DE102005034418A1 - Hausgerät und Verfahren zum Dispergieren eines Stoffes in einem Hausgerät - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Hausgerät, umfassend einen Speicher 1 für einen dispergierbaren Stoff 2, wobei der Speicher 1 eine durch einen Gegenkörper 6, 9 mit einem Verschleiß beaufschlagbare feste Schicht 1 ist, aus welcher der Stoff 2 durch den Verschleiß dispergiert wird. Ebenso betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Dispergieren eines dispergierbaren Stoffes 2 in einem Hausgerät, wobei der Stoff 2 durch Verschleißen einer festen Schicht 1 mittels eines Gegenkörpers 6, 8 freigesetzt und dispergiert wird. Vorzugsweise ist der Stoff 2 in der Schicht 1 eingeschlossen in Mikrokapseln 4, welche ihrerseits in einem geeigneten Trägermaterial 3 verteilt sind. Die Erfindung wird vorzugsweise eingesetzt in einem Wäschetrockner.

Description

• Die Erfindung betrifft ein Hausgerät umfassend einen Speicher für einen dispergierbaren Stoff, sowie ein Verfahren zum Dispergieren eines dispergierbaren Stoffes in einem Hausgerät.
• Ein solches Hausgerät und eine solches Verfahren sind bekannt aus der EP 1 431 443 A1 .
• Das in der EP 1 431 443 A1 beschriebene Hausgerät ist ein Wäschetrockner, an welchem eine Vorrichtung zum Erzeugen eines Aerosols aus einer Flüssigkeit, welche bestimmt ist zum Konditionieren, insbesondere Parfümieren, von Wäsche, welche in den Wäschetrockner behandelt, insbesondere getrocknet, wird. Der Stoff zur Konditionierung der Wäsche wird in einem Speicher als Flüssigkeit bereitgestellt und vorgehalten und zur Bildung des Aerosols mittels eines Ultraschallzerstäubers zerstäubt.
• Ein Hausgerät sowie ein Mittel und ein Verfahren zum Dispergieren bestimmter Stoffe in Hausgeräten geht jeweils hervor aus den Schriften WO 2004/035 906 A2, EP 1 321 563 A2 , WO 2004/059 068 A1, US 2003/0182 732 A1 und WO 2002/33 161 A1. In der zuletzt genannten Schrift findet sich ein ausführlicher Hinweis zu einem dispergierbaren Stoff, welcher in einem Wäschetrockner zum Einsatz kommen kann, und seine Zubereitung und Bereitstellung in flüssiger oder fester Form. Soweit dieser Stoff in fester Form bereitgestellt wird, ist er derart ausgewählt, dass er bei gewöhnlicher Raumtemperatur fest, aber bei gewöhnlicher Betriebstemperatur des Wäschetrockners flüssig ist und dementsprechend in flüssiger Form zu der zu konditionierenden Wäsche gelangt. Die Hinweise zur Zusammensetzung eines solchen festen oder flüssigen Stoffes aus dieser Schrift, sowie alle weitergehenden Hinweise, sind vorliegender Offenbarung in vollem Umfange zuzurechnen.
• Aus einem Sonderdruck 1/2000 der Zeitschrift "mo metalloberfläche, Beschichten von Kunststoff und Metall", erschienen im Januar 2002 im Carl-Hanser-Verlag, München, mit dem Titel "Mikrokapseln in der Galvanotechnik" geht eine Schicht hervor, welche einen in Mikrokapseln eingeschlossenen Wirkstoff enthält, wobei die Mikrokapseln in einer Matrix aus Nickel oder einem anderen Metall eingeschlossen sind. Eine entsprechende Schicht mit einer Matrix aus Nickel und Mikrokapseln, die ein Schmieröl enthalten, ist in einer Lagerschale eines Lagers vorgesehen. Ein in dieser Lagerschale rotierender Gegenkörper verschleißt die Schicht und zerstört dabei Mikrokapseln, wodurch das in diesem befindliches Schmieröl freigesetzt wird und das Lager somit schmiert. In einer anderen Ausführungsform wird unter einer gegen Verschleiß schützenden Schicht, eine Mikrokapsel in einer metallischen Matrix enthaltende Schicht vorgesehen, bei welcher die Mikrokapseln einen durch Verdampfung leicht dispergierbaren Signalstoff enthalten. Wird dieses Schichtsystem einem Verschleiß ausgesetzt und dabei im Laufe der Zeit die schützende Schicht abgetragen, so wird die die Mikrokapseln enthaltende Schicht dem Verschleiß ausgesetzt. Dabei werden die enthaltenen Mikrokapseln zerstört und der Signalstoff freigesetzt. Dieser ist mittels der menschlichen Nase oder eines geeigneten Sensors nachweisbar und dient als Indikator, dass die eigentliche schützende Schicht nicht mehr vorhanden ist. Diese Schrift nebst den darin in Bezug genommenen weiteren Dokumenten ist vorliegender Offenbarung im vollen Umfang zuzurechnen.
• Der nachfolgend darzustellenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Hausgerät umfassend einen Speicher für einen dispergierbaren Stoff, sowie ein Verfahren zum Dispergieren eines dispergierbaren Stoffes in einem Hausgerät, wesentlich zu vereinfachen und derart weiterzubilden, dass mit möglichst einfachen Mitteln eine Beaufschlagung von in dem Hausgerät behandeltem Gut, oder auch die Beaufschlagung einer Umgebung eines Hausgeräts, mit einem für nützlich befundenen Stoff bewerkstelligbar ist.
• Zur Lösung dieser Aufgabe wird angegeben ein Hausgerät umfassend einen Speicher für einen dispergierbaren Stoff, bei welchem der Speicher eine durch einen Gegenkörper mit einem Verschleiß beaufschlagbare feste Schicht ist, aus welcher der Stoff durch den Verschleiß dispergiert wird.
• Zur Lösung dieser Aufgabe angegeben wird ebenfalls ein Verfahren zum Dispergieren eines dispergierbaren Stoffes in einem Hausgerät, wobei der Stoff durch Verschleißen einer festen Schicht mittels eines Gegenkörpers aus der Schicht freigesetzt und dispergiert wird.
• Die Erfindung geht aus von der Erkenntnis, dass es möglich ist, in einem Hausgerät, in welchem es aus welchem Grund auch immer zu einem Verschleißeffekt kommt, eine Schicht zum Verschleiß vorzusehen, welcher ein zu einem gegebenen Zweck für nützlich befundener dispergierbarer Stoff einverleibt ist, so dass dieser Stoff freigesetzt wird, wenn die Schicht einem Verschleiß ausgesetzt ist. Als geeignete Technologie steht insbesondere das Einschließen eines solchen Stoffes in Mikrokapseln und das Einschließen solcher Mikrokapseln in die entsprechend vorgesehene Schicht zur Verfügung. Dabei besteht eine große Breite von Möglichkeiten; dadurch, dass der nützliche Stoff in Mikrokapseln eingeschlossen ist, tritt er nicht in Wechselwirkung mit dem Material der Matrix der Schicht oder einem Material, insbesondere einem Elektrolyten, welches zur Bildung der Matrix erforderlich ist. Geeignete Mikrokapseln, bestehen z. B. aus einem ausreichend inerten Polymer.
• Der Gegenkörper gehört insbesondere zu einem Lager, in welchem eine drehbare Komponente des Hausgerätes gelagert ist, wobei die drehbare Komponente einen Zapfen aufweist, welcher in der Schale, zu welcher die Schicht gehört, gelagert ist. Insbesondere ist das Hausgerät ausgebildet als Spülmaschine und der Zapfen gehört zu einem in dem Lager drehbaren Verteiler für Spülwasser. In jedem Falle wird der Stoff freigesetzt, wenn der Zapfen sich dreht und die Schicht verschleißt.
• Alternativ ist das Hausgerät ausgebildet zur Behandlung eines Stückguts; dieses Stückgut ist insbesondere feuchte Wäsche, und das Hausgerät ist ein Wäschetrockner. Insbesondere ein solches Hausgerät ist eingerichtet zur Bewegung des Stückguts, und dabei ist vorzugsweise die Schicht derart angeordnet, dass das Stückgut bei dieser Bewegung in einen reibenden Kontakt mit der Schicht kommt und somit als Gegenkörper fungiert. Hat das Hausgerät eine drehbare Trommel zur Aufnahme des Stückguts und eine Tür zum Einschließen des Stückguts in der Trommel, so ist die Schicht vorzugsweise auf der Trommel oder auf der Tür derart angeordnet, dass das Stückgut in direkten reibenden Kontakt mit ihr kommen kann. Wenn die Trommel entsprechend üblicher Praxis in einem Wäschetrockner oder einer Waschmaschine einen Mitnehmer zur Mitnahme des Stückguts aufweist, kann die Schicht auf diesem Mitnehmer angebracht sein. Besonders bevorzugt ist es, dass die Schicht auf einem Träger angebracht ist, welcher nach vollständigem Verschließ der Schicht oder zum wahlweisen Einsatz mehrerer, mit verschiedenen Stoffen versehener Schichten austauschbar ist. Mit weiterem Vorzug ist der soeben beschriebene Mitnehmer als Ganzes austauschbar, so dass die Schicht besonders einfach nach Erschöpfung ihres Vorrats an nützlichem Stoff gegen eine neue Schicht ausgetauscht werden kann. In entsprechendem Zusammenhang ist es auch besonders einfach, mehrere dispergierbare Stoffe zur wahlweisen Anwendung verfügbar zu haben.
• Die Schicht ist vorzugsweise als Dispersionsschicht ausgebildet und weist ein Trägermaterial auf, in welches der Stoff eingebettet ist. Dabei ist der Stoff mit weiterem Vorzug in Mikrokapseln eingeschlossen. Der Stoff ist insbesondere bestimmt zur Konditionierung eines in dem Hausgerät zu behandelnden Stückguts und kann dabei insbesondere ein Duftstoff, ein Pflegestoff für das behandelte Textil oder, insbesondere bei Anwendung in einem Wäschetrockner, ein Arzneimittel, insbesondere ein Anti-Allergen, sein. Als Duftstoff kommt insbesondere ein ätherisches Öl infrage, beispielsweise Eugenol, Vanillin, Zineol, Menthol, Kampfer, Ethylformiat oder Ethylacetat. Als Pflegestoff kommt in Betracht ein Tensid, Silikonöl, EDTA und Glyzerin, wobei die letzten beiden Stoffe auch als Wirkstoffe für von einem behandelten Textil bedeckte Haut einer Trägerperson in Frage kommen. Zusätzlich kann der Stoff ein Verdünnungs-, Träger-, Streck- oder Lösungsmittel wie Wasser, Ethanol, Aceton, fettes Öl, Paraffinöl oder dergleichen, gegebenenfalls in einer zusammengesetzten Mischung, enthalten. Die Matrix der Schicht kann je nach vorgesehener Anwendung aus einem Metall wie Nickel, einem Duroplast auf Basis eines Epoxid- oder Polyesterharzes oder einem Thermoplast bestehen.
• Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist nachfolgend anhand der Zeichnung erläutert. Die Zeichnung ist als Skizze gedacht und ausgeführt, und in keinem Fall als maßstäbliche Wiedergabe eines realen oder real ausführbaren Gegenstandes aufzufassen. Es zeigen:
• 1: ein Lager mit einer als Speicher für einen dispergierbaren Stoff fungierenden Schicht;
• 2: einen Wäschetrockner mit zwei Beispielen für eine solche Schicht;
• 3: einen Ausschnitt aus einer Trommel für einen Wäschetrockner oder eine Waschmaschine mit einer solchen Schicht.
• Gemäß 1 ist ein Lager 7 gebildet aus einer Schale 8 und einem Zapfen 9, wobei der Zapfen 9 in der Schale 8 rotierbar ist. In der Schale 8 ist dem Zapfen 9 eine Schicht 1 zugewandt, welche als Speicher für einen dispergierbaren Stoff 2 dient. Die Schicht 1 besteht aus einer Matrix aus einem Trägermaterial 3, insbesondere einem Metall wie Nickel, und in diese Matrix sind Mikrokapseln 4 eingelagert. Unter einer Mikrokapsel 4 ist dabei eine aus einem geeigneten Werkstoff, insbesondere einem Polymer, bestehende Kapsel von nicht notwendiger Weise kugelförmiger Gestalt zu verstehen, welche einen Durchmesser von wenigen Mikrometern bis zu einigen 10 Mikrometern aufweist. Diese Mikrokapseln 4 sind angefüllt mit dem Stoff 2. Im Betrieb des Lagers 7, also wenn der Zapfen 9 in der Schale 8 rotiert, wird die Schicht 1 mit einem Verschleiß beaufschlagt und allmählich abgetragen. Dabei werden Mikrokapseln 4 zerstört, und der Stoff 2 wird freigesetzt. Bei diesem Stoff 2 handelt es sich um einen Geruchsstoff oder Duftstoff, mit welchem ein Hausgerät, worin das Lager 7 eingebaut ist, einen wünschenswerten angenehmen Geruch oder Duft erhalten soll. Ein solcher Geruch oder Duft wird durch geeignete Bemessung und Zusammensetzung des Stoffes 2 vorzugsweise so bestimmt, dass er gerade eben wahrnehmbar ist oder gerade eben eine solche Stärke erreicht, dass er einen bei bestimmungsgemäßem Betrieb des Hausgerätes unter Umständen auftretenden nachteiligen Geruch, beispielsweise leicht muffigen Geruch wie bei einem Wäschepflegegerät oder leichten Ozongeruch, überdeckt. Es ist durchaus möglich und sinnvoll, in der Schicht 1 Mikrokapseln 4 vorzusehen, welche verschiedene Stoffe 2 und 5 enthalten; der andere Stoff 5 z. B. ein Schmiermittel oder ein anderer reibungsverringernder Zusatz, beispielsweise Polytetrafluorethylen.
• Das in 1 dargestellte Lager 7 kann an einem Spülarm 14 in einem als Spülmaschine ausgestalteten Hausgerät vorgesehen sein; ein solcher Spülarm 14 verteilt bei bestimmungsgemäßer Benutzung Spülwasser über in dem Hausgerät eingestelltes Spülgut. Zu diesem Zweck ist es unter Umständen notwendig, Spülwasser durch den Zapfen 9 in den Spülarm 14 hineinzuführen, und entsprechend ist der Zapfen 9 in 1 hohl dargestellt.
• 2 zeigt ein Hausgerät in Form eines Trockners für Wäsche 6, wobei die Wäsche 6 als Stückgut in eine rotierbare und in einem Lager 7 gelagerte Trommel 10 eingelegt ist. Mittels einer Tür 11 ist die Trommel 10 verschlossen. Weitere Einzelheiten der Trommel 10, der Tür 11 und weiterer Komponenten des Trockners sind der Übersicht halber nicht dargestellt, für realistische Ausführungsformen wird auf die zitierten Dokumente des Standes der Technik verwiesen.
• Das Lager 7 der Trommel 10 kommt in Betracht für eine Ausführung entsprechend 1. Eine weitere Möglichkeit zur Anbringung einer als Speicher wirkenden Schicht 1 bietet die Trommel 10, vgl. Detailansicht 1. Demnach trägt die Trommel 10 auf einer von dem Stückgut 6 direkt berührbaren Oberfläche eine Schicht 1, welche Mikrokapseln 4, wie anhand der 1 erläutert, enthält. In diesen Mikrokapseln 4 ist ein Stoff 2 enthalten, mit welchem das Stückgut 6 in einer bestimmten Weise behandelt werden soll. Es kann sich um einen Duftstoff, ein zu anderweitiger Pflege des Stückgutes 6 nützliches Agens oder ein Arzneimittel, beispielsweise ein Antiallergen, handeln, welches dem behandelten Stückgut 6 mitgeteilt werden soll. Eine andere Möglichkeit zur Anbringung einer als Speicher wirkenden Schicht 1 bietet die Tür 11, vergleiche Detailansicht II. Die Tür 11 ist mit einem vorzugsweise austauschbaren Träger 13 versehen, auf welchem die Schicht 1 mit Mikrokapseln 4 angebracht ist. Der Träger 13 kann in bekannter Weise an der Tür 11 angeklemmt oder auf diese aufgeklebt sein. Beim Betrieb des Hausgerätes gelangt das Stückgut 6 auch an die Tür 11 und trägt somit bei zum Verschleiß der Schicht 1 und zur Freisetzung des Stoffes 2 aus den Mikrokapseln 4. Es versteht sich, dass in jeder hier beschriebenen Anwendung die Verschleißbarkeit der Matrix 3 an die verschleißende Beanspruchung durch das Stückgut 6 angepasst werden muss. Dementsprechend kommt als Matrix 3 weniger ein Metall als ein Polymer, beispielsweise ein geeignetes Thermoplast oder Duroplast, in Betracht.
• 3 zeigt die Anbringung eines Trägers 13 mit einer Schicht 1 der beschriebenen Art auf einem in einer Trommel 10 einer Waschmaschine oder eines Wäschetrockners angebrachten Mitnehmers 12. Dabei kann der Träger 13 oder der Mitnehmer 12 unter Einschluss des Trägers 13 austauschbar sein; auf diese Weise besteht die Möglichkeit, mehrere Schichten mit verschiedenen Stoffen 2 zum wahlweisen Einsatz verfügbar zu haben.
• Die in vorliegender Beschreibung beschriebene Erfindung bietet eine einfache, robuste und billige Möglichkeit zur Verteilung eines dispergierbaren Stoffes in einem Hausgerät oder durch ein Hausgerät.

Claims (17)

1. Hausgerät umfassend einen Speicher (1) für einen dispergierbaren Stoff (2), dadurch gekennzeichnet, dass der Speicher (1) eine durch einen Gegenkörper (6, 9) mit einem Verschleiß beaufschlagbare feste Schicht (1) ist, aus welcher der Stoff (2) durch den Verschleiß dispergiert wird.
2. Hausgerät nach Anspruch 1, bei dem die Schicht und der Gegenkörper (6, 9) zu einem Lager (7) gehören.
3. Hausgerät nach Anspruch 2, bei dem die Schicht zu einer Schale (8) gehört und der Gegenkörper (6, 9) ein in der Schale (8) gelagerter Zapfen (9) ist.
4. Hausgerät nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, welches als Spülmaschine ausgebildet ist und bei dem der Zapfen (9) zu einem in dem Lager (7) drehbaren Verteiler (14) für Spülwasser gehört.
5. Hausgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, welches als Gerät zur Behandlung eines Stückguts (6) ausgebildet ist.
6. Hausgerät nach Anspruch 5, welches eingerichtet ist zur Bewegung des Stückguts (6) und bei welchem die Schicht (1) derart angeordnet ist, dass das Stückgut (6) bei dieser Bewegung mit ihr in einen reibenden Kontakt kommt und somit den Gegenkörper (6, 9) bildet.
7. Hausgerät nach Anspruch 6, welches eine drehbare Trommel (10) zur Aufnahme des Stückguts (6) und eine Tür (11) zum Einschließen des Stückguts (6) in der Trommel (10) aufweist, wobei die Schicht (1) auf der Trommel (10) oder auf der Tür (11) angeordnet ist.
8. Hausgerät nach Anspruch 7, bei dem die Trommel (9) zumindest einen Mitnehmer (12) zur Mitnahme des Stückguts (5) aufweist, auf welchem die Schicht (1) angebracht ist.
9. Hausgerät nach Anspruch 7 oder 8, bei dem die Schicht (1) auf einem, vorzugsweise austauschbaren, Träger (13) aufgebracht ist.
10. Hausgerät nach einem der Ansprüche 5 bis 9, bei dem das Stückgut (6) Wäsche (6) ist, und welches eingerichtet ist zur Trocknung der Wäsche (6).
11. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem die Schicht (1) eine Dispersionsschicht (1) ist und ein Trägermaterial (3) aufweist, in welchem der Stoff (2) eingebettet ist.
12. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Stoff (2) in Mikrokapseln (4) in der Schicht (1) eingebettet ist.
13. Hausgerät nach einem der vorigen Ansprüche, bei dem der Stoff (2) zur Konditionierung eines in dem Hausgerät zu behandelnden Stückguts (3) bestimmt ist.
14. Hausgerät nach Anspruch 13, bei dem der Stoff (2) ein Parfüm oder ein Arzneimittel ist.
15. Verfahren zum Dispergieren eines dispergierbaren Stoffes (2) in einem Hausgerät, dadurch gekennzeichnet, das der Stoff (2) durch Verschleißen einer festen Schicht (1) mittels eines Gegenkörpers (6, 8) aus der Schicht (1) freigesetzt und dispergiert wird.
16. Verfahren nach Anspruch 15, bei dem der Gegenkörper (6, 8) ein in dem Hausgerät behandelt werdendes Stückgut (6), insbesondere Wäsche (6), ist.
17. Verfahren nach Anspruch 16, bei dem das Stückgut (6) mittels des Stoffes (2) konditioniert, insbesondere parfümiert, wird.