DE102005057148A1

DE102005057148A1 - Küchengerät mit höhenverstellbarer Regalablage

Info

Publication number: DE102005057148A1
Application number: DE102005057148A
Authority: DE
Inventors: Thomas Benz; Michael Krapp
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2005-11-30
Filing date: 2005-11-30
Publication date: 2007-06-06
Also published as: US8485618B2; EP1957919B1; EP1957919A1; ATE493622T1; CN101317065A; CN101317065B; ES2356775T3; RU2419048C2; RU2008122414A; US20090261704A1; WO2007062913A1; DE502006008629D1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät (1), insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Innenraum (2), in welchem mindestens ein höhenverstellbarer Träger (3) zur Aufnahme von Waren (4) vorgesehen ist, wobei an dem Küchengerät (1) mindestens eine Führungsschiene (5, 6) und mindestens ein entlang der Führungsschiene (5, 6) geführter Transportschlitten (12, 13) vorgesehen sind, wobei der Transportschlitten (12, 13) mit dem Träger (3) verbindbar und durch einen Antrieb (7) mit einer Höhenverstellung (10) höhenverstellbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Regalböden besonders einfach und bequem in ihrer Höhe verändert werden können, ohne dass die Waren aus dem Küchengerät (1) herausgenommen werden müssen, wodurch die Bedienung des Küchengeräts (1) besonders einfach gestaltet wird.

Description

Die Erfindung betrifft ein Küchengerät, insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Innenraum, in welchem mindestens ein höhenverstellbarer Träger zur Aufnahme von Waren vorgesehen ist.

Es ist bekannt, Kühlgeräte, insbesondere Kühl- oder Gefrierschränke, mit höhenverstellbaren Fächern bzw. höhenverstellbaren Regalböden auszugestalten, damit ein Innenraum des Kühlgeräts den Bedürfnissen entsprechend besonders gut ausgenutzt werden kann. Hierfür sind in der Regel in dem Innenraum des Kühlgeräts eine Mehrzahl von auf verschiedenen Höhen angeordneten Aufnahmeleisten vorgesehen, in welche die Regalböden bzw. Fächer eingeschoben werden können. Sollen die Regalböden bzw. Fächer in ihrer Höhe verstellt werden, ist es zuvor erforderlich, die Regalböden bzw. Fächer von den in dem Kühlgerät aufbewahrten Waren frei zu räumen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Küchengerät, insbesondere ein Kühl- und/oder Gefriergerät, anzugeben, welches eine besonders gut raumausnutzende und zugleich vielseitige Lagerung von Waren in einem flexibel gestaltbaren Innenraum des Küchengeräts zulässt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst wie in dem unabhängigen Anspruch angegeben. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen, die jeweils einzeln angewandt oder in geeigneter Weise beliebig miteinander kombiniert werden können, sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das erfindungsgemäße Küchengerät, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Innenraum, in welchem mindestens ein höhenverstellbarer Träger zur Aufnahme von Waren vorgesehen ist, sieht vor, dass an dem Küchengerät mindestens eine Führungsschiene und mindestens ein entlang der Führungsschiene geführter Transportschlitten vorgesehen sind, wobei der Transportschlitten mit dem Träger verbindbar und durch einen Antrieb mit einer Höhenverstellung höhenverstellbar ist.

Das Küchengerät ist vorzugsweise ein Kühl- und/oder Gefrierschrank oder eine Kühl- und/oder Gefrierkombination. Es kann jedoch auch ein anderes Küchengerät wie z.B. eine Spülmaschine, ein Herd oder ein Ofen sein. Der Träger kann ein Regalboden, ein Ablagefach, ein Rost, ein Blech oder ein Geschirrkorb sein. Als Waren kommen unter anderen Lebensmittel, Kühlgut, Backwaren, Geschirr und Ofenware in Betracht. Als Antrieb kann eine Hydraulik verwendet werden, bevorzugt ist jedoch ein Elektromotor.

Der Träger kann insbesondere zwischen einer tieferen ersten Höhe und einer höheren zweiten Höhe kontinuierlich verstellt werden.

Durch die Höhenverstellung kann der Träger und damit die auf dem Träger befindlichen Waren so eingestellt werden, dass eine effiziente Raumausnutzung in dem Innenraum ermöglicht wird. Der Innenraum kann auf einfache Weise neu aufgeteilt und auf verschieden große Waren optimal angepasst werden.

Darüber hinaus erleichtert die Höhenverstellung ein Herausnehmen der Waren aus dem Innenraum, indem der Träger mit den Waren auf eine für den Nutzer des Küchengeräts bequeme Höhe gefahren wird.

Der Innenraum des Küchengeräts weist ein Volumen in einem Bereich von 50 l-1000 l, insbesondere in einem Bereich von 100 l bis 300 l, auf.

Ein Träger wird insbesondere durch zwei Transportschlitten, einem ersten Transportschlitten auf einer linken Seite des Innenraums und einem zweiten Transportschlitten auf einer rechten Seite des Innenraums, gehalten.

Der Träger wird mit Hilfe des mindestens einen Transportschlittens bewegt. Die Transportschlitten werden entlang einer Führungsschiene geführt. Vorteilhafterweise kann der Träger von dem Transportschlitten Iosgelöst werden. Der Träger kann insbesondere an den Transportschlitten verrastet, eingerastet oder eingehängt werden. Dieses ist beispielsweise für Reinigungszwecke vorteilhaft.

Vorteilhafterweise weist die Führungsschiene eine drehbar gelagerte Gewindespindel auf und der Transportschlitten steht mit der Gewindespindel im Eingriff. Hierfür ist an dem Transportschlitten ein Gewinde vorgesehen. Die Gewindespindel wird mit Hilfe des Antriebs gedreht, wodurch der Transportschlitten in seiner Höhe verstellt werden kann.

Zweckmäßigerweise sind insbesondere mindestens zwei Führungsschienen vorgesehen und die Höhenverstellung weist mindestens zwei Gewindespindeln auf, die über eine Koppelwelle miteinander in einer drehungsübertragenden Verbindung stehen. Mit Hilfe der Führungsschienen und der Gewindespindeln ist eine synchronisierte Bewegung der Transportschlitten möglich.

Durch die synchronisierte Bewegung wird ein Verkanten des Trägers in dem Innenraum vermieden und eine sichere und ruhige Betriebsweise während der Höhenverstellung gewährleistet. Hierfür sind die Führungsschienen möglichst weit voneinander über den Träger verteilt, so dass es zu einer gleichmäßigen Abstützung des Trägers kommt. Durch die Koppelwelle wird eine Drehung einer ersten Gewindespindel mit der Drehung einer zweiten Gewindespindel synchronisiert. Die Verwendung der Spindeln hat auch den Vorteil, dass eine Verstellung des Trägers unter der Last der Waren bei ausgeschaltetem Antrieb durch eine Selbsthemmung unterbleibt. Eine zusätzliche Verrastung der Transportschlitten in den Führungsschienen ist dann nicht mehr erforderlich.

Der Antrieb ermöglicht insbesondere eine laufruhige Verstellung des Trägers nach unten und nach oben.

Vorteilhafterweise ist die Koppelwelle mit mindestens einer der beiden Gewindespindeln über einen Schneckenradsatz verbunden. Der Schneckenradsatz erlaubt eine besonders kompakte Bauweise der Höhenverstellung und bietet darüber hinaus die Funktionalität einer Untersetzung, so dass Antriebe mit vergleichsweise hohen Umdrehungsfrequenzen verwendet werden können.

Die Verwendung von höherfrequenten Antrieben erlaubt die Verwendung von kleineren, platzsparenderen, preiswerteren und energiesparenderen Antrieben.

Das Übersetzungsverhältnis des Schneckenradsatzes beträgt mindestens 5:1, insbesondere mindestens 10:1, vorzugsweise 15:1.

In einer anderen Ausgestaltung ist die Koppelwelle mit mindestens einer der beiden Gewindespindeln über ein Kegelradpaar, ein Kegelschraubradpaar oder Stirnschraubradpaar verbunden. Das Übersetzungsverhältnis hierbei kann insbesondere mindestens 2:1, insbesondere mindestens 3:1, vorzugsweise mindestens 5:1 sein.

In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die drehungsübertragende Verbindung mindestens eine elastische erste Kupplung auf. Mit Hilfe der elastischen ersten Kupplung können Längentoleranzen, Fertigungstoleranzen und Achsversetzungen ausgeglichen werden, wodurch ein hohes Maß an Laufruhe gewährleistet wird. Als elastische erste Kupplung kann beispielsweise ein drehelastisches Kunststoffelement, eine geschlitzte Hülse oder eine Torsionsfeder verwendet werden.

Die Führungsschiene kann auch ein Zugelement, insbesondere einen vorteilhafterweise profilierten Riemen, einen Seilzug oder eine Kette aufweisen, mit dem der Transportschlitten entlang der Führungsschiene höhenverstellbar ist. Die Kraftübertragung auf den Träger erfolgt hierbei durch das Zugelement. Um ein Verrutschen des Trägers zu vermeiden, weist das Zugelement ein Profil, insbesondere Zähne, oder Kettenglieder auf.

Vorteilhafterweise ist der Träger an dem Transportschlitten lösbar befestigbar. Der Träger kann beispielsweise eingehakt, eingehängt, angesteckt oder angeklipst werden, wodurch er vorteilhafterweise auswechselbar bzw. austauschbar ist.

In einer speziellen Ausgestaltung der Erfindung kann ein weiterer Träger an der Führungsschiene befestigt werden. Der weitere Träger kann in der Führungsschiene höhenverstellbar geführt oder höhenverstellbar fixiert werden. Beispielsweise kann der weitere Träger auf vorgegebenen Höhen stufenweise eingerastet werden. Der weitere Träger ist insbesondere durch den Antrieb nicht höhenverstellbar. Die Führungsschiene hat dann eine doppelte Funktion, zum einen nimmt sie den weiteren Träger an vorgegebenen Positionen fest auf, zum anderen kann an ihr entlang ein höhenverstellbarer Träger entlanggleiten.

Vorteilhafterweise weist die Führungsschiene einen Spritzschutz auf. Durch den Spritzschutz wird verhindert, dass Verunreinigungen, insbesondere Lebensmittelreste oder Flüssigkeiten, in die Führungsschiene gelangen, welche sonst die Funktionstüchtigkeit der Höhenverstellung beeinträchtigen könnten. Der Spritzschutz kann aus einer Abdeckhaube, einem verschieblichen Abdeckblech bzw. einer verschieblichen Abdeckplatte, einer elastischen Lamellendichtung oder anderen Dichtungen bestehen bzw. diese aufweisen. Der Spritzschutz kann eine Labyrinthdichtung aufweisen. Vorteilhafterweise weist die Führungsschiene an ihrem unteren Ende eine Öffnung auf, aus welcher flüssige Verunreinigungen aus der Führungsschiene abfließen können.

Vorteilhafterweise ist der Antrieb über eine zweite elastische Kupplung mit der Höhenverstellung drehungsübertragend verbunden. Durch die zweite elastische Kupplung wird die Laufruhe gesteigert. Insbesondere kann hierdurch ein abruptes Anfahren bzw. Stocken des Trägers wirksam verhindert werden. Beispielsweise umfasst die zweite elastische Kupplung eine Riemenübertragung mit einem Riemen und zwei Riemenscheiben. Der Riemen kann aus einem gummiartigen Material gefertigt sein.

Das Übersetzungsverhältnis der Riemenübertragung beträgt insbesondere mindestens 1,5:1, insbesondere mindestens 2:1, vorzugsweise mindestens 4:1. Durch dieses Übersetzungsverhältnis wird die Drehfrequenz des Antriebs weiter herabgesetzt, wodurch in entsprechender Weise höherfrequente Motoren verwendet werden können, welche kompakter, energiesparender und preiswerter gestaltet werden können.

Der Träger wird insbesondere durch zwei Transportschlitten gestützt.

Vorteilhafterweise ist mindestens ein Anschlagsensor an der Führungsschiene vorgesehen. Sobald der Anschlagsensor erfasst, dass der Transportschlitten an seiner höchsten bzw. tiefsten für ihn vorgesehenen Stellung angelangt ist, wird der Antrieb ausgestaltet, um ein Anschlagen des Transportschlittens zu vermeiden. Mit Hilfe des Anschlagsensors kann ein sicherer Betrieb der Höhenverstellung gewährleistet werden.

Vorteilhafterweise ist ein Sicherheitssensor vorgesehen, der den Innenraum des Geräts überwacht und mit dem eine Kollision von Gegenständen im Innenraum des Geräts verhindert werden kann. Vorteilhafterweise ist der Sicherheitssensor an einem Transportschlitten oder an dem beweglichen Träger vorgesehen und bewegt sich mit diesem mit. Der Sicherheitssensor kann in diesem Fall als Bewegungssensor gestaltet sein, der den Antrieb ausschaltet, sobald ein Gegenstand von unten zu nah an den Träger gelangt. Ein zweiter Sicherheitssensor kann im oberen Bereich des Geräts vorgesehen sein, durch den ein Anschlagen von auf dem Träger befindlichen Waren an einer Deckenwand des Geräts vermieden wird.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen, die jeweils einzeln oder in einer geeigneten Weise beliebig miteinander kombiniert werden können, werden anhand der folgenden Zeichnung, welche die Erfindung nicht einschränken, sondern lediglich exemplarisch illustrieren soll, näher erläutert.
Es zeigen schematisch:
1 ein erfindungsgemäßes Küchengerät in einer perspektivischen Schrägansicht;
2 eine Detailansicht des Küchengeräts nach 1, welche die Höhenverstellung zeigt;
3 eine weitere Detailansicht eines weiteren erfindungsgemäßen Küchengeräts, welche die Höhenverstellung zeigt;
4 und 5 weitere Detailansichten eines erfindungsgemäßen Küchengeräts, welche Details einer Höhenverstellung zeigen.
1 zeigt ein erfindungsgemäßes Küchengerät 1 mit einem Innenraum 2, in welchem drei auf verschiedenen Höhen angeordnete Träger 3, 3', 3'' angeordnet sind. Auf dem Träger 3' stehen Waren 4. Der oberste Träger 3 ist höhenverstellbar. Die unteren beiden Träger 3' und 3'' können zwar auf verschiedenen Höhen eingerastet werden, sie sind jedoch nicht kontinuierlich oder durch einen Antrieb in ihrer Höhe verfahrbar. Der oberste Träger 3 ist durch einen Antrieb 7 bewegbar bzw. verfahrbar. Die momentane Höhe des obersten Trä gers 3 wird mit Hilfe von Sicherheitssensoren 28 überwacht. Der Träger 3 wird entlang einer ersten Führungsschiene 5 mit Hilfe eines ersten Transportschlittens 12 bewegt. Die erste Führungsschiene 5 ist durch einen Spritzschutz 19 geschützt. Das Küchengerät 1 ist als Kühlschrank ausgestaltet und weist eine Tür 26 auf.
2 zeigt einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Küchengerät 1 und zeigt wie die Höhenverstellung funktioniert. Hierfür ist ein Antrieb 7 vorgesehen, der über eine Riemenübertragung 21 mit einem Riemen 22 und einer ersten 23 und einer zweiten 24 Riemenscheibe ein Drehmoment auf eine Koppelstange 11 überträgt. Die Koppelstange 11 treibt über eine elastische erste Kupplung 16 einen Schneckenradsatz 15 an, der eine drehungsübertragende Verbindung 14 für eine erste Gewindespindel 8 herstellt. In einer entsprechenden Weise wird eine drehungsübertragende Verbindung 14 zwischen der Koppelwelle 11 und einer zweiten Gewindespindel 9 hergestellt, so dass ein erster 12 und ein zweiter 13 Transportschlitten entlang der ersten 5 und einer zweiten 6 Führungsschiene entlang bewegt werden können. Durch die Riemenübertragung 21 wird eine starre Kopplung zwischen dem Antrieb 7 und der Koppelstange 11 vermieden, so dass es zu einem weichen Anfahren bzw. Stoppen der Bewegung der Transportschlitten 12, 13 kommt. Fertigungstoleranzen und andere Ungenauigkeiten zwischen den beiden Transportschlitten werden durch die elastische erste Kupplung 16 ausgeglichen. Hierdurch wird eine besondere Laufruhe während der Höhenverstellung erzielt. Ein weiterer Träger 18 ist ortsfest in die Führungsschienen 5, 6 eingehängt. Der erste 12 und zweite 13 Transportschlitten tragen einen Träger 3 zur Aufnahme von Waren 4.
3 zeigt ebenso wie 4 und 5 weitere Ausschnitte aus dem Küchengerät 1, wobei die Drehmomentübertragung des Antriebs 7 auf die Transportschlitten 12, 13 gezeigt ist. Die Riemenübertragung 21 stellt eine elastische zweite Kupplung 20 dar, welche für mehr Laufruhe sorgt. Das Übersetzungsverhältnis zwischen der ersten 23 und zweiten 24 Riemenscheibe beträgt 2:1, wodurch die Umdrehungsfrequenz des Antriebs 7 herabgesetzt wird. Ebenso wird in der drehungsübertragenden Verbindung 14 das Umdrehungsverhältnis um einen Faktor 5 herabgesetzt, so dass als Antrieb 7 Elektromotoren mit vergleichsweise hohen Umdrehungsfrequenzen verwendet werden können. Hierdurch ist es möglich, vergleichsweise schwere Massen auf dem Träger 3 mit klein dimensionierten Elektromotoren zu betreiben. 3 zeigt ein Zugelement 17, welches als Seilzug ausgestaltet ist, mit dem der erste Transportschlitten 12 höhenverstellt werden kann.
In den 4 und 5 ist ein Anschlagssensor 27 zu erkennen, der die Position des ersten 12 bzw. zweiten 13 Transportschlitten erfasst und den Antrieb 7 stoppt, sobald sich die Transportschlitten 12, 13 ihren Endlagen nähern. Mit Hilfe der Höhenverstellung kann der Innenraum 2 variabel eingeteilt werden und eine benutzerfreundliche Bedienung des Innenraums 2 ermöglicht werden.
Die Erfindung betrifft ein Küchengerät 1, insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Innenraum 2, in welchem mindestens ein höhenverstellbarer Träger 3 zur Aufnahme von Waren 4 vorgesehen ist, wobei an dem Küchengerät 1 mindestens eine Führungsschiene 5, 6 und mindestens ein entlang der Führungsschiene 5, 6 geführter Transportschlitten 12, 13 vorgesehen sind, wobei der Transportschlitten 12, 13 mit dem Träger 3 verbindbar und durch einen Antrieb 7 mit einer Höhenverstellung 10 höhenverstellbar ist. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass Regalböden besonders einfach und bequem in ihrer Höhe verändert werden können, ohne dass die Waren aus dem Küchengerät 1 herausgenommen werden müssen, wodurch die Bedienung des Küchengeräts 1 besonders einfach gestaltet wird.

1: Küchengerät
2: Innenraum
3, 3': Träger
4: Waren
5: erste Führungsschiene
6: zweite Führungsschiene
7: Antrieb
8: erste Gewindespindel
9: zweite Gewindespindel
10: Höhenverstellung
11: Koppelwelle
12: erster Transportschlitten
13: zweiter Transportschlitten
14: drehungsübertragende Verbindung
15: Schneckenradsatz
16: erste Kupplung
17: Zugelement
18: weiterer Träger
19: Spritzschutz
20: zweite elastische Kupplung
21: Riemenübertragung
22: Riemen
23: erste Riemenscheibe
24: zweite Riemenscheibe
25: Zahnung
26: Tür
27: Anschlagssensor
28: Sicherheitssensor

Claims

Küchengerät (1), insbesondere Kühl- und/oder Gefriergerät, mit einem Innenraum (2), in welchem mindestens ein höhenverstellbarer Träger (3) zur Aufnahme von Waren (4) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Küchengerät (1) mindestens eine Führungsschiene (5, 6) und mindestens ein entlang der Führungsschiene (5, 6) geführter Transportschlitten (12, 13) vorgesehen sind, wobei der Transportschlitten (12, 13) mit dem Träger (3) verbindbar und durch einen Antrieb (7) mit einer Höhenverstellung (10) höhenverstellbar ist.
Gerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5, 6) eine drehbar gelagerte Gewindespindel (8, 9) aufweist und der Transportschlitten (12, 13) mit der Gewindespindel (8, 9) im Eingriff steht.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Führungsschienen (5, 6) vorgesehen sind und die Höhenverstellung (10) mindestens zwei Gewindespindeln (8, 9) aufweist, die über eine Koppelwelle (11) miteinander in einer drehungsübertragenden Verbindung (14) stehen.
Gerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelwelle (11) mit mindestens einer der beiden Gewindespindeln (8, 9) über ein Schneckenradsatz (15) verbunden ist.
Gerät (1) nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Koppelwelle (11) mit mindestens einer der beiden Gewindespindeln (8, 9) über ein Kegelradpaar, Kegelschraubradpaar oder Stirnschraubradpaar verbunden ist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die drehungsübertragende Verbindung (14) mindestens eine elastische erste Kupplung (16) aufweist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5, 6) ein Zugelement (17), insbesondere einen vorteilhafterweise profilierten Riemen, einen Seilzug oder eine Kette, aufweist, mit dem der Transportschlitten (12, 13) entlang der Führungsschiene (5, 6) höhenverstellbar ist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet der Träger (3) an dem Transportschlitten (12, 13) lösbar befestigbar ist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein weiterer Träger (18) an der Führungsschiene (5, 6) befestigt werden kann.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (5, 6) einen Spritzschutz (19) aufweist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (7) über eine zweite elastische Kupplung (20) mit der Höhenverstellung (10) drehungsübertragend verbunden ist.
Gerät (1) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite elastische Kupplung (20) eine Riemenübertragung (21) mit einem Riemen (22) und zwei Riemenscheiben (23, 24) umfasst.
Gerät (1) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Übersetzungsverhältnis der Riemenübertragung mindestens 1,5:1, insbesondere mindestens 2:1, vorzugsweise mindestens 4:1, beträgt.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (3) durch zwei Transportschlitten (12, 13) gestützt wird. 15 Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Anschlagsensor (27) an der Führungsschiene (5, 6) vorgesehen ist.
Gerät (1) nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sicherheitssensor (28) vorgesehen ist.