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Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung, in der eine Ventilzeitabstimmung von zumindest entweder einem Einlassventil oder einem Auslassventil einer Brennkraftmaschine einstellt, die durch eine Nockenwelle aufgrund einer Übertragung eines Drehmoments von einer Kurbelwelle geöffnet und geschlossen werden.
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Bei einer bekannten Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung wird die Ventilzeitabstimmung durch Ändern einer relativen Drehphase zwischen zwei drehbaren Körpern eingestellt, die jeweils synchron mit der Kurbelwelle und der Nockenwelle gedreht werden. Beispielsweise offenbart
DE 41 10 195 C2 eine Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung, die eine relative Drehphase zwischen zwei drehbaren Körpern unter Verwendung eines Differenzialgetriebemechanismus ändert, der ein Planetenzahnrad als Hauptbestandteil aufweist. Insbesondere sind bei der Vorrichtung von
DE 41 10 195 C2 zwei Innenzahnräder für den drehbaren Körper, der mit der Nockenwelle synchronisiert ist, beziehungsweise für den drehbaren Körper vorgesehen, der mit der Kurbelwelle synchronisiert ist, und überschneiden die Abmessungen dieser zwei Innenzahnräder sich nicht. Diese Innenzahnräder greifen kämmend jeweils mit zwei Außenzahnrädern des Planetenzahnrads ein. Auf diesem Weg kann ein großes Drehzahlverringerungsverhältnis mit einer kompakten Auslegung erhalten werden.
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Bei der Vorrichtung, die in
DE 41 10 195 C2 offenbart ist, nimmt das Innenzahnrad (im Folgenden als nockenwellenseitiges Innenzahnrad bezeichnet), das für den drehbaren Körper vorgesehen ist, der mit der Nockenwelle synchronisiert ist, direkt das oszillierende Drehmoment der Nockenwelle auf. Somit wird ein relativ großer Flächendruck an einem Zahnkontaktabschnitt zwischen dem nockenwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad erzeugt. Dagegen nimmt das Innenzahnrad (im Folgenden als kurbelwellenseitiges Innenzahnrad bezeichnet), das für den drehbaren Körper vorgesehen ist, der mit der Kurbelwelle synchronisiert ist, ein verringertes oszillierendes Drehmoment aufgrund der Wirkung des Differenzialgetriebemechanismus auf, der durch das kurbelwellenseitige Innenzahnrad in Zusammenwirkung mit dem nockenwellenseitigen Innenzahnrad und dem Planetenzahnrad ausgebildet wird, so dass ein relativ geringer Flächendruck an einem Zahnkontaktabschnitt zwischen dem kurbelwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad erzeugt wird. Ferner ist das Drehmoment der Kurbelwelle, die die Nockenwelle einheitlich dreht, normalerweise geringer als das oszillierende Drehmoment der Nockenwelle, so dass der Flächendruck, der an dem Kontaktabschnitt zwischen dem kurbelwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad erzeugt wird, verringert werden sollte.
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Jedoch ist bei der in
DE 41 10 195 C2 offenbarten Vorrichtung die Länge des Zahnkontakts zwischen dem nockenwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad gemessen in die Richtung der Zahnspur geringer als die Länge des Zahnkontakts zwischen dem kurbelwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad gemessen in die Richtung der Zahnspur. Auf diesem Weg wird der Zahnkontaktflächeninhalt zwischen dem nockenwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad kleiner als der Kontaktflächeninhalt zwischen dem kurbelwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad gemacht. Daher brauchen das nockenwellenseitige Innenzahnrad und das entsprechende Außenzahnrad dem relativ großen Flächendruck zu widerstehen, der an dem Zahnkontaktabschnitt zwischen dem nockenwellenseitigen Innenzahnrad und dem entsprechenden Außenzahnrad erzeugt wird. Das kann durch Erhöhen der Steifigkeit des nockenwellenseitigen Innenzahnrads und des entsprechenden Außenzahnrads beispielsweise unter Verwendung eines hochfesten Werkstoffs oder einer Härtungsbehandlung erzielt werden. Jedoch wird das eine Erhöhung der Herstellungskosten zur Folge haben.
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Ferner offenbart
AT 409 030 B eine Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1. Eine weitere Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung ist aus
DE 103 55 560 A1 bekannt.
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Die vorliegende Erfindung betrifft den vorstehend genannten Nachteil und es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung zu schaffen, die eine ausreichende Festigkeit hat und deren Herstellungskosten minimiert werden können.
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Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit einer Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen dargelegt.
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Die Erfindung wird gemeinsam mit zusätzlichen Aufgaben, Merkmalen und ihren Vorteilen am besten aus der folgenden Beschreibung, den beigefügten Ansprüchen und den zugehörigen Zeichnungen verstanden, wobei:
- 1 eine schematische Teilansicht ist, die einen charakteristischen Abschnitt einer Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;
- 2 eine Querschnittsansicht entlang der Linie II-II in 3 ist, die die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung gemäß dem Ausführungsbeispiel zeigt;
- 3 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie III-III in 2;
- 4 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie IV-IV in 2;
- 5 eine Querschnittsansicht entlang einer Linie V-V in 2 ist.
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Ein Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
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2 zeigt eine Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung 1 gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung. Die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung 1 ist in einem Übertragungssystem vorgesehen, das ein Verbrennungsmotordrehmoment von einer Kurbelwelle einer Brennkraftmaschine auf eine Nockenwelle 2 überträgt. Die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung 1 ändert eine relative Drehphase zwischen der Kurbelwelle und der Nockenwelle 2, um eine Ventilzeitabstimmung eines Einlassventils der Brennkraftmaschine einzustellen.
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Die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung 1 weist einen antriebsseitigen drehbaren Körper 10, einen abtriebsseitigen drehbaren Körper 20, eine Steuereinheit 30, einen Planetenträger 40 und ein Planetenzahnrad 50 auf.
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Der antriebsseitige drehbare Körper 10 und der abtriebsseitige drehbare Körper 20 wirken zusammen, um einen Aufnahmeraum 11 auszubilden, der den Planetenträger 40 und das Planetenzahnrad 50 aufnimmt.
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Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, weist der antriebsseitige drehbare Körper 10 ein becherförmiges Zahnradelement 12 und ein zweistufiges zylindrisches Kettenrad 13 auf, die koaxial relativ zueinander angeordnet sind. Eine Umfangswand des Zahnradelements 12 bildet ein antriebsseitiges Innenzahnrad 14, das einen Zahnkopfkreis hat, der radial innerhalb von dessen Zahnfußkreis positioniert ist, und hat ebenso eine Zahnspur, die sich in die Axialrichtung erstreckt. Das Zahnradelement 12 ist an dem Kettenrad 13 durch Schrauben in einem Zustand fixiert, in dem die äußere Umfangswand des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 im Eingriff mit einer inneren Umfangswand eines großdurchmessrigen Abschnitts 15 des Zahnrads 13 steht. Bei dem Zahnrad 13 weist ein gestufter Abschnitt 7, der zwischen dem großdurchmessrigen Abschnitt 15 und einem kleindurchmessrigen Abschnitt 16 verbindet, eine Vielzahl von Zähnen 39 auf, die radial nach außen vorstehen. Eine ringförmige Zeitabstimmungskette ist um die Zähne 39 und die Zähne der Kurbelwelle gewickelt. Daher wird, wenn das Verbrennungsmotordrehmoment, das von der Kurbelwelle abgegeben wird, dem Kettenrad 13 durch die Zeitabstimmungskette zugeführt wird, der antriebsseitige drehbare Körper 10 synchron mit der Kurbelwelle betrieben und dadurch um die Drehachse O gedreht, während die relative Phase mit Bezug auf die Kurbelwelle aufrecht erhalten wird. Dabei ist eine Drehrichtung des antriebsseitigen drehbaren Körpers 10 eine Gegenuhrzeigerrichtung in 3.
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Wie in den 2 und 4 gezeigt ist, ist der abtriebsseitige drehbare Körper 20 ein becherförmiger Körper und ist koaxial zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 und der Nockenwelle 2 angeordnet. Eine Bodenwand des abtriebsseitigen drehbaren Körpers 20 bildet einen Fixierabschnitt 21, der an einem axialen Ende der Nockenwelle 2 durch Schrauben fixiert ist. Der abtriebsseitige drehbare Körper 20, der koaxial mit der Nockenwelle 2 durch die Fixierung mit den Schrauben verbunden ist, kann synchron mit der Nockenwelle 2 um die Drehachse O gedreht werden, während die relative Drehphase mit Bezug auf die Nockenwelle 2 aufrecht erhalten wird. Ferner ist der abtriebsseitige drehbare Körper 20 relativ mit Bezug zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 drehbar. In der folgenden Beschreibung wird eine relative Drehrichtung, in die der abtriebsseitige drehbare Körper 20 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 vorgestellt wird, als Vorstellrichtung X bezeichnet. Dagegen wird eine entgegengesetzte relative Drehrichtung, in der der abtriebsseitige drehbare Körper 20 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 nachgestellt wird, als Nachstellrichtung Y bezeichnet.
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Eine Umfangswand des abtriebsseitigen drehbaren Körpers 20 bildet ein abtriebsseitiges Innenzahnrad 22, das einen Zahnkopfkreis hat, der radial innerhalb seines Zahnfußkreises positioniert ist, und hat ebenso eine Zahnspur, die sich in die Axialrichtung erstreckt. Ein Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 ist kleiner als ein Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14. Ferner ist die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14. Eine äußere Umfangswand des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 steht im Eingriff mit einer inneren Umfangswand des kleindurchmessrigen Abschnitts 16 und einer Innenumfangswand des gestuften Abschnitts 17 des Kettenrads 13, so dass der abtriebsseitige drehbare Körper 20 drehbar den antriebsseitigen drehbaren Körper 10 von einer radial inneren Seite des antriebsseitigen drehbaren Körpers 10 stützt. Ein axialer Endabschnitt des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22, der entgegengesetzt von dem Fixierabschnitt 21 ist, weist einen Flansch 23 auf, der radial nach außen vorsteht. Der Flansch 23 ist zwischen einer Endfläche 24 des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 und einer Endfläche 25 des gestuften Abschnitts 17 geklemmt, die einander axial gegenüber stehen. Mit diesem Klemmaufbau werden das abtriebsseitige Innenzahnrad 22 und das antriebsseitige Innenzahnrad 14 angrenzend aneinander derart angeordnet, dass eine axiale Abmessung des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 und eine axiale Abmessung des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 einander nicht überschneiden. Ferner wird die axiale relative Bewegung des antriebsseitigen drehbaren Körpers 10 mit Bezug auf den abtriebsseitigen drehbaren Körper 20 begrenzt.
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Wie in 2 gezeigt ist, weist die Steuereinheit 30 einen Elektromotor 32 und einen Energiezufuhrsteuerschaltkreis 33 auf. Der Elektromotor 32 ist an einer entgegengesetzten Seite der drehbaren Körper 10, 20 angeordnet, die entgegengesetzt zu der Nockenwelle 2 ist. Der Elektromotor 32 kann beispielsweise ein bürstenloser Motor sein und weist eine Motoreinfassung 31 und eine Motorwelle 34 auf. Die Motoreinfassung 31 ist an der Brennkraftmaschine durch einen Ständer (nicht gezeigt) fixiert und die Motorwelle 34 wird durch die Motoreinfassung 31 derart gestützt, dass die Motorwelle 34 in eine normale Richtung und eine Rückwärtsrichtung drehbar ist. Der Energiezufuhrsteuerschaltkreis 33 ist ein elektrischer Schaltkreis, wie zum Beispiel ein Mikrocomputer, und ist außerhalb oder innerhalb der Motoreinfassung 31 angeordnet, so dass der Energiezufuhrsteuerschaltkreis 33 elektrisch mit dem Elektromotor 32 verbunden ist. Der Energiezufuhrsteuerschaltkreis 33 steuert die Energiezufuhr zu einer Spule (nicht gezeigt) des Elektromotors 32 auf der Grundlage von beispielsweise einem Betriebszustand der Brennkraftmaschine. Durch diese Energiezufuhrsteuerung bildet der Elektromotor 32 ein drehendes Magnetfeld um die Motorwelle 34 aus, so dass der Elektromotor 32 ein Drehmoment von der Motorwelle 34 in die entsprechende Richtung X oder Y abgibt (siehe 5), die der Richtung des sich drehenden Magnetfelds entspricht.
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Wie in den 2 und 5 gezeigt ist, ist ein Eingangsabschnitt 41 des Planetenträgers 40 ein zylindrischer Körper, der koaxial mit den drehbaren Körpern 10, 20 und den Wellen 2, 34 ist. Der Eingangsabschnitt 41 des Planetenträgers 40 ist an der Motorwelle 34 durch eine Kupplung 42 fixiert. Durch diese Fixierung kann der Planetenträger 40 synchron mit der Motorwelle 34 gedreht werden. Ferner ist der Planetenträger 40 relativ mit Bezug auf den antriebsseitigen drehbaren Körper 10 drehbar. Der Eingangsabschnitt 41 ist innerhalb eines Mittellochs 19 angeordnet, das axial durch eine Bodenwand 18 des Zahnradelements 12 dringt. Ferner stützt der Eingangsabschnitt 41 den antriebsseitigen drehbaren Körper 10 an der radial inneren Seite des antriebsseitigen drehbaren Körpers 10 durch ein Lager 43.
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Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, ist ein exzentrischer Abschnitt 44 des Planetenträgers 40, der an einer Seite des Fixierabschnitts 21 des Eingangsabschnitts 41 gelegen ist, ein zylindrischer Körper, der eine äußere Umfangswand hat, die exzentrisch zu den drehbaren Körpern 10, 20 und den Wellen 2, 34 ist. Der exzentrische Abschnitt 44 ist innerhalb eines Mittellochs 51 angeordnet, das axial durch das Planetenzahnrad 50 dringt. Der exzentrische Abschnitt 44 stützt das Planetenzahnrad 50 an einer radial inneren Seite des Planetenzahnrads 50 durch ein Lager 45. Durch diese Stützung kann das Planetenzahnrad 50 sich um eine exzentrische Achse P drehen, die eine Mittelachse der äußeren Umfangswand des exzentrischen Abschnitts 44 ist, und kann in die Drehrichtung des exzentrischen Abschnitts 44 umlaufen. Insbesondere ist das Planetenzahnrad 50 so angeordnet, dass es eine Sonnen-Planeten-Bewegung durchführt.
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Wie in den 2 bis 4 gezeigt ist, ist das Planetenzahnrad 50 ein zweistufiger zylindrischer Körper und bildet ein antriebsseitiges Außenzahnrad 52 und ein abtriebsseitiges Außenzahnrad 54 an seinem großdurchmessrigen Abschnitt beziehungsweise seinem kleindurchmessrigen Abschnitt. Jedes von dem antriebsseitigen Außenzahnrad 52 und dem abtriebsseitigen Außenzahnrad 54 hat einen Zahnkopfkreis, der radial außerhalb seines Zahnfußkreises positioniert ist, und hat ebenso eine Zahnspur, die sich in die Axialrichtung erstreckt. Hier ist die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Außenzahnrads 52 kleiner als die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 14 um eine vorbestimmte Anzahl N (in diesem Beispiel 1) eingerichtet. Ferner ist die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Außenzahnrads 54 kleiner als die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 um die vorbestimmte Anzahl N eingerichtet. Daher ist die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Außenzahnrads 54 kleiner als die Anzahl der Zähne des antriebsseitiges Außenzahnrads 52. Das antriebsseitige Au-ßenzahnrad 52 ist radial innerhalb des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 angeordnet, so dass es mit einem Abschnitt des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 kämmend eingreift. Das abtriebsseitige Außenzahnrad 54, das an einer Seite eines Fixierabschnitts 21 des antriebsseitigen Außenzahnrads 52 gelegen ist, ist radial innerhalb des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 angeordnet, um mit einem Abschnitt des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kämmend einzugreifen. Hier ist verständlich, dass jedes Innenzahnrad 14, 22 radial außerhalb des entsprechenden Außenzahnrads 52, 54 gelegen ist und Zähne hat, die sich radial nach innen erstrecken. In ähnlicher Weise ist jedes Außenzahnrad 52, 54 radial innerhalb des entsprechenden Innenzahnrads 14, 22 gelegen, und hat Zähne die sich radial nach außen erstrecken.
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Mit dem vorstehend genannten Aufbau werden das antriebsseitige Innenzahnrad 14 und das abtriebsseitige Innenzahnrad 22 durch das Planetenzahnrad 50 radial außerhalb von dem exzentrischen Abschnitt 44 verbunden, um einen Differenzialgetriebemechanismus 60 in dem Innenraum 11 der drehbaren Körper 10, 20 zu bilden. Wenn bei dem Differenzialgetriebemechanismus 60 der Planetenträger 40 sich nicht relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 dreht, dreht sich das Planetenzahnrad 50 gemeinsam mit den drehbaren Körpern 10, 20, während es die kämmend eingreifende Position zwischen den Außenzahnrädern 52, 54 und den Innenzahnrädern 14, 22 aufrecht erhält. Auf diesen Weg wird dir relative Drehphase zwischen den drehbaren Körpern 10, 20 aufrecht erhalten, so dass die Ventilzeitabstimmung ebenso aufrecht erhalten wird. Wenn der Planetenträger 40 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 in die Vorstellrichtung X aufgrund einer Erhöhung des Drehmoments in die Richtung X gedreht wird, durchläuft das Planetenzahnrad 50 eine Sonnen-Planeten-Bewegung, während es die kämmend eingreifende Position zwischen den Außenzahnrädern 52, 54 und den Innenzahnrädern 14, 22 ändert, so dass der abtriebsseitige drehbare Körper 20 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 in die Vorstellrichtung X gedreht wird. Daher wird die Ventilzeitabstimmung vorgestellt. Wenn der Planetenträger 40 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 in die Nachstellrichtung Y aufgrund einer Erhöhung des Drehmoments in die Richtung Y oder aufgrund eines abrupten Anhaltens des Elektromotors 32 gedreht wird, durchläuft das Planetenzahnrad 50 eine Sonnen-Planeten-Bewegung, während es die kämmend eingreifende Position zwischen den Außenzahnrädern 52, 54 und den Innenzahnrädern 14, 22 ändert, so dass der abtriebsseitige drehbare Körper 20 relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 in die Nachstellrichtung Y gedreht wird. Daher wird die Ventilzeitabstimmung nachgestellt. Insbesondere in dem Fall, dass der Elektromotor 32 abrupt anhält, ist es möglich, die Ventilzeitabstimmung an der am weitesten nachgestellten Phase auszuführen, was den Start der Brennkraftmaschine ermöglicht.
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In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, das den vorstehend beschrieben Betrieb des Differenzialgetriebemechanismus 60 ermöglicht, wird der Innendurchmesser des abtriebsseitigen inneren Zahnrads 22 kleiner als der Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet. Ferner wird die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet. Daher wird eine Obergrenze auf den Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 aufgeprägt. Ferner wird ein oszillierendes Drehmoment der Nockenwelle 2 direkt auf den abtriebsseitigen drehbaren Körper 20 übertragen, der das abtriebsseitige Innenzahnrad 22 hat. Als Folge ist es schwierig, das Moment zu verringern, das auf die Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 aufgrund des oszillierenden Drehmoments oder Ähnlichem aufgebracht wird. Um diesen Nachteil zu berücksichtigen, wird in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel, wie in 1 gezeigt ist, eine Länge L eines Zahnkontakts zwischen dem abtriebsseitigen Innenzahnrad 22 und dem antriebsseitigen Außenzahnrad 54 gemessen in die Richtung von dessen Zahnspur größer eingerichtet als eine Länge I eines Zahnkontakts zwischen dem antriebsseitigen Innenzahnrad 14 und dem antriebsseitigen Außenzahnrad 52 gemessen in die Richtung der Zahnspur von diesem. Auf diesem Weg wird der gesamte Flächeninhalt des Zahnkontakts zwischen dem abtriebsseitigen Innenzahnrad 22 und dem abtriebsseitigen Außenzahnrad 54 vergrößert, so dass es möglich ist, den an dem Zahnkontaktabschnitt zwischen dem abtriebsseitigen Innenzahnrad 22 und dem abtriebsseitigen Außenzahnrad 54 aufgrund beispielsweise der Drehmomentschwankung der Nockenwelle 2 erzeugten Flächendruck zu minimieren. Daher kann die ausreichende Haltbarkeit des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 und des abtriebsseitigen Außenzahnrads 54 ohne wesentliches Erhöhen der Steifigkeit des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 und des abtriebsseitigen Außenzahnrads 54 erzielt werden. Daher können die Kosten verringert werden und kann die genaue Ventilzeitabstimmungseinstellung über eine lange Zeit aufrecht erhalten werden.
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In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel entspricht der abtriebsseitige drehbare Körper 20 einem ersten drehbaren Körper der vorliegenden Erfindung und entspricht der antriebsseitige drehbare Körper 10 einem zweiten drehbaren Körper der vorliegenden Erfindung. Ferner entspricht das abtriebsseitige Innenzahnrad 22 einem ersten Innenzahnrad der vorliegenden Erfindung und entspricht das antriebsseitige Innenzahnrad 14 einem zweiten Innenzahnrad der vorliegenden Erfindung. Zusätzlich entspricht das abtriebsseitige Außenzahnrad 54 einem ersten Außenzahnrad der vorliegenden Erfindung und entspricht das antriebsseitige Außenzahnrad 52 einem zweiten Außenzahnrad der vorliegenden Erfindung.
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Das Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung ist vorstehend beschrieben. Jedoch ist die vorliegende Erfindung nicht auf das vorstehend angegebene Ausführungsbeispiel beschränkt und kann in verschiedenartigen anderen Ausführungsformen ohne Abweichung von dem Anwendungsbereich und dem Grundgedanken der vorliegenden Erfindung ausgeführt werden.
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Beispielsweise ist in dem vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel der Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als der Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet und ist die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet. Diese Beziehung kann umgekehrt werden. In dem vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel kann nämlich der Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 größer als der Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet werden und kann die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 größer als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet werden.
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Ferner ist in dem vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel die Ventilzeitabstimmungseinstellvorrichtung 1 beschrieben, die die Ventilzeitabstimmung des Einlassventils einstellt. Jedoch kann die vorliegende Erfindung auf eine Vorrichtung angewendet werden, die eine Ventilzeitabstimmung eines Auslassventils einstellt, oder auf eine Vorrichtung, die sowohl das Einlassventil als auch das Auslassventil einstellt. Ferner ist in dem Fall, dass die vorliegende Erfindung auf die Vorrichtung angewendet wird, die die Ventilzeitabstimmung des Auslassventils einstellt, der Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 wünschenswert größer als der Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 und ist die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 wünschenswert größer als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14. Auf diesem Weg wird, wenn der Planetenträger 40 in die Nachstellrichtung Y relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 aufgrund von beispielsweise einem erprobten Anhalten des Elektromotors 32 gedreht wird, der abtriebsseitige drehbare Körper 20 in die Nachstellrichtung X relativ zu dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 gedreht. Daher ist es in dem Fall des abrupten Anhaltens des Elektromotors 32 möglich, die Ventilzeitabstimmung an der am weitesten vorgestellten Phase einzustellen, was das Starten der Brennkraftmaschine ermöglicht. Ferner kann in dem Fall, dass die vorliegende Erfindung auf die Vorrichtung angewendet wird, die die Ventilzeitabstimmung des Auslassventils einstellt, der Innendurchmesser des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als der Innendurchmesser des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet werden und kann die Anzahl der Zähne des abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 kleiner als die Anzahl der Zähne des antriebsseitigen Innenzahnrads 14 eingerichtet werden.
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Ferner ist in dem vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel der abtriebsseitige drehbare Körper 20 mit der Nockenwelle 2 mit Schrauben verbunden. Alternativ kann der abtriebsseitige drehbare Körper 20 mit der Nockenwelle 2 durch ein Rotationsübertragungselement verbunden werden (beispielsweise einen Zeitabstimmungsriemen, eine Zeitabstimmungskette).
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Ferner ist in dem vorstehend angegebenen Ausführungsbeispiel das Kettenrad 13 an dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 vorgesehen und ist der antriebsseitige drehbare Körper 10 mit der Kurbelwelle durch die Zeitabstimmungskette verbunden. Alternativ kann beispielsweise eine Riemenscheibe für den antriebsseitigen drehbaren Körper 10 vorgesehen werden und kann der antriebsseitige drehbare Körper 10 mit der Kurbelwelle über ein Rotationsübertragungselement verbunden werden (beispielsweise einen Zeitabstimmungsriemen).
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Ferner weist in dem vorstehend genannten Ausführungsbeispiel die Steuereinheit 30 den Elektromotor 32 zum Erzeugen des Drehmoments auf. Alternativ kann die Steuereinheit beispielsweise ein Hydraulikmotor oder eine elektromagnetische Bremse zum Erzeugen des Drehmoments aufweisen.
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Zusätzliche vorteilhafte Abwandlungen werden in dem Verfahren offensichtlich sein. Die Erfindung in ihrer weiteren Bedeutung ist daher nicht auf die spezifischen Details, die repräsentative Vorrichtung und die darstellenden Beispiele beschränkt, die gezeigt und beschrieben sind.
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Somit weist der antriebsseitige drehbarer Körper 10 ein antriebsseitiges inneres Zahnrad 14 auf, das eine axiale Abmessung hat, die eine axiale Abmessung eines abtriebsseitigen Innenzahnrads 22 eines abtriebsseitigen drehbaren Körpers 20 nicht überschneidet. Ein abtriebsseitiges Außenzahnrad 54 und ein antriebsseitiges Außenzahnrad 52 eines Planetenzahnrads 50 greifen kämmend ein und werden gemeinsam mit dem abtriebsseitigen Innenzahnrad 22 und dem antriebsseitigen Innenzahnrad 14 angetrieben, so dass das Planetenzahnrad 50 eine relative Drehphase zwischen dem abtriebsseitigen drehbaren Körper 20 und dem antriebsseitigen drehbaren Körper 10 ändert. Eine Länge L eines Zahnkontakts zwischen dem abtriebsseitigen Innenzahnrad 22 und dem abtriebsseitigen Au-ßenzahnrad 54 gemessen in eine Richtung einer Zahnspur davon ist länger als eine Länge I eines Zahnkontakts zwischen dem antriebsseitigen Innenzahnrad 14 und dem antriebsseitigen Außenzahnrad 52 gemessen in eine Richtung einer Zahnspur davon eingerichtet.