DE102005024708A1

DE102005024708A1 - Gehäuseteil, insbesondere Pumpengehäuseteil

Info

Publication number: DE102005024708A1
Application number: DE102005024708A
Authority: DE
Inventors: Volkhard Ammon
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 2005-05-30
Filing date: 2005-05-30
Publication date: 2006-12-07
Also published as: JP2008542611A; ATE420291T1; EP1891330B1; EP1891330A1; DE502006002593D1; WO2006128750A1; US20080193306A1

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil, insbesondere ein Pumpengehäuseteil, mit einer Funktionseinheit, insbesondere einer Zumesseinheit, die lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, druckdicht an dem Gehäuseteil (2) befestigt ist.
Um die Befestigung des Funktionsteils zu optimieren, ist an dem Gehäuseteil (2) ein Kragen (14) vorgesehen, der eine Kragenkeilfläche (16) aufweist, an der eine erste Keilfläche (21) mindestens eines Keilelements (20) anliegt, das eine zweite Keilfläche (22) aufweist, an der eine Keilringfläche (12) eines Keilrings (10) zur Anlage kommt, wenn der Keilring (10) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegt wird, um eine Formschlussfläche (24) des Keilelements (20) gegen eine Gegenfläche (25) zu drücken, die an der Funktionseinheit (4) vorgesehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gehäuseteil, insbesondere ein Pumpengehäuseteil, mit einer Funktionseinheit, insbesondere einer Zumesseinheit, die lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, druckdicht an dem Gehäuseteil befestigt ist.

Herkömmliche Zumesseinheiten weisen zum Beispiel einen Flansch mit Durchgangslöchern für Schrauben auf, mit denen der Flansch an dem Pumpengehäuseteil befestigt wird. Durch die Anordnung der Durchgangslöcher wird die Ausrichtung der Zumesseinheit an dem Pumpengehäuseteil festgelegt. Das kann zu Bauraumkonflikten beim Einbau des Pumpengehäuseteils beziehungsweise der zugehörigen Pumpe in ein Kraftfahrzeug führen. Es ist auch möglich, eine Zumesseinheit mit Hilfe einer Überwurfmutter an einem Gehäuseteil zu befestigen. Die Überwurfmutter benötigt relativ viel Freiraum, um den Zugang für ein Montagewerkzeug zu ermöglichen.

Aufgabe der Erfindung ist es, die Befestigung eines Funktionsteils, insbesondere einer Zumesseinheit, an einem Gehäuseteil, insbesondere einem Pumpengehäuseteil, zu optimieren.

Vorteile der Erfindung

Die Aufgabe ist bei einem Gehäuseteil, insbesondere einem Pumpengehäuseteil, mit einer Funktionseinheit, insbesondere einer Zumesseinheit, die lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, druckdicht an dem Gehäuseteil befestigt ist, dadurch gelöst, dass an dem Gehäuseteil ein Kragen vorgesehen ist, der eine Kragenkeilfläche aufweist, an der eine erste Keilfläche mindestens eines Keilelements anliegt, das eine zweite Keilfläche aufweist, an der eine Keilringfläche eines Keilrings zur Anlage kommt, wenn der Keilring aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegt wird, um eine Formschlussfläche des Keilelements gegen eine Gegenfläche zu drücken, die an der Funktionseinheit vorgesehen ist. Die Erfindung schafft eine einfach zu montierende form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen der Funktionseinheit und dem Gehäuseteil. Die Funktionseinheit kann in beliebigen Richtungen zu dem Gehäuseteil ausgerichtet werden. An dem Gehäuseteil brauchen keine Schraubenbohrungen angebracht zu werden. Sowohl für die Verbindung selbst als auch für die Montage wird nur wenig Bauraum benötigt.

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen über einen Umfangswinkel von mehr als 180 Grad und weniger als 360 Grad erstreckt, so dass der Kragen nicht in Umfangsrichtung durchgehend ausgebildet ist, sondern eine Montageöffnung aufweist. Die Montageöffnung ermöglicht ein Einschieben des Keilelements zwischen die Gegenfläche und die Kragenkeilfläche.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen über einen Umfangswinkel von etwa 270 Grad erstreckt. Die Montageöffnung erstreckt sich dann etwa über einen Umfangswinkel von 90 Grad. Dadurch wird das Einsetzen des Keilelements oder mehrerer Keilelemente erleichtert.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Keilelemente zwischen der Kragenkeilfläche und der Gegenfläche angeordnet sind. Dadurch wird eine stabile Befestigung der Funktionseinheit an dem Pumpengehäuseteil gewährleistet.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenfläche an einem Bund vorgesehen ist, der an der Funktionseinheit ausgebildet ist. Vorzugsweise erstreckt sich der Bund auf der dem Pumpengehäuseteil zugewandten Seite der Funktionseinheit in radialer Richtung.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Keilfläche in einem Winkel von 81 bis 89 Grad zu der Formschlussfläche des Keilelements angeordnet ist. Vorzugsweise ist zwischen der zweiten Keilfläche und der Formschlussfläche ein Winkel von etwa 85 Grad eingeschlossen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Keilfläche in einem Winkel von 40 bis 90 Grad zu der ersten Keilfläche des Keilelements angeordnet ist. Vorzugsweise ist zwischen der ersten und der zweiten Keilfläche des Keilelements ein Winkel von etwa 65 Grad eingeschlossen.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel des Gehäuseteils ist dadurch gekennzeichnet, dass der Keilring eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Ringnut aufweist. Die Ringnut schafft eine Eingriffsmöglichkeit für ein Montagewerkzeug, mit dem der Keilring bei Bedarf gelöst werden kann, um die Funktionseinheit zu demontieren.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnung ein Ausführungsbeispiel im Einzelnen beschrieben ist. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Zeichnung

Es zeigen:

1 ein Pumpengehäuseteil mit einer Zumesseinheit im vormontierten Zustand im Schnitt;

2 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit II aus 1;

3 das Pumpengehäuseteil aus 1 mit der Zumesseinheit im montierten Zustand im Schnitt und

4 eine vergrößerte Darstellung einer Einzelheit IV aus 3.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels
In 1 ist eine Pumpe 1 mit einem Pumpengehäuseteil 2 im Schnitt dargestellt. Bei der Pumpe 1 handelt es sich vorzugsweise um eine Radialkolbenpumpe, die durch eine Antriebswelle angetrieben ist, die einen exzentrischen Wellenabschnitt aufweist. An dem exzentrischen Wellenabschnitt befinden sich die Enden dreier sternförmig angeordneter Kolben in Anlage. Die der Antriebswelle abgewandten Enden der Kolben begrenzen Arbeitsräume, die auch als Pumpenräume bezeichnet werden. Die Arbeitsräume stehen jeweils über ein Saugventil und unter Zwischenschaltung einer Zumesseinheit 4 mit einem Niederdruckbereich in Verbindung.
Darüber hinaus stehen die Arbeitsräume über Druckventile mit einem Kraftstoffhochdruckspeicher in Verbindung, der auch als Common-Rail oder kurz Rail bezeichnet wird. Von dem Kraftstoffhochdruckspei cher führen Hochdruckleitungen zu Kraftstoffeinspritzventilen. Der Kraftstoffhochdruckspeicher steht über ein Druckbegrenzungsventil mit dem Niederdruckbereich in Verbindung. Des Weiteren ist an dem Kraftstoffhochdruckspeicher ein Raildrucksensor angebracht, über den der Druck in dem Kraftstoffhochdruckspeicher erfasst wird.
Die Pumpe 1 dient dazu, Kraftstoff aus dem Niederdruckbereich in den Kraftstoffhochdruckspeicher zu fördern. Beim Ansaugen öffnen die Saugventile, wohingegen die Druckventile geschlossen sind. Über die Zumesseinheit 4 kann die Fördermenge der Hochdruckpumpe 1 gesteuert werden. Beim Fördern von Kraftstoff in den Kraftstoffhochdruckspeicher sind die Saugventile geschlossen und die Druckventile geöffnet. Die Zumesseinheit 4 umfasst ein Zumesseinheitsgehäuse 5, das in 1 im vormontierten Zustand dargestellt ist.
In 2 ist eine Einzelheit II aus 1 vergrößert dargestellt. Die Zumesseinheit 4 weist an ihrer Unterseite eine Dichtfläche 6 auf, die an einer ebenen Anbaufläche 7 anliegt, die an dem Pumpengehäuseteil 2 vorgesehen ist. Außerdem weist das Pumpengehäuseteil 2 eine kreiszylindermantelförmige Führungsfläche 8, die nach unten hin durch einen Bund 9 begrenzt wird, der radial nach außen von der Führungsfläche 8 absteht.
An der Führungsfläche 8 ist ein Keilring 10 hoch und runter bewegbar geführt. Der Keilring 10 hat die Gestalt einer kreiszylindermantelförmigen Hülse, die an ihrem oberen Ende radial außen mit einer Ringnut 11 versehen ist. Die sich in Umfangsrichtung erstreckende Ringnut 11 hat einen rechteckigen Querschnitt und stellt eine Angriffsmöglichkeit für ein Werkzeug dar. Von der Ringnut 11 erstreckt sich radial außen an dem Keilring eine Keilringfläche 12 nach unten. Die Keilringfläche 12 bildet einen Konus, der sich von der Ringnut 11 zu dem Bund 9 hin verjüngt.
Das Pumpengehäuseteil 2 weist oberhalb der Anbaufläche 7 für die Zumesseinheit 4 eine Ausnehmung auf, die von einem Kragen 14 begrenzt wird. Der Kragen 14 ist in Umfangsrichtung nicht durchgehend ausgebildet, sondern in einem Montagebereich unterbrochen. Der Kragen weist radial innen einen Einführtrichter auf, der sich zu der Anbaufläche 7 hin verjüngt. Von dem inneren Ende des Einführtrichters 15 geht eine Kragenkeilfläche 16 aus, die in einem Winkel von etwa 35 Grad zu einer Horizontalen nach unten geneigt angeordnet ist. Die Kragenkeilfläche 16 ist in einem Abstand zu dem Bund 9 angeordnet.
Zwischen der Kragenkeilfläche 16 und dem Bund 9 ist ein Keilelement 20 angeordnet. Das Keilelement 20 weist, im Querschnitt betrachtet, eine erste Keilfläche 21 auf, die an der Kragenkeilfläche 16 des Pumpengehäuseteils 2 anliegt. Radial innen weist das Keilelement 20 eine zweite Keilfläche 22 auf, die eine Anlagefläche für die Keilringfläche 12 bildet, die radial außen an dem Keilring 10 ausgebildet ist. Die zweite Keilfläche 22 ist in einem Winkel von etwa 65 Grad zu der ersten Keilfläche 21 angeordnet. Das Keilelement 20 erstreckt sich über einen Umfangswinkelbereich von weniger als 180 Grad. Zur Befestigung der Zumesseinheit 4 an dem Pumpengehäuseteil 2 werden vorzugsweise zwei gleich große Keilelemente verwendet.
An seiner Unterseite weist das Keilelement 20 eine Formschlussfläche 24 auf, die teilweise an einer Gegenfläche 25 anliegt, die an der Oberseite des Bundes 9 des Pumpengehäuseteils 2 vorgesehen ist. In den 1 und 2 ist die Zumesseinheit 4 im vormontierten, unbefestigten Zustand gezeigt. In diesem Zustand kann die Zumesseinheit 4 relativ zu dem Pumpengehäuseteil 2 verdreht werden. Bei der Montage wird die Zumesseinheit 4 in die von dem Kragen 14 begrenzte Öffnung des Pumpengehäuseteils 2 gesteckt. Dann werden die Keilelemente durch die Montageöffnung in die Nut geschoben, die von der Kragenkeilfläche 16 und der Gegenfläche 25 des Bundes 9 begrenzt wird. Anschließend wird die Zumesseinheit 4 so ausgerichtet, dass ein an der Zumesseinheit 4 vorgesehener Stecker in die gewünschte Richtung zeigt. Schließlich wird der Keilring 10 nach unten bewegt, wie in 2 durch einen Pfeil 28 angedeutet ist.
In den 3 und 4 ist der fertig montierte Zustand der Zumesseinheit 4 an dem Pumpengehäuseteil 2 dargestellt. In 4 sieht man, dass der Keilring 10 so in den sich konusartig nach innen verjüngenden Ringraum zwischen der Führungsfläche 8 und der zweiten Keilfläche 22 eingepresst worden ist, dass sich das Keilelement 20 radial nach außen verschoben hat. Über die konusartigen Keilflächen 21 und 22 an dem Keilelement 20 ist das Keilelement 20 fest zwischen der ersten Keilfläche 21 und der Gegenfläche 25 eingespannt. Durch eine geeignete Neigung der Keilflächen wird sichergestellt, dass sich der Keilring 10 nicht ungewollt lösen kann.

Claims

Gehäuseteil, insbesondere Pumpengehäuseteil, mit einer Funktionseinheit (4), insbesondere einer Zumesseinheit, die lösbar, das heißt wiederholt zerstörungsfrei trennbar, druckdicht an dem Gehäuseteil (2) befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuseteil (2) ein Kragen (14) vorgesehen ist, der eine Kragenkeilfläche (16) aufweist, an der eine erste Keilfläche (21) mindestens eines Keilelements (20) anliegt, das eine zweite Keilfläche (22) aufweist, an der eine Keilringfläche (12) eines Keilrings (10) zur Anlage kommt, wenn der Keilring (10) aus einer Öffnungsstellung in eine Schließstellung bewegt wird, um eine Formschlussfläche (24) des Keilelements (20) gegen eine Gegenfläche (25) zu drücken, die an der Funktionseinheit (4) vorgesehen ist.
Gehäuseteil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen (14) über einen Umfangswinkel von mehr als 180 Grad und weniger als 360 Grad erstreckt, so dass der Kragen (14) nicht in Umfangsrichtung durchgehend ausgebildet ist, sondern eine Montageöffnung aufweist.
Gehäuseteil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Kragen (14) über einen Umfangswinkel von etwa 270 Grad erstreckt.
Gehäuseteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens zwei Keilelemente (20) zwischen der Kragenkeilfläche (16) und der Gegenfläche (25) angeordnet sind.
Gehäuseteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gegenfläche (25) an einem Bund (9) vorgesehen ist, der an der Funktionseinheit (4) ausgebildet ist.
Gehäuseteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Keilfläche (22) in einem Winkel von 81 bis 89 Grad zu der Formschlussfläche (24) des Keilelements (20) angeordnet ist.
Gehäuseteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Keilfläche (22) in einem Winkel von 40 bis 90 Grad zu der ersten Keilfläche (21) des Keilelements (20) angeordnet ist.
Gehäuseteil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Keilring (10) eine sich in Umfangsrichtung erstreckende Ringnut (11) aufweist.