DE102004044554B4

DE102004044554B4 - Mannlochdeckel für eine Tanköffnung

Info

Publication number: DE102004044554B4
Application number: DE102004044554A
Authority: DE
Inventors: Ruediger Thrun
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2003-10-31
Filing date: 2004-09-15
Publication date: 2007-01-11
Anticipated expiration: 2024-09-16
Also published as: DE20316751U1; DE102004044554A1

Abstract

Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank für Nahrungsmittel mit einer Schließeinrichtung (10) und einer Schwenkeinrichtung (15) zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über einer Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks bündig mit einer Unterseite (18) des Dichtrings (8) sind.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank für Nahrungsmittel mit einer Schließeinrichtung und einer Schwenkeinrichtung zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über einer Außenumfangsfläche eines Deckelgrundkörpers verlaufenden Dichtung mit Dichtring, wobei der Dichtring in einer Nut der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers angeordnet ist. Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Tank für Nahrungsmittel mit einer Tanköffnung und mit einem Mannlochdeckel für die Tanköffnung mit einer Schließeinrichtung und einer Schwenkeinrichtung zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über eine Außenumfangsfläche eines Deckelgrundkörpers verlaufenden Dichtung mit Dichtring, wobei der Dichtring in einer Nut der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers angeordnet ist.

Ein derartiger Deckel und Tank sind durch die CH 675 112 A5 bekannt. Der bekannte Mannlochdeckel besteht aus einem Deckel und einem ringförmigen Deckelflansch, welcher an einer Randkante des Deckels befestigt ist. Der ringförmige Deckelflansch ist stufenförmig abgesetzt. Bei geschlossenem Deckel liegt der Dichtring an einer abgeschrägten Anpreßfläche eines Anpreßflansches an. Nachteiligerweise kann der Deckel und der Tank nicht rückstandsfrei gereinigt werden.

Durch die US 2 627 361 ist ein weiterer Deckel bekannt, welcher die Form eines Kegelstumpfs hat, wobei ein Dichtring in einer Nut der konisch verlaufenden Außenumfangsfläche des Deckels angeordnet ist.

Ein weiterer bekannter Mannlochdeckel oder Mannlochverschluß wird in Tanks und Behälter eingesetzt, um einen verschließbaren Zugang zum Tankinnern zu haben. Zu Wartungsarbeiten und Kontrolle des Tankinneren, beispielsweise zur Wartung eines innerhalb des Tanks angeordneten Rührwerks, steigt nach Öffnen des Deckels ein Mann über die Tanköffnung in den Tank hinein. Der Tank dient der Lagerung und dem Transport von Nahrungsmitteln, insbesondere von flüssigen Substanzen wie beispielsweise Milch oder Wein. Zur Reinigung des Tanks, welche in der Regel erheblich häufiger erfolgt als die Wartungsarbeiten, ist der Tank innen beispielsweise mit einer Sprüheinrichtung für eine regelmäßige Reinigung des Tankinneren ausgestattet. Da in dem Tank Lebensmittel lagern, muß die Reinigung besonders sauber und rückstandsfrei erfolgen. Bei dem bekannten Deckel ist der Deckelgrundkörper nach innen gewölbt und verläuft in seinem Randbereich bogenartig bis zu einer Außenumfangsfläche. Über diese Außenumfangsfläche ist ein Dichtring gestülpt, welcher mit seiner Oberseite zum Abdichten gegen eine Innenfläche des Tanks drückt. Beim Reinigen dieses Tankdeckels aus dem Tankinneren heraus bleiben nachteiligerweise Lebensmittelrückstände beispielsweise zwischen dem Dichtring und dem bogenförmigen Endbereich des Deckelgrundkörpers zurück.

Die Aufgabe der Erfindung wird somit darin gesehen, den Mannlochdeckel und den Tank der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, daß eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Mannlochdeckels und des Tankinneren ermöglicht wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß bei einem Mannlochdeckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und einem Tank gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 5 der Deckelgrundkörper als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche ausgebildet ist und eine Unterseite des Deckelgrundkörpers und eine angrenzende Innenseite des Tanks bündig mit einer Unterseite des Dichtrings sind.

Bei dem erfindungsgemäßen Mannlochdeckel und dem Tank verjüngt sich die Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers konisch beispielsweise zum Tankinneren hin. Entsprechend verjüngt sich ein Innenrand der Tanköffnung als Gegenfläche konisch zum Tankinneren hin. Durch Verschwenken des Deckelgrundkörpers von außen her zum Tankinneren hin wird der Deckel geschlossen, wobei der in der Außenumfangsfläche angeordnete Dichtring auf dem Innenrand der Tanköffnung aufliegt. Der Dichtring ist bündig mit der Deckelunterseite und der angrenzenden Innenseite des Tanks. Der Deckel ist nun sicher und dicht verschlossen. Wird der Deckel und die Tankinnenwandung durch eine im Tank angeordnete Sprüheinrichtung gereinigt, so erfolgt eine saubere und rückstandsfreie Reinigung sowohl des Deckels als auch der Tankinnenseiten, da der Sprühstrahl alle zu reinigenden Bereiche erreicht und kein Vorsprung oder Rücksprung oder verdeckter Bereich wie bei dem bekannten Deckel und dem Tank vorhanden ist.

Um eine sichere Dichtung zu gewährleisten, sieht eine Ausführungsform der Erfindung vor, daß die Nut im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und die Nutseitenwände senkrecht zur Außenumfangsfläche verlaufen. Der Mannlochdeckel kann von unterschiedlicher Stärke sein, üblicherweise zwischen 10 mm und 20 mm. Der Durchmesser des Deckels liegt in einem Bereich von 30 cm bis 60 cm. Vorteilhafterweise ist der Deckel so ausgebildet, daß die Unterseite des Deckelgrundkörpers bündig mit einer Innenseite des Tanks ist, damit kein Vorsprung zwischen dem unteren Innenrand der Tanköffnung und der Deckelunterseite entsteht.

Je nach Anwendungsbedarf können verschiedene Einrichtungen an dem Deckel befestigt sein. So kann ein Rührwerk vorgesehen sein, welches zentrisch an dem Deckelgrundkörper angeordnet ist. Die Schließeinrichtung, welche ohne Rührwerk ansonsten zentrisch an dem Deckel angeordnet wäre, verschiebt sich dann mehr in die Randbereiche des Deckels.

Die Erfindung wird nachstehend anhand der Zeichnung näher erläutert. Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel der Erfindung. Hierbei stellen dar:
1 eine Seitenansicht des erfindungsgemäßen Mannlochdeckels und
2 ein Querschnitt einer vergrößerten, abgebrochenen Darstellung der Außenumfangsfläche des Deckelgrundkörpers nach 1.
Der erfindungsgemäße Mannlochdeckel 1 weist einen Deckelgrundkörper 2 mit einer Außenumfangsfläche 3 auf. Die Außenumfangsfläche 3 verjüngt sich konisch nach unten zum Tankinneren und verläuft somit schräg zu einer Mittelachse 4 des Deckels 1 mit einem Konuswinkel von etwa 45°. In der Außenumfangsfläche 3 ist eine Nut 5 angeordnet, welche im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist, wobei die Nutseitenwände 6 senkrecht zur Außenumfangsfläche 3 und der Nutboden 7 parallel zur Außenumfangsfläche 3 verlaufen. In der Nut 5 ist ein Dichtring 8 in Form eines O-Rings angeordnet. Der Dichtring 8 drückt in geschlossener Stellung des Deckels 1 gegen den Innenrand 9 der Tanköffnung, wobei der Innenrand 9 parallel zur Außenumfangsfläche 3 und somit ebenfalls schräg gegen die Mittelachse 4 verläuft und sich somit zum Tankinneren hin konisch verjüngt.
Zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Mannlochdeckels 1 ist an dem Deckelgrundkörper 2 zentrisch eine Schließeinrichtung 10 angeordnet, welche im wesentlichen einen Antrieb mit Spindel 11, einen Handgriff 12 und mehrere Klemmhebel 13 aufweist. Durch Drehen des Handgriffs 12 klemmen die Klemmhebel 13 unter eine Zarge 14, welche an dem Tank angeschweißt ist, und drücken damit den Deckelgrundkörper 2 und den Dichtring 8 gegen den Innenrand 9 der Tanköffnung zum sicheren Abdichten. Zum Verschwenken des Deckels 1 ist im Randbereich des kegelstumpfartig ausgebildeten Deckelgrundkörpers 2 eine Schwenkeinrichtung 15 von herkömmlicher Form angeordnet.
Der Deckelgrundkörper 2 ist massiv, hat die Form eines flachen Kegelstumpfes und ist derart ausgebildet, daß bei geschlossenem Deckel 1 eine Unterseite 16 des Deckelgrundkörpers 2 bündig mit einer angrenzenden Innenseite 17 des Tanks abschließt. Der Dichtring 8 ist vorteilhafterweise unten an der Außenumfangsfläche 3 in einem Bereich angeordnet, welcher an die Unterseite 16 angrenzt. Bei geschlossenem Deckel 1 ist dadurch eine zum Tankinneren weisende Unterseite 18 des Dichtrings 8 bündig mit der Unterseite 16 und der Innenseite 17, so daß sich kein Spalt zwischen Innenrand 9 oder Innenkante 19 und Außenumfangsfläche 3 ausbilden kann, welcher noch Rückstände auch nach dem Reinigen aufweisen könnte.
Der erfindungsgemäße Tank mit dem Mannlochdeckel 1 wird zur Lagerung und zum Transport von Lebensmitteln, pharmazeutischen Produkten und allgemein Produkten verwendet, bei welchen besondere Anforderungen an eine sterile Aufbewahrung gegeben sind.
Das regelmäßige Reinigen des Tankinneren und des Mannlochdeckels 1 erfolgt beispielsweise über eine in dem Tankinneren angeordnete Sprühanlage. Von dem Sprühstrahl werden alle Bereiche des Mannlochdeckels 1 erfaßt, welche zum Tankinneren hinweisen, da der Mannlochdeckel 1 keinerlei Vorsprünge oder Rücksprünge oder Spalten aufweist. Damit ist eine saubere und rückstandsfreie Reinigung des Mannlochdeckels 1 und auch des Tankinneren gewährleistet.

Claims

Mannlochdeckel für eine Tanköffnung in einem Tank für Nahrungsmittel mit einer Schließeinrichtung (10) und einer Schwenkeinrichtung (15) zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels und mit einer über einer Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks bündig mit einer Unterseite (18) des Dichtrings (8) sind.
Deckel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (5) im Querschnitt rechteckig ausgebildet ist und die Nutseitenwände (6) senkrecht zur Außenumfangsfläche (3) verlaufen.
Deckel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) bündig mit einer Innenseite (17) des Tanks ist.
Deckel nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenumfangsfläche (3) einen Konuswinkel von 45° aufweist.
Tank für Nahrungsmittel mit einer Tanköffnung und mit einem Mannlochdeckel (1) für die Tanköffnung mit einer Schließeinrichtung (10) und einer Schwenkeinrichtung (15) zum verschwenkbaren Öffnen und Schließen des Deckels (1) und mit einer über eine Außenumfangsfläche (3) eines Deckelgrundkörpers (2) verlaufenden Dichtung mit Dichtring (8), wobei der Dichtring (8) in einer Nut (5) der Außenumfangsfläche (3) des Deckelgrundkörpers (2) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckelgrundkörper (2) als flacher Kegelstumpf mit einer konisch verlaufenden Außenumfangsfläche (3) ausgebildet ist und eine Unterseite (16) des Deckelgrundkörpers (2) und eine angrenzende Innenseite (17) des Tanks bündig mit einer Unterseite (18) des Dichtrings (8) sind.