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Die
vorliegende Erfindung betrifft Sitzversteller eines Kraftfahrzeugsitzes
mit einer Schienenentriegelung und einer Memory-Funktion, wobei
die Schienenentriegelung durch ein beweglich gelagertes Betätigungsmittel
betätigbar
und die Memory-Funktion
durch ein beweglich gelagertes Auslösemittel auslösbar ist,
wobei das Betätigungsmittel
und das Auslösemittel
von einer Aktivierung antreibbar sind, die mit einem Bowdenzug betätigbar ist,
wobei die Aktivierung ein Aktivierungsmittel und ein Verbindungsmittel
aufweist, die über
ein Federelement winkelveränderlich
miteinander verbunden sind, wobei der Bowdenzug endseitig mit dem
Verbindungsmittel verbunden ist,
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Derartige
gattungsmäßige Sitzversteller
sind aus dem Stand der Technik, beispielsweise dem deutschen Gebrauchsmuster
DE 202 10 895 U1 und der
Offenlegungsschrift
DE
103 10 016 A1 bekannt. In diesen beiden Schriften wird
ein Kraftfahrzeug mit einem Sitzgestell beschrieben. Das Sitzgestell
weist eine Rückenlehne
auf, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert und in Richtung
auf die Sitzfläche
des Sitzgestells vorklappbar ist. Der Sitz weist eine Längsführung auf,
mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Längsposition in Sitzrichtung
bewegbar ist. Mit einer Feststellvorrichtung wird das Sitzgestell
in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition arretiert. Ein
Koppelmechanismus, der auf die Feststelleinrichtung einwirkt, entriegelt
diese Feststellvorrichtung, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die
Sitzfläche vorgeklappt
wird. Mit einer Memory-Einrichtung ist das Sitzgestell bei einer
Bewegung in Schienenlängsrichtung
in einer als Memory-Position definierten Sitzlängsstellung rückführtbar.
Die Feststellvorrichtung und die Memory-Einrichtung werden durch einen
Bowdenzug, der mit der Rücklehne
verbunden ist, aktiviert. Da diese Bowdenzüge immer Toleranzen aufweisen,
kommt es häufig
dazu, dass über
die Entriegelungs- bzw. Memory-Position hinaus Zug von dem Bowdenzug
auf die Aktivierungselemente ausgeübt wird. Dieses Phänomen wird
in der Kraftfahrzeugtechnik als „Überhub" bezeichnet. Der Überhub führt häufig zu einem vorzeitigem Versagen
der Entriegelungsvorrichtung bzw. der Memory-Einrichtung oder zu
einer Beschädigung
an dem Bowdenzug. Weiterer Stand der Technik sind die
DE 101 27 067 A1 sowie
die
DE 102 56 514 .
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Es
war deshalb die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Sitzversteller
für einen
Fahrzeugsitz mit einer Easy-Entry-Funktion zur Verfügung zu
stellen, der zuverlässig
und komfortabel in der Bedienung ist, eine kompakte Bauform hat
und Weniger Teile aufweist.
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Gelöst wird
die Aufgabe mit einem Sitzversteller eines Kraftfahrzeugsitzes mit
einer Schienenentriegelung und einer Memory-Funktion, gemäß Patentanspruch
1.
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Es
war für
den Fachmann überaus
erstaunlich und nicht zu erwarten, dass bei einem Überhub die
Position des Aktivierungsmittels nicht mehr verändert wird, so dass keine überhöhten Kräfte auf
die Schienenentriegelung bzw. die Memory-Funktion einwirken. Der
erfindungsgemäße Sitzversteller
ist einfach und kostengünstig
herzustellen und zu montieren, da wesentlich größere Toleranzen bei der Bowdenzugeinstellung
möglich
sind als dies bisher der Fall war.
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Erfindungsgemäß weist
der erfindungsgemäß Sitzversteller
eine Schienenentriegelung auf. Diese Schienenentriegelung bewirkt,
dass die Unter- und die Oberschiene, die relativ zueinander verschiebbar
gelagert sind, um den Kraftfahrzeugsitz in Längsrichtung in eine ganz bestimmte
Position überführen zu
können,
in der der Kraftfahrzeugsitz dann verriegelt wird, zu ver- bzw.
entriegeln. Das Wort Schienenentriegelung wird für die Ent- und Verriegelung
gleichermaßen
verwendet. Die Schienenentriegelung wird jedoch auch bei der sogenannten
Easy-Entry-Funktion
benötigt,
bei der durch das Vorklappen der Rückenlehne das Einsteigen des
Passagiers oder das Einschieben eines Gegenstandes in die Fond des
Kraftfahrzeuges erleichtert werden soll. Durch das Vorklappen der
Rückenlehne
wird die Schienenentriegelung betätigt, so dass die Oberschiene
frei auf der Unterschiene nach vorne gleiten kann, was den Raum
hinter dem jeweiligen Kraftfahrzeugsitz zum Einsteigen vergrößert.
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Des
weiteren weist der erfindungsgemäße Sitzversteller
erfindungsgemäß eine Memory-Funktion
auf. Derartige Memory-Funktionen sind aus dem Stand der Technik
bekannt und haben die Aufgabe, dass der Fahrzeugsitz, nachdem er
in die Easy-Entry-Position gebracht worden ist, anschließend wieder mit
weiterhin entriegelter Feststellvorrichtung nach hinten verschoben
werden kann bis er mittels der Memory-Einrichtung automatisch in
einer als Memory-Position definierten Sitzposition angehalten wird. Hierdurch
befindet sich der Sitz nach dem Zurückschieben und dem Anhalten
der Memory-Position automatisch in einer Sitzlängsposition, in der ein Passagier
auf dem Fahrzeugsitz Platz nehmen kann. Der Sitz wird also mittels
der Memory-Einrichtung während
seiner Rückwärtsbewegung
automatisch in einer als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten.
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Sowohl
die Schienenentriegelung als auch die Memory-Funktion werden von
einer Aktivierung angetrieben, die wiederum mit einem Bowdenzug verbunden
ist, dessen eines Endes mit der Aktivierung zusammenwirkt und dessen
anderes Ende mit der Rückenlehne
des Kraftfahrzeuges zusammenwirkt.
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Erfindungsgemäß weist
die Aktivierung ein Aktivierungsmittel auf. Diese Aktivierungsmittel
betätigt
zum einen ein Auslösemittel,
beispielsweise einen Hebel, der die Memory-Funktion betätigt. Vorzugsweise
weist das Aktivierungsmittel dafür
eine Nockenbahn auf, die das Auslösemittel bewegt bzw. in bestimmten
Positionen fixiert. Des weiteren wird mit dem Aktivierungsmittel
auch ein Betätigungsmittel,
beispielsweise ein Hebel, angetrieben, der wiederum die Schienenentriegelung
betätigt,
d. h. die Unterschiene mit der Oberschiene ver- oder entriegelt.
Vorzugsweise handelt es sich bei dem Betätigungsmittel um einen Hebel,
der drehbar gelagert ist.
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Weiterhin
erfindungsgemäß weist
die Aktivierung ein Verbindungsmittel auf, das mit dem Bowdenzug
verbunden ist. Dieses Verbindungsmittel ist des weiteren über ein
Federelement winkelveränderlich
mit dem Aktivierungsmittel verbunden, wobei die Kraft, die zur Aktivierung
des Betätigungsmittel
bzw. des Auslösemittels
benötigt
wird, kleiner ist als die Federkraft des Federelementes.
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Bei
dem Federelement kann es sich um jedes beliebige dem Fachmann geläufige Federelement
handeln. Vorzugsweise handelt es sich bei dem Federelement jedoch
um eine Spiralfeder, deren eines Ende mit dem Aktivierungsmittel
und dessen anderes Ende mit dem Verbindungsmittel zusammenwirken.
Vorzugsweise ist dieses Federelement vorgespannt, um beispielsweise
Klappergeräusche
im Bereich der Aktivierung zu vermeiden.
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Vorzugsweise
weist die Aktivierung einen Anschlag auf, der eine Winkelveränderung
zwischen dem Aktivierungsmittel und dem Verbindungsmittel in einer
Drehrichtung begrenzt. Dieser Ausführungsform der vorliegenden
Erfindung wird insbesondere dafür
benötigt,
um das Federelement unter einer ständigen Vorspannung zu halten.
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Erfindungsgemäß überführt bei
Betätigung des
Bowdenzuges das Aktivierungsmittel das Auslösemittel in eine Betätigungsstellung
und hält
es dort.
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Weiterhin
bevorzugt überführt bei
Betätigung des
Bowdenzuges das Aktivierungsmittel das Betätigungsmittel in eine Betätigungsposition.
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Erfindungsgemäß wird die
Betätigungsstellung
vor der Betätigungsposition
erreicht.
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Vorzugsweise ändert sich
bei einem Überhub
des Bowdenzuges die Lage des Verbindungsmittels zu der Lage des
Aktivierungsmittels. Weiterhin bevorzugt übersteigt bei einem Überhub des
Bowdenzugs die Zugkraft des Bowdenzugs die Federkraft des Federelementes.
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Im
folgenden wird die Erfindung anhand der 1 bis 5 erläutert. Diese
Erläuterungen
sind lediglich beispielhaft und schränken den allgemeinen Erfindungsgedanken
nicht ein.
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1 zeigt
den erfindungsgemäßen Sitzversteller
in Design-Position,
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2 zeigt
den erfindungsgemäßen Sitzversteller
mit aktivierter Memory-Funktion,
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3 zeigt
den erfindungsgemäßen Sitzversteller
mit aktivierter Memory-Funktion
und gelöster Schienenverriegelung,
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4 zeigt
den erfindungsgemäßen Sitzversteller
bei Überhub
und
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5 zeigt
eine Vergrößerung der
Aktivierung bei dem Überhub
gemäß 4.
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1 zeigt
den erfindungsgemäßen Sitzversteller 1,
der eine Oberschiene O und eine Unterschiene U aufweist. Die Unterschiene
U ist fest mit der Karosserie verbunden. Die Oberschiene O ist verschieblich
auf der Unterschiene angeordnet und kann in einer ganz bestimmten
Position durch die Schienenverriegelung an der Unterschiene fixiert werden.
Die Schienenent- bzw. -verriegelung 4 wird durch den Betätigungshebel 9 aktiviert,
der drehbar um das Drehgelenk 15 gelagert ist. Des weiteren weist
der erfindungsgemäße Sitzversteller
eine Memory-Funktion 2 auf, die bewirkt, dass der Sitz
in eine ganz bestimmte Position automatisch rückführbar ist, nachdem er in eine
Easy-Entry-Position verbracht worden ist. Diese Memory-Funktion wird durch
den Auslösehebel 7 betätigt. Sowohl
der Betätigungshebel 9 als
auch der Auslösehebel 7 werden
durch die Aktivierung 11 angetrieben, die im wesentlichen
ein Aktivierungsmittel 8, ein Verbindungsmittel 5 und eine
Spiralfeder 10 aufweist. Sowohl das Aktivierungsmittel 8 als
auch das Verbindungsmittel 5 sind drehbar um die Achse 16 gelagert
und mittels der Spiralfeder 10 miteinander verbunden, wobei
ein Ende der Spiralfeder mit dem Verbindungsmittel 5 und
ein Ende mit dem Aktivierungsmittel 8 zusammenwirkt. Spiralfeder 10 bewirkt,
dass das Aktivierungsmittel 8 und das Verbindungsmittel 5 winkelveränderlich
miteinander verbunden sind. Die Spiralfeder ist vorgespannt, so
dass sie das Verbindungsmittel 5 gegen den Anschlag 12,
der an dem Aktivierungsmittel 8 angeordnet ist, drückt. Der
Bowdenzug 3 ist mit dem Verbindungsmittel 5 verbunden.
In 1 ist die sogenannte Design- oder Betriebsposition
dargestellt. In dieser Position sind die Ober- und die Unterschiene
miteinander verriegelt und die Memory-Funktion deaktiviert.
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2 zeigt
den Zustand, in dem die Memory-Funktion aktiviert wird. Der Einfachheit
halber sind in dieser Darstellung die Spiralfeder 10 und
das Verbindungsstück 5 weggelassen.
Durch ein Umklappen der Rücklehne
des Kraftfahrzeugsitzes wird auf den Bowdenzug 3 eine Zugkraft
ausgeübt,
die auf das Verbindungsmittel 5 übertragen wird. Durch die Spiralfeder 10 wird
die Zugkraft auf das Aktivierungsmittel 8 übertragen
und induziert dort ein Drehmoment, das bewirkt, dass sich das Aktivierungsmittel 8 gegen den
Uhrzeigersinn dreht. Das Aktivierungsmittel 8 weist eine
Nockenbahn 6 auf, die mit dem Auslösemittel 7 zusammenwirkt
und die Memory-Funktion auslöst,
indem es den Auslösehebel 7 nach
unten in die Betätigungsstellung
drückt
und in dieser Stellung hält.
Da die Federkraft der Spiralfeder 10 größer ist als die Kraft, die
benötigt
wird, um das Auslösemittel 7 nach
unten zu drücken,
verändert
sich die relative Lage zwischen dem Verbindungsmittel und dem Aktivierungsmittel
bei der Auslösung
der Memory-Funktion
nicht. In dieser Stellung liegt das Aktivierungsmittel auch schon
an dem Betätigungshebel 9 an,
ohne diesen zu bewegen.
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3 zeigt
die Entriegelung der Schienenverriegelung 4. Durch ein
weiteres Ziehen des Bowdenzuges, d. h. ein weiteres Klappen der
Rücklehne des
Kraftfahrzeugsitzes in Richtung auf die Sitzfläche wird das Aktivierungsmittel 8 weiter
gegen den Uhrzeigersinn gedreht und drückt den Betätigungshebel 9, der
mit der Schienenentriegelung 4 verbunden ist, nach unten
in die Betätigungsposition 14 und
entriegelt somit die Oberschiene und die Unterschiene, so dass die
Oberschiene frei beweglich nach vorne in die Easy-Entry-Position
verschoben werden kann. Auch in dieser Stellung des Aktivierungsmittels 8 wird der
Auslösehebel 7 in
der Betätigungsstellung 13 gehalten.
Da die Federkraft der Spiralfeder 10 größer ist als die Kraft, die
benötigt
wird, um den Betätigungshebel 9 in
die Betätigungsposition
zu verschieben und dort zu halten und um das Auslösemittel 7 in
der Betätigungsstellung 13 zu
halten, verändert
sich die relative Lage zwischen dem Verbindungsmittel und dem Aktivierungsmittel
bei der Auslösung
der Entriegelungsfunktion nicht.
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4 zeigt
die Situation des sogenannten Überhubes.
Wird der Rücksitz
nun noch werter in Richtung der Sitzfläche gedrückt, wird ein weiterer Zug
auf den Bowdenzug ausgeübt,
obwohl sich sowohl der Betätigungshebel 9 als
auch das Auslösemittel 7 bereits
in ihren Endpositionen befinden. In dieser Situation wird die Zugkraft
des Bowdenzuges 3 größer als
die Federkraft der Spiralfeder 10, so dass das Verbindungsmittel 5 gegen
den Uhrzeigersinn von dem Anschlag 12 weg bewegt wird.
Eine Veränderung
der Lage des Aktivierungsmittels 8 erfolgt jedoch nicht,
so dass nicht unnötig
hohe Kräfte auf
den Betätigungshebel 9 bzw.
das Auslösemittel 7 ausgeübt werden.
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5 zeigt
eine vergrößerte Darstellung
der Aktivierung gemäß 4.
Es ist deutlich zu erkennen, dass sich beim Überhub das Verbindungsmittel 9 von
dem Anschlag 12, der an dem Aktivierungsmittel 8 angeordnet
ist, weg bewegt und somit den Überhub
kompensiert.
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Sobald
die Rückenlehne
wieder von der Sitzfläche
weg bewegt wird, bewegt sich zunächst
einmal das Verbindungsmittel 5 im Uhrzeigersinn gegen den Anschlag 12.
Sodann wird das Aktivierungsmittel 8 im Uhrzeigersinn in
die Design-Position zurück
bewegt.
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- 1
- Sitzversteller
- 2
- Memory-Funktion
- 3
- Bowdenzug
- 4
- Sitzver-/-entriegelung
- 5
- Verbindungsmittel
- 6
- Nockenbahn
- 7
- Auslösemittel
- 8
- Aktivierungsmittel
- 9
- Betätigungsmittel,
Betätigungshebel
der Ver- bzw. Entriegelung
- 10
- Spiralfeder
- 11
- Aktivierung
- 12
- Anschlag
- 13
- Betätigungsstellung
- 14
- Betätigungsposition
- 15
- Drehpunkt
- 16
- Achse