DE102004016050A1

DE102004016050A1 - Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander

Info

Publication number: DE102004016050A1
Application number: DE200410016050
Authority: DE
Inventors: Eckhart Dewert
Original assignee: Cimosys AG
Current assignee: Cimosys AG
Priority date: 2004-04-01
Filing date: 2004-04-01
Publication date: 2005-10-27
Anticipated expiration: 2024-04-02
Also published as: DE102004016050B4

Abstract

Ein elektromotorischer Möbelantrieb (2) zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander weist einen Antriebsmotor auf, der über einen Antriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbar ist, das in Montageposition des Möbelantriebs (2) mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Der Antriebsstrang weist ein erstes Bauteil und ein ausrückbares zweites Bauteil auf, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist. Erfindungsgemäß weist das erste Bauteil (28) ein hakenartig ausgebildetes Teil auf, das in der Einrückposition einen an dem zweiten Bauteil (16) gebildeten Vorsprung (32) formschlüssig und lösbar hintergreift. Der erfindungsgemäße Möbelantrieb (2) ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ein- und Ausrückung besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Er ist robust im Aufbau und vielfältig verwendbar.

Description

Die Erfindung betrifft einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander.
Derartige Möbelantriebe sind allgemein bekannt und dienen beispielsweise zum Verstellen von verstellbaren Teilen von Lattenrosten an Betten oder anderen Möbeln.
Um bei einem Stromausfall sicherzustellen, daß ein mittels des Möbelantriebs verstelltes Teil des Möbels von Hand in seine Ausgangslage zurückgestellt werden kann, ist es bekannt, den Möbelantrieb so auszubilden, daß ein Antriebsstrang, der einen Antriebsmotor des Möbelantriebs mit einem Abtriebsorgan verbindet, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbelantriebs in Wirkungsverbindung steht, unterbrochen werden kann. Bei unterbrochenem Antriebsstrang kann das verstellte Teil des Möbels dann von Hand zurückgestellt werden, ohne daß der ausgeschaltete oder ausgefallene Antriebsmotor dieser Verstellung entgegenwirkt. In entsprechender Weise kann bei unterbrochenem Antriebsstrang eine Schnellverstellung des zu verstellenden Teils des Möbels von Hand vorgenommen werden.

Durch DE 298 11 566 U1 ist ein elektromotorischer Möbelantrieb der betreffenden Art zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander bekannt, der einen Antriebsmotor aufweist, der über einen Antriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbar ist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht. Bei dem bekannten Möbelantrieb ist in dem Antriebsstrang ein Schneckenradgetriebe angeordnet, über das eine Gewindespindel in Drehantriebsverbindung mit dem Antriebsmotor steht, wobei auf die Stellspindel eine Spindelmutter aufgesetzt ist, die das Antriebselement des Möbelantriebs bildet und beispielsweise zum Verschwenken eines Schwenkhebels dient, der drehfest mit einer Schwenkwelle eines Lattenrostes oder dergleichen verbunden ist. Bei dem bekannten Möbelantrieb sind in dem Antriebsstrang ein erstes Bauteil und ein ausrückbares zweites Bauteil angeordnet, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist. Das ausrückbare zweite Bauteil ist bei dem bekannten Möbelantrieb durch ein axial verschiebbar angeordnetes Kupplungsrad gebildet. Das Kupplungsrad ist drehfest auf einem auf der Gewindespindel fest angeordnetem Führungskörper gelagert und verbindet in der Einrückposition das Schneckenrad drehfest mit der Gewindespindel, während in der Ausrückposition die drehfeste Verbindung zwischen dem Schneckenrad und der Gewindespindel aufgehoben ist. Zur axialen Bewegung des Kupplungsrades zwischen der Einrückposition und der Ausrückposition ist ein handbetätigbarer, radialer an dem Kupplungsrad angreifender Hebel vorgesehen.

Ein Nachteil des bekannten Möbelantriebs besteht darin, daß er aufwendig im Aufbau und damit teuer in der Herstellung ist. Nachteilig ist ferner, daß bei einer axialen Verschiebung des Kupplungsrades mittels des radial an dem Kupplungsrad angreifenden Hebels die Gefahr besteht, daß sich das Kupplungsrad verkantet.

Ein ähnlicher Möbelantrieb ist auch durch DE 296 04 145 U1 bekannt. Bei dem aus dieser Druckschrift bekannten Möbelantrieb ist das ausrückbare Bauteil durch ein axial beweglich auf einer Gewindespindel angeordnetes Zahnrad gebildet. Ein besonderer Nachteil dieses bekannten Möbelantriebs besteht darin, daß das ausrückbare Zahnrad in Axialrichtung präzise geführt werden muß, um in der Einrückposition einen präzisen Eingriff mit einem zugeordneten weiteren Zahnrad zu gewährleisten. Dies erfordert bei der Fertigung eine hohe Präzision und verteuert die Herstellung des Möbelantriebs.

Ähnliche Möbelantriebe sind ferner durch DE 197 29 282 A1 , DE 93 01 391 U1 , DE 44 37 184 A1 , DE 296 00 721 U1 , DE 296 03 174 U1 , DE 295 22 239 U1 , DE 298 81 566 U1 DE 199 50 689 A1 und DE 202 14 426.7 bekannt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen elektromotorischen Möbelantrieb der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Art anzugeben, dessen Herstellung vereinfacht und damit kostengünstiger gestaltet ist.

Diese Aufgabe wird durch die im Anspruch 1 angegebene Lehre gelöst.

Der Grundgedanke der erfindungsgemäßen Lehre besteht darin, zum Ein- bzw. Ausrücken eine hakenartige Anordnung vorzusehen, bei der das Ausrücken durch Aushaken und das Einrücken durch Einhaken erzielt wird. Auf diese Weise kann grundsätzlich auf ausrückbare Getriebeelemente oder dergleichen, die eine hohe Fertigungspräzision erfordern, verzichtet werden. Die erfin dungsgemäß vorgesehene hakenartige Anordnung kann vielmehr mit einer wesentlich geringeren Fertigungspräzision gefertigt werden, ohne daß hierdurch die Funktion beeinträchtigt ist. Auf diese Weise sind die Herstellungskosten des erfindungsgemäßen Möbelantriebs wesentlich verringert.

Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist robust im Aufbau und vielfältig einsetzbar.

Form, Größe und Anordnung des hakenartigen Teiles des ersten Bauteiles sind in weiten Grenzen wählbar. Das hakenartige Bauteil kann erfindungsgemäß nicht nur als Haken, sondern beispielsweise auch als Bügel, als Schlaufe, als Öse oder in beliebiger anderer Weise ausgebildet sein, solange in der Einrückposition ein formschlüssiges lösbares Hintergreifen des Vorsprunges an dem zweiten Bauteil gewährleistet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Antriebsstrang einen Linearantrieb mit einem entlang einer linearen Bewegungsachse linear beweglichen Antriebselement aufweist. Derartige Linearantriebe stehen als einfache und kostengünstige Standardbauteile zur Verfügung.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß der Linearantrieb als Spindeltrieb ausgebildet ist. Derartige Spindeltriebe sind kostengünstig, zur Aufbringung großer Kräfte geeignet und besonders robust.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das Antriebselement entsprechend den jeweiligen Anforderungen eine Spindelmutter sein, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel angeordnet ist, die in Drehantriebsverbindung mit dem Antriebsmotor steht. Das Antriebselement kann jedoch auch durch eine verdrehsicher und in Axialrich tung beweglich gelagerte Gewindespindel gebildet sein, auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.

Eine besonders vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß das Abtriebsorgan eine Schwenkwelle oder ein Schwenkhebel ist, die bzw. der um eine erste Schwenkachse schwenkbar gelagert ist und in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht.

Bei der vorgenannten Ausführungsform kann das erste Bauteil in beliebiger geeigneter Weise mit dem Schwenkhebel bzw. der Schwenkwelle in Wirkungsverbindung stehen, beispielsweise über eine zusätzliche Hebelanordnung. Um den Aufbau besonders einfach und mit wenigen Bauteilen besonders kostengünstig zu gestalten, sieht eine Weiterbildung vor, daß das erste Bauteil mit seinem dem hakenartigen Teil abgewandten Ende um die zweite Schwenkachse schwenkbar und zu der ersten Schwenkachse exzentrisch an der Schwenkwelle bzw. dem Schwenkhebel gelagert ist. Vorzugsweise ist bei dieser Ausführungsform die zweite Schwenkachse, um die das erste Teil schwenkbar an der Schwenkwelle bzw. dem Schwenkhebel gelagert ist, zu der ersten Schwenkachse im wesentlichen parallel.

Vorzugsweise ist bei der vorgenannten Ausführungsform das erste Bauteil durch Verschwenken in eine Ausschwenkrichtung in die Ausrückposition bewegbar. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich bei einer Bewegung des ersten Bauteiles in die Ausrückposition eine besonders einfache Kinematik, die mit besonders wenigen Bauteilen realisiert werden kann.

Um ein unerwünschtes Bewegen des ersten Bauteiles in die Ausrückposition zu verhindern, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre Federmittel vor, durch die das erste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtung federbelastet ist.

Zweckmäßigerweise sind Betätigungsmittel zur Betätigung der Ausrückung vorgesehen.

Eine Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Betätigungsmitttel ein senkrecht oder schräg zu der Ausschwenkrichtung des ersten Bauteiles verschiebbares Betätigungselement aufweisen, an dem sich das erste Bauteil derart abstützt, daß bei einer Verschiebung des Betätigungselementes in einer Betätigungsrichtung das erste Bauteil in Ausschwenkrichtung verschwenkt. Bei dieser Ausführungsform ergibt sich ein besonders einfacher Aufbau. Beispielsweise kann sich das erste Bauteil entfernt von der zweiten Schwenkachse an einem Vorsprung, insbesondere einem Zapfen des Betätigungselementes, das vorzugsweise stangenförmig ausgebildet ist, abstützen, so daß das erste Bauteil bei einer Verschiebung des Betätigungselementes in der Betätigungsrichtung verschwenkt.

Eine Weiterbildung der Ausführungsform mit den Federmitteln, die das erste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtung federbelasten, sieht vor, daß die Betätigungsmittel in einer Betätigungsposition die Federwirkung der Federmittel wenigstens teilweise aufheben. Bei dieser Ausführungsform dienen die Betätigungsmittel dazu, die Federwirkung der Federmittel außer Kraft zu setzen, so daß die Vorspannung des ersten Bauteiles entgegen der Ausschwenkrichtung aufgehoben ist, so daß das erste Bauteil in Ausschwenkrichtung in die Ausrückposition verschwenken kann.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der Ausführungsform mit den Federmitteln, die das erste Bauteil ent gegen der Ausschwenkrichtung federbelasten, sieht vor, daß die Federmittel das Betätigungselement entgegen der Betätigungsrichtung federbelasten. Bei dieser Ausführungsform können die Federmittel beispielsweise an dem Betätigungselement angreifen und dieses entgegen der Betätigungsrichtung vorspannen, so daß das erste Bauteil über das Betätigungselement entgegen der Ausschwenkrichtung vorgespannt ist.

Grundsätzlich können die Betätigungsmittel als elektromechanische Betätigungsmittel ausgebildet sein. Um den Aufbau weiter zu vereinfachen, sieht eine Weiterbildung vor, daß die Betätigungsmittel durch manuelle Betätigungsmittel gebildet sind. Außerdem ist bei dieser Ausführungsform entsprechend den Anforderungen an eine Notabsenkung sichergestellt, daß die Ausrückung auch bei einem Stromausfall vorgenommen werden kann.

Eine andere Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Möbelantrieb derart ausgebildet ist, daß eine in Montageposition des Möbelantriebs durch das zu verstellende Teil des Möbels auf das Abtriebsorgan ausgeübte Kraft das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in Eingriff mit dem Vorsprung des zweiten Bauteiles zu halten sucht. Auf diese Weise ist zuverlässig verhindert, daß sich das erste Bauteil unerwünschterweise in die Ausrückposition bewegt. Vorzugsweise ist hierbei der Möbelantrieb so ausgelegt, daß bereits ausschließlich die Gewichtskraft des zu verstellenden Teils des Möbels ohne die Gewichtskraft einer auf dem Möbel ruhenden Person ausreicht, um das hakenartige Teil in Eingriff mit dem Vorsprung zu halten.

Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß der Möbelantrieb derart ausgebildet ist, daß eine Bewegung des ersten Bau teiles in die Ausrückposition ausschließlich bei wenigstens teilweise entlastetem Abtriebsorgan erfolgt. Auf diese Weise ist noch zuverlässiger verhindert, daß sich das erste Bauteil unerwünschterweise in die Ausrückposition bewegt. Ist das mittels des Möbelantriebs zu verstellende Teil beispielsweise ein Kopfteil eines Lattenrostes, so wird bei der vorgenannten Ausführungsform das mittels des Möbelantriebs verstellte Kopfteil vom Benutzer von Hand ein wenig angehoben, so daß das Abtriebsorgan von der durch die Gewichtskraft des Kopfteiles ausgeübten Kraft entlastet ist. In dieser Position kann dann das erste Bauteil in die Ausrückposition bewegt werden.

Eine andere zweckmäßige Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht vor, daß in der Ausrückposition das erste Bauteil und das zweite Bauteil im wesentlichen entlang der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes relativ zueinander frei voneinander weg bzw. aufeinander zu bewegbar sind. Bei dieser Ausführungsform ist sichergestellt, daß ein mittels des Möbelantriebs zu verstellendes Teil des Möbels in der Ausrückposition frei bewegt werden kann, beispielsweise um ein mittels des Möbelantriebs angehobenes Kopfteil eines Lattenrostes von Hand frei in die abgesenkte Position zu bewegen.

Eine außerordentlich vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Lehre sieht Führungsmittel vor, die bei einer Bewegung des in Ausrückposition befindlichen ersten Bauteiles relativ zu dem zweiten Bauteil auf das zweite Bauteil zu das erste Bauteil zwangsweise derart führen, daß das hakenartige Teil des ersten Bauteiles den Vorsprung des zweiten Bauteiles hintergreift und sich das erste Bauteil so in die Einrückposition bewegt. Bei dieser Ausführungsform ist eine Zwangsfüh rung geschaffen, durch die das erste Bauteil zwangsweise in die Einrückposition bewegbar ist. Dient der erfindungsgemäße Möbelantrieb beispielsweise zum Verstellen eines Kopfteiles eines Lattenrostes, so werden zum manuellen Absenken des Kopfteiles zunächst Betätigungsmittel für die Ausrückung betätigt und daran anschließend das erste Bauteil in die Ausrückposition bewegt, in der das Kopfteil von Hand frei abgesenkt oder angehoben werden kann. Soll das Kopfteil daran anschließend wieder motorisch verstellt werden, so werden die Betätigungsmittel zunächst entlastet. Daran anschließend wird das Kopfteil so von Hand bewegt, daß sich das erste Bauteil und das zweite Bauteil relativ zueinander aufeinander zu bewegen. Durch die vorgesehene Zwangsführung wird zwangsweise sichergestellt, daß am Ende dieser Bewegung der hakenartige Teil des ersten Bauteiles den Vorsprung des zweiten Bauteiles hintergreift und sich das erste Bauteil somit wieder in der Einrückposition befindet, in der das Kopfteil wieder mittels des Möbelantriebs motorisch verstellt werden kann.

Bei der vorgenannnten Ausführungsform können die Führungsmittel in vielfältiger Weise ausgebildet sein. Eine besonders einfache Ausführungsform sieht vor, daß die Führungsmittel eine Führungsfläche aufweisen, die das hakenartige Teil entlang der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes zu dem Vorsprung führt.

Um sicherzustellen, daß das hakenartige Teil des ersten Bauteiles am Ende der Bewegung auf das zweite Bauteil zu mit dessen Vorsprung in Eingriff gebracht wird, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß das hakenartige Teil während seiner Bewegung entlang der Führungsfläche durch Federmittel in Anlage an der Führungsfläche gehalten ist. Bei dieser Ausführungsform ist verhindert, daß das hakenartige Teil während seiner Bewegung auf den Vorsprung zu außer Eingriff von der Führungsfläche gelangt.

Bei den vorgenannten Ausführungsformen ist die Führungsfläche zweckmäßigerweise eine ebene Fläche. Auf diese Weise ist die Herstellung der Führungsfläche erleichtert. Entsprechend den jeweiligen Anforderungen kann die Führungsfläche jedoch erfindungsgemäß auch durch eine im Querschnitt gekrümmte Fläche gebildet sein.

Bei der vorgenannten Ausführungsform bildet die Führungsfläche mit der linearen Bewegungsachse des Antriebselementes zweckmäßigerweise einen spitzen Winkel, insbesondere einen Winkel von weniger als etwa 45°, insbesondere von weniger als etwa 10°. Auf diese Weise ist die Bauhöhe des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besonders gering gehalten, insbesondere dann, wenn der spitze Winkel möglichst klein ist.

Um sicherzustellen, daß das hakenartige Teil am Ende seiner Bewegung auf den Vorsprung zu mit demselben in Eingriff gelangt, sieht eine zweckmäßige Weiterbildung vor, daß die Führungsfläche sich bis zu dem Vorsprung erstreckt. Grundsätzlich kann die Führungsfläche jedoch auch in Richtung der linearen Bewegungsachse vor dem Vorsprung enden, solange sichergestellt ist, daß das hakenartige Teil in Eingriff mit dem Vorsprung gelangt.

Die Führungsfläche kann bei den vorgenannten Ausführungsformen an einem beliebigen geeigneten Bauteil ausgebildet sein, beispielsweise ortsfest in einem Gehäuse des Möbelantriebs. Um den Aufbau weiter zu vereinfachen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß die Führungsfläche an dem Antriebselement ausgebildet ist. Insbesondere kann die Führungsfläche ein stückig mit dem Antriebselement ausgebildet sein. Auf diese Weise ist der Aufbau weiter vereinfacht und noch kostengünstiger gestaltet.

Der Vorsprung des zweiten Bauteiles kann an einem separaten, mit dem zweiten Bauteil verbundenen Bauteil oder einstückig mit demselben ausgebildet sein. Wenn das zweite Bauteil durch das Antriebselement des Möbelantriebs gebildet ist, ist es zweckmäßig, daß der Vorsprung an dem Antriebselement gebildet ist. Insbesondere kann der Vorsprung einstückig mit dem Antriebselement ausgebildet sein.

Bei den vorgenannten Ausführungsformen kann das Antriebselement insbesondere durch eine Spindelmutter gebildet sein, die aus Kunststoff besteht und mit der sowohl die Führungsfläche als auch der Vorsprung einstückig ausgebildet sind. Auf diese Weise ist die Herstellung des erfindungsgemäßen Möbelantriebs besonders einfach und damit kostengünstig gestaltet.

Form, Größe und Anordnung des Vorsprunges des zweiten Bauteiles sind in weiten Grenzen wählbar. Eine vorteilhafte Weiterbildung sieht vor, daß der Vorsprung durch einen im wesentlichen zylindrischen Zapfen gebildet ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform sieht vor, daß die Führungsfläche auf die Rotationssymmetriachse des zweiten Zapfens gerichtet ist. Bei dieser Ausführungsform ist besonders zuverlässig sichergestellt, daß das hakenartige Teil des ersten Bauteiles am Ende seiner Bewegung entlang der Führungsfläche in Eingriff mit dem Zapfen gelangt.

Um in der Einrückposition eine sichere formschlüssige Verbindung zwischen dem hakenartigen Teil des ersten Bauteiles und dem Vorsprung des zweiten Bauteiles sicherzustellen, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung vor, daß eine Anlagefläche, mit der das hakenartige Teil in der Einrückposition an dem Vorsprung anliegt, zu dem Vorsprung im Querschnitt wenigstens abschnittsweise im wesentlichen komplementär ausgebildet ist.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert, in der ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs dargestellt ist. Dabei bilden alle beschriebenen oder in der Zeichnung dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Patentansprüchen oder deren Rückbeziehung sowie unabhängig von ihrer Formulierung bzw. Darstellung in der Beschreibung bzw. in der Zeichnung.

Es zeigt:
1 in teilweise geschnittener Seitenansicht einen Teil eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs,
2A in gleicher Darstellung wie 1, jedoch in kleinerem Maßstab, den Möbelantrieb gemäß 1 in einer ersten Endlage der Verstellbewegung,
2B in gleicher Darstellung wie 2A den Möbelantrieb gemäß 2A während der Verstellbewegung,
2C in gleicher Darstellung wie 2A den Möbelantrieb gemäß 2A in einer zweiten Endlage der Verstellbewegung,
3A in gleicher Darstellung wie 2 den Möbelantrieb gemäß 2 in einer ersten Phase einer Ausrückbewegung,
3B in gleicher Darstellung wie 3A den Möbelantrieb gemäß 3A in einer zweiten Phase der Ausrückbewegung,
3C in gleicher Darstellung wie 3A den Möbelantrieb gemäß 3A in einer zweiten Phase der Ausrückbewegung,
3D in gleicher Darstellung wie 3A den Möbelantrieb gemäß 3A in einer dritten Phase der Ausrückbewegung,
3E in gleicher Darstellung wie 3A den Möbelantrieb gemäß 3A in einer vierten Phase der Ausrückbewegung,
4A in gleicher Darstellung wie 2A den Möbelantrieb gemäß 2A in einer ersten Phase einer Einrückbewegung,
4B in gleicher Darstellung wie 4A den Möbelantrieb gemäß 4A in einer zweiten Phase der Einrückbewegung,
4C in gleicher Darstellung wie 4A den Möbelantrieb gemäß 4A in einer dritten Phase der Einrückbewegung,
4D in gleicher Darstellung wie 4A den Möbelantrieb gemäß 4A in einer vierten Phase der Einrückbewegung und
4E in gleicher Darstellung wie 4A den Möbelantrieb gemäß 4A in einer fünften Phase der Einrückbewegung.
In 1 ist ein Teil eines Ausführungsbeispieles eines erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 dargestellt, der bei diesem Ausführungsbeispiel als Doppelantrieb ausgebildet ist. Der Möbelantrieb weist ein Gehäuse 4 auf, in dem zwei durch in der Zeichnung nicht dargestellte Steuermittel unabhängig voneinander ansteuerbare Antriebseinheiten aufgenommen sind, wobei in 1 lediglich eine der Antriebseinheiten dargestellt ist.
Die andere Antriebseinheit ist entsprechend aufgebaut. Der Möbelantrieb 4 weist einen in der Zeichnung nicht näher dargestellten Antriebsmotor auf, dessen Abtriebswelle 6 als Schnecke ausgebildet ist und mit einem in dem Gehäuse 4 angeordneten Schneckenrad 8 in Eingriff steht und mit diesem ein Schneckenradgetriebe bildet. Mit dem Schneckenrad 8 ist drehfest eine Gewindespindel 10 verbunden, die über ein Kugellager 12 drehbar im Inneren des Gehäuses 4 gelagert ist. Auf der Gewindespindel 10 ist verdrehsicher und in Axialrichtung der Gewindespindel 10 in Richtung eines Doppelpfeiles 14 beweglich eine Spindelmutter 16 angeordnet, die bei diesem Ausführungsbeispiel ein Antriebselement des Möbelantriebs 2 bildet.
Eine um eine erste Schwenkachse 18 schwenkbar in dem Gehäuse 4 des Möbelantriebs 2 gelagerte Schwenkwelle 20 bildet ein Abtriebsorgan des Möbelantriebs 2, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem in der Zeichnung nicht dargestellten Teil eines nicht dargestellten Möbels zum Verstellen desselben in Wirkungsverbindung steht. Bei diesem Ausführungsbeispiel ist mit der Schwenkwelle 20 drehfest ein Hebel 22 verbunden, der beispielsweise zum Verstellen eines verstellbaren Kopfteiles eines Lattenrostes dient. Die Art und Weise, wie beispielsweise Teile eines Lattenrostes mittels des Hebels 22 verschwenkt werden, ist dem Fachmann allgemein bekannt und wird daher hier nicht näher erläutert.
Mit der Schwenkwelle 20 ist drehfest ein Schwenkhebel 24 verbunden, mit dem zu der ersten Schwenkachse 18 exzentrisch und um eine zweite Schwenkachse 26, die zu der ersten Schwenkachse 18 parallel ist, verschwenkbar ein Ende einer Stange 28 verbunden ist.
Bei diesem Ausführungsbeispiel bilden die Schnecke 6, das Schneckenrad 8, die Gewindespindel 10, die Spindelmutter 16, die Stange 28 und der Schwenkhebel 24 einen Antriebsstrang, über den die Schwenkwelle 20 mit dem Antriebsmotor in Antriebsverbindung steht.
Bei diesem Ausführungsbeispiel bildet die Spindelmutter 16 erfindungsgemäß ein erstes Bauteil und die Stange 28 ein ausrückbares zweites Bauteil, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist.
Die Stange 28 weist an ihrem der zweiten Schwenkachse 26 abgewandten Ende erfindungsgemäß ein hakenartig ausgebildetes Teil auf, das bei diesem Ausführungsbeispiel durch einen Haken 30 gebildet ist, der in der in 1 dargestellten Einrückposition einen an der Spindelmutter 16 gebildeten Vorsprung in Form eines zylindrischen Zapfens 32, der sich in 1 senkrecht zur Zeichenebene erstreckt, formschlüssig hintergreift. Wie aus 1 ersichtlich ist, ist eine Anlagefläche 34, mit der der Haken 30 in der in 1 dargestellten Einrückposition an dem Zapfen 32 anliegt, im Querschnitt zu dem Zapfen 32 im wesentlichen komplementär ausgebildet.
Bei dem in 1 dargestellten Ausführungsbeispiel sucht eine durch das mit dem Hebel 22 in Verbindung stehende, zu verstellende Teil des Möbels auf die Schwenkwelle 20 ausgeübtes Drehmoment die Schwenkwelle 20 in Richtung eines Pfeiles 36 in 1 entgegen dem Uhrzeigersinn zu verschwenken, so daß der Schwenkhebel 24 die Stange 28 in 1 nach links zu ziehen sucht. Dementsprechend sucht die durch das zu verstellende Teil auf die Schwenkwelle 20 ausgeübte Kraft den Haken 30 in Eingriff mit dem Zapfen 32 zu halten.
Die Stange 28 ist in weiter unten anhand der 3A bis 3B näher erläuterter Weise durch Verschwenken in einer in 1 durch einen Pfeil 38 symbolisierten Ausschwenkrichtung in die Ausrückposition verschwenkbar.
Um auch bei einer Entlastung der Schwenkwelle 20 sicherzustellen, daß die Stange 28 nicht unerwünschterweise in die Ausrückposition verschwenkt, sind Federmittel vorgesehen, die die Stange 28 entgegen der Ausschwenkrichtung 38 federbelasten. Diese Federmittel sind bei diesem Ausführungsbeispiel durch eine Schraubenfeder 40 gebildet, die sich an einer unteren Innenwandung des Gehäuses 4 abstützt und koaxial auf einem Ansatz 42 eines stangenartigen Betätigungselementes 44 angeordnet ist, das bei diesem Ausführungsbeispiel Betätigungsmittel zur manuellen Betätigung der Ausrückung bildet. Das der Schraubenfeder 40 abgewandte Ende 46 des Betätigungselementes 42 ist in 1 zur Oberseite aus dem Gehäuse 4 herausgeführt, so daß es vom Benutzer zur manuellen Betätigung der Ausrückung in Richtung eines Pfeiles 48 in 1 nach unten gedrückt werden kann, wie dies weiter unten anhand der 3A bis 3E näher erläutert wird. Das Betätigungselement 42 weist entfernt von seinen Enden einen weiteren Zapfen 49 auf, der sich in der Zeichnung senkrecht zur Zeichenebene erstreckt. Das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 liegt lose auf dem weiteren Zapfen 49 auf und stützt sich auf diese Weise an dem Betätigungselement 46 ab.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb 2 ist bei diesem Ausführungsbeispiel derart ausgebildet, daß ein Verschwenken der Stange 28 in die Ausrückposition ausschließlich bei Entlastung der Schwenkwelle 20 von dem durch das zu verstellende Teile des Möbels auf die Schwenkwelle 20 ausgeübten Drehmoment erfolgen kann. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind erfindungsgemäß Führungsmittel vorgesehen, die bei einer Bewegung der in Ausrückposition befindlichen Stange 28 relativ zu dem Zapfen 32 auf den Zapfen 32 zu die Stange 28 zwangsweise derart führen, daß der Haken 30 den Zapfen 32 der Spindelmutter 16 formschlüssig hintergreift und sich die Stange 28 so in die Einrückposition bewegt. Die Führungsmittel weisen bei diesem Ausführungsbeispiel eine Führungsfläche 50 auf, die den Haken 30 in weiter unten näher erläuterter Weise entlang der in 1 durch eine strichpunktierte Linie 52 symbolisierten linearen Bewegungsachse der Spindelmutter 16 zu dem Zapfen 32 führt. Die Führungsfläche 50 ist an einem in der Einrückposition in 1 oberhalb der Stange 28 angeordneten Teil der Spindelmutter 16 gebildet und ist bei diesem Ausführungsbeispiel eine im wesentlichen ebene Fläche, die mit der linearen Bewegungsachse 52 des Antriebselementes einen spitzen Winkel α bildet, wie in 1 durch eine strichpunktierte Linie angedeutet. Der spitze Winkel α beträgt bei diesem Ausführungsbeispiel etwa 6°. Wie aus 1 ersichtlich ist, erstreckt sich die Führungsfläche 50 bis zu dem Zapfen 32, wobei sich in der Einrückposition der Stange 28 der Abstand zwischen der Führungsfläche 50 und der Stange 28 in Richtung auf den Zapfen 32 verringert. Während einer Bewegung entlang der Führungsfläche 50 ist der Haken 30 in weiter unten anhand der 4A bis 4E näher erläuterter Weise durch die Schraubenfeder 40 in Anlage an der Führungsfläche 50 gehalten.
Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Möbelantriebs 2 wird nachfolgend näher erläutert.
Die 2A bis 2C stellen verschiedene Phasen der Verstellbewegung dar.
In 2A ist eine erste Endlage der Verstellbewegung dargestellt, in der der Hebel 22 im wesentlichen horizontal angeordnet ist. Wird mittels des Hebels 22 beispielsweise ein Kopfteil eines Lattenrostes verstellt, so befindet sich das Kopfteil in dieser Endlage der Verstellbewegung im abgesenkten Zustand.
In dieser Endlage der Verstellbewegung treibt der Antriebsmotor die Gewindespindel 10 derart an, daß sich die Spindelmutter 16 in 2A nach rechts bewegt. Da der Haken 30 den Zapfen 32 formschlüssig hintergreift und sich die Stange 28 somit in der Einrückposition befindet, nimmt die Spindelmutter 16 bei dieser Bewegung die Stange 28 in 2A nach rechts mit. Hierbei wird der Schwenkhebel 24 und damit die Schwenkwelle 20 in 2A im Uhrzeigersinn verschwenkt, so daß der mit der Schwenkwelle 20 drehfest verbundene Hebel 22 ebenfalls im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wie dies in 2B dargestellt ist.
Im weiteren Verlauf der Verstellbewegung wird der Hebel 22 weiter im Uhrzeigersinn verschwenkt, bis die in 2C dargestellte andere Endlage der Verstellbewegung erreicht ist. In dieser Endlage der Verstellbewegung ist beispielsweise ein mittels des Hebels 22 angehobenes Kopfteil eines Lattenrostes maximal angehoben.
Die 3A bis 3E stellen verschiedene Phasen bei einer Ausrückung der Stange 28 dar.
Soll ausgehend von der in 2A erreichten Endlage der Verstellbewegung beispielsweise eine Notabsenkung des mittels des Hebels 22 verstellten Kopfteiles des Lattenrostes durchgeführt werden, beispielsweise bei einem Stromausfall, oder soll eine manuelle Schnellabsenkung des Kopfteiles ausgeführt werden, so wird der Hebel 22 mittels des mit diesem verbundenen Kopfteiles in 2A ein kurzes Stück im Uhrzeigersinn verschwenkt. Hierbei drückt der Schwenkhebel 24 die Stange 28 entlang der linearen Bewegungsachse 52 in 3A ein Stück nach rechts, so daß der Haken 30 von dem Zapfen 32 freikommt. Durch die Schraubenfeder 40, die die Stange 28 entgegen der Ausschwenkrichtung 38 vorspannt, ist verhindert, daß die Stange 28 um die Schwenkachse 26 in Ausschwenkrichtung verschwenkt und sich hierdurch das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 absenkt. Auf diese Weise ist erreicht, daß die Stange 28 nicht unerwünschterweise in die Ausrückposition bewegt wird, beispielsweise dann, wenn der Benutzer den Hebel 22 mittels des damit verbundenen Kopfteiles in die in 3A dargestellte Lage anhebt. Wird in der in 3A dargestellten Lage das Kopfteil losgelassen, so bewegt sich der Hebel 22 aufgrund der Gewichtskraft des Kopfteiles zurück in die in 2A dargestellte Lage, in der der Haken 30 den Zapfen 32 formschlüssig hintergreift und sich die Stange 28 somit in der Einrückposition befindet.
Um die Stange 28 in die Ausrückposition zu bewegen, drückt der Benutzer das Betätigungselement 46 in Richtung des Pfeiles 48 in 3B nach unten und die Schraubenfeder 40 zusammengedrückt wird, so daß ihre Federwirkung, durch die die Stange 28 entgegen der Ausschwenkrichtung 38 vorgespannt ist, aufgehoben ist. Bei einer Verschiebung des Betätigungselements 46 in Betätigungsrichtung 48 in 3B nach unten bewegt sich der weitere Zapfen 49 in 3B nach unten, so daß die Stange 28 unter dem Einfluß ihrer Gewichtskraft um die zweite Schwenkachse 26 in 3B im Uhrzeigersinn verschwenkt und das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 von dem Zapfen 32 außer Eingriff gelangt und sich die Stange 28 in der Ausrückposition befindet.
In dieser Ausrückposition ist die in der Einrückposition bestehende Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter 16 und der Stange 28 aufgehoben, so daß sich die Stange 28 entlang der linearen Bewegungsachse 52 relativ zu der Spindelmutter 16 frei bewegen kann.
Wie in den 3C und 3D dargestellt, kann dann der Hebel 22 in der Zeichnung entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt werden, wobei sich die Stange 28 entlang der linearen Bewegungsachse 52 der Spindelmutter 16 in 3D nach links bewegt, bis die in 3E dargestellte Endlage erreicht ist, in der der Hebel 22 wieder im wesentlichen horizontal angeordnet und das Kopfteil des Lattenrostes abgesenkt ist.
Die 4A bis 4E stellen verschiedene Phasen einer Einrückbewegung dar.
Um den Hebel 28 wieder in die Einrückposition zu bewegen, treibt der Antriebsmotor die Gewindespindel 10 derart an, daß sich die Spindelmutter 16 entlang ihrer linearen Bewegungsachse 52 in 4A nach links bewegt. Bei der sich daraus ergebenden Relativbewegung der Stange 28 und des Zapfens 32 entlang der linearen Bewegungsachse 52 läuft das freie Ende des Hakens 30 auf die Führungsfläche 48 auf. Hierbei wird das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 entgegen der Federwirkung der Schraubenfeder 40 in der Zeichnung nach unten gedrückt, so daß die Stange 28 um die zweite Schwenkachse 26 im Uhrzeigersinn verschwenkt.
Erreicht der Haken 30 das Ende der Führungsfläche 50, die sich bis an den Zapfen 32 heran erstreckt, so läuft das freie Ende des Hakens 30 auf die zylindrische Außenfläche des Zapfens 32 auf, wie in 4B dargestellt.
Wie in 4C dargestellt, wird das freie Ende des Hakens 30 durch die Schraubenfeder 40 in Anlage mit der Außenfläche des Zapfens 32 gehalten, bis der in 4C tiefste Punkt der Außenfläche des Zapfens 32 erreicht ist.
Bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 16 in 4C nach links wird der Haken 30 durch die Schraubenfeder 40 in der Zeichnung nach oben gedrückt, wie in 4D dargestellt.
Bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 16 in 4D nach links gelangt die dem Zapfen 32 zugewandte Fläche der Stange 28 zur Anlage an dem Zapfen, wobei der Haken 30 in Richtung entlang der linearen Bewegungsachse 52 der Spindelmutter 16 zu dem Zapfen 32 beabstandet ist, wie in 4E dargestellt.
Wird in dieser Position die Drehrichtung der Gewindespindel umgekehrt, so bewegt sich die Spindelmutter 16 in 4E nach rechts, so daß der Haken 30 wieder in Eingriff mit dem Zapfen 32 kommt und an diesem eingehakt ist, wie in 2A dargestellt. Da sich die Stange 28 somit wieder in der Einrückposition befindet und wieder eine Mitnahmeverbindung zwischen der Spindelmutter 16 und der Stange 28 hergestellt ist, bewegt sich bei einer weiteren Bewegung der Spindelmutter 16 in 2A nach rechts die Stange 28 ebenfalls in 2A nach rechts, so daß über den Schwenkhebel 24 und die Schwenkwelle 20 der Hebel 22 in der Zeichnung im Uhrzeigersinn verschwenkt wird, wie oben anhand der 2B und 2C beschrieben.
Alternativ zu einer Einrückung bei eingeschaltetem Antriebsmotor, bei dem die Stange 28 entlang der linearen Bewegungsachse 52 ortsfest ist und sich die Spindelmutter 16 auf die Stange 28 zu bewegt, kann die Einrückung auch dadurch erfolgen, daß bei ausgeschaltetem Antriebsmotor die Stange 28 von Hand auf den Zapfen 32 zu bewegt wird. Ausgehend von 4A wird hierbei der Hebel 22 im Uhrzeigersinn von Hand verschwenkt und drückt das den Haken 30 tragende Ende der Stange 28 in 4A nach rechts. Der Haken 30 gleitet somit entlang der Führungsfläche 50, gleitet auf die Umfangsfläche des Zapfens 32 auf und hakt schließlich an dem Zapfen 32 ein.
Der erfindungsgemäße Möbelantrieb ist aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Ein- bzw. Ausrückung besonders einfach und damit kostengünstig herstellbar. Er ist robust im Aufbau und vielfältig einsetzbar.

Claims

Elektromotorischer Möbelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels relativ zueinander, mit einem Antriebsmotor, der über einen Antriebsstrang mit einem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung bringbar ist, das in Montageposition des Möbelantriebs mit einem zu verstellenden Teil des Möbels in Wirkungsverbindung steht, wobei der Abtriebsstrang ein erstes Bauteil und ein ausrückbares zweites Bauteil aufweist, wobei das zweite Bauteil relativ zu dem ersten Bauteil zwischen einer Einrückposition, in der der Antriebsmotor über den Antriebsstrang mit dem Abtriebsorgan in Antriebsverbindung steht, und einer Ausrückposition, in der der Antriebsstrang unterbrochen ist, beweglich ist, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil (28) ein hakenartig ausgebildetes Teil (30) aufweist, das in der Einrückposition einen an dem zweiten Bauteil (16) gebildeten Vorsprung (32) formschlüssig und lösbar hintergreift.
Möbelantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Antriebsstrang einen Linearantrieb mit einem entlang einer linearen Bewegungsachse (52) linear beweglichen Antriebselement aufweist.
Möbelantrieb nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Linearantrieb als Spindeltrieb ausgebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement eine Spindelmutter (16) ist, die verdrehsicher und in Axialrichtung beweglich auf einer drehantreibbaren Gewindespindel (10) angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.
Möbelantrieb nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebselement eine Gewindespindel ist, die in Axialrichtung beweglich und verdrehsicher gelagert ist und auf der eine ortsfeste, drehantreibbare Spindelmutter angeordnet ist, die mit dem Antriebsmotor in Drehantriebsverbindung steht.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Abtriebsorgan eine Schwenkwelle (20) oder ein Schwenkhebel (24) ist, die bzw. der um eine erste Schwenkachse (18) schwenkbar gelagert ist und in Montageposition des Möbelantriebs (2) mit einem zu verstellenden Teil des Möbelantriebs des Möbels in Wirkungsverbindung steht.
Möbelantrieb nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil mit seinem dem hakenartigen Teil abgewandten Ende um eine zweite Schwenkachse (26) schwenkbar und zu der ersten Schwenkachse (18) exzentrisch an der Schwenkwelle (20) bzw. dem Schwenkhebel (24) gelagert ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil durch Verschwenken in einer Ausschwenkrichtung (38) in die Ausrückposition bewegbar ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch Federmittel, durch die das erste Bauteil entgegen der Ausschwenkrichtung federbelastet ist.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch Betätigungsmittel zur Betätigung der Ausrückung.
Möbelantrieb nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel ein senkrecht oder schräg zur Ausschwenkrichtung (38) des ersten Bauteiles verschiebbares Betätigungselement (46) aufweisen, an dem sich das erste Bauteil derart abstützt, daß bei einer Verschiebung des Betätigungselementes (46) in einer Betätigungsrichtung (48) das erste Bauteil in Ausschwenkrichtung (38) verschwenkt.
Möbelantrieb nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel in einer Betätigungsposition die Federwirkung der Federmittel wenigstens teilweise aufheben.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Federmittel das Betätigungselement (46) entgegen der Betätigungsrichtung (48) vorspannen.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsmittel durch manuelle Betätigungsmittel gebildet sind.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb (2) derart ausgebildet ist, daß eine in Montageposition durch das zu verstellende Teil des Möbels auf das Abtriebsorgan ausgeübte Kraft das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in Eingriff mit dem Vorsprung des zweiten Bauteiles zu halten sucht.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Möbelantrieb (2) derart ausgebildet ist, daß eine Bewegung des ersten Bauteiles in die Ausrückposition ausschließlich bei wenigstens teilweise entlastetem Abtriebsorgan erfolgt.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 2 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ausrückposition das erste Bauteil und das zweite Bauteil im wesentlichen entlang der linearen Bewegungsachse (52) des Antriebselementes relativ zueinander frei voneinander weg und aufeinander zu bewegbar sind.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Führungsmittel vorgesehen sind, die bei einer Bewegung des in Ausrückposition befindlichen ersten Bauteiles relativ zu dem zweiten Bauteil auf das zweite Bauteil zu das erste Bauteil zwangsweise derart führen, daß das hakenartige Teil des ersten Bauteiles den Vorsprung des zweiten Bauteiles hintergreift und sich das erste Bauteil so in die Einrückposition bewegt.
Möbelantrieb nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsmittel eine Führungsfläche (50) aufweisen, die das hakenartige Teil entlang der linearen Bewegungsachse (52) des Antriebselementes zu dem Vorsprung führt.
Möbelantrieb nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das hakenartige Teil des ersten Bauteiles während seiner Bewegung entlang der Führungsfläche (50) durch Federmittel in Anlage an der Führungsfläche (50) gehalten ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50) eine im wesentlichen ebene Fläche ist.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50) mit der linearen Bewegungsachse (52) des Antriebselementes einen spitzen Winkel, insbesondere einen Winkel von weniger als etwa 45°, insbesondere von weniger als etwa 10° bildet.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 19 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Führungsfläche bis zu dem Vorsprung erstreckt.
Möbelantrieb nach einem der Ansprüche 19 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche an dem Antriebselement gebildet ist.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung an dem Antriebselement gebildet ist.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung durch einen im wesentlichen zylindrischen Zapfen (32) gebildet ist.
Möbelantrieb nach Anspruch 26 und einem der Ansprüche 19 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß die Führungsfläche (50) auf die Rotationssymmetrieachse des Zapfens (32) gerichtet ist.
Möbelantrieb nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anlagefläche, mit der das hakenartige Teil des ersten Bauteiles in der Einrückposition an dem Vorsprung des zweiten Bauteiles anliegt, im Querschnitt zu dem Vorsprung wenigstens abschnittsweise im wesentlichen komplementär ausgebildet ist.
Motorisch verstellbare Stützeinrichtung zum Abstützen einer Polsterung eines Sitz- und/oder Liegemöbels, insbesondere einer Matratze eines Bettes, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützeinrichtung wenigstens einen elektromotorischen Möbelantrieb (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.