DE102004047629A1

DE102004047629A1 - Schiebefenster, insbesondere für ein Kraftfahrzeug

Info

Publication number: DE102004047629A1
Application number: DE102004047629A
Authority: DE
Inventors: Jens Vornbäumen; Joachim Volke; Holger Rau
Original assignee: Dura Automotive Plettenberg Entwicklungs und Vertreibs GmbH
Current assignee: Dura Automotive Plettenberg Entwicklungs und Vertreibs GmbH
Priority date: 2004-09-30
Filing date: 2004-09-30
Publication date: 2006-04-13
Also published as: EP1643064A3; EP1643064B1; US20060064934A1; US7509773B2; EP1643064A2

Abstract

Ein Schiebefenster für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, umfaßt ein feststehendes Bauteil und ein bewegliches Bauteil. Um ein antreibbares Schiebefenster zu schaffen, ist an dem feststehenden Bauteil ein antreibbares Ritzel (3) drehbar gelagert und ist an dem beweglichen Bauteil eine Zahnkurve (2), in die das Ritzel (3) eingreift, vorgesehen (Fig. 1).

Description

Die Erfindung betrifft ein Schiebefenster für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem feststehenden Bauteil und einem beweglichen Bauteil. Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem derartigen Schiebefenster. Bei dem feststehenden Bauteil und/oder dem beweglichen Bauteil handelt es sich insbesondere um ein Fenster. Es ist möglich, daß in einem feststehenden Bauteil bzw. Fenster mehrere bewegliche Bauteile bzw. Fenster vorgesehen sind. Das oder die beweglichen Bauteile bzw. Fenster sind vorzugsweise verschiebbar. Das Schiebefenster kann in eine Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe eingebaut werden. Es kann allerdings auch Bestandteil der Fahrzeugkarosserie sein.
Schiebefenster, insbesondere außenflächenbündige Schiebefenster, werden bei vorbekannten Ausführungsformen manuell betrieben. Bei den bekannten Ausführungsformen muß das bewegliche Bauteil aus der Schließposition zunächst in das Fahrzeuginnere bewegt werden. Danach kann es hinter das feststehende Bauteil verschoben werden, wobei diese Bewegung im wesentlichen parallel zum feststehenden Bauteil stattfinden kann.

Aus der EP 0 968 862 A2 ist ein Schiebefenster für eine Kraftfahrzeugtür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bekannt.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein antreibbares Schiebefenster der eingangs angegebenen Art vorzuschlagen.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. An dem feststehenden Bauteil ist ein antreibbares Ritzel drehbar gelagert, das in eine Zahnkurve eingreift, die an dem beweglichen Bauteil vorgesehen ist. Hierdurch kann das Schiebefenster motorisch angetrieben werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Vorteilhaft ist es, wenn das bewegliche Bauteil mit dem feststehenden Bauteil in der Schließposition des Schiebefensters fluchtet. Hierdurch wird ein besonders ansprechendes Aussehen erzielt.

Vorzugsweise ist das Ritzel durch einen Motor, insbesondere einen Elektromotor, antreibbar. Vorteilhaft ist es, wenn der Motor ein Getriebemotor ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist das feststehende Bauteil eine oder mehrere Führungsschienen auf.

In der oder den Führungsschienen können Führungsnuten oder andere Führungselemente oder Führungsbahnen für an dem beweglichen Bauteil vorhandene Bolzen oder andere Führungselemente vorgesehen sein. Vorzugsweise sind die Bolzen oder sonstigen Führungselemente demontierbar.

Vorteilhaft ist es, wenn das antreibbare Ritzel in der Führungsschiene drehbar gelagert ist.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist die Zahnkurve in die Umspritzung, insbesondere Kunststoff-Umspritzung, des beweglichen Bauteils integriert. Die Zahnkurve kann in die Umspritzung des beweglichen Bauteils eingelegt sein, also als Einlegeteil ausgestaltet sein. Es ist allerdings auch möglich, die Zahnkurve direkt einzuspritzen. Bei dieser Lösung ist die Umspritzung einschließlich der Zahnkurve in einem Teil gespritzt.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnkurve einen Abschnitt für die Bewegung des beweglichen Bauteils längs dem feststehenden Bauteil aufweist. Diese Bewegung kann in einer zum feststehenden Bauteil im wesentlichen parallelen Ebene stattfinden, vorzugsweise auf der Innenseite des feststehenden Bauteils.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung weist die Zahnkurve einen Abschnitt für die Bewegung des beweglichen Bauteils in die Schließposition auf. Vorzugsweise führt diese Bewegung aus der Ebene, die im wesentlichen parallel zum feststehenden Bauteil verläuft, heraus. Sie führt das bewegliche Bauteil vorzugsweise in eine Ebene, die im wesentlichen parallel zum feststehenden Bauteil verläuft. Der erwähnte Abschnitt der Zahnkurve dient auch für die umgekehrte Bewegung, also für die Bewegung aus der Schließposition in die geöffnete Position.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung ist gekennzeichnet durch eine Schrägführung, einen Exzenter oder einen Hebel oder ein sonstiges Betätigungselement zur Bewegung des beweglichen Bauteils in die Schließposition. In bestimmten Anwendungsfällen kann es vorteilhaft sein, wenn der letzte Teil der Bewegung in die endgültige Schließposition von Hand durchgeführt wird. Das erwähnte Betätigungselement kann auch zur Durchführung der umgekehrten Bewegung dienen, also zur Durchführung der ersten Bewegung aus der Schließposition heraus.

Nach einer weiteren vorteilhaften Weiterbildung ist ein Einklemmschutz vorgesehen. Der Einklemmschutz kann durch die Motorsteuerung erfolgen, beispielsweise durch eine Varianz der Stromaufnahme des Elektromotors. Der Einklemmschutz kann jedoch auch durch einen Hallsensor oder wegabhängig mittels Endschalter und Steuerung oder über kontaktierende Dichtungen erfolgen.

Vorteilhaft ist es, wenn der Motor bzw. Getriebemotor eine Selbsthemmung aufweist. Der Motor bzw. Getriebemotor kann über mechanische Elemente mit dem beweglichen Bauteil verbunden sein. An dieser Stelle kann eine Selbsthemmung realisiert werden. Durch die Selbsthemmung im Motor bzw. Getriebemotor oder den mechanischen Elementen, mit denen der Motor bzw. Getriebemotor mit dem beweglichen Bauteil verbunden ist, kann auch ein stufenloses Verstellen der beweglichen Scheibe gewährleistet werden.

Die Erfindung betrifft ferner ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem erfindungsgemäßen Schiebefenster, wobei das Fahrzeug bzw. Kraftfahrzeug erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet ist, daß das feststehende Bauteil mit dem es umgebenden Fahrzeugteil fluchtet. Das Schiebefenster ist also außenflächenbündig in das Fahrzeugteil eingesetzt, beispielsweise in eine Fahrzeugtür, eine Fahrzeugklappe oder ein Karosserieteil. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn das bewegliche Bauteil mit dem feststehenden Bauteil in der Schließposition des Schiebefensters fluchtet. In diesem Fall erscheinen das bewegliche Bauteil, das feststehende Bauteil und das umgebende Fahrzeugteil als eine einzige, fluchtende Fläche, was ein besonders ansprechendes Erscheinungsbild bewirkt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend anhand der beigefügten Zeichnung im einzelnen erläutert. In der Zeichnung zeigt
1 einen Teil einer Führungsschiene, ein Ritzel und einen Teil einer Zahnkurve in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,
2 einen Teil einer Führungsschiene und einen Teil einer Zahnkurve in einer perspektivischen Explosionsdarstellung,
3 das Ritzel und die Zahnkurve gemäß 1 in einer Draufsicht und
4 eine Abwandlung der Zahnkurve in einer der 3 entsprechenden Darstellung.
In 1 ist der mittlere Teilbereich einer Führungschiene 1 gezeigt, die an einem feststehenden Bauteil, nämlich einem feststehenden Fenster, eines Kraftfahrzeugs befestigt ist. Die Führungsschiene 1 weist eine erste Führungsnut 11 und eine zweite Führungsnut 12 auf, die jeweils in Längsrichtung der Führungsschiene 1 verlaufen. Das rechte Ende der ersten Führungsnut 11 und das linke Ende der zweiten Führungsnut 12 sind voneinander beabstandet. In dem Bereich dieses Abstands ist in der Führungsschiene 1 eine Vertiefung 13 vorgesehen, in der ein Ritzel 3 drehbar gelagert ist. Das Ritzel 3 umfaßt einen umlaufenden Zahnkranz 4, der in der montierten Stellung aus der Vertiefung 13 nach oben herausragt, und einen Bolzen 5, der in der Vertiefung 13 drehbar gelagert ist. Der Bolzen 5 ist ferner durch einen Elektromotor (in der Zeichnung nicht dargestellt) antreibbar. Der Elektromotor kann an der Führungsschiene 1 oder einem anderen Teil des feststehenden Bauteils oder einem anderen Teil des Fahrzeugs befestigt sein.
An dem beweglichen Bauteil, das als bewegliches Fenster ausgebildet ist (in der Zeichnung nicht dargestellt), ist eine Zahnkurve 2 befestigt, die eine Verzahnung 6 und zwei Führungsbolzen 21, 22 aufweist. Der erste Führungsbolzen 21 greift in die erste Führungsnut 11 ein, der zweite Führungsbolzen 22 greift in die zweite Führungsnut 12 ein. Ferner greift im montierten Zustand der Zahnkranz 4 des Ritzels 3 in die Verzahnung 6 der Zahnkurve 2 ein. Die Bolzen 21, 22 sind demontierbar.
Die Führungsnuten 11, 12 weisen jeweils einen ersten Abschnitt 15, 16 und einen zweiten Abschnitt 13, 14 auf. Die ersten Abschnitte 15, 16 sind geradlinig ausgebildet. Sie verlaufen in Längsrichtung der Führungsschiene 1. Die zweiten Abschnitte 13, 14 verlaufen in einem Winkel von etwa 45° zu den ersten Abschnitten 15, 16. Duch die ersten Abschnitte 15, 16 wird die Zahnkurve 2 und mit ihr das bewegliche Bauteil längs dem feststehenden Bauteil bewegt. Diese Bewegung findet in einer Ebene statt, die mit derjenigen des feststehenden Bauteils im wesentlichen parallel verläuft und die auf der Innenseite des feststehenden Bauteils liegt.
Die zweiten Abschnitte 13, 14 dienen dazu, die Zahnkurve 2 und mit ihr das bewegliche Bauteil aus dieser Ebene heraus in die Schließposition zu führen, in der die Außenfläche des beweglichen Bauteils mit der Außenfläche des feststehenden Bauteils fluchtet.
In entsprechender Weise weist die Verzahnung 6 der Zahnkurve 2 einen Abschnitt 17 auf, der in Längsrichtung der Führungsschiene 1 verläuft, und einen Abschnitt 18, der in einem Winkel von etwa 45° hierzu verläuft. Im Ausführungsbeispiel nach 1, 2 und 3 ist die Zahnkurve 2 durch einen umlaufenden Steg 19 geschlossen. Der umlaufende Steg 19 verläuft parallel zur Verzahnung 6 der Zahnkurve 2 und im Abstand hierzu, wobei der Abstand im wesentlichen dem Durchmesser des Zahnkranzes 4 des Ritzels 3 entspricht.
In 4 ist eine abgewandelte Ausführungsform dargestellt, in der die Zahnkurve 2' offen ausgebildet ist. Hier fehlt der umlaufende Steg 19.
Der Abschnitt 17 der Verzahnung 6 dient für die Bewegung des beweglichen Bauteils längs dem feststehenden Bauteil. Der Abschnitt 18 der Verzahnung 6 dient für die Bewegung des beweglichen Bauteils in die Schließposition.
In den Ausführungsbeispielen nach 1 bis 4 ist die Zahnkurve 2 ebenfalls horizontal angeordnet. Sie kann allerdings auch vertikal angeordnet sein. Der Elektromotor, der als Getriebemotor ausgestaltet ist, kann das Ritzel 3 direkt antreiben. Er kann das Ritzel 3 allerdings auch indirekt antreiben, beispielsweise über eine flexible Welle, ein festes oder flexibles Gewindeelement oder eine Zahnstange oder einen Zahnriemen. Der Bewegungsablauf des beweglichen Bauteils wird durch die Führungsnuten 11, 12 in der Führungschiene 1, in denen die Führungsbolzen 21, 22 gleiten, vorgegeben.
Dadurch, daß das bewegliche Bauteil in der beschriebenen Weise antreibbar ist, können viele Bauteile entfallen, die bei einer manuellen Betätigung des beweglichen Bauteils erforderlich sind. Ferner kann der weitere Vorteil erreicht werden, daß weniger Bauraum im Sichtbereich benötigt wird und keine Abdeckungen für den Griffmechanismus erforderlich sind, was der Wertanmutung des Schiebefen sters zugute kommt. Ein weiterer Vorteil, der mit der Erfindung erzielt werden kann, besteht darin, daß höhere Schließkräfte als bei komfortabler manueller Betätigung erzielbar sind. Hierdurch kann die Dichtigkeit des Schiebefensters erhöht werden, insbesondere bei „Flush-Schiebefenstern", bei denen das bewegliche Bauteil in der Schließposition mit dem feststehenden Bauteil fluchtet. Ein weiterer erzielbarer Vorteil besteht in der Komfortsteigerung durch einfache Tastenbedienung des Fensters, gegebenenfalls von verschiedenen Position aus dem Fahrzeug und auch durch eine mögliche Funkfernbedienung.

Claims

Schiebefenster für ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit einem feststehenden Bauteil und einem beweglichen Bauteil, dadurch gekennzeichnet, daß an dem feststehenden Bauteil ein antreibbares Ritzel (3) drehbar gelagert ist und daß an dem beweglichen Bauteil eine Zahnkurve (2), in die das Ritzel (3) eingreift, vorgesehen ist.
Schiebefenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das bewegliche Bauteil mit dem feststehenden Bauteil in der Schließposition des Schiebefensters fluchtet.
Schiebefenster nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Ritzel (3) durch einen Motor, insbesondere einen Getriebemotor, antreibbar ist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Bauteil eine oder mehrere Führungsschienen (1) aufweist.
Schiebefenster nach Anspruch, dadurch gekennzeichnet, daß in der oder den Führungsschienen (1) Führungsnuten (11, 12) für an dem beweglichen Bauteil vorhandene Bolzen (21, 22) vorgesehen sind.
Schiebefenster nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Bolzen (21, 22) demontierbar sind.
Schiebefenster nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das antreibbare Ritzel (3) in der Führungsschiene (1) drehbar gelagert ist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnkurve (2) in die Umspritzung des beweglichen Bauteils integriert ist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnkurve (2) einen Abschnitt (17) für die Bewegung des beweglichen Bauteils längs dem feststehenden Bauteil aufweist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnkurve (2) einen Abschnitt (18) für die Bewegung des beweglichen Bauteils in die Schließposition aufweist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Schrägführung, einen Exzenter oder einen Hebel zur Bewegung des beweglichen Bauteils in die Schließposition.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch einen Einklemmschutz.
Schiebefenster nach einem der vorhergehendne Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor bzw. Getriebemotor eine Selbsthemmung aufweist.
Schiebefenster nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere, vorzugsweise zwei, antreibbare Ritzel (3) vorgesehen sind.
Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit einem Schiebefenster nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das feststehende Bauteil mit dem es umgebenden Fahrzeugteil fluchtet.