DE102005005058A1 - Schaltungsanordnung - Google Patents
Schaltungsanordnung Download PDFInfo
- Publication number
- DE102005005058A1 DE102005005058A1 DE102005005058A DE102005005058A DE102005005058A1 DE 102005005058 A1 DE102005005058 A1 DE 102005005058A1 DE 102005005058 A DE102005005058 A DE 102005005058A DE 102005005058 A DE102005005058 A DE 102005005058A DE 102005005058 A1 DE102005005058 A1 DE 102005005058A1
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- lamp
- signal
- circuit
- modified
- modification device
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Withdrawn
Links
- 230000004048 modification Effects 0.000 claims abstract description 27
- 238000012986 modification Methods 0.000 claims abstract description 27
- 230000002596 correlated effect Effects 0.000 claims abstract description 6
- 230000001681 protective effect Effects 0.000 claims abstract description 3
- 230000001419 dependent effect Effects 0.000 claims description 2
- 230000035945 sensitivity Effects 0.000 description 6
- 239000003990 capacitor Substances 0.000 description 4
- 230000000694 effects Effects 0.000 description 4
- 206010011906 Death Diseases 0.000 description 3
- 230000006978 adaptation Effects 0.000 description 2
- 238000010586 diagram Methods 0.000 description 2
- 206010020751 Hypersensitivity Diseases 0.000 description 1
- 208000026935 allergic disease Diseases 0.000 description 1
- 230000000875 corresponding effect Effects 0.000 description 1
- 230000008878 coupling Effects 0.000 description 1
- 238000010168 coupling process Methods 0.000 description 1
- 238000005859 coupling reaction Methods 0.000 description 1
- 230000009610 hypersensitivity Effects 0.000 description 1
- 239000000463 material Substances 0.000 description 1
- 230000008018 melting Effects 0.000 description 1
- 238000002844 melting Methods 0.000 description 1
- 238000011144 upstream manufacturing Methods 0.000 description 1
Classifications
-
- H—ELECTRICITY
- H05—ELECTRIC TECHNIQUES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
- H05B—ELECTRIC HEATING; ELECTRIC LIGHT SOURCES NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; CIRCUIT ARRANGEMENTS FOR ELECTRIC LIGHT SOURCES, IN GENERAL
- H05B41/00—Circuit arrangements or apparatus for igniting or operating discharge lamps
- H05B41/14—Circuit arrangements
- H05B41/26—Circuit arrangements in which the lamp is fed by power derived from DC by means of a converter, e.g. by high-voltage DC
- H05B41/28—Circuit arrangements in which the lamp is fed by power derived from DC by means of a converter, e.g. by high-voltage DC using static converters
- H05B41/295—Circuit arrangements in which the lamp is fed by power derived from DC by means of a converter, e.g. by high-voltage DC using static converters with semiconductor devices and specially adapted for lamps with preheating electrodes, e.g. for fluorescent lamps
- H05B41/298—Arrangements for protecting lamps or circuits against abnormal operating conditions
- H05B41/2981—Arrangements for protecting lamps or circuits against abnormal operating conditions for protecting the circuit against abnormal operating conditions
- H05B41/2985—Arrangements for protecting lamps or circuits against abnormal operating conditions for protecting the circuit against abnormal operating conditions against abnormal lamp operating conditions
Landscapes
- Circuit Arrangements For Discharge Lamps (AREA)
Abstract
Description
- Technisches Gebiet
- Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung mit einer Ansteuerschaltung für eine Lampe mit einem ersten Anschluß für eine erste Wendel der Lampe und einen zweiten Anschluß für eine zweite Wendel der Lampe, einer Schutzschaltung, die ausgangsseitig mit der Ansteuerschaltung gekoppelt ist und eingangsseitig mit dem ersten Anschluss für die erste Wendel der Lampe und dem zweiten Anschluss für die zweite Wendel der Lampe, so dass ein erstes Signal, das mit einem Betriebsparameter der ersten Wendel korreliert ist, und ein zweites Signal, das mit einem Betriebsparameter der zweiten Wendel korreliert ist, an die Schutzschaltung übertragbar ist.
- Eine derartige Schaltungsanordnung ist bekannt. Auf sie soll zur Darstellung der der Erfindung zugrunde liegenden Problematik kurz eingegangen werden: Die vorliegende Erfindung befasst sich mit der End-of-Life (EoL)-Problematik von Lampen mit zwei Wendelelektroden. Aufgrund eines inhomogenen Materialverlusts der beiden Wendeln sinkt irgendwann die Emissionsfähigkeit der einen Wendel gegenüber derjenigen der anderen Wendel ab. Dadurch entsteht der sogenannte Kathodenfall, der Widerstand einer Wendel und damit die Spannung an dieser Wendel steigen gegenüber den entsprechenden Größen der an der anderen Wendel an. Dies entspricht von der Wirkung her einer Einführung eines Gleichrichteffekts. Dieser Gleichrichteffekt führt einerseits zu einer unerwünscht hohen Last an der Ansteuerschaltung, die häufig als elektronisches Vorschaltgerät realisiert ist, sie führt andererseits zu einer oft auf einen sehr kleinen Ort begrenzten Wärmeentwicklung. Insbesondere bei schlanken Leuchtstoffröhren kann eine Hitzekonzentration auftreten, die zum Schmelzen oder Brechen der Lampe führen kann. Um diesen Gleichrichteffekt festzustellen, ist es bekannt, das Verhältnis von positivem und negativem Scheitelwert der Lampenspannung in einer Schutzschaltung auszuwerten. Eine typische Schutzschaltung umfasst als wesentliches Element einen ASIC der Firma Infineon mit der Bezeichnung ICB1LB01G. Wird in dem Baustein festgestellt, dass das Verhältnis einen vorgebbaren Schwellwert überschreitet, wird der Betrieb der Lampe beendet.
- Der Nachteil dieser bekannten Schaltungsanordnung besteht darin, dass der Schwellwert festgelegt ist und bei Verwendung dieses Bausteins mit unterschiedlichen Lampentypen dennoch Wendel- und Lampenbrüche aufgetreten sind.
- Darstellung der Erfindung
- Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte Schaltungsanordnung derart weiterzubilden, dass Wendel- und Lampenbrüche bei Verwendung ein und derselben Schutzschaltung für unterschiedliche Lampentypen zuverlässig verhindert werden können.
- Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Schaltungsanordnung mit den Merkmalen von Patentanspruch 1.
- Der Erfindung liegt die Erkenntnis zugrunde, dass das Verhältnis aus positivem und negativem Scheitelwert der Lampenspannung kein zuverlässiges Maß für die in der Lampe umgesetzte Wärme darstellt. Mit anderen Worten kann dieses Verhältnis bei einem ersten Lampentyp zum richtigen Zeitpunkt eine Abschaltung auslösen, bei einem anderen Lampentyp hätte die Abschaltung bereits zu einem sehr viel früheren Zeitpunkt erfolgen müssen, um die erwähnten negativen Folgen auszuschließen.
- Der Nachteil bei der erwähnten Schutzschaltung besteht darin, dass der Schwellwert nicht variabel ist, sondern im ASIC festgelegt ist. Auch bei Auswertung anderer denkbarer Betriebsparameter der Lampe, beispielsweise Scheitelwert und Gleichanteil der Lampenspannung, würde eine in der Schutzschaltung festgelegte Schwelle einen Einsatz ein und derselben Schutzschaltung bei unterschiedlichen Lampentypen ausschließen. Die vorliegende Erfindung basiert insbesondere auf der Erkenntnis, dass durch eine geeignete, der Schutzschaltung vorgelagerte Signalaufbereitung in einfacher Weise eine Anpassung an den jeweiligen Lampentyp vorgenommen werden kann, was einerseits zur Verhinderung von Über- oder Unterempfindlichkeiten bei der EoL-Abschaltung führt, zum anderen den universellen Einsatz ein und derselben Schutzschaltung für unterschiedliche Lampentypen ermöglicht.
- Eine erfindungsgemäße Schaltungsanordnung umfasst deshalb weiterhin eine Modifikationsvorrichtung, die zwischen die Schutzschaltung und den ersten und/oder den zweiten Anschluss geschaltet ist, wobei die Modifikationsvorrichtung ausgelegt ist, das erste und/oder das zweite Signal zu modifizieren und als modifiziertes erstes Signal und/oder als modifiziertes zweites Signal an die Schutzschaltung bereitzustellen. Bevorzugt wird die Modifikationsvorrichtung im Hinblick auf die zulässige Asymmetrieleistung des eingesetzten Lampentyps und die Kenndaten des eingesetzten Lampentyps ausgelegt.
- Eine bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Modifikationsvorrichtung ausgelegt ist, zur Erstellung des modifizierten ersten und/oder des modifizierten zweiten Signals das erste und/oder das zweite Signal in Gleich- und Wechselanteil aufzuteilen. Bevorzugt ist die Modifikationsvorrichtung weiterhin ausgelegt, zur Erstellung des modifizierten ersten und/oder des modifizierten zweiten Signals den Gleich- und Wechselanteil des jeweiligen Signals unterschiedlich zu gewichten. Beispielsweise kann zur Erhöhung der Empfindlichkeit der DC-Anteil stärker gewichtet werden als der AC-Anteil. Zur Reduzierung der Empfindlichkeit kann genau umgekehrt verfahren werden.
- Zur Aufteilung in Gleich- und Wechselanteil bzw. zur Erzielung der gewünschten Gewichtung können passive oder aktive Filter verwendet werden.
- Eine besonders bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich dadurch aus, dass die Modifikationsvorrichtung ausgelegt ist, eine frequenzabhängige Gewichtung vorzunehmen.
- Weiterhin weist die Modifikationsvorrichtung bevorzugt eine Schnittstelle auf, um einer Bedienperson zu ermöglichen, mindestens einen Parameter für die Modifikation einzugeben, d.h. die Art der Modifikation zu spezifizieren. Auf diesem Wege kann dann auf einfache Weise eine Anpassung an den jeweiligen Lampentyp vorgenommen werden. Alternativ können an jeweilige Lampentypen angepasste Modifikationsvorrichtungen ohne derartige Schnittstelle bereitgestellt werden.
- Weitere bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen beschrieben.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen
- Im Nachfolgenden wird nunmehr ein Ausführungsbeispiel unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen:
-
1 in schematischer Darstellung eine Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung; und -
2 den zeitlichen Verlauf der Lampenspannung sowie des Stroms am Eingang der Schutzschaltung bei unveränderter, erhöhter und reduzierter Empfindlichkeit. - Bevorzugte Ausführung der Erfindung
-
1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schaltungsanordnung. Bauelemente, die im Hinblick auf die Erfindung ohne Bedeutung und dem Fachmann hinlänglich bekannt sind, wurden zur besseren Übersichtlichkeit weggelassen.1 zeigt eine Lampe10 , der ein Resonanzkondensator C1 parallelgeschaltet ist. Ein Anschluß, der mit einer ersten Wendel W1 der Lampe10 verbunden ist, ist mit der Bezugsziffer11 gekennzeichnet. Ein zweiter Anschluß, der mit der zweiten Wendel W2 der Lampe10 verbunden ist, trägt die Bezugsziffer13 . - Seriell zur Parallelschaltung der Lampe
10 und des Resonanzkondensators C1 ist die Serienschaltung aus einem Koppelkondensator C2 und einer Induktivität L1 angeordnet. Diese sind mit dem Mittelpunkt einer Halbbrückenschaltung verbunden, die die Schalter S1 und S2 umfasst. Während der Schalter S1 an eine Versorgungsspannung U0 gekoppelt ist, ist der Schalter S2 über einen Widerstand R1 mit Masse verbunden. Die Schalter S1 und S2 werden über Widerstände R2 und R3 von einer Steuerung15 mit einem hochfrequenten Signal angesteuert, d. h. die Schalter S1 und S2 öffnen und schließen sich hochfrequent im Gegentakt. Die Steuerung15 ist ebenfalls mit einer Versorgungsspannung U0 verbunden. Die Schalter S1 und S2, die Widerstände R1, R2, R3, die Kondensatoren C1 und C2, die Induktivität L1 sowie die Steuerung15 bilden die Ansteuerschaltung12 . - Zwischen die Lampe
10 und die Ansteuerschaltung12 ist eine Schutzschaltung16 geschaltet, die ausgangsseitig mit der Ansteuerschaltung12 verbunden ist, vorliegend mit der Steuerung12 sogar in einem gemeinsamen Gehäuse vorgesehen ist, und deren Eingang mit dem Ausgang einer Modifikationsvorrichtung22 verbunden ist, die einen ersten18 und einen zweiten Eingang20 aufweist. Die Eingänge18 ,20 sind einerseits mit der ersten Wendel W1 der Lampe10 , andererseits mit der zweiten Wendel W2 der Lampe10 gekoppelt. - Die Modifikationsvorrichtung
22 ist ausgelegt, das am Eingang18 und/oder am Eingang20 angelegte Signal zu modifizieren und als modifiziertes erstes Signal und/oder als modifizier tes zweites Signal am Ausgang24 der Schutzschaltung22 bereitzustellen. Anstelle eines Ausgangs24 können selbstverständlich auch zwei mit der Schutzschaltung16 verbundene Ausgangsanschlüsse an der Modifikationsvorrichtung22 bereitgestellt werden, wobei dann die Modifikationsvorrichtung22 durch eine weitere Leitung mit der Schutzschaltung16 zu verbinden ist, siehe hierzu die gestrichelt eingezeichnete, optionale Leitung25 . Die Modifikationsvorrichtung22 umfasst eine Schnittstelle26 , über die eine Anpassung an den jeweils eingesetzten Typ der Lampe10 vorgenommen werden kann. Insbesondere kann über die Schnittstelle26 festgelegt werden, auf welche Weise die an den Eingängen18 und20 angelegten Signale modifiziert werden sollen, um sie in modifizierter Form am Ausgang24 bereitzustellen. - Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Modifikationsvorrichtung
22 beispielsweise ausgelegt, das an den Eingängen18 und20 angelegte Signal in Gleich- und Wechselanteil aufzuteilen, Gleich- und Wechselanteil unterschiedlich zu gewichten und in dieser modifizierten Form am Ausgang24 bereitzustellen. Zur Bereitstellung der beiden modifizierten Signale auf einer Leitung kann das Zeitmultiplexverfahren verwendet werden. -
2 zeigt im unteren Diagramm den zeitlichen Verlauf der Lampenspannung U10 und im oberen Diagramm den zeitlichen Verlauf des am Ausgang24 der Modifikationsvorrichtung22 bereitgestellten ersten oder zweiten Stroms Imod ohne Modifikation, Kurvenzug a), mit reduzierter Empfindlichkeit, Kurvenzug b), und mit erhöhter Empfindlichkeit, Kurvenzug c). Je höher die Empfindlichkeit, desto früher wird eine EoL-Abschaltung vorgenommen.
Claims (5)
- Schaltungsanordnung mit – einer Ansteuerschaltung (
12 ) für eine Lampe (10 ) mit einem ersten Anschluß (11 ) für eine erste Wendel (W1) der Lampe (10 ) und einen zweiten Anschluß (13 ) für eine zweite Wendel (W2) der Lampe (10 ); – einer Schutzschaltung (16 ), die ausgangsseitig mit der Ansteuerschaltung (12 ) gekoppelt ist und eingangsseitig mit dem ersten Anschluss für die erste Wendel (W1) der Lampe und dem zweiten Anschluss für die zweite Wendel (W2) der Lampe derart, dass ein erstes Signal, das mit einem Betriebsparameter der ersten Wendel (W1) korreliert ist, und ein zweites Signal, das mit einem Betriebsparameter der zweiten Wendel (W2) korreliert ist, an die Schutzschaltung (16 ) übertragbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltungsanordnung weiterhin eine Modifikationsvorrichtung (22 ) umfasst, die zwischen die Schutzschaltung (16 ) und den ersten (18 ) und/oder den zweiten Anschluss (20 ) geschaltet ist, wobei die Modifikationsvorrichtung (22 ) ausgelegt ist, das erste und/oder das zweite Signal zu modifizieren und als modifiziertes erstes Signal und/oder als modifiziertes zweites Signal an die Schutzschaltung (16 ) bereitzustellen. - Schaltungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Modifikationsvorrichtung (
22 ) ausgelegt ist, zur Erstellung des modifizierten ersten und/oder des modifizierten zweiten Signals das erste und/oder das zweite Signal in Gleich- und Wechselanteil aufzuteilen. - Schaltungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Modifikationsvorrichtung (
22 ) ausgelegt ist, zur Erstellung des modifizierten ersten und/oder des modifizierten zweiten Signals den Gleich- und Wechselanteil des jeweiligen Signals unterschiedlich zu gewichten. - Schaltungsanordnung nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Modifikationsvorrichtung (
22 ) ausgelegt ist, eine frequenzabhängige Gewichtung vorzunehmen. - Schaltungsanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Modifikationsvorrichtung (
22 ) eine Schnittstelle (26 ) aufweist, um mindestens einen Parameter für die Modifikation einzugeben.
Priority Applications (3)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005005058A DE102005005058A1 (de) | 2005-02-03 | 2005-02-03 | Schaltungsanordnung |
| US11/340,675 US7456578B2 (en) | 2005-02-03 | 2006-01-27 | Circuit arrangement having protective circuit and modification apparatus |
| CA002535154A CA2535154A1 (en) | 2005-02-03 | 2006-02-02 | Circuit arrangement |
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE102005005058A DE102005005058A1 (de) | 2005-02-03 | 2005-02-03 | Schaltungsanordnung |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE102005005058A1 true DE102005005058A1 (de) | 2006-08-10 |
Family
ID=36709638
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE102005005058A Withdrawn DE102005005058A1 (de) | 2005-02-03 | 2005-02-03 | Schaltungsanordnung |
Country Status (3)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US7456578B2 (de) |
| CA (1) | CA2535154A1 (de) |
| DE (1) | DE102005005058A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102011051501A1 (de) * | 2011-07-01 | 2013-01-03 | Vossloh-Schwabe Deutschland Gmbh | Leistungsabhängige Überlastabschaltung eines Vorschaltgerätes |
Families Citing this family (5)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US7986111B2 (en) * | 2009-05-28 | 2011-07-26 | Osram Sylvania Inc. | Electronic ballast control circuit |
| US8004198B2 (en) * | 2009-05-28 | 2011-08-23 | Osram Sylvania Inc. | Resetting an electronic ballast in the event of fault |
| US8008873B2 (en) * | 2009-05-28 | 2011-08-30 | Osram Sylvania Inc. | Restart circuit for multiple lamp electronic ballast |
| DE102009055720A1 (de) * | 2009-11-26 | 2011-06-01 | Bag Engineering Gmbh | Elektronisches Vorschaltgerät und Beleuchtungsgerät |
| DE102012207002A1 (de) * | 2011-12-23 | 2013-06-27 | Tridonic Gmbh & Co. Kg | Verfahren, Betriebsgerät und Beleuchtungssystem |
Family Cites Families (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR1544836A (fr) * | 1967-09-28 | 1968-11-08 | France Ministre Des Armees | Dispositif de mesure d'une forme de lumière |
| US5581161A (en) * | 1994-07-13 | 1996-12-03 | Gong; Mingfu | DC coupled electronic ballast with a larger DC and smaller AC signal |
| US6605908B1 (en) * | 2002-04-24 | 2003-08-12 | Sunpark Electronics Corp. | Stopper protection circuit of electronic ballast for fluorescent lamp |
-
2005
- 2005-02-03 DE DE102005005058A patent/DE102005005058A1/de not_active Withdrawn
-
2006
- 2006-01-27 US US11/340,675 patent/US7456578B2/en active Active
- 2006-02-02 CA CA002535154A patent/CA2535154A1/en not_active Abandoned
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102011051501A1 (de) * | 2011-07-01 | 2013-01-03 | Vossloh-Schwabe Deutschland Gmbh | Leistungsabhängige Überlastabschaltung eines Vorschaltgerätes |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US7456578B2 (en) | 2008-11-25 |
| US20060170372A1 (en) | 2006-08-03 |
| CA2535154A1 (en) | 2006-08-03 |
Similar Documents
| Publication | Publication Date | Title |
|---|---|---|
| EP0116275A2 (de) | Blindleistungskompensator | |
| EP3151405B1 (de) | Schaltung zur symmetrierung von kondensatorspannungen an kondensatoren in einem gleichspannungskreis | |
| DE4400436A1 (de) | Wechselrichter-Einrichtung | |
| DE102004017497A1 (de) | Verstärkerschaltung | |
| DE69713480T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE69706397T2 (de) | Versorgungsschaltung für Entladungslampen mit symmetrischer Resonanzschaltung | |
| DE102005005058A1 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE69709604T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE69616483T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| EP2327276B1 (de) | Schaltungsanordnung und verfahren zum betreiben einer entladungslampe | |
| DE102013109797A1 (de) | Ionisator | |
| DE69616451T2 (de) | Umschaltanordnung | |
| EP0374288A1 (de) | Integrierbare Schaltungsanordnung zur Rückstromverringerung bei einem invers betriebenen Transistor | |
| DE69714208T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE3519414C2 (de) | Transistorwechselrichterschaltung | |
| EP1526623B1 (de) | Elektrische Schaltung zur Einschaltstrombegrenzung | |
| DE10220471A1 (de) | Schaltungsanordnung zum Betrieb von Entladungslampen | |
| EP2298036B1 (de) | Schaltungsanordnung und verfahren zum betreiben mindestens einer beleuchtungseinrichtung | |
| DE69736273T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| EP2140735B1 (de) | Schaltungsanordnung zum zünden und betreiben mindestens einer entladungslampe | |
| DE19801848B4 (de) | Spannungswandler mit einer selbstschwingenden Brückenschaltung | |
| DE69508740T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE69714207T2 (de) | Schaltungsanordnung | |
| DE3942645C2 (de) | ||
| DE60225818T2 (de) | Schaltungsanordnung |
Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: OSRAM GESELLSCHAFT MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG, , DE |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: OSRAM GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: OSRAM GESELLSCHAFT MIT BESCHRAENKTER HAFTUNG, 81543 MUENCHEN, DE Effective date: 20111201 |
|
| R012 | Request for examination validly filed |
Effective date: 20111219 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: OSRAM GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: OSRAM AG, 81543 MUENCHEN, DE Effective date: 20130205 |
|
| R081 | Change of applicant/patentee |
Owner name: OSRAM GMBH, DE Free format text: FORMER OWNER: OSRAM GMBH, 81543 MUENCHEN, DE Effective date: 20130821 |
|
| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |