DE102005019907B4 - Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes - Google Patents
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Abstract
Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit – einem Polsterkörper, – einem Lehnenrahmen, in dem eine den Polsterkörper abstützende Federmatte eingehängt ist, – einem über den Polsterkörper gezogenen Sackbezug, der in einer vorderseitigen und einer rückseitigen im Bereich eines im oberen Bereich des Polsterkörpers vorgesehenen, den Polsterkörper in einen oberen Polsterbereich und einen unteren Polsterbereich unterteilenden Polsterschlitzes ausgebildeten Querabheftung befestigt ist, wobei die vorderseitige Querabheftung wenigstens teilweise durch den Polsterschlitz hindurch verläuft und mit einem Hakenprofil versehen ist und die rückseitige Querabheftung ebenfalls mit einem Hakenprofil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenprofil (26) der vorderseitigen Querabheftung (22) in die Federmatte (14) eingehakt und festgelegt ist und das Hakenprofil (28) der rückseitigen Querabheftung (24) mit dem Hakenprofil (26) so verhakt ist, dass das Hakenprofil (28) über die Hakenspitze des Hakenprofils (26) aufgehakt ist.
Description
- Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einem Polsterkörper gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.
- Durch die
DE 102 50 504 C1 ist eine Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lehnenrahmen, einem Polsterkörper, einem den Polsterkörper bedeckenden Polsterbezug, einer Lehnenabdeckung für einen mittleren Bereich der Rückseite der Rückenlehne und einer Befestigungseinrichtung bekannt, die den Polsterbezug und die Lehnenabdeckung aufnimmt. Die Befestigungseinrichtung weist ein am Lehnenrahmen befestigtes Befestigungsprofil und ein in das Befestigungsprofil eingesetztes Einsatzprofil auf. Das Befestigungsprofil weist einen an dem Lehnenrahmen anliegenden Anlagesteg, eine einen lehnenrahmenfesten Bügel aufnehmende Bügelaufnahme und eine Abdeckungsaufnahme mit einer Aufnahmeöffnung auf, in die das Einsatzprofil eingesetzt ist. Der Polsterbezug ist am Anlagesteg und die Lehnenabdeckung an dem Einsatzprofil befestigt. Durch diese Ausbildung soll eine einfache und sichere Montage des Polsterbezugs ermöglicht werden. - Aus der
DE 103 05 235 B3 ist eine Rückenlehne eines gepolsterten Fahrzeugsitzes bekannt mit einem mindestens einen oberen Querholm und zwei Seitenholme aufweisenden Rahmen, in den eine die Polsterung abstützende Federmatte eingehängt ist. Im oberen Bereich der Rückenlehne ist auf deren Vorderseite und Rückseite eine lange, sich zwischen den Seitenholmen des Rahmens im Wesentlichen horizontal erstreckende Abheftung des Polsterbezugs vorgesehen. Die Federmatte ist in den oberen Querholm des Rahmens eingehängt und weist im Bereich der Abheftungen ein sich zumindest über deren Länge erstreckendes Fenster auf. Durch diese Ausbildung soll der Federungskomfort einer derartigen Rückenlehne bei Beibehaltung des Vorteils eines geringen Polsteraufwands verbessert werden. - Die
DE 103 41 173 B3 betrifft eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit einem Lehnenrahmen, einem Polster und einem über das Polster gelegten Bezug, der in mindestens zwei sich im Wesentlichen vertikal erstreckenden, seitlichen Abheftungen und einer in einem Polsterschlitz ausgebildeten oberen Abheftung befestigt ist. Der Polsterschlitz erstreckt sich durch das Polster von dessen Vorderseite zu dessen Rückseite. Die obere Abheftung läuft durch den Polsterschlitz hindurch. Die beiden seitlichen Abheftungen weisen Schnüre auf, die sich von der oberen Abheftung nach unten weg erstrecken. Der Bezug und die Schnüre sind mit einem vorderen Profil verbunden, das durch den Polsterschlitz nach hinten durchgeführt und befestigt ist. Durch diese Ausbildung soll eine schnelle, kostengünstige und ästhetisch ansprechende Befestigung geschaffen werden. - Auch die Druckschriften
DE 10 2005 002280 A1 ,DE 198 48 905 A1 ,DE 101 61 471 A1 ,DE 43 38 783 A1 , ,FR 28 41 509 A1 US 64 06 093 B1 ,US 55 86 807 A ,EP 1 616 749 A2 ,EP 0 231 692 A1 , zeigen derartige Sitzbezüge nach dem Stand der Technik.WO 04/0 14 690 A1 - Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Befestigung der Enden des Polsterbezugs weiter zu erleichtern und zu verbessern unter Beibehaltung einer kostengünstigen und ästhetisch ansprechenden Befestigung.
- Diese Aufgabe wird durch die Erfindung gemäß Anspruch 1 gelöst.
- Vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Aufgabenlösung sind in den Unteransprüchen angegeben.
- Die erfindungsgemäße Aufgabenlösung schlägt vor, beide Bezugseiten mit einem Hakenprofil auszustatten und die vordere Bezugseite mit dem daran angebrachten Hakenprofil in eine am Rückenlehnenrahmen angebrachte Federmatte einzuhängen, wodurch eine Verbindung zum Rückenlehnenrahmen erreicht wird, und mit der anderen Bezugseite über eine Hakenverbindung zu verbinden. Diese Ausbildung ermöglicht eine leichte, schnelle und kostengünstige sowie optisch ansprechende Montage des Bezugs.
- Die Erfindung soll nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung, in der ein Ausführungsbeispiel dargestellt ist, näher erläutert werden.
- Es zeigt
-
1 einen schematischen Mittelschnitt durch eine Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes ohne Bezug, -
2 schematisch den oberen Teil der Rückenlehne nach1 mit einem teilmontierten Sackbezug, -
3 schematisch den Sackbezug nach2 komplett am oberen Teil der Rückenlehne montiert und -
4 einen schematischen Mittelschnitt durch die Rückenlehne nach1 mit an der ganzen Rückenlehne komplett montiertem Sackbezug. - Gleiche und einander entsprechende Bauteile sind in den Figuren der Zeichnung mit den gleichen Bezugszeichen versehen.
- Die Zeichnung zeigt eine Rückenlehne
2 eines Fahrzeugsitzes mit einem nicht dargestellten Lehnenrahmen und mit einem Polsterkörper4 , in dessen oberem Bereich ein Polsterschlitz6 vorgesehen ist, der im in der Zeichnung dargestellten Mittelschnitt den Polsterkörper4 in einen oberen Polsterbereich8 und einen unteren mit Seitenwangen10 versehenen Polsterbereich12 unterteilt. - Im unteren Polsterbereich
12 ist rückseitig eine Draht-Federmatte14 in den Lehnenrahmen eingehängt, vgl.1 . - Ein Sackbezug
16 , welcher aus zwei Teilen, einem Teil18 für den oberen Polsterbereich8 und einem Teil20 für den unteren Polsterbereich12 besteht, ist an seiner Vorderseite auf dem Polsterkörper4 in einer Querabheftung22 und an seiner Rückseite in einer Querabheftung24 befestigt. Beide Querabheftungen22 ,24 sind mit durchgehenden leistenförmigen Hakenprofilen26 ,28 versehen, die jeweils über leistenförmige Verbindungselemente30 ,32 , die vorzugsweise in Form von Vliesfahnen ausgebildet und mit den Querabheftungen22 ,24 vernäht sind, mit der jeweiligen Querabheftung22 bzw.24 verbunden sind. - Die vordere Querabheftung
22 ist durch den Polsterschlitz6 wenigstens teilweise hindurchgeführt und mit dem Hakenprofil26 unter Spannung in die Federmatte14 eingehakt. Das Hakenprofil28 der rückseitigen Querabheftung24 ist mit dem Hakenprofil26 der vorderen Querabheftung22 verhakt; dieser Montagezustand, in dem der obere Polsterbereich8 komplett bezogen ist, ist in der3 dargestellt. - Der Sackbezugteil
20 für den unteren Polsterbereich12 besteht aus zwei Zuschnitten34 ,36 , die mit einer Seite an den Querabheftungen22 ,24 befestigt sind und an den den Querabheftungen22 ,24 gegenüberliegenden Seiten mit durchgehenden, leistenförmigen Hakenprofilen38 ,40 versehen sind, die nach Herunterziehen des Sackbezugteils20 über den unteren Polsterbereich12 auf der Rückseite der Rückenlehne2 unter Spannung miteinander verhakt werden, vgl.4 . - Nur der Vollständigkeit halber sei darauf hingewiesen, dass der Sackbezug
16 mit der Innenseite nach außen umgestülpt von oben über den Polsterkörper4 gezogen wird, so dass im montierten Zustand die Innenseite am Polsterkörper4 anliegt. - Zum Montieren des Sackbezugs
16 am Polsterkörper4 wird zunächst der Sackbezug16 mit seinem oberen Bezugteil18 über den oberhalb des Polsterschlitzes6 liegenden Polsterbereich8 gezogen. Danach werden die Seiten des Sackbezugteils18 im Bereich des Polsterschlitzes6 in der vorderseitigen und der rückseitigen Querabheftung22 ,24 befestigt, wird die vorderseitige Querabheftung22 mit Hilfe des Hakenprofils26 an der Federmatte des Rückenlehnenrahmens verhakt und werden die vorderseitige und rückseitige Querabheftung22 ,24 über deren Hakenprofile26 ,28 miteinander unter Spannung verhakt. Anschließend wird der andere Teil20 des Sackbezugs16 über den unterhalb des Polsterschlitzes6 befindlichen unteren Polsterbereich12 des Polsterkörpers4 gezogen und werden die Seiten dieses Sackbezugteils20 auf der Rückseite der Rückenlehne über deren Hakenprofile38 ,40 unter Spannung miteinander verhakt.
Claims (9)
- Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes mit – einem Polsterkörper, – einem Lehnenrahmen, in dem eine den Polsterkörper abstützende Federmatte eingehängt ist, – einem über den Polsterkörper gezogenen Sackbezug, der in einer vorderseitigen und einer rückseitigen im Bereich eines im oberen Bereich des Polsterkörpers vorgesehenen, den Polsterkörper in einen oberen Polsterbereich und einen unteren Polsterbereich unterteilenden Polsterschlitzes ausgebildeten Querabheftung befestigt ist, wobei die vorderseitige Querabheftung wenigstens teilweise durch den Polsterschlitz hindurch verläuft und mit einem Hakenprofil versehen ist und die rückseitige Querabheftung ebenfalls mit einem Hakenprofil versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenprofil (
26 ) der vorderseitigen Querabheftung (22 ) in die Federmatte (14 ) eingehakt und festgelegt ist und das Hakenprofil (28 ) der rückseitigen Querabheftung (24 ) mit dem Hakenprofil (26 ) so verhakt ist, dass das Hakenprofil (28 ) über die Hakenspitze des Hakenprofils (26 ) aufgehakt ist. - Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenprofile (
26 ,28 ) über Verbindungselemente (30 ,32 ) mit der jeweiligen Querabheftung (22 ,24 ) verbunden sind. - Rückenlehne nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (
30 ,32 ) durch Vliesfahnen gebildet sind, die mit den Querabheftungen (22 ,24 ) und den Hakenprofilen (26 ,28 ) vernäht sind. - Rückenlehne nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Sackbezug (
16 ) für den unteren Polsterbereich (12 ) des Polsterkörpers (4 ) aus zwei Zuschnitten (34 ,36 ) besteht, die mit einer Seite in den Querabheftungen (22 ,24 ) befestigt sind und an deren den beiden Querabheftungen (22 ,24 ) gegenüberliegenden Seiten Hakenprofile (38 ,40 ) angebracht sind, die miteinander auf der Rückseite der Rückenlehne verhakt sind. - Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenprofile (
26 ,28 ;38 ,40 ) durchgehend leistenförmig ausgebildet sind. - Rückenlehne nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente (
30 ,32 ) durchgehend leistenförmig ausgebildet sind. - Rückenlehne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Hakenprofil (
26 ) der vorderseitigen Querabheftung (22 ) mit der Federmatte (14 ) unter Spannung verhakt ist. - Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1–6, dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenprofile (
26 ,28 ) der Querabheftungen (22 ,24 ) miteinander unter Spannung verhakt sind. - Rückenlehne nach einem der Ansprüche 1–6 dadurch gekennzeichnet, dass die Hakenprofile (
38 ,40 ) der Zuschnitte (34 ,36 ) des Sackbezugs (16 ) für den unteren Polsterbereich (12 ) miteinander unter Spannung verhakt sind.
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| FR2974770B1 (fr) * | 2011-05-06 | 2013-05-24 | Peugeot Citroen Automobiles Sa | Dispositif de fixation de coiffe d'habillage et de dispositif de protection de pieds, pour un siege de vehicule |
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Citations (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0231692A1 (de) * | 1986-01-23 | 1987-08-12 | Automobiles Peugeot | Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
| DE4338783A1 (de) * | 1992-11-12 | 1994-05-19 | Itw De France | Vorrichtung zur Befestigung eines Sitzbezuges, Verfahren, welches die Vorrichtung benutzt, und Sitz, der nach diesem Verfahren erhalten ist |
| US5586807A (en) * | 1995-02-10 | 1996-12-24 | Atoma International Of America, Inc. | Vehicle seat trim cover retainer |
| DE19848905A1 (de) * | 1997-10-31 | 1999-05-06 | Ts Tech Co | Autositz mit einem Seitenairbag |
| US6406093B1 (en) * | 2000-03-29 | 2002-06-18 | Lear Corporation | Attachment for seat assembly |
| DE10161471A1 (de) * | 2001-12-13 | 2003-06-26 | Faurecia Autositze Gmbh & Co | Bezug für eine crashaktive Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes |
| DE10250504C1 (de) * | 2002-10-29 | 2003-10-23 | Faurecia Autositze Gmbh & Co | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz |
| FR2841509A1 (fr) * | 2002-06-27 | 2004-01-02 | Cera | Element de garnissage pourvu d'un dispositif de suspension |
| WO2004014690A1 (en) * | 2002-07-26 | 2004-02-19 | Johnson Controls Technology Company | Fastening system |
| DE10305235B3 (de) * | 2003-02-08 | 2004-04-15 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne eines gepolsterten Fahrzeugsitzes |
| DE10341173B3 (de) * | 2003-09-06 | 2005-01-20 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes |
| EP1616749A2 (de) * | 2004-07-13 | 2006-01-18 | Seat, S.A. | Kraftfahrzeugsitz |
| DE102005002280A1 (de) * | 2005-01-18 | 2006-07-27 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Befestigungsprofil für den Polsterbezug eines Kraftfahrzeugsitzes |
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2005
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Patent Citations (13)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP0231692A1 (de) * | 1986-01-23 | 1987-08-12 | Automobiles Peugeot | Sitz, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
| DE4338783A1 (de) * | 1992-11-12 | 1994-05-19 | Itw De France | Vorrichtung zur Befestigung eines Sitzbezuges, Verfahren, welches die Vorrichtung benutzt, und Sitz, der nach diesem Verfahren erhalten ist |
| US5586807A (en) * | 1995-02-10 | 1996-12-24 | Atoma International Of America, Inc. | Vehicle seat trim cover retainer |
| DE19848905A1 (de) * | 1997-10-31 | 1999-05-06 | Ts Tech Co | Autositz mit einem Seitenairbag |
| US6406093B1 (en) * | 2000-03-29 | 2002-06-18 | Lear Corporation | Attachment for seat assembly |
| DE10161471A1 (de) * | 2001-12-13 | 2003-06-26 | Faurecia Autositze Gmbh & Co | Bezug für eine crashaktive Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes |
| FR2841509A1 (fr) * | 2002-06-27 | 2004-01-02 | Cera | Element de garnissage pourvu d'un dispositif de suspension |
| WO2004014690A1 (en) * | 2002-07-26 | 2004-02-19 | Johnson Controls Technology Company | Fastening system |
| DE10250504C1 (de) * | 2002-10-29 | 2003-10-23 | Faurecia Autositze Gmbh & Co | Rückenlehne für einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz |
| DE10305235B3 (de) * | 2003-02-08 | 2004-04-15 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne eines gepolsterten Fahrzeugsitzes |
| DE10341173B3 (de) * | 2003-09-06 | 2005-01-20 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes |
| EP1616749A2 (de) * | 2004-07-13 | 2006-01-18 | Seat, S.A. | Kraftfahrzeugsitz |
| DE102005002280A1 (de) * | 2005-01-18 | 2006-07-27 | Faurecia Autositze Gmbh & Co. Kg | Befestigungsprofil für den Polsterbezug eines Kraftfahrzeugsitzes |
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