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Mengendosierer
für pulver/flockenförmige, körnige oder
kristalline Substanzen, der in oder an einen Vorratsbehälter anbringbar
oder Teil des Vorratsbehälters
ist, bestehend aus einen runden Dosierrohr mit einer dem Vorratsbehälter zugewandten
Einlassöffnung
und einer Auslassöffnung,
sowie ein in dem Dosierrohr drehbar angeordneten runden Ein- / Auslassrohr,
das mit seiner Außenseite
an der Innenseite des Dosierrohres entlang gleitet und eine Ein-
/ Auslassöffnung
besitzt, die so angeordnet ist, dass durch Drehen des Ein- / Auslassrohres
die Ein- / Auslassöffnung
entweder der Einlassöffnung
oder der Auslassöffnung
zustellbar ist und dass in einer Zwischenstellung ein geschlossener
Dosierraum ausgebildet wird, dessen Größe einstellbar ist.
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Derartiger
Mengendosierer ist aus der
US 2259710 und
aus der
US 1982917 bekannt.
Die Größe des Dosierraumes
des Mengendosierers sind in radialer Richtung parallel von Seitenwänden begrenzt
und bildet auf einer offenen Seite die Ein- / Auslassöffnung aus,
die Größe der Ein-
/ Auslassöffnung
ist von der ausgebildeten Größe des Dosierraumes
abhängig.
Der Einlassöffnung
welcher radial gegenüberliegend
die Auslassöffnung
angeordnet ist, sind in ihrer Größe wiederum
Deckungsgleich mit der Größe der Ein-
/ Auslassöffnung.
Die Zustellung der Ein- / Auslassöffnung zur Einlassöffnung oder
Auslassöffnung
erfolgt über
einen separaten Griff und der Zustellwinkel beträgt 180°. Durch eine bewegbare Platte
wird der Dosierraum in seiner Größe begrenzt. Das
bewegen und festklemmen der Platte erfolgt durch Gewindeschrauben.
Das Einstellen der Größe des Dosierraumes
ist ungenau, umständlich
und zeitraubend und die Einbauten für das Umstellen der Größe in den
Dosierraum sind aufwendig und störanfällig.
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Weiterhin
ist aus der
FR 2803581
A1 ein Mengendosierer bekannt, der auf einen Vorratsbehälter aufsetzbar
ist. Dieser Mengendosierer weist zwei ineinander angeordnete Rohre
auf, die jeweils an der unteren Stirnseiten sowie im unteren Bereich ihrer
Seitenwände Öffnungen
aufweisen, die durch Drehen einander zustellbar sind. Der Dosierraum
am Boden des inneren Rohres ist nach oben durch Dosierstempel abschließbar, die
am oberen Ende des inneren Rohres gehaltert werden, da zum Dosieren einer
gewünschten
Menge einer Substanz der Vorratsbehälter mit dem Mengendosierer
auf den Kopf gestellt werden muss. Die Größe des Dosierraumes wird durch
Dosierstempel unterschiedlicher Länge variiert.
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Der
in der
US 2800257 beschriebene
Mengendosierer ist ebenfalls auf einen Vorratsbehälter aufsetzbar
und weist einen Dosierstempel auf, der in einen Dosierrohr senkrecht
bewegbar ist. In diesen Dosierrohr ist aber kein weiteres Rohr eingepasst.
Im unteren Bereich der Seitenwand des Dosierrohres ist eine Öffnung sowie
eine von der Öffnung
ausgehende, schräg
nach oben verlaufende Wand angeordnet, die im Zusammenspiel mit
dem Dosierstempel durch Kippen des Vorratsbehälters samt Mengendosierers eine
gewünschte
Menge an Substanz abtrennt und beim Zurückkippen durch die Öffnung ausgibt.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Mengendosierer
der eingangs genannten Art derart zu verbessern, dass die Begrenzung
der Größe des Dosierraumes
bei einer sehr genauen stufenlosen Einstellung einer frei wählbaren Menge
an auszugebender Substanz und deren Entnahme durch einfache und
preiswert herstellbare Mittel erfolgt und dass die Einstellung und
die Entnahme der Menge auf einfache, schnelle und sichere Weise durchgeführt werden
kann und sich Öffnungen
in Bezug auf das Fließverhalten
der Substanzen in ihrer radialen Anordnung und Größe unabhängig der
ausgebildeten Größe des Dosierraumes
herstellen lassen.
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Diese
Aufgabe wird dadurch gelöst,
dass das Ein- / Auslassrohr aus einen Rohrsegment besteht, in welches
ein Dosierstempel eingefügt
ist dessen Ausstülpung
in das Ein- / Auslassrohr hineinragt und so in das Ein- / Auslassrohr
eingepasst ist, das er axial bewegbar ist und dabei mit seiner Außenseite
an der Innenseite des Ein- / Auslassrohr und mit der Außenseite
der Ausstülpung
an der Innenseite des Dosierrohres und mit seinen Kanten an den
Flanken des Ein- / Auslassrohres entlang gleitet und mit seiner Stirnfläche den
Dosierraum und die Größe der Ein-
/ Auslassöffnung
begrenzt. Durch Drehen an dem aus dem Ein- / Auslassrohres herausragenden
Bereich des Dosierstempels wird durch die Ausstülpung das Ein- / Auslassrohr
mit bewegt und so die ausgebildete Ein- / Auslassöffnung entweder
der Einlassöffnung oder
der Auslassöffnung
zugestellt.
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Ein
wesentlicher Vorteil der Erfindung ist es, dass der Mengendosierer
aus wenigen, einfachen, preiswert herzustellenden Teilen besteht
und das der Dosierstempel mit seiner Stirnfläche bei seiner axialen Bewegung
im Ein- / Auslassrohr, zum einen den Dosierraum in seinen Volumen
/ Menge begrenzt und zum anderen eine dem eingestellten Volumen
/ Menge angepasste Ein- / Auslassöffnung ausbildet, wodurch auf
einfache, schnelle und sichere Weise eine sehr genaue ablesbare
stufenlose Mengeneinstellung einer frei wählbaren Menge einer Substanz möglich ist
und beim drehen des Dosierstempels mit seiner Ausstülpung das
Ein- / Auslassrohr mit bewegt wird und so die Ein- / Auslassöffnung der
Einlassöffnung
oder der Auslassöffnung
zugestellt wird und so eine einfache Entnahme möglich ist. Alle Einstellungen
werden an dem aus dem Ein- / Auslassrohr herausragenden Teil des
Dosierstempels vorgenommen an welchen sie ablesbar, einstellbar
und zustellbar sind
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Weitere
Ausgestaltungen der Erfindungen sind dadurch möglich, das der Dosierraum durch
die Stirnfläche
des Dosierstempel in axialer Richtung zum Boden des Mengendosierers
begrenzt wird, wodurch sich Öffnungen
in ihrer radialen Anordnung und Größe unabhängig von der Größe des Dosierraumes
herstellen lassen. Dies gibt die Möglichkeit, bei gleicher Volumenentnahme
die Öffnungen
und oder auch den Zustellwinkel der Einlassöffnung zur Auslassöffnung der
Beschaffenheit / Konsistenz und oder auch dem Fließverhalten
der auszugebenden Substanz anzupassen.
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Dadurch
das die Öffnungen
des Dosierrohres und die ausgebildete Öffnung des Ein- / Auslassrohr
sich jeweils im unteren Seitenwandbereiches des Bodens des Mengendosierers
befinden und das durch die axiale Bewegung des Dosierstempels der Dosierraum
zum Boden des Mengendosierers begrenzt wird, kann der Mengendosierer
bei seiner Anbringung an den Vorratsbehälter eine wagerecht liegende
und oder jeden Winkel bis in die senkrecht stehende Position einnehmen,
wodurch die Möglichkeit einer
Vielfalt von Kombinationen der Anbringung eines Mengendosierer an
einen Vorratsbehälter
gegeben ist.
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Vorteilhaft
sind die im oberen Bereich des Dosierstempels angebrachten Begrenzungen,
welche in der Auskehlung gehaltert sind und nur eine gewünschte Zustellung
der Ein- / Auslassöffnung
entweder zur Einlassöffnung
oder zur Auslassöffnung zulassen
und in der Zwischenstellung den geschlossenen Dosierraum erlauben
und das Ein- / Auslassrohr gleichzeitig axial begrenzen und drehbar
lagern.
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Dadurch
das die Begrenzungen nach herausziehen des Dosierstempels aus dem
Ein- / Auslassrohr wieder lösbar
und abnehmbar sind, kann das Ein- / Auslassrohr aus dem Dosierrohr
herausgezogen werden, wodurch der Mengendosierer in seine Einzelteile
zerlegt ist und somit eine spülmaschinengerechte
Reinigung möglich
ist. Der Zusammenbau erfolgt in umgekehrter Reihenfolge.
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Ein
weiterer Vorteil ist, das die lösbaren
/ abnehmbaren Begrenzungen welche die Zustellung der Ein- / Auslassöffnung zu
der Einlassöffnung
und der Auslassöffnung
begrenzen in ihrer Anbringung in der umlaufenden Auskehlung des
Dosierrohres in ihrer radialen Anbringung variabel sind und so eine änderbare
Zustellung der Ein- / Auslassöffnung
zur Einlassöffnung
oder Auslassöffnung
und somit eine in radialen Größe änderbare
Einlassöffnung
oder Auslassöffnung
möglich
ist, welche es dem Anwender erlauben eine dem Bedarf / Konsistenz
/ Fließfähigkeit
des Materials angepasste Einlassöffnung
/ Auslassöffnung
herzustellen.
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Die
angebrachte Mengeneinteilung ermöglicht
eine ablesbare Mengeneinstellung der auszugebenden Substanz.
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Vorteilhaft
ist auch die Anbringung des Mengendosierers durch eine Nut- / Federverbindung
an einen Vorratsbehälter,
welches die Möglichkeit
einer Variation von z.B. unterschiedlichen Formen oder Größen eines
Vorratsbehälters
mit einen Mengendosierer zulässt.
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Durch
die wieder lösbaren
Verschlüsse
der Nut- / Federverbindung ist eine nachträgliche Variation eines Mengendosierers
mit einem Vorratsbehälter für den Anwender
gegeben.
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Die
leichte Schwärgängigkeit
bei der axialen Bewegung des Dosierstempels soll ein leichtes verrutschen
bei der Mengeneinteilung verhindern und so eine exakte Einstellung
und Entnahme ermöglichen.
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Dadurch
das die Stirnfläche
des Dosierstempel einen anderen Winkel als 90° einnimmt, ist eine leichtere
Befüllung
des Dosierraumes ermöglicht.
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Vorteilhaft
sind die im unteren Seitenwandbereich des Ein- / Auslassrohr angebrachten
Streulöcher
die sich bei der Zustellung der Ein- / Auslassöffnung zur Auslassöffnung öffnen bevor
sich die Auslassöffnung öffnet und
eine gleichmäßige Verteilung der
auszugebenden Substanz ermöglicht.
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Ein
weiterer Vorteil ist ein angebrachter Mengendosierer an handelsüblichen
Deckelverschlüssen von
Vorratsbehältern,
dessen Form des Deckelverschlusses so ausgebildet ist das er eine
Mengenentnahme ermöglicht,
was eine nachträgliche,
wiederverwendbare Anbringung an eine Entnahmeöffnung eines Vorratsbehälters ermöglicht,
bei genormten Deckelverschlüssen
ein anbringen auf jeden der Norm entsprechenden Vorratsbehälter angebracht werden
kann.
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Dadurch
das der Mengendosierer aus einfachen technisch herstellbaren Einzelteilen
besteht, ist er aus jeden bekannten Material oder deren Kombination
einfach herstellbar.
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Durch
den einfachen Aufbau des Mengendosieres ist die Möglichkeit
eines Einwegdosierens aus Pappe möglich.
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Der
abnehmbare Deckel gibt die Möglichkeit eines
wieder nachfüllbaren
Vorratsbehälters.
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1 eine
perspektivische Ansicht eines Mengendosierers ohne Vorratsbehälter,
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2 Längsschnitt
durch Mengendosierer und Vorratsbehälter in Nullstellung,
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3 Querschnitt längs der Linie A-A in der 2,
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4 Draufsicht auf einen Mengendosierer und
einen Teilausschnitt eines Vorratsbehälters in Nullstellung,
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5 Längsschnitt
durch Mengendosierer und Vorratsbehälter in Stellung Befqüllung,
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6 Querschnitt
längs der
Linie B-B in der 5,
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7 Draufsicht
auf einen Mengendosierer und einen Teilausschnitt eines Vorratsbehälters in Stellung
Befüllung,
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8 Längsschnitt
durch Mengendosierer und Vorratsbehälter in Stellung Entleerung,
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9 Querschnitt
längs der
Linie C-C in der 8,
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10 Draufsicht
auf einen Mengendosierer und einen Teilausschnitt eines Vorratsbehälters in Stellung
Entleerung,
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11 weiteres
Ausführungsbeispiel
im Längsschnitt
durch einen Mengendosierers an einen Teilausschnitt eines Vorratsbehälters,
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12 weiteres
Ausführungsbeispiel
im Querschnitt durch einen Mengendosierer an einen Teilausschnitt
eines Vorratsbehälters.
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In
der 1 ist ein Mengendosierer 12 gezeigt,
bestehend aus einen auf dem Boden stehenden runden Dosierrohr 2.
In dem runden Dosierrohr 2 befindet sich ein rundes Ein-
/ Auslassrohr 3 welches aus einen Rohrsegment besteht und
welches so eingepasst ist, dass dessen Außenseite an der Innenseite
des Dosierrohres entlang gleitet und ein Drehen möglich ist.
In das Ein- / Auslassrohr 3 ist ein Dosierstempel 4 eingefügt, dessen
Ausstülpung 15 in
das Ein- / Auslassrohr 3 hineinragt, der so eingepasst
ist, das dessen Außenseite
an der Innenseite des Ein- / Auslassrohres 3 und mit der
Außenseite
der Ausstülpung 15 an
der Innenseite des Dosierrohres 2 und mit seinen Kanten 17 an
den Flanken 18 des Ein- / Auslassrohres 3 entlang
gleitet, so das Höhenverstellungen
möglich
sind. Am unteren Ende des Ein- / Auslassrohres 3 befindet
sich die Ein- / Auslassöffnung 5.
Bei dem Dosierrohr 2 ist am unteren Ende eine Einlassöffnung 7 und
eine Auslassöffnung 6 angebracht.
Im unteren Bereich des Ein- / Auslassrohres 3 ist der ausgebildete
Dosierraum 8 gezeigt, der durch die Höhenverstellung des Dosierstempels 4 mit
seiner Stirnfläche 16 den
Dosierraum 8 und gleichzeitig die Ein- / Auslassöffnung 5
zum Boden hin begrenzt. Die angebrachten Begrenzungen 13 in der
Auskehlung 19 des Dosierrohres 2, lassen beim drehen
des Dosierstempels 4 durch Anschlagen der Flanken 17 der
Ausstülpung 15 an
der jeweiligen Begrenzungen 13 nur eine gewünschte Zustellung
der Einlass- / Auslassöffnung 5 zur
Einlassöffnung 7 oder Auslassöffnung 6 zu.
An dem aus dem Ein- / Auslassrohr 3 herausragenden Teil
des Dosierstempels 4 ist eine Mengeneinteilung 10 angebracht.
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In
der 11 wird im Längsschnitt
ein Mengendosierer 12 in Nullstellung angebracht unter
einen Vorratsbehälter 1 gezeigt
und zeigt eine geänderte
radiale Anordnung der Einlassöffnung 7,1 zu der
Auslassöffnung 6,1 in
welcher die Einlassöffnung 7,1 und
die Auslassöffnung 6,1 in
ihrer radialen Anordnung die größtmögliche Öffnung in
Grad oder Winkel ausbilden und die Größe der Ein- / Auslassöffnung 5 in
Grad oder Winkel deckungsgleich mit den Öffnungen 7,1; 6,1 ist.
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In
der 12 wird im Querschnitt ein Mengendosierer 12 in
Nullstellung an einen Vorratsbehälter
gezeigt und zeigt eine nochmals geänderte radiale Anordnung der
Einlassöffnung 7,2 zu
der Auslassöffnung 6,2 in
welcher die Einlassöffnung 7,2 und
die Auslassöffnung 6,2 in
ihrer radialen Anordnung die kleinst mögliche Öffnung in Grad oder Winkel
ausbilden und die Größe der Ein-
/ Auslassöffnung 5 in Grad
oder Winkel deckungsgleich mit den Öffnungen 7,2; 6,2 ist.
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Eine
Funktionsbeschreibung des Mengendosierers wird anhand der 2 – 10 erläutert, in welchen
der Mengendosierer 12 in seiner Nut- / Federverbindung 11 in
einen Vorratsbehälter 1 angebracht
ist.
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In
den 1, 2 und 3 ist
der Mengendosierer 12 in seiner Nullstellung dargestellt,
wobei die Ein- / Auslassöffnung 5 zwischen
der Einlassöffnung 7 und
der Auslassöffnung 6 steht,
wodurch der Mengendosierer 12 und der Vorratsbehälter 1 geschlossen
ist und eine Mengeneinstellung möglich
ist. Die Mengeneinstellung erfolgt an dem aus dem Ein- / Auslassrohr 3 herausragenden
Teil des Dosierstempels 4, an welchen auch die eingestellte
Menge des zu entnehmenden Materiales 9 an der Mengeneinteilung 10 ablesbar
ist, wo durch die axiale Bewegung des Dosierstempels 4 im
Ein- / Auslassrohr 3 durch dessen Stirnfläche 16 die
Ein- / Auslassöffnung 5 und der
Dosierraum 8 begrenzt wird. Durch drehen an dem Ein- /
Auslassrohr 3 herausragenden Teil des Dosierstempels 4 wird
durch die Ausstülpung 15 das Ein-
/ Auslassrohr 3 mit bewegt und die ausgebildete Ein- /
Auslassöffnung 5 der
Einlassöffnung 7 zugestellt.
Die Zustellung der Ein- / Auslassöffnung 5 zur Einlassöffnung 7 wird
bei der Drehbewegung des Dosierstempels 5 durch anschlagen
der Kante 17 der Ausstülpung 15 an
der Begrenzung 13 begrenzt. Was in den 4, 5 und 6 dargestellt
ist, in welcher die Ein- / Auslassöffnung 5 und die Einlassöffnung 7 deckungsgleich
stehenden, wodurch die Einlassöffnung 7 zum
Vorratsbehälter 1 geöffnet ist und
der durch die Stirnfläche 16 des
Dosierstempel 4 begrenzte Dosierraum 8 mit der
nach der Mengeneinteilung 10 eingestellten Menge an auszugebenden
Materiales 9 aus dem Vorratsbehälter 1 befüllt wird.
Durch nochmaliges drehen an dem aus dem Ein- / Auslassrohr 3 herausragenden
Teil des Dosierstempels 4 wird wieder das Ein- / Auslassrohr 3 durch die
Ausstülpung 15 mit
bewegt und die Zustellung der Ein- / Auslassöffnung 5 erfolgt über die
Zwischenstellung zur Auslassöffnung 6 die
wiederum in ihrer Zustellung in der Drehbewegung durch Anschlagen
der Kante 17 an der Begrenzung 13 begrenzt wird.
Was in den 7, 8 und 9 dargestellt
ist, in welcher die Ein- / Auslassöffnung 5 mit der Auslassöffnung 6 deckungsgleich
stehen und somit die Auslassöffnung 6 des
Mengendosierers 12 geöffnet
ist und der Vorratsbehälter 1 geschlossen
ist. In dieser Stellung wird die durch die Stirnfläche 16 des
Dosierstempel 4 begrenzte Menge an auszugebenden Materiales 9 aus
dem Dosierraum 8 ausgegeben / entnommen und sind reproduzierende
Mengenentnahmen oder neue Mengeneinteilungen möglich.
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Die
Einsatzbereiche des Mengendosierers sind der häusliche Bereich, Küchen, Großküchen, Gaststätten, Fleischereien,
das Handwerk und die Industrie.