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Die
vorliegende Erfindung betrifft allgemein Fluidstellglieder in Fahrzeugen
und Maschinen. Die Begriffe Fahrzeug und Maschine umfassen hier
unter anderem Eisenbahnlokomotiven und Eisenbahnwagen sowie landwirtschaftliche
und Holztransportfahrzeuge, Maschinen und Einrichtungen.
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Der
Stand der Technik offenbart beispielsweise Fluidstellglieder für Feststellbremsen
von Eisenbahnfahrzeugen. Einige Feststellbremsen funktionieren unabhängig von
der Gesamtbremsanlage für die
Eisenbahn, andere sind in die Gesamtbremsanlage integriert, insbesondere
durch Verwendung des Hauptbremszylinders, der die Bremsen des Zuges betätigt. Einige
Feststellbremsen haben Zylinder oder Stellglieder, die eine Feststellbremse
in einer angelegten Position sperren.
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Im
allgemeinen wird das Hauptbremssystem für Eisenbahnfahrzeuge pneumatisch
betrieben. Das Bremssystem umfasst einen Bremszylinder mit einer Kolbenstange
zur Betätigung
der Bremsbacken, um die Räder
zu sperren und das Eisenbahnfahrzeug zu bremsen. Der Bremszylinder
empfängt
ein Signal zum Anlegen der Bremsen und besitzt im allgemeinen eine
Federrückholung
zum Lösen
derselben. Das Signal bzw. die Kraft zur Betätigung der Bremsen wird im
allgemeinen durch eine Art von Hebel multipliziert, der sich zwischen
dem Bremszylinder und den Bremsbacken befindet.
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Die
meisten Eisenbahnfahrzeuge besitzen eine manuell betätigte Feststellbremse,
welche die Radbremsen anlegt. In Drehgestell-montierten Bremsanlagen,
die in der Branche gut bekannt sind, befindet sich an einem Ende
des Bremszylinders ein Kolbenstangenausgang, der mit Hebeln oder ähnlichen
Elementen verbunden ist, welche den Bremszylinder mit den Bremsausgleichhebeln
verbinden. Ferner wird als Teil der Feststellbremsanlage allgemein eine
Kombination aus Ketten, Hebeln, Schläuchen, Stangen und Kabeln benützt, um
eine manuell-hydraulisch bediente Stellgliedvorrichtung mit dem Bremszylinder
zu verbinden. Die Stellgliedvorrichtung kann an jedem geeigneten
Ort auf dem Eisenbahnfahrzeug angebracht sein, so dass eine Fernbedienung
der Feststellbremse möglich
ist.
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Der
Stand der Technik offenbart eine elektropneumatisch gesteuerte Feststellbremse,
also eine mit elektrischen und pneumatischen Elementen.
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Manuelle
Fluidpumpen zur Betätigung
getrennter hydraulischer Feststellbremsen auf Eisenbahnfahrzeugen
werden durch den Stand der Technik ebenfalls offenbart. Derartige
Feststellbremsen sind mit den Bremsausgleichhebeln verbunden und können vom
Hauptbremszylinder unabhängig
oder nicht unabhängig
und mit diesem verbunden oder nicht verbunden sein.
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Sperrmechanismen
in Stellgliedern für
Feststellbremsen sind ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt.
Diese Sperrmechanismen, die im allgemeinen eine Feststellbremse
in einer angelegten Position sperren, sind auf unterschiedliche
Arten konstruiert. Beispielsweise gibt es Mechanismen, die zum Sperren
einer Feststellbremse Arretierungen benützen, und es gibt Mechanismen,
die konzentrische Kupplungsflächen
oder gegenüberliegende Kupplungsflächen zum
Sperren einer Feststellbremse benützen. Ein bekannter Sperrmechanismus
für eine
Feststellbremse umfasst eine rotierende Mutter und eine gleitfähige Hülse, die
außerhalb
eines Stellgliedkolbens angebracht sind. Die bekannte Feststellbremse
hat eine Kolbenwelle, die mit den Bremsen des Eisenbahnfahrzeugs
verbunden ist, und eine Verbindungsstange, die an einem Bremszylinder
befestigt ist, der die Bremsen anlegt und löst. Die Welle und die Stange
bewegen sich linear zueinander und benötigen deshalb für einen
gegebenen Kolbenhub zur Betätigung
der Feststellbremse eine bestimmte Menge Raum.
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Ein
Aspekt der vorliegenden Offenbarung betrifft ein Stellglied für eine Feststellbremse,
die im Vergleich zu bekannten Stellgliedern weniger Platz in einem
Eisenbahnfahrzeug beansprucht, insbesondere im Verhältnis zu
einem bestimmten Kolbenhub, beispielsweise von bekannten Stellgliedern.
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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein Stellglied, das eine Bewegung
für mindestens
zwei Positionen einer Vorrichtung produziert. Eine dieser mindestens
zwei Positionen der Vorrichtung betrifft eine gesperrte oder zurückgezogene
Position eines Druckkolbens des Stellglieds; diese Position kann über eine
potenziell unendlich große
Anzahl von Druckkolbenhubdistanzen vorkommen. Das offenbarte Stellglied
kann in und für
viele Vorrichtungen in Fahrzeugen und Maschinen verwendet werden,
beispielsweise im Eisenbahnwesen, in der Landwirtschaft, in der
Industrie und im Holztransport. Ferner gilt, dass in dieser Offenbarung
die Druckkolbenpositionen eines Stellglieds zwar als angelegt und
gelöst bezeichnet
werden, diese aber auch als zurückgezogene
oder erste Position bzw. ausgefahrene oder zweite Position bezeichnet
werden können.
Und ferner gilt, dass sich die gegenständliche Offenbarung mit angelegten
und gelösten
Positionen zwar auf zwei Positionen des Druckkolbens und einer Vorrichtung
wie der Feststellbremse bezieht, Ausführungsbeispiele des Stellglieds
der vorliegenden Offenbarung aber zur Herstellung zweier Positionen
oder Bewegung in zwei Positionen jeder beliebigen Vorrichtung dienen
können.
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Gemäß der vorliegenden
Offenbarung umfasst ein Ausführungsbeispiel
eines Stellglieds für eine
Feststellbremse eines Eisenbahnfahrzeugs einen Zylinder und einen
innerhalb des Zylinders untergebrachten Druckkolben. Ebenfalls enthalten
sind eine Welle und eine mit dem Druckkolben verbundene Stange.
Die Stange ist axial mit Bezug auf die Welle und konzentrisch über derselben
beweglich. Das Stellglied umfasst des weiteren eine Anlege- oder
erste Öffnung,
die dazu dient, einen Fluiddruck aufzunehmen, um den Druckkolben
in eine angelegte oder erste Position zu bewegen. Das Stellglied
besitzt auch einen Sperrmechanismus innerhalb des Druckkolbens.
Der Sperrmechanismus umfasst eine erste und eine zweite Oberfläche, und
beide Oberflächen
bewegen sich als Reaktion auf den Fluiddruck an der Anlegeöffnung mit
dem Druckkolben die Welle entlang. Die Oberflächen sperren den Druckkolben
in einer angelegten Position, nachdem der Fluiddruck an der Anlegeöffnung beseitigt
ist.
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In
einem weiteren Ausführungsbeispiel
kann die Welle axial beweglich sein.
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In
Ausführungsbeispielen
der vorliegenden Offenbarung kann das Stellglied auch eine Löse- oder
zweite Öffnung
zur Aufnahme eines Fluiddrucks besitzen. Als Reaktion auf den Fluiddruck
entsperren sich die Oberflächen
des Sperrmechanismus und sind geeignet, sich mit dem Druckkolben
die Welle entlang in eine gelöste
oder zweite Position zu bewegen und damit die Feststellbremse des
Fahrzeugs zu lösen.
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Die
vorliegende Offenbarung wird durch Lektüre der folgenden Beschreibung
mit den begleitenden Zeichnungen besser verständlich sein und in ihrer Bedeutung
gewürdigt
werden können.
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Kurze Beschreibung
der Zeichnungen
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1 ist
eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Stellglieds
gemäß den Prinzipien
der vorliegenden Offenbarung.
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2 ist
eine ausgeschnittene perspektivische Darstellung des Ausführungsbeispiels
der 1.
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3 ist
eine vergrößerte, teilweise
ausgeschnittene perspektivische Darstellung des Stellglieds der 2.
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4 ist
eine auseinandergezogene Darstellung des Stellglieds der 2.
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5 ist
eine vergrößerte Darstellung
eines Sperrmechanismus der vorliegenden Offenbarung in angelegter
Position.
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6 ist
eine vergrößerte Darstellung
eines Sperrmechanismus der vorliegenden Offenbarung in einer gelösten Position.
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7 ist
eine perspektivische Darstellung einer Sperrhülse und Sperrmutter des Sperrmechanismus
der vorliegenden Offenbarung in axial gegenüberliegender Stellung.
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8 ist
eine seitliche Querschnittansicht der Sperrmutter und Sperrhülse der
vorliegenden Offenbarung in Eingriffstellung.
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9 ist
eine perspektivische, ausgeschnittene Darstellung eines weiteren
Ausführungsbeispiels
eines Stellglieds gemäß den Prinzipien
der vorliegenden Offenbarung.
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10 ist
eine vergrößerte, perspektivische, ausgeschnittene
Darstellung eines Abschnitts des Stellglieds der 9.
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11 ist
eine auseinandergezogene Darstellung des Stellglieds der 9.
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12 ist
eine perspektivische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels
eines in eine Feststellbremse eingebauten Stellglieds gemäß den Prinzipien
der vorliegenden Offenbarung.
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Im
allgemeinen betrifft die vorliegende Offenbarung ein Stellglied
zur Verwendung in unterschiedlichen Branchen, einschließlich Eisenbahn,
Landwirtschaft und Holztransportindustrie, ohne aber auf diese beschränkt zu sein.
Als Beispiel betrifft die vorliegende Offenbarung ein Stellglied
für eine
Feststellbremse in einem Eisenbahnfahrzeug. Wie bereits erwähnt, bezieht
sich der Ausdruck Eisenbahnfahrzeug hier auf Lokomotiven ebenso
wie auf Eisenbahnwagen. Insbesondere umfasst das Stellglied – unter
anderem aus Gründen
der Platzeinsparung – einen Sperrmechanismus
innerhalb des Stellgliedkolbens. Eine mit den Bremsen des Eisenbahnfahrzeugs
verbundene Stange ist so ausgebildet, dass sie sich im Verhältnis zu
einer Welle und konzentrisch über
derselben zu bewegen vermag. Diese Welle ist im wesentlichen stationär, kann
sich aber sehr wenig bewegen, wie weiter unten näher ausgeführt wird. Das Stellglied reagiert
auf Fluidsignale, um die Bremsen auf dem Eisenbahnfahrzeug anzulegen
bzw. zu lösen.
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Ein
Ausführungsbeispiel
eines Stellglieds 10 ist beispielsweise in 1–8 dargestellt.
Ein weiteres Ausführungsbeispiel,
das Stellglied 10A, ist in 10–11 dargestellt.
Und ein weiteres Ausführungsbeispiel,
Stellglied 10B, ist als Teil der Feststellbremse 200 in 12 dargestellt.
Das Stellglied 10 der 1–8 wird,
einschließlich
seiner Struktur und Bedienung, zuerst diskutiert, obwohl aus Gründen der
Beschreibungsökonomie
auch Hinweise auf andere Ausführungsbeispiele
beigefügt
sein können.
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Wie
in 1-6 dargestellt, umfasst das Stellglied 10 einen
Zylinder 12 und einen Druckkolben 14 innerhalb
des Zylinders 12. Das Stellglied 10 umfasst auch
eine Welle 16, die stationär sein kann. Eine Stange 18 ist
mit dem Druckkolben 14 verbunden, wobei die Stange 18 axial
im Verhältnis
zu der Welle 16 und konzentrisch über derselben bewegt werden
kann. Das Stellglied 10 besitzt auch eine Anlege- oder
erste Öffnung 20 zur
Aufnahme eines anlegeseitigen Fluiddrucks ASP, um den Druckkolben 14 in
eine angelegte Position zu bewegen, wie in 3 und 5 dargestellt.
Das Stellglied 10 umfasst des weiteren einen Sperrmechanismus 22 zum Sperren
des Druckkolbens 14 in einer angelegten oder ersten Position.
Der Sperrmechanismus 22 befindet sich innerhalb des Druckkolbens 14,
wie in 2, 3, 5 und 6 dargestellt.
Der Sperrmechanismus 22 umfasst eine erste Oberfläche 24 und
eine zweite Oberfläche 26,
wobei beide Oberflächen 24, 26 geeignet
sind, sich mit dem Druckkolben 14 zu bewegen (vgl. 3).
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Die
ersten und zweiten Oberflächen 24, 26 können einander
axial gegenüber
liegend angeordnet sein, wie in 2–8 dargestellt,
und sich axial miteinander verbinden bzw. die Verbindung wieder lösen. Die
erste Oberfläche 24 kann
auf einer Hülse oder
Sperrhülse 30 angeordnet
sein, die rotierend auf der Welle 16 befestigt sein kann.
Ein Passstift 36 oder ein gleichwertiges Element kann dazu
benützt werden,
die Hülse 30 über Passstiftschlitze
oder Öffnungen 36a auf
der Hülse 30 und
der Welle 16 drehbar an der Welle 16 zu befestigen.
Allerdings kann sich die Hülse 30 mit
dem Druckkolben 14 axial die Welle 16 entlang
bewegen. Die zweite Oberfläche 26 kann
auf einer Mutter oder Sperrmutter 32 angeordnet sein, die
auf der Welle 16 in Gewindeverbindung aufgenommen und rotierbar
sein kann. Die Mutter 32 kann sich ebenfalls axial im Verhältnis zum
Zylinder 12 bewegen. Die Oberflächen 24, 26 können Zähne 34 aufweisen,
wie in 7–8 dargestellt.
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Die
Oberflächen 24, 26 können als
Reaktion auf anlegeseitigen Fluiddruck ASP an der Anlegeöffnung 20 mit
dem Druckkolben 14 entlang der Welle 16 bewegt
werden. Die Oberflächen 24, 26 erfassen und
sperren den Druckkolben 14 in einer angelegten Position
und sperren wiederum die Feststellbremse des Eisenbahnfahrzeugs
nach Beseitigung des anlegeseitigen Fluiddrucks ASP an der Anlegeöffnung 20.
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Das
Stellglied 10 kann auch eine Löse- oder zweite Öffnung 28 zum
Aufnehmen eines löseseitigen
Fluiddrucks RSP besitzen. Die Oberflächen 24, 26 des
Sperrmechanismus 22 geben den Druckkolben 14 als
Reaktion auf den löseseitigen
Fluiddruck RSP an der Löse-
oder zweiten Öffnung 28 frei
und entriegeln ihn aus seiner gesperrten oder angelegten Position.
Die Oberflächen 24, 26 bewegen
sich mit dem Druckkolben 14 entlang der Welle 16 in
eine gelöste
Position, die wiederum die Feststellbremse des Fahrzeugs löst.
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Der
Sperrmechanismus 22 kann eine Fluidsperre enthalten, welche
die Sperrflächen 24, 26 in Verbindung
hält. Wie
in 3, 5 und 6 dargestellt,
befindet sich die Hülse 30 in
einer Bohrung des Druckkolbens 14 und bildet eine Fluidsperrkammer
oder einen Hohlraum 69 zwischen der Hülse 30 und einer Wand
des Druckkolbens 14. Der Fluidsperrhohlraum 69 wird
mit einer Ablassvorrichtung abgelassen, welche das bewegliche Element 38 enthält. Das
bewegliche Element 38 befindet sich in einer Bohrung 15 des
Druckkolbens 14 (vgl. 3, 5, und 6).
Das bewegliche Element 38, dargestellt als Pendelstift
mit mehreren Durchmessern, reagiert auf den anlegeseitigen Fluiddruck
ASP und/oder den löseseitigen
Fluiddruck RSP und lässt
Fluid vom Hohlraum 69 (vgl. 3, 5,
und 6) nach außerhalb
des Druckkolbens 14 ab. Der Hohlraum 69 wird nachstehend
ausführlicher
diskutiert.
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Der
in 3, 5 und 6 dargestellte Pendelstift 38 hat
zwei unterschiedliche Durchmesser. Der erste Durchmesser 38D1 ist
an einem Abschnitt zu beiden Enden 38E des Pendelstifts 38 gegeben.
Der zweite Durchmesser 38D2 ist an einem Zwischen- oder
Mittelabschnitt 38M des Pendelstifts 38 zwischen
den Enden 38E gegeben. Der Durchmesser 38D1, wie
in 3, 5 und 6 dargestellt,
ist größer als
der Durchmesser 38D2. Die unterschiedlichen Durchmesser 38D1 und 38D2 erlauben
dem Wechselstift 38 unterschiedliche Bohrungen im Druckkolben 14 zu
verbinden und zu trennen, um auf diese Weise Pfade für Fluids
zu schaffen, wie beispielsweise VPAS und VPRS, die zum Pendelstift 38 und
in den Hohlraum 69 hinein bzw. aus diesem heraus fließen. Die
Funktionsweise des Pendelstifts 38 wird nachstehend noch
näher erörtert.
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Der
Druckkolben 14 kann in der Bohrung 15 auch ein
Element oder einen Anschlag 40 enthalten, der im wesentlichen
koaxial mit dem Pendelstift 38 ist. Der Anschlag 40 hält den Pendelstift 38 in
der Bohrung 15 und besitzt eine Öffnung, um dem Fluid von der
Anlageöffnung 20 das
Erreichen des Pendelstifts 38 zu ermöglichen. Der Anschlag 40 ist
beispielsweise dargestellt als Gewindeteil, er könnte aber auch jedes gleichwertige
Element sein.
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Es
ist festzuhalten, dass das Fluid der gegenständlichen Offenbarung beispielsweise
eine Hydraulikflüssigkeit
oder Luft sein kann. Wenn es sich bei dem Fluid um eine hydraulische
oder gleichwertige Flüssigkeit
handelt, können
der Pendelstift 38 und der Anschlag 40 hinzugezogen
werden, um das Ablassen des Fluids zu erleichtern. Ist das Fluid
aber Luft, werden der Pendelstift 38 und der Anschlag 40 nicht
hinzugezogen; es können
aber andere (nicht dargestellte) Mechanismen verwendet werden, um die
Luft aus dem Hohlraum 69 abzulassen.
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Der
Sperrmechanismus 22 kann des weiteren mindestens eine Feder 42 enthalten,
die zwischen einer Wand des Druckkolbens 14 und der Hülse 30 angeordnet
ist (vgl. 3). Die mindestens eine Feder 42 drückt die
erste Oberfläche 24 der
Hülse 30 gegen
die zweite Oberfläche 26 der
Mutter 32. Des weiteren kann als Teil des Sperrmechanismus 22 ein
der Mutter 32 zugeordnetes Drucklager 23 vorgesehen
sein. Das Drucklager 23 ist zwischen den Wänden eines
Kolbendeckels 68 und eines Abstandhalters 70 angeordnet
(vgl. 3). Das Drucklager 23 kann zwei oder
mehr Platten 23a, 23b mit (nicht dargestellten)
Rollbahnen zur Aufnahme von Lagern umfassen, die sich zu beiden
Seiten einer Walze 23c befinden. Die Konfiguration des
Drucklagers 23 ist so ausgeführt, dass bei Aufbringen einer
Kraft auf eine der Platten, beispielsweise auf 23a, das
Drucklager 23 die Mutter 32 dabei unterstützt, sich
in eine Richtung zu drehen, und wenn eine Kraft auf eine andere Platte
aufgebracht wird, beispielsweise auf 23b, unterstützt das
Drucklager 23 die Mutter 32 bei der Drehung in
eine Gegenrichtung.
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Wie
in 1 und 2 dargestellt, kann das Stellglied 10 auch
einen ersten Abschlussdeckel 44a und einen zweiten Abschlussdeckel 44b besitzen, die
den Zylinder 12 abschließen. Die Abschlussdeckel 44a und 44b sind über die
Bolzen 44c verbunden, die durch die Muttern 44d gesichert
sind. Ebenfalls vorgesehen kann ein bügelartiges Anbringungsteil 46 sein,
welches dazu dient, das Stellglied 10 an einem (nicht dargestellten)
Eisenbahnfahrzeug anzubringen und/oder zu befestigen.
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Eine
weitere Beschreibung des Stellglieds 10 wird mit besonderer
Bezugnahme auf 3 und 4 fortgesetzt.
Das Stellglied 10 kann eine Dichtungskappe 60 besitzen,
die aus einem Lagermaterial gefertigt ist und mit dem Abschlussdeckel 44a beispielsweise über eine
Schraubverbindung verbunden ist. Die Kappe 60 bietet eine
Lauffläche
für die
Stange 18. Die Lippendichtung 61 zwischen der
Dichtungskappe 60 und einer Wand des Abschlussdeckels 44a dichtet
die Stange 18 ab und verhindert Fluidaustritt aus dem Stellglied 10.
Der Abstreifer 62, der zwischen der Stange 18 und
der Dichtungskappe 60 angebracht ist und der aus Kunststoff
bestehen kann, verhindert, dass Fremdteilchen an der Dichtungskappe 60 vorbei
gelangen können.
Ein O-Ring 63 ist in einer Vertiefung 63a auf
einem Abschlussdeckel 44a vorgesehen, der einen Zwischenraum
zwischen dem Abschlussdeckel 44a und dem Zylinder 12 abdichtet.
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Der
Druckkolben 14 und die Stange 18 können an
einem Ende schraubverbunden sein, wie in 3 dargestellt,
oder sie können
auch eine einstückige
Einheit ausbilden (nicht dargestellt). Eine Stellschraube 64 hemmt
die Stange 18 und den Druckkolben 14 auf mechanische
Weise, um ein Abschrauben derselben zu verhindern. Das andere Ende
der Stange 18 ist so ausgebildet, dass es eine Verbindung 45 (vgl. 1–2)
für eine
Kette oder ein gleichwertiges (nicht dargestelltes) Anschlussteil
zu einem Bremszylinder, Hebel, Bremsausgleichhebel oder einer gleichwertigen
Vorrichtung bildet (vgl. 12 und
die Beschreibung des Stellglieds 10B), um die Feststellbremse
des Fahrzeugs anzulegen und zu lösen.
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Ein
Schleißring 65,
der in einer Vertiefung des Kolbens 14 untergebracht ist
und der aus Lagermaterial bestehen kann, bietet eine Lauffläche zwischen
dem Druckkolben 14 und dem Zylinder 12 und verhindert
damit den Fläche-auf-Fläche-Metallkontakt
von Zylinder 12 und Kolben 14. Zusätzlich schafft eine
Lippendichtung 66, die in einer anderen Vertiefung des
Druckkolbens 14 untergebracht ist und die einen Kunststoffschleißring und
einen Gummidichtring umfassen kann, ebenfalls eine Schutzlauffläche zwischen
dem Zylinder 12 und dem Kolben 14. Die Lippendichtung 66 dichtet
und trennt zusätzlich
im wesentlichen eine Anlegeseite AS des Stellglieds 10 (links
in 3, 5 und 6) von einer
Löseseite RS
(rechts in 3, 5 und 6).
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Wie
in 3 dargestellt, können die Elemente des Sperrmechanismus 22,
darunter beispielsweise die Hülse 30 und
die Mutter 32, durch die Schraubverbindung zwischen Druckkolben 14 und einem
Kolbendeckel 68 im Druckkolben 14 festgehalten
sein. Der Druckkolben 14 und der Kolbendeckel 68 können verstiftet
sein, um ein Lösen
der Schrauben zu verhindern (nicht dargestellt).
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Wenn
bei den Anlege- bzw. Lösevorgängen Fluid
durch die Anlegeöffnung 20 und
die Löseöffnung 28 gepumpt
wird, bewegt sich die Hülse 30 mit dem
Kolben 14. Der Hohlraum 69 ist getrennt mit Fluid
gefüllt
worden, bei dem es sich beispielsweise um Luft oder eine hydraulische
Flüssigkeit
handeln kann. Wenn der Hohlraum 69 gefüllt ist, beispielsweise mit hydraulischer
Flüssigkeit,
ist die Hülse 30,
welche von der mindestens einen Feder 42 gegen die Mutter 32 gedrückt wird
und von der hydraulischen Flüssigkeit
umgeben ist, nicht fähig,
sich in Relation zu der Mutter 32 axial zu bewegen, wenn
nicht etwas hydraulisches Fluid aus dem Hohlraum 69 abgelassen wird.
Ein solches Ablassen würde
den Oberflächen 24, 26 der
Hülse 30 bzw.
der Mutter 32 ermöglichen, in
einer Auf-Ab-Bewegung auf den Rampen 81 jeder Oberfläche 24, 26 aufzureiten
(vgl. 7–9). Die
relativen Bewegungen der Hülse 30 und
der Mutter 32 über
die Rampen 81 auf ihren Oberflächen 24, 26 werden
weiter unten noch erörtert
(vgl. 7 und 8).
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Somit
beherbergt also der Druckkolben 14 den Pendelstift 38 in
der Bohrung 15 (vgl. 3, 5, 6),
um das Fluid im Hohlraum 69 abzulassen, wenn Fluid an die
Anlegeöffnung 20 oder
die Löseöffnung 28 gebracht
wird. Der Pendelstift 38 kann in die Bohrung 15 eingeführt und
darin mit dem Anschlag 40 und einem Abstandhalter 70 festgehalten werden.
Die O-Ringe 71 und 72 dichten den Hohlraum 69 ab
und isolieren diesen vom hydraulischen Fluid an anderen Orten im
Kolben 14. Hydraulisches Fluid kann nur über die
Ablasspfade VPAS und VPRS aus dem Hohlraum 69 abgelassen
werden bzw. dem Hohlraum 69 zugeführt werden, wie in 5 und 6 dargestellt
und weiter unten näher erörtert.
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Das
Drucklager 23 wird von einer Schraubverbindung zwischen
der Sperrmutter 32 und einer Mutternkappe 73 gehalten.
Die Sperrmutter 32 und die Mutternkappe 73 können miteinander
verstiftet sein, um ein Lösen
der Verschraubung zu verhindern (nicht dargestellt).
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Was
den betrieb des Stellglieds 10 betrifft, ist der Kolben 14 mit
hydraulischem Fluid gefüllt,
wie auch der Hohlraum 69. Der Hohlraum 69 wird
von den O-Ringen 71 und 72 von anderem hydraulischem
Fluid im Druckkolben 14 abgedichtet. Wie bereits erwähnt, dient
das hydraulische Fluid im Hohlraum 69 dazu, zumindest teilweise
die Axialverschiebung der Hülse 30 im
Verhältnis
zur Mutter 32 zu hemmen, insbesondere wenn die Hülse 30 sich
während
den Anlege- und Lösevorgängen mit
dem Kolben 14 bewegt. Wie ebenfalls hier bereits erwähnt, ermöglicht der
Pendelstift 38 ein Ablassen des hydraulischen Fluids aus
dem Hohlraum 69 über
die Ablasspfade VPAS und VPRS und ermöglicht damit eine Axialverschiebung
der Hülse 30.
Der Pendelstift 38 ermöglicht
zudem einen Rückfluss
von hydraulischem Fluid in den Hohlraum 69, wenn die Hülse 30 in
einer Auf-/Abbewegung von Rampe 81 zu Rampe 81 mit
der Mutter 32 schwingt. Es ist noch einmal festzuhalten,
dass wenn das Fluid im Hohlraum 69 Luft ist, die in die
Atmosphäre
abgelassen wird, der Pendelstift 38, der Anschlag 40 und
die Pfade VPAS und VPRS möglicherweise
nicht die geeignete Struktur zum Ventilieren des Hohlraums 69 sind.
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In 1 und 6 ist
das Stellglied 10 in Löseposition
des Druckkolbens 14 dargestellt. Um die Feststellbremse
mit Hilfe des Stellglieds 10 anzulegen, wird Fluid in den
Anlegeöffnung 20 gepumpt. Das
Fluid wirkt als Kraft FA, die auch vom anlegeseitigen Fluiddruck
an der Anlegeöffnung 20 repräsentiert
wird. Unter der Fluidkraft FA bewegt sich der Pendelstift 38 mit
mehreren Durchmessern nach rechts (vgl. 5), wodurch
ein Ablassen von Fluid aus dem Hohlraum 69 über den
Ablasspfad VPRS (rechts in 5) des Stellglieds 10 an
die Löseseite RS
ermöglicht
wird. Das ablassen von Fluid ermöglicht
der Hülse 30,
sich axial im Verhältnis
zur Mutter 32 zu bewegen, wie nachstehend noch erörtert. Das Ablassen
von Fluid zur Anlegeseite AS wird durch den gesperrten Durchgang
BPAS verhindert. Die Fluidkraft FA überwindet mehrere Dichtungsfunktionen und
veranlasst den Druckkolben 14 zur Bewegung nach rechts,
wie in 3 und 5 dargestellt. Der Druckkolben 14 war
fähig,
sich nach rechts zu bewegen, weil die Oberflächen 24 und 26 des
Sperrmechanismus 22 ihre Verbindung gelöst haben (vgl. 7–8).
Die Trennung der Oberflächen 24 und 26 ermöglicht der
Sperrmutter 32 das Rotieren auf der Welle 26 mit
Hilfe des Drucklagers 23 und gegen dieses. Die Rotation
der Mutter 32 wird durch eine Kraft ermöglicht, die auf den Abstandhalter 70 und die
Mutter 32 wirkt, welche eine Kraft auf die Platte 23a des
Drucklagers 23 überträgt, wodurch
die Lager 23c einbezogen werden, das Drehen der Mutter 32 zu
unterstützen.
Durch das Ablassen des Hohlraums 69 und die (nachstehend
näher erörterte)
Trennung der Oberflächen 24 und 26 ist
die Sperrhülse 30 fähig, sich
mit dem Druckkolben 14 entlang der Welle 26 zu
bewegen.
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Die
Oberflächen 24 und 26 auf
der Hülse 30 bzw.
der Mutter 32 liegen einander axial gegenüber und
haben feste, halb-v-förmige
Zähne,
die Spiegelbilder voneinander sind, wie in 7–8 dargestellt.
Die Zähne 34 sind
mit annähernd
90°-Schultern 80 und
Rampen 81 ausgeführt.
Die Schultern 80 ermöglichen
der Hülse 30 und
der Mutter 32, sich gegenseitig in einer ersten Rotationsrichtung
der Mutter 32 zu verriegeln. Die Rampen 81 ermöglichen
der Mutter 32 die Aufrechterhaltung eines kontinuierlichen
Kontakts mit einer repetitiven Rampen-81-zu-Rampen-81-Auf-/Abbewegung
in einer entgegengesetzten oder zweiten Rotationsrichtung. Ein derartiger
Kontakt Rampe 81 zu Rampe 81 verriegelt die Hülse 30 nicht
mit der Mutter 32. Während der
Bewegung Rampe 81 zu Rampe 81 der Oberflächen 24 und 26 kann
kontinuierlich Fluid aus dem Hohlraum 69 abgelassen werden
und kann auch kontinuierlich in den Hohlraum 69 zurück strömen, entsprechend
den Bewegungen Rampe 81 zu Rampe 81 oder Schwingungen
der Hülse 30 oder
der Mutter 32.
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Die
mindestens eine Feder 42, die in 4 als vier
Federn 42 dargestellt sind, drückt die erste Oberfläche 24 der
Hülse 30 auf
eine Weise, dass sie Verbindung mit der zweiten Oberfläche 26 der
Mutter 32 aufnimmt. Wenn die Fluidkraft FA auf den Druckkolben 14 anhält, bleiben
die erste Oberfläche 24 und die
zweite Oberfläche 26 in
Kontakt Rampe 81 zu Rampe 81, während die
Mutter 32 auf der Welle 16 rotiert. Die Mutter 32 bewegt
sich mit dem Druckkolben 14, verschiebt sich aber nicht
axial im Verhältnis zum
Druckkolben 14. Die Sperrhülse 30 bewegt sich aufgrund
des Passstiftes 36 in den Schlitzen 36a der Hülse 30 und
der Welle 16 (vgl. 4) nur axial
im Verhältnis
zur Welle 16, rotiert aber nicht im Verhältnis zu
der Welle 16 oder dem Druckkolben 14.
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Während der
anlegeseitige Fluiddruck ASP weiterhin an die Anlegeöffnung 20 angelegt
wird, wird Fluid auf der Löseseite
RS des Druckkolbens 14 aus der Löseöffnung 28 hinaus befördert. Dieses
Fluid enthält
eine Menge, die aus dem Hohlraum 69 über den Pendelstift 38 abgelassen
wurde, wie in 5 dargestellt. Entweder durch
einen voreingestellten Druck, beispielsweise durch eine Überdruckventileinstellung
in – bei spielsweise – der Pumpe 220 der 12,
oder durch eine Beendigung des anlegeseitigen Fluiddrucks ASP an
der Anlegeöffnung 20 wird die
Bewegung des Druckkolbens 14 gestoppt.
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Wenn
der anlegeseitige Fluiddruck ASP an der Anlegeöffnung 20 nachlässt, beginnt
sich die Sperrmutter 32 aufgrund von Bremsbackenkräften, die
durch die Bewegung des Druckkolbens 14 und der Stange 18 (rechts
in 3 und 5) beim Anlegen der Feststellbremse
soeben wirksam geworden sind, zurückzuziehen bzw. in Gegenrichtung
zu drehen (Bewegung nach links, wie in 3 und 5 dargestellt).
Während
des Anlegevorgangs waren die Sperrmutter 32 und die Sperrhülse 30 in Rampe-81-zu-Rampe-81-Kontakt
geblieben. Der Pendelstift 38 bleibt mit Beseitigung des
anlegeseitigen Fluiddrucks ASP und der Kraft FA im wesentlichen
in der in 5 gezeigten Position, es sei
denn, das Stellglied 10 ist so angebracht, dass die Schwerkraft
eine Bewegung des Pendelstifts 38 auslösen kann. Die Oberfläche 26 der
Sperrmutter 32, die sich nun in die Gegenrichtung dreht,
rotiert auf der Oberfläche 24 der
Sperrhülse 30,
bis die Flachstellen oder Schultern 80 voll ineinandergreifen
und verriegelt sind (vgl. 8). Das
Stellglied 10 ist jetzt über den Sperrmechanismus 22 in
angelegter Position mechanisch verriegelt, und die Feststellbremse
des Fahrzeugs wird über
die Bremsbackenkraft in einer angelegten Position bzw. in angelegtem
Zustand gehalten. Das Stellglied 10 mit dem Sperrmechanismus 22 ist
so konfiguriert, dass im Rahmen der Designparameter des Stellglieds 10 eine
unendliche Zahl von Hubdistanzen des Druckkolbens 14 möglich sind,
in denen der Druckkolben 14 in angelegter Position verriegelt
sein kann. Das heißt,
das Stellglied 10 ist nicht davon abhängig, dass sich der Druckkolben 14 in
einer bestimmten Position befindet, um den Druckkolben 14 verriegeln
und in angelegter Position halten zu können.
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Zum
Lösen der
Feststellbremse des Fahrzeugs wird an der Löseöffnung 28 löseseitiger
Fluiddruck RSP eingeführt.
Der löseseitige
Fluiddruck RSP wird in Form der Fluidkraft FR am Druckkolben 14 und
der Sperrhülse 30 angelegt,
und abwechselnd an den Federn 42, wie in 6 dargestellt.
Die Fluidkraft FR wird durch die Öffnung 68a im Kolbendeckel 68 und
durch die Öffnung 70a im
Abstandhalter 70 eingeführt.
Wenn die Kraft der Federn 42 überwunden ist, wird die Sperrhülse 30 nach
links (vgl. 6) entlang der Welle 26 bewegt.
Die Oberfläche 24 der Hülse 30 trennt
sich von der Oberfläche 26 der
Mutter 32, wodurch der Sperrmechanismus 22 gelöst wird. Nach dem
die Oberflächen 24 und 26 getrennt
sind, kann die Sperrmutter 32 wieder frei rotieren, allerdings
in Gegenrichtung zu der Rotationsrichtung unter anlegeseitigem Fluiddruck
ASP. Die Rotation der Mutter 32 wird durch eine auf den
Kolbendeckel 68 und – in
geringerem Ausmaß – auf die
Mutternkappe 73 wirkende Kraft ermöglicht. Dies legt wiederum eine
Kraft auf die Platte 23b des Drucklagers 23, wodurch
die Walzen 23c in Einsatz kommen, um das Drehen der Mutter 32 zu
unterstützen.
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Gleichzeitig
bewegt löseseitiger
Fluiddruck RSP, der von der Löseöffnung 28 eindringt,
den Mehrdurchmesser-Pendelstift 38 unter der Kraft FR nach
links (vgl. 6), wodurch der Hohlraum 69 über den
Ablasspfad VPAS (vgl. 6) des Stellglieds 10 zur
Anlegeseite AS ventiliert wird. Das Ablassen zur Löseseite
RS wird durch den blockierten Durchgang BPRS verhindert.
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Während der
löseseitige
Fluiddruck RSP an der Löseöffnung 28 weiter
zunimmt, wird Fluid am Ende der Anlegeseite AS des Druckkolbens 14 durch die
Anlegeöffnung 20 abgezogen.
Dieses Fluid enthält
eine Menge, die aus dem Hohlraum 69 über den Pendelstift 38 abgelassen
wurde, wie in 6 dargestellt. Gleichzeitig
bewegt sich die Hülse 30 mit
dem Druckkolben 14 nach links. Die Mutter 32 rotiert
mit Unterstützung
des Drucklagers 23 und bewegt sich ebenfalls mit dem Druckkolben 14,
bis der Druckkolben 14 den Abschlussdeckel 44b erreicht.
An diesem Punkt ist der Druckkolben 14 in einer gelösten Position,
so wie auch die Feststellbremse des Fahrzeugs. Wenn der löseseitige
Fluiddruck RSP an der Löseöffnung 28 nachlässt, bleibt
der Pendelstift 38 im wesentlichen in der in 6 dargestellten
Position, es sei denn, das Stellglied 10 ist so angebracht,
dass die Schwerkraft eine Bewegung des Pendelstifts 38 auslösen kann.
Die Sperrhülse 30 wird
mit den Federn 42 gegen die Sperrmutter 32 gedrückt, und
die Oberflächen 24 und 26 verbinden
sich und sind bereit für einen
weiteren Zyklus zum Anlegen der Feststellbremsen.
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Ein
weiteres Ausführungsbeispiel,
Stellglied 10A; ist in 9–11 dargestellt.
Das Stellglied 10A ist allgemein so konfiguriert und funktioniert
im wesentlichen auf die gleiche Weise wie das Stellglied 10 aus 1–8,
ausgenommen Folgendes. Das Stellglied 10A ist so strukturiert
und konfiguriert, dass es Anzeigen der Kolbenbeaufschlagung, des
Fluiddrucks und der Kolbenposition bereitstellt. Das Stellglied 10A umfasst
einen Lastkolben 48, der sich in einem zweiten Abschlussdeckel 44e befindet, der
unterschiedlich vom zweiten Abschlussdeckel 44b ausgebildet
ist. Der Lastkolben 48 kann mit der Welle 16 in
Schraubverbindung stehen. Eine Schraubverbindung zwischen dem Lastkolben 48 und
der Welle 16 kann verstiftet sein, um ein Lösen der
Verschraubung zu verhindern (nicht dargestellt). Die Welle 16 kann aus
einem bestimmten Grund leicht axial verschiebbar sein, vgl. dazu
weiter unten. Ein Lastfühlerhohlraum 50 kann
zwischen dem Lastkolben 48 und dem zweiten Abschlussdeckel 44e ausgebildet
sein. Der Hohlraum 50 kann mit Fluid gefüllt sein,
bei dem es sich um hydraulisches Fluid oder ein anderes, äquivalentes
Medium handeln kann. Oder eine (nicht dargestellte) Kraft- oder
Druckfühlervorrichtung
kann in den Hohlraum 50 eingebracht sein oder anstelle
des Hohlraums 50 verwendet werden. Der Hohlraum 50 kann
des weiteren mindestens eine Feder 52 enthalten, die am
zweiten Abschlussdeckel 44e angebracht ist. Die mindestens
eines Feder 52, in 11 als
vier Federn 52 dargestellt, drückt den Lastkolben 48 nach rechts,
wie in 9 dargestellt. Dieser Zwang soll eine maximale
Fluidfüllung
des Hohlraums 50 sicherstellen. Das Stellglied 10A kann
des weiteren O-Ringe 78 und 79 besitzen, die in
Vertiefungen des Kolbens 48 und zwischen dem Kolben 48 und
dem zweiten Abschlussdeckel 44e untergebracht sind. Die O-Ringe 78 und 79 dichten
das Fluid im Hohlraum 50 ab.
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Das
Stellglied 10A kann ferner einen mechanischen oder elektrischen
Lastsensor 54 besitzen, der mit dem Hohlraum 50 verbunden
ist. Der Sensor 54 ist so konfiguriert, dass er den Fluiddruck
im Hohlraum 50 misst und eine Anzeige abgibt, ob der Druckkolben 14 in
angelegter Position verriegelt und die Feststellbremse angelegt
ist. Diese Anzeige ist möglich,
weil eine Spannung oder Last auf die Welle 16 gelegt wird,
wenn der anlegeseitige Fluiddruck ASP an der Anlegeöffnung 20 nachgelassen
hat oder von dieser beseitigt worden ist. Die Welle 16 bewegt sich
sehr gering, aber doch genug, so dass der Lastkolben 48 (in 9–11)
nach links verschoben wird und den Druck im Hohlraum 50 erhöht. Der
zweite Abschlussdeckel 44e umfasst einen Lastkolbenspalt 56 zwischen
dem Lastkolben 48 und einer Wand des zweiten Abschlussdeckels 44e.
Die Lücke 56 ist
vom Hohlraum 50 durch den O-Ring 79 abgedichtet.
Die Lücke 56 kann
so gestaltet sein, dass wenn es irgendwie zu einem Fluidaustritt
aus dem Hohlraum 50 kommt und der Fluiddruck abfällt, während eine
Anzeige durch den Sensor 54 einer angelegten Feststellbremse
oder eines verriegelten Druckkolbens 14 aufgrund des Austretens
verloren gehen kann, der Druckkolben 14 noch immer in einer angelegten
Position ist und die Feststellbremse des Fahrzeugs noch immer angelegt
ist.
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Das
Ausführungsbeispiel
der 9–11 kann
auch eine oder mehrere Positionsfühlervorrichtungen 58 umfassen.
Die Vorrichtungen 58 können beispielsweise
ein Paar elektrischer oder mechanischer Kontakte sein, die aus praktischen
gründen
nur in 10 dargestellt sind. Die eine
oder mehreren Positionsfühlervorrichtungen 58 können auf
dem Druckkolben 14 und/oder dem ersten Abschlussdeckel 44a oder
sonst wo auf oder im Stellglied 10A angebracht sein, um
festzustellen und anzuzeigen, wenn der Druckkolben 14 sich
in der gelösten
Position befindet und folglich die Feststellbremse des Fahrzeugs
gelöst
ist.
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Wie
in 9–11 dargestellt,
kann das Stellglied 10A ein Stangenschutzrohr 74 besitzen, das
am ersten Abschlussdeckel 44a befestigt oder einstückig mit
diesem ausgebildet ist, und einen Ring 75, der von einem
Stift 76 gehalten wird, um die Stange 18 vor Umwelteinflüssen zu
schützen.
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Zusätzlich kann
das Stellglied 10A eine Abdeckung 77 besitzen,
die dazu dient, den Kolben 48 zu bedecken. Die Abdeckung 77 ist
mit Bolzen 44c und Muttern 44d am zweiten Abschlussdeckel 44e befestigt.
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Der
zweite Abschlussdeckel 44e des Stellglieds 10A ist
anders konfiguriert als der zweite Abschlussdeckel 44b des
Ausführungsbeispiels
des Stellglieds 10. Anstelle der bügelartigen 46 Anbringungskonfiguration
des Stellglieds 10 ist das Stellglied 10A mit
einem seitlich angebrachten Halteelement 46a versehen,
das vier Öffnungen 46b zur
Sicherung des Stellglieds 10A an einem (nicht dargestellten)
Eisenbahnfahrzeug besitzt.
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Die
Funktionsweise des Stellglieds 10A ist im wesentlichen
die gleiche wie beim Stellglied 10, ausgenommen die Funktion
der Last 48 mit ihrer Last-/Druckanzeige 54 und
die eine oder mehreren Positionsfühlervorrichtungen 58,
sämtlich
wie oben beschrieben.
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Ein
weiteres Ausführungsbeispiel,
das Stellglied 10B, ist in 12 als
Teil der Feststellbremse 200 montiert dargestellt. Das
Stellglied 10B ist am Bremszylinder 210 befestigt,
der an einem Eisenbahnfahrzeugdrehgestell montiert ist. Das Stellglied 10B ist über den
Bügel 45 in
Arbeitsverbindung mit dem Hebel 220, der mit dem Bremszylin der 210 verbunden
ist. Der Hebel 220 reagiert auf Kräfte zur Bewegung eines Bremskolbens 215 des
Bremszylinders 210, um die Bremsen des Eisenbahnfahrzeugs anzulegen
und zu lösen.
Eine der Kräfte
kann von einem pneumatischen und/oder elektrischen System ausgehen,
von denen eines oder beide die Bremsen eines Eisenbahnfahrzeugs
und eines Zuges bedienen kann. Eine andere Kraft kann von einer
manuellen, hydraulischen und/oder elektrischen Feststellbremse ausgehen,
wie etwa der hydraulischen Feststellbremse 200. Die Feststellbremse 200 kann
eine Pumpe 225 besitzen, die an einer Karosserie oder einem
Drehgestell eines (nicht dargestellten) Eisenbahnfahrzeugs befestigt
sein und mit dem Stellglied 10B in Arbeitsverbindung stehen
kann, beispielsweise mit den Schläuchen 230, 235.
Die Pumpe 225 kann unter Verwendung des Rads 227,
das aber auch ein Griff oder eine gleichwertige Vorrichtung sein
könnte,
manuell-hydraulisch bedient werden. Die Pumpe kann ebenfalls elektrisch-hydraulisch
bedient werden (nicht dargestellt). Die Pumpe 225 besitzt
einen Fluidtank 229 und schafft über den Schlauch 230 den
anlegeseitigen Fluiddruck ASP an der Anlegeöffnung 20 des Stellglieds 10 und
schafft über
den Schlauch 235 den löseseitigen
Fluiddruck RSP an der Löseöffnung 28.
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Die
Arbeitsverbindung des Bügels 45 mit dem
Hebel 220 des Bremszylinders 210 – beispielsweise
eine (nicht dargestellte) Kette – ist so ausgestaltet, dass
die Stellgliedstange 18 des Stellglieds 10B nicht
von Kräften
betroffen ist, die von anderen Quellen als der Pumpe 225 direkt
am Bremszylinder 210 aufgebracht werden. In einer gelösten Position der
Feststellbremse 200 ist die Kette durchhängend bzw.
ohne Spannung. Wenn die Feststellbremse 200 über das
Stellglied 10B angelegt wird, spannt sich die Kette infolge
der Bewegung der Stellgliedstange 18. Der Hebel 220 wird
während
des Anlegevorgangs der Feststellbremse 200 nach links bewegt
(in 12). Wenn die Feststellbremse 200 über Betätigung des
Stellglieds 10B gelöst
wird, geht der Hebel 220 mit Hilfe der (nicht dargestellten)
Federn im Bremszylinder 210 in seine Ausgangsstellung zurück.
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Die
Pumpe 225 und das Stellglied 10 können als
Einheit ausgebildet sein, ohne die Notwendigkeit der Schläuche 230, 235.
Diese einstückige
oder unitäre
Einheit kann an einem geeigneten Ort auf dem Eisenbahnfahrzeug befestigt
und direkt oder indirekt mit den Bremsen des Fahrzeugs verbunden
sein.
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Die
Stellglieder 10, 10A und 10B besitzen Sperrmechanismen 22 zum
Verriegeln des Druckkolbens 14 in angelegter Position.
Folglich ist eine Unterdrucksetzung nicht nötig, um die Feststellbremse in
angelegter Position zu halten.
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Da
der Sperrmechanismus 22 nur funktionsfähig ist, nachdem der anlegeseitige
Fluiddruck ASP an der Anlegeöffnung 20 der
Stellglieder 10, 10A und 10B empfangen
worden ist, ist ein Fluiddruck, beispielsweise der löseseitige
Fluiddruck RSP, nicht erforderlich, um die Feststellbremse in gelöster Stellung
zu halten.
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Zwar
wurde die vorliegenden Offenbarung im Detail beschrieben und illustriert,
es ist aber deutlich darauf hinzuweisen, dass dies nur illustrativ
und beispielhaft erfolgt und nicht einschränkend interpretiert werden
darf. Der Geist und der Geltungsbereich der vorliegenden Offenbarung
können
nur von den Bedingungen der nachstehenden Patentansprüche eingeschränkt werden.