DE102005014061B3

DE102005014061B3 - Feststellvorrichtung für Türflügel mit einem Türschließer

Info

Publication number: DE102005014061B3
Application number: DE200510014061
Authority: DE
Inventors: Gerhard Morawetz
Original assignee: Dorma Deutschland GmbH
Current assignee: Dormakaba Deutschland GmbH
Priority date: 2005-03-23
Filing date: 2005-03-23
Publication date: 2006-11-16
Anticipated expiration: 2025-03-24
Also published as: EP1707722A1

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für Türflügel mit einem Türschließer, wobei ein Gleitstück zusammen mit einem an einer Führungsschiene festlegbaren Widerlager die Feststellvorrichtung bildet und das Widerlager ein überschiebbares, selbsttätig nachgebendes und rückstellendes Halteglied aufweist. Die Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass das Halteglied eine von einer Rückstellfeder vertikal beaufschlagte Kugel ist und am Gleitstück ein Gleitstückadapter angeordnet ist, welcher eine die Kugel überlaufende Anlaufschräge und eine mit der Kugel verrastbare Ausnehmung aufweist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Feststellvorrichtung für einem Türflügel mit einem Türschließer mit den Merkmalen des Anspruchs 1.

Bei Vorrichtung nach der DE 40 05 203 A1 weist zur Erzielung einer flachen Bauweise der Führungsschiene und des in der Führungsschiene verspannten Widerlagers das Widerlager ausschließlich in horizontaler Ebene elastisch rückstellbare Rastelemente auf, die von Anlaufschrägen des Gleitstücks bis zum Einrasten überfahren werden. Die Rastelemente selbst sind an einem in der Gleitschiene verspannten Flachstück abgestützt, welches in Nuten der Gleitschiene eingreift. In Folge der begrenzten Breite der Gleitschiene können die einzelnen Bauteile der Feststellvorrichtung nur schwach ausgebildet werden, was aufgrund des unvermeidbaren Verschleißes die Lebensdauer verringert. Ferner erfordert die vorbekannte Vorrichtung eine auf die Ausbildung der Feststellvorrichtung abgestimmte genutete Gleitschiene.

Ebenfalls ausschließlich in horizontaler Ebene schwenkbare Rastelemente beschreibt die US 4506407 , wobei die Rastelemente am freien Ende eines in Längsrichtung der Führungsschiene federbelastet verschiebbaren Stößels eines Widerlagers angeordnet sind und aus horizontal ver schwenkbaren Halteklauen bestehen, mit denen ein an einem Gleitstück angeordneter Kopf eines Gleitstückadapters verrasten kann. Für die Anordnung und Ausbildung des Widerlagers und des Gleitstückadapters ist eine erhebliche Baulänge und eine Vielzahl von Bauteilen erforderlich.

Die DE 19534648 A1 zeigt eine Feststellvorrichtung, bei der innerhalb einer C-förmigen Führungsschiene ein Arretierstück angeordnet ist, das mit einer Rasterschiene in eine vorbestimmte Einrastpositionen fixiert wird. Das Arretierstück weist auf einer Oberfläche Klemmelemente auf, die mit einem Gleitstück eines Türschließers zusammenwirken.

Die US 2108891 zeigt eine Feststellvorrichtung, die in oder auf einer Tür ein- bzw. aufgebaut wird. Dabei wirkt ein Gleitstückadapter mit einer Nut und einem federbelasteten Stift mit einem komplementären Gegenstück eines in einer Vertiefung der Führungsschiene angeordneten Gegenstückes zusammen.

Aufgabe der Erfindung ist es, ausgehend von den eingangs beschriebenen Feststellvorrichtungen eine Feststellvorrichtung anzugeben, so dass sie in im Querschnitt C-förmig ausgebildeten Führungsschienen zur Anwendung gelangen kann, ohne dass/es hier einer zusätzlichen Anordnung von Nuten in der Führungsschiene bedarf. Ferner wird eine einfache Bauweise mit wenig Bauteilen angestrebt, wobei die Ausbildung des Gleitstückadapters insbesondere bezüglich seiner Länge beliebig ausgestaltet sein kann. Die Federanordnung soll so getroffen werden, dass im Bedarfsfall die auf den Gleitstückadapter wirkende Kraft und damit die Haltekraft der Feststellvorrichtung einstellbar ist.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe mit der Lehre nach Anspruch 1.

Mit der erfindungsgemäßen Lösung wird durch die Verwendung einer bevorzugt aus Stahl bestehenden federbelasteten Kugel im Zusammenwirken mit dem Gleitstückadapter eine kostengünstige Feststellvorrichtung einfacher Bauart und hoher Betriebsdauer geschaffen, die einfach zu montieren und zu demontieren ist, weil alle Einzelteile der Feststellvorrichtung vor der Montage zu einem Block zusammengefasst werden können.

Weitere vorteilhafte ausgestaltende Merkmale sind Gegenstand der Unteransprüche.

Wenn gleich das Widerlager in bekannter Weise an beliebiger Stelle der Führungsschiene mit der Führungsschiene verspannt werden kann, kann es aufgrund vorgegebener baulicher Maßnahmen zu einer kleineren oder größeren Beabstandung zwischen dem Gleitstück einerseits und dem Widerlager andererseits in der Verriegelungsposition kommen. In Ausgestaltung der Erfindung wird deshalb vorgeschlagen, dass der Gleitstückadapter lösbar mit dem Gleitstück verbunden ist; dies beinhaltet die Möglichkeit, das Gleitstück jeweils mit einem Gleitstückadapter passender Länge zu versehen und somit unterschiedliche Abstände zum Widerlager auszugleichen.

Das Widerlager ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung mehrschichtig aufgebaut, d. h. es besteht aus mehreren übereinander angeordneten einzelnen Platten. Die obere Platte bildet dabei eine dem Steg der Führungsschiene benachbarte, die Lagerausnehmung für die Kugel aufweisende Grundplatte, so dass zwischen der Grundplatte und dem Steg der Führungsschiene ein Freiraum für den Durchtritt des Gleitstückadapters angeordnet ist. Der Freiraum ist in seiner Höhe dabei so bemessen, dass die Kugel die Kugelaufnahme in der Grundplatte nicht verlassen kann. Alternativ kann eine Ankröpfung oder dergleichen an der Grundplat te vorgesehen sein, welche die Kugel um mehr als ihren halben Durchmesser umschließt und so unverlierbar in der Lagerausnehmung hält.

Der mehrschichtige Aufbau des Widerlagers besteht aus einer die Lagerausnehmung für die Kugel aufweisende Grundplatte, wenigstens einer Zwischenplatte und einer Deckplatte. Aus Gründen der Fertigungstechnik gelangen bevorzugt zwei kongruente Zwischenplatten zur Anwendung.

Zusätzlich zur Lagerausnehmung für die Kugel weist die Grundplatte zwecks Verspannung des Widerlagers in der Führungsschiene zwei Gewindebohrungen für die Aufnahme von Einspannschrauben auf. Das gesamte Widerlager besteht somit hinsichtlich seines Aufbaues aus einzelnen, prinzipiell gleichen Platten, die lediglich unterschiedliche Bohrungen, d. h. Durchgangsbohrungen bzw. Gewindebohrungen aufweisen, wobei die Zwischenplatte bzw. die Zwischenplatten zwei Durchgangsbohrungen für den Durchtritt der Einspannschrauben aufweist, bzw. aufweisen.

In einer besonderen Ausgestaltung der Erfindung weisen die Zwischenplatte bzw. die Zwischenplatten eine durch die Grundplatte einerseits und die Deckplatte andererseits verschließbare Lagerkammer für die Aufnahme der die Kugel beaufschlagenden Rückstellfeder auf. Die in der Zwischenplatte angeordnete Lagerkammer ermöglicht die Anordnung einer großflächigen Feder, die zudem nach Entfernen der Deckplatte leicht auswechselbar ist. Zudem ermöglicht die Lagerung der Feder in der Lagerkammer der Zwischenplatte die Anordnung von zwei Durchgangsbohrungen in der Deckplatte für den Durchtritt der Einspannschrauben sowie die Anordnung von zwei Gewindebohrungen für die Aufnahme von die Federkraft der Rückstellfeder justierenden Einstellschrauben. Mittels der vorgenannten Einstellschrauben kann die Rückhaltekraft des Haltegliedes, d. h. der Kugel relativ zum Gleitstückadapter eingestellt werden.

Die Ausbildung der Rückstellfeder ist grundsätzlich beliebig; sie besteht bevorzugt aus einer aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoff gebildeten Platte oder ist alternativ als Blattfeder ausgebildet.

Die Verspannung des Widerlagers in der Führungsschiene erfolgt durch die vorerwähnten, eine Gewindebohrung der Grundplatte durchfassenden Einspannschrauben, die sich am Steg der Führungsschiene abstützen. Die die untere Platte des Widerlagers bildende Deckplatte liegt dabei an einer an dem unteren offenen Querschnitt der Führungsschiene angeordneten Vorsprung gebildeten Schulter der Führungsschiene an.

Die lösbare Verbindung des bevorzugt aus einem geeigneten Kunststoff gebildeten Gleitstückadapters mit dem Gleitstück erfolgt bevorzugt über am Gleitstückadapter angeordneten Nuten, in welche kraftschlüssig am Gleitstück angeordnete Vorsprünge eingreifen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispieles näher erläutert.
Es zeigen:
1: Einen vertikalen Längsschnitt durch die Feststellvorrichtung.
2: Eine Ansicht in Pfeilrichtung A gemäß 1, im gegenüber 1 verkleinerten Maßstab.
3: Einen Vertikalschnitt gemäß II-II nach 2 im gegenüber 2 vergrößerten Maßstab.
4–6: Die Grundplatte, Zwischenplatte und Deckplatte der Feststellvorrichtung in Draufsicht.
7: Eine Draufsicht auf den Gleitstückadapter.
1 zeigt eine Führungsschiene 2, die nach unten offen und im Querschnitt C-förmig ausgebildet ist. Auf der Innenseite eines Steges 12 der Führungsschiene 2 befindet sich ein Freiraum 15, in dem die Feststellvorrichtung 1 angeordnet ist. Die Feststellvorrichtung 1 besteht im Wesentlichen aus einem in der Führungsschiene 2 verspannten Widerlager 3 und einem mit dem Widerlager 3 zusammenwirkenden Gleitstück 4. Das Gleitstück 4 ist über einen Schwenkarm 5 mit einem nicht dargestellten, beispielsweise an einem Türflügel angeordneten Türschließer verschiebbar verbunden. Das im Ausführungsbeispiel in noch zu erläuternder Weise mehrschichtig aufgebaute Widerlager 3 besteht aus einer Grundplatte 14, zwei Zwischenplatten 16 und einer Deckplatte 17, wobei die Grundplatte 14 eine Lagerausnehmung 13 für die Aufnahme eines Haltegliedes 6 aufweist, welches als Kugel 7 ausgebildet ist. Die Kugel 7 wird unterseitig von einer Rückstellfeder 8 beaufschlagt, die in 1 als elastische Platte 24 dargestellt ist. Die Rückstellkraft der Feder 8 kann mittels Einstellschrauben 23 justiert werden, welche mittels Gewindebohrungen 22 in der Deckplatte 17 verstellbar sind. 1 zeigt die Feststellvorrichtung 1 in entriegelter Position. Bei einer Bewegung des Gleitstückes 4 in der Bildebene nach links, überläuft ein lösbar mit dem Gleitstück 4 verbundener Gleitstückadapter 9 mit seiner Anlaufschräge 10 die Kugel 7 und drückt sie gegen die Kraft der Rückstellfeder 8 in der Bildebene nach unten, bis eine Ausnehmung 11 im Gleitstückadapter 9 mit der Kugel 7 verrastet.
2 und 3 zeigt den nach unten offenen und C-förmigen Querschnitt der Führungsschiene 2, die damit den Freiraum 15 für die Feststellvorrichtung 1 schafft. Das Halteglied 6 in Form einer Kugel 7 ist teilweise in der Grundplatte 14 angeordnet und wird durch eine Rückstellfeder 8 in Form einer Platte nach oben gedrückt bzw. getragen. In der Deckplatte 17 sind Durchgangsbohrungen 20 für die Einspannschrauben 19 angeordnet, die ausweislich 3 sowohl die Deckplatte 17 als auch die Zwischenplatte 16 durchfassen. Die Einspannschrauben 19 sind in Gewindebohrungen 18 in der Grundplatte 14 eingeschraubt und stützen sich an der Innenseite des Steges 12 der Führungsschiene 2 ab. Die gegenüberliegende Verspannung des Widerlagers 3 erfolgt durch die Deckplatte 17, die sich an einer Schulter 26 eines Vorsprungs 25 der Führungsschiene 2 abstützt. 3 zeigt ebenfalls den zwischen der Grundplatte 14 und der Führungsschiene 2 vorhandenen Freiraum 15, in dem der Gleitstückadapter 9 geführt ist.
Die 4 bis 6 zeigen mit 4 die Grundplatte 14 mit der mittig angeordneten Kugelaufnahme 13 und den Gewindebohrungen 18 für die Aufnahme der Einspannschrauben 19 (aus 3), mit 5 eine der beiden Zwischenplatten 16 mit der Lagerkammer 21 für die Aufnahme der Rückstellfeder 8 und den Durchgangsbohrungen 20 für die Einspannschrauben 19 sowie mit 6 die Deckplatte 17 mit den Durchgangsbohrungen 20 für die Einspannschrauben 19 und die Gewindebohrungen 22 für die Einstellschrauben 23 zur Justierung der Federkraft.
Gemäß der Draufsicht nach 7 auf dem Gleitstückadapter 9 weist dieser im Bereich seiner Außenkonturen Nuten 27 auf, die mit entsprechenden nicht dargestellten Vorsprüngen am Gleitstück 4 (aus 1) korrespondieren, was eine leichte Auswechselbarkeit des Gleitstückadapters 9 begünstigt. Die Ausnehmung 11 dient zur wenigstens teilweisen Aufnahme der Kugel 7.

1: Feststellvorrichtung
2: Führungsschiene
3: Widerlager
4: Gleitstück
5: Schwenkarm
6: Halteglied
7: Kugel
8: Rückstellfeder
9: Gleitstückadapter
10: Anlaufschräge
11: Ausnehmung
12: Steg der Führungsschiene
13: Lagerausnehmung
14: Grundplatte
15: Freiraum
16: Zwischenplatte
17: Deckplatte
18: Gewindebohrungen
19: Einspannschrauben
20: Durchgangsbohrungen
21: Lagerkammer
22: Gewindebohrungen
23: Einstellschrauben
24: Platte
25: Vorsprung
26: Schulter
27: Nuten
A: Pfeilrichtung

Claims

Feststellvorrichtung (1) für einen mit einem Türschließer ausgestatteten Türflügel einer Tür, wobei der Türschließer ein Gleitschienentürschließer ist, der einen Schwenkarm (5) umfasst, der einerends an der Abtriebswelle des Türschließers angeordnet ist und anderenends drehgelagert an einem Gleitstück (4) befestigt ist, das verschiebbar in einer im Querschnitt C-förmigen, nach unten offenen Führungsschiene (2) längs verschiebbar angeordnet ist, wobei das Gleitstück (4) mittels eines Gleitstückadapters auf ein an der Führungsschiene (2) festlegbares Widerlager (3) wirkt, welches ein überschiebbares, selbsttätig nachgebend und rückstellendes Halteglied (6) aufweist, wobei das Halteglied (6) eine von einer Rückstellfeder (8) vertikal beaufschlagte Kugel (7) ist und der Gleitstückadapter (9) eine die Kugel (7) überlaufende Anlaufschräge (10) und eine mit der Kugel (7) verrastbare Ausnehmung (11) aufweist, wobei das Widerlager (3) mehrschichtig aufgebaut ist und eine dem Steg (12) der Führungsschiene (2) benachbarte, eine Lagerausnehmung (13) für die Kugel (7) aufweisende Grundplatte (14) aufweist und wobei zwischen der Grundplatte (14) und dem Steg (12) der Führungsschiene (2) ein Freiraum (15) für den Durchtritt des Gleitstückadapters (9) angeordnet ist.
Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (3) aus einer die Lagerausnehmung (13) für die Kugel (7) aufweisenden Grundplatte (14), wenigstens einer Zwischenplatte (16) und einer Deckplatte (17) besteht.
Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (14) die Lagerausnehmung (13) für die Kugel (7) und zwei Gewindebohrungen (18) für die Aufnahme von Einspannschrauben (19) aufweist.
Feststellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zwischenplatte (16) zwei Durchgangsbohrungen (20) für den Durchtritt der Einspannschrauben (19) aufweist.
Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Zwischenplatte (16) eine einerseits durch die Grundplatte (14) und andererseits durch die Deckplatte (17) verschließbare Lagerkammer (21) für die Aufnahme der die Kugel (7) beaufschlagenden Rückstellfeder (8) aufweist.
Feststellvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Deckplatte (17) zwei Durchgangsbohrungen (20) für den Durchtritt der Einspannschrauben (19) und zwei Gewindebohrungen (22) für die Aufnahme von der Federkraft der Rückstellfeder (8) justierenden Einstellschrauben (23) angeordnet sind.
Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (8) aus einer aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoff gebildeten Platte (24) besteht.
Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückstellfeder (8) als Blattfeder ausgebildet ist.
Feststellvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckplatte (17) an einer an dem unteren offenen Querschnitt der Führungsschiene (2) angeordneten Vor sprung (25) gebildeten Schulter (26) der Führungsschiene (2) anliegt.
Feststellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstückadapter (9) lösbar mit dem Gleitstück (4) verbunden ist.