DE102005028448B4

DE102005028448B4 - Geschirrspülmaschine

Info

Publication number: DE102005028448B4
Application number: DE102005028448A
Authority: DE
Inventors: Erik Berends; Markus Drücker; Dirk Wegener
Original assignee: Miele und Cie KG
Current assignee: Miele und Cie KG
Priority date: 2005-06-17
Filing date: 2005-06-17
Publication date: 2007-09-27
Anticipated expiration: 2025-06-18
Also published as: DE102005028448A1

Abstract

Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der durch eine schwenkbare Tür (3) verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür (3) angeordnete Verriegelungseinrichtung (4) in einen am Spülbehälter (2) angeordneten Schließkloben (5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür (3) der Schließkloben (5) an einer mittels eines Motors verstellbaren Schließplatte (7) angeordnet ist, welche über ein am Motor angeordnetes Ritzel (12) linear verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Motor und der Schließplatte (7) eine Rutschkupplung angeordnet ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Geschirrspülmaschine mit einem Spülbehälter, der durch eine schwenkbare Tür verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür angeordnete Verriegelungseinrichtung in einen am Spülbehälter angeordneten Schließkloben greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür der Schließkloben an einer mittels eines Motors verstellbaren Schließplatte angeordnet ist.

Aus dem Stand der Technik ist beispielsweise aus der DE 44 43 849 A1 eine Schließplatte bekannt, die exzentrisch an einem Motor gelagert ist und hierdurch die Spülbehältertür nach einem Reinigungs- und Klarspülzyklus automatisch einen Spalt öffnen kann, so dass die verbleibende Restfeuchte durch natürliche Konvektion entweicht. Obwohl der dort beschriebene Öffnungsmechanismus für den Trocknungsvorgang eine Verbesserung darstellt, ergeben sich dennoch Probleme, die darin gesehen werden, dass die dort beschriebene Öffnungseinrichtung nur einen Öffnungsspalt von zehn Millimetern zulässt. Ein größerer Öffnungsgrad wird insbesondere dann gefordert, wenn die Geschirrspülmaschine in einer Küchenzeile eingebaut ist und im oberen Bereich durch eine Arbeitsplatte abgedeckt wird. Bei dem in der DE 44 43 849 dargestellten Ausführungsbeispiel kondensiert die heiße, feuchtigkeitsbeladene Luft an der Unterseite der kalten Arbeitsplatte, was zu deren Zerstörung führen kann.

Aus der EP 0 687 439 A1 ist eine Geschirrspülmaschine bekannt bei der ebenfalls nach dem Abschluss des Spül- und Trockenvorgangs eine automatische Öffnung der Tür erfolgt. Hierzu ist zum spaltweisen Öffnen der Tür der Schließkloben an einer mittels eines Motors verstellbaren Schließplatte angeordnet und die Schließplatte ist über ein am Motor angeordnetes Ritzel linear verfahrbar. Bei ausgeschalteter Maschine kann es vorkommen, dass der Bediener versucht die geöffnete verriegelte ausgefahrene Zahnstange zur Türschließung hereinzudrücken.

Aus der DE 199 03 623 A1 ist eine Wäschespinne bekannt, bei der zur Drehung ein Rohrmotor mit Rutschkupplung verwendet wird. Aus der DE 199 60 814 A1 ist eine Betätigungsvorrichtung für einen Türverschluss bekannt, bei der Sensoren zur exakten Lageerfassung zum Steuern und Regeln eines Antriebsmotors verwendet werden. In der DE 101 39 928 A1 wird die Stromüberwachung für einen Geschirrspülmaschinen-Pumpenantrieb beschrieben.

Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine Geschirrspülmaschine der eingangs genannten Art derart weiter zu bilden, dass ein ausreichender Schutz des Motors und des Getriebes vorhanden ist.

Erfindungsgemäß wird dieses Problem mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst, vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

Die Öffnung der Tür wird über eine linear verfahrbare Schließplatte realisiert, die einen größeren Verstellweg zulässt. Der Vorteil hierbei ist, dass bei einer größeren Öffnung Restfeuchtigkeit aus der Maschine besser und schneller in den Aufstellraum entweichen kann, und somit empfindliche Arbeitsplatten besser geschützt werden, als bei einer Minimalöffnung. Außerdem wird so eine Rückbefeuchtung des Geschirrs vermieden und die Abkühlung beschleunigt. Dabei beträgt der Verfahrweg des Schließklobens zweckmäßigerweise ca. zehn Zentimeter, so dass auch größere Arbeitsplattenüberstände noch überfahren werden. Die Schließplatte kann eine Zahnstange umfassen, welche in Wirkverbindung mit dem Ritzel steht.

In einer vorteilhaften Ausführungsform ist die Schließplatte in einem Führungskanal auf dem Spülbehälter angeordnet. Hierdurch wird die Stabilität der Anordnung insbesondere quer zur Schließrichtung erhöht. Der Führungskanal sollte leicht geneigt auf der oberen Wand des Spülbehälters angeordnet sein.

Eine platzsparende Anordnung wird dadurch erreicht, dass im Bereich des Führungskanals eine Öffnung für das Ritzel vorgesehen ist. Eine weitere Platzeinsparung wird durch die Verwendung eines Rohrmotors mit integriertem Getriebe erreicht. Es ist außerdem zweckmäßig, wenn neben dem Führungskanal Sensoren zur exakten Lageerfassung angeordnet sind, die jeweils den Motor in den Endstellungen der Schließplatte abschalten.

Die Rutschkupplung kann im Ritzel, in oder an dem Getriebe integriert sein. In einer anderen Ausführungsform kann alternativ oder zusätzlich die Schließplatte, die Zahnstange oder das Ritzel selbst die Rutschkupplungsfunktion übernehmen, indem eine elastischer Belag gewählt wird oder die Zähne der Zahnstange oder des Ritzels elastisch ausgebildet sind.

Um eine Überlastung des Motors zu verhindern, wenn der Öffnungsweg der Tür verstellt ist, ist es vorteilhaft, eine Stromüberwachung vorzusehen, welche den Motor bei Überschreiten eines vorgegebenen Motorstroms abschaltet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigen:
1 den Schließmechanismus einer erfindungsgemäß aufgebauten Geschirrspülmaschine 1 mit entferntem Deckel, entfernter Bedienblende und entferntem Türaußenblech, wobei
1a die geschlossene Tür 3 und
1b die spaltweise geöffnete Tür 3 zeigt;
2 die Schließplatte in geschnittener Seitenansicht.
Die 1a und 1b zeigen eine Geschirrspülmaschine 1, bei der zur besseren Darstellung des Schließmechanismus der Deckel, die Bedienblende und das Türaußenblech entfernt wurden. Die Geschirrspülmaschine besitzt einen Spülbehälter 2 an dem eine Tür 3 schwenkbar zum Verschließen des Spülbehälters 2 angeordnet ist. Hierzu ist an der Tür ein gabelförmiges Verriegelungselement 4 angeordnet, welches in bekannter Weise drehbar gelagert ist und in seiner Verriegelungsstellung in einen auf dem Spülbehälter angeordneten Schließkloben 5 eingreift. Zum Öffnen der Tür wird ein Griff 6 nach oben gedrückt und dabei das Verriegelungselement 4 über einen nicht dargestellten Mechanismus in eine Stellung gedreht, in der es nicht mehr vom Schließkloben 5 gehalten wird. Um nun die Tür 3 ohne Betätigung des Griffs 6 programmgesteuert öffnen zu können, ist der Schließkloben 5 an einer Schließplatte 7 befestigt, welche ca. zehn Zentimeter linear in Öffnungsrichtung der Tür 3 motorisch verfahrbar ist. Der Motor wird über die in den Zeichnungen nicht dargestellte Steuerung der Geschirrspülmaschine programm- oder zustandsabhängig eingeschaltet.
Wie sich die Schließplatte 7 und sein Antrieb im Einzelnen darstellen, ergibt sich aus der 2, wo in geschnittener Seitenansicht eine als Schließplatte 7 verwendete Zahnstange 8 dargestellt ist, an der endseitig der Schließkloben 5 in Form einer Öse angeordnet ist. Die Zahnstange 8 ist dabei in einem Führungskanal 9 oberhalb des Spülbehälters angeordnet, wobei der Führungskanal 9 leicht geneigt auf der oberen Seitenwand 10 des Spülbehälters 2 befestigt ist. Im Führungskanal 9 ist eine Öffnung 11 für ein Ritzel 12 vorgesehen. Sie bildet auch den Bereich, in dem das Ritzel 12 mit der Zahnstange 8 kämmt. Das Ritzel 12 wird von einem Rohrmotor 13, eventuell unter Zwischenschaltung eines integrierten Getriebes (nicht dargestellt) gedreht. Dabei sind neben dem Führungskanal Positionsschalter 14 und 15 angeordnet, die jeweils den Motor 13 in den Endstellungen der Zahnstange 8 abschalten. Alternativ sind auch Linear- oder Drehpotentiometer oder optische Sensoren zur exakten Lageerfassung der Zahnstange denkbar.
Mit dem Getriebe wirkt beispielsweise eine integrierte Rutschkupplung (nicht dargestellt) zusammen. Alternativ kann die Zahnstange 8 selbst als Rutschkupplung ausgebildet sein. Für diesen Fall sind die Zähne der Zahnstange und/oder des Zahnrades zur Bildung einer Reibpaarung gummiartig ausgebildet. Zusätzlich oder alternativ kann die Schließplatte über einen Teil 16 ihrer Ausdehnung zahnlos, aber mit einem elastischen Belag versehen ausgebildet sein.
Als weiterer Schutz gegen eine Überlastung des Motors 13 ist eine Stromüberwachung (nicht dargestellt) vorgesehen, die ihn bei Überschreiten eines vorgegebenen Motorstroms abschaltet.

Claims

Geschirrspülmaschine (1) mit einem Spülbehälter (2), der durch eine schwenkbare Tür (3) verschließbar ist, wobei zum Verschließen eine an der Tür (3) angeordnete Verriegelungseinrichtung (4) in einen am Spülbehälter (2) angeordneten Schließkloben (5) greift, und wobei zum spaltweisen Öffnen der Tür (3) der Schließkloben (5) an einer mittels eines Motors verstellbaren Schließplatte (7) angeordnet ist, welche über ein am Motor angeordnetes Ritzel (12) linear verfahrbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Motor und der Schließplatte (7) eine Rutschkupplung angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der maximale Verfahrweg des Schließklobens (5) ca. zehn Zentimeter beträgt.
Geschirrspülmaschine (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließplatte (7) eine Zahnstange (8) umfasst, welche in Wirkverbindung mit dem Ritzel (12) steht.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schließplatte (7) in einem Führungskanal (9) auf dem Spülbehälter (2) angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Führungskanal (9) leicht geneigt auf der oberen Wand (10) des Spülbehälters (2) angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Führungskanals (9) eine Öffnung (11) für das Ritzel (12) vorgesehen ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Ritzel (12) ein Rohrmotor (13) zusammenwirkt.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass in den Rohrmotor (13) ein Getriebe integriert ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 4 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass neben dem Führungskanal (9) Sensoren zur exakten Lageerfassung angeordnet sind, die jeweils den Motor in den Endstellungen der Schließplatte (7) abschalten.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rutschkupplung im Ritzel (12) oder im Getriebe des Rohrmotors (13) integriert ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass auf der dem Ritzel (12) zugeordneten Seite der Schließplatte (7) mindestens auf einem Teil ein elastischer Belag angeordnet ist.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne der Zahnstange (8) und/oder des Ritzels (12) elastisch ausgebildet sind.
Geschirrspülmaschine (1) nach mindestens einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Stromüberwachung, welche den Motor bei Überschreiten eines vorgegebenen Motorstroms abschaltet.