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Die
Erfindung betrifft gemäß Anspruch
1 ein Verfahren zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial eines stabförmigen Artikels
der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Leim mittels wenigstens eines
Auftragelements auf das Hüllmaterial
aufgetragen wird. Die Erfindung betrifft ferner gemäß Anspruch
5 eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Auftragelement,
einem Leimzufuhrunterbrechungselement und einer Zuführleitung,
die zwischen dem Leimzufuhrunterbrechungselement und dem Auftragelement
angeordnet ist und gemäß Anspruch
9 die Verwendung einer Strichcodierung aus Leim zur Authentifizierung von
stabförmigen
Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie.
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Ein
entsprechendes Verfahren und eine entsprechende Vorrichtung sind
aus der
EP 1 147 716 A2 der
Anmelderin bekannt. In der dort vorgesehenen Einrichtung wird Leim
auf ein Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie mit wenigstens einer
Auftragdüse,
einem Mittel zur Unterbrechung der Leimzufuhr zur Auftragdüse und wenigstens
einer Zuführleitung,
die zwischen dem Mittel zum Unterbrechen der Leimzufuhr und der Auftragdüse angeordnet
ist, aufgebracht. Das Mittel zum Unterbrechen der Leimzufuhr ist
hierbei ein Drehschieber, der ausgestaltet ist, so dass je nach Drehstellung
des Drehschiebers Organe vorgesehen sind, die mit den Zuführleitungen
derart in Wirkverbindung treten können, dass die Zuführleitungen
für die
Leimzufuhr zeitweise verschlossen werden, so dass sich entsprechend
der Anordnung der entsprechenden Schließ- und Öffnungsorgane des Drehschiebers
ein vorgebbares Leimbild auf einem Hüllmaterial, wie beispielsweise
Belagpapier von Zigaretten, ergibt. Dieses Leimbild sieht beispielsweise
vor, Bereiche ohne Leim zu erzeugen, in denen dann Perforationslöcher vorgesehen
sind. Außerdem
sind Bereiche ohne Leimauftrag als Schnittflächen vorgesehen, so dass die
Schneidelemente nicht verkleben. Aus der
EP 1 147 716 A2 ist ferner
bekannt, auch verschiedene Leimsorten auf das Hüllmaterial aufzubringen. Die
Offenbarung der
EP
1 147 716 A2 soll vollumfänglich in den Offenbarungsgehalt
dieser Patentanmeldung aufgenommen sein. Insbesondere ist hierbei
an die Ausführungsbeispiele
zum Steuerelement in Form des Drehschiebers mit den entsprechenden
Organen, wie Nocken, Ausnehmungen usw., zum Öffnen bzw. Verschließen der
Leimzufuhrleitungen zu denken.
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Aus
der
DE 101 22 439
A1 sind ein Verfahren und eine Vorrichtung offenbart, die
sich zur Perforation einer Materialbahn in Durchlaufrichtung eignen. Dabei
wird mittels eines gegenüber
der Durchlaufrichtung schräg
gestellten Perforationswerkzeuges wenigstens ein Perforationsfeld
vorgegebener Länge und
Breite mit einem zugehörigen
Erstperforationsfeld erzeugt. Das Erstperforationsfeld weist eine durch
die Schrägstellung
des Perforationswerkzeuges verursachte perforationsfreie Leerfläche neben einer
komplementären
Perforationsfläche
auf. Die Materialbahn wird wenigstens im Bereich der perforationsfreien
Leerfläche
in dem Erstperforationsfeld in ent gegengesetzter Durchlaufrichtung
nochmals perforiert.
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Es
ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren und eine Vorrichtung
zum Auftragen von Leim auf ein Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie anzugeben, mittels derer
es effizient möglich
ist, eine Authentifizierung der stabförmigen Artikel zu ermöglichen.
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Gelöst wird
diese Aufgabe durch ein Verfahren zum Auftragen von Leim auf ein
Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie, wobei der Leim mittels
wenigstens eines Auftragelements auf das Hüllmaterial aufgetragen wird,
wobei eine Strichkodierung aus Leim aufgetragen wird. Durch Vorsehen
einer Strichkodierung aus Leim ist es effizient und auf einfache
Art und Weise möglich,
eine Authentifizierung von mit dieser Strichkodierung versehenem
Hüllmaterial
bzw. mit dieser Strichkodierung versehenen stabförmigen Artikeln zu ermöglichen.
Außerdem
ist das Auftragen einer Strichkodierung aus Leim effizient an unterschiedliche
Artikel durch einfaches Abändern
der Strichkodierung ermöglicht.
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Wenn
für die
Strichkodierung die Leimzufuhr zeitweise unterbrochen wird, so dass
leimfreie Zonen auf dem Hüllmaterial
erzeugt werden, ist eine wenig Leim verbrauchende Kodierung möglich. Vorzugsweise
wird der Leim mittels Düsen
aufgetragen. Vorzugsweise wird die Strichkodierung in einem Teil
eines Leimbildes erzeugt, der sonst vollständig mit Leim bedeckt ist.
Hierdurch ergibt sich eine besonders effiziente Erzeugung von einer
Strichkodierung im Leimbild, ohne dass die Funktion des Leimes, nämlich das
Hüllmaterial
beispielsweise auf einen Filter und einen Tabakstock aufzubringen
und mit diesen sicher zu verkleben, verhindert wird.
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Die
Aufgabe wird ferner durch eine Vorrichtung zum Auftragen von Leim
auf ein Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie mit einem Auftragelement,
einem Leimzufuhrunterbrechungselement und einer Zuführleitung, die
zwischen dem Leimzufuhrunterbrechungselement und dem Auftragelement
angeordnet ist, gelöst, wobei
ein Steuerelement zur Erzeugung einer einer vorgebbaren Strichkodierung
entsprechenden Leimzufuhr zum Auftragelement vorgesehen ist. Durch Vorsehen
eines Steuerelements zur Erzeugung einer vorgebbaren Strichkodierung
bzw. einer einer vorgebbaren Strichkodierung entsprechenden Leimzufuhr
zum Auftragelement ist es auf effiziente Weise möglich, eine Strichkodierung
auf einem Hüllmaterial eines
stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie zu erzeugen.
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Eine
besonders einfach zu realisierende Vorrichtung ist dann gegeben,
wenn das Steuerelement ein Drehschieber, insbesondere umfassend
eine Walze mit wenigstens einem Leimzufuhrunterbrechungselement
auf dem Umfang, ist. Vorzugsweise ist das Leimzufuhrunterbrechungselement
in Wirkverbindung mit einer Öffnung
der Zufuhrleitung bringbar, so dass die Öffnung, insbesondere zeitweise, verschlossen
ist. Hierzu ist das Leimzufuhrunterbrechungselement vorzugsweise
ein Organ, eine Nocke, eine Erhebung oder ähnliches, das in Wirkverbindung
mit einer Öffnung
der Zufuhrleitung bringbar ist.
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In
einer alternativen Ausgestaltung steuert das Steuerelement wenigstens
ein Absperrventil. Als Absperrventil, das zum Sperren der Leimzufuhr dient,
kann beispielsweise in einer einfachen Ausgestaltung ein 2/2-Wege-Ventil,
das elektrisch gesteuert ist, Verwendung finden.
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Erfindungsgemäß wird gemäß Anspruch
9 eine Strichkodierung aus Leim zur Authenti fizierung von stabförmigen Artikeln
der Tabak verarbeitenden Industrie verwendet. Wenn die Strichkodierung
in einem Leimbild auf einem Umhüllungsmaterial
angeordnet ist, ist eine wenig Material verbrauchende Kodierung
möglich.
Vorzugsweise ist die Strichkodierung im üblichen Gebrauch des stabförmigen Artikels der
Tabak verarbeitenden Industrie für
den Benutzer unsichtbar. Die Strichkodierung ist im üblichen
Gebrauch durch beispielsweise die außen liegende Seite des Belagpapiers
bedeckt, da der Leim auf der Innenseite des Belagpapiers aufgebracht
ist, die zum Verbinden eines Filters mit einem Tabakstock dient. Die
Authentifizierung beispielsweise einer Zigarette kann dann dadurch
geschehen, dass eine Person, die die Authentifizierung vornimmt,
das Belagpapier von der Zigarette entfernt und das Leimbild betrachtet.
Die Strichkodierung kann beispielsweise Informationen darüber vorsehen,
wer der Hersteller der jeweiligen Zigarette ist und um welche Marke
es sich handelt. Auf diese Weise können Fälschungen, Parallelimporte
und nicht ordnungsgemäß verzollte
Produkte effektiv nachgewiesen werden. Der Leim, der für die Strichkodierung
bzw. den Leimbereich, in dem die Strichkodierung aufgebracht wird,
Verwendung findet, kann ein anderer Leim sein als der weitere Leim,
der auf das Umhüllungsmaterial
aufgebracht wird, so dass bspw. eine einfache optische und/oder automatische
Erkennung der Kodierung bzw. Authentifizierung möglich ist. Der Kodierungsleim
kann bspw. fluoreszierend sein.
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Die
Erfindung wird nachstehend ohne Beschränkung des allgemeinen Erfindungsgedankens anhand
von Ausführungsbeispielen
unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, auf die im Übrigen bezüglich der
Offenbarung aller im Text nicht näher erläuterten erfindungsgemäßen Einzelheiten ausdrücklich verwiesen
wird. Es zeigen:
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1 eine
schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer ersten
Ausführungsform,
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2 eine
schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Vorrichtung in einer zweiten Ausführungsform,
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3 eine
schematische aufgebrochene Draufsicht auf einen Drehschieber, und
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4 eine
schematische Draufsicht auf einen Belagpapierstreifen für Filterelemente
doppelter Gebrauchslänge.
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1 zeigt
eine schematische Darstellung einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung
zum Auftragen von Leim auf ein in 1 nicht
dargestelltes Hüllmaterial
eines stabförmigen
Artikels der Tabak verarbeitenden Industrie wie beispielsweise einer
Zigarette. Leim befindet sich im Leimvorrat 10 und wird über eine
erste Pumpe 11, eine zweite Pumpe 12 und eine
dritte Pumpe 13 durch eine erste Leimleitung 21,
eine zweite Leimleitung 22 und eine dritte Leimleitung 23 zu
einem Düsenkopf 40 gefördert. In
den jeweiligen Leimleitungen sind Ventile 31-38 angeordnet,
die die Leimzufuhr unterbrechen können. Die zweite Leimleitung 22 ist
in sechs Leimleitungen 22 aufgeteilt.
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In
dem Düsenkopf
40 sind
8 Düsen
41-
48 angeordnet,
mittels derer ein entsprechendes Leimbild auf einem Hüllmaterial
60 aufgetragen
werden kann. Die jeweiligen Düsen
41-
48 weisen
einen Zuführkanal
24 auf,
der mit einer jeweiligen Leimleitung
21,
22,
23 bzw.
einer Zuführleitung
27 verbunden
ist. Der Zuführkanal
24 und
die Zuführleitung
27 kann
als ein Element ausgebildet sein. Die Düsen
41 bis
48 umfassen
ferner einen Austrittschlitz
26 und eine Ausnehmung
25.
Mit der Ausnehmung
25 ist die Menge des übertragenen
oder aufgetragenen Leims auf das Hüllmaterial
60 bzw.
das Papier einstellbar. Insbesondere dient die Ausnehmung
25 dazu,
ausreichend Leimvorrat zur Verfügung
zu stellen, der zur Düsenöffnung geführt wird.
Die Düsenöffnung
26 stellt
auch in deren Ausdehnung, in
1 deren
vertikaler Ausdehnung die Größe des Leimauftragsbereich
dar. Der Leim kann mit verschiedenen Drücken durch die drei Pumpen
11,
12 und
13 den
jeweiligen Ventilen
31-
38 zugeführt werden.
Zu den vorstehenden Merkmalen wird insbesondere auch vollumfänglich Bezug
genommen auf die
EP
1 147 716 A2 . Insbesondere wird auf die Ausgestaltungen
für die
verschiedenen Leimsorten dort Bezug genommen.
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Die
Ventile 31-38 können mittels einer elektronischen
Steuervorrichtung bzw. einem elektronischen Steuergerät 70 geöffnet oder
ver schlossen werden. Die Ventile 31-38 können beispielsweise 2/2-Wege-Ventile sein,
die elektrisch gesteuert werden können. Hierzu dient eine Steuerleitung 41,
die schematisch in 1 auch dargestellt ist. In das elektronische
Steuergerät 70 werden
Daten der Maschine über
eine Datenleitung 72 zugeführt, damit beispielsweise die
Steuerung der Ventile an die Geschwindigkeit der Maschine angepasst
werden kann, in der die Beleimung des Hüllmaterials vorgenommen wird,
wie beispielsweise eine Filteransetzmaschine.
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2 zeigt
eine schematische Darstellung einer weiteren Ausführungsform
der Erfindung. Im Unterschied zu 1 ist das
Steuerelement 50 ein mechanisches Element, das in einer
Ausführungsform
in 3 als Beispiel dargestellt ist und nun in Zusammenhang
mit 3 und 4 näher beschrieben wird.
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Das
Steuerelement
50 kann im Wesentlichen dem aus der
EP 1 147 716 A2 entsprechen,
wobei die dort vorgesehenen Organe (Nocken, Ausnehmungen, Nuten,
Aussparungen und/oder Erhebungen), die am Umfang oder auf dem Umfang
der dort dargestellten Walze angeordnet sind, wenigstens teilweise
vorgesehen sind, um eine Strichkodierung zu erzeugen.
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Über die
Leimleitungen 21, 22 und 23 wird Leim
in den Zwischenraum eines Gehäuses
und der Walze 30 des Steuerelements 50 eingebracht.
Die Walze 30 weist auf deren Umfang Unregelmäßigkeiten
(Organe) in Form von Stegen, Nocken bzw. Erhebungen auf, die in
Wirkverbindung mit Öffnungen 28, wovon
nur schematisch in 3 eine einzige Öffnung dargestellt
ist, treten können,
so dass die Öffnungen
zeitweise verschlossen und zeitweise geöffnet sind. Im Rahmen der Erfindung
umfasst der Begriff Nocke auch die Begriffe Erhebung, Steg und ähnliche
Begriffe. Die Öffnung 28 ist
mit einer Zuführleitung 27 verbunden,
die dann zu einer Düse 41-48 führt.
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Die
auf dem Umfang 59 der Walze 30 angeordneten Nocken 51-58 dienen
dazu, ein entsprechendes Leimbild auf einem Hüllmaterial 60, wie
beispielsweise einem Belagpapierstreifen, zu erzeugen. Die Walze 30 ist
drehbar in dem Gehäuse
angeordnet, wobei die Drehachse sich parallel zur Darstellungsebene
der 3 von oben nach unten erstreckt.
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Die
Nocke 51 und die Nocke 58 dienen dazu, in den
Leimbereichen 51' und 58', die in 4 angedeutet
sind, einen leimfreien Abschnitt zur erzeugen, an dem nach Auftragen
des Leimes ein Schnitt durchgeführt
wird. Es handelt sich hierbei um einen Teil des leimfreien Bereiches,
der sich über
den gesamten Belagpapierstreifen 60 erstreckt. Die Nocken 52 und 57 dienen
dazu, in den Leimbereichen 52' und 57' eine Strichkodierung 62 zu
erzeugen. Die Nocken 53 und 56 dienen dazu, in
den Leimbereichen 53' und 56' leimfreie Bereiche
zu erzeugen, in der eine Perforation des Belagpapiers vorgesehen
ist. Die Nocken 54 und 55 dienen dazu, leimfreie
Bereiche in den Leimbereichen 54' und 55' zu erzeugen, an denen der oben
genannte Schnitt vorgenommen wird. Entsprechend sind auch in den
anderen Leimbereichen jeweilige Nocken vorgesehen, die koaxial zu
den Nocken 51, 54, 55 und 58 angeordnet
sind, um eben den genannten Schnittbereich, der leimfrei sein soll, zu
erzeugen.
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Durch
die Erfindung ist es möglich,
effektiv eine Kodierung, und zwar in diesem Fall eine Strichkodierung,
vorzusehen, die von unbefugten Personen nicht ohne weiteres erkannt
werden kann, so dass eine Nachahmung dieser Kodierung für Unbefugte
schwerlich möglich
ist. Damit ist eine Authentifizierung der entsprechend mit der Strichkodierung versehenen
stabförmigen
Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie auf einfache Art und
Weise möglich.
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- 10
- Leimvorrat
- 11
- 1.
Pumpe
- 12
- 2.
Pumpe
- 13
- 3.
Pumpe
- 21
- 1.
Leimleitung
- 22
- 2.
Leimleitung
- 23
- 3.
Leimleitung
- 24
- Zuführkanal
- 25
- Ausnehmung
- 26
- Austrittschlitz
- 27
- Zuführleitung
- 28
- Öffnung
- 30
- Walze
- 31
- Ventil
- 32
- Ventil
- 33
- Ventil
- 34
- Ventil
- 35
- Ventil
- 36
- Ventil
- 37
- Ventil
- 38
- Ventil
- 40
- Düsenkopf
- 41
- Düse
- 42
- Düse
- 43
- Düse
- 44
- Düse
- 45
- Düse
- 46
- Düse
- 47
- Düse
- 48
- Düse
- 50
- Steuerelement
- 51
- Nocke
- 52
- Nocke
- 53
- Nocke
- 54
- Nocke
- 55
- Nocke
- 56
- Nocke
- 57
- Nocke
- 58
- Nocke
- 51'
- Leimbereich
- 52'
- Leimbereich
- 53'
- Leimbereich
- 54'
- Leimbereich
- 55'
- Leimbereich
- 56'
- Leimbereich
- 56'
- Leimbereich
- 57'
- Leimbereich
- 58'
- Leimbereich
- 59
- Umfang
- 60
- Belapapierstreifen
- 61
- leimfreier
Bereich
- 62
- Strichkodierung
- 70
- elektronisches
Steuergerät
- 71
- Steuerleitung
- 72
- Datenleitung