DE102004025569A1 - Kopfstütze an einer Rückenlehne - Google Patents

Abstract

Eine Kopfstütze (1) an einer Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (2) weist ein mittiges Kopfstützenteil (9) auf. Um eine Sichtbehinderung bei Nichtgebrauch durch die Kopfstütze (1) zu vermeiden, ist das mittige Kopfstützenteil (9) um eine innerhalb der Rückenlehne (3) angeordnete horizontal ausgerichtete Drehachse (5) in eine vorderseitige Ausnehmung (4) der Rückenlehne (3) hinein verschwenkbar.

Description

• Die Erfindung bezieht sich auf eine Kopfstütze an einer Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem mittigen Kopfstützenteil.
• Aus der Praxis der Kraftfahrzeugtechnik ist es bekannt, an den Kraftfahrzeugsitzen, auf denen die Insassen während der Fahrt mit dem Kraftfahrzeug Platz nehmen, obenseitig an den Rückenlehnen der Kraftfahrzeugsitzejeweils eine Kopfstütze anzuordnen. Die Kopfstützen bestehen üblicherweise aus einem Polster, das an einer oder zwei in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes verankerten Stützstangen höhenverstellbar festgelegt ist. In der Regel kann die Neigung der Kopfstütze an die persönlichen Bedürfnisse einer Person angepasst werden. Die Kopfstütze bzw. dessen Polster, z. B. ein Schaumstoffmaterial oder ein sonstiges dem Fachmann bekanntes und hierfür geeignetes Material, verhindert, dass im Falle eines Crashs der Kopf der Person unkontrolliert nach hinten über die obere Kante der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes zurückschlägt und ein Schleudertrauma hervorgerufen wird. Unter einem Crash ist hier ein Zusammenstoss mit einem anderen Kraftfahrzeug zu verstehen bzw. der Aufprall des Kraftfahrzeugs auf ein sonstiges feststehendes oder bewegliches Hindernis.
• Derartige Kopfstützen umfassen üblicherweise ein mittige Kopfstützenteil, das in der Neigung und der Höhe verstellbar an einer oder zwei Stützstangen angeordnet ist, die wiederum in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes insbesondere lösbar gehaltert sind.
• Die über die Rückenlehnen im Wesentlichen senkrecht nach oben überstehenden Kopfstützen können allerdings zu einer Beeinträchtigung des Sichtfelds des Fahrers, beispielsweise bei einer Rückwärtsfahrt oder bei einem Blick durch den Rückspiegel, führen. Es versteht sich, dass die Kopfstützen bei einer Schlafstellung, beispielsweise des Fahrer- oder Beifahrersitzes, mit den Rückenlehnen nach hinten geneigt sind. Weiterhin ist es bekannt, die Kopfstützen an der Rücksitzbank eines Kraftfahrzeuges klappbar auszuführen, wobei die Stützstangen drehbar an der Rückenlehne der Rücksitzbank gelagert sind, um die Kopfstützen in entsprechende Mulden auf einer Hutablage abzusenken. Ebenso ist es möglich, beispielsweise zum Umklappen eines Beifahrersitzes die an der Rückenlehne des Beifahrersitzes angeordnete Kopfstütze vollständig von der Rückenlehne zu entfernen. Dies erfolgt durch das Herausziehen der Stützstangen mit dem daran angeordneten mittigen Kopfstützenteil aus der Rückenlehne. Somit kann die Rückenlehne in eine im Wesentlichen horizontale Stellung verschwenkt werden.
• Dies ist insofern nachteilig, als die Kopfstütze nunmehr vom Kraftfahrzeugsitz getrennt ist und gesondert aufbewahrt werden muss, was beispielsweise in einer Garage zu einer Verschmutzung der Kopfstütze bzw. ihres Bezugstoffs führen kann bzw. dazu, dass die Kopfstütze vergessen wird und eine Person auf einem Kraftfahrzeugsitz ohne Kopfstütze Platz nehmen muss.
• Weiterhin sind Kopfstützen bekannt, die derart in der Höhe verstellbar sind, dass sie in eine entsprechend ausgebildete Ausklinkung in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes einschiebbar sind. Dabei stehen diese Kopfstützen aber selbst in der am weitesten abgesenkten Stellung noch über die Rückenlehne nach oben über, wodurch weiterhin eine zumindest teilweise Sichtbehinderung für den Fahrer bei Nichtgebrauch der Kopfstütze gegeben ist. Außerdem besteht die Gefahr, dass bei nach oben ausgezogener Kopfstütze der Kopf einer kleinwüchsigen Person, die auf diesem Kraftfahrzeugsitz Platz genommen hat, im Falle eines Crashs auf die freistehenden Stützstangen aufschlägt.
• Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kopfstütze der eingangs genannten Art zu schaffen, die bei Gebrauch die größtmögliche Sicherheit bietet und bei Nichtgebrauch keine Sichtbehinderung für den Fahrer des Kraftfahrzeuges darstellt.
• Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das mittige Kopfstützenteil um eine innerhalb der Rückenlehne angeordnete, horizontal ausgerichtete Drehachse in eine vorderseitige Ausnehmung der Rückenlehne hinein verschwenkbar ist.
• Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass die Kopfstütze bzw. deren mittiges Kopfstützenteil zur Vermeidung einer Sichtbehinderung nicht in die Rückenlehne im Wesentlichen in vertikaler Richtung abgesenkt oder in eine Mulde auf der Hutablage umgeklappt sondern um eine horizontal ausgerichtete Drehachse in die Ausnehmung der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes hinein bzw. nach vorne verschwenkt wird. Zur Aufnahme der Kopfstütze in der Rückenlehne ist die Ausnehmung entsprechend dimensioniert. Um die Kopfstütze im Wesentlichen voll ständig in dieser Ausnehmung aufzunehmen und eine Sichtbehinderung durch die in die Nicht-Gebrauchsstellung verschwenkte Kopfstütze zu vermeiden, ist die Drehachse, um die das mittige Kopfstützenteil in Fahrtrichtung gesehen nach vorne verschwenkt wird, innerhalb der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes angeordnet, so dass die verschwenkte Kopfstütze praktisch nicht mehr nach oben über die Rückenlehne übersteht. Ein entsprechend ausgebildeter Verschwenkmechanismus mit einer Drehachse in der Rückenlehne, an der das mittige Kopfstützenteil angelenkt ist kann vom Fachmann ausgeführt werden. Selbstverständlich verfügt die Kopfstütze auch im ausgeschwenkten Zustand über die für einen Crash notwendige Stabilität.
• Die Festlegung der Kopfstütze in der ein- bzw. ausgeschwenkten Stellung kann mit geeigneten Arretierungsmechanismen, die beispielsweise vom Nutzer manuell betätigbar sind, ausgeführt werden. Die üblichen Funktionen, wie Änderung der Neigung des Kopfstützenteils bzw. dessen Höhenverstellung, bleiben nach wie vor gewährleistet, um die Nutzung der Kopfstütze durch Personen unterschiedlicher Größe zu ermöglichen.
• Der Vorteil der Erfindung liegt darin, dass bei Nichtgebrauch bzw. beim Umklappen der Rückenlehne die Kopfstütze nicht vollständig demontiert werden muss, d. h. von der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes gelöst und beispielsweise separat mit dem Kraftfahrzeug mitgeführt oder in einer Garage gelagert werden muss. Somit ist gewährleistet, dass die Kopfstütze zu jeder Zeit wiederum genutzt werden kann, wenn dies vom Fahrer oder einem sonstigen Nutzer des Kraftfahrzeuges gewünscht wird. Insbesondere beim Umklappen von Kraftfahrzeugsitzen oder Rücksitzbänken im Kraftfahrzeug ist demnach der Komfort erhöht, da hierfür die Kopfstütze lediglich in die entsprechende Ausnehmung verschwenkt werden muss. Ebenso kann die Kopfstütze bei Nichtgebrauch, das bedeutet, dass z. B. keine Person auf der Rücksitzbank Platz genommen hat, in die Ausnehmung verschwenkt werden, um sonach dem Fahrer die bestmögliche Sicht nach hinten zu bieten.
• In einer vorteilhaften Ausgestaltung steht das mittige Kopfstützenteil in eingeschwenkter Stellung nach vorne über die Rückenlehne über. Das bedeutet, dass, falls eine Person auf dem Kraftfahrzeugssitz mit eingeschwenkter Kopfstütze Platz nimmt und sich an die Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes anlehnt dies mit Unbequemlichkeiten verbunden ist, da die überstehende Kopfstütze eine Unebenheit in der Rückenlehne bildet. Somit wird die Person darauf hingewiesen, dass die Kopfstütze eingeschwenkt ist und nicht zur Erhöhung seiner passiven Sicherheit zur Verfügung steht. Sobald die Person dies wahrnimmt, kann sie die Kopfstütze wieder ausschwenken. Eine entsprechende Dimensionierung des mittigen Kopfstützenteils bzw. der entsprechenden Ausnehmung in der Rückenlehne ist dem Fachmann möglich.
• Zweckmäßigerweise ist das mittige Kopfstützenteil entweder manuell und/oder elektromotorisch und/oder pneumatisch verschwenkbar. Beispielsweise kann die Kopfstütze von dem Nutzer des Kraftfahrzeugsitzes, bevor er auf diesem Platz nimmt, in die ausgeschwenkte Stellung manuell verschwenkt werden. Dies kann ebenfalls beispielsweise ferngesteuert mit Hilfe eines Elektromotors oder eines pneumatischen Antriebs erfolgen, wobei die Fernsteuerung durch den Fahrer des Kraftfahrzeuges mit einem entsprechenden Betätigungselement am Armaturenbrett erfolgt. Zur Arretierung der Kopfstütze in der gewünschten Stellung können entsprechende Arretierungsmechanismen vorgesehen sein, um insbesondere die ausgeschwenkte Kopfstütze in ihrer Stellung zu arretieren, damit diese im Falle eines Crashs die notwendigen Stabilitätsanforderungen erfüllt.
• Nach einer Weiterbildung ist ein Stellungsmelder vorgesehen, der beispielsweise über ein entsprechendes Lichtsignal am Armaturenbrett die jeweilige Stellung der Kopfstütze bzw. der mehreren Kopfstützen im Kraftfahrzeug wiedergibt. Somit kann vom Fahrer überwacht werden, ob die Kopfstützen der Kraftfahrzeugsitze, auf denen eine Person Platz genommen hat, ausgeschwenkt sind und falls nicht, dies gegebenenfalls ferngesteuert nachgeholt werden.
• Ferner ist bevorzugt ein Sitzplatzbelegungssensor vorgesehen, der beim Feststellen einer Belegung des Kraftfahrzeugsitzes durch eine Person die Kopfstütze ausschwenkt. Um auf dem Kraftfahrzeugsitz dennoch eine schwere Last befördern zu können, ist der Sitzplatzbelegungssensor vorzugsweise abschaltbar.
• Zur Erhöhung des Nutzungskomforts der Kopfstütze ist an dem mittigen Kopfstützenteil ein aufblasbares Luftkissen vorgesehen, das insbesondere manuell und/oder selbsttätig aufblasbar ist. Mit diesem Luftkissen wird eine ergonomische Konturierung des mittigen Kopfstützenteils erhalten, um den Kopf ermüdungsfrei an der Kopfstütze abstützen zu können. Das Luftkissen kann beispielsweise mit einer separaten Luftpumpe in dem mittigen Kopfstützenteil vom Nutzer auf den gewünschten Druck aufgeblasen werden, um ein optimales Komfortgefühl zu erzeugen. Das Aufblasen kann auch selbsttätig erfolgen beispielsweise wenn vom vorstehend beschriebenen Stellungsmelder das Signal übermittelt wird, dass die Kopfstütze in ausgeschwenkter Position ist. Hierfür kann das Luftkissen über geeignete Druckluftleitungen an ein bereits im Kraftfahrzeug vorhandenes pneumatisches System angeschlossen sein.
• Besonders bei sportlichen Kraftfahrzeugen bzw. Kraftfahrzeugen gehobener Ausstattungsklassen finden Kopfstützen mit zusätzlichen Seitenwangen mehr und mehr Verbreitung. Mit diesen Seitenwangen wird der Kopf der Person besonders bei sportlicher Fahrweise seitlich abgestützt. Ebenso dienen diese Seitenwangen dazu, den Kopf bei nach hinten geklappter Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes in einer Schlafposition abzustützen, damit die auf dem Kraftfahrzeugsitz liegende Person bequem schlafen kann. Derartige Seitenwangen sind vorzugsweise an dem mittigen Kopfstützenteil vorgesehen, wobei die Ausnehmung in der Rückenlehne des Kraftfahrzeugsitzes entsprechend vergrößert ist, um ebenfalls diese Seitenwangen aufnehmen zu können. Die Seitenwangen können auch relativ zu dem mittigen Kopfstützenteil bewegbar ausgebildet sein, beispielsweise jeweils um eine horizontale oder vertikale Achse verschwenkbar, um sie in verschiedene Stellungen relativ zum Kopfstützenteil den Wünschen des Nutzers entsprechend ausrichten zu können. Selbstverständlich können diese Seitenwangen ebenfalls ergonomisch konturiert ausgeführt bzw. mit einem aufblasbaren Luftkissen versehen sein. Weiterhin sind bevorzugt die Seitenwangen selbst in Form aufblasbarer Luftkissen ausgeführt, wodurch diese, sobald die Luft abgelassen ist, platzsparend wieder an das mittige Kopfstützenteil angelegt werden können und die Ausnehmung in der Rückenlehne entsprechend kleiner ausgebildet sein kann.
• Um der Kopfstütze mit den Seitenwangen ein ansprechendes Äußeres zu verleihen, ist in weiterer Ausgestaltung ein gemeinsamer Bezugstoff, beispielsweise aus Stoff und/oder Leder, vorgesehen, der das mittige Kopfstützenteil sowie die seitlich daran angeordneten Seiten wangen insgesamt überdeckt. Dabei kann der Bezugsstoff auch einteilig mit einem Bezugsstoff der Rückenlehne ausgebildet sein, so dass ein Spalt zwischen Kopfstütze und Rückenlehne, an der die Kopfstütze verschwenkbar angeordnet ist, überdeckt wird.
• Bei einer vorteilhaften Ausführung sind in den Bezugsstoff elastische Materialien eingearbeitet, um beim Öffnen eines Luftablassventils für ein Luftkissen, beispielsweise am mittigen Kopfstützenteil, das Luftkissen wiederum in entsprechende Aussparungen im mittigen Kopfstützenteil einzuziehen. Ebenso können aufblasbar ausgebildete Seitenwangen wiederum in entsprechende seitliche Öffnungen am mittigen Kopfstützenteil durch den elastischen Bezugsstoff eingezogen werden, sobald die Luft aus den Seitenwangen abgelassen wird. Dadurch wird das Packmaß der Kopfstütze im eingeschwenkten Zustand verkleinert.
• Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen verwendbar sind. Der Rahmen der vorliegenden Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
• Die Erfindung wird im Folgenden anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
• 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemäßen Kopfstütze im ausgeschwenkten Zustand an einem Kraftfahrzeugsitz,
• 2 die Darstellung nach 1 mit ein geschwenkter Kopfstütze,
• 3 einen Teil-Längsschnitt durch die Darstellung nach 1 mit einer alternativen Kopfstütze,
• 4 die Darstellung nach 3 mit eingeschwenkter Kopfstütze,
• 5 eine perspektivische Darstellung einer weiteren alternativen Kopfstütze mit Seitenwangen und
• 6 die Darstellung nach 5 mit entfalteten Seitenwangen.
• Die Kopfstütze 1 bzw. deren mittiges Kopfstützenteil 9 ist um eine innerhalb einer Rückenlehne 3 des Kraftfahrzeugsitzes 2 angeordnete Drehachse 5 verschwenkbar gelagert. In der Rückenlehne 3 ist eine Ausnehmung 4 zur Aufnahme der Kopfstütze 1 bzw. des mittigen Kopfstützenteils 9 ausgebildet. Wie durch den Pfeil 10 angedeutet, kann die Kopfstütze 1 von der in der 1 abgebildeten Gebrauchsstellung, in der sie annähernd senkrecht nach oben über die Rückenlehne 3 des Kraftfahrzeugsitzes 2 übersteht, in Fahrtrichtung gesehen nach vorne in eine in der 2 abgebildeten eingeschwenkte Nicht-Gebrauchsstellung verschwenkt werden.
• Aus der 3 ist ersichtlich, dass die Drehachse 5 derart innerhalb der Rückenlehne 3 des Kraftfahrzeugsitzes 2 angeordnet ist, dass wie der 4 entnehmbar, das Überstehen der Kopfstütze 1 im eingeschwenkten Zustand nach oben über die Rückenlehne 3 vermieden ist. Dadurch stellt die Kopfstütze 1 bei Nichtgebrauch keine Sichtbehinderung dar.
• Wie 4 zeigt, steht die Kopfstütze 1 bzw. das mittige Kopfstützenteil 9 in der eingeschwenkten Stellung über die Rückenlehne 3 über, wodurch eine Person, die auf dem Kraftfahrzeugsitz 2 Platz nimmt, feststellt, dass die Kopfstütze 1 noch eingeschwenkt ist und ihre passive Sicherheit nicht gewährleistet ist.
• Die Kopfstütze 1 besteht im Wesentlichen aus einem plattenförmigen Grundkörper 7, beispielsweise aus einem hierfür geeigneten Kunststoff, an dem entweder ein übliches Polster 11 oder ein aufblasbares Luftkissen 6 angeordnet ist. Das Luftkissen 6 ist in ausgeschwenkter Stellung entweder manuell oder selbsttätig aufgrund eines Signals eines Stellungsmelders für die Kopfstütze 1 aufblasbar und ergonomisch ausgebildet, um den Kopf einer Person auf dem Luftkissen 6 bzw. der Kopfstütze 1 ermüdungsfrei abzustützen.
• Eine weitere alternative Kopfstütze 1 nach 5 weist ein ergonomisch zweigeteiltes Luftkissen 6 auf, das an dem mittigen Kopfstützenteil 9 angeordnet ist. Zusätzlich sind aufblasbare Seitenwangen 8 an diesem Luftkissen 6 vorgesehen, die in aufgeblasenem Zustand seitlich über die Kopfstütze 1 überstehen. Mit den Seitenwangen 8 kann der Kopf einer Person seitlich abgestützt werden. Vorzugsweise ist die Kopfstütze 1 mit einem einteiligen Bezugsstoff mit einem elastischen Materialanteil versehen, so dass, sobald ein Luftventil der Luftkissen 6 bzw. der Seitenwangen 8 geöffnet wird, mit dem elastischen Bezugsmaterial die Seitenwangen 8 wieder auf die Kopfstütze 1 zurückgezogen bzw. in entsprechende Aussparungen gedrückt werden, so dass die Kopfstütze 1 platzsparend in die Ausnehmung 4 in der Rückenlehne 3 des Kraftfahrzeugsitzes 2 eingeschwenkt werden kann, entsprechend der Darstellung nach 6.

1

Kopfstütze

2

Kraftfahrzeugsitz

3

Rückenlehne

4

Ausnehmung

5

Drehachse

6

Luftkissen

7

Grundkörper

8

Seitenwange

9

mittiges Kopfstützenteil

10

Pfeil

11

Polster

Claims (9)

1. Kopfstütze an einer Rückenlehne (3) eines Kraftfahrzeugsitzes (2) mit einem mittigen Kopfstützenteil (9), dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Kopfstützenteil (9) um eine innerhalb der Rückenlehne (3) angeordnete horizontal. ausgerichtete Drehachse (5) in eine vorderseitige Ausnehmung (4) der Rückenlehne (3) hinein verschwenkbar ist.
2. Kopfstütze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Kopfstützenteil (9) in eingeschwenkter Stellung über die Rückenlehne (3) nach vorne übersteht.
3. Kopfstütze nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Kopfstützenteil (9) manuell und/oder elektromotorisch und/oder pneumatisch verschwenkbar ist.
4. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stellungsmelder vorgesehen ist.
5. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Sitzplatzbelegungssensor zum Ausschwenken der Kopfstütze (1) vorgesehen ist.
6. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem mittigen Kopfstützenteil (9) ein aufblasbares Luftkissen (6) vorgesehen ist, das insbesondere manuell und/oder selbsttätig aufblasbar ist.
7. Kopfstütze nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzliche Seitenwangen (8) an dem Kopfstützenteil (9) vorgesehen sind, insbesondere in Form aufblasbarer Luftkissen.
8. Kopfstütze nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein gemeinsamer Bezugsstoff für das mittige Kopfstützenteil (9) und die Seitenwangen (8) vorhanden ist.
9. Kopfstütze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass in den Bezugsstoff elastische Materialien eingearbeitet sind.