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DE102004027419A1 - Entfernungs-Kraftübertragungsmittel - Google Patents

Entfernungs-Kraftübertragungsmittel Download PDF

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DE102004027419A1
DE102004027419A1 DE102004027419A DE102004027419A DE102004027419A1 DE 102004027419 A1 DE102004027419 A1 DE 102004027419A1 DE 102004027419 A DE102004027419 A DE 102004027419A DE 102004027419 A DE102004027419 A DE 102004027419A DE 102004027419 A1 DE102004027419 A1 DE 102004027419A1
Authority
DE
Germany
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lever arm
effective length
changing
force transmission
drive
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE102004027419A
Other languages
English (en)
Inventor
Checrallah Kachouh
Markus Kothe
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Brose Schliesssysteme GmbH and Co KG
Original Assignee
Brose Schliesssysteme GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Brose Schliesssysteme GmbH and Co KG filed Critical Brose Schliesssysteme GmbH and Co KG
Priority to DE102004027419A priority Critical patent/DE102004027419A1/de
Publication of DE102004027419A1 publication Critical patent/DE102004027419A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B79/00Mounting or connecting vehicle locks or parts thereof
    • E05B79/10Connections between movable lock parts
    • E05B79/20Connections between movable lock parts using flexible connections, e.g. Bowden cables
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E05LOCKS; KEYS; WINDOW OR DOOR FITTINGS; SAFES
    • E05BLOCKS; ACCESSORIES THEREFOR; HANDCUFFS
    • E05B81/00Power-actuated vehicle locks
    • E05B81/12Power-actuated vehicle locks characterised by the function or purpose of the powered actuators
    • E05B81/14Power-actuated vehicle locks characterised by the function or purpose of the powered actuators operating on bolt detents, e.g. for unlatching the bolt
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16CSHAFTS; FLEXIBLE SHAFTS; ELEMENTS OR CRANKSHAFT MECHANISMS; ROTARY BODIES OTHER THAN GEARING ELEMENTS; BEARINGS
    • F16C1/00Flexible shafts; Mechanical means for transmitting movement in a flexible sheathing
    • F16C1/10Means for transmitting linear movement in a flexible sheathing, e.g. "Bowden-mechanisms"
    • F16C1/12Arrangements for transmitting movement to or from the flexible member
    • F16C1/18Arrangements for transmitting movement to or from the flexible member in which the end portion of the flexible member is laid along a curved surface of a pivoted member
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
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Abstract

Die Erfindung betrifft ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zug- und/oder Druckmittel (3), wobei das Zug-/Druckmittel (3) ein antriebseitiges Ende (4) und ein abtriebseitiges Ende (5) aufweist, wobei an das antriebseitige Ende (4) ein manueller und/oder motorischer Antrieb (6) mittelbar oder unmittelbar koppelbar ist, wobei an das abtriebseitige Ende (5) ein anzutreibendes Element (7) mittelbar oder unmittlebar koppelbar ist und wobei an dem antriebseitigen Ende (4) und/oder dem abtriebsseitigen Ende (5) ein Hebelarm (10) angreift. Es wird vorgeschlagen, daß an dem antriebseitigen Ende (4) und/oder an dem abtriebseitigen Ende (5) des Zug-/Druckmittels (3) ein Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (11) während der Bewegung des Zug-/Druckmittels (3) vorgesehen ist.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Kraftfahrzeugschließsystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 16.
  • Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel dient zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise in einem Kraftfahrzeugschließsystem. Der Begriff "Kraftfahrzeugschließsystem" bezeichnet hier eine Vorrichtung eines Kraftfahrzeugs, zu der ein Kraftfahrzeugschloß oder mehrere Kraftfahrzeugschlösser gehören, aber auch Türgriffe, Steuereinrichtungen etc. gehören können. Mit dem Begriff "Kraftfahrzeugschloß" ist dabei primär ein Türschloß oder Schiebetürschloß eines Kraftfahrzeugs gemeint. Es kann sich hierbei jedoch auch um ein Kofferraumschloß, ein Haubenschloß, ein Klappenschloß o. dgl. eines Kraftfahrzeugs handeln. Weitere Verwendungsgebiete des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels sind beispielsweise motorische Betätigungseinrichtungen für Türen, Schiebetüren oder Klappen, motorische Sitz- bzw. Sitzhöhenverstellungen oder motorische Fensterheber eines Kraftfahrzeugs. Die obige, beispielhafte Aufzählung ist nicht beschränkend zu verstehen.
  • Aus dem Stand der Technik ist ein Kraftfahrzeugschließsystem bekannt ( DE 101 51 022 A1 ), das ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel aufweist. Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel dient dazu, eine Schließeinheit mit einer von dieser beabstandeten Steuereinheit mechanisch zu verbinden. Dadurch ist gewährleistet, daß die Schließeinheit bzw. ein anzutreibendes Element der Schließeinheit, nämlich die Sperrklinke, von der Steuereinheit betätigbar ist. Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel ist hier so ausgeführt, daß es einerseits als Zugmittel, andererseits als Druckmittel eingesetzt werden kann.
  • Aus einem nicht vorveröffentlichten Stand der Technik ( DE 103 56 306 A1 ) ist ein, den Ausgangspunkt der vorliegenden Erfindung bildendes Kraftfahrzeugschließsystem bekannt, bei dem zum Ausheben einer Sperrklinke ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel verwendet wird. Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel weist ein als Seil ausgeführtes Zugmittel auf. Ein Ende des Seils ist mit einer Motorwelle verbunden, auf die es durch den Motor aufgewickelt wer den kann. Das zweite Ende des Seils ist mit einem anzutreibenden Element, nämlich einem Schlepphebel verbunden, durch den die Betätigung der Sperrklinke erfolgt. In einem mittleren Bereich zwischen den beiden Enden des Seils ist das Seil auf zwei Aufwickelbereiche mit jeweils unterschiedlichem Radius aufgewickelt. Der vom Motor ausgehende erste Aufwickelbereich weist dabei einen größeren Radius auf als der zweite Aufwickelbereich. Hierdurch wird eine Untersetzung der Bewegung des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels erreicht. Die beiden Aufwickelbereiche wirken insofern, wie ein Untersetzungsgetriebe.
  • Bei dem zuvor beschriebenen Entfernungs-Kraftübertragungsmittel ist es möglich, die Untersetzung eines Antriebs auch ohne aufwendiges Getriebe zu erreichen. Wünschenswert wäre jedoch auch eine Möglichkeit, das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel an die tatsächlich auftretenden Kräfte anzupassen.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel anzugeben, bei dem die Kraftübertragung bezüglich der tatsächlich auftretenden Kräfte optimiert ist.
  • Das obige Problem ist bei dem Entfernungs-Kraftübertragungsmittel gemäß Anspruch 1 und dem Kraftfahrzeugschließsystem gemäß Anspruch 15 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
  • Eine grundlegende Idee der vorliegenden Erfindung liegt darin, ein Mittel zur Änderung der wirksamen Länge eines Hebelarms vorzusehen. Hierzu sieht die Erfindung ein Zug- und/oder Druckmittel vor, das zur eigentlichen Kraftübertragung dient. Im Sinne der Lehre der Erfindung ist primär ein Zugmittel vorgesehen, kann aber auch ein Druckmittel vorgesehen sein oder ein sowohl als Zugmittel als auch als Druckmittel geeignetes Element, das der Kraftübertragung dient. Deshalb wird immer die Bezeichnung Zug-/Druckmittel im folgenden verwendet.
  • An dem Zug-/Druckmittel greift an einem antriebseitigen Ende und/oder einem abtriebseitigen Ende der Hebelarm an. Durch Veränderung der wirksamen Länge des Hebelarms ist es dann möglich, die Kraftübertragung durch das Zug-/Druckmittel an die im Betrieb tatsächlich auftretenden Kräfte anzupassen. Sofern das Zug-/Druckmittel motorisch angetrieben wird, ist dadurch eine genauere Anpas sung des Antriebs an die auftretenden Kräfte möglich, so daß der Antrieb kleiner gewählt werden kann und Kosten eingespart werden. Aber auch bei manueller Betätigung des Zug-/Druckmittels ist die Optimierung der Kraftübertragung vorteilhaft.
  • Je nach vorhandenem Bauraum für das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel ist es vorteilhaft, wenn das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms an dem antriebseitigen Ende oder an dem abtriebseitigen Ende des Zug-/Druckmittels angeordnet ist. Ggf. können auch zwei Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms vorgesehen sein. Diese sind dann jeweils an einem der Enden des Zug-/Druckmittels angeordnet.
  • Je nachdem, ob die aufzubringende Kraft während der Bewegung des Zug-/Druckmittels ansteigt oder abnimmt ist es zweckmäßig, das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms so auszuführen, daß die wirksame Länge des Hebelarms im Verlauf der Bewegung des Zug-/Druckmittels länger oder kürzer wird.
  • Vorteilhaft ist auch eine schwenkbare Lagerung des Mittels zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion.
  • Weiter vorteilhaft ist es, wenn das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms eine Kontur zur Führung des Zug-/Druckmittels aufweist. Dieses kann dann entsprechend in die Kontur eingelegt sein, so daß ein Abrutschen des Zug-/Druckmittels von dem Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms nicht möglich ist.
  • Bevorzugt ist es auch, wenn das Zug-/Druckmittel zumindest teilweise auf das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms aufwickelbar ist. Insbesondere wenn das Aufwickeln des Zug-/Druckmittels mit nicht konstantem Radius erfolgt, ist es dadurch möglich, die Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms auf einfache Weise zu realisieren.
  • Insbesondere ist es vorteilhaft, wenn das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms als Exzenter ausgeführt ist. Auf diesen kann dann die Aufwicklung erfolgen. Ein nicht konstanter Radius für das Aufwickeln ist dann bereits durch die Form des Exzenters realisiert.
  • In einer vorteilhaften Ausführung wird das Zug-/Druckmittel über ein ortsfest angeordnetes Führungselement, vorzugsweise über eine Rolle, zu dem Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms geführt. Dadurch kann die Lage des Zug-/Druckmittels auf einfache Weise vorgegeben werden und somit ein Knicken oder Scheuern verhindert werden.
  • In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Zug-/Druckmittel als Bowdenzug ausgeführt. Dann wird die Seele des Bowdenzugs über die zuvor beschriebene ortsfest angeordnete Rolle geführt, so daß die Seele nicht abknickt oder scheuert. Das Zug-/Druckmittel kann aber auch, wie bereits oben erwähnt, als Zugseil oder Zugkette ausgeführt sein.
  • Das Zug-/Druckmittel wird vorzugsweise motorisch angetrieben. Dabei weist der Antrieb in bevorzugter Ausführung ein als Planetengetriebe ausgeführtes Getriebe auf, da durch dieses auf engem Raum ein hohes Untersetzungsverhältnis erreichbar ist. Das Mittel zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms ist dann vorzugsweise an dem Planetengetriebe, insbesondere an dem Planetenradträger angeordnet.
  • Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel eignet sich in besonderer Weise für eine Schließhilfe. Bei diesem nimmt nämlich die Kraft, die zur Überwindung einer durch eine Türdichtung aufgebrachten Gegenkraft notwendig ist zu, je weiter das Schließen des entsprechenden Bauteils vorangeschritten ist.
  • Ebenfalls besonders geeignet ist das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel für eine Öffnungshilfe. Bei einer Öffnungshilfe ist die zum Ausheben einer Sperrklinke notwendige Kraft am Anfang der Bewegung groß und nimmt dann ab. Dies ist ebenfalls durch das erfindungsgemäße Entfernungs-Kraftübertragungsmittel besonders gut umzusetzen.
  • Weitere Einzelheiten, Merkmale, Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung zeigt
  • 1 eine schematische Ansicht eines Entfernungs-Kraftübertragungsmittels, aus dem Stand der Technik,
  • 2 eine schematische Ansicht eines erfindungsgemäßen Entfernungs-Kraftübertragungsmittels und
  • 3 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Entfernungs-Kraftübertragungsmittels.
  • 1 zeigt in schematischer Ansicht ein Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 wie es aus dem Stand der Technik bekannt ist. Ein solches Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 wird üblicherweise in einem Kraftfahrzeugschließsystem 2 verwendet. Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 weist ein Zug-/Druckmittel 3 mit einem antriebseitigen Ende 4 und einem antriebseitigen Ende 5 auf. An dem antriebseitigen Ende 4 ist ein in 1 nicht erkennbarer Antrieb 6 vorgesehen, der manuell und/oder motorisch arbeiten kann. An dem abtriebseitigen Ende 5 ist ein anzutreibendes Element 7 angeordnet. Das anzutreibende Element 7 ist hier als Betätigungshebel einer Sperrklinke 8 ausgeführt. Die Sperrklinke 8 weist eine Einfallstellung auf (1), in der sie eine Schloßfalle 9 in der Hauptschließstellung hält. Daneben weist die Sperrklinke 8 eine Aushebestellung auf, in der die Schloßfalle 9 freigegeben ist.
  • Mit dem Begriff "Zug-/Druckmittel" ist wie oben bereits vermerkt ein Mittel gemeint, mittels dem eine Kraft durch Ziehen oder durch Drücken oder aber durch Ziehen und Drücken mittelbar oder unmittelbar übertragen werden kann. Der Begriff "mittelbar" meint, daß eine Kraftübertragung durch Zwischenschaltung weiterer Elemente, wie z. B. Hebel, Nocken etc. erfolgt. Der Begriff "unmittelbar" bezeichnet demgegenüber eine Kraftübertragung ohne Zwischenschaltung weiterer Elemente.
  • In 2 ist ein erfindungsgemäßes Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 dargestellt. Dieses weist gegenüber dem aus dem Stand der Technik bekannten Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 zusätzlich ein Mittel 11 zur Änderungen der wirksamen Länge eines Hebelarms 10 auf. Das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 dient dazu, die Kraftübertragung, die durch das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 erfolgt, besser an die üblicherweise während der Bewegung des Zug-/Druckmittels 3 auftretenden Kräfte anzupassen.
  • Das Mittel 11 zur Änderungen der wirksamen Länge des Hebelarms 10 ist hier (2) an dem antriebseitigen Ende 4 des Zug-/Druckmittels 3 angeordnet. Bei entsprechender Ausgestaltung kann es jedoch auch an dem antriebseitigen Ende 5 des Zug-/Druckmittels 3 angeordnet sein (3), bzw. wenn mehrere Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 vorgesehen sind, können diese auch an beiden Enden 4, 5 des Zug-/Druckmittels 3 angeordnet sein.
  • Hier ist das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 so angeordnet und ausgeführt, daß die wirksamen Länge des Hebelarms 10 im Verlauf der Bewegung bei Betätigung des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 kürzer wird. Dadurch wird zu Beginn der Bewegung eine größere Kraft übertragen, als am Ende der Bewegung. Diese Ausgestaltung ist insofern für eine Anwendung geeignet, bei der die zu überwindende Kraft im Verlauf der Bewegung abnimmt. Für eine Anwendung, bei der die zu überwindende Kraft im Verlauf der Bewegung zunimmt, kann das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 aber auch so angeordnet und ausgeführt werden, daß die wirksame Länge des Hebelarms 10 im Verlauf der Bewegung länger wird. Die übertragene Kraft ist dann zu Beginn der Bewegung des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 klein und wird im Verlauf dieser Bewegung größer.
  • Das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 (2) ist hier um eine Achse 12 schwenkbar gelagert. Zudem weist das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 eine Kontur 13 zur Führung des Zug-/Druckmittels 3 auf. Diese Kontur 13 dient dazu, daß das Zug-/Druckmittel 3 sicher geführt wird und ein Abrutschen von dem Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 nicht möglich ist.
  • Das Zug-/Druckmittel 3 wird bei Betätigung des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 hier (2) mit dem antriebseitigen Ende 4 auf das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 aufgewickelt. Bei entsprechend anderer Anordnung ist es aber auch möglich, daß ein anderer Abschnitt des Zug-/Druckmittels 3 auf das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 aufgewickelt wird (3). Das Aufwickeln des Zug- /Druckmittels 3 erfolgt dabei mit nicht konstantem Radius. Dadurch wird bei dieser Ausgestaltung die Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 erreicht.
  • Hier und vorzugsweise ist das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 als Exzenter ausgeführt. Dadurch ist es möglich, einen nicht konstanten Radius für das Aufwickeln des Zug-/Druckmittels 3 auf einfache Weise zu realisieren.
  • Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 weist zudem ein ortsfest gelagertes Führungselement 14 auf. Für die Realisierung des Führungselements 14 sind verschiedene Varianten denkbar. Vorzugsweise ist das Führungselement 14 als Rolle 14 ausgestaltet. Das Zug-/Druckmittel 3 wird über diese Rolle 14 zu dem Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 geführt. Durch diese Führung ist das Zug-/Druckmittel 3 sicher geführt und ein Knicken oder Scheuern an anderen Bauteilen des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 wird verhindert.
  • Hier und vorzugsweise ist das Zug-/Druckmittel 3 als Bowdenzug ausgeführt. In 2 ist zu erkennen, daß die Rolle 14, die am Gehäuse, das hier nicht dargestellt ist, festgelegt ist, gewährleistet, daß die Bowdenzugseele 3' sauber geführt wird und nicht abknickt und immer in einem konstanten Winkel aus der Bowdenzughülle 3'', die ebenfalls mittels einer Halterung 3''' am nicht dargestellten Gehäuse festgelegt ist, austritt. Dies ist besonders dann vorteilhaft, wenn der Bowdenzug auch auf Druck beansprucht wird.
  • Das Zug-/Druckmittel 3 kann aber auch als Seil, Kette etc. ausgeführt sein. Ein Bowdenzug ist aber insofern vorteilhaft, als er problemlos auf Zug und Druck beansprucht werden kann und auch die Führung in dem Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 durch die Bowdenzughülle 3'' einfach realisierbar ist.
  • Der Antrieb 6 des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 ist hier als motorischer Antrieb ausgeführt. Der Antrieb 6 weist ein als Planetengetriebe (2) ausgeführtes Getriebe 15 auf. Dieses weist ein Hohlrad 16, ein Sonnenrad (nicht gezeigt, an der Unterseite in 2 angeordnet), Planetenräder 18 und einen Planetenradträger 19 auf. Das Hohlrad 16 des Getriebes 15 ist fest gelagert. Hier und vorzugsweise ist die Rolle 14 auf dem Hohlrad 16 des Getriebes 15 angeordnet. Das Sonnenrad wird hier mittelbar durch einen Elektromotor 20, der Teil des Antriebs 6 ist, angetrieben. Das Sonnenrad ist mit dem Planetenradträger 19 auf der selben Achse 12 gelagert. Die Planetenräder 18 sind an jeweiligen Ecken des als Dreieck geformten Planetenradträgers 19 drehbar gelagert. Die Planetenräder 18 rollen bei Drehung des Planetenradträgers 19 entlang der inneren Seite des Hohlrades 16. Das Sonnenrad und der Planetenradträger 19 sind so miteinander verbunden, daß sich der Planetenradträger 19 bei Drehung des Sonnenrads ebenfalls dreht.
  • Auf dem Planetenradträger 19 ist das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 angeordnet. Wird nun das Sonnenrad durch den Elektromotor 20 gedreht, so wird mittels des Planetenradträgers 19 auch das Mittel 11 zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms 10 gedreht, so daß sich das Zug-/Druckmittel 3 auf dieses aufwickeln kann. Die Betätigung des Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 erfolgt hier somit motorisch durch den Elektromotor 20. Anstelle des Elektromotors 20 kann der Antrieb 6 auch einen hydraulischen oder einen pneumatischen Antrieb ggf. mit einem entsprechenden Getriebe 15 aufweisen, durch den das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 betätigbar ist.
  • Das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 wird vorzugsweise als Teil einer Schließhilfe verwendet. Eine Schließhilfe dient üblicherweise dazu, die Schloßfalle 9 eines Kraftfahrzeugschlosses oder einen Schließkeil, der einem Kraftfahrzeugschloß zugeordnet ist, mit Hilfe eines Antriebsmotors, vorzugsweise eines Elektromotors, von einer Vorschließstellung in eine Hauptschließstellung zu bewegen. Als Vorschließstellung wird dabei eine Stellung bezeichnet, in die das Kraftfahrzeugschloß durch manuelles Schließen eines entsprechenden Bauteils, wie z. B. einer Tür gebracht wird. In der Vorschließstellung wird ein üblicherweise an der Karosserie angeordneter Schließkeil bereits von einer üblicherweise an dem Bauteil, wie z. B. der Tür angeordneten Schloßfalle 9 gehalten. Das entsprechende Bauteil ist in dieser Stellung geschlossen, eine an der Karosserie angeordnete Dichtung ist jedoch noch nicht vollständig zusammengedrückt. Als Hauptschließstellung wird die endgültige Stellung bezeichnet, in der die Dichtung zwischen der Karosserie und dem entsprechenden Bauteil der Karosserie zusammengedrückt wird, das Bauteil und auch die Schloßfalle 9 befinden sich in ihrer endgültigen Stellung, der Hauptschließstellung.
  • Die hierbei auftretenden Kräfte sind am Anfang der Bewegung der Schloßfalle 9 bzw. des Schließkeils recht gering. Sie werden jedoch mit voranschreitender Verlagerung des entsprechenden Bauteils in Richtung der Hauptschließstellung durch die Gegenkraft der mehr und mehr zusammengedrückten Dichtung größer. Da sich folglich die während der Bewegung des Schließhilfsantriebs zu überwindende Kraft ändert, ist das erfindungsgemäße Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 optimal für diese Verwendung geeignet. Die Kraftübertragung läßt sich auf einfache Weise an die tatsächlich auftretenden Kräfte anpassen.
  • In gleicher Weise ist das erfindungsgemäße Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 auch als Teil einer Öffnungshilfe eines Kraftfahrzeugschlosses geeignet. Eine solche Öffnungshilfe dient dazu, die Sperrklinke 8 eines Kraftfahrzeugschlosses aus ihrer Einfallstellung, in der sie die Schloßfalle 9 in der Hauptschließstellung hält, in ihre Aushebestellung, in der die Schloßfalle 9 freigegeben ist, zu verlagern. Die dabei zu überwindende Kraft ist am Anfang der Bewegung der Sperrklinke 8 besonders groß, da die Sperrklinke 8 entsprechend blockiert ist, um ein selbsttätiges Lösen zu verhindern. Desweiteren kann es vorkommen, daß die Sperrklinke 8 festgefroren ist und erst durch Kraftwirkung gelöst werden muß. Wenn die erste, zum Ausheben der Sperrklinke aus der Einfallstellung erforderliche hohe Kraft überwunden ist, erfolgt das weitere Ausheben der Sperrklinke 8 mit einer relativ geringen Kraft. Auch an diese Bedürfnisse nämlich zuerst eine hohe Kraftübertragung, anschließend eine geringere Kraftübertragung ist das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 leicht anpaßbar, so daß es auch hier bevorzugt Verwendung findet.
  • Neben den oben beiden genannten Beispielen sind zahlreiche Verwendungsmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Entfernungs-Kraftübertragungsmittels 1 in einem Kraftfahrzeug denkbar. Beispielhaft sei hier der Auslösemechanismus der mechanischen Redundanz eines Elektroschlosses genannt. Weiter ist es denkbar, daß das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 Teil des Antriebs einer motorisch angetriebenen Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs ist, wobei die Tür insbesondere auch die Schiebetür eines Kraftfahrzeugs einschließt. Ferner ist das erfindungsgemäße Entfernungs-Kraftübertragungsmittel 1 auch vorteilhaft für die Betätigung einer Kupplung zwischen zwei oder mehreren Kraftfahrzeugmodulen einsetzbar. Mit einer derartigen Kupplung kann beispielsweise ein Antrieb auf verschiedene "Verbraucher" geschaltet werden. Derartige Verbraucher kön nen beispielsweise ein motorisch angetriebener Fensterheber eines Kraftfahrzeugs oder die motorische Klappenbetätigung eines Kraftfahrzeugs sein.
  • Schließlich darf darauf hingewiesen werden, daß das erfindungsgemäße Entfernungs-Kraftübertragungsmittel in vorteilhafter Weise auch Teil eines motorisch angetriebenen Fensterhebers selbst oder einer motorisch angetriebenen Sitz- bzw. Sitzhöhenverstellung eines Kraftfahrzeugs sein kann.

Claims (17)

  1. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, mit einem Zug- und/oder Druckmittel (3), wobei das Zug-/Druckmittel (3) ein antriebseitiges Ende (4) und ein abtriebseitiges Ende (5) aufweist, wobei an das antriebseitige Ende (4) ein manueller und/oder motorischer Antrieb (6) mittelbar oder unmittelbar koppelbar ist, wobei an das abtriebseitige Ende (5) ein anzutreibendes Element (7) mittelbar oder unmittelbar koppelbar ist und wobei an dem antriebseitigen Ende (4) und/oder dem abtriebseitigen Ende (5) ein Hebelarm (10) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß an dem antriebseitigen Ende (4) und/oder an dem abtriebseitigen Ende (5) des Zug-/Druckmittels (3) ein Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (11) während der Bewegung des Zug-/Druckmittels (3) vorgesehen ist.
  2. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) so angeordnet und ausgeführt ist, daß die wirksame Länge im Verlauf der Bewegung des Zug-/Druckmittels (3) bei Betätigung kürzer wird.
  3. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) so angeordnet und ausgeführt ist, daß die wirksame Länge im Verlauf der Bewegung des Zug-/Druckmittels (3) länger wird.
  4. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) schwenkbar gelagert ist.
  5. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) eine Kontur (13) zur Führung des Zug-/Druckmittels (3) aufweist.
  6. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) so ausgeführt ist, daß das Zug-/Druckmittel (3) zumindest teilweise auf das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) aufwickelbar ist.
  7. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufwickeln des Zug-/Druckmittels (3) mit nicht konstantem Radius erfolgt, so daß dadurch die wirksame Länge des Hebelarms (10) verändert wird.
  8. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) als Exzenter ausgeführt ist, auf den die Aufwicklung erfolgt.
  9. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Führungselement (14) ortsfest angeordnet ist und daß das Zug-/Druckmittel (2) vor dem Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) über das Führungselement (14) geführt ist.
  10. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Zug-/Druckmittel (3) als Bowdenzug ausgeführt ist.
  11. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb (6) ein Getriebe (15), vorzugsweise ein Planetengetriebe, aufweist.
  12. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) an dem Planetenengetriebe, vorzugsweise an einem Planetenradträger (19) des Planetengetriebes angeordnet ist.
  13. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1) Teil einer Schließhilfe eines Kraftfahrzeugschließsystems ist.
  14. Entfernungs-Kraftübertragungsmittel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1) Teil einer Öffnungshilfe, einer Zuziehhilfe oder einer mechanischen Redundanz eines Kraftfahrzeugschließsystems oder Teil des Antriebs einer motorisch angetriebenen Tür oder Klappe eines Kraftfahrzeugs oder Teil einer Kupplung zwischen zwei oder mehreren Kraftfahrzeugmodulen ist.
  15. Kraftfahrzeug-Schließsystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1) Teil eines motorisch angetriebenen Fensterhebers oder einer motorisch angetriebenen Sitz- bzw. Sitzhöhenverstellung eines Kraftfahrzeugs ist.
  16. Kraftfahrzeugschließsystem mit einer Sperrklinke (8), einer Schloßfalle (9) und einem Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1), wobei die Sperrklinke (8) der Schloßfalle (9) zugeordnet ist und wobei das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1) ein Zug- und/oder Druckmittel (3) mit einem antriebseitigen Ende (4) und einem abtriebseitigen Ende (5) aufweist, wobei an das antriebsseitige Ende (4) ein manueller und/oder motorischer Antrieb (6) mittelbar oder unmittelbar angekoppelt ist, an das abtriebseitige Ende (5) ein anzutreibendes Element (7) für die Betätigung der Sperrklinke (8) gekoppelt ist und an dem antriebseitigen Ende (4) und/oder dem abtriebseitigen Ende (5) ein Hebelarm (10) angreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Entfernungs-Kraftübertragungsmittel (1) ein Mittel (11) zur Änderung der wirksamen Länge des Hebelarms (10) während der Bewegung des Zug-/Druckmittels (3) aufweist.
  17. Kraftfahrzeug-Schließsystem nach Anspruch 16, gekennzeichnet durch die Merkmale des kennzeichnenden Teils eines oder mehrerer der Ansprüche 2 bis 15.
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