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Die
Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Stützung der Wirbelsäule, insbesondere
der Lordose, in der Rückenlehne
eines Sitzmöbels.
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Zur
Verbesserung des Sitzkomforts werden heutzutage in Sitzmöbeln Wirbelsäulenstützen integriert,
welche insbesondere die Lordose der menschlichen Wirbelsäule unterstützen sollen.
Durch die Verwendung solcher Stützen
soll eine aufrechte Sitzposition gewährleistet werden, wodurch Rückenproblemen
bei längerem
Sitzen vorgebeugt wird. Aus der Druckschrift
EP 0 857 443 A2 ist ein
Sitzmöbel
bekannt, das im Rückenlehnenbereich
eine drehbar gelagerte Wirbelsäulenstütze aufweist.
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Um
die Position einer Wirbelsäulenstütze in einem
Sitzmöbel
individuell an die Anatomie des Benutzers anzupassen, ist es wünschenswert,
dass die Position der Stütze
in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zur Rückenlehne
einstellbar ist. Hierzu werden Verstellmechanismen verwendet, die
jedoch die Größe und das
Gewicht der Stütze erhöhen und für den Benutzer
schwer zu bedienen sind.
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Die
Druckschrift
US 47 30 871 zeigt
eine Wirbelsäulenstütze, bei
der durch die Verdrehung eines Verstellelements ein Halteelement
rotationsfest verschoben wird, wodurch ein an dem Halteelement befestigter
Stützkörper senkrecht
zur Rückenlehne
eines Sitzmöbels
verschoben wird. Das Verstellelement ist bei dieser Vorrichtung
an einem hinter der Rückenlehne
angeordneten Bügel
an der dem Stützkörper abgewandten
Seite des Bügels
angeordnet.
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Aufgabe
der Erfindung ist es deshalb, eine Vorrichtung zur Stützung der
Wirbelsäule
zu schaffen, die einen einfachen und platzsparenden Verstellmechanismus
zur Variation der Position der Stütze im wesentlichen senkrecht
zur Rückenlehne
eines Sitzmöbels
aufweist.
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Diese
Aufgabe wird durch den unabhängigen
Patentanspruch 1 gelöst.
Die abhängigen
Ansprüche
betreffen vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.
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Die
erfindungsgemäße Stützvorrichtung
umfasst einen an der Rückenlehne
eines Sitzmöbels
befestigbaren Bügel
sowie eine mit dem Bügel
verbundene Verstelleinrichtung mit einem Halteelement, an dem ein
Stützkörper gehalten
wird. Mit der Verstelleinrichtung wird der Abstand zwischen Bügel und Stützkörper variiert,
wodurch bei der Verwendung der Stützvorrichtung in einem Sitzmöbel die
Position des Stützkörpers, der
gegen die Wirbelsäule
des Benutzers drückt,
im wesentlichen senkrecht zur Rückenlehne
eingestellt werden kann. Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich
dadurch aus, dass die Verstelleinrichtung ein zwischen Bügel und
Stützkörper angeordnetes
Stellrad aufweist, durch dessen Verdrehung das Halteelement rotationsfest
verschoben wird. Die Anordnung des Stellrades zwischen Bügel und
Stützkörper ist äußerst platzsparend,
so dass die erfindungsgemäße Stützvorrichtung
geringe Ausmaße
aufweist. Durch den erfindungsgemäßen Verstellmechanismus, der
eine Drehung des Stellrades in eine rotationsfeste Bewegung umsetzt,
wird darüber
hinaus eine einfach zu bedienende und effiziente Verstellung der
Stützvorrichtung
ermöglicht.
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Das
in der erfindungsgemäßen Vorrichtung verwendete
Halteelement dient zur Befestigung des Stützkörpers, wobei dieses Halteelement
in einer besonders bevorzugten Ausführungsform eine Achse aufweist,
die in Betriebsstellung der Stützvorrichtung im
wesentlichen horizontal ausgerichtet ist. Diese Achse ist vorzugsweise
im wesentlichen zylindrisch ausgebildet und in einer Aufnahme im
Stützkörper eingesetzt,
wobei die Aufnahme derart ausgestaltet ist, dass ein Verkippen des
Stützkörpers um
die zylindrische Achse ermöglicht
wird. Hierdurch wird der Sitzkomfort erhöht, da sich der Stützkörper durch
seinen Verkippmechanismus der Wirbelsäulenposition und Wirbelsäulenform
anpasst. In einer vorteilhaften Ausgestaltung wird der Verkippmechanismus
dadurch realisiert, dass das Halteelement mit einem oder mehreren
Stegen verbunden ist, wobei ein abgeschrägter Abschnitt der Aufnahme
mit dem oder den Stegen derart zusammenwirkt, dass der abgeschrägte Abschnitt
beim Verkippen des Stützkörpers an
dem oder an den Stegen anschlägt,
wodurch der Kippwinkel begrenzt wird. Zur Befestigung des Halteelementes
in der Aufnahme wird vorzugsweise eine an dem Stützkörper angebrachte Abdeckung
verwendet, welche beispielsweise an dem Stützkörper angeschraubt ist.
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In
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung liegt das Stellrad direkt an dem Bügel der Stützvorrichtung an. Auf diese
Weise ist das Stellrad besonders gut für einen Benutzer zugänglich.
In einer weiteren Ausführungsform
ist das Stellrad mit einem Zwischenstück verbunden, das in ein zwischen
Bügel und
Stützkörper verschiebbares und
mit dem Halteelement verbundenes Gewindeteil eingreift, wobei das
Zwischenstück über das
Stellrad verdreht wird und dadurch das Gewindeteil und das Halteelement
verschoben werden. Hierdurch wird eine einfache Umsetzung einer
Drehbewegung in eine rotationsfeste Translationsbewegung ermöglicht.
Vorzugsweise ist hierbei ein Gleitkörper mit dem Bügel der
Stützvorrichtung
verbunden, wobei auf dem Gleitkörper
das Gewindeteil aufgesteckt ist und gleitend verschoben werden kann.
Das an dem Bügel anliegende
Ende des Gleitkörpers
ist dabei vorzugsweise derart ausgestaltet, dass zwischen Bügel und Gleitkörper eine
kreisförmige
Aufnahme gebildet wird, in der das Stellrad drehbar gelagert ist.
Der Gleitkörper
wird an dem Bügel
beispielsweise mittels einer Schraubverbindung befestigt.
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In
einer weiteren bevorzugten Ausführungsform
der Erfindung weist das Zwischenstück an einem Ende eine Klemmeinrichtung
auf, mit der das Zwischenstück
in dem Stellrad verklemmt ist. Hierdurch wird eine einfache Verbindung
zwischen Stellrad und Zwischenstück
gewährleistet.
In einer Variante der Erfindung weist die Klemmeinrichtung einen topfförmigen Abschnitt
mit einer kreisförmigen
Wand sowie einer Mehrzahl von aus dem Topfboden herausragenden Vorsprüngen auf,
und die Klemmeinrichtung ist mit dem Stellrad derart verbunden,
dass die kreisförmige
Wand in eine entsprechende kreisförmige Aufnahme in dem Stellrad
eingreift und die Vorsprünge
in entsprechenden Taschen im Stellrad eingeklemmt sind.
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Ausführungsbeispiele
der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen erläutert. Es
zeigen:
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1 eine
Draufsicht auf einen Stuhl, in dessen Rückenlehne die erfindungsgemäße Stützvorrichtung
integriert ist;
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2 eine
teilweise geschnittene, perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung;
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3 eine
Schnittansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung;
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4 eine
perspektivische Ansicht des in der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung verwendeten Gewindeteiles;
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5 eine
perspektivische Ansicht eines Gehäuseteils des in der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung
verwendeten Stützkörpers;
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6 eine
weitere perspektivische Schnittansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung; und
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7 die
Ansicht der 6, wobei das Gewindeteil entfernt
ist.
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1 zeigt
die Draufsicht auf einen Stuhl 1, der eine Sitzfläche 2 und
eine Rückenlehne 3 aufweist.
Die Rückenlehne
besteht aus dehnbarem bzw. elastischem Material, das über einen
Rahmen 4 gespannt ist. An dem Rahmen 4 ist die
erfindungsgemäße Stützvorrichtung
in der Form einer Lordosenstütze
mit einem Bügel 5 befestigt.
Die Lordosenstütze
umfasst einen Stützkörper in
der Form eines Lordosekissens 8, das zur Stützung der
Wirbelsäule
gegen die Rückenlehne
drückt
und in einer Richtung senkrecht zur Rückenlehne verstellt werden
kann. Hierzu ist ein Verstellmechanismus vorgesehen, der in 1 nur
schematisch angedeutet ist. Der Verstellmechanismus umfasst u.a.
ein Stellrad 6 und ein Gewindeteil 7, wobei durch
die Verdrehung des Stellrades das Gewindeteil rotationsfest verschoben
wird und hierdurch das Lordosekissen hin und her bewegt wird.
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2 zeigt
eine teilweise geschnittene, perspektivische Detailansicht der erfindungsgemäßen Lordosenstütze. Im
mittleren Bereich des Bügels 5 der
Stütze
befindet sich eine kreisförmige
Lagerfläche 5a,
an der das Stellrad 6 des Verstellmechanismus anliegt.
Das Stellrad 6, dessen Schnittebene schraffiert dargestellt
ist, umfasst eine kreisförmige äußere Wandung 6a,
an deren Außenfläche sich
eine Riffelung zur einfacheren Verdrehbarkeit des Rades befindet.
Das Rad weist ferner eine innere kreisförmige Wandung 6b auf,
wobei durch die Wandungen 6a und 6b eine Aufnahme
geschaffen wird. An der Innenseite der Wandung 6b schließen sich
zwei gegenüberliegende Öffnungen
an, die jeweils durch zwei Trennwände 6c begrenzt werden.
Zwecks besserer Darstellbarkeit ist in 2 für jede Öffnung jeweils
nur eine Trennwand gezeigt. Das Stellrad weist an seiner oberen
Fläche
ferner zwei kreisförmige
umlaufende Vorsprünge 6d und 6e auf,
welche die Lagerflächen
des Stellrades an der Fläche 5a bilden.
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Das
Stellrad ist über
ein Gleitstück 10 mit
der Lagerfläche 5a verbunden.
Das Gleitstück
hat eine längliche
Form und umfasst einen Hohlraum, der sich in Längsrichtung des Gleitstücks erstreckt
und in einer Öffnung
mündet,
in welche eine Schraube 11 eingesetzt ist, die wiederum
mit der Lagerfläche 5a verschraubt
ist. Das Gleitstück
weist umlaufende Vorsprünge 10a und 10b auf.
Hierbei bildet der Vorsprung 10a einen Fortsatz in Längsrichtung
des Gleitstücks,
der an der Lagerfläche 5a anliegt.
Der Vorsprung 10b ist hingegen senkrecht zur Längsrichtung
des Gleitstücks
ausgerichtet und von der Lagerfläche 5a beabstan det.
Eine Seitenfläche
des Vorsprungs 10a grenzt an eine Seitenfläche des
Vorsprungs 10b, so dass durch die beiden Seitenflächen eine
Aufnahme gebildet wird. In dieser Aufnahme ist der Rand einer in
dem Stellrad 6 vorgesehenen inneren Öffnung aufgenommen. An diesem
Rand befindet sich ferner der Vorsprung 6d des Stellrades,
der mittels der durch die Vorsprünge 10a und 10b gebildeten
Aufnahme an der Lagerfläche 5a anliegt.
Auf dem Gleitstück
ist ein Gewindeteil 7 mit einem Gewinde 7a aufgesteckt,
wobei das Gewinde an zwei gegenüberliegenden
Teilbereichen abgeflacht ist.
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Zwischen
dem Gewindeteil 7 und dem Stellrad 6 ist ein Zwischenstück 9 angeordnet.
Dieses Zwischenstück
ist im oberen Bereich topfförmig
mit einer Topfaußenwand 9a ausgebildet.
Diese Außenwand
greift in die durch die Wandungen 6a und 6b gebildete
Aüfnahme
der Stellrads 6 ein. Aus dem topfförmigen Abschnitt ragen ferner
zwei Vorsprünge 9b hervor,
die in den durch die Trennwände 6c gebildeten
Taschen des Stellrades aufgenommen sind und mit der Oberseite des
Stellrades verklemmt sind. Auf diese Weise wird eine feste Verbindung
zwischen Stellrad 6 und Zwischenstück 9 erreicht. Unterhalb des
topfförmigen
oberen Abschnittes des Zwischenstücks befindet sich ein verjüngter zylindrischer
Abschnitt, der an seinem unteren Ende an der Innenseite einen umlaufenden
spiralförmigen
Vorsprung 9c aufweist, der in das Gewinde 7a des
Gewindeteiles 7 eingreift.
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Am
unteren Ende des Gewindeteils 7 schließt sich ein Halteelement mit
einer zylindrischen Achse 12 an, die über eine Mehrzahl von Stegen 13 mit
dem Gewindeteil verbunden ist. Auf dieser Achse ist das Lordosekissen 8 gelagert,
das ein inneres Gehäuseteil 8a und
ein äußeres Gehäuseteil 8b umfasst,
wobei das Gehäuseteil 8b Stege 8c aufweist, auf
denen das Gehäuseteil 8a aufliegt.
Die zylindrische Achse 12 des Halteelementes befindet sich
in einer Aufnahme 14 des äußeren Gehäuseteils 8b, wobei
die Aufnahme derart ausgestaltet ist, dass eine Verkippung des Lordosekissens
um die Achse 12 ermöglicht
wird. Der Kippwinkel wird hierbei durch einen abgeschrägten Abschnitt
begrenzt, der als Anschlag für
die Stege 13 dient. Der genaue Aufbau der Aufnahme wird
in Bezug auf 5 erläutert. An der Oberseite der
Aufnahme befindet sich eine Abdeckplatte 15, die einen
Rand 15b und eine konische Öffnung 15a aufweist,
die über
einer Öffnung 16 des
Gehäuseteils 8b liegt. Über die Öffnungen 15a und 16 wird
die Abdeckplatte mit dem Gehäuseteil 8b verschraubt,
so dass das Lordosekissen 8 auf der Achse 12 gehalten
wird.
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Der
in 2 gezeigte Verstellmechanismus funktioniert derart,
dass durch eine Verdrehung des Stellrades 6 auch das mit
dem Stellrad verklemmte Zwischenstück 9 verdreht wird,
wodurch der Vorsprung 9a das Gewindeteil rotationsfest
durch eine Gleitbewegung auf dem Gleitstück zum Stellrad heranzieht
bzw. von diesem wegdrückt.
Hierdurch kann ein Benutzer individuell die Lage des Lordosekissens in
Bezug auf die Rückenlehne
des Sitzmöbels
einstellen. Zusätzlich
wird eine Verkippung des Lordosekissens auf der zylindrischen Achse 12 gewährleistet.
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3 zeigt
eine Schnittansicht der in 2 gezeigten
Lordosenstütze.
Aus 3 ist insbesondere ersichtlich, dass der Vorsprung 9a des
Zwischenstücks 9 spiralförmig ausgestaltet
ist, so dass er in das Gewinde 7a des Gewindeteils 7 passt.
Zur deutlicheren Darstellung wurde in 3 der Schnitt durch
die Abdeckplatte 15 schraffiert angedeutet. Es ist erkennbar,
dass die Abdeckplatte eine Wandung 15b aufweist, die an
der Außenseite
der Aufnahme 14 anliegt. Ferner ist ersichtlich, dass die
Abdeckplatte an einer Seite der Aufnahme an einem Klotz 14c anliegt.
Darüber
hinaus erkennt man, dass die Stege 13 an einer Seite an
der Abdeckplatte anliegen, wohingegen an der anderen Seite ein Leerraum 17 zwischen
Steg 13 und Abdeckplatte 15 gebildet ist. Durch
diesen Leerraum wird die Verkippung des Lordosekissens 8 auf
der Achse 12 ermöglicht.
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4 zeigt
eine perspektivische Ansicht des in der erfindungsgemäßen Vorrichtung
verwendeten Gewindeteils 7. Aus der Figur wird deutlich,
dass das Gewinde 7a des Gewindeteils zusätzlich zu
den gegenüberliegenden
Abflachungen auch noch eine Öffnung 7b aufweist.
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5 zeigt
die perspektivische Ansicht des äußeren Gehäuseteils 8b des
Lordosekissens 8. Aus dieser Figur ergibt sich, dass der
Steg 8c eine das gesamte Gehäuseteil umlaufende Wandung
bildet. Ferner ist der genaue Aufbau der Aufnahme 14 ersichtlich.
Zwecks besserer Darstellbarkeit wurde die Oberseite der Aufnahme
schraffiert. Es ist erkennbar, dass die Aufnahme an ihrem Boden
zur Lagerung der Achse 12 zylindrisch ausgebildet ist,
wobei aus dem Boden senkrechte Wände 14a sowie
Abschrägungen 19b hervorragen.
Durch die Abschrägungen,
die Anschläge
für die
Stege 13 des Gewindeteils 7 bilden, wird die Verkippung
der Achse 12 in der Aufnahme 14 ermöglicht.
An einem Ende der Aufnahme befinden sich zwei Klötze 14c, die als Anschläge für die auf
die Aufnahme aufgesetzte Abdeckplatte dienen.
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6 zeigt
eine weitere perspektivische Schnittansicht der erfindungsgemäßen Stützvorrichtung.
Die Stützvorrich tung
befindet sich in 6 in einer Position, in der
das Gewindeteil 7 komplett in dem Zwischenstück 9 aufgenommen
ist. Durch Verdrehen des Stellrades 6 kann dann dieses
Gewindeteil aus dem Zwischenstück
herausgeschoben werden.
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7 zeigt
die gleiche Ansicht wie 6, wobei jedoch das Gewindeteil
entfernt ist. Aus 7 ergibt sich insbesondere,
dass das Gleitstück 10 ein separates,
nicht mit dem Gewindeteil 7 verbundendes Bauteil ist, auf
dem das Gewindeteil gleitet. Das Gleitstück umfasst einen im Wesentlichen
rechteckförmigen
Hohlraum, wobei zwischen wenigstens zwei angrenzenden Wänden des
Hohlraums ein Schlitz 10c vorgesehen ist. aber den Hohlraum
wird die Schraube 11 eingeführt und mit dem Bügel verschraubt.
Aus 7 ergibt sich auch die Ausgestaltung der Abdeckplatte 15,
welche die Aufnahme 14 in dem Gehäuseteil 8b abdeckt.
Es ist insbesondere zu sehen, dass der Rand 15b der Abdeckplatte
einen Großteil
der Aufnahme umläuft
und mit seiner Innenseite an der Außenseite der Aufnahme anliegt.
Hierdurch wird ein Verrutschen der Abdeckplatte gegenüber der
Aufnahme verhindert.