Kühlschrank mit einem dem Verdampfer zugeordneten, mit einem doppelwandigen,
einen Hohlraum einschließenden Verschlußstück abschließbaren Tiefkühlfach In der
Kühlschranktechnik ist es vielfach üblich, für bestimmte Temperaturbereiche im Kühlraum
zur Kühlung bestimmter Arten von Lebensmitteln gegeneinander abgegrenzte Behältnisse
zu schaffen. In bestimmten Fällen, wie z. B. für das Butterfach innerhalb der Kühlraumtür,
werden sogar regelbare Heizungen angeordnet, so daß die Streichfähigkeit der Butter
auch bei größeren Schwankungen der Kühlraumtemperatur in Verbindung mit der Außentemperatur
unter allen Umständen gesichert ist. Zu den bekannten, dem Kühlraum zugeordneten
Behältnissen gehören außer dem erwähnten Butterfach die auf den Kühlraumboden aufgestellten
Gemüseschalen, die genormten und abgedeckten Glas- oder Kunststoffbehälter für Kühlgüter
aller Art und auch der Verdampfer des Kühlaggregates selbst, der vielfach ein besonderes,
mit einem Verschlußstück, beispielsweise einer Klappe, abschließbares Tiefkühlfach
umschließt, in dem Gefrierobst, Gefriergemüse und sonstige bei tiefer Temperatur
zu haltende Lebensmittel aufbewahrt werden sollen. Die bekannten Verschlußstücke
für Tiefkühlfächer werden vielfach, um einen besonders dichten Abschluß des Faches
zu erzielen, als doppelwandige Klappen ausgebildet, wobei der zwischen den beiden
Wänden liegende Luftzwischenraum den Wärmedurchgang erschweren soll. Um diesen Effekt
zu erhöhen, hat man weiterhin auch schon den erwähnten Zwischenraum mit einem der
üblichen Wärmedämmstoffe ausgefüllt.Refrigerator with an evaporator associated with a double-walled,
a cavity enclosing closure piece in the lockable freezer compartment
It is common practice for refrigerator technology for certain temperature ranges in the refrigerator
Containers that are separated from one another for cooling certain types of food
to accomplish. In certain cases, such as B. for the butter compartment inside the refrigerator door,
even adjustable heaters are arranged, so that the spreadability of the butter
even with major fluctuations in the cold room temperature in connection with the outside temperature
is secured under all circumstances. To the known, associated with the refrigerator
In addition to the butter compartment mentioned, containers also belong to those placed on the refrigerator floor
Vegetable bowls, the standardized and covered glass or plastic containers for refrigerated goods
of all kinds and also the evaporator of the cooling unit itself, which is often a special,
with a closure piece, for example a flap, lockable freezer compartment
encloses in which frozen fruits, frozen vegetables and others at low temperature
Food to be kept should be kept. The known locking pieces
for freezer compartments are often used to ensure a particularly tight closure of the compartment
to achieve, designed as double-walled flaps, the one between the two
The air gap between the walls should make it difficult for heat to pass through. To this effect
to increase, you still have the mentioned space with one of the
usual thermal insulation materials.
Die Erfindung betrifft einen Kühlschrank mit einem dem Verdampfer
zugeordneten, mit einem doppelwandigen, einen Hohlraum einschließenden Verschlußstück,
z, B. einer Klappe, verschließbaren Tiefkühlfach und zielt darauf ab, weitere Möglichkeiten
einer zweckentsprechenden Abgrenzung und Herstellung von besonderen Behältnissen
innerhalb des Kühlraumes im Bereich des Tiefkühlfaches zu schaffen. Zu diesem Zweck
ist erfindungsgemäß das Verschlußstück als Kühlgutbehälter ausgebildet. Es gelingt
auf diese Weise, ohne Beeinträchtigung der Volumina des Tiefkühlfaches und des Normalkühlfaches
ein besonderes zusätzliches Kühlfach mit einer Temperatur zu schaffen, die zwischen
der des Tiefkühlfaches und der des Normalkühlfaches liegt. Dadurch, daß bei der
Erfindung in einem solchen dem Tiefkühlfach zugeordneten Verschlußstück durch Anordnung
geeigneter Zwischenwände zusätzliche Behältnisse für die Aufbewahrung dafür in Frage
kommender Lebensmittel geschaffen werden, wird die gesamte Raumausnutzung im Kühlschrank
günstiger als bisher.The invention relates to a refrigerator with an evaporator
associated, with a double-walled closure piece enclosing a cavity,
e.g. a flap, lockable freezer compartment and aims to provide more options
an appropriate delimitation and production of special containers
to create within the cold room in the area of the freezer compartment. To this end
According to the invention, the closure piece is designed as a refrigerated goods container. It succeeds
in this way, without impairing the volume of the freezer compartment and the normal refrigerator compartment
to create a special additional cooling compartment with a temperature between
that of the freezer compartment and that of the normal refrigerator compartment. The fact that the
Invention in such a closure piece associated with the freezer compartment by arrangement
suitable partitions additional containers for storage in question
When the food to come is created, the total space in the refrigerator is used
cheaper than before.
Es ist bei Kühlschränken schon bekannt, in der Außentür ein mit einer
Klappe verschließbares Kühlgutfach zur Aufnahme von Butter zu schaffen. In diesem
Falle handelt es sich aber nicht um die Aufgabe, das Tiefkühlfach, also den Kälte
abgebenden Teil eines Kühlschrankes, zu verbessern.It is already known in refrigerators that one with one in the outer door
To create flap lockable refrigerated goods compartment to hold butter. In this
Trap, however, it is not about the task of the freezer, i.e. the cold
donating part of a refrigerator, to improve.
Man wird die Anordnung nach der weiteren Erfindung so durchbilden,
daß der im Verschlußstück vorgesehene Kühlgutbehälter mit einer Klappe, Schiebetür
od. dgl. verschließbar ist. Hierfür gibt es die verschiedensten Ausführungsmöglichkeiten.
Man kann z. B. dem Tiefkühlfach ein Verschlußstück zuordnen, in dem sich zwei oder
mehrere Kühlgutbehälter mit gemeinsamer Klappe oder je mit gesondert zu betätigender
Klappe, Tür od. dgl. befinden. Einem Tiefkühlfach kann man auch zwei oder mehrere
als Kühlgutbehälter ausgebildete, je für sich getrennt bedienbare Verschlußstücke
zuordnen.The arrangement according to the further invention will be designed in such a way that
that the refrigerated goods container provided in the closure piece with a flap, sliding door
or the like. Can be closed. There are various possible designs for this.
You can z. B. assign a closure piece to the freezer, in which there are two or
several refrigerated goods containers with a common flap or each with a separately operated flap
Flap, door or the like. Are. One freezer can also have two or more
trained as refrigerated goods, each separately operable locking pieces
assign.
Bei solchen Verdampfern, die sich über die ganze nutzbare Breite des
Kühlraumes erstrecken, bieten sich für die Anwendung der Erfindung besonders günstige
Voraussetzungen. Der als besonderer Kühlgutbehälter verwendete Hohlraum kann in
diesem Falle entweder über die ganze Breite zusammenhängend sein oder auch in mehrere
kleinere Abschnitte unterteilt werden. Als Verschluß für diese zusätzlichen, in
dem Verschlußstück des Tiefkühlfaches befindlichen Kühlgutbehälter können gefederte
Klappen in bekannter Ausführung, Schiebeverschlüsse od. dgl. angewendet werden.With such vaporizers, which cover the entire usable width of the
Extend the cooling space, offer themselves particularly favorable for the application of the invention
Requirements. The cavity used as a special refrigerated goods container can be in
in this case either be contiguous over the entire width or in several
smaller sections can be divided. As a closure for this additional, in
refrigerated goods containers located on the closure of the freezer compartment can be spring-loaded
Flaps of known design, sliding closures or the like. Can be used.
Weitere für die Erfindung wesentliche Merkmale sind in den folgenden
Ausführungsbeispielen behandelt. In Fig.1 ist eine perspektivische Ansicht einer
dem Tiefkühlfach eines Haushaltskühlschrankes zugeordneten Verdampferklappe dargestellt.
Das als
Klappe ausgebildete Verschlußstück 1 des Tiefkühlfaches
ist als ein Hohlkörper ausgeführt, in welchem sich zwei durch besondere Klappen
2 und 3 verschließbare Kühlgutbehälter für Lebensmittel befinden. Die Klappen 2
und 3 können in die bei 4 angedeutete gestrichelte Lage nach unten geklappt werden,
so daß auf diese Weise die zusätzlichen Behälter geöffnet werden. Das ganze Verschlußstück
1 selbst kann am Verdampfer so befestigt sein, daß es insgesamt zur Öffnung des
Tiefkühlfaches nach unten geklappt werden kann.Further features essential to the invention are given below
Treated embodiments. In Fig.1 is a perspective view of a
the freezer compartment of a household refrigerator associated evaporator flap shown.
That as
Flap-shaped closure piece 1 of the freezer compartment
is designed as a hollow body in which two separate flaps
2 and 3 lockable refrigerated goods containers for food are located. The flaps 2
and 3 can be folded down into the dashed position indicated at 4,
so that in this way the additional containers are opened. The whole stopper
1 itself can be attached to the evaporator so that it is a total of the opening of the
Freezer compartment can be folded down.
Einzelheiten, aus denen die Art der Befestigung der Verschlußstücke
am Verdampfer erkennbar sind. sind in den Fig. 2 und 3 dargestellt. In diesen Figuren
ist mit 5 der Verdampfer des Kühlaggregates bezeichnet, der in üblicher Weise, beispielsweise
durch lJ-förinige Gestalt, ein Tiefkühlfach 6 umschließt. Das Verschlußstück 1 dient
dem Tiefkühlfach als vorderer Abschluß. Mit 7 ist eine beispielsweise aus Polyamid
bestehende Halteschelle bezeichnet, die einen Halter 8 für die Tropfschale 9 trägt.
An diesem Halter 8 ist ein Drehzapfen 10 vorgesehen, um den herum das Verschlußstück
1 nach unten schwenkbar ist. llit 11 ist ein Scharnierband bezeichnet, das als Lager
für das Verschlußstück 1 ausgebildet ist. Im geöffneten Zustand des Verschlußstückes
1 schlägt es mit der Anschlagfläche 12 gegen den Anschlag 13, der die Öffnungsbewegung
auf diese Weise, beispielsweise auf 90°, begrenzt. Mit 14 ist der Lagerzapfen bezeichnet,
um den die Klappe 2 zum Öffnen eines im Verschlußstück 1 vorgesehenen Kühlgutbehälters
15 nach unten geklappt werden kann.Details showing the type of fastening of the locking pieces
can be seen on the evaporator. are shown in Figs. In these figures
is denoted by 5 of the evaporator of the cooling unit, which in the usual way, for example
by lJ-shaped shape, enclosing a freezer compartment 6. The closure piece 1 is used
the freezer as a front closure. With 7 one is made of polyamide, for example
denotes existing retaining clip which carries a holder 8 for the drip tray 9.
On this holder 8, a pivot 10 is provided around which the locking piece
1 can be pivoted downwards. llit 11 is a hinge called a bearing
is designed for the closure piece 1. In the open state of the breechblock
1 it strikes with the stop surface 12 against the stop 13, which the opening movement
limited in this way, for example to 90 °. 14 with the bearing pin is referred to,
around the flap 2 for opening a refrigerated goods container provided in the closure piece 1
15 can be folded down.
Fig.4 zeigt die Anordnung zweier je für sich zu öffnender Verschlußstücke
21 und 22, die einem gemeinsamen Tiefkühlfach eines Verdampfers zugeordnet sind.
In jedem dieser Verschußstücke ist ein besonderer Kühlgutbehälter vorgesehen; diese
Kühlgutbehälter sind durch die Verschlußstücke 23, 24 verschließbar.FIG. 4 shows the arrangement of two locking pieces, each of which can be opened individually
21 and 22, which are assigned to a common freezer compartment of an evaporator.
A special refrigerated goods container is provided in each of these locking pieces; these
Refrigerated goods containers can be closed by the closure pieces 23, 24.
Eine andere Ausführungsform der Erfindung zeigt Fig. 5. Hier sind
einem gemeinsamen Verschlußstück 25, das einem Kühlschrank-Tiefkühlfach zugeordnet
ist, zwei Kühlgutbehälter zugeordnet, die durch die beiden Schiebetüren 26 und 27
zugänglich sind. Diese Schiebetüren können in einer besonderen, aus Metall oder
Kunststoff bestehenden Fassung 28 geführt sein.Another embodiment of the invention is shown in Fig. 5. Here are
a common closure piece 25, which is assigned to a refrigerator-freezer compartment
is assigned to two refrigerated goods containers, which through the two sliding doors 26 and 27
are accessible. These sliding doors can be made in a special, metal or
Plastic existing version 28 be performed.