Die
Erfindung betrifft eine Arretiereinrichtung mit den im Oberbegriff
des Anspruchs 1 und 17 genannten Merkmalen.The
The invention relates to a locking device with the in the preamble
of claim 1 and 17 mentioned features.
Aus
der DE 102 42 829
A1 ist eine Arretiereinrichtung einer Längsverstellvorrichtung eines Kraftfahrzeugsitzes,
mit einerseits einer Rastenleiste, die periodisch angeordnete Rastöffnungen
und Raststege aufweist und einer Bodenschiene der Längsverstellvorrichtung
zugeordnet ist, sowie andererseits einer Sperreinheit, die einer
Sitzschiene der Längsverstelleinrichtung
zugeordnet ist und mindestens zwei, unabhängig voneinander in Rastöffnungen einrastbare
und gemeinsam ausrastbare Sperrstifte aufweist, welche in einem
Führungsteil
angeordnet sind, das für
jeden Sperrstift eine Stiftbohrung aufweist, bekannt.From the DE 102 42 829 A1 is a locking device of a Längsverstellvorrichtung a motor vehicle seat, on the one hand with a detent bar, the periodically arranged detent openings and locking webs and a bottom rail of the Längsverstellvorrichtung is assigned, and on the other hand a locking unit which is associated with a seat rail of Längsverstelleinrichtung and at least two, independently latched in latching openings and has jointly disengageable locking pins, which are arranged in a guide member having a pin hole for each locking pin known.
Derartige
Arretiereinrichtungen sind auch aus der DE 197 09 149 A bekannt.
Zum Stand der Technik wird weiterhin auch auf die EP 498 932 B sowie die DE 27 29 770 C verwiesen.
Die gattungsgemäßen Arretiereinrichtungen
werden hier auch als Mehrstiftarretiereinrichtungen bezeichnet.
Die zur Arretierung dienenden Verriegelungselemente werden im Stand
der Technik unter verschiedenen Begriffen, wie zum Beispiel Sperrstift,
Sperrfinger oder wegen ihrer pfeifenartigen Form auch als Sperrpfeifen
bezeichnet. Periodisch angeordnete Rastöffnungen zwischen den Raststegen
der Rastenleiste ermöglichen
eine feinstufige Längsverstellung
eines Kraftfahrzeugsitzes. Das Grundprinzip besteht darin, dass in
blockierter Stellung ein Sperrstift in der Rastöffnung angeordnet ist und eine
Anlage zu einem Raststeg bildet. Zumeist ist eine Schrägflanke
eines Sperrstiftes in Anlage an einem Raststeg. Diese Schrägflanken
der Sperrstifte werden beispielsweise durch kegelstumpfförmige Bereiche
am freien Ende der Sperrstifte gebildet.Such locking devices are also from the DE 197 09 149 A known. The state of the art is still on the EP 498 932 B as well as the DE 27 29 770 C directed. The generic locking devices are also referred to as Mehrstiftarretiereinrichtungen. The locking elements serving for locking are referred to in the prior art under various terms, such as locking pin, locking fingers or because of their whistle-like shape as locking pipes. Periodically arranged latching openings between the locking webs of the catch bar allow a fine-pitched longitudinal adjustment of a motor vehicle seat. The basic principle is that in the locked position, a locking pin is arranged in the detent opening and forms a contact with a detent web. In most cases, a sloping edge of a locking pin in contact with a detent web. These oblique edges of the locking pins are formed for example by frusto-conical regions at the free end of the locking pins.
Eine
Arretiervorrichtung zur Längsführung eines
Fahrzeugsitzes ist weiterhin aus der DE 44 00 232 A und der DE 198 25 099 A bekannt.
Die DE 44 00 232 A beschreibt
eine Arretiervorrichtung mit mehr als zwei Sperrfingern, die belastet
durch eine eigene Sperrfeder unabhängig voneinander in eine Sperrposition
einrasten können
und gemeinsam in eine Freigabeposition gezogen werden können, wofür eine Entriegelungsvorrichtung
vorgesehen ist. Gattungsgemäß offenbart
die DE 44 00 232 A ebenfalls
in bekannter Weise eine den Sperrfingern zugeordnete Rastschiene,
die Rasten und Rastöffnungen
aufweist, wobei die Sperrfinger in letztere eingreifen können. Bei
derartigen Längsführungen
greifen die mehreren Sperrzähne
niemals alle gemeinsam in Rastöffnungen
ein, vielmehr liegt in den meisten Sperrzuständen mindestens ein Sperrfinger
auf einer Raste auf. Mindestens ein zweiter Sperrfinger greift jedoch
in eine der Rastöffnungen
ein. Typischerweise sind zumeist mehr als drei oder mehr Sperrfinger
angeordnet, so dass ein oder mehrere Sperrfinger auf der Rastenleiste
aufliegen, ein Sperrfinger vollständig in eine der Rastöffnungen
eingreift und ein weiterer Sperrfinger teilweise in eine Rastöffnung eingreift, wobei
zumeist an einer schräg
verlaufenden Flanke des Sperrfingers an der Kante der Rastöffnung eine Anlage
gebildet wird. Zur sicheren Arretierung werden in der Regel zwei
Sperrfinger benötigt,
von denen der eine die Arretierung in eine Verschieberichtung und
der andere die Arretierung in die andere Verschieberichtung übernimmt.
Grundsätzlich
ist jedoch eine Arretierung auch nur mit einem Sperrfinger in einer
Rastöffnung
der Rastenleiste herstellbar. Die üblichen bekannten Arretiervorrichtungen
haben aber zumeist drei bis vier Sperrfinger. Bei einer typischen
Sperrstellung gibt es also im Allgemeinen mindestens einen fehlgerasteten
Sperrfinger, typischer Weise mindestens einen Sperrfinger, der nur
teilweise eingreift und schließlich
mindestens einen Sperrfinger der vollständig eingerastet ist.A locking device for longitudinal guidance of a vehicle seat is further from the DE 44 00 232 A and the DE 198 25 099 A known. The DE 44 00 232 A describes a locking device with more than two locking fingers that can load independently locked by its own locking spring into a locked position and can be pulled together in a release position, for which a release device is provided. Generically discloses the DE 44 00 232 A also in a known manner, the locking fingers associated detent rail having detents and detent openings, wherein the locking fingers can engage in the latter. In such longitudinal guides, the plurality of ratchet teeth never all engage together in detent openings, but in most blocking states at least one locking finger rests on a catch. However, at least one second locking finger engages in one of the locking openings. Typically, more than three or more locking fingers are usually arranged so that one or more locking fingers rest on the detent bar, a locking finger fully engages in one of the detent openings and another locking finger partially engages in a detent opening, wherein usually at an inclined flank of the locking finger the edge of the detent opening a plant is formed. For secure locking two locking fingers are usually required, of which one takes over the locking in a direction of displacement and the other the locking in the other direction of displacement. Basically, however, a lock can be produced only with a locking finger in a detent opening of the catch bar. The usual known locking devices but usually have three to four locking fingers. Thus, in a typical blocking position, there is generally at least one malfunctioning locking finger, typically at least one locking finger which only partially engages and finally at least one locking finger which is fully engaged.
Derartige
Arretiervorrichtungen eignen sich insbesondere für Längsführungen, sie sind aber auch einsetzbar
für andere
manuell betätigte
Feststellvorrichtungen an einstellbaren Fahrzeugsitzen, beispielsweise
zur Arretierung des Winkels eines Lehnengelenkbeschlages oder für die Höhenverstellung einer
Sitzvorderkante. Zur Entriegelung der Verriegelungselemente, also
den Sperrfingern, Sperrpfeifen oder Sperrstiften, dient ein Ver- und Entriegelungselement,
das in der DE 44 00
232 A1 beispielsweise als Entrieglungsklappe ausgebildet
ist. Bei einem Entriegelungsvorgang wirkt sie zunächst mit
dem mindestens einen, vollständig
eingerasteten Sperrfinger zusammen und zieht diesen an. Bei Fortsetzung
der Entriegelungsbewegung kommen die Mitnehmer der Entriegelungsklappe
in Kontakt mit dem mindestens einen, nur teilweise eingerasteten
Sperrfinger, der ebenfalls angehoben wird. Schließlich nimmt
die Entriegelungsklappe mit dem zugehörigen Mitnehmer bei Fortsetzung
der Entriegelungsbewegung den mindestens einen Sperrfinger mit,
der fehlgerastet ist. Wird auch dieser angehoben, sind alle vorhandenen
Sperrfinger von der Entriegelungsklappe erfasst. Die Anhebbewegung
muss so weit durchgeführt
werden, dass die Schienen frei gegeneinander verschoben werden können. Bei
der beschriebenen praktischen Betätigung spürt der Bediener eine abgestufte Bedienkraft.
Zunächst
muss über
die Entriegelungsklappe nur der mindestens eine, vollständig eingerastete
Sperrfinger angehoben werden, in Fortsetzung der Entriegelungsbewegung
steigt die Bedienkraft an, wenn der mindestens eine nur teilweise
eingerastete Sperrfinger angezogen wird, schließlich liegt die maximale notwendige
Betätigungskraft
vor, wenn alle Sperrfinger in die Entriegelungsklappe gezogen werden.
Wird also beispielsweise das Entriegelungselement durch einen zusätzlich angeordneten
Betätigungshebel
gezogen, so muss dieser zunächst
nur gegen die beiden verriegelten Sperrfinger und gegen das Entriegelungselement
selbst drücken.
Sind die beiden Sperrfinger entriegelt, steigt die Betätigungskraft
sprunghaft an um weitere – mindestens
einen – angeordnete
Sperrfinger mitzunehmen, um sie von der Rastleiste abheben zu können. Vom
Anwender wird dieser Kraftanstieg nach Entriegelung der ersten beiden
Sperrfinger zumeist als eine Art Anschlag empfunden. Alle Verriegelungselemente
(Sperrfinger) sind nun zwar entriegelt und ein Verstellen des Kraftfahrzeugsitzes
ist möglich,
die Entriegelung befindet sich aber noch in einem Grenzbereich,
das heißt,
bei der Sitzverstellung gleiten die Verriegelungselemente möglicherweise über die
Unterschiene und verursachen unangenehme störende Rattergeräusche. Die DE 198 25 099 A bietet
insofern eine Lösung
an, indem zur Reduzierung der Kraftstufen zwischen den Entriegelungsvorgängen der
einzelnen Sperrfinger alternierend kurze und längere Rastöffnungen hintereinander in
der Rastschiene angeordnet werden.Such locking devices are particularly suitable for longitudinal guides, but they are also used for other manually operated locking devices on adjustable vehicle seats, for example, for locking the angle of a backrest hinge fitting or for the height adjustment of a seat leading edge. To unlock the locking elements, so the locking fingers, locking pipes or locking pins, a locking and unlocking, which in the DE 44 00 232 A1 is designed for example as Entrieglungsklappe. In an unlocking process, it first interacts with the at least one fully engaged locking finger and pulls it on. Upon continuation of the unlocking movement, the drivers of the unlocking flap come into contact with the at least one, only partially engaged locking finger, which is also raised. Finally, the Entriegelungsklappe with the associated driver in continuation of unlocking takes the at least one locking finger, which is incorrectly locked. If this is also raised, all existing locking fingers are detected by the unlocking flap. The lifting movement must be carried out so far that the rails can be moved freely against each other. In the described practical operation, the operator feels a graduated operating force. First, on the Entriegelungsklappe only the at least one fully latched locking fingers are raised in continuation of the unlocking increases the operating force when the at least one only partially locked locking finger is tightened, finally, the maximum necessary operating force is present when all locking fingers in the Entriege be pulled. Thus, if, for example, the unlocking element is pulled by an additionally arranged actuating lever, it first has to press only against the two locked blocking fingers and against the unlocking element itself. If the two locking fingers unlocked, the operating force increases abruptly to take more - at least one - arranged locking finger to lift them from the locking bar can. From the user, this increase in force is felt after unlocking the first two locking fingers mostly as a kind of stop. Although all locking elements (locking fingers) are now unlocked and an adjustment of the vehicle seat is possible, but the unlocking is still in a border area, that is, in the seat adjustment, the locking elements may slide over the bottom rail and cause unpleasant annoying Rattergeräusche. The DE 198 25 099 A offers a solution in that by alternately short and longer detent openings are arranged one behind the other in the locking rail to reduce the force levels between the unlocking operations of the individual locking fingers.
Ausgehend
davon, bietet die DE
198 25 099 A eine weitere Lösung zur Reduzierung des Problems
an. Sie offenbart eine Längsführung eines Fahrzeugsitzes,
die zum einen eine Oberschiene und eine Unterschiene aufweist und
die zum anderen eine Arretiervorrichtung hat, welche ein Lagergehäuse aufweist,
mehrere im Lagergehäuse
angeordnete, unabhängig
voneinander in eine Sperrposition einrastbare und gemeinsam in eine
Freigabeposition ausrastbare Sperrfinger hat und eine Entriegelungsklappe
aufweist, die um eine Schwenkachse und dabei zwischen einer Sperrstellung
und einer Freigabestellung schwenkbar am Lagergehäuse angeordnet ist,
einen Entriegelungsbereich hat und für jeden Sperrfinger einen Mitnehmer
für die
formschlüssige Mitnahme
des jeweiligen Sperrfingers in die Freigabeposition hat.Based on that, the DE 198 25 099 A another solution to reduce the problem. It discloses a longitudinal guide of a vehicle seat having an upper rail and a lower rail on the one hand and having a locking device on the other, which has a bearing housing, a plurality arranged in the bearing housing, independently latched into a locking position and together disengageable in a release position locking fingers and a Entriegelungsklappe which is arranged pivotably about a pivot axis and thereby between a locking position and a release position on the bearing housing, has a Entriegelungsbereich and for each locking finger has a driver for the positive entrainment of the respective locking finger in the release position.
Ausgehend
von diesem vorbekannten Stand der Technik liegt der Erfindung die
Aufgabe zugrunde, einen trotzdem noch verbleibenden Kraftanstieg der
bereits minimierten Kraftstufen bei der Entriegelungsbewegung dahingehend
zu vermeiden oder zumindest zu unterstützen, dass eine sichere Entriegelung
und ein Abheben der Ver- und Entriegelungselemente von der Rastschiene
einer Rasteinrichtung im Augenblick der vollständigen Entriegelung, die der Bediener
durch einen Betätigungshebel
oder Auslösehebel
vornimmt, so dass die Ver- und Entriegelungselemente vollständig von
der Rastschiene abheben und keine Rattergeräusche verursachen, ermöglicht wird.
Es soll durch die Erfindung gewährleistet
werden, dass alle Ver- und Entriegelungselemente sicher entriegeln
und einen genügenden
Abstand zur Rastschiene der Rasteinrichtung während der Sitzverstellung aufweisen.outgoing
from this known prior art, the invention is the
Task underlying a still remaining increase in force of
already minimized force levels in the unlocking movement to the effect
to avoid or at least support that secure unlocking
and a lifting of the locking and unlocking of the locking rail
a locking device at the moment of complete unlocking, the operator
through an operating lever
or release lever
so that the locking and unlocking completely from
lift the locking rail and cause no Rattergeräusche is possible.
It is intended to be ensured by the invention
be sure that all locking and unlocking unlock securely
and a sufficient one
Have distance to the locking rail of the locking device during seat adjustment.
Diese
Aufgabe wird durch eine Arretiervorrichtung der gattungsgemäßen Art
mit den im Anspruch 1 und 17 genannten Merkmalen gelöst. In einer
ersten Lösung
dadurch, dass eine vorgespannte Feder zwischen einem Gehäuse und
einer Wippe als eine Wippenfeder angeordnet ist, so dass die Wippenfeder
zu dem Zeitpunkt, in dem durch die einendseitige Einwirkung eines
Auslösehebels
auf die Wippe mindestes ein erstes Verriegelungselement aus einer
Rasteinrichtung ausrastet, die Wippenfeder eine Totpunktlage zwischen
dem Gehäuse
und der Wippe durchschreitet und eine Federrückstellkraft der Wippenfeder
hebelartig auf die Wippe einwirkt, so dass die mindestens zwei Verriegelungselemente gemeinsam
durch die an der Wippe durch Überschreitung
der Totpunktlage angreifende Federrückstellkraft anhebbar sind.These
Task is by a locking device of the generic type
solved with the features mentioned in claim 1 and 17. In a
first solution
in that a preloaded spring between a housing and
a rocker is arranged as a rocker spring, so that the rocker spring
at the time in which by the single-sided action of a
release lever
on the rocker mindestes at least a first locking element of a
Locking device disengages, the rocker spring a dead center between
the housing
and the rocker passes through and a spring restoring force of the rocker spring
acts like a lever on the rocker, so that the at least two locking elements together
by the on the seesaw by exceeding
the dead center attacking spring restoring force can be raised.
In
einer zweiten Lösung
gemäß Anspruch
17 wird die Aufgabe dadurch gelöst,
dass die vorgespannte Feder zwischen dem Gehäuse und einer an der Wippe
angeordneten Schwinge als Schwingenfeder angeordnet ist, so dass
die Schwingenfeder zu dem Zeitpunkt, in dem durch die einendseitige
Einwirkung eines Auslösehebels
auf die Wippe mindestens eine erstes Verriegelungselement aus der
Rasteinrichtung ausrastet, die Schwingenfeder eine Totpunktlage
zwischen dem Gehäuse
und der Wippe durchschreitet und eine durch die Schwinge hervorgerufene
verstärkte
Federrückstellkraft
der Schwingenfeder hebelartig auf die Wippe einwirkt, so dass die
mindestens zwei Verriegelungselemente gemeinsam durch die an der
Schwinge durch Überschreitung
der Totpunktlage angreifende verstärkte Federrückstellkraft anhebbar sind.In
a second solution
according to claim
17, the problem is solved by
that the preloaded spring between the housing and one on the rocker
arranged rocker is arranged as a rocking spring, so that
the swinging spring at the time, by the one-sided
Action of a release lever
on the rocker at least a first locking element of the
Locking device disengages, the rocker spring dead center
between the case
and the seesaw passes through and one caused by the swingarm
increased
Spring restoring force
the rocker spring acts like a lever on the rocker, so that the
at least two locking elements together by at the
Swingarm by exceeding
the dead center attacking reinforced spring return force can be raised.
Erfindungsgemäß weisen
beide Lösungen grundsätzlich einen übereinstimmenden
Grundaufbau auf. Das mindestens eine erste Verriegelungselement
und das mindestens eine zweite Verriegelungselement sind erfindungsgemäß als Sperrpfeifen ausgebildet.
Die Sperrpfeifen weisen einen konischen unteren Bereich auf, der
dazu dient, dass die schrägen Flanken
des konischen Bereichs in eine Rastschiene, der in einer karosseriefesten
Unterschiene angeordneten Rastschiene einer Rasteinrichtung, möglichst
sicher eingreifen.According to the invention
both solutions basically have one matching
Basic construction on. The at least one first locking element
and the at least one second locking element are designed according to the invention as locking pipes.
The locking pipes have a conical lower portion, the
this serves to make the sloping flanks
of the conical area in a latching rail, which is in a body-fixed
Bottom rail arranged locking rail of a locking device, if possible
safely intervene.
Dazu
sind erfindungsgemäß in der
Rastschiene Rastöffnungen
angeordnet, in die die so genannten verriegelten Sperrpfeifen in
der Verriegelungsposition eingreifen, wobei die Sperrpfeifen ferner
eine Oberschiene (die sitzseitige Schiene) durchtreten, um in die
Rastöffnungen
der Rasteinrichtung der Unterschiene eingreifen zu können. Die
Erfindung weist mindestens ein zweites Verriegelungselement auf, welches
in der Verriegelungsposition gerade aus der Rastöffnung der Rasteinrichtung
ausrastet, dieses mindestens eine zweite Verriegelungselement wird als
neutrale Sperrpfeife bezeichnet. Eine vollständig von der Rasteinrichtung
der Unterschiene in einem bestimmten Abstand abgehobene Sperrpfeife
wird in einer Entriegelungsposition als entriegelte Sperrpfeife
bezeichnet.For this purpose, according to the invention in the locking rail latching openings are arranged, in which the so-called locked locking pipes engage in the locking position, the locking pipes also pass through an upper rail (the seat-side rail) to engage in the locking openings of the locking device of the lower rail can. The invention has at least one second locking element, which disengages in the locking position just out of the latching opening of the latching device, this at least one second locking element is referred to as a neutral locking whistle. A completely lifted from the locking device of the lower rail at a certain distance bollard is referred to in an unlocking position as unlocked locking whistle.
Die
erfindungsgemäße Arretiervorrichtung weist
in bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ein Gehäuse auf,
in dem die Sperrpfeifen angeordnet sind. Dieses Gehäuse ist
als ein Sperrpfeifengehäuse
und ein Sperrpfeifenführungsgehäuse ausgeführt. Das
Gehäuse
ist starr auf der Oberschiene (sitzseitige Schiene) angeordnet.
Oberhalb jeder Sperrpfeife ist eine Sperrpfeifenfeder angeordnet,
die sich einerseits auf der Sperrpfeife und andererseits im Sperrpfeifenführungsgehäuse abstützt. Erfindungsgemäß weisen
die Sperrpfeifen selbst einen so genannten Sperrpfeifenbund auf,
mittels dem die Sperrpfeifen auf einem Wippenkamm der Wippe aufliegen.
Die zwischen den jeweiligen Sperrpfeifen und dem _ Sperrpfeifenführungsgehäuse angeordneten
Sperrpfeifenfedern ermöglichen
in Abhängigkeit
von der Wippenbewegung und den in der Unterschiene angeordneten
Rastöffnungen,
dass die Sperrpfeifenfedern die Sperrpfeifen bei Erreichen einer
Rastöffnung mit
der Kraft der vorgespannten Sperrpfeifenfeder in eine durch die
Längsverschiebung
der Oberschiene (sitzseitige Schiene) erreichte Rastöffnung eingreifen lassen
beziehungsweise in eine Rastöffnung
hineindrücken.The
inventive locking device has
in a preferred embodiment of the invention, a housing,
in which the locking pipes are arranged. This case is
as a bellows case
and a bellows guide housing executed. The
casing
is rigidly arranged on the upper rail (seat-side rail).
Above each stoppipe a stopper pipe spring is arranged,
which is supported on the one hand on the locking pipe and on the other hand in the bung-pipe housing. According to the invention
the stopper pipes themselves have a so-called stopcock covenant,
by means of which the locking pipes rest on a rocker comb of the rocker.
The arranged between the respective locking pipes and the _ bong guide housing
Lockpipe springs allow
dependent on
from the rocker movement and arranged in the lower rail
Latching openings,
that the Sperrpfeifenfedern the locking pipes upon reaching a
Latch opening with
the force of the prestressed barbed spring in a through the
longitudinal displacement
the upper rail (seat side rail) reached latching opening can intervene
or in a detent opening
Push.
Für beide
erfindungsgemäßen Lösungen gilt weiterhin,
dass die Wippe einen Wippenbolzen aufweist. Die Wippe ist entlang
einer ersten Schwenkachse (Wippenschwenkachse), die mit der Schwenkachse
des Wippenbolzens übereinstimmt,
schwenkbar angeordnet. Auf dieser ersten Schwenkachse (Wippenschwenkachse)
wird der Wippenkamm nach oben beziehungsweise nach unten bewegt
und dadurch die Sperrpfeifen, da sie mit ihren Sperrpfeifenbunden
auf dem Wippenkamm aufliegen, ebenfalls entsprechend angehoben oder
abgesenkt. Zur Betätigung
der Wippe weist die Wippe einen Wippensteg auf, an dem zur Verlagerung
der Wippe von der Verriegelungs- in die Entriegelungsposition der
Auslösehebel
angreift.For both
solutions according to the invention continue to apply,
that the rocker has a rocker pin. The seesaw is along
a first pivot axis (rocker pivot axis), with the pivot axis
of the rocker pin,
arranged pivotally. On this first pivot axis (rocker pivot axis)
The rocker comb is moved up or down
and by that the stopper pipes, as they are with their stopcock collars
rest on the rocker comb, also raised accordingly or
lowered. For operation
the rocker, the rocker on a rocker bar on which to relocate
the rocker from the locking to the unlocked position of
sear
attacks.
Der
Auslösehebel
ist auf einer vierten Schwenkachse quer zur ersten Schwenkachse – Wippenschwenkachse – schwenkbar
in der Oberschiene (sitzseitige Schiene) angeordnet. Ferner weist
der Auslösehebel
eine Betätigungsklaue
auf und zur Entriegelung greift die Betätigungsklaue an dem den Sperrpfeifen
gegenüberliegenden
Wippenende mit ihrer oberen Klaue an der Wippe an und drückt die
Wippe erfindungsgemäß an dem
gegenüberliegenden
Wippenende nach unten, so dass der Wippenkamm angehoben wird und
sich die mindestens eine Sperrpfeife aus der Rastöffnung der
Rastschiene der Rasteinrichtung abhebt.Of the
sear
is on a fourth pivot axis transverse to the first pivot axis - rocker pivot axis - pivotable
arranged in the upper rail (seat-side rail). Further points
the release lever
an actuating claw
on and to unlock the operating claw attacks on the locking pipes
opposite
Rocker end with its upper claw on the rocker and pushes the
Rocker according to the invention on the
opposite
Rocker end down, so that the rocker comb is raised and
the at least one locking pipe from the latching opening of the
Latching the latch device lifts.
Ferner
erfindungsgemäß weist
die Betätigungsklaue
eine untere Klaue auf, die im Moment der Bewegung der Entriegelungsposition
zur Verriegelungsposition an den Wippensteg angreift und die Wippe
entsprechend nach oben drückt,
so dass die mindestens eine Sperrpfeife, unterstützt durch die angeordnete Sperrpfeifenfeder
und das Absenken des Wippenkamms, in mindestens eine Rastöffnung der
Rasteinrichtung eingreifen kann.Further
according to the invention
the operating claw
a lower jaw on, at the moment of movement of the unlocking position
to the locking position on the rocker bar attacks and the rocker
pushes up accordingly,
so that the at least one locking pipe, supported by the arranged bollard spring
and lowering the rocker comb, in at least one latching opening of the
Locking device can intervene.
Schließlich ist
den Lösungen
gleich, dass an der Betätigungsklaue
ein Klauensteg angeordnet ist, an dem eine Rückholfeder befestigt ist, die
zwischen Sitzteil und Klauensteg angeordnet ist. Diese Rückholfeder
unterstützt
die Verlagerung des Auslösehebels
zur Verlagerung der Wippe von der Entriegelungsposition in die Verriegelungsposition.Finally is
the solutions
the same, that at the operating claw
a claw web is arranged, on which a return spring is attached, the
is arranged between the seat part and claw web. This return spring
supports
the displacement of the release lever
for displacing the rocker from the unlocking position to the locking position.
Zur
Lösung
der Aufgabe, nämlich
zu Sicherstellung, dass die in der Verriegelungsposition angeordneten
verriegelten beziehungsweise neutralen Sperrpfeifen in der Entriegelungsposition
vollständig von
der Rastschiene abheben und dort keine Rattergeräusche erzeugen, ist gemäß Anspruch
1 in der ersten Lösung
die Wippenfeder angeordnet. Dazu weist das Sperrpfeifengehäuse eine
so genannte Einhängepunkt-Gehäusebohrung
auf. Ferner weist andererseits die Wippe einen so genannten Wippen-Einhängepunkt
in der Wippe auf. Die Wippenfeder ist also zwischen der Einhängepunkt-Gehäusebohrung
und dem Wippen-Einhängepunkt
eingehängt.
Diese Einhängepunkte
ermöglichen,
dass die vorgespannte Wippenfeder bei der Entriegelung der Sperrpfeifen
und Betätigung
der Arretiervorrichtung über
den Auslösehebel
durch Betätigen
der Wippe eine Totpunktlage überschreitet
und nach Überschreitung
der Totpunktlage der Wippenfeder die aufgebaute Federrückstellkraft
dazu verwendet wird, den im Moment des Überganges von dem entriegelten
zu den neutralen Sperrpfeifen auftretenden Kraftanstieg zusätzlich zur
Kraft des Auslösehebels
zu unterstützen,
um somit eine ratterfreie Längsverschiebung
des Sitzes sicherzustellen, in dem die Sperrpfeifen mit einer vom
Bediener in diesem Moment unabhängigen
zusätzlichen
Kraft von der Rastschiene der Rasteinrichtung abgehoben werden.to
solution
the task, namely
to ensure that the arranged in the locking position
locked or neutral locking pipes in the unlocked position
completely from
lift off the locking rail and produce there no chattering noise is according to claim
1 in the first solution
arranged the rocker spring. For this purpose, the breech housing a
so-called suspension point housing bore
on. On the other hand, on the other hand, the rocker has a so-called rocker suspension point
in the seesaw. The rocker spring is thus between the mounting point housing bore
and the seesaw mount point
hooked.
These mount points
enable,
that the preloaded rocker spring when unlocking the locking pipes
and actuation
the locking device over
the trigger
by pressing
the rocker exceeds a dead center
and after exceeding
the dead center of the rocker spring the built-up spring restoring force
is used at the moment of the transition from the unlocked
in addition to the neutral blocking pipes occurring force increase
Power of the release lever
to support,
thus a chatter-free longitudinal displacement
of the seat in which the stopper pipes with one of the
Independent at this moment
additional
Force be lifted from the locking rail of the locking device.
Zur
Erzielung der gleichen Wirkung und des im Wesentlichen ähnlichen
Vorgangs ist gemäß Anspruch
17 in der Wippe zusätzlich
die Schwinge angeordnet, in der anders als bei der ersten Lösung die Schwingenfeder
eingehängt
ist. Durch die Schwinge wird durch eine veränderte Kraft- und Hebelwirkung eine
verstärkte
Federrückstellkraft
der Schwingenfeder gegenüber
der in der ersten Lösung
angeordneten Wippenfeder erreicht. Die Grundfunktion der beiden
Lösungen
ist analog, jedoch ist die Schwingenfeder nach Überschreitung der Totpunktlage
stärker gespannt,
so dass die damit einhergehende verstärkte Federrückstellkraft ein sichereres
Abheben der Sperrpfeifen im Moment des Übergangs von den verriegelten
Sperrpfeifen zu den neutralen Sperrpfeifen zur Entriegelungsposition
(entriegelte Sperrpfeifen) verbessert.To achieve the same effect and the substantially similar process, the rocker is additionally arranged according to claim 17 in the rocker, in which unlike the first solution, the rocker spring is mounted. By the rocker is achieved by an altered force and leverage an increased spring restoring force of the rocker spring against the arranged in the first solution rocker spring. The basic function of the the solutions is analogous, but the rocker spring is more taut after exceeding the dead center, so that the associated increased spring restoring force safer lifting the locking pipes at the moment of transition from the locked locking pipes to the neutral locking pipes for unlocking position (unlocked locking pipes) improved.
Erfindungsgemäß weist
dazu die Schwinge einen Schwingenbolzen auf, wobei dieser Schwingenbolzen
einen Schwingenbolzen-Einhängepunkt aufweist.
Der in der ersten Lösung
beschriebene Wippenbolzen weist nun einen von der Einhängepunkt-Gehäusebohrung
der Wippenfeder geänderten
Wippenbolzen-Einhängepunkt
auf. Die Schwingenfeder ist hier zwischen Schwingenbolzen-Einhängepunkt
und Wippenbolzen-Einhängepunkt
angeordnet. Zur Anordnung der Schwinge ist auf dem Sperrpfeifenführungsgehäuse ein
Träger
angeordnet. In dem Träger
ist unter Ausbildung einer zweiten Schwenkachse – Schwingenschwenkachse – ein Schwingenlager
angeordnet. Die Anordnung des Schwingenbolzens in der Wippe erfolgt über ein
in der Wippe angeordnetes Wippenlangloch, wobei der Schwingenbolzen
in Abhängigkeit
von der Lage im Wippenlangloch eine dritte Schwenkachse (Schwingenbolzenschwenkachse)
ausbildet.According to the invention
To do this, the rocker on a swing bolt, with this swing bolt
having a swing pin suspension point.
The one in the first solution
Rocker bolt described now has one of the suspension point housing bore
the rocker spring changed
Rocker stud-mount
on. The swingarm is here between swingarm mount point
and rocker pin mount point
arranged. For the arrangement of the rocker is on the lock pipe guide housing a
carrier
arranged. In the carrier
is to form a second pivot axis - swing arm pivot axis - a swingarm
arranged. The arrangement of the rocker pin in the rocker via a
in the rocker arranged rocker long hole, the rocker pin
dependent on
from the position in the rocker long hole a third pivot axis (swing pin pivot axis)
formed.
Weitere
bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen in
den Unteransprüchen
genannten Merkmalen.Further
preferred embodiments of the invention will become apparent from the rest in
the dependent claims
mentioned features.
Die
Erfindung wird nachfolgend an einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungen
näher erläutert. Es
zeigen:The
Invention will be described below with reference to an embodiment with reference to the accompanying drawings
explained in more detail. It
demonstrate:
1 eine
perspektivische Ansicht der Arretiervorrichtung auf einer entlang
einer Unterschiene längsverschieblichen
Oberschiene; 1 a perspective view of the locking device on a along a lower rail longitudinally displaceable upper rail;
2 eine
perspektivische Explosionsdarstellung mit den Einzelheiten der Arretiervorrichtung; 2 an exploded perspective view with the details of the locking device;
3A bis 3C einen
sequenzartigen Entriegelungsvorgang in einer ersten Perspektive von
der Seite einer seitlichen Wippe aus gesehen; 3A to 3C a sequential unlocking in a first perspective seen from the side of a side rocker;
4A bis 4C den
sequenzartigen Entriegelungsvorgang in einer zweiten Perspektive,
von der der seitlichen Wippe gegenüberliegenden Seite aus gesehen; 4A to 4C the sequence-like unlocking in a second perspective, seen from the side rocker opposite side;
3C bis 5A, 5B einen
sequenzartigen Verriegelungsvorgang in der ersten Perspektive ausgehend
von der 3C; 3C to 5A . 5B a sequential locking process in the first perspective starting from the 3C ;
4C bis 6A, 6B den
sequenzartigen Verriegelungsvorgang in der zweiten Perspektive ausgehend
von 4C; 4C to 6A . 6B the sequential locking process in the second perspective, starting from 4C ;
7A bis 7C Grundprinzip
der Federanordnung und Federwirkung; 7A to 7C Basic principle of spring arrangement and spring action;
8 eine
Konstruktionszeichnung in einer Seitenansicht der Anordnung mit
Schwingenfeder und Wippe und 8th a construction drawing in a side view of the arrangement with rocker spring and rocker and
9 ein
Kraft/Sperrpfeifenweg- beziehungsweise Kraft/Wippenwinkel-Diagramm. 9 a force / Sperrpfeifenweg- or force / rocker angle diagram.
1 zeigt
eine Arretiervorrichtung 100, die auf einer längsverschieblichen
Oberschiene 10 (sitzseitige Schiene) angeordnet ist. Die
Oberschiene 10 ist längsverschieblich
in einer Bewegungsrichtung 82 in einer Unterschiene 12 (Führungsschiene)
angeordnet. Zur Bedienung der Arretiervorrichtung 100 dient
ein Auslösehebel 60,
der über
eine Betätigungsklaue 48 zu
der auf der Oberschiene 10 angeordneten Arretiervorrichtung 100 gehört. 1 shows a locking device 100 resting on a longitudinally displaceable upper rail 10 (Seated rail) is arranged. The top rail 10 is longitudinally displaceable in one direction of movement 82 in a lower rail 12 (Guide rail) arranged. To operate the locking device 100 serves a release lever 60 that has an operating claw 48 to the on the top rail 10 arranged locking device 100 belongs.
2 zeigt
wiederum die Unterschiene 12 (Führungsschiene) und die Oberschiene 10 (sitzseitige
Schiene) in einer vergrößerten perspektivische Explosionsdarstellung
mit den Einzelheiten der Arretiervorrichtung, die in der Bewegungsrichtung 82 längsverschieblich
in der Unterschiene 12 angeordnet ist. 2 zeigt
die Arretiervorrichtung 100 in einer Verriegelungsposition 80.
Gemäß 1 ist
sowohl der Auslösehebel 60 als
auch die Betätigungsklaue 48 dargestellt.
Der Auslösehebel 60 ist
auf einer vierten Schwenkachse D – Auslösehebelschwenkachse – in der
Oberschiene 10 schwenkbar angeordnet. Die Betätigungsklaue 48 ist
starr am Auslösehebel 60 angeordnet
und führt
somit bei einer Schwenkbewegung des Auslösehebels 60 gleichwirkend
eine Bewegung relativ zur Wippe 38 aus. Dazu weist die
Betätigungsklaue 48 eine
obere Klaue 50 und eine untere Klaue 52 unter
Ausbildung eines Klauenbereichs 54 auf. In der in 2 dargestellten Verriegelungsposition
liegt die untere Klaue 52 mit ihrer Oberseite an einem
Wippensteg 46 der Wippe 38 an, so dass die Wippe 38 auf
der Seite des Auslösehebels 60 gemäß 2 nach
oben gedrückt
wird. Zur Sicherung dieser Verriegelungsposition 80 weist die
Betätigungsklaue 48 eine
Rückholfeder 58 auf, die
an einem Klauensteg 56 einerseits befestigt und andererseits
sitzseitig (nicht dargestellt) angeordnet ist, so dass die Federkraft
stets die untere Klaue 52 an den Wippensteg 46 zur
Anlage bringt. Die Explosionsdarstellung zeigt ferner Sperrpfeifenöffnungen 22 in
der Oberschiene 10, durch die hier vier angeordnete Sperrpfeifen 14 hindurchgeführt sind
und mit ihren Sperrpfeifenkonen 24 in eine Rasteinrichtung (nicht
dargestellt) in der Unterschiene eingreifen können. Der eigentliche Vorgang
des Einrasten der Sperrpfeifen 14 ist nicht Gegenstand
der Erfindung, so dass die Rasteinrichtung selbst hier nicht näher beschrieben
werden wird. 2 again shows the bottom rail 12 (Guide rail) and the top rail 10 (seat-side rail) in an enlarged exploded perspective view with the details of the locking device, in the direction of movement 82 longitudinally displaceable in the lower rail 12 is arranged. 2 shows the locking device 100 in a locking position 80 , According to 1 is both the trigger 60 as well as the actuating claw 48 shown. The release lever 60 is on a fourth pivot axis D - Tripping lever pivot axis - in the top rail 10 arranged pivotally. The operating claw 48 is rigid on the release lever 60 arranged and thus results in a pivoting movement of the release lever 60 the same effect a movement relative to the rocker 38 out. For this purpose, the actuating claw 48 an upper claw 50 and a lower claw 52 forming a claw area 54 on. In the in 2 illustrated locking position is the lower jaw 52 with her top on a seesaw bridge 46 the seesaw 38 on, so the seesaw 38 on the side of the release lever 60 according to 2 is pushed upwards. To secure this locking position 80 has the operating claw 48 a return spring 58 on, on a claw-footbridge 56 on the one hand fixed and on the other hand seat side (not shown) is arranged, so that the spring force is always the lower jaw 52 to the rocker footbridge 46 brings to the plant. The exploded view further shows breech openings 22 in the top rail 10 , through which four arranged here locking pipes 14 are passed and with their Sperrpfeifenkonen 24 in a locking device (not shown) can engage in the lower rail. The actual process of locking the locking pipes 14 is not the subject of the invention, so that the locking device itself is not closer will be described.
Entscheidend
ist, wie bereits oben beschrieben, dass die Sperrpfeifen im Wesentlichen
drei Grundpositionen einnehmen können.
Wie 2 zeigt sind in der Verriegelungsposition 80 die
Sperrpfeifen in einer verriegelten Grundposition (Index v) und in
einer neutralen Grundposition (Index n) angeordnet. Im Ausführungsbeispiel
sind hier vier Sperrpfeifen 14 dargestellt, wobei grundsätzlich immer
nur eine Sperrpfeife 14 im verriegelten Zustand in der Verriegelungsposition 80 angeordnet
sein muss. 2 zeigt, dass eine erste Sperrpfeife 14Av und eine vierte Sperrpfeife 14Dv in der Verriegelungsposition angeordnet
ist. Eine zweite Sperrpfeife 14Bn und eine
dritte Sperrpfeife 14Cn ist in
der neutralen Position angeordnet, das heißt, die Sperrpfeife liegt auf einer
Rastschiene der nicht sichtbaren Rasteinrichtung auf. Die Sperrpfeifen 14 durchgreifen
jeweils die Sperrpfeifenöffnung 22,
um die Rasteinrichtung der Unterschiene 12 zu erreichen.
Die Sperrpfeifen 14 sind in einem Sperrpfeifengehäuse 20 und
einem Sperrpfeifenführungsgehäuse 26 angeordnet.
Auf den Sperrpfeifen 14 befinden sich jeweils Sperrpfeifenfedern 16,
die sich einerseits auf den Sperrpfeifen 14 selbst und
andererseits im Sperrpfeifenführungsgehäuse 26 abstützen. Die
Sperrpfeifen 14 weisen jeweils Sperrpfeifenbunde auf, die
auf einem Wippenkamm 40 der Wippe 38 aufliegen.
In der hier gezeigten Verriegelungsposition 80 ist die
Wippe 38 um eine erste Schwenkachse A – Wippenschwenkachse – im Bereich
des Wippenkammes 40 nach unten geschwenkt und im Bereich
der gegenüberliegenden Seiten
durch die Betätigungsklaue 48,
die an dem Wippensteg 46 angreift, nach oben geschwenkt.
In dem Sperrpfeifengehäuse 20 ist
auf der ersten Schwenkachse A – Wippenschwenkachse – ein Wippenbolzen 30 angeordnet,
in dem die Wippe 38 auf der ersten Schwenkachse A – Wippenschwenkachse – schwenkbar
gelagert ist. Die 2 zeigt zusätzlich den jeweils an den Sperrpfeifen 14 angeordneten Sperrpfeifenkonus 24,
der zur leichteren Verrastung der Sperrpfeifen in der nicht dargestellten
Rasteinrichtung dient.It is crucial, as already described above, that the locking pipes can occupy essentially three basic positions. As 2 shows are in the locking position 80 the locking pipes are arranged in a locked basic position (index v) and in a neutral basic position (index n). In the embodiment here are four locking pipes 14 shown, in principle always only a locking pipe 14 in the locked state in the locking position 80 must be arranged. 2 shows that a first stoppipe 14A v and a fourth stoppipe 14D v is arranged in the locking position. A second stop pipe 14B n and a third stop pipe 14C n is arranged in the neutral position, that is, the locking pipe rests on a latching rail of the invisible locking device. The locking pipes 14 each reach through the stopper pipe opening 22 to the locking device of the lower rail 12 to reach. The locking pipes 14 are in a bong case 20 and a stopper pipe housing 26 arranged. On the locking pipes 14 are each stoppipe springs 16 , on the one hand, on the locking pipes 14 itself and on the other hand in the bellows guide housing 26 support. The locking pipes 14 each have Sperrpfeifenbunde on a rocker comb 40 the seesaw 38 rest. In the locking position shown here 80 is the seesaw 38 about a first pivot axis A - rocker pivot axis - in the area of the rocker comb 40 pivoted down and in the area of the opposite sides by the actuating claw 48 at the rocker footbridge 46 attacks, swung upwards. In the bong case 20 is on the first pivot axis A - rocker pivot axis - a rocker pin 30 arranged in which the seesaw 38 on the first pivot axis A - rocker pivot axis - is pivotally mounted. The 2 additionally shows the one on the locking pipes 14 arranged stopper pipe cone 24 , which is used for easier locking of the locking pipes in the locking device, not shown.
Die 2 zeigt
alle Bauteile und Anordnungspunkte, die zur Verdeutlichung der beiden
erfindungsgemäßen Lösungen notwendig
sind. Dargestellt ist nämlich
eine Feder, die als eine so genannte Wippenfeder 64 oder
als so genannte Schwingenfeder 65 anordbar ist. Ein in 2 einerseits
dargestellter Wippenbolzen-Einhängepunkt 66 der
Schwingenfeder 65 korrespondiert in der Lösung mit Schwingenfeder 65 mit
dem Schwingenbolzen-Einhängepunkt 70,
der an einem Schwingenbolzen 34 einer Schwinge 36 angeordnet
ist. Zur Anordnung der Schwinge 36 dient einerseits ein
Träger 28,
der über
Nieten 62 am Sperrpfeifenführungsgehäuse 26 angeordnet
ist und über
Schwingenlager 32 auf einer zweiten Schwenkachse B – Schwingenschwenkachse – die Anordnung
der Schwinge 36 einerseits ermöglicht. Der Träger 28 kann
aber auch an dem Sperrpfeifenführungsgehäuse 26 als
ein Bauteil ausgeführt
werden, so dass ein separater Träger 28 nicht mehr
notwendig ist. Andererseits ist die Schwinge über ihren Schwingenbolzen 34 in
einem Wippenlangloch 42 schwenkbar auf einer dritten Schwenkachse
C – Schwingenbolzenschwenkachse – angeordnet.The 2 shows all components and arrangement points that are necessary to illustrate the two solutions according to the invention. In fact, a spring is shown as a so-called rocker spring 64 or as a so-called swinging spring 65 can be arranged. An in 2 on the one hand shown rocker pin suspension point 66 the swinging spring 65 corresponds in the solution with rocker spring 65 with the swing pin mount point 70 holding a swing bolt 34 a swingarm 36 is arranged. To arrange the swingarm 36 serves on the one hand a carrier 28 that rivets about 62 on the bung box housing 26 is arranged and over swing bearings 32 on a second pivot axis B - swing arm pivot axis - the arrangement of the rocker 36 one hand. The carrier 28 but also on the bung-pipe housing 26 be executed as a component, so that a separate carrier 28 is no longer necessary. On the other hand, the swingarm is over its swing pin 34 in a seesaw long hole 42 pivotally mounted on a third pivot axis C - swing pin pivot axis - arranged.
Eine
andere Anordnung der Feder als Wippenfeder 64 – ohne Schwinge 36 – direkt
in der Wippe 38 ist ebenfalls möglich, wobei die Wippenfeder 64 einerseits
in einer Einhängepunkt-Gehäusebohrung 72 und
andererseits in einem Wippen-Einhängepunkt 68 eingehängt ist.
Für diesen
Fall ist die gleiche prinzipielle Funktion der erfindungsgemäßen Lösung gewährleistet,
wobei die Schwinge 36 insbesondere durch geänderte Hebelverhältnisse
in Ausführung
mittels der Schwingenfeder 65 gegenüber der Ausführung mittels
der Wippenfeder 64 vor allem eine erhöhte Federrückstellkraft während der
Durchführung
der Entriegelung von der Verriegelungsposition 80 in die
Entriegelungsposition 74 erzeugt.Another arrangement of the spring as a rocker spring 64 - without swingarm 36 - directly in the seesaw 38 is also possible, with the rocker spring 64 on the one hand in a suspension point housing bore 72 and on the other hand, in a seesaw mount point 68 is mounted. For this case, the same basic function of the solution according to the invention is ensured, wherein the rocker 36 in particular by changing lever ratios in execution by means of the rocker spring 65 opposite the version by means of the rocker spring 64 especially an increased spring restoring force during the implementation of the release of the locking position 80 in the unlocked position 74 generated.
Weitere
detaillierte Ausführungen
mit gleichen Teilen und Bezugszeichen erfolgen dazu in den weiteren
Figuren.Further
detailed versions
with equal parts and reference numerals to do so in the other
Characters.
Das
Grundprinzip der Erfindung soll zunächst anhand der 7A bis 7C beschreiben werden.The basic principle of the invention is first based on the 7A to 7C be described.
Dargestellt
ist jeweils die Wippenfeder 64 oder die Schwingenfeder 65.
Die Wippenfeder 64 ist im Wippen-Einhängepunkt 68 und andererseits
in der Einhängepunkt-Gehäusebohrung 72 eingehängt. Die Schwingenfeder 65 ist
andererseits im Schwingenbolzen-Einhängepunkt 70 und wie
in 2 dargestellt im Wippenbolzen-Einhängepunkt 66 eingehängt. Wippen-Einhängepunkt 68 und
Schwingenbolzen-Einhängepunkt 70 sind
also wippenseitig an der Wippe 38 angeordnet und greifen
wie die 7A bis 7C zeigen
hebelartig an der Wippe 38 an. In 7A zieht
die Wippenfeder 64 oder die Schwingenfeder 65 die
Wippe 38 gemäß der Anordnung
der 2 nach oben. Im Verlaufe der Entriegelung von der
Verriegelungsposition 80 in die Entriegelungsposition 74,
hervorgerufen durch die Betätigung
des Auslösehebels 60,
erreicht die Wippenfeder 64 beziehungsweise die Schwingenfeder 65 eine
Totpunktlage 78, bei der die Wippenfeder 64 oder
Schwingenfeder 65 eine maximale Federspannung erreichen. Hierbei
ist die maximale Federspannung der Schwingenfeder 65 absolut
jedoch durch Anordnung der Schwinge 36 größer als
die der Wippenfeder 64. Beim Fortführung der Bewegung, die in
der praktischen Ausführung
also durch den Auslösehebel 60 mittels
der Betätigungsklaue 48 erfolgt,
kommt es zur Überschreitung
der Totpunktlage 78, erfindungsgemäß genau in dem Moment, in dem
die verriegelten Sperrpfeifen die neutrale Lage erreichen, und die
Totpunktlage 78 wird überschritten,
wodurch eine Kippposition 76 gemäß der 7C erreicht
wird. In diesem Augenblick wird die Grundidee der Erfindung – die Idee
der zweiseitig wirkenden Feder – verwirklicht,
denn die Wippenfeder 64 oder die Schwingenfeder 65 wirkt
nun hebelartig so, dass die Wippe 38 unter Ausnutzung der
Federrückstellkraft
der maximalen Federspannung der 7B eine
zusätzliche Kraft
anbietet, so dass nun zusätzlich
zu den aus dem verriegelten Zustand in den neutralen Zustand wechselnden
Sperrpfeifen 14 die Sperrpfeifen 14B und 14C,
die ebenfalls in neutralem Zustand verharrt waren, gemäß 2 von
dem Wippenkamm 40 aufgenommen werden und von der Rastschiene
der Rasteinrichtung angehoben werden. Eine neutrale Lage der Sperrpfeifen 14A bis 14D auf
der Rastschiene wird somit wirksam vermieden und der gefundene Kraftanstieg
beim Vorgang der Entriegelung wird selbsttätig durch die Idee der zweiseitig
wirkenden Feder in diesem Moment unabhängig von der Betätigung des
Bedieners überwunden.Shown is the rocker spring 64 or the swinging spring 65 , The rocker spring 64 is in the seesaw mount point 68 and on the other hand, in the mount point housing bore 72 hooked. The swinging spring 65 On the other hand, it is in the swing bolt mount point 70 and how in 2 shown in the rocker pin mounting point 66 hooked. Rocker mount 68 and swing pin mount point 70 So are rocker side on the rocker 38 arranged and grab like that 7A to 7C show lever-like on the rocker 38 at. In 7A pulls the rocker spring 64 or the swinging spring 65 the seesaw 38 according to the arrangement of 2 up. In the course of unlocking from the locking position 80 in the unlocked position 74 , caused by the operation of the release lever 60 , reaches the rocker spring 64 or the swinging spring 65 a dead center 78 in which the rocker spring 64 or swing spring 65 reach a maximum spring tension. Here is the maximum spring tension of the rocker arm 65 absolutely however by arrangement of the swingarm 36 larger than that of the rocker spring 64 , In the continuation of the movement, that in the practical execution so by the release lever 60 by means of the actuating claw 48 takes place, it comes to exceeding the dead center 78 , invent exactly at the moment in which the locked bells reach the neutral position, and the dead center 78 is exceeded, creating a tilting position 76 according to the 7C is reached. At this moment, the basic idea of the invention - the idea of the double-acting spring - realized, because the rocker spring 64 or the swinging spring 65 acts like a lever so that the rocker 38 taking advantage of the spring restoring force of the maximum spring tension of 7B offers an additional power, so now in addition to the changing from the locked state to the neutral state locking pipes 14 the locking pipes 14B and 14C , which also remained in a neutral state, according to 2 from the rocker comb 40 be received and raised by the locking rail of the locking device. A neutral position of the locking pipes 14A to 14D on the locking rail is thus effectively avoided and found force increase in the process of unlocking is automatically overcome by the idea of the two-sided acting spring at that moment, regardless of the operation of the operator.
Dieser
vorteilhafte erfindungsgemäße Vorgang
wird anhand des weiteren Ausführungsbeispiels
in der Lösung
Schwinge 36 und der Schwingenfeder 65 anhand der
nachfolgenden Figuren und dem Diagramm gemäß 9 nochmals
näher erläutert.This advantageous process according to the invention is based on the further embodiment in the solution rocker 36 and the swinging spring 65 with reference to the following figures and the diagram according to 9 again explained in more detail.
3A bis 3C beziehungsweise 4A bis 4C zeigen
einen sequenzartigen Entriegelungsvorgang einerseits von einer seitlich angeordneten
Wippe 38 aus gesehen und andererseits in der zweiten Perspektive
auf der der seitlich angeordneten Wippe 38 gegenüberliegenden
Seite aus gesehen. 3A und 4A zeigen
die Betätigungsklaue 48 in
der oberen Position, so dass gemäß 2 die
erste Sperrpfeife 14Av und die
vierte Sperrpfeife 14Dv in der
nicht dargestellten Rastschiene verriegelt angeordnet sind. Die
zweite Sperrpfeife 14Bn und die
dritte Sperrpfeife 14Cn sind in
einer neutralen Position angeordnet. Gemäß 3B und 4B wird
durch Betätigung
des Auslösehebels 60 die
Betätigungsklaue 48 durch
Schwenken um die vierte Schwenkachse D – Auslösehebelschwenkachse – nach unten
bewegt, so dass eine Unterseite der oberen Klaue 50 nach
Durchschreiten des Klauenbereichs 54 auf die Wippe 38 auftritt
und die Wippe 38 entsprechend nach unten bewegt. Über die
erste Schwenkachse A – Wippenschwenkachse – wird nun der
Wippenkamm 40 angehoben und die verriegelten Sperrpfeifen 14Av und 14Dv ebenfalls
in die neutrale Lage 14An und 14Dn überführt. Genau
zu diesem Zeitpunkt erfolgt der Kraftanstieg bei der Betätigung, die
der Anwender bemerken würde,
da nun zusätzlich
die Sperrpfeifen 14Bn und 14Cn von dem Wippenkamm 40 erfasst
werden. 3A to 3C respectively 4A to 4C show a sequence-like unlocking on the one hand by a laterally arranged rocker 38 seen on the other hand in the second perspective on the laterally arranged rocker 38 opposite side seen from. 3A and 4A show the actuating claw 48 in the upper position, so that according to 2 the first stoppipe 14A v and the fourth stoppipe 14D v are arranged locked in the locking rail, not shown. The second stop pipe 14B n and the third stoppipe 14C n are arranged in a neutral position. According to 3B and 4B is by pressing the release lever 60 the operating claw 48 by pivoting about the fourth pivot axis D - trigger lever pivot axis - moved down so that a bottom of the upper jaw 50 after passing through the claw area 54 on the seesaw 38 occurs and the seesaw 38 moved down accordingly. About the first pivot axis A - rocker pivot axis - is now the rocker comb 40 raised and the locked barrels 14A v and 14D v also in the neutral position 14A n and 14D n transferred. Exactly at this time, there is the increase in force on the operation, which would notice the user, since now also the locking pipes 14B n and 14C n from the rocker comb 40 be recorded.
Die
Wippe 38 befindet sich nun gemeinsam mit der Schwinge 36 über die
Schwingenfeder 65 in Totpunktlage 78, überschreitet
die Totpunktlage 78 und erreicht die Kippposition 76,
wodurch gemäß 3C und 4C und 7C die
Schwinge 36 gemeinsam mit der Wippe 38 nach unten
durch den Klauenbereich 54 kippt und auf der unteren Klaue 52 aufliegt.
Wenn auslegungsbedingt die Federkräfte der Sperrpfeifenfedern 16 und
der Schwingenfeder 65 ein Kräftegleichgewicht bilden wird
die Wippe 38 ebenfalls durch den Klauenbereich 54 unter
die Totpunktlage geführt
nimmt jedoch gegebenenfalls eine Position ein, bei der die Wippe 38 nicht
auf die untere Klaue 52 aufläuft. Das gleiche gilt für eine Ausführung ohne
Schwinge 36, wobei die Sperrpfeifenfedern 16 dann
mit der Wippenfeder 64 ein Kräftegleichgewicht unterhalb
der Totpunktlage 78 der Wippe 38 bilden. Der auf
der vierten Schwenkachse – Auslösehebelschwenkachse-
D angeordnete Auslösehebel 60 muss
zur Sicherstellung der Wippenbewegung ab der Totpunktlage 78 der
Wippe 38 nicht weiter betätigt werden. Eine weitere Betätigung ist
jedoch möglich.
Der Wippenkamm 40 und die auf dem Wippenkamm 40 aufliegenden
Sperrpfeifen 14Ae bis 14De werden angehoben und entriegelt. Die 3A bis 3C und 4A bis 4C zeigen
jeweils die bereits in die vorhergehenden Figuren beschriebenen
Bauteile gemeinsam mit den für
diesen Vorgang entscheidenden Schwenkachsen A, B, C, D an.The seesaw 38 is now together with the swingarm 36 over the swinging spring 65 in dead center 78 , exceeds the dead center 78 and reaches the tilt position 76 , whereby according to 3C and 4C and 7C the swingarm 36 together with the seesaw 38 down through the claw area 54 tilts and on the lower claw 52 rests. If, by design, the spring forces of the bellows springs 16 and the swinging spring 65 a balance of power is the rocker 38 also through the claw area 54 guided under the dead center, however, takes a position if necessary, in which the rocker 38 not on the lower claw 52 runs. The same applies to a version without swingarm 36 , wherein the bong feathers 16 then with the rocker spring 64 a balance of power below the dead center 78 the seesaw 38 form. The on the fourth pivot axis - Tripping lever pivot axis D arranged release lever 60 must to ensure the rocker movement from the dead center 78 the seesaw 38 not be operated further. Another operation is possible. The rocker comb 40 and those on the rocker comb 40 resting safety pipes 14A e to 14D e are raised and unlocked. The 3A to 3C and 4A to 4C each show the components already described in the preceding figures together with the decisive for this process pivot axes A, B, C, D.
Zusätzlich dargestellt
ist auch die Rückholfeder 58,
die in der Bewegung der 3A bis 3C beziehungsweise 4A bis 4C gespannt
wird.Additionally shown is the return spring 58 who are in the movement of 3A to 3C respectively 4A to 4C is tense.
Nachfolgend
zeigen die 5A und 5B beziehungsweise 6A und 6B ausgehend von
der Entriegelungsposition 74 gemäß 3C und 4C den
entsprechenden Vorgang der Verriegelung. In den 5A und 6A erreichen
die Sperrpfeifen bei Durchschreiten der Totpunktlage 78 der Schwinge
und der Wippe 38 mit der dazwischen angeordneten Schwingenfeder 65 wiederum
die Totpunktlage 78, die dann entsprechend den 5B und 6B in
umgekehrter Richtung überschritten wird,
so dass die im Ausführungsbeispiel
gewählten Sperrpfeifen 14Av und 14Dv verriegeln
und die Sperrpfeifen 14Bn und 14Cn wieder in die neutrale Lage auf der
nicht dargestellten Rastschiene der Rasteinrichtung zum Aufliegen
kommen. Die dargestellte und beim Entriegeln gespannte Rückholfeder 58 unterstützt den
Vorgang von der Entriegelungsposition 74 in die Verriegelungsposition 80.
Die in den 3A bis 6B dargestellte
außen
liegende Schwinge 36 kann selbstverständlich gemäß der 2 auch in
der Wippe 38 angeordnet werden. Die Funktion und Beschreibung ändert sich
dadurch nicht.Below show the 5A and 5B respectively 6A and 6B starting from the unlocking position 74 according to 3C and 4C the corresponding process of locking. In the 5A and 6A reach the locking pipes when passing through the dead center 78 the swingarm and the seesaw 38 with the swinging spring in between 65 again the dead center 78 , then according to the 5B and 6B is exceeded in the opposite direction, so that the selected in the embodiment of the locking pipes 14A v and 14D v lock and the locking pipes 14B n and 14C n again come to rest in the neutral position on the latching rail of the latching device, not shown. The illustrated and tensioned when unlocking return spring 58 supports the process from the unlocked position 74 in the locking position 80 , The in the 3A to 6B illustrated outer rocker 36 Of course, according to the 2 also in the seesaw 38 to be ordered. The function and description does not change.
Die 8 und 9 zeigen
noch einmal mit gleichen Bezugszeichen die Hebelwirkung der Schwinge 36 und
einen zugehörigen
Wippenwinkel α beziehungsweise
einen Schwingenwinkel β in
Abhängigkeit
der einwirkenden Kräfte,
wobei 9 zusätzlich
die parallel auftretenden Kräfte
an der Rückholfeder 58 und
die Kräfte
der Summe der betätigten Sperrpfeifenfedern 16 darstellt.The 8th and 9 show once again with the same reference numerals the leverage of the rocker 36 and an associated rocker angle α or a swing angle β as a function of the forces acting, wherein 9 In addition, the parallel forces on the return spring 58 and the forces of the sum of the operated notepipe springs 16 represents.
9 zeigt
einen Wippenwinkel α1, der bezogen auf eine gedachte Horizontale
zwischen 0° und
zirka 20° beträgt. Der
Wippenwinkel α2 beträgt zirka
9° bis 10°. Die Gesamtauslenkung
der Wippe 38 bezogen auf eine Horizontale beträgt somit
zirka 30° (α1 + α2).
Wie das Diagramm 9 zeigt, ist dem Wippenwinkel α1 beziehungsweise α2 ein
Pfeifenweg s zugeordnet. 9 zeigt ferner, dass bei zirka
20° Wippenwinkel α1 die
Totpunktlage 78 der Schwinge 36 erreicht ist,
wobei die Kennlinie der Schwingenfeder 65 zeigt, dass die
Schwingenfeder 65 auf der y-Achse des Diagramms die höchste Kraft
F erreicht. Diese Kraft F der Schwingenfeder 65 ist somit
die jeweils nach Durchschreiten der Totpunktlage 78 zur Verfügung stehende
Rückstellkraft
für die
Wippe 38. 9 shows a rocker angle α 1 , which is relative to an imaginary horizontal between 0 ° and about 20 °. The rocker angle α 2 is approximately 9 ° to 10 °. The total deflection of the rocker 38 In relation to a horizontal is thus approximately 30 ° (α 1 + α 2 ). Like the diagram 9 shows, the rocker angle α 1 or α 2 is associated with a whistle travel s. 9 also shows that at approximately 20 ° rocker angle α 1, the dead center 78 the swingarm 36 is reached, wherein the characteristic of the rocker arm 65 shows that the swingarm spring 65 on the y-axis of the diagram reaches the highest force F. This force F of the swing spring 65 is thus in each case after passing through the dead center 78 available restoring force for the rocker 38 ,
Wird
also gemäß 9 die
Arretienrorrichtung 100 betätigt, indem der Auslösehebel 60 auf
die Wippe 38 einwirkt und die Wippe 38 gemäß 2 nach
unten bewegt, steigt der Wippenwinkel α gemäß 8 und 9 gemäß α1 auf
zirka 20° an.
Parallel wird dazu, wie 9 zeigt, die Rückholfeder 58 gespannt
und die Sperrpfeifenfedern 16 werden durch das Anheben
des Wippenkammes 40 der Sperrpfeifen 14 gegen
das Sperrpfeifenführungsgehäuse 26 gedrückt und
ebenfalls gespannt, wobei die verriegelten Sperrpfeifen 14v entriegelt werden und in einen entriegelten
Zustand angehoben werden und diejenigen weiteren neutralen Sperrpfeifen 14n am Wippenkamm 40 aufnehmen.So according to 9 the Arretienrorrichtung 100 operated by the release lever 60 on the seesaw 38 interacts and the seesaw 38 according to 2 moved down, the rocker angle α increases according to 8th and 9 according to α 1 to about 20 °. Parallel to it, how 9 shows the return spring 58 cocked and the bong feathers 16 by lifting the rocker comb 40 the locking pipes 14 against the bellows guide housing 26 pressed and also cocked, with the locked locking pipes 14 years be unlocked and raised to an unlocked state and those other neutral stopper pipes 14 n on the rocker comb 40 take up.
Zu
diesem Zeitpunkt haben die vorher verriegelten Sperrpfeifen 14v einen Pfeifenweg s von zirka 7,3 mm
ausgeführt
und es erfolgt die Überschreitung des
Totpunktes 78 hin zur Kippposition 76, wodurch die
weiteren zirka 10° = α2 durch
die nun unterhalb der Totpunktlage 78 angreifende Schwingenfeder 65 unterstützt an der
Wippe 38 mit Erreichung eines Wippenwinkels α1 + α2 von
zirka 30° erreichbar
sind. Diese Wippenbewegung führt
dazu, dass sich die im neutralen Zustand befindlichen Pfeifen von
zirka 7,3 mm auf 10,3 mm um einen Pfeifenweg von zirka 3 mm von
der Rastschiene der Rasteinrichtung abheben und unabhängig von
der Betätigung
des Anwenders auf den Auslösehebel 60 nur
durch die Federrückstellkraft
eine ratterfreie Bewegung der Längsverstelleinrichtung
des Fahrzeugsitzes ermöglichen. Wie
das Diagramm der 9 zeigt, werden dabei die Rückholfeder 58 und
die Sperrpfeifenfedern 16 zusätzlich gespannt beziehungsweise
zusammengedrückt,
so dass ein Anstieg der Kraft gemäß dem Diagramm erfolgt. Die
Kraft der Schwingfeder 65 wird bei einem Wippenwinkel α1 + α2 von
30° teilweise
abgebaut.At this time, the previously locked lockpipes 14 years executed a Pfeifenweg s of about 7.3 mm and it is exceeded the dead center 78 to the tilt position 76 , whereby the other approximately 10 ° = α 2 by the now below the dead center 78 attacking swinging spring 65 supported on the seesaw 38 can be reached with reaching a rocker angle α 1 + α 2 of about 30 °. This rocker movement causes the pipes located in the neutral state of about 7.3 mm to 10.3 mm stand out by a whistle travel of about 3 mm from the locking rail of the locking device and regardless of the operation of the user on the release lever 60 allow only by the spring restoring force a rattle-free movement of the longitudinal adjustment of the vehicle seat. Like the diagram of 9 shows are doing the return spring 58 and the puffer feathers 16 additionally compressed or compressed, so that an increase in the force takes place according to the diagram. The force of the oscillating spring 65 is partially degraded at a rocker angle α 1 + α 2 of 30 °.
Durch
die angeordnete Schwinge 36 gemäß 8 wird im
Gegensatz zur Anordnung einer Wippenfeder 64 erreicht,
dass die Schwingenfeder 65 in ihrer Längsdehnung stärker gedehnt
wird, als bei Anordnung als Feder 64. Dieser Effekt wird
ebenfalls in 8 verdeutlicht, indem sichtbar
ist, dass ein Schwingenwinkel β,
größer ist
als ein Wippenwinkel α1. Durch diesen Effekt kann der Schwingefeder 65, bei
gleicher Veränderung
des Wippenwinkels α1 + α2, eine größere Federrückstellkraft zugeordnet werden, so
dass die Ver- und
Entriegelung der Sperrpfeifen 14 der Arretierungsvorrichtung 100 sicherer
und robuster arbeitet. Die Anordnung der Schwinge 36 stellt somit
eine Art Übersetzung
dar, da bei gleicher Wippenbewegung bei einer Anordnung mit Schwinge 36 als
bei einer Anordnung ohne Schwinge 36 eine erhöhte Federrückstellkraft
erreichbar ist.Through the arranged rocker 36 according to 8th is in contrast to the arrangement of a rocker spring 64 achieved that the swinging spring 65 is stretched more extensively in its longitudinal expansion, as in arrangement as a spring 64 , This effect is also in 8th clarified by it is visible that a swing angle β, greater than a rocker angle α 1 . By this effect, the vibrating spring 65 , For the same change in the rocker angle α 1 + α 2, are assigned a greater spring restoring force so that the locking and unlocking of the locking pipe 14 the locking device 100 safer and more robust. The arrangement of the swingarm 36 thus represents a kind of translation, since the same rocker movement in an arrangement with rocker 36 as in an arrangement without rocker 36 an increased spring restoring force is achievable.
-
1010
-
Oberschiene
(sitzseitige Schiene)upper rail
(seat side rail)
-
1212
-
Unterschiene
(Führungsschiene)bottom rail
(Guide rail)
-
1414
-
Sperrpfeifenblocking pipes
-
14A14A
-
erste
Sperrpfeifefirst
locking pipe
-
14B14B
-
zweite
Sperrpfeifesecond
locking pipe
-
14C14C
-
dritte
Sperrpfeifethird
locking pipe
-
14D14D
-
vierte
Sperrpfeifefourth
locking pipe
-
1616
-
SperrpfeifenfedernBlocking pipes springs
-
1818
-
SperrpfeifenbundBlocking pipes Bund
-
2020
-
SperrpfeifengehäuseBlocking whistle housing
-
2222
-
SperrpfeifenöffnungenLocking pipe openings
-
2424
-
SperrpfeifenkonusBlocking pipes cone
-
2626
-
SperrpfeifenführungsgehäuseBlocking pipes guide housing
-
2828
-
Trägercarrier
-
3030
-
Wippenbolzenrocker stud
-
3232
-
Schwingenlagerbearing System
-
3434
-
Schwingenbolzenswing bolts
-
3636
-
Schwingewing
-
3838
-
Wippeseesaw
-
4040
-
Wippenkammrocker comb
-
4242
-
WippenlanglochRocker slot
-
4444
-
Wippenbohrungenrocker drilling
-
4646
-
Wippenstegrocker bar
-
4848
-
Betätigungsklaueactuating tab
-
5050
-
obere
Klaueupper
claw
-
5252
-
untere
Klauelower
claw
-
5454
-
Klauenbereichclaw portion
-
5656
-
Klauenstegclaws Steg
-
5858
-
Rückholfederreturn spring
-
6060
-
Auslösehebelsear
-
6262
-
Nietenrivet
-
6464
-
Wippenfederrocker spring
-
6565
-
Schwingenfederswing spring
-
6666
-
Wippenbolzen-EinhängepunktRocker stud-mount
-
6868
-
Wippen-EinhängepunktRocker mount
-
7070
-
Schwingenbolzen-EinhängepunktSwing bolt mount
-
7272
-
Einhängepunkt-GehäusebohrungMount-housing bore
-
7474
-
Entriegelungspositionunlocked
-
7676
-
Kipppositiontilt position
-
7878
-
Totpunktlagedead center
-
8080
-
Verriegelungspositionlocking position
-
8282
-
Bewegungsrichtung
Oberschiene 10 Direction of movement of the upper rail 10
-
8484
-
Sitzteilseat part
-
8686
-
KräftegleichgewichtspositionBalance of power position
-
100100
-
Arretiervorrichtunglocking device
-
FF
-
Kraftforce
-
αα
-
Wippenwinkelrocker angle
-
ββ
-
Schwingenwinkelswing angle
-
ss
-
SperrpfeifenwegSperrpfeifenweg
-
Index e Index e
-
entriegeltunlocked
-
Index
nindex
n
-
neutralneutral
-
Index
vindex
v
-
verriegeltlocked
-
AA
-
erste
Schwenkachse (Wippenschwenkachse)first
Swivel axis (rocker pivot axis)
-
BB
-
zweite
Schwenkachse (Schwingenschwenkachse)second
Swivel axis (Swingarm axis)
-
CC
-
dritte
Schwenkachse (Schwingenbolzenschwenkachse)third
Swivel axis (swing pin pivot axis)
-
DD
-
vierte
Schwenkachse (Auslösehebelschwenkachse)fourth
Swivel axis (trigger lever swivel axis)