Die
vorliegende Erfindung betrifft eine Insassenschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug
und insbesondere für
den Türbereich
in einem Personenkraftfahrzeug.The
The present invention relates to an occupant protection device for a motor vehicle
and in particular for
the door area
in a passenger vehicle.
Die DE-OS 15 55 142 offenbart
die Anordnung von aufblasbaren Gassäcken neben den Fahrzeugsitzen.
Dadurch soll ein seitlicher Aufprall eines Fahrzeuginsassen bei
einer starken Querbeschleunigung der Fahrgastzelle des Fahrzeugs
vermieden werden. Das Aufblasen der Gassäcke erfolgt durch schlagartiges
Abrennen einer pyrotechnischen Ladung. Daher kann die Auslösung nur
schlagartig und einmalig erfolgen. Außerdem sind Gassäcke nicht geeignet,
mehrere aufeinander folgende Aufprallsituationen zu beherrschen,
weil der Gasdruck in dem Gassack nach dem Auslösen schnell abgebaut werden
muss. Andernfalls bestünde
die Gefahr eines Einklemmens.The DE-OS 15 55 142 discloses the arrangement of inflatable gas bags adjacent to the vehicle seats. This is intended to avoid a lateral impact of a vehicle occupant in the event of a strong lateral acceleration of the passenger compartment of the vehicle. The gas bags are inflated by abruptly burning off a pyrotechnic charge. Therefore, the release can only be made abruptly and once. In addition, gas bags are not suitable to control several successive impact situations, because the gas pressure in the gas bag must be quickly reduced after triggering. Otherwise there is a risk of pinching.
Alternativ
wurden bewegbare Polsterelemente im Bereich der Türverkleidung
vorgeschlagen. Diese bieten vor allem den Vorteil, dass die Nachgiebigkeit
und damit die Polsterwirkung über
einen längeren
Zeitraum ohne weiteres erhalten bleibt. Insbesondere zeigt die DE 28 56 437 C2 bewegbare
Elemente in einer Türverkleidung,
die im Fall eines Seitenaufpralls von der Türverkleidung zum Insassen hin
verlagerbar sind. Auf diese Art soll eine Abstützung und Abpolsterung des
Insassen gegenüber
der Querbeschleunigung möglichst
in seiner Normallage relativ zum Fahrzeugsitz erreicht werden. Zur
Bewegung der Polsterelemente wird vor allem eine passive Mechanik
unter Ausnutzung der relativen Verformungen im Bereich der Türstruktur
vorgeschlagen. Zur Unterstützung
und Beschleunigung der Verlagerung der Polsterelemente wird erforderlichenfalls
die Hinzunahme eines pyrotechnischen Antriebs vorgeschlagen.Alternatively, movable upholstery elements have been proposed in the area of the door trim. These offer above all the advantage that the compliance and thus the cushioning effect over a longer period readily remains. In particular, the shows DE 28 56 437 C2 movable elements in a door panel which are displaceable in the event of a side impact from the door panel to the occupant. In this way, a support and padding of the occupant with respect to the lateral acceleration should be achieved as possible in its normal position relative to the vehicle seat. For the movement of the upholstery elements, above all, a passive mechanism using the relative deformations in the area of the door structure is proposed. If necessary, the addition of a pyrotechnic drive is proposed to assist and accelerate the displacement of the padding elements.
Eine
Einrichtung zur Anzeige einer Kollisionsgefahr vor einem Kontakt
eines Gegenstands mit der Fahrzeugstruktur beschreibt das Dokument
WO 2004/103779 A1. Insbesondere wird vorgeschlagen, durch berührungslose
Messverfahren die Umgebung vor und neben dem Fahrzeug dauernd zu
erfassen. Beispielsweise kann dies durch Video- und Ra darsensoren,
aber auch durch Ultraschall- und Infraroterfassung erfolgen.A
Device for indicating a risk of collision before a contact
an item with the vehicle structure describes the document
WO 2004/103779 A1. In particular, it is proposed by contactless
Measuring the environment before and beside the vehicle constantly too
to capture. For example, this can be done by video and ra darsensoren,
but also done by ultrasonic and infrared detection.
Mit
den vorbekannten Einrichtungen verbleibt das Problem, dass die Auslösung der
Insassenschutzvorrichtung schlagartig in geringer Entfernung vom
Insassen erfolgt. Dies bringt die Gefahr von Verletzungen aufgrund
der Auslösung
der Insassenschutzvorrichtung mit sich.With
the previously known devices remains the problem that the triggering of the
Occupant protection abruptly at a short distance from
Inmates take place. This puts you at risk of injury
the trigger
the occupant protection device.
Die
vorliegende Erfindung stellt sich daher die Aufgabe, eine Insassenschutzvorrichtung
für ein Kraftfahrzeug
zu schaffen, bei der ein situationsangepasstes Auslöseverhalten
Gefahren für
die Insassen weitestgehend vermeidet.The
The present invention therefore has for its object an occupant protection device
for a motor vehicle
to create a situation-adapted triggering behavior
Dangers for
avoids the inmates as far as possible.
Diese
Aufgabe wird gelöst
durch eine Insassenschutzvorrichtung mit den in Anspruch 1 aufgeführten Merkmalen
und ein Verfahren zum Ansteuern einer solchen mit den in Anspruch
angegebenen Schritten.These
Task is solved
by an occupant protection device with the features listed in claim 1
and a method of driving such a claim
specified steps.
Vorteilhafte
Weiterbildungen der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus den
jeweiligen Unteransprüchen.advantageous
Further developments of the present invention will become apparent from the
respective subclaims.
Eine
bevorzugte Ausführungsform
der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend beispielshalber erläutert, wobei
auf die beigefügten
Zeichnungen Bezug genommen wird. Darin zeigen:A
preferred embodiment
The present invention is explained below by way of example, in which
on the attached
Drawings reference is made. Show:
1 eine
perspektivische Ansicht einer ersten in eine Fahrzeugtür eingebauten
Insassenschutzvorrichtung; 1 a perspective view of a first built into a vehicle door occupant protection device;
2 eine
Schnittansicht durch die Insassenschutzvorrichtung gemäß 1 in
Arbeitsstellung; 2 a sectional view through the occupant protection device according to 1 in working position;
3 eine
Schnittansicht durch die Insassenschutzvorrichtung gemäß 1 in
Ruhestellung; 3 a sectional view through the occupant protection device according to 1 at rest;
4 eine
perspektivische teiltransparente Ansicht auf eine zweite Insassenschutzvorrichtung; 4 a perspective partially transparent view of a second occupant protection device;
5 eine
Aufsicht von vorne auf eine dritte Insassenschutzvorrichtung in
Ruhestellung; 5 a front view of a third occupant protection device in the rest position;
6 eine
Ansicht von vorne auf die dritte Insassenschutzvorrichtung gemäß 5 in
Arbeitsstellung; 6 a front view of the third occupant protection device according to 5 in working position;
7 eine
Schnittansicht in einer horizontalen Ebene durch die dritte Insassenschutzvorrichtung in
Ruhestellung gemäß 5; 7 a sectional view in a horizontal plane through the third occupant protection device in the rest position according to 5 ;
8 eine
Schnittansicht in einer horizontalen Ebene durch die dritte Insassenschutzvorrichtung in
Arbeitsstellung gemäß 6; 8th a sectional view in a horizontal plane through the third occupant protection device in the working position according to 6 ;
9 eine
Detailansicht auf eine Auslöseeinrichtung
für eine
Insassenschutzvorrichtung; 9 a detailed view of a triggering device for an occupant protection device;
10 eine
Aufsicht von oben auf eine erste Erweiterung ausgehend von der in 7 gezeigten Insassenschutzvorrichtung
in Arbeitsstellung; 10 a top view of a first extension starting from the in 7 shown occupant protection device in working position;
11 eine
Aufsicht von oben auf eine zweite Erweiterung ausgehend von der
in 7 gezeigten Insassenschutzvorrichtung in Arbeitsstellung; 11 a top view of a second extension starting from the in 7 shown occupant protection device in working position;
12 eine
Aufsicht von oben auf eine dritte Erweiterung ausgehend von der
in 7 gezeigten Insassenschutzvorrichtung in Arbeitsstellung; 12 a top view of a third expansion starting from the in 7 shown occupant protection device in working position;
13 eine
Schnittansicht durch einen Energieaufnehmer mit linearer Bewegungsrichtung; 13 a sectional view through an energy absorber with linear direction of movement;
14 eine
Aufsicht von oben auf eine vierte Erweiterung ausgehend von der
in 7 gezeigten Insassenschutzvorrichtung; und 14 a top-down view of a fourth expansion starting from the in 7 shown occupant protection device; and
15 eine
Aufsicht von oben auf eine fünfte
Erweiterung ausgehend von der in 7 gezeigten
Insassenschutzvorrichtung. 15 a top view of a fifth extension starting from the in 7 shown occupant protection device.
Gemäß 1 ist
eine erste Insassenschutzvorrichtung 1 dazu eingerichtet,
in einer Fahrzeugtür im
Verkleidungsbereich angeordnet zu werden. Neben den fest an der
Türstruktur
angebrachten Verkleidungsteilen 2 sieht die Insassenschutzvorrichtung 1 bewegbare
Verkleidungsteile 3, insbesondere Oberflächen- oder
Polsterelemente vor. Diese bewegbaren Verkleidungsteile sind vorzugsweise
im wesentlichen senkrecht zur Ebene der Fahrzeugtür in Richtung
zum Fahrzeuginnenraum hin verlagerbar. Durch eine solche Verlagerung
der bewegbaren Verkleidungsteile 3 kann der aus Komfortgründen vorgesehene
Freiraum zwischen dem Insassen und der Verkleidungsfläche im Fall
einer seitlichen Kollision und der dadurch hervorgerufenen Querbeschleunigung des
Fahrzeugkörpers
geschlossen werden. Dies dient dazu, einerseits Beschleunigungsunterschiede zwischen
Fahrzeugkörper
und Insasse weitgehend zu unterdrücken und andererseits den zur
Verfügung stehenden
Raum zwischen der Fahrzeugstruktur und dem Insassen für eine möglichst
geringe Gesamtbeschleunigung zu nutzen. Die Einzelheiten bei einem seitlichen
Aufprall eines Gegenstands oder dem kinematisch identischen seitlichen
Aufprall des Fahrzeugs auf eine starre Barriere ist in den 2 und 3 verdeutlicht.
Vor dem Aufprall befindet sich gemäß 2 der bewegbare
Verkleidungsteil 3 in seiner Ruhestellung im Bereich des
gewünschten
Dekorprofils der Türinnenverkleidung.
Die mehrschalige Türstruktur 4 ist
vor dem Aufprall des Gegenstands 5 unverformt und typisch
nach außen
gewölbt.
Die definierte Verlagerbarkeit der bewegbaren Verkleidungsteile 3 kann
beispielsweise durch Geradführungen 6 mit
geeigneten Endanschlägen
erzwungen werden. Eine Druckstange 7 überträgt in der Richtung der Geradführung 6 eine
relative Verschiebung der Türaußenstruktur
zur Türinnenstruktur.
Gemäß 3 verformt
sich die Türaußenstruktur
nach dem Kontakt mit aufprallenden Gegenstand 5. Diese
Verschiebung wird durch die Druckstange 7 auf die bewegbaren
Verkleidungsteile 3 übertragen,
die sich wie dargestellt entlang der Geradführung 6 zum Insassen
hin verschieben.According to 1 is a first occupant protection device 1 adapted to be arranged in a vehicle door in the trim area. In addition to the fixed parts attached to the door structure 2 sees the occupant protection device 1 movable trim parts 3 , in particular surface or upholstery elements. These movable trim parts are preferably displaceable in the direction of the vehicle interior substantially perpendicular to the plane of the vehicle door. By such a shift of the movable trim parts 3 For reasons of comfort, the clearance between the occupant and the cladding surface can be closed in the event of a lateral collision and the transverse acceleration of the vehicle body caused thereby. This serves on the one hand largely to suppress differences in acceleration between the vehicle body and the occupant and on the other hand to use the available space between the vehicle structure and the occupant for the lowest possible total acceleration. The details of a lateral impact of an object or the kinematic identical lateral impact of the vehicle on a rigid barrier is in the 2 and 3 clarified. Before the impact is in accordance with 2 the movable paneling part 3 in its rest position in the range of the desired decorative profile of the door inner lining. The multi-shell door structure 4 is before the impact of the object 5 undeformed and typically arched outward. The defined displaceability of the movable trim parts 3 For example, by straight lines 6 be enforced with suitable end stops. A push rod 7 transfers in the direction of the straight line 6 a relative displacement of the door outer structure to the door inner structure. According to 3 The exterior door structure deforms after contact with impacting objects 5 , This shift is made by the push rod 7 on the movable trim parts 3 transferred, as shown along the linear guide 6 Move to the occupant.
Die
erste Insassenschutzvorrichtung 1 sieht vorzugsweise ein
L-förmiges Oberflächen- oder
Polsterelement als bewegbares Verkleidungsteil 3 vor. Damit
wird der Zweck verfolgt, den Insassen sowohl im Bereich der Hüfte als
auch am Oberschenkel abzustützen.
Natürlich
kann die optimale Funktion einer solchen Anordnung nur gewährleistet
werden, soweit der Verstellbereich des Sitzes bei der Auslegung
des Oberflächen-
oder Polsterelements 3 angemessen berücksichtigt ist oder die Kinematik
des Oberflächen-
oder Polsterelements 3 an die eingestellte Sitzsituation
angepasst wird. Letzteres könnte
beispielsweise durch Überlagerung
einer seitlichen Verschiebung in veränderbarem Umfang erfolgen.
Wenngleich dies unter dem vorgenannten Aspekt vorteilhaft erscheinen
könnte,
wird man in den meisten Fällen
von einer Ausdehnung des Oberflächen-
oder Polsterelements über
die gesamte Türinnenfläche absehen
müssen.
Dies hat seinen Grund darin, dass sich im Türinnenraum, zumeist im Bereich
zwischen Türinnen-
und Türaußenstruktur
oftmals Funktionselemente wie Schlösser, Schließbetätigungen,
Fensterheber und teilweise auch Aufpralldämpfer für den Fahrzeugkörper befinden.
Dementsprechend steht nur ein kleiner Teil des Türbereichs für die Aufnahme der Insassenschutzvorrichtung 1 zur
Verfügung.The first occupant protection device 1 preferably sees an L-shaped surface or upholstery element as a movable trim part 3 in front. The purpose of this is to support the occupants both at the hip and the thigh. Of course, the optimal function of such an arrangement can only be ensured, as far as the adjustment of the seat in the design of the surface or upholstery element 3 is considered appropriate or the kinematics of the surface or upholstery element 3 adapted to the set seating situation. The latter could be done, for example, by superimposing a lateral shift to a variable extent. Although this might appear advantageous under the above aspect, in most cases one will have to foresee an expansion of the surface or cushioning element over the entire inside surface of the door. This is because in the interior of the door, usually in the area between the door inner and outer door structure often functional elements such as locks, closing operations, windows and sometimes also impact absorbers for the vehicle body are. Accordingly, only a small part of the door area is for receiving the occupant protection device 1 to disposal.
Einen
angemessenen Ausgleich zwischen den zuvor beschriebenen konkurrierenden
Anforderungen hinsichtlich Insassenschutz und Ausnutzung des Türinnenraums
für andere
Zwecke erreicht wenigstens teilweise die in 4 dargestellte
zweite Insassenschutzvorrichtung 10. Der Einfachheit halber ist
hier das Oberflächen-
oder Polsterelement 3 als rechteckige Fläche dargestellt.
Die zweite Insassenschutzvorrichtung 10 sieht vor, das
Oberflächen- oder
Polsterelement 3 in mehrere Abschnitte aufzuteilen. Diese
Abschnitte liegen in der Ruhelage eng benachbart beieinander und
decken vorzugsweise die darunter liegenden kinematischen Anbindungen 11, 12 ab.
Diese kinematischen Anbindungen 11, 12 sind für die einzelnen
Abschnitte des Oberflächen- oder
Polsterelements 3 unterschiedlich ausgeführt. Dadurch
kann erreicht werden, dass zusätzlich
zu der Bewegung der Abschnitte an eine vorgelagerte Arbeitsstellung
auch eine Relativbewegung der Abschnitte zueinander ausgeführt wird,
welche die Abschnitte in der Arbeitsstellung vorzugsweise in der Ebene
der Tür
voneinander entfernt. Beispielsweise kann eine kinematische Anbindung
mit einer solchen Funktionsweise wie dargestellt durch spiegelbildlich aufschlagende
Schwenkhebel 11, 12 realisiert sein. Die beiden
Abschnitte des Oberflächen-
oder Polsterelements 3 sind hierbei an den vorderen Gelenkpunkten
der Schwenkhebelpaare 11, 12 fest angeschlagen.Adequate balance between the above-described competing occupant protection requirements and door interior use for other purposes is at least partially achieved in 4 shown second occupant protection device 10 , For the sake of simplicity, here is the surface or upholstery element 3 shown as a rectangular area. The second occupant protection device 10 provides the surface or upholstery element 3 split into several sections. These sections are in the rest position closely adjacent to each other and preferably cover the underlying kinematic connections 11 . 12 from. These kinematic connections 11 . 12 are for the individual sections of the surface or upholstery element 3 executed differently. It can thereby be achieved that in addition to the movement of the sections to an upstream working position, a relative movement of the sections is carried out to each other, which preferably removes the sections in the working position in the plane of the door. For example, a kinematic connection with such operation as shown by mirror-image impacting pivot lever 11 . 12 be realized. The two sections of the surface or upholstery element 3 are here at the front pivot points of the Schwenkhebelpaare 11 . 12 firmly struck.
Zur
Betätigung
der zweiten Insassenschutzvorrichtung 10 sind steuerbare
Betätigungsmittel 13, 14 und 15 vorgesehen.
Die Betätigungsmittel
umfassen Zugstangen 13, die an abgewinkelt angeordneten
Gelenkpunkten an den Schwenkhebeln 11, 12 angreifen
und diese mit Federspeichern 14 verbinden. Die Federspeicher 14 sind
im vorliegenden Fall auf eine lineare Kontraktion hin vorgespannt.
Eine Kontraktion der Federspeicher 14 resultiert in einer Auslenkung
der Schwenkhebel und einer Bewegung der Oberflächen- oder Polsterelements 3 nach
vor ne und auseinander. Eine Auslöseeinheit 15 legt
in der Art einer lösbaren
Verriegelung die Insassenschutzvorrichtung 10 in ihrer
Ruhestellung fest. Die Auslösung
erfolgt vorzugsweise elektromechanisch. Bei vereinfachten Alternativen
kann die Auslösung
durch eine direkte mechanische Anbindung an eine Deformationsstelle
oder durch eine Beschleunigungserfassung über ein Massenstück erfolgen.
In einer besonders vorteilhaften Fortbildung sind zusätzlich zu
den Federspeichern 14 noch weitere Betätigungsglieder oder Aktuatoren
vorgesehen, um eine besonders schnelle Bewegung der Oberflächen- oder
Polsterelements 3 in ihre Arbeitsstellung zu ermöglichen.
Bevorzugt sind hierbei vor allem pyrotechnische Aktuatoren, die
auf besonders kleinem Raum große
Energien speichern können.
Alternativ könnten
auch besonders kräftige
weitere Federspeicher oder elektromechanische Antriebe vorgesehen
sein. Wichtig ist in jedem Fall, dass die weiteren Aktuatoren getrennt von
den Auslöseeinheit
betätigbar
sind. Auf diese Art kann die Insassenschutzvorrichtung 10 fallweise
in zwei Betriebsmodi genutzt werden. Falls für die vollständige Bewegung
des Oberflächen-
oder Polsterelements 3 ausreichend Zeit zur Verfügung steht,
also eine Querbeschleunigung der Fahrgastzelle erst nach Einnahme
der Arbeitsstellung zu erwarten ist, reicht die Betätigung der
Auslöseeinrichtung
aus, um durch die in den ersten Aktuatoren, nämlich den Federspeichern 14,
enthaltene Energie die Insassenschutzvorrichtung 10 in
ihre Arbeitsstellung zu überführen. Dieser
zuvor beschriebene Fall wird vor allem die Verwendung der Insassenschutzvorrichtung 10 zusammen
mit einer Einrichtung zur Kollisionsprognose, einer sogenannten „Pre-Crash-Sensierung", betreffen. In jedem
Fall erfolgt eine Aktivierung der weiteren Aktuatoren für eine schnelle
oder schlagartige Betätigung
der Insassenschutzvorrichtung 10, wenn ein Aufprall eines
Gegenstands an der Fahrzeugstruktur oder eine erhebliche Querbeschleunigung
des Fahrzeugs durch einen an sich bekannten Kontakt- und/oder Beschleunigungsfühler erfasst wird.
Durch diese Funktionsweise ist sichergestellt, dass sich die Insassenschutzvorrichtung 10 in
jedem Fall rechtzeitig im zuvor beschriebenen Verständnis in
ihrer Arbeitsstellung befindet. Der Vorteil der abgestuften Betriebsweise
liegt darin, dass eine langsame Auslösung der Insassenschutzvorrichtung 10 ganz erhebliche
geringere Kräfte erfordert.
Bei einer langsamen Auslösung
ist demnach die Gefahr für
den Insassen aufgrund der Bewegung des Oberflächen- oder Polsterelements 3 sehr
gering. Dies betrifft insbesondere den Fall einer sogenannten „nicht
vorgesehenen" Sitzhaltung
des Insassen. Ein Beispiel für eine
solche nicht vorgesehene Sitzhaltung läge vor, wenn der Insasse einen
Arm neben den Körper
hielte und an diesem Körperteil
der Kontakt mit der Insassenschutzvorrichtung 10 erfolgte.For actuating the second occupant protection device 10 are controllable actuators 13 . 14 and 15 intended. The actuating means comprise tie rods 13 , which at angled arranged hinge points on the pivot levers 11 . 12 attack and these with spring-loaded 14 connect. The spring stores 14 are biased in the present case to a linear contraction. A contraction of the spring accumulator 14 results in a deflection of the pivot lever and a movement of the surface or cushion element 3 forward and apart. A trip unit 15 sets in the manner of a releasable locking the occupant protection device 10 stuck in their rest position. The triggering is preferably electromechanical. In simplified alternatives, the triggering can be effected by a direct mechanical connection to a deformation point or by acceleration detection via a mass piece. In a particularly advantageous development, in addition to the spring memories 14 Still further actuators or actuators provided to a particularly fast movement of the surface or cushion member 3 into their working position. Pyrotechnic actuators, which can store large energies in a particularly small space, are preferred in this case. Alternatively, it would also be possible to provide particularly powerful additional spring stores or electromechanical drives. It is important in any case that the other actuators are actuated separately from the trip unit. In this way, the occupant protection device can 10 be used in two operating modes on a case-by-case basis. If necessary for complete movement of the surface or upholstery element 3 sufficient time is available, so a lateral acceleration of the passenger compartment is expected after taking the working position, the actuation of the triggering device is sufficient to by the in the first actuators, namely the spring-loaded 14 , Power contained the occupant protection device 10 into their working position. This case described above is mainly the use of the occupant protection device 10 together with a device for collision prediction, a so-called "pre-crash sensing." In any case, the further actuators are activated for rapid or abrupt actuation of the occupant protection device 10 when an impact of an object on the vehicle structure or a significant lateral acceleration of the vehicle by a known per se contact and / or acceleration sensor is detected. This functionality ensures that the occupant protection device 10 in any case timely in the understanding described above in their working position. The advantage of the graduated mode of operation is that a slow release of the occupant protection device 10 requires very much lower forces. At a slow release is therefore the danger to the occupant due to the movement of the surface or upholstery element 3 very low. This applies in particular to the case of a so-called "unavailable" posture of the occupant An example of such an unanticipated sitting position would be if the occupant held an arm next to the body and on this body part the contact with the occupant protection device 10 took place.
Eine
dritte Insassenschutzvorrichtung 20 bildet den Grundgedanken
der zuvor beschriebenen zweiten Insassenschutzvorrichtung 10 fort.
Gemäß 5 sind
bei der dritten Insassenschutzvorrichtung 20 die beiden
Abschnitte 21, 22 des Oberflächen- oder Polsterelements 3 kamm-
oder gatterartig ineinander greifend verschiebbar zusammengefügt. Dadurch
werden gemäß 6 beim
Auseinanderziehen der Abschnitte während der Betätigung der
Insassenschutzvorrichtung 20 lediglich schmale längliche
Schlitze 23 freigegeben. Dies bietet den Vorteil, dass
die durch das Oberflächen-
oder Polsterelement 3 auf den Insassen ausgeübte Kraft
gleichmäßig verteilt
wird und Körperteile
des Insassen, insbesondere Arme und/oder Hände nicht zwischen den Abschnitten 21, 22 eingeklemmt
werden können.A third occupant protection device 20 forms the basic idea of the previously described second occupant protection device 10 continued. According to 5 are at the third occupant protection device 20 the two sections 21 . 22 of the surface or cushion element 3 comb or gate-like interlocking merged. As a result, according to 6 when pulling the sections apart during operation of the occupant protection device 20 only narrow elongated slots 23 Approved. This offers the advantage that through the surface or upholstery element 3 force applied to the occupant is evenly distributed and body parts of the occupant, especially arms and / or hands, are not between the sections 21 . 22 can be trapped.
Damit
die Abschnitte 21, 22 stets in einer Ebene liegen,
sind gemäß 7 und 8 zwischen den
ineinander greifenden Zinken jeweils Geradführungen in der Art von Nut
und Feder vorgesehen. Im übrigen
kann die kinematische Anbindung wie bei der zweiten Insassenschutzvorrichtung 10 erfolgen.
Vier paarweise übereinander
angeordnete abgewinkelte Schwenkhebel 11, 12 sind
mit ihren freien äußeren Ende
an dem jeweiligen Abschnitt 21, 22 verschwenkbar
gelagert angeschlagen. Die Schwenkhebel 11, 12 sind
ferner verschwenkbar in Lagerstellen 24 am Fahrzeugkörper gehalten.
An dem kurzen abgewinkelten Teil des Schwenkhebels 11, 12 greift ein
Betätigungsmittel 25 an,
das einen ersten und zweiten Aktuator der jeweils beschriebenen
Art einschließt.
Nach der Auslösung
bewirkt eine Kontraktion des Betätigungsmittels 25 ein
Herausschwenken der Schwenkhebel 11, 12 und ein
Auseinanderziehen der beiden Abschnitte 21, 22 des
Oberflächen-
oder Polsterelements 3.So the sections 21 . 22 always lie in one plane are according to 7 and 8th between the interlocking tines each linear guides in the manner of tongue and groove provided. Moreover, the kinematic connection as in the second occupant protection device 10 respectively. Four pairwise arranged angled swivel levers 11 . 12 are with their free outer end at the respective section 21 . 22 hinged stored hinged. The swivel levers 11 . 12 are also pivotable in bearings 24 held on the vehicle body. At the short angled part of the pivot lever 11 . 12 engages an actuating means 25 which includes first and second actuators of the type described in each case. After triggering causes a contraction of the actuating means 25 swinging out the pivot lever 11 . 12 and a pulling apart of the two sections 21 . 22 of the surface or cushion element 3 ,
Eine
Verriegelung für
eine Auslöseeinheit 15 zeigt
die 9. Die Ansteuerung erfolgt vorzugsweise durch
ein elektrisches Signal. In einer einfachen Ausführungsform kann ein Elektromagnet
oder ein anderer elektrischer Stellantrieb 26 direkt mit
einem Stromsignal beaufschlagt werden. Der Stellantrieb 26 zieht
in Antwort auf das Ansteuerungssignal den Bolzen 27 aus
seiner Ruhelage vor einem an dem Oberflächen- oder Polsterelement 3 angebrachten Sperrhaken 28 in
eine eingezogene Lage daneben. Dadurch kommt der Sperrhaken 28 frei
und ermöglicht
die freie Bewegung des Oberflächen-
oder Polsterelements 3. Bei einem Zurücksetzen der Insassenschutzvorrichtung
nach einer Betätigung
wird das Oberflächen-
oder Polsterelement 3 in seine Ruhestellung durch eine
Feder 29 bewegt, wobei der Bolzen 27 hinter dem
Sperrhaken 28 zum Eingriff gelangt.A lock for a trip unit 15 show the 9 , The control is preferably carried out by an electrical signal. In a simple embodiment, an electromagnet or other electric actuator 26 be directly applied with a current signal. The actuator 26 pulls the bolt in response to the drive signal 27 from its rest position in front of the surface or upholstery element 3 attached pawl 28 in a retracted position next to it. This will bring the pawl 28 free and allows the free movement of the surface or upholstery element 3 , When resetting the insas Senschutzvorrichtung after an operation is the surface or upholstery element 3 in its rest position by a spring 29 moved, with the bolt 27 behind the pawl 28 comes to the intervention.
Die
mit Bezug auf die 7 bis 9 beschriebene
Insassenschutzvorrichtung kann die Energie eines Aufpralls unter
verschiedenen Aspekten aufnehmen. Einerseite besteht die Möglichkeit
zu einer oberflächlichen
Verformung des Oberflächen- oder
Polsterelements 3. Diese Möglichkeit der Energieaufnahme
ist jedoch aufgrund der geringen Stärke des Oberflächen- oder
Polsterelement 3 eher als eingeschränkt anzusehen und kann nur
einen geringen Beitrag zum erforderlichen Gesamtumfang leisten. Weiterhin
kann die Insassenschutzvorrichtung dadurch Energie aufnehmen, dass
das Oberflächen- oder
Polsterelement 3 entgegen einer Feder- oder Bremskraft
von seiner Arbeitsstellung in seine Ruhestellung zurückgedrückt wird.
Federkräfte
stehen zur Verfügung,
wenn wenigstens einer der Aktuatoren des Betätigungsmittels 25 einen
Energiespeicher für mechanische
Energie wie beispielsweise eine Feder oder eine Luftkammer umfasst.
Reibungskräfte
können
durch Reibelemente, pneumatische oder hydraulische Dämpfer aufgebracht
werden. Schließlich kann
die Insassenschutzvorrichtung durch eine Verbiegung des Oberflächen- oder
Polsterelements 3 und/oder der Schwenkhebel 11, 12 sowie
deren Anbindungsstellen an dem Fahrzeugkörper oder der Türstruktur 4 Energie
eines Aufpralls aufnehmen.The referring to the 7 to 9 described occupant protection device can absorb the energy of an impact from various aspects. On the one hand, there is the possibility of a superficial deformation of the surface or upholstery element 3 , However, this possibility of energy absorption is due to the low strength of the surface or upholstery element 3 rather than limited, and can only make a small contribution to the required overall Furthermore, the occupant protection device can thereby absorb energy that the surface or upholstery element 3 is pushed back from its working position to its rest position against a spring or braking force. Spring forces are available when at least one of the actuators of the actuating means 25 comprises an energy store for mechanical energy such as a spring or an air chamber. Friction forces can be applied by friction elements, pneumatic or hydraulic dampers. Finally, the occupant protection device may be deflected by the surface or cushion element 3 and / or the pivot lever 11 . 12 as well as their attachment points to the vehicle body or the door structure 4 Absorb energy of an impact.
Eine
Verbesserung dieser Energieaufnahme ist erreichbar durch die in
den 10 bis 12 gezeigten
Ausgestaltungen der Insassenschutzvor richtung 20. In allen
gezeigten Fällen
wird durch mechanische Sperrvorrichtungen die Rückwärtsbewegung des Oberflächen- oder
Polsterelements 3 aus der Arbeits- in die Ruhestellung
gegenüber
der fahrzeugseitigen Anbindung der Schwenkhebel 11 gesperrt. Die
Sperre kann entweder von der Art einer Rückdrehsperre sein oder aufgrund
der an der Insassenschutzvorrichtung 20 oder der Fahrzeugstruktur durch
die Kollision sich ergebenden Verformungen betätigt werden. Die letztgenannte
Arbeitsweise wird durch die drei dargestellten Ausführungsformen
verwirklicht. Ein Sperrstück 30 wird
aufgrund einer Verformung an der Anbindungsstelle der Schwenkhebel 11 gegen
ein Zahnsegment 29 gedrückt
und verhindert solcherart die Rückdrehung
des Schwenkhebels 11 um den Anbindungspunkt. Die Verzahnung
an dem Zahnsegment 29 kann gemäß 11 nach
einer Richtung geneigt ausgeführt
sein, um den Eingriff der Sperre bei der vorgesehenen Bewegungsart
zu verstärken.An improvement of this energy intake is achievable by the in the 10 to 12 shown embodiments of the occupant protection device 20 , In all cases shown by mechanical locking devices, the backward movement of the surface or upholstery element 3 from the working to the rest position relative to the vehicle-side connection of the pivot lever 11 blocked. The lock may be either of the reverse-lock type or due to the presence of the occupant protection device 20 or the vehicle structure are actuated by the collision resulting deformations. The latter operation is realized by the three illustrated embodiments. A locking piece 30 becomes due to a deformation at the connection point of the pivot lever 11 against a toothed segment 29 pressed and thus prevents the reverse rotation of the pivot lever 11 around the connection point. The teeth on the toothed segment 29 can according to 11 be designed inclined in one direction to increase the engagement of the lock in the intended movement.
Um
noch eine weitergehende Möglichkeit
zur Energieaufnahme vorzusehen, kann das Oberflächen- oder Polsterelement 3 gegenüber einer
Bewegung von der Arbeitsstellung in die Ruhestellung durch zusätzliche
Deformationselemente 32 gemäß 13 abgestützt sein.
Derartige Deformationselemente 32 können auf den Verbindungsstreben
der Schwenkhebel 11 angeordnet sein. Alternativ kann auch,
wie insbesondere in 13 dargestellt ist, der vordere
Abschnitt der Schwenkhebel 11, 12 in Form einer
Biegestruktur 31 ausgeführt
sein, welche zusätzlich
noch durch ein lineares Deformationselement 32 überbrückt sein
kann. Bei einer starken Belastung des Schwenkhebels 11, 12 wird
dessen vorderer Abschnitt in der Biegestruktur 31 abknicken und
dabei Energie aufgrund des Zusammenschiebens des Deformationselements 32 und
aufgrund der Biegearbeit im Biegestruktur 31 selbst aufnehmen.In order to provide a further possibility for energy absorption, the surface or upholstery element 3 against movement from the working position to the rest position by additional deformation elements 32 according to 13 be supported. Such deformation elements 32 can on the connecting struts of the pivot lever 11 be arranged. Alternatively, as well as in particular 13 is shown, the front portion of the pivot lever 11 . 12 in the form of a bending structure 31 be executed, which additionally by a linear deformation element 32 can be bridged. For a heavy load on the swing lever 11 . 12 becomes its front portion in the bending structure 31 bend and thereby energy due to the pushing together of the deformation element 32 and due to the bending work in the bending structure 31 record yourself.
Ein
geeignetes Deformationselement 32 wird gemäß 14 beispielsweise
erhalten, wenn zwei übereinander
geschobene Rohrhülsen 33, 34 an
einer Stelle durch eine Einschnürung 35 verpresst
sind. Beim Zusammenschieben dieses Deformationselements 32 wird
die Einschnürung 35 an
der äußeren Rohrhülse 33 das
Material der inneren Rohrhülse 34 unter
Energieaufnahme verformen. Vorzugsweise weist das Material der äußeren Rohrhülse 33 eine größere Festigkeit
auf als das der inneren Rohrhülse 34.A suitable deformation element 32 is according to 14 obtained, for example, when two superimposed tubular sleeves 33 . 34 at one point by a constriction 35 are pressed. When pushing together this deformation element 32 the constriction is 35 on the outer tube sleeve 33 the material of the inner tube sleeve 34 deform under energy absorption. Preferably, the material of the outer tube sleeve 33 a greater strength than that of the inner tube sleeve 34 ,
Bei
Verwendung der vorgeschlagenen Insassenschutzvorrichtungen 1, 10 20 im
Zusammenhang mit der Erkennung einer „Pre-Crash"-Situation kann es zu Auslösungen der
Insassenschutzvorrichtung 1, 10, 20 kommen,
die zur Beherrschung der tatsächlichen,
sich nachfolgend auf die Auslösung
ergebende Fahrsituation nicht erforderlich sind. In derartigen Fällen ist
es wünschenswert,
die Insassenschutzvorrichtung 1, 10, 20 alsbald
nach Beendigung der Gefahrsituation wieder zurück setzen zu können. Hinsichtlich
der Insassenschutzvorrichtungen 10, 20 kann zu
diesem Zweck eine Reversiereinrichtung gemäß 15 vorgesehen
sein. Ein vorzugsweise elektrischer Antrieb 36 ist über Kraftübertragungsmittel
und insbesondere über
eine Seiltrommel 37 und ein Zugmittel 38 mit den
Schwenkhebeln 11, 12 verbunden. In der Ruhestellung
der Insassenschutzvorrichtung 20 ist das Zugmittel 38 vorzugsweise
soweit entlastet, dass es die vollständige Bewegung der Schwenkhebel 11, 12 nicht
behindert. Nach einer Auslösung
der Insassenschutzvorrichtung 20 kann der elektrische Antrieb 36 in
Gang gesetzt werden, um über
das Zugmittel 38 die Schwenkhebel 11, 12 in
ihre Ruhelage zurück
zu bewegen. Die Insassenschutzvorrichtung 20 steht hernach
für eine
weitere Auslösung
zur Verfügung.When using the proposed occupant protection devices 1 . 10 20 In connection with the detection of a "pre-crash" situation, it may trigger the occupant protection device 1 . 10 . 20 that are not required to master the actual driving situation resulting from the deployment. In such cases, it is desirable for the occupant protection device 1 . 10 . 20 Immediately after the end of the danger situation to be able to reset. With regard to occupant protection devices 10 . 20 For this purpose, a reversing device according to 15 be provided. A preferably electric drive 36 is via power transmission means and in particular via a cable drum 37 and a traction device 38 with the swivel levers 11 . 12 connected. In the rest position of the occupant protection device 20 is the traction device 38 preferably relieved to the extent that it is the complete movement of the pivot lever 11 . 12 not disabled. After a release of the occupant protection device 20 can the electric drive 36 be set in motion via the traction means 38 the pivot levers 11 . 12 to move back to their rest position. The occupant protection device 20 is afterwards available for further triggering.
-
11
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Insassenschutzvorrichtung,
ersteOccupant protection device,
first
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22
-
Verkleidungsteil,
feststehendCowling
fixed
-
33
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Verkleidungsteil,
bewegbarCowling
movable
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44
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Türstrukturdoor structure
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55
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Aufprallender
Gegenstandimpact Ender
object
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66
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Geradführungstraight guide
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77
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Druckstangepushrod
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1010
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Insassenschutzvorrichtung,
zweiteOccupant protection device,
second
-
1111
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Schwenkhebel,
linksPivoting lever,
Left
-
1212
-
Schwenkhebel,
rechtsPivoting lever,
right
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1313
-
Zugstangepull bar
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1414
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Federspeicherspring
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1515
-
Auslöseeinheittrip unit
-
2020
-
Insassenschutzvorrichtung,
dritteOccupant protection device,
third
-
21,
2221
22
-
Abschnitte
des Verkleidungsteilssections
of the trim part
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2323
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Schlitzeslots
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2424
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Lagerstelledepository
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2525
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Betätigungsmittelactuating means
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2626
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Stellantriebactuator
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2727
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Federfeather
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2828
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Sperrhakenratchet
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2929
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Zahnsegmenttoothed segment
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3030
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Sperrstücklocking piece
-
3131
-
Biegestrukturbending structure
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3232
-
Deformationselementdeformation element
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3333
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Äußere RohrhülseOuter tube sleeve
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3434
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Innere
RohrhülseInner
tubular sleeve
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3535
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Einschnürungconstriction
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3636
-
Elektrischer
Antriebelectrical
drive
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3737
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Seiltrommelcable drum
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3838
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Zugmitteltraction means