DE102005041802A1

DE102005041802A1 - Saugrohranschlusseinheit für ein Staubsaugermundstück

Info

Publication number: DE102005041802A1
Application number: DE200510041802
Authority: DE
Inventors: Alexander Flegler; Marko Geis; Albert Kleinhenz; Heribert Schwarz
Original assignee: BSH Bosch und Siemens Hausgeraete GmbH
Current assignee: BSH Hausgeraete GmbH
Priority date: 2005-09-02
Filing date: 2005-09-02
Publication date: 2007-03-08
Also published as: WO2007025883A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Saugrohranschlusseinheit (10) für ein Staubsaugermundstück (12), mit einem Saugstutzen (14), der dazu vorgesehen ist, schwenkbar an dem Staubsaugermundstück (12) angelenkt zu werden, und mit einem durch eine Rastverbindung (16, 18) an dem Saugstutzen (14) befestigten Saugrohranschlussstutzen (20). DOLLAR A Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Saugstutzen (14) abschnittsweise in den Saugrohranschlussstutzen (20) eingeführt ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Saugrohranschlusseinheit für ein Staubsaugermundstück nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Aus der gattungsbildenden DE 37 08 503 A1 ist ein Staubsaugermundstück bekannt, an dessen Gehäuse ein rohrförmiger Saugstutzen kippbar angelenkt ist. In dem Saugstutzen ist ein das mit einem Staubsauger verbindbare Saugrohr aufnehmender Anschlussstutzen drehbar gelagert und durch Verrastung in axialer Richtung gesichert. Der Anschlussstutzen für das Saugrohr ist dabei abschnittsweise in den Saugstutzen eingeführt. Der in dem Saugstutzen angeordnete Endabschnitt des Anschlussstutzens für das Saugrohr bildet eine Kante, die bezogen auf die Strömungsrichtung ein Strömungshindernis darstellt. An diesem Strömungshindernis kann sich im Betrieb des Staubsaugers Schmutz anlagern, sodass der wirksame Strömungsquerschnitt verkleinert wird, was sich nachteilig auf die Saugleistung auswirkt.

Die WO 02/26097 zeigt ein Staubsaugermundstück, bei dem der Aufbau deshalb umgekehrt ist, d.h. der Saugstutzen ist abschnittsweise in den Anschlussstutzen eingeführt und dort drehbar befestigt. Bei derartigen Kopplungen wird die Verbindung in der Regel mittels eines Kupferrings realisiert, der in Nuten von Saug- bzw. Anschlussstutzen läuft. Bei diesem Aufbau ist jedoch die Montage sehr aufwändig und führt zu hohen Kosten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine gattungsgemäße Saugrohranschlusseinheit derart weiterzubilden, dass die Luftströmung ungehindert durchtreten kann und die Montage dennoch möglichst einfach ist.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausführungsformen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Die erfindungsgemäße Saugrohranschlusseinheit baut auf dem gattungsgemäßen Stand der Technik auf in dem der Saugstutzen abschnittsweise in den Saugrohranschlussstut zen eingeführt ist. Bei dieser Lösung bildet der in dem Saugrohranschlussstutzen angeordnete Endabschnitt des Saugstutzens zwar auch eine Kante, diese Kante stellt jedoch bezogen auf die Strömungsrichtung kein Strömungshindernis dar, so dass die Gefahr der Schmutzanlagerung und der Verringerung des wirksamen Querschnitts beseitigt ist. Die Erfindung besteht darin, die Verbindung zwischen Saugstutzen und Saugrohranschlussstutzen als Rastverbindung auszugestalten. Um jegliches Strömungshindernis zu vermeiden wird dabei der eingreifende Haken an der Innenseite des äußeren Verbindungsteils, des Saugrohranschlussstutzens angeordnet, so dass er vom Rohr des Saugstutzens, in dessen Außenumfang ein Eingriff für den Haken vorgesehen ist, gegenüber der Strömung abgedeckt ist. Die Luft strömt also entlang einer vollständig planen Rohrfläche, die von keinen Unebenheiten beeinträchtigt ist. Die erfindungsgemäß vorgesehene Rastverbindung, bei der der Rasthaken des Saugrohranschlussstutzens in die am Außenumfang des Saugstutzens vorgesehene Ringnut drehbar eingreift erfüllt zwei Funktionen auf einmal. Zum einen koppelt sie den Saugstutzen an den Saugrohranschlussstutzen, zum anderen ermöglicht sie die Rotation der beiden Stutzen gegeneinander. Es sind also zusätzlich zu der Rast-Kopplung keine weiteren Verbindungsteile wie Kupferringe oder Ähnliches mehr notwendig, um Befestigung und Drehung zu entkoppeln. Dies erlaubt es die Saugrohranschlusseinheit zweiteilig auszubilden. In einem derartigen Fall ist die Montage der Saugrohranschlusseinheit besonders einfach und kostengünstig durchführbar.

Vorzugsweise sind mehrere über den Umfang des Saugrohranschlussstutzens verteilte Rasthaken vorgesehen, welche in die am Außenumfang des Saugstutzens vorgesehene Ringnut drehbar eingreifen. Nur ein Rasthaken kann durch die einseitige Belastung leicht in der Ringnut verkanten und ist somit schwer drehbar. Wenigstens zwei gegenüberliegend eingreifende Rasthaken gewährleisten eine einfacher gängige Drehverbindung.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die Rasthaken den gesamten Endabschnitt des Saugrohranschlussstutzens bilden. Insbesondere wenn mehrere über den Umfang des Saugrohranschlussstutzens verteilte Rasthaken vorgesehen sind oder eine den gesamten Umfang umfassende Rastkante ausgeformt ist, kann eine besonders gut rotierbare Rastverbindung gebildet werden. Diese Rastkante ist vorteilhafter Weise von Einschnitten unterbrochen. Dies gewährleistet eine gewisse Flexibilität des Saugrohranschlussstutzens. So kann der Saugrohranschlussstutzen bei der Montage einfacher über den Saugstutzen gesteckt werden.

In diesem Zusammenhang ist vorzugsweise weiterhin vorgesehen, dass der Rasthaken eine Anlaufschräge aufweist. Eine Anlaufschräge erleichtert die beim Einführen des Saugstutzens erforderliche radial nach außen gerichtete Bewegung des Rasthakens. Sofern mehrere Rasthaken vorgesehen sind, weist vorzugsweise jeder dieser Rasthaken eine entsprechende Anlaufschräge auf. Alternativ könnte das einzuführende Ende des Saugstutzens konisch ausgebildet sein.

Gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der erfindungsgemäßen Saugrohranschlusseinheit ist vorgesehen, dass zwischen dem Saugstutzen und dem Saugrohranschlussstutzen eine Dichtung vorgesehen ist. Eine derartige Dichtung verhindert, dass im Verbindungsbereich des Saugstutzens und des Saugrohranschlussstutzens Umgebungsluft angesaugt wird, was den Wirkungsgrad des Staubsaugers verschlechtern würde. Die Dichtung ist vorzugsweise nicht als separates Element vorgesehen, sondern integral mit dem Saugstutzen und/oder dem Saugrohranschlussstutzen ausgebildet, um die Montage der erfindungsgemäßen Saugrohranschlusseinheit nicht zu verkomplizieren.

In diesem Zusammenhang kann in vorteilhafter Weise vorgesehen sein, dass die Dichtung eine Dichtlippe umfasst, die einstückig mit dem Saugstutzen oder dem Saugrohranschlussstutzen ausgebildet ist. Beispielsweise kann die Dichtlippe an dem Saugstutzen angespritzt und umlaufend ausgebildet sein.

Weiterhin kann vorgesehen sein, dass die Dichtung eine Nut umfasst, die in dem Saugstutzen oder dem Saugrohranschlussstutzen ausgebildet ist. Beispielsweise kann die Nut durch eine am Innenumfang des Saugrohranschlussstutzens ausgebildete umlaufende Ringnut gebildet sein, in die eine an dem Saugstutzen vorgesehene Dichtlippe eingreift.

Bei bevorzugten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Saugrohranschlusseinheit ist vorgesehen, dass der Saugstutzen in dem Saugrohranschlussstutzen drehbar ist. Die Anordnung ist dabei vorzugsweise so gewählt, dass der Saugstutzen und der Saugrohranschlussstutzen durch die Rastverbindung (und gegebenenfalls einen oder mehrere Anschläge) axial gesichert sind, ein Drehen des Saugstutzens in dem Saugrohranschlussstutzen beziehungsweise ein Drehen des Saugrohranschlussstutzens um den Saugstutzen jedoch möglich ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der zugehörigen Zeichnungen beispielhaft erläutert.
Es zeigen:
1 eine perspektivische Darstellung einer an einem Staubsaugermundstück befestigten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugrohranschlusseinheit;
2 eine andere perspektivische Darstellung der in 1 gezeigten Saugrohranschlusseinheit;
3 eine Schnittansicht der Saugrohranschlusseinheit entlang der Schnittlinie A-A von 1;
4 eine vergrößerte Darstellung des Details B von 3; und
5 eine vergrößerte Darstellung des Details C von 3.
In den Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen gleiche Komponenten, die zur Vermeidung von Wiederholungen zumindest teilweise nur einmal erläutert werden.
1 zeigt eine perspektivische Darstellung einer an einem Staubsaugermundstück 12 befestigten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Saugrohranschlusseinheit 10. Die Saugrohranschlusseinheit 10 ist um eine Schwenkachse 30 schwenkbar mit dem Staubsaugermundstück 12 verbunden, das nur schematisch angedeutet ist. Die dargestellte Saugrohranschlusseinheit 10 ist zweiteilig ausgebildet und umfasst den Saugstutzen 14 und den Saugrohranschlussstutzen 20, wobei der Saugstutzen 14 abschnittsweise in den Saugrohranschlussstutzen 20 eingeführt und mit diesem verrastet ist. Die Rastverbindung umfasst mehrere Rasthaken 16 die über den Umfang des Saugrohranschlussstutzens 20 verteilt und durch jeweilige Einschnitte 28 voneinander getrennt sind. Die später anhand der 3 bis 5 noch näher erläuterte Rastverbindung verbindet den Saugstutzen 14 und Saugrohranschlussstutzen 20 in axialer Richtung, ermöglicht jedoch vorzugsweise eine gegenseitige Verdrehung der beiden Komponenten.
2 zeigt eine weitere perspektivische Darstellung der Saugrohranschlusseinheit 10 von 1. Neben den anhand von 1 bereits erläuterten Bestandteilen der Saugrohranschlusseinheit 10 ist in 2 ein Steg 32 zu erkennen, der dazu vorgesehen ist, mit einer in dem (nicht dargestellten) Saugrohr vorgesehenen Nut oder Ausnehmung derart zusammen zu wirken, dass der Saugrohranschlussstutzen 20 und das (nicht dargestellte) Saugrohr nicht gegeneinander verdrehbar sind.
3 zeigt eine Schnittansicht der Saugrohranschlusseinheit 10 entlang der Schnittlinie A-A von 1. Der Darstellung von 3 ist zu entnehmen, dass der Endabschnitt des Saugstutzens 14 zwar eine Kante in dem Saugrohranschlussstutzen 20 bildet, diese Kante jedoch hinsichtlich der Strömungsrichtung 34 kein Strömungshindernis darstellt, sodass eine Schmutzanlagerung nicht zu befürchten ist.
4 zeigt das Detail B von 3, das heißt die Verwirklichung der Rastverbindung 16, 18 in vergrößerter Darstellung. Wie dies 4 zu entnehmen ist, weist der Rasthaken 16 eine Anlaufschräge 22 auf, die eine Bewegung des Rasthakens 16 radial nach außen verursacht, wenn der Saugstutzen 14 in den Saugrohranschlussstutzen 20 eingeführt wird. Weiterhin ist in 4 die Rastkante 18 zu erkennen, die bei dem in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiel als umlaufende Rastkante 18 ausgebildet ist.
5 zeigt das Detail C von 3, das heißt die Verwirklichung der Dichtung 24, 26 in vergrößerter Darstellung. Am Ende des Saugstutzens 14 ist eine Dichtlippe 24 angespritzt, die zur Abdichtung in eine Nut 26 eingreift, die am Innenstrang Saugrohranschlussstutzens 20 vorgesehen ist. Ein Vorteil einer derartigen Dichtung 24, 26 besteht darin, dass keine zusätzlichen Elemente notwendig sind, das heißt die Saugrohranschlusseinheit 10 bleibt zweiteilig und damit einfach zu montieren.
Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen, sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.

10: Saugrohranschlusseinheit
12: Staubsaugermundstück
14: Saugstutzen
16: Rasthaken
18: Rastkante
20: Saugrohranschlussstutzen
22: Anlaufschräge
24: Dichtlippe
26: Nut
28: Einschnitte
30: Schwenkachse
32: Steg
34: Strömungsrichtung

Claims

Saugrohranschlusseinheit (10) für ein Staubsaugermundstück (12), mit einem Saugstutzen (14) der dazu vorgesehen ist, schwenkbar an dem Staubsaugermundstück (12) angelenkt zu werden, und mit einem an dem Saugstutzen (14) befestigten Saugrohranschlussstutzen (20), wobei der Saugstutzen (14) abschnittsweise in den Saugrohranschlussstutzen (20) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Saugrohranschlusseinheit (10) wenigstens einen am Innenumfang des Saugrohranschlussstutzens (20) angeordneten Rasthaken (16) und eine am Außenumfang des Saugstutzens (14) vorgesehene umlaufende Rastkante (18) umfasst, in welche der Rasthaken (16) drehbar eingreift.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugrohranschlussstutzen (20) wenigsten zwei Rasthaken (16) aufweist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Saugrohranschlussstutzen (20) eine umlaufende Rastkante (16) aufweist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastkante (16) von Einschnitten (28) unterbrochen ist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthaken (16) eine Anlaufschräge (22) aufweist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Saugstutzen (14) und dem Saugrohranschlussstutzen (20) eine Dichtung (24, 26) vorgesehen ist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (24, 26) eine Dichtlippe (24) umfasst, die einstückig mit dem Saugstutzen (14) oder dem Saugrohranschlussstutzen (20) ausgebildet ist.
Saugrohranschlusseinheit (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (24, 26) eine Nut (26) umfasst, die in dem Saugstutzen (14) oder dem Saugrohranschlussstuten (20) ausgebildet ist.