DE102005012104A1

DE102005012104A1 - Gehäuse, insbesondere Spiegelgehäuse

Info

Publication number: DE102005012104A1
Application number: DE102005012104A
Authority: DE
Inventors: Klaus Weller; Karl-Heinz Leonberger
Original assignee: Odelo GmbH
Current assignee: Odelo GmbH
Priority date: 2005-03-10
Filing date: 2005-03-10
Publication date: 2006-09-14
Also published as: GB2423970A; KR20060097639A; US20070064435A1; GB0604379D0; JP2006248517A

Abstract

Das Gehäuse hat ein Leuchtmittel, das hinter einer Lichtscheibe angeordnet ist, die an einem Leuchtengehäuse befestigt ist. DOLLAR A Um das Gehäuse so auszubilden, daß es auf konstruktiv einfache und kostengünstige Weise mit dem Leuchtengehäuse verbunden werden kann, ist das Gehäuse mit dem Leuchtengehäuse einteilig ausgebildet. Dadurch können beide Teile gemeinsam hergestellt werden, so daß eine gesonderte Montage des Leuchtengehäuses am Gehäuse entfällt. DOLLAR A Das Gehäuse eignet sich insbesondere für Außenrückspiegel.

Description

Die Erfindung betrifft ein Gehäuse, insbesondere Spiegelgehäuse, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Es sind Außenrückblickspiegel bekannt, in deren Spiegelkopf als Leuchteneinheit eine Wiederholblinkleuchte untergebracht ist. Das Leuchtengehäuse dieser Wiederholblinkleuchte ist relativ aufwendig mit dem Spiegelgehäuse zu montieren, da außerdem eine einwandfreie Abdichtung zwischen diesen Teilen erforderlich ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das gattungsgemäße Gehäuse so auszubilden, daß es auf konstruktiv einfache und kostengünstige Weise mit dem Leuchtengehäuse verbunden werden kann.

Diese Aufgabe wird beim gattungsgemäßen Gehäuse erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Gehäuse ist das Leuchtengehäuse einteilig mit dem Gehäuse verbunden. Dadurch können beide Teile gemeinsam hergestellt werden, so daß eine gesonderte Montage des Leuchtengehäuses am Gehäuse entfällt. Durch die einteilige Verbindung ist zudem zwischen diesen Gehäusen eine dichte Verbindung erreicht, was sich ebenfalls kostengünstig auf die Gehäuseherstellung auswirkt.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den weiteren Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Die Erfindung wird anhand einiger in den Zeichnungen dargestellter Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:
1 in Rückansicht einen Außenrückblickspiegel mit einer Wiederholblinkleuchte, die in einem erfindungsgemäßen Gehäuse untergebracht ist,
2 einen Schnitt längs der Linie II-II in 1,
3 im Schnitt das Leuchtengehäuse des erfindungsgemäßen Gehäuses in vereinfachter und vergrößerter Darstellung,
4 in einer Darstellung entsprechend 3 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Gehäuses.
Der Außenrückblickspiegel nach den 1 bis 3 hat einen Spiegelkopf 1 mit einem Spiegelgehäuse 2, das in bekannter Weise in und entgegen Fahrtrichtung abklappbar an einem Spiegelfuß 3 angeordnet ist und vorteilhaft aus Kunststoff besteht. Im Gehäuse 2 ist ein Spiegelglasträger mit Spiegelglas untergebracht. Die in Fahrtrichtung nach vorne weisende Rückseite 4 des Spiegelgehäuses 2 hat eine Aufnahme 5 für eine als Blinkleuchte ausgebil dete Leuchteneinheit 6.
Die Aufnahme 5 wird durch eine Ausformung der Rückseite 4 gebildet (2 bis 4). In der Aufnahme 5 ist ein Reflektor 7 untergebracht, der Öffnungen 8 aufweist, in die Leuchtmittel 9, vorzugsweise LED's, ragen. Die Öffnungen 8 sind in schräg verlaufenden Wandabschnitten 10 des Reflektors 7 vorgesehen. Im Ausführungsbeispiel liegen benachbarte Wandabschnitte 10 V-förmig zueinander. Die Aufnahme 5 wird durch eine Lichtscheibe 11 geschlossen, durch die das von dem Leuchtmittel 9 ausgesandte Licht nach außen tritt. Auf der von der Lichtscheibe 11 abgewandten Seite des Reflektors 7 ist eine Platine 12 vorgesehen, auf der die elektrischen/elektronischen Bauteile für die Strom/Spannungsversorgung der Leuchtmittel 9 sitzen. Die Platine 12 liegt mit ihrem Rand auf einer Auflagefläche 13 am Boden 14 der Aufnahme 5 auf.
Der Reflektor 7 kann in jeder geeigneten Weise in der Aufnahme 5 befestigt sein. Die Leuchtmittel 9 sind so angeordnet, daß ein Teil des von ihnen ausgesandten Lichtes direkt zur Lichtscheibe 11 gelangt und ein Teil vom Reflektor 7 zur Lichtscheibe 11 reflektiert wird.
Die Lichtscheibe 11 schließt die Aufnahme 5 dicht ab. Die Außenseite 15 der Lichtscheibe 11 bildet zumindest annähernd eine stetige Fortsetzung der Außenseite 16 der Rückseite 4 des Spiegelgehäuses 2. Die Lichtscheibe 11 hat einen umlaufenden abgewinkelten Rand 17, über dessen Stirnseite 18 ein schmaler Steg 19 mittig vorsteht. Mit ihm wird die Lichtscheibe 11 auf eine Schulterfläche 20 aufgesetzt, die gegenüber der Außenseite 16 der Rückseite 4 zurückgesetzt ist. Die Schulterfläche 20 schließt quer an die Seitenwand 21 der Aufnahme 5 an und ist über einen schmalen, quer zu ihr verlaufenden Rand 22 mit der Rückseite 4 verbunden. Die Rückseite 4, die Flächen 20, 22 und die Seitenwand 21 sind einstückig miteinander ausgebildet.
Der Steg 19 wird mit der Schulterfläche 20 durch Schweißen verbunden. Dadurch ergibt sich eine einwandfreie feste und dichte Verbindung zwischen der Lichtscheibe 11 und der Schulterfläche 20. Vorteilhaft ist in der Schulterfläche 20 eine flache Nut 23 vorgesehen, in die der Steg 19 beim Aufsetzen der Lichtscheibe 11 eingreift. Für den folgenden Schweißvorgang wird dadurch eine optimale Lagepositionierung und eine einwandfreie dichte Verbindung erreicht.
Zwischen dem Rand 17 der Lichtscheibe 11 und dem Rand 22 ist ein schmaler Spalt 24 vorgesehen. Er kann infolge der Nut 23 in einfacher Weise in konstanter Breite gehalten werden.
Bei der Ausführungsform nach 4 ist die Schulterfläche 20 wesentlich dicker als bei der vorigen Ausführungsform. Der Steg 19 ist länger als beim vorigen Ausführungsbeispiel. Dementsprechend ist die Nut 23 in der Schulterfläche 20 tiefer als beim Ausführungsbeispiel nach 3. Ist die Lichtscheibe 11 mit dem Spiegelgehäuse 2 fest verbunden, liegt die Lichtscheibe 10 im Unterschied zur vorigen Ausführungsform mit der Stirnseite 18 auf der Schulterfläche 20 auf.
Der Steg 19 ist durch eine Klebeverbindung in der Nut 23 gehalten. Da die Nut 23 ausreichend tief und der Steg 19 ausreichend lang ist, steht eine große Klebefläche zur Verfügung. Vorteilhaft entspricht die Länge des Steges 19 der Tiefe der Nut 23.
Die Lichtscheibe 11 ist so festgeklebt, daß die Innenseite 25 der Seitenwand 21 der Aufnahme 5 eine stetige Fortsetzung der Innenseite 26 des Randes 17 der Lichtscheibe 11 bildet.
Im übrigen ist das Ausführungsbeispiel gleich ausgebildet wie die Ausführungsform nach 3.
Die Lichtscheibe 11 kann jede geeignete Umrißform haben. Wird die Lichtscheibe 11 durch Kunststoffschweißen (3) mit dem Spiegelgehäuse 2 verbunden, besteht die Lichtscheibe 11 und das Spiegelgehäuse 2 aus miteinander schweißverträglichen Kunststoffen.
Die Bauteile der Leuchteneinheit 6 können beliebt angeordnet, ausgebildet und eingebaut sein. Im Spiegelgehäuse 2 können außer der Leuchteneinheit 6 noch weitere Elemente untergebracht sein, wie ein Kameramodul, eine Umfeldleuchte, eine Antenne, eine Heizung für das Spiegelglas, ein GPS-Modul, Sensoren für eine automatische Spiegelglasabblendung und dergleichen.
Das Gehäuse muß nicht Teil eines Außenspiegelgehäuses sein, sondern kann auch Teil eines Innenrückblickspiegels, einer Leserleuchte oder dergleichen sein. Die Ausformung bildet ein Gehäuseteil für das (die) jeweilige(n) Leuchtmittel, das einstückig mit dem Gehäuse ausgebildet ist. Aufgrund dieser Ausbildung entfällt eine aufwendige Montage eines gesonderten Gehäuses.

Claims

Gehäuse, insbesondere Spiegelgehäuse, mit mindestens einem Leuchtmittel, das hinter einer Lichtscheibe angeordnet ist, die an einem Leuchtengehäuse befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (2) mit dem Leuchtengehäuse (14, 21) einteilig ausgebildet ist.
Gehäuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtengehäuse (14, 21) durch eine Ausformung einer Wand (4) des Gehäuses (2) gebildet ist.
Gehäuse nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausformung (14, 21) über eine Schulterfläche (20) mit dem Gehäuse (2) verbunden ist.
Gehäuse nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulterfläche (20) winklig von einer Seitenwand (21) des Leuchtengehäuses (14, 21) absteht.
Gehäuse nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtscheibe (11) an der Schulterfläche (20) befestigt ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Schulterfläche (20) eine Nut (23) aufweist, in die die Lichtscheibe (11) mit einem Formschlußteil (19) eingreift.
Gehäuse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschlußteil (19) von der Stirnseite (18) eines abgewinkelten Randes (17) der Lichtscheibe (11) absteht.
Gehäuse nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (17) etwa rechtwinklig absteht.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschlußteil (19) durch einen Steg gebildet ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschlußteil (19) im wesentlichen über seine gesamte Höhe in die Nut (23) ragt.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Formschlußteil (19) in der Nut (23) unlösbar gehalten ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtscheibe (11) durch eine Schweißverbindung mit dem Leuchtengehäuse (14, 21) verbunden ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtscheibe (11) durch eine Klebeverbindung mit dem Leuchtengehäuse (14, 21) verbunden ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenseite (15) der Lichtscheibe (11) eine zumindest annähernd stetige Fortsetzung der Außenseite (16) des Gehäuses (2) bildet.