DE102005061939B4 - Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel - Google Patents
Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel Download PDFInfo
- Publication number
- DE102005061939B4 DE102005061939B4 DE102005061939A DE102005061939A DE102005061939B4 DE 102005061939 B4 DE102005061939 B4 DE 102005061939B4 DE 102005061939 A DE102005061939 A DE 102005061939A DE 102005061939 A DE102005061939 A DE 102005061939A DE 102005061939 B4 DE102005061939 B4 DE 102005061939B4
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- shells
- bearing
- shift lever
- split
- axis
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired - Fee Related
Links
- 239000004033 plastic Substances 0.000 claims description 7
- 229920003023 plastic Polymers 0.000 claims description 7
- 239000004952 Polyamide Substances 0.000 claims description 2
- 229920002647 polyamide Polymers 0.000 claims description 2
- 238000013016 damping Methods 0.000 description 6
- 229930182556 Polyacetal Natural products 0.000 description 1
- 239000002131 composite material Substances 0.000 description 1
- 150000001875 compounds Chemical class 0.000 description 1
- 238000009434 installation Methods 0.000 description 1
- 239000000314 lubricant Substances 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000013011 mating Effects 0.000 description 1
- 239000002184 metal Substances 0.000 description 1
- 238000000034 method Methods 0.000 description 1
- 210000001331 nose Anatomy 0.000 description 1
- 229920006324 polyoxymethylene Polymers 0.000 description 1
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16C—SHAFTS; FLEXIBLE SHAFTS; ELEMENTS OR CRANKSHAFT MECHANISMS; ROTARY BODIES OTHER THAN GEARING ELEMENTS; BEARINGS
- F16C11/00—Pivots; Pivotal connections
- F16C11/04—Pivotal connections
- F16C11/06—Ball-joints; Other joints having more than one degree of angular freedom, i.e. universal joints
- F16C11/0614—Ball-joints; Other joints having more than one degree of angular freedom, i.e. universal joints the female part of the joint being open on two sides
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16H—GEARING
- F16H59/00—Control inputs to control units of change-speed- or reversing-gearings for conveying rotary motion
- F16H59/02—Selector apparatus
- F16H2059/026—Details or special features of the selector casing or lever support
- F16H2059/0269—Ball joints or spherical bearings for supporting the lever
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Arrangement Or Mounting Of Control Devices For Change-Speed Gearing (AREA)
Abstract
Lageranordnung
für einen
Handschalthebel, welcher um eine in einer Lagerschale gelagerte
Lagerkugel schwenkbar ist,
– wobei zwei die Lagerkugel umschließende Halbschalen (4), quer zur Achse des Schalthebels (3) geteilt und gedämpft sind,
– wobei zwei die Lagerkugel mit Halbschalen (4) umgebende geteilte Lagerschalen (5), im wesentlichen längs zur Achse des Schalthebel (3) geteilt sind und längs zur Achse des Schalthebels ein Scharnier aufweisen und
– wobei ein Schaltungsgehäuse (1) vorgesehen ist welchem die geteilten Lagerschalen (5) mit dem Schalthebel (3), der Lagerkugel und den Halbschalen hineingepaßt sind und welches die geteilten Lagerschalen (5) fest zusammenhält.
– wobei zwei die Lagerkugel umschließende Halbschalen (4), quer zur Achse des Schalthebels (3) geteilt und gedämpft sind,
– wobei zwei die Lagerkugel mit Halbschalen (4) umgebende geteilte Lagerschalen (5), im wesentlichen längs zur Achse des Schalthebel (3) geteilt sind und längs zur Achse des Schalthebels ein Scharnier aufweisen und
– wobei ein Schaltungsgehäuse (1) vorgesehen ist welchem die geteilten Lagerschalen (5) mit dem Schalthebel (3), der Lagerkugel und den Halbschalen hineingepaßt sind und welches die geteilten Lagerschalen (5) fest zusammenhält.
Description
- Die Erfindung betrifft eine gedämpfte Lagerschale für die Lagerung eines Handschalthebels entsprechend dem Oberbegriff des ersten Patentanspruches.
- Die Erfindung ist überall dort anwendbar, wo Handschalthebel mit Dämpfung in das Lagergehäuse zu montieren sind und diese Montage schnell und einfach mit geringem Aufwand möglich sein soll. Lagerschalen für Handschalthebel für Fahrzeuge sind in unterschiedlichen Ausführungen bekannt.
- In
DE 103 25 536 B3 ist eine mehrteilige einstellbare Lagerkugel für Schalt- oder Wählvorrichtungen in Fahrzeugen beschrieben, mit der die Position des Schalthebels gegenüber seiner Lagerung verstellbar ist. Bei dieser Lösung können Toleranzen beim Einbau des Schalthebels zwischen der Lagerschale und der Achse des Hebels einfach und zuverlässig ausgeglichen werden. - In
DE 692 10 981 T2 ist eine Schalthebellagerung beschrieben, bei der die Lagerkugel durch einzelne ineinander verklemmbare Teile umgeben ist und in einem zusammensetzbaren Lagergehäuse angeordnet ist. Die Lagerkugel besteht aus längs zur Schaltstange geteilte Kugelteile, die ineinander klipsbar sind. Die Lagerung selbst besteht aus Teilen, die mit einem Rahmen verschraubt zusammengehalten werden. Durch die Vielzahl der Teile und ihre zum Teil komplizierten Formen ist ein einfacher Zusammenbau nicht so ohne weiteres möglich. - In
DE 199 58 502 A1 ist ein Lager für einen schwenkbaren Hebel beschrieben, der schwenkbar gelagert ist und die Gelenkkugel sich zumindest teilweise in einer umgreifenden Lagerschale befindet. Ein radial von außen auf die Lagerschale wirkendes Spannelement umgreift die Lagerschale. Es erfolgt ein radialer und kein axialer Spielausgleich, wobei in der Lagerschale keine Dämpfung vorhanden ist. - In
DE 100 28 984 C2 wird die Lagerschale für ein Kugelgelenk oder ein Kugelhülsengelenk beschrieben, welche zweiteilig ausgeführt ist und durch eine Klemmvorrichtung miteinander verbunden ist. Um zu verhindern, daß die beiden Lagerschalen sich gegeneinander verschieben, sind Stifte angeordnet. Die Lagerschalen weisen eine Nut auf, welche der Aufnahme eines Schmiermittels dient. -
EP 0 792 768 A1 beschreibt eine Lagerschale mit einem Handschalthebel und einer Lagerkugel, deren umgebende Teile miteinander verschraubt sind. Auch diese Lösung weist eine Vielzahl von Teilen auf, so daß die Montage kompliziert und zeitaufwendig ist. - Weiterhin besteht bei allen drei Lösungen das Problem, daß durch eine Vielzahl von Arbeitsgängen und unterschiedliche Werkzeuge der Handschalthebel für Kraftfahrzeuge nur mit erhöhtem Aufwand an Zeit und Material montierbar und demontierbar ist. Besonders für Hersteller von Handschalthebeln mit gedämpften Lagerschalen, aber auch für Monteure ist es wichtig, daß eine schnelle Montage und Demontage der Teile mit geringem Aufwand möglich ist. Dabei sind Schaltverbindungen ebensowenig von Vorteil, wie das genaue Einstellen von Verbindungen.
- Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Lösung zu schaffen, bei der es möglich ist, den Handschalthebel und die Lagerschale mit geringem Aufwand auf einfache Weise zu montieren und zu demontieren.
- Diese Aufgabe wird durch eine gedämpfte Lagerschale für die Lagerung des Handschalthebels im Schaltgehäuse von Fahrzeugen entsprechend den Merkmalen des ersten Patentanspruches gelöst.
- Unteransprüche geben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung wieder.
- Die erfindungsgemäße Lösung sieht vor, daß die Kugel des Handschalthebels, die wie der Schalthebel selbst aus Metall bestehen kann, von zwei Halbschalen umgeben wird. Diese quer zur Achse des Schalthebels geteilten Halbschalen werden von oben und unten auf den Schalthebel aufgeschoben und miteinander verbunden. Vorteilhafterweise ist diese Verbindung formschlüssig zu gestalten. Jede der beiden Halbkugeln weist an der Verbindungsstelle zur anderen eine identische Form auf. Das können halbkreisförmige oder eckige Konturen sein. Diese Konturen sind so auszuführen, daß sie ineinanderdrückbar sind und nach dem Ineinanderdrücken eine Verbindung miteinander aufweisen, die schwer oder gar nicht mehr lösbar ist. Dem Fachmann bleibt es überlassen, aus den bekannten Verbindungsmöglichkeiten die Geeignete zu wählen. Die Halbschalen sollten vorteilhafterweise aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyacetal bestehen. Nachdem die beiden Halbschalen um die Lagerkugel zusammengefügt sind, können die geteilten Lagerschalen um die die Lagerkugel umschließenden Halbkugeln geschlossen werden. Die Lagerschale für die Lagerkugel besteht aus zwei Teilen, die parallel zur Achse des Handschalthebels geteilt sind. Die Halbschalen des Lagers sind durch ein Scharnier miteinander verbunden, was die Montage sehr vereinfacht. Das Scharnier kann eine einfache Kunststoffverbindung oder einen Streifen darstellen. An der Innenseite der beiden Lageschalenhälften ist eine Dämpfung angeordnet. Diese Dämpfung besteht aus Gummi (TPU), welcher vulkanisiert ist und durch ein geeignetes Verfahren in die Lagerschalen eingebracht wird. Die beiden Lagerschalen werden um die Lagerkugel geschlossen und dann zusammen mit dem Handschalthebel in die dafür vorgesehene Lagerung des Schaltungsgehäuses eingebracht. Sofern die Form der Lagerschalen zylindrisch ist, entspricht dieser zylindrischen Form auch das Teil des Schaltungsgehäuses, in welches diese eingebracht werden. Um Lagersicherheit zu gewährleisten, enthält sowohl das Schaltungsgehäuse als auch jede Halbschale Verbindungselemente, die ineinander einrasten. Das können im einfachsten Fall Rastiernasen sein, die in Fenster des Formteiles im Schaltungsgehäuse einrasten. Vorteilhaft ist es, beispielsweise vier Fenster in einem zylindrischen Teil und vier Rastiernasen an zwei Halbschalen anzuordnen.
- Vorteilhaft ist es, die geteilten Lagerschalen aus Kunststoff, vorzugsweise aus Polyamid, herzustellen. Andere geeignete Kunststoffe sind selbstverständlich denkbar. Mit der vorgeschlagenen Lösung ist es auf schnelle und einfache Weise möglich, bei geringem Aufwand an Werkzeug und Zeit gedämpfte Lagerschalen eines Handschalthebels in ein Gehäuse zu montieren und ggf. zu demontieren, wobei ein Fixieren durch Schrauben oder Deckel nicht mehr erforderlich ist.
- Im Folgenden wird die Erfindung an drei Figuren und einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Die Figuren zeigen:
-
1 Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel im Schnitt längs -
2 Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel mit geteilten Lagerschalen und Schaltungsgehäuse im Schnitt -
3 Zusammenbauzeichnung der gedämpften Lagerschale für den Handschalthebel. - Die
1 zeigt den Handschalthebel3 mit der Lagerkugel, um die die Halbschalen4 angeordnet sind, die beidseitig durch die geteilten Lagerschalen5 umgeben sind, in deren Innerem der Gummi6 angeordnet ist. Die geteilten Lagerschalen5 werden durch die zylindrische Form des Schaltungsgehäuses1 zusammengehalten, welches Fenster2 für die Rastiernasen8 der geteilten Lagerschale5 aufweist. - Die
2 zeigt die Rastiernasen8 , die in die Fenster2 einrasten, wobei ein Spielausgleich7 der Halbschalen4 in axiale Richtung gegeben ist. Die Halbschalen4 des Lagers sind durch eine geeignete Form, im vorliegenden Fall eine viereckige Form, miteinander verbunden. - Die
3 zeigt die einzelnen Teile vor deren Zusammenbau. Der Handschalthebel3 , auf den von beiden Seiten, also oben und unten, die Halbschalten aufgebracht werden, die in ihrer Mitte Verzahnungen als Verbindungselemente aufweisen. Sobald diese beiden Teile4 miteinander verbunden sind, werden die geteilten Lagerschalen5 um die Lagerkugel geklappt, wobei zwischen den Teilen5 ein Scharnier aus Kunststoff angeordnet ist und die Innenfläche, an der sich die Lagerkugel bewegt, mit einer Gummidämpfung6 versehen ist. - Nachdem die geteilten Lagerschalen um die Halbschalen
4 geklappt sind, werden diese in das zylindrische Schaltungsgehäuse eingebracht, wobei die Rastiernasen8 in die Fenster2 einrasten. Besonders für Hersteller von Handschalthebeln, die diese mit ihrem Gehäuse montieren und ausliefern, stellte die vorgeschlagene Lösung eine Möglichkeit zur einfachen und schnellen Montage dar. Auch für Dienstleister, die an einer schnellen Demontage der Vorrichtung interessiert sind, würde durch diese Lösung eine Alternative geschaffen, mit wenig Werkzeug auf schnelle und einfache Weise die Demontage des Schalthebels vorzunehmen. -
- 1
- Schaltungsgehäuse
- 2
- Fenster für die Rastnasen der geteilten Lagerschale
- 3
- Handschalthebel
- 4
- Lager-Halbschalen
- 5
- Geteilte Lagerschalen
- 6
- Elastomer-Dämpfung
- 7
- Spielausgleich in axialer Richtung
- 8
- Rastnase der geteilten Lagerschale
Claims (10)
- Lageranordnung für einen Handschalthebel, welcher um eine in einer Lagerschale gelagerte Lagerkugel schwenkbar ist, – wobei zwei die Lagerkugel umschließende Halbschalen (
4 ), quer zur Achse des Schalthebels (3 ) geteilt und gedämpft sind, – wobei zwei die Lagerkugel mit Halbschalen (4 ) umgebende geteilte Lagerschalen (5 ), im wesentlichen längs zur Achse des Schalthebel (3 ) geteilt sind und längs zur Achse des Schalthebels ein Scharnier aufweisen und – wobei ein Schaltungsgehäuse (1 ) vorgesehen ist welchem die geteilten Lagerschalen (5 ) mit dem Schalthebel (3 ), der Lagerkugel und den Halbschalen hineingepaßt sind und welches die geteilten Lagerschalen (5 ) fest zusammenhält. - Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (
4 ) aus Kunststoff bestehen. - Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (
4 ) aus Polyacetal bestehen. - Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (
4 ) miteinander formschlüssig verbunden sind. - Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Halbschalen (
4 ) an ihren Rändern identische Formen aufweisen, die ineinander einfügbar sind und eine Verbindung aufweisen, die längs zur Achse des Schalthebels (3 ) bewegbar sind, um ein Spiel (7 ) in axiale Richtung auszugleichen. - Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die geteilten Lagerschalen (
5 ) in ihrem Inneren eine Gummidämpfung (6 ) aufweisen. - Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (
5 ) an ihrer Außenseite Rastnasen (8 ) aufweisen. - Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die geteilten Lagerschalen (
5 ) aus Kunststoff bestehen. - Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die geteilten Lagerschalen (
5 ) aus Polyamid bestehen. - Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß im Schaltgehäuse Fenster (
2 ) für die Rastnasen (8 ) der Lagerschalen (5 ) angeordnet sind.
Priority Applications (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005061939A DE102005061939B4 (de) | 2005-11-29 | 2005-12-23 | Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel |
Applications Claiming Priority (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005057216.2 | 2005-11-29 | ||
| DE102005057216 | 2005-11-29 | ||
| DE102005061939A DE102005061939B4 (de) | 2005-11-29 | 2005-12-23 | Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102005061939A1 DE102005061939A1 (de) | 2007-05-31 |
| DE102005061939B4 true DE102005061939B4 (de) | 2009-03-19 |
Family
ID=38037860
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102005061939A Expired - Fee Related DE102005061939B4 (de) | 2005-11-29 | 2005-12-23 | Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE102005061939B4 (de) |
Families Citing this family (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102012010520A1 (de) * | 2012-05-25 | 2013-11-28 | Gm Global Technology Operations, Llc | Lager für einen Schalthebel eines Kraftfahrzeuges |
| DE102013104122B4 (de) * | 2013-04-24 | 2016-06-09 | Miele & Cie. Kg | Lagerung für die Trommel eines Wäschetrockners mit einer horizontal oder schräg drehbar gelagerten Trommelachse sowie Wäschebehandlungsmaschine insbesondere Wäschetrockner |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8913506U1 (de) * | 1989-11-15 | 1990-02-15 | Fritz Himmermann Gmbh & Co Kg, 53940 Hellenthal | Kunststoffgleitlager |
| DE69210981T2 (de) * | 1990-09-07 | 1997-01-23 | United Ind Operations Ltd | Schalthebellagerung |
| EP0792768A1 (de) * | 1996-02-29 | 1997-09-03 | Fuji Kiko Co., Ltd. | Schalthebelvorrichtung für handbetätigte Fahrzeuggetriebe |
| DE20000654U1 (de) * | 2000-01-14 | 2001-05-23 | Sachsenring Automobiltechnik AG, 08058 Zwickau | Lagerschale für eine Kugel eines Kugelgelenks |
| DE19958502A1 (de) * | 1999-12-04 | 2001-06-07 | Schaeffler Waelzlager Ohg | Lager für einen schwenkbaren Hebel |
| DE10028984C2 (de) * | 2000-06-16 | 2002-09-26 | Zf Lemfoerder Metallwaren Ag | Lagerschale für Kugelgelenke oder Kugelhülsengelenke |
| DE10325536B3 (de) * | 2003-06-04 | 2004-12-09 | Teleflex Automotive Germany Gmbh | Mehrteilige einstellbare Lagerkugel |
-
2005
- 2005-12-23 DE DE102005061939A patent/DE102005061939B4/de not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE8913506U1 (de) * | 1989-11-15 | 1990-02-15 | Fritz Himmermann Gmbh & Co Kg, 53940 Hellenthal | Kunststoffgleitlager |
| DE69210981T2 (de) * | 1990-09-07 | 1997-01-23 | United Ind Operations Ltd | Schalthebellagerung |
| EP0792768A1 (de) * | 1996-02-29 | 1997-09-03 | Fuji Kiko Co., Ltd. | Schalthebelvorrichtung für handbetätigte Fahrzeuggetriebe |
| DE19958502A1 (de) * | 1999-12-04 | 2001-06-07 | Schaeffler Waelzlager Ohg | Lager für einen schwenkbaren Hebel |
| DE20000654U1 (de) * | 2000-01-14 | 2001-05-23 | Sachsenring Automobiltechnik AG, 08058 Zwickau | Lagerschale für eine Kugel eines Kugelgelenks |
| DE10028984C2 (de) * | 2000-06-16 | 2002-09-26 | Zf Lemfoerder Metallwaren Ag | Lagerschale für Kugelgelenke oder Kugelhülsengelenke |
| DE10325536B3 (de) * | 2003-06-04 | 2004-12-09 | Teleflex Automotive Germany Gmbh | Mehrteilige einstellbare Lagerkugel |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE102005061939A1 (de) | 2007-05-31 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP3131795B1 (de) | Wischeranlage | |
| EP3551521B1 (de) | Lenkwelle für ein kraftfahrzeug | |
| EP2233381B1 (de) | Kostengünstiges Zahnstangenlenkgetriebe | |
| EP3692269B1 (de) | Winkelkupplung | |
| WO2007087991A1 (de) | Montageeinheit für die befestigungsöse eines gurtschlosses | |
| EP2409860B1 (de) | Drehkranzgelenk | |
| WO2017045805A1 (de) | Lagervorrichtung und elektromechanischer bremskraftverstärker | |
| DE102016222795A1 (de) | Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug | |
| DE102008000213A1 (de) | Elektrische Servolenkung | |
| DE102005061939B4 (de) | Gedämpfte Lagerschale für Handschalthebel | |
| DE102004061057B4 (de) | Kugelgelenkverbindung zwischen einem Zapfen und einem Befestigungsteil | |
| DE102013002684A1 (de) | Innere Schaltbetätigung für ein Schaltgetriebe und Schaltgetriebe für ein Kraftfahrzeug | |
| EP1986909B1 (de) | Karosseriedichtung lenksäulendurchführung | |
| DE102006022382A1 (de) | Vorrichtung und Verfahren zur Befestigung eines Wischermotors an ein Wischergestänge | |
| DE102015219853A1 (de) | Wischeranlage | |
| DE102006045809B4 (de) | Kugelgelenk | |
| DE102015112252B4 (de) | Getriebegehäuse und Getriebeeinheit | |
| DE19653988C2 (de) | Gelenk für eine Fahrzeugtür | |
| EP0433702A2 (de) | Hebelwerk | |
| AT524460B1 (de) | Trennscharnier | |
| DE102007036537B4 (de) | Gelenkbeschlag eines Kraftfahrzeugsitzes | |
| DE102017108920B4 (de) | Ablagefach für ein Innenausstattungsteil | |
| EP3501900B1 (de) | Innenmodul für einen laderaum eines fahrzeuges, laderaumverkleidung sowie herstellverfahren zum herstellen eines innenmoduls | |
| DE102012022536B4 (de) | Elastisches Radiallager für eine schwingfähige Anbindung eines Fahrzeugsfunktionsteils | |
| EP0139152A2 (de) | Reserveradwinde für einen LKW |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
| 8364 | No opposition during term of opposition | ||
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: DENNEMEYER & ASSOCIATES S.A., LU Representative=s name: DENNEMEYER & ASSOCIATES S.A., 1274 HOWALD, LU |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: KONGSBERG AUTOMOTIVE AB, SE Free format text: FORMER OWNER: TELEFLEX AUTOMOTIVE GERMANY GMBH, 37586 DASSEL, DE Effective date: 20120522 |
|
| R082 | Change of representative |
Representative=s name: DENNEMEYER & ASSOCIATES S.A., LU Effective date: 20120522 |
|
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |