DE102004051627B4

DE102004051627B4 - Abgasklappeneinrichtung

Info

Publication number: DE102004051627B4
Application number: DE102004051627A
Authority: DE
Inventors: Hans Gerards; Tobias Wagner; Stephan Chassée
Original assignee: Pierburg GmbH
Current assignee: Pierburg GmbH
Priority date: 2004-10-23
Filing date: 2004-10-23
Publication date: 2010-07-01
Anticipated expiration: 2024-10-24
Also published as: DE102004051627A1; US20060096283A1; US7849684B2

Abstract

Abgasklappeneinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit
einer in einem Gehäuse (10) angeordneten stellbaren Abgasklappe (12), das ein Abgasrohr bildet,
einer mit der Abgasklappe (12) verbundenen Klappenwelle (14), die in mindestens einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen separaten Lagerelement (16, 18) gelagert ist, und
mindestens einem Anschlagelement (22) zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Abgasklappe (12) in einer Endposition,
dadurch gekennzeichnet, dass
das Gehäuse (10) eine Ausnehmung (24) zur lagegenauen Aufnahme des Anschlagelementes (22) aufweist,
es sich beim Anschlagelement (22) um ein gesondertes Bauteil handelt, das in der Ausnehmung (24) des Gehäuses (10) lagegenau gehalten ist,
das Anschlagelement (22) mit einem Bauteil des Lagerelementes (16) einstückig verbunden ist,
das Lagerelement (16) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und
das Anschlagelement (22) durch die Ausnehmung (24) hindurch ins Gehäuseinnere ragt.

Description

Die Erfindung betrifft eine Abgasklappeneinrichtung für Kraftfahrzeuge.
Insbesondere bei großvolumigen Kraftfahrzeugmotoren mit beispielsweise sechs, acht oder mehr Zylindern ist es zur Einsparung von Kraftstoff bekannt, einzelne Zylinder abzuschalten. Um in dem Abgasstrang trotz einzelner abgeschalteter Zylinder einen ausreichenden Gegendruck zu gewährleisten, sind in einzelnen Abgasrohren Abgasklappen angeordnet. Derartige Abgasklappeneinrichtungen weisen ein Gehäuse auf, in dem die Abgasklappe angeordnet ist. Bei dem Gehäuse handelt es sich um ein rohrförmiges Gehäuse oder auch einen Teil eines Abgasrohres, so dass die Abgasklappe unmittelbar in das Abgasrohr eingebaut ist. Die Abgasklappe ist mit einer Klappenwelle verbunden, die über mindestens ein Lagerelement in dem Gehäuse schwenkbar gelagert ist. Um die Schwenkbewegung der Abgasklappe zu begrenzen, ist mindestens ein Anschlagelement vorgesehen, durch das zumindest eine Endposition, beispielsweise die Offen-Position oder die Geschlossen-Position, begrenzt ist. Als Anschlagelemente werden gesonderte Bauteile eingesetzt, die üblicherweise durch spanende Bearbeitung hergestellt sind und sodann beispielsweise an der Innenseite des Abgasklappengehäuses befestigt werden. An dem Anschlagelement liegt in einer Endposition sodann die Abgasklappe an. Da die exakte Definition der Endpositionen sehr wichtig ist, ist ein exakter Einbau der Anschlagelemente erforderlich.
Aus US 3,788,072 A ist eine nicht angetriebene Regenschutzklappe für ein Abgasrohr-Ende bekannt, bei der die beiden Endanschläge durch ausgeschnittene durchaus dem Abgasrohr ausgeschnittene und nach innen gebogene Anschlagzungen gebildet werden.
Aus DE 195 00 475 A1 ist ein Abgasrohr-Abschnitt bekannt, bei dem ein Endanschlag von der Stirnseite eines zweiten Abgasrohres, das in das erste Abgasrohr eingesteckt ist, gebildet wird.
Aus US 5,355,673 A ist eine Abgasklappeneinrichtung bekannt, bei der keine starren Anschläge vorgesehen sind, sondern der Betätigungsarm der Abgasklappe durch eine Feder in eine Schließ- und in eine Öffnungsposition bewegt wird.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Abgasklappeneinrichtung für Kraftfahrzeuge zu schaffen, bei der auf einfache Weise eine exakte Definition der Endposition möglich ist.
Die Lösung der Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1.
Erfindungsgemäß ist das mindestens eine Anschlagelement der Abgasklappeneinrichtung in einer Ausnehmung des Gehäuses angeordnet. Hierdurch ist eine lagegenaue Aufnahme des Anschlagelementes möglich. Vorzugsweise handelt es sich hierbei um eine durchgehende Ausnehmung, so dass eine Montage des Anschlagelementes von außen und ggf. ein Fixieren des Anschlagelementes an einer Außenseite des Gehäuses möglich ist. Hierdurch ist die Montage erheblich vereinfacht. Da insbesondere mit Hilfe moderner Fertigungsverfahren präzise Ausnehmungen in dem Gehäuse, bei dem es sich vorzugsweise um ein Metallrohr handelt, hergestellt werden können, ist die Lage des mindestens einen Anschlagelementes exakt definiert.
Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Abgasklappeneinrichtung ist das Anschlagelement mit dem Lagerelement verbunden. Dies hat den Vorteil, dass bei der Montage des Lagerelementes gleichzeitig das eine oder vorzugsweise zwei Anschlagelemente montiert werden. Hierbei ist es bevorzugt, dass das mindestens eine Anschlagelement mit einem Bauteil des Lagerelementes einstückig ausgebildet ist. Insbesondre ist das Anschlagelement einstückig mit der Lagerhülse oder einem Lagergehäuse verbunden. Dies hat den Vorteil, dass die Anzahl der Bauteile reduziert ist und somit der Montageaufwand verringert ist.
Durch das Vorsehen von durchgehenden Ausnehmungen in dem Gehäuse ist es möglich, das Lagerelement außerhalb des Gehäuses anzuordnen, wobei die Anschlagelemente derart ausgebildet sind, dass sie durch das Gehäuse hindurch in das Gehäuseinnere ragen. An den Anschlagelementen liegt in den Endpositionen die Abgasklappe an. Es ist möglich, nur ein Anschlagelement vorzusehen, durch das sodann vorzugsweise die Offen-Position definiert ist. Bei dieser Ausführungsform ist die Geschlossen-Position dadurch definiert, dass die Abgasklappe an der Innenwand des Gehäuses anliegt. Hierbei kann die Abgasklappe derart ausgebildet sein, dass sie bereits bei einer leichten Schrägstellung vollständig an der Gehäuseinnenseite anliegt, so dass ein Drehen der Abgasklappe senkrecht zur Längsrichtung des Gehäuses nicht möglich ist.
Das Anschlagelement ist vorzugsweise teil-kreisringförmig ausgebildet. Die Ausnehmungen weisen vorzugsweise die Form des Anschlagelementes auf. Die Größe des Anschlagelementes bzw. dessen Lage ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass eine Abgasklappe in einer Offen-Position in Längsrichtung des Gehäuses verläuft und somit den größtmöglichen Gehäusequerschnitt frei gibt. Es ist jedoch auch möglich, die Anschlagelemente derart auszubilden bzw. anzuordnen, dass die Abgasklappe beispielsweise bei einem maximalen Öffnungswinkel einen Winkel von 70° gegenüber der Geschlossen-Position aufweist.
Nachfolgend wird die Erfindung an Hand einer bevorzugten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen näher erläutert.
Es zeigen:
1 eine schematische perspektivische Ansicht der Abgasklappeneinrichtung und
2 eine Vergrößerung des Bereichs der Anschlagelemente.
Die erfindungsgemäße Abgasklappeneinrichtung weist ein Gehäuse 10 auf. Innerhalb des Gehäuses 10 ist eine Abgasklappe 12 angeordnet, die fest mit einer Klappenwelle 14 verbunden ist. Die Klappenwelle 14 ist über Lagerelemente 16, 18, die außerhalb des Gehäuses 10 angeordnet sind, gelagert. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist mit der Welle 14 ein Hebel 20 verbunden. Der Hebel 20 kann beispielsweise über ein Gestänge mit einem Stellmotor zum Schwenken der Klappenwelle 14 verbunden sein.
Das Lagerelement 16 weist eine Lagerhülse auf, die kreisringsegmentförmige Ansätze aufweist, die als Anschläge 22 dienen. Die Anschläge 22 sind durch Ausnehmungen 24, die im Gehäuse 10 angeordnet sind, hindurch in das Gehäuseinnere gesteckt.
Beim Schwenken der Abgasklappe 12 in eine Offen-Position wird eine Seitenfläche 26 der Abgasklappe 12 gegen Kanten 28 der beiden Anschlagelemente 22 gedrückt. In der Geschlossen-Position wird die gegenüberliegende Seite 30 der Abgasklappe 12 an Anschlagflächen 32 gedrückt.

Claims

Abgasklappeneinrichtung für Kraftfahrzeuge, mit einer in einem Gehäuse (10) angeordneten stellbaren Abgasklappe (12), das ein Abgasrohr bildet, einer mit der Abgasklappe (12) verbundenen Klappenwelle (14), die in mindestens einem mit dem Gehäuse (10) verbundenen separaten Lagerelement (16, 18) gelagert ist, und mindestens einem Anschlagelement (22) zur Begrenzung der Schwenkbewegung der Abgasklappe (12) in einer Endposition, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) eine Ausnehmung (24) zur lagegenauen Aufnahme des Anschlagelementes (22) aufweist, es sich beim Anschlagelement (22) um ein gesondertes Bauteil handelt, das in der Ausnehmung (24) des Gehäuses (10) lagegenau gehalten ist, das Anschlagelement (22) mit einem Bauteil des Lagerelementes (16) einstückig verbunden ist, das Lagerelement (16) außerhalb des Gehäuses (10) angeordnet ist, und das Anschlagelement (22) durch die Ausnehmung (24) hindurch ins Gehäuseinnere ragt.
Abgasklappeneinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (22) mit einer Lagerhülse und/oder einem Lagergehäuse des Lagerelementes verbunden ist.
Abgasklappeneinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (22) kreisringsegmentförmig ausgebildet ist.