DE102004008001A1

DE102004008001A1 - Türsperrgerät für ein Fahrzeug

Info

Publication number: DE102004008001A1
Application number: DE200410008001
Authority: DE
Inventors: Tsuneyuki Anjo Koike; Toshio Toyota Machida; Toshitsugu Okazaki Oda; Shinsuke Tomokuni Takayanagi
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd; Aisin Kiko Co Ltd
Current assignee: Aisin Kiko Co Ltd; Aisin Corp
Priority date: 2003-02-18
Filing date: 2004-02-18
Publication date: 2004-11-18
Anticipated expiration: 2024-02-19
Also published as: DE102004008001B4; US20040227356A1; JP4267934B2; JP2004250901A; US6974165B2

Abstract

Ein Fahrzeugtürsperrgerät mit einer Klinke, einem Betätigungsteil zum Durchführen eines Sperrvorgangs zum Drehen der Klinke in eine Sperrstellung durch das Bewegtwerden aus einer neutralen Stellung in eine erste Stellung und einem Aufsperrvorgang zum Drehen der Klinke in eine offene Stellung durch das Bewegtwerden aus der neutralen Stellung in eine zweite Stellung, einer Steuereinheit zum Schalten einer Bewegungsrichtung des Betätigungsteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugtürsperrgerät außerdem ein betätigtes Teil hat, um zusammen mit dem Betätigungsteil betätigt und in die zweite Stellung geschoben zu werden, ein Beschränkungsteil, um eine Bewegung des betätigten Teils in einer vorbestimmten Stellung zu beschränken, und eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen, ob das betätigte Teil angrenzend an die vorbestimmte Stellung angeordnet ist. Die Steuereinheit kommt durch einen Vorgang in einen Bereitschaftszustand, bei dem das Betätigungsteil dazu gebracht wird, in die erste oder zweite Stellungsseite zurückzukehren, nachdem der Aufsperrvorgang oder der Sperrvorgang vollendet ist.

Description

Gebiet der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich im Allgemeinen auf ein Fahrzeugtürsperrgerät.
Hintergrund der Erfindung

Ein bekanntes Türsperrgerät für ein Fahrzeug ist in der US 4762348 offenbart. Dementsprechend hat ein in dem obigen Patent offenbartes elektrisches Türsperrsystem ein kastenförmiges Gehäuseteil, an dem eine im Wesentlichen kreisförmige Drehplatte gelagert ist. Die Drehplatte kann durch einen Motor in einer Uhrzeigersinnrichtung und einer Gegenuhrzeigersinnrichtung angetrieben werden. Ein Ausgabeteil in Form eines Fächers ist mit einer Seitenfläche der Drehplatte verbunden. Wenn der Motor antreibt, um die Drehplatte durch eine Betätigung eines Relais in Erwiderung auf die Betätigung des Innenseitenschalters durch den Benutzer in der Richtung gegen den Uhrzeigersinn zu drehen, um die Tür zu öffnen, zieht das Ausgabeteil eine Stange, um die Tür über einen Arm zu öffnen. Danach wird eine Klaue in eine Richtung gedreht, in der ein Eingriff zwischen der Klaue und einer Klinke gelöst wird. Die Klinke wird im Folgenden in eine offene Position der Tür gedreht, wobei der Aufsperrvorgang entsprechend vollendet ist. Inzwischen zieht das Ausgabeteil eine Stange, um die Tür über den anderen Arm zu schließen, wenn der Motor antreibt, um die Drehplatte durch Betätigungen eines Halb-Klinkensensors und eines Relais in Erwiderung auf den Schließvorgang der Tür in der Uhrzeigersinnrichtung in die halb eingeklinkte Position zu drehen. Danach wird die Klinke in eine vollständig eingeklinkte Position gedreht, und der Türsperrvorgang ist entsprechend vollendet. Ein neutrale Stellungs-Sensor, dessen Kontakt in einem geschlossenen Zustand durch eine Umfangsfläche der Drehplatte beibehalten wird, ist in dem Gehäuseteil bereitgestellt. Wenn ein auf der anderen Seitenfläche der Umfangsfläche der Drehplatte ausgebildeter, konkaver Abschnitt durch die Drehung der Drehplatte zu einem Abschnitt bewegt wird, bei dem der neutrale Stellungs-Sensor positioniert ist, gerät der Kontakt des neutrale Stellungs-Sensors in einen offenen Zustand. Die Drehplatte ist bestimmt, durch den Motor zu der neutralen Stellungsseite zurückzukehren, so dass die Drehplatte den folgenden Schließvorgang beginnen kann, z.B. bei dem Fall, bei dem der Aufsperrvorgang durchgeführt wird. Wenn der Kontakt des neutrale Stellungs-Sensors in den offenen Zustand gedreht wird, wobei der konkave Abschnitt bei dem neutrale Stellungs-Sensor angeordnet ist, wird der Motor durch die Betätigung des Relais angehalten, um den folgenden Vorgang vorzubereiten (der gleiche Rückkehrvorgang wird in dem Fall der Sperrbetätigung durchgeführt).

Gemäß dem oben erwähnten, offenbarten Türsperrgerät können jedoch die folgenden Probleme auftreten. Der Motor wird ausgehend von dem Schalten des neutrale Stellungs-Sensors in einem offenen Zustand angehalten, wenn die Drehplatte zu einer Zeit zu der neutralen Stellung zurückkehrt, bei der der Sperrvorgang oder Aufsperrvorgang vollendet sind. Auf diese Weise tendiert der neutral Stellungs-Sensor dazu, außerhalb von dem konkaven Abschnitt positioniert zu sein, wenn die Drehplatte mit dem Motor darüber läuft, wobei danach in diesem Zustand ein Standby-Zustand initiiert wird, falls die Länge des konkaven Abschnitts in der Umfangsrichtung der Drehplatte zum genauen Definieren der neutralen Stellung zu kurz eingestellt ist. In diesem Zustand befindet sich der neutrale Stellungs-Sensor in einem geschlossen Zustand, sogar falls die Tür geöffnet ist. Deswegen wird der Zustand nicht erfüllt, dass alle Sensoren sich in offenem Zustand befinden, wenn die Türe offen ist, was in der obigen japanischen Veröffentlichung offenbart ist. Der Sperrvorgang wird möglicherweise nicht durchgeführt, da das Relais nicht betätigt wird, und auf diese Weise wird der Motor nicht mit Strom versorgt, sogar falls der Halbeinklinksensor durch die in die halb eingeklinkte Position geschlossene Türe in geschlossenen Zustand kommt. Außerdem wird der neutrale Stellungsbereich zu weit, falls die Länge des konkaven Abschnitts in der Umfangsrichtung der Drehplatte länger eingestellt ist, sodass der neutrale Stellungssensor innerhalb des konkaven Abschnitts positioniert wird, sogar wenn der Motor darüber läuft. Dies kann verursachen, dass das Ausgabeteil beginnt, die Stange zum Aufsperren der Tür zu ziehen, z.B., wenn die Drehplatte nach dem Vollenden des Sperrvorgangs zu der neutralen Stellung zurückkehrt, oder die Verzögerung des Beginns des Sperrvorgangs oder des Aufsperrvorgangs. Insbesondere ist zuerst erforderlich, dass der neutrale Stellungs-Sensor einen Endabschnitt von dem anderen Endabschnitt des langen, konkaven Abschnitts erreicht, wenn der Benutzer den Innenseitenschalter zum Öffnen der Tür betätigt und deswegen die Drehplatte in der Gegenuhrzeigersinnrichtung gedreht wird. Danach beginnt das Ausgabeteil schlussendlich den Aufsperrvorgang, wenn der neutrale Stellungs-Sensor durch die Drehung der Drehplatte außerhalb des konkaven Abschnitts positioniert ist. Dementsprechend kann eine relativ lange Zeitverzögerung auftreten, bis die Türe tatsächlich geöffnet ist, und dabei verursachen, dass der Benutzer sich nicht komfortabel fühlt. Um die Sicherheit von jeder Betätigung zu erreichen, kann die Länge des konkaven Abschnitts, innerhalb dessen der neutrale Stellungs-Sensor verbleibt, um positioniert zu werden, sogar wenn er vom Motor überlaufen wird, nicht sicher durch das Passen der Länge des konkaven Abschnitts zum Überlaufen des Motors definiert sein, die objektiv vorausgesagt ist. Es ist außerdem erforderlich, dass die vorausgesagte Länge mit einem Sicherheitsfaktor multipliziert wird.

Daher besteht eine Notwendigkeit für ein Türsperrgerät für ein Fahrzeug, das den Sperrvorgang und den Aufsperrvorgang sicher durchführen kann. Außerdem besteht für das Fahrzeugtürsperrgerät für das Fahrzeug eine Notwendigkeit, das eine Zeitverzögerung von der Befehlssignalausgabe zu dem Beginn des Sperrvorgangs oder Aufsperrvorgangs mit einer einfachen Konstruktion verringern kann, und dabei dem Benutzer ein komfortableres Gefühl bereitstellen kann.

Zusammenfassung der Erfindung

Gemäß einem Gesichtspunkt der vorliegenden Erfindung ist ein Türsperrgerät für ein Fahrzeug mit einer entweder an einer Fahrzeugtür oder einem Fahrzeugkörper bereitgestellte Klinke, die zwischen einer offenen Stellung, in der die Klinke von einem an den anderen Bauteil, nämlich entweder der Fahrzeugtür oder dem Fahrzeugkörper bereitgestellten Bolzen lösbar ist, und einer Sperrposition drehbar ist, in der verhindert ist, das die Klinke sich von dem Bolzen löst, einem Betätigungsteil zum Durchführen von entweder einem Sperrvorgang zum Drehen der Klinke in die Sperrposition oder einem Aufsperrvorgang zum Drehen der Klinke in die offene Position, indem sie durch eine Antriebsquelle aus einer neutralen Stellung in eine erste Stellung bewegt wird, und der andere Vorgang, nämlich der Sperrvorgang oder der Aufsperrvorgang durchgeführt wird, indem sie aus der neutralen Stellung in eine zweite Stellung gegenüber der ersten Stellung relativ zu der neutralen Stellung durch die Antriebsquelle bewegt wird, und einer Steuereinheit zum Schalten einer Bewegungsrichtung des Betätigungsteils, das durch die Antriebsquelle angetrieben wird, so dass das Betätigungsteil abwechselnd den Sperrvorgang und den Aufsperrvorgang durchführt, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugtürsperrgerät außerdem ein betätigtes Teil hat, das zusammen mit dem in die zweite Stellung bewegten Betätigungsteil betätigt wird, eine Steuereinheit, zum Schalten einer Bewegungsrichtung des durch die Antriebsquelle angetriebenen Betätigungsteils, so dass das Betätigungsteil abwechselnd den Sperrvorgang und den Aufsperrvorgang durchführt, ein betätigtes Teil, um entlang mit dem in die zweite Stellung bewegten Betätigungsteil bewegt zu werden, ein Beschränkungsteil zum Beschränken einer Bewegung des betätigten Teils in einer vorbestimmten Stellung, wenn das Betätigungsteil in die erste Stellung bewegt wird, einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen des betätigten Teils, das angrenzend an die vorbestimmte Stellung positioniert ist, und einem Gehäuse zum Aufnehmen der Klinke, des Betätigungsteils, der Steuereinheit, des betätigten Teils, des Beschränkungsteils und der Erfassungseinrichtung. Die Steuereinheit kommt durch einen Vorgang in einen Bereitschaftszustand, bei dem sie das Betätigungsteil dazu bringt, zu der zweiten Stellungsseite zurückzukehren, nachdem entweder der Sperrvorgang oder der Aufsperrvorgang vollendet sind, so dass das betätigte Teil nicht durch das Erfassungsteil erfasst wird, und kommt durch einen Vorgang in den Bereitschaftszustand, das Betätigungsteil dazu zu bringen, zu der Seite der ersten Stellung zurückzukehren, nachdem der andere Vorgang, nämlich der Sperrvorgang oder der Aufsperrvorgang vollendet sind, so dass das Betätigungsteil durch die Erfassungseinrichtung erfasst wird.

Gemäß der vorliegenden Erfindung bewirkt die Steuereinheit, dass das Betätigungsteil von der ersten Stellung zu der Seite der neutralen Stellung zurückkehrt, nachdem es die Klinke in eine Sperrposition gedreht hat (allgemein in die voll geklinkte Position), wenn der Sperrvorgang durch das Betätigungsteil durchgeführt wird, um von der neutralen Stellung in die erste Stellung bewegt zu werden. Dann bestimmt die Steuereinheit die Vollendung des Rückkehrvorgangs des Betätigungsteils, wenn das betätigte Teil durch die Erfassungseinrichtung in Erwiderung auf den Rückkehrvorgang des Betätigungsteils erfasst wird, und kommt danach in den Bereitschaftszustand, um für den folgenden Aufsperrvorgang vorbereitet zu sein. Auf die gleiche Weise wird der Aufsperrvorgang durch das von der neutralen Stellung zur der zweiten Stellung zu bewegende Betätigungsteil durchgeführt. Nachdem die Klinke in die offene Stellung kommt, bewirkt die Steuereinheit, dass das Betätigungsteil aus der zweiten Stellung zu der neutralen Stellungsseite zurückkehrt. Die Steuereinheit bestimmt die Vollendung des Rückkehrvorgangs des Betätigungsteils, wenn das betätigte Teil durch die Erfassungseinrichtung in Erwiderung auf den Rückkehrvorgang des Betätigungsteils erfasst wird, und kommt dann in den Bereitschaftszustand um sich auf den folgenden Sperrvorgang vorzubereiten. Der Sperrvorgang wird nämlich in einem Zustand gestartet, indem das betätigte Teil zum ersten Mal durch die Erfassungseinrichtung erfasst wird (eine weitere Annäherung des betätigten Teils zu der Erfassungseinrichtung wegen des Überlaufens des Motors wird durch das Beschränkungsteil verhindert), wenn es sich der Erfassungseinrichtung in einem Endzustand des Rückkehrvorgangs des vorangehenden Aufsperrvorgangs nähert. Der Sperrvorgang mit dem Rückkehrvorgang des betätigten Teils wird in einem Zustand vollendet, in dem das betätigte Teil nicht zum ersten Mal durch die Erfassungseinrichtung erfasst wird (jedoch können das betätigte Teil und die Erfassungseinrichtung wegen des Überlaufens des Motors weiterhin leicht getrennt voneinander sein), wenn es sich von der Erfassungseinrichtung weg bewegt. Der gleiche Zustand wird auf den Aufsperrvorgang angewendet. Deswegen kann das Türsperrgerät der vorliegenden Erfindung mit einer einfachen Konstruktion den Sperrvorgang und den Aufsperrvorgang unabhängig von der Menge der Überläufe des Betätigungsteils sicher und konstant durchführen.

Zusätzlich kann gemäß der vorliegenden Erfindung ein Abstand zwischen der Stellung des Betätigungsteils in dem Bereitschaftszustand nach der Vollendung des Sperrvorgangs (gleich wie die Position des Betätigungsteils bei dem Start des Aufsperrvorgangs) und der Position des Betätigungsteils in dem Bereitschaftszustand nach der Vollendung des Aufsperrvorgangs (gleich wie die Position des Betätigungsteils bei dem Start des Sperrvorgangs), das heißt der neutrale Stellungsbereich des Betätigungsteils (oder der Antriebsquelle zum Betätigen des Betätigungsteils) außerordentlich verringert werden. Tatsächlich entspricht der neutrale Stellungsbereich im Wesentlichen dem Überlaufausmaß, das tatsächlich auftritt, aber nie überschritten wird. Dieser neutrale Stellungsbereich ist deswegen kleiner als der der bekannten Konstruktion, bei der erforderlich ist, dass die Länge des konkaven Abschnitts für das Anhalten des neutralen Stellungssensors, durch die Überlaufmenge erhalten wird, die objektiv vorausgesagt und außerdem mit dem Sicherheitsfaktor multipliziert wird. Deswegen ist die Zeitverzögerung von der Befehlssignalausgabe zu dem Beginn des Sperrvorgangs oder Aufsperrvorgangs verringert, und dabei das Türsperrgerät mit einer einfachen Konstruktion bereitgestellt, das bewirkt, dass der Benutzer sich komfortabel fühlt. Zusätzlich kann gemäß dem Türsperrgerät der vorliegenden Erfindung der neutrale Stellungsbereich außerdem reduziert werden, da der Überlauf des betätigten Teils in dem Rückkehrvorgang der vorangehenden Betätigung von entweder dem Sperrvorgang oder dem Aufsperrvorgang durch das Beschränkungsteil verhindert wird, das angrenzend an die Erfassungseinrichtung bereitgestellt ist.

Außerdem wird gemäß der vorliegenden Erfindung des Anspruch 2 der Rückkehrvorgang des Betätigungsteils nach der Vervollständigung des Sperrvorgangs durch das Schalten des Schalters in den AUS-Zustand durch das von der neutralen Stellung in die zweite Stellungsseite bewegte, betätigte Teil beendet. Danach wird der Bereitschaftszustand initiiert. In dem Bereitschaftszustand wird das Betätigungsteil in einer Stellung angehalten, die nahe an der zweiten Stellung innerhalb des neutralen Stellungsbereiches ist, der auftritt, wenn der Motor überläuft. Auf diese Weise kann das Betätigungsteil sofort beginnen sich zu der zweiten Stellung zu bewegen und die Zeitverzögerung bei dem Beginn des Aufsperrvorgangs wird außerordentlich verringert, wenn das Befehlssignal für den Aufsperrvorgang gesendet wird. Zusätzlich wird bei dem Bereitschaftszustand das Betätigungsteil angehalten, wobei das betätigte Teil leicht zur zweiten Stellungsseite geschoben wird (das betätigte Teil ist bereits von dem Beschränkungsteil von der zweiten Stellungsseite getrennt).

Gemäß der Konstruktion, in der der Aufsperrvorgang über das Lösungsteil durchgeführt wird, das mit dem betätigten Teil verbunden ist, kann das betätigte Teil ebenfalls sofort beginnen in die zweite Stellung bewegt zu werden, wobei es ohne Verzögerung der Betätigung des Betätigungsteils folgt. Die Zeitverzögerung zu dem Beginn des Aufsperrvorgangs ist ebenfalls außerordentlich verringert.

Darüber hinaus ist gemäß der vorliegenden Erfindung des Anspruch 3 das betätigte Teil in eine Richtung zum Schieben des EIN/AUS Schalters vorgespannt, wenn das Betätigungsteil auf der zweiten Stellungsseite angeordnet ist. Auf diese Weise schiebt das betätigte Teil sicher den zu erfassenden EIN/AUS Schalter und vollendet dabei den Rückkehrvorgang bei dem Aufsperrvorgang, sogar wenn das betätigte Teil von dem Betätigungsteil getrennt wird, das direkt durch die Antriebsquelle betätigt wird. Das Vorspannteil kann eine bekannte Spiralfeder sein, die zwischen dem betätigten Teil und dem Gehäuse vorgesehen ist oder zwischen dem betätigten Teil und dem Betätigungsteil zum Vorspannen des betätigten Teils zu dem Betätigungsteil vorgesehen ist, oder ein Magnet, der eine Aufnahmefähigkeit aufweist, die als Vorspannkraft wirkt, wie z.B. ein Permanentmagnet oder ein Elektromagnet.

Darüber hinaus kann gemäß der vorliegenden Erfindung des Anspruch 4 das Betätigungsteil drehend betätigt werden, da die Drehwelle des Elektromotors die Antriebsquelle ist. Zusätzlich sind ein Teil, auf dem das Schließteil für den Schließvorgang gelagert ist und ein Teil, auf dem das Lösungsteil für den Aufsperrvorgang gelagert ist, dem Betätigungsteil und dem betätigten Teil getrennt zugeordnet. Auf diese Weise wird zuletzt das auf dem betätigten Teil gelagerte Teil nicht bewegt, während das Betätigungsteil aus der neutralen Stellung entweder in die erste Stellung oder in die zweite Stellung gedreht wird. Die Konstruktion, in der das Betätigungsteil und das betätigte Teil in dem Sperrvorgang und dem Aufsperrvorgang nicht miteinander zusammenstoßen, kann einfach erhalten werden, und dabei ein kompakteres Türsperrgerät bereitstellen.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren
Die vorangehenden und zusätzlichen Merkmale und Charakteristiken der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung offensichtlicher werden, die mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungsfiguren berücksichtigt wird, in denen gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente bezeichnen.
1 ist eine Seitenansicht eines rückwärtigen Abschnitts eines Fahrzeugs, das mit einem Fahrzeugtürsperrgerät gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ausgestattet ist;
2 ist eine Querschnittsansicht des Fahrzeugtürsperrgeräts in einem voll eingeklinkten Zustand;
3 ist eine Draufsicht des Fahrzeugtürsperrgeräts aus 1;
4 ist eine Vorderansicht des Fahrzeugtürsperrgeräts aus 1;
5 ist eine Vorderansicht und zeigt einen Abschnitt des Fahrzeugtürsperrgeräts aus 3;
6 ist eine Querschnittsansicht und zeigt einen Abschnitt des Fahrzeugtürsperrgeräts aus 4;
7 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs eines Türsperrvorgangs (und eines Türaufsperrvorgangs);
8 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türsperrvorgangs;
9 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türsperrvorgangs;
10 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türsperrvorgangs;
11 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türsperrvorgangs (und des Türaufsperrvorgangs);
12 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türaufsperrvorgangs;
13 ist eine Ansicht zum Erläutern eines Verlaufs des Türaufsperrvorgangs;
14 ist eine Blockansicht und zeigt eine Steuereinheit; und
15 ist eine Ansicht zum Erläutern jedes Verlaufs des Türsperrvorgangs und des Türaufsperrvorgangs.
Ausführliche Beschreibung der Erfindung
Eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird mit Bezug auf die angehängten Zeichnungen erläutert. 1 und 2 zeigen einen Türöffnungs-/Schließmechanismus 100, der zwischen einem Körper 1 und einer Türe 3 (einer vorliegenden Ausführungsform Hecktüre) eines Fahrzeugs vorgesehen ist. Der Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 hat einen bei der Tür 3 bereitgestellten Bolzen 2 und ein in der Nähe eines Hinterkantenabschnitts eines Bodens des Körpers 1 bereitgestelltes Türsperrgerät 4, wie aus 1 ersichtlich ist. Ein Öffnungshandgriff 3a ist an der Außenseite der Tür 3 bereitgestellt. Wie aus 3 ersichtlich ist, hat das Türsperrgerät 4 ein Synthetikharzgehäuse 5, eine plattenförmige Klinke 6, die den Bolzen 2 in die Körper 1 Seite ziehen kann, eine Klaue 7, zum Beschränken einer Drehung der Klinke 6, und einen Sperrbetätigungsmechanismus 8 zum Sperren oder Aufsperren der Tür 3 über eine motorangetriebene Betätigung der Klinke 6 und der Klaue 7. Das Gehäuse 5 hat einen Gehäusekörper 5a und eine Basis 5b, zum Abdecken des Gehäusekörpers 5a von einer oberen Seite des Fahrzeugs, wie aus 6 detailliert ersichtlich ist. Ein konkaver Abschnitt 5c ist auf der Basis 5b zum Aufnehmen des Bolzens 2 ausgebildet.
Wie aus 3 bis 6 ersichtlich ist, ist die Klinke 6 drehbar auf einer Welle X1 gelagert, die rechtwinklig auf der Basis 5b des Gehäuses 5 bereitgestellt ist. Die Klinke 6 ist durch eine Spiralfeder SP1 und ähnliches in eine Pfeil A1 Richtung vorgespannt, die eine relativ starke Vorspannkraft zu einem Ausgangsstellung (HP1) Zustand in 7, d.h. einem Beispiel einer offenen Stellung, aufweist. Die Klinke 6 hat einen ersten Vorsprung 6a, der nahe an einer Außenseite des Körpers 1 bereitgestellt ist, d.h. an einer Seite nahe zu der Tür 3, und einen zweiten Vorsprung 6b, der nahe an einer Innenseite des Körpers 1 bereitgestellt ist, d.h. an einer von der Tür 3 entfernten Seite. Eine Eingreifnut 6g zum Aufnehmen des Bolzens 2 ist zwischen den Projektionen 6a und 6b ausgebildet. Zusätzlich ist eine halbeingreifende Fläche 6a auf einer Innenseite des zweiten Vorsprungs 6b ausgebildet, d.h. einer Seite nahe der Eingreifnut 6g der Klinke 6 und gegen ein Betätigungsstück 7a der Klaue 7 in einer halb eingeklinkten Stellung gedrückt. Zusätzlich ist eine volle Eingreiffläche 6f auf einer Außenseite des ersten Vorsprungs 6a bereitgestellt, d.h. einer Seite nahe der Türe 3, und in einem voll eingeklinkten Zustand gegen das Betätigungsstück 7a der Klaue 7 gedrückt. Die Klinke 6 hat außerdem einen dritten Vorsprung 6c (betätigter Abschnitt) zum Aufnehmen des Sperrvorgangs durch einen Schließarm 12 des Sperrvorgangsmechanismus 8 (der später erläutert wird). Der dritte Vorsprung 6c ist mit einem konkaven Eingreifabschnitt 6k ausgebildet, mit dem ein Betätigungsbolzen 12a (der später erklärt wird) eingreifbar ist. In der Ausgangsstellung HP1 wird der dritte Vorsprung 6c durch eine Vorspannkraft der Spiralfeder SP1 gegen einen polsterförmigen Anschlag 51a gedrückt, der auf dem Gehäusekörper 5a bereitgestellt ist.
Ein erfasstes Stück 6b (siehe 6) ist bei der Klinke 6 bereitgestellt, und einstückig damit drehbar, um einen Drehzustand der Klinke 6 als Erfassungseinrichtung des Drehzustands zu erfassen. Ein Drehschalter SW1 (siehe 5) (Steuereinheit) ist auf dem Gehäuse 5 bereitgestellt, um das erfasste Stück 6p elektrisch zu erfassen. Der Drehschalter SW1 hat einen ersten Kontakt Q1 (Halbeinklinkschalter) zum Erfassen der Klinke 6 in dem halb eingeklinkten Zustand, einen zweiten Kontakt Q2 (Volleinklinkschalter) zum Erfassen der Klinke 6 in dem voll eingeklinkten Zustand, und einen dritten Kontakt Q3 zum Erden. Die Klaue 7 ist drehbar auf einer Welle X2 gelagert, die im Wesentlichen rechtwinklig auf der Basis 5b zwischen einer ersten Stellung SD (siehe 5) und einer zweiten Stellung RD (siehe 13) bereitgestellt ist. In der ersten Stellung ST ist das Betätigungsstück 7a der Klaue 7 innerhalb einer Drehumlaufbahn des ersten Vorsprungs 6a oder des zweiten Vorsprungs 6b angeordnet. In der zweiten Stellung RT ist das Betätigungsstück 7a nicht innerhalb der Drehumlaufbahn des ersten Vorsprungs 6a oder des zweiten Vorsprungs 6b angeordnet. Die Klaue 7 wird durch eine Vorspannkraft einer Spiralfeder SP2 vorgespannt, um zu der ersten Stellung ST zurückzukehren. In der ersten Stellung ST ist das Betätigungsstück 7a in Berührung mit der Halbeingreiffläche 6a oder der Volleingreiffläche 6f, um dabei zu verhindern, dass die Klinke 6 zu der Ausgangsstellung HP1 zurückkehrt. In der zweiten Stellung RT ist es der Klinke 6 gestattet zu der Ausgangsstellung HP1 zurückzukehren. Außerdem ist in der ersten Stellung ST ein Endabschnitt der auf einer dem Betätigungsstück 7a mit Bezug auf die Welle X2 gegenüberliegenden Klaue 7 durch die Vorspannkraft der Spiralfelder SP2 gegen einen Anschlag 51b gedrückt, der auf dem Gehäuse 5 bereitgestellt ist. Ein betätigtes Stück 7b ist ebenfalls auf einer radial äußeren Seite relativ zu dem Betätigungsstück 7a mit Bezug auf die Welle X2 angeordnet.
Der Sperrbetätigungsmechanismus 8 hat einen Schließmechanismus 8a für den Sperrvorgang der Tür 3 und einen Öffnungsmechanismus 8b für den Aufsperrvorgang der Tür 3. Der Sperrbetätigungsmechanismus 8 hat ebenfalls einen Ursprungsschalter SW2 (Erfassungseinrichtung), der auf dem Gehäusekörper 5a bereitgestellt ist, um ein Schalten zwischen dem Sperrvorgang und dem Aufsperrvorgang zu steuern. Der Schließmechanismus 8a hat einen ersten Schwinghebel 11 (Betätigungsteil), der drehbar auf einer Welle X3 gelagert ist, die auf der Basis 5b bereitgestellt ist, und den Schließarm 12 (Schließteil) der drehbar zu dem Bereich eines Spitzenabschnitts des ersten Schwinghebels 11 über einen Bolzen verbunden ist. Der Betätigungsbolzen 12a, der sich im Wesentlichen parallel zu der Welle X3 erstreckt, ist einstückig in einem Bereich eines Spitzenabschnitts des Schließarms 12 ausgebildet. Zusätzlich ist eine glatte Führungsfläche 14 auf dem Gehäusekörper 5a bereitgestellt, um eine Umlaufbahn des Betätigungsbolzens 12a in einer vorbestimmten Form zu spezifizieren. Eine Spiralfeder SP3 ist zwischen dem Schließarm 12 und dem ersten Schwinghebel 11 zum Schieben des Betätigungsbolzens 12a zu der Führungsfläche 14 durch das Vorspannen des Schließarms 12 in einer Richtung gegen den Uhrzeigersinn in 5 bereitgestellt. Der erste Schwinghebel 11 ist auf einer Antriebswelle 10 gelagert, die in einer Pfeil C1 oder C2 Richtung durch eine von einem Elektromotor M übertragene Drehkraft so gedreht wird, dass der erste Schwinghebel 11 nicht relativ zu der Antriebswelle 10 drehen kann. Die Drehkraftkraft des Elektromotors M wird über ein an einer Drehwelle des Elektromotors M befestigtes Schneckenrad, ein drittes Zahnrad, in dem die Antriebswelle 10 vorgesehen ist, und einen Verzögerungsmechanismus mit einem ersten Zahnrad und einem zweiten Zahnrad, die miteinander in Eingriff sind, und zwischen dem Schneckenrad und dem dritten Zahnrad vorgesehen sind, auf die Antriebswelle 10 übertragen. Nur das dritte Zahnrad G3 und ein Abschnitt des zweiten Zahnrads G2 sind in 6 gezeigt. Eine Vorspannkraft der Spiralfelder SP3, die zwischen dem Schließarm 12 und dem ersten Schwinghebel 11 vorgesehen ist, wird auf eine ausreichende Höhe eingestellt, so dass der Betriebsbolzen 12a konstant gegen die Führungsfläche 14 gedrückt wird, unabhängig von der Stellung des Schwerbetätigungsmechanismus 8 in dem Fahrzeug, oder einem Bewegungsabstand des Betätigungsbolzens 12a auf der Führungsfläche 14. Falls zu der gleichen Zeit ein Objekt, das ein Rutschen des Betätigungsbolzens 12a auf der Führungsfläche 14 verhindert, wie z.B. ein Kantenabschnitt des dritten Vorsprungs 6c der Klinke 6 anstelle des in Eingriff befindlichen konkaven Abschnitts 6k, in der Nähe der Führungsfläche 14 wegen einer durch Lärm und Ähnliches erzeugten Fehlfunktion einer CPU (Steuereinheit) positioniert ist, ist der Betätigungsbolzen 12a in der Lage durch das Umgehen des Objekts auf der Führungsfläche 14 zu rutschen, d.h. sich hinter das Objekt zu bewegen, so dass der Schließarm 12, die Führungsfläche 14 und Ähnliches nicht beschädigt werden.
Wenn die Antriebswelle 10 weiter mit einer normalen Drehung des Elektromotors M in die Pfeil C1 Richtung dreht, wird der erste Schwinghebel 11 als eine Einheit mit der Antriebswelle 10 gedreht. Danach wird der Betätigungsbolzen 12a des Schließarms 12 rutschen gelassen, um sich auf der Führungsfläche 14 zu bewegen und greift mit dem konkaven Eingreifabschnitt 6k (betätigter Abschnitt) ein, der auf dem dritten Vorsprung 6c der Klinke 6 ausgebildet ist, und dreht dabei die Klinke 6 in eine Pfeil A2 Richtung. Die Klinke 6 kommt in einen voll eingeklinkten Zustand, wie aus 5 und 11 ersichtlich ist. Die Führungsfläche 14 wird durch einen ersten Führungsflächenbereich 14a, der durch einen Abschnitt eines ersten Bogens, der mit Bezug auf die Welle X3 bereitgestellt ist, und einen zweiten Führungsbereich 14b, der durch einen Abschnitt eines zweiten Bogens bestimmt ist, der mit Bezug auf die Welle X1 bereitgestellt ist, die miteinander über einen Biegungsabschnitt 14Y mit einer kurzen (gleich oder weniger als 5 mm z.B.) oder keiner Länge ausgebildet miteinander verbunden sind, ausgebildet. Ein Radius des den zweiten Führungsbereich 14b bildenden zweiten Bogens ist auf einen Wert gesetzt, wobei der Betätigungsbolzen 12a konstant auf der Umlaufbahn des konkaven Eingreifabschnitts 6k der Klinke 6 positioniert ist, die sich mit Bezug auf die Welle X1 bewegt, solange der Betätigungsbolzen 12a auf dem zweiten Führungsbereich 14b angeordnet ist. Wenn der Betätigungsbolzen 12a auf dem Biegungsabschnitt 14Y angeordnet ist, liegt der Betätigungsbolzen 12a sehr nahe bei dem konkaven Eingreifabschnitt 6k oder ist nahezu damit in Berührung. Ein Radius des den ersten Führungsbereich 14a ausbildenden ersten Bogens ist ein wenig größer als der des zweiten Bogens und überlappt sich nicht mit der Umlaufbahn des konkaven Eingreifabschnitts 6k der Klinke 6, solange der Betätigungsbolzen 12a auf dem ersten Führungsbereich 14a (z.B. in einem aus 5 ersichtlichen Zustand) angeordnet ist, in dem der Biegungsabschnitt 14Y ausgeschlossen ist.
Der Öffnungsmechanismus 8b hat eine Aufsperrplatte 20 (betätigtes Teil), die gleitbar auf der Welle X3 gelagert ist. Die Aufsperrplatte 20 ist auf der Antriebswelle 10 gelagert, um so relativ damit zu drehen, was ein von dem ersten Schwinghebel 11 unterschiedlicher Zustand ist. Die Aufsperrplatte 20 ist durch eine Spiralfeder SP4 (Vorspannteil) in eine Pfeil D1 Richtung in 5 vorgespannt, die zwischen der Aufsperrplatte 20 und dem Gehäusekörper 5a vorgesehen ist. Wie aus 5 und 6 ersichtlich ist, hat die Aufsperrplatte einen gelagerten Abschnitt 20a, der durch die Antriebsschwelle 10 gelagert ist, und von dem ein zweiter Schwinghebelabschnitt 22 und ein erster Steuerhebelabschnitt 24 sich als Einheit mit dem gelagerten Abschnitt 20a in voneinander unterschiedlichen Richtungen erstrecken. Ein Lösearm 30 (Löseteil) ist drehbar in der Nähe eines Spitzenabschnitts des zweiten Schwinghebelabschnitts 22 über einem Bolzen zum Lösen der Klaue 7, d.h. Lösen der Klaue 7 von der Klinke 6, verbunden. Wie aus 7 ersichtlich ist, hat der Lösearm 30 einen Basisendabschnitt 30a, der drehbar auf dem zweiten Schwinghebelabschnitt 22 gelagert ist, einen Mittelabschnitt 30b, der sich in 7 in einer Querrichtung von dem Basisendabschnitt 30a erstreckt, und einen Betätigungsabschnitt 30c, der sich von dem Mittelabschnitt 30b schräg nach oben erstreckt. Ein Führungsloch 31 ist auf dem Mittelabschnitt 30b ausgebildet, wobei darin ein rechtwinklig ausgebildeter Steuerbolzen 53 auf dem Gehäusekörper 5a angeordnet ist. Auf diese Weise wird ein Gelenkmechanismus durch den Basisendabschnitt 30a des Lösearms 30 drehbar auf dem zweiten Schwinghebelabschnitt 22 und dem Führungsloch 31, dessen Bewegungsbereich nur in einer im Wesentlichen Querrichtung in 7 durch den Steuerbolzen 53 beschränkt ist, gelagert. Wenn die Aufsperrplatte 20 in 5 in einer Pfeil D2 Richtung gedreht wird (d.h. Richtung gegen den Uhrzeigersinn), wird der Betätigungsabschnitt 30c des Lösearms 30 gemäß dem Gelenkmechanismus zu der Klauen- 7 Seite bewegt.
Wie aus 5 ersichtlich ist, erstreckt sich zusätzlich ein Steuerhebelabschnitt 23 seitlich und einstückig von einer Nähe eines Basisendabschnitts des zweiten Schwinghebelabschnitts 22. Ein betätigtes Stück 23a, das mit dem ersten Schwinghebel 11 des Schließmechanismus 8a eingreifbar ist, ist rechtwinklig auf einem Kantenabschnitt des zweiten Steuerhebelabschnitts 23 ausgebildet. Wenn die Antriebswelle 10 wegen einer umgekehrten Drehung des Elektromotors M in die Pfeil C2 Richtung gedreht wird, wird der erste Schwinghebel 11 in der gleichen Richtung gedreht, d.h. in die Pfeil C2 Richtung, wobei er zusammen mit dem betätigten Stück 23a schiebt und betätigt. Danach wird die Aufsperplatte 20 in die Pfeil D2 Richtung gedreht, wobei die Vorspannkraft der Spiralfeder SP4 überwunden wird. Schließlich löst der Lösearm 30 die Klaue 7, d.h. er löst die Klaue 7 von der Klinke 6.
Ein beschränktes Stück 24a ist rechtwinklig in der Nähe eines Spitzenabschnitts des ersten Steuerhebelabschnitts 24 ausgebildet. Danach wird ein kissenförmiger Anschlag 51c (Beschränkungsteil) auf dem Gehäusekörper 5a bereitgestellt, der teilweise innerhalb der Umlaufbahn des beschränkten Stücks 24a angeordnet ist. Die Drehung der Aufsperplatte 20 durch die Spiralfeder SP4 in der D1 Richtung ist nämlich durch das beschränkte Stück 24a beschränkt, das in Berührung mit dem Anschlag 51c ist.
Wie aus 5 ersichtlich ist, erstreckt sich ein Schaltbetätigungsabschnitt 25 zum Drücken des Ursprungsschalters SW2 seitlich von einer Nähe des Basisendabschnitts des ersten Steuerhebelabschnitts 24. Eine Positionsbeziehung zwischen dem Ursprungsschalter SW2 und dem Schaltbetätigungsabschnitt 25 besteht darin, dass der Schaltbetätigungsabschnitt 25 den Ursprungsschalter SW2 drückt, um in den EIN-Zustand zu drehen, direkt bevor das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 in Berührung mit dem Anschlag 51c kommt, während die Aufsperplatte 20 in die D1 Richtung gedreht wird.
Das Fahrzeug ist mit einer ECU (Elektronische Steuereinheit) ausgestattet. Wie aus 14 ersichtlich ist, sendet die in der ECU bereitgestellte CPU ein Steuersignal einer normalen Drehung, umgekehrten Drehung oder den Elektromotor M anzuhalten ausgehend von einem Zustand des Ursprungsschalters SW2 (EIN oder AUS), nachdem sie von einem Mikroschalter 3s (der ein Lösesignal ausschickt), der in dem Öffnungshandgriff 3a der Tür 3 bereitgestellt ist, empfangen hat, wobei der Halbeinklinkschalter Q1, der Voll-einklinkschalter Q2 (jeder bezeichnet den Schaltzustand der Drehung der Klinke 6) und der Originalschalter SW2 (der den vorliegenden Zustand des Türsperrgeräts 4 bezeichnet) erhalten hat.
Als Nächstes wird der Sperrvorgang und der Aufsperrvorgang durch den Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 ausgehend von den Hauptvorgängen erläutert wie folgt. 15 ist ein Diagramm und zeigt jeden Zustand der Klinke 6 (offen, halb eingeklinkt oder voll eingeklinkt), des Elektromotors M (normale Drehung, umgekehrte Drehung oder angehalten) und der Originalschalter SW2 (EIN oder AUS) bei jeder Betätigung der Tür 3, ausgehend von dem Verstreichen der Zeit. Jeder Vorgang (L0-L5 und U0-U4) ist auf einer radialen inneren Seite eines Rings bezeichnet, der den Zustand des Elektromotors M zeigt. Eine Länge in einer Umfangsrichtung jedes Vorgangs entspricht jedoch nicht der. für die tatsächliche Situation benötigten Zeit.
Der Sperrvorgang der Tür 3 durch den Sperrmechanismus 8a des Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 wird ausgehend von jedem unten erwähnten Vorgang durchgeführt.
L0 (wie aus 15 ersichtlich): Zustand offener Tür
Wenn die Türe 3 offen ist, befindet sich die Klinke 6 in der Ausgangsstellung HP1, in der der dritte Vorsprung 6c der Klinke 6 gegen den Anschlag 51a gedrückt ist. Die Klaue 7 befindet sich in der ersten Stellung ST, in der der Endabschnitt der Klaue 7, der gegenüber dem Betätigungsstück 7a mit Bezug auf die Welle X2 bereitgestellt ist, gegen den Anschlag 51b gedrückt wird. Der erste Schwinghebel 11 des Schließmechanismus 8a wird in einer Stellung angehalten, wobei der Schaltbetätigungsabschnitt 25 der Aufsperrplatte 20 den Originalschalter SW2 in dem EIN-Zustand behält (d.h. in der Ausgangsstellung HP2). Zu dieser Zeit kann das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 gegen den Anschlag 51c gedrückt werden. Zusätzlich ist zu dieser Zeit der Betätigungsbolzen 12a des Schließarms 12 außerhalb der Umlaufbahn des dritten Abschnitts 6c der Klinke 6 positioniert. Dieser Zustand ist ein vorübergehender Schritt, bevor der wesentliche Türschließvorgang initiiert wird. Der wesentliche Türschließvorgang wird durch einen nächsten Vorgang initiiert.
L1 (wie aus 15 ersichtlich ist): Erhalten des halb eingeklinkten Zustandes
Wenn der Benutzer die Tür 3 aus dem oben erwähnten Zustand der offenen Tür leichthändig schließt, wird der zweite Vorsprung 6b der Klinke 6 durch den Bolzen 2 der Tür 3 geschoben, um dabei die Klinke 6 in die A2 Richtung zu drehen, wobei die Vorspannkraft der Spiralfeder SP1 überwunden wird. Der zweite Vorsprung 6b wird drehend gehalten, um die Klaue 7 zu der zweiten Stellung RT zu schieben. Schließlich, wenn der zweite Vorsprung 6b einmal über dem Betätigungsstück 7a der Klaue 7 positioniert ist, gerät die Klinke 6 durch die Klaue 7, die zu der ersten Stellung ST zurückkehrt, und das Betätigungsstück 7a der Klaue 7, das mit der Halbeingreiffläche 6h in Eingriff ist, in den halb eingeklinkten Zustand, wie aus 8 ersichtlich ist. Zu dieser Zeit wird das erfasste Stück 6b der Klinke 6 durch den ersten Kontakt Q1 des Drehschalters SW1 erfasst. Ein den halb eingeklinkten Zustand bezeichnendes elektrisches Signal (in dem Türsperrvorgang) (als "auftretendes Halb-Einklinksignal" in 15 bezeichnet) wird von dem Drehschalter SW1 gesendet und durch die CPU aufgenommen, die dann das Steuersignal zu dem Elektromotor M schickt, um den Motor in die normale Drehrichtung zu drehen.
L2 (wie aus 15 ersichtlich): Beginn den Bolzen in die Klinke zu ziehen
Wenn der erste Schwinghebel 11 zusammen mit der Antriebswelle 10 aus der Ausgangsstellung HB2 wegen der normalen Drehung des Elektromotors M, die bei dem Ende des L1 Vorgangs gestartet wurde, in die C1 Richtung gedreht wird (Uhrzeigersinnrichtung), gleitet der Betätigungsbolzen 12a des Schließarms 12, um sich auf der Führungsfläche 14 zu bewegen. Der Betätigungsbolzen 12a ist mit dem dritten Vorsprung 6c der Klinke 6 in einer Stellung in Eingriff, bei der der Betätigungsbolzen 12a gerade über dem Biegungsabschnitt 14Y durchtritt. Danach wird der Betätigungsbolzen 12a auf dem zweiten Führungsbereich 14b gleitend gehalten, wie aus 9 ersichtlich ist, und dabei die Klinke 6 in die A2 Richtung gedreht. Als Ergebnis beginnt der mit der Eingreifnut 6g in Eingriff befindliche Bolzen 2 in den konkaven Abschnitt 5c des Gehäuses 5 gezogen zu werden.
L3 (wie aus 15 ersichtlich): Vorbereitungszustand für die volle Einklinkung
Wenn der erste Schwinghebel 11 durch die normale Drehung des Elektromotors M drehend gehalten wird und der Betätigungsbolzen 12a auf einem letzten halben Abschnitt des zweiten Führungsbereichs 14b rutscht, um dabei die Klinke 6 in die A2 Richtung zu drehen, dreht der erste Vorsprung 6a der Klinke 6 die Klaue 7 zu der zweiten Stellung RT. Schließlich, wenn der erste Vorsprung 6a einmal über dem Betätigungsstück 7a der Klaue 7 angeordnet ist, kommt die Klinke 6 durch die Klaue 7, die in die erste Stellung ST zurückkehrt und das Betätigungsstück 7a der Klaue 7, die der vollen Eingreiffläche 6f gegenüberliegt, in den Vorbereitungszustand für die volle Einklinkung. Der erste Schwinghebel 11 wird immer noch durch die normale Drehung des Elektromotors M zu dem nächsten Vorgang drehend gehalten. Der Vorbereitungsschritt für die volle Einklinkung ist in dem voll eingeklinkten Zustand im weiteren Sinn enthalten.
L4 (wie aus 15 ersichtlich ist): Überhubvorgang
Wenn der erste Schwingehebel 11 durch die normale Drehung des Elektromotors M drehend gehalten wird und der Betätigungsbolzen 12a auf dem letzten Halbabschnitt des zweiten Führungsbereichs 14b rutscht, um dabei die Klinke 6 weiter in die A2 Richtung zu drehen, wird der Überhubvorgang, in dem der erste Vorsprung 6a der Klinke 6 einmal von dem Betätigungsstück 7a getrennt wird, erhalten, wie aus 10 ersichtlich ist. Zu dieser Zeit wird das erfasste Stück 6b durch den zweiten Kontakt Q2 des Drehschalters SW1 erfasst. Dann wird ein elektrisches Signal, das den voll eingeklinkten Zustand bezeichnet, von dem Drehschalter SW1 ausgesendet und durch die CPU empfangen, die dann sofort den Motor M anhält. Dann sendet der Motor M das Steuersignal zum Drehen des Elektromotors M in die umgekehrte Drehrichtung. Der Überhubvorgang ist in dem voll eingeklinkten Zustand im weiteren Sinn enthalten.
L5 (wie aus 15 ersichtlich ist): Rückkehrvorgang des Schließmechanismus zu der Ursprungsstellung
Der erste Schwinghebel 11 beginnt wegen der umgekehrten Drehung des Elektromotors M in die C2 Richtung gedreht zu werden. Wenn der Betätigungsbolzen 12a zurückkehrt, um sich leicht auf dem zweiten Führungsbereich 14b zu dem ersten Führungsbereich 14a zu bewegen, wird die Klinke 6 durch die Vorspannkraft der Spiralfelder SP1 in die A1 Richtung gedreht, und erhält dabei den tatsächlich voll eingeklinkten Zustand (nicht gezeigt), indem der erste Vorsprung 6a sich wieder in Berührung mit dem Betätigungsstück 7a der Klaue 7 befindet und der Betätigungsbolzen 12a von dem dritten Vorsprung 6c der Klinke 6 getrennt wird. Als Nächstes wird die umgekehrte Drehung des Elektromotors M weiter fortgesetzt und auf diese Weise kommt der Betätigungsbolzen 12a in den ersten Führungsbereich 14a. Schließlich, wenn der erste Schwinghebel 11 den zweiten Steuerhebelabschnitt 23 leicht in die D2 Richtung drückt, wird das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 ein wenig von dem Anschlag 51c getrennt, wie aus 11 ersichtlich ist. Der Schaltbetätigungsabschnitt 25 dreht den Originalschalter SW2 folgend in den AUS-Zustand, die CPU hält den Elektromotor M ausgehend von der Signalausgabe des Ursprungsschalters SW2 (der die Vollendung des Schließvorgangs bezeichnet) zu einer Zeit an, in der der Originalschalter SW2 in den AUS-Zustand geschalten ist. Danach kommt die CPU in den Bereitschaftszustand.
In dem Bereitschaftszustand kann die Aufsperrplatte 20 bestimmt sein durch den Überlauf des ersten Schwinghebels 11 weiter in die D2 Richtung geschoben zu werden und in einer Stellung angehalten zu werden, wobei der Schaltbetätigungsabschnitt 25 während einer Zeitverzögerung (entsprechend einem Überlaufausmaß OL des Elektromotors, wie aus 15 ersichtlich ist) von einer Zeit, von der der Ursprungsschalter SW2 in den AUS-Zustand gedreht ist, bis zu einer Zeit, zu der der Motor M tatsächlich angehalten ist, von einem betätigten Stück des Originalschalters SW2 getrennt ist. In diesem Fall jedoch, falls der Betätigungsabschnitt 25 weit von dem Ursprungsschalter SW2 getrennt ist, wird durch den Öffnungsmechanismus 8b der folgende Aufsperrvorgang ein wenig zu beginnen verzögert. Deswegen ist das Überlaufausmaß OL wünschenswert verringert, so dass der Abstand zwischen dem Schalterbetätigungsabschnitt 25 und dem Ursprungsschalter SW2 minimiert ist. In dem Bereitschaftszustand sollte angemerkt werden, dass der Betätigungsbolzen 12a des Schließarms 12 außerhalb der Umlaufbahn des dritten Vorsprungs 6c der Klinke 6 angeordnet ist.
Der Aufsperrvorgang der Tür 3 durch den Öffnungsmechanismus 8b des Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 wird gemäß jedem Vorgang im Folgenden durchgeführt.
U0 (wie aus 15 ersichtlich): Tür im geschlossenen Zustand
Wenn die Tür 3 geschlossen ist, befindet sich der Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 in dem selben Zustand, wie ein Schlusszustand des L5 Rückkehrvorganges des Schließmechanismus zu der Ursprungsposition, wie aus 11 ersichtlich ist. Die Klinke 6 ist nämlich in dem voll eingeklinkten Zustand, da die volle Eingreifsfläche 6f gegen das Betätigungsstück 7a der Klaue 7 gedrückt wird. Zusätzlich drückt der erste Schwinghebel 11 des Schließmechanismus 8a den zweiten Steuerhebelabschnitt 23 in die D2 Richtung, um dabei einen kleinen Zwischenraum zwischen dem beschränkten Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 und des Anschlags 51c zu erhalten. Es wird nämlich der Originalschalter SW2 nicht durch den Schaltbetätigungsabschnitt 25 der Aufsperrplatte 20 gedrückt, sondern befindet sich im AUS-Zustand. Dieser Zustand ist ein vorübergehender Schritt, bevor der Türaufsperrvorgang tatsächlich initiiert wird. Der wesentliche Türaufsperrvorgang wird von einem nächsten Vorgang an initiiert.
U1 (wie aus 15 ersichtlich ist): Startbetätigung des Lösearms 30
Wenn der Öffnungshandgriff 3a, der an der Tür- 3 Außenseite bereitgestellt ist, ein Öffnungshebel (nicht gezeigt), der bei dem Fahrersitz bereitgestellt ist oder Ähnliches aus dem oben erwähnten Zustand betätigt wird, wird das Lösesignal (als "Auftreten des Lösesignals" in 15 bezeichnet) von dem Mikroschalter 3s, der zusammen mit dem Öffnungshandgriff 3a betätigt wird, zu der CPU gesendet. Die CPU sendet dann ein Steuersignal zum Drehen des Elektromotors M in die umgekehrte Drehrichtung. Der erste Schwinghebel 11 wird aus der Ausgangsstellung HP2 Seite in die C2 Richtung (Richtung gegen den Uhrzeigersinn) gedreht, wie aus 12 ersichtlich ist. Dann wird der zweite Steuerhebelabschnitt 23 der Aufsperrplatte 20, der mit dem ersten Schwinghebel 11 über das betätigte Stück 23a in Eingriff ist, in die D2 Richtung bewegt, und dabei der Lösearm 30, der drehbar mit dem zweiten Schwinghebel 22 verbunden ist, zu der Klaue 7 durch den zuvor erwähnten Gelenkmechanismus bewegt.
U2 (wie aus 15 ersichtlich): Lösen der Klaue 7
Der Betätigungsabschnitt 30c des Lösearms 30 beginnt mit dem betätigten Stück 7b der Klaue 7 in Berührung zu sein, um dabei die Klaue 7 in eine B2 Richtung zu drehen, da die umgekehrte Drehung des Elektromotors M fortgesetzt wird. Wenn die Klaue 7 in die zweite Stellung RT bewegt wird, kommt das Betätigungsstück 7a der Klaue 7 aus der Umlaufbahn des ersten Vorsprungs 6a der Klinke 6. Auf diese Weise gerät die Klinke 6 von der Klaue 7 außer Eingriff und wird gelöst und beginnt in die A1 Richtung in die Ausgangsstellung HP1 zurückzukehren. Dieser Rückkehrvorgang der Klinke 6 wird zur gleichen Zeit durchgeführt, da die Klinke 6 den Bolzen 2 dazu bringt, nach außen von dem konkaven Abschnitt 5c der Basis 5b durch die Vorspannkraft der Spiralfeder SP1 zurückgezogen zu werden.
U3 (wie aus 15 ersichtlich): Erhalten des halb eingeklinkten Zustandes
Wenn die Klinke 6 während des oben erwähnten Rückkehrvorganges die halb eingeklinkte Stellung erreicht, wird das erfasste Stück 6b der Klinke 6 durch den ersten Kontakt Q1 des Drehschalters SW1 erfasst. Danach wird ein elektrisches Signal, das den halb eingeklinkten Zustand (bei dem Türaufsperrvorgang) bezeichnet, von dem Drehschalter SW1 gesendet und von der CPU empfangen, die dann sofort den Elektromotor M anhält und ein Steuersignal zum Drehen des Motors M in die normale Drehrichtung sendet. Der erste Schwinghebel 11 ist deswegen in die C1 Richtung (Uhrzeigersinnrichtung) gedreht und die Aufsperrplatte 20 gegen den ersten Schwinghebel 11 über das betätigte Stück 23a gedrückt, das in die D1-Richtung gedreht wird (Uhrzeigersinnrichtung). Der Lösearm 30 beginnt von der Klaue 7 getrennt zu werden. 13 zeigt einen Moment, wenn die Klinke 6 die Ausgangsstellung HP1 erreicht, in der die Klinke 6 den Bolzen 2 zu einem Öffnungsendabschnitt, das heißt einem Abschnitt nahe der Tür 3, des konkaven Abschnitts 5c der Basis 5b schiebt, wobei der Motor M sich in einem angehaltenen Zustand befindet.
U4 (wie aus 15 ersichtlich ist): Rückkehrvorgang des Öffnungsmechanismus zu der Ursprungsstellung
Wenn der Motor M in der normalen Drehrichtung drehend gehalten wird, drückt die zusammen mit dem ersten Schwinghebel 11 in die D1-Richtung gedrehte Aufsperrplatte 20 den Ursprungsschalter SW2 über den Schalterbetätigungsabschnitt 25 in den EIN-Zustand (gleicher Zustand wie aus 7 ersichtlich). Die CPU hält den Motor M ausgehend von der Signalausgabe von dem Ursprungsschalter SW2 zu einer Zeit an (der die Vollendung des Aufsperrvorgangs bezeichnet), zu der der Ursprungsschalter SW2 in den EIN-Zustand gedreht wird. Dann kommt die CPU in den Bereitschaftszustand. Wie aus 7 ersichtlich ist, kann zu dieser Zeit die Aufsperrplatte 20 in einen Zustand zurückgebracht werden, in dem das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 während einer Zeitverzögerung gegen den Anschlag 51c gedrückt wird (entsprechend einem Überlaufausmaß OU des Motors M, wie aus 15 ersichtlich ist), von einer Zeit, in der der Ursprungsschalter SW2 gedrückt und in den EIN-Zustand gedreht wurde, bis zu einer Zeit, in der der Motor M tatsächlich angehalten ist. Falls der erste Schwinghebel 11 überlaufend gehalten wird, nachdem das beschränkte Stück 24a gegen den Anschlag 51c gedrückt wurde, kommt jedoch der erste Schwinghebel 11 nicht mehr in Kontakt mit dem betätigten Stück 23a der Aufsperrplatte 20, und verzögert dabei den Beginn des folgenden Sperrvorgangs durch den Schließmechanismus 8a. Auf diese Weise ist das Überlaufausmaß OU wünschenswert auf eine Höhe verringert, bei der der erste Schwinghebel 11 mit dem betätigten Stück 23a in Eingriff gehalten ist. Diese Struktur kann erhalten werden, indem eine relative Stellung zwischen dem beschränkten Stück 24a und dem Anschlag 51c eingestellt wird, und ein Hub des betätigten Stücks des Ursprungsschalters SW2 so bewegt wird, dass das beschränkte Stück 24a der Aufsperrplatte 20 gerade gegen den Anschlag 51c gedrückt wird, wenn die Aufsperrplatte 20 schließlich inklusive dem Überlauf angehalten wird, nachdem der Schalterbetätigungsabschnitt 25 den Ursprungsschalter SW2 in den EIN-Zustand dreht.
Alternativ kann das Überlaufausmaß OU abgeändert werden, so dass der erste Schwinghebel 11 angehalten wird, bevor das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 gegen den Anschlag 51c gedrückt wird. In diesem Fall wird das beschränkte Stück 24a des ersten Steuerhebelabschnitts 24 durch die Spiralfeder SP4 zum ersten Mal in dem Vorgang L2 gegen den Anschlag 51c gedrückt, wobei begonnen wird den Bolzen in die Klinke zu ziehen, wenn der erste Schwinghebel 11 durch die normale Drehung des Motors M in die C1-Richtung gedreht wird. In dem zuvor erwähnten Bereitschaftszustand sollte angemerkt werden, dass der Betätigungsbolzen 12a des Schließarms 12 außerhalb der Umlaufbahn des dritten Vorsprungs 6c der Klinke 6 angeordnet ist.
Gemäß der oben erwähnten, vorliegenden Ausführungsform werden der Türsperrvorgang und der Türaufsperrvorgang durch die CPU ausgehend von dem folgenden Prinzip durchgeführt. Wenn die CPU sich in dem Bereitschaftszustand befindet, wobei die Klinke 6 sich in dem voll eingeklinkten Zustand befindet, und während der Türaufsperrvorgang aus dem Standbymodus durchgeführt wird, befindet sich der Ursprungsschalter SW2 konstant im AUS-Zustand. Der Ursprungsschalter SW2 wird in den EIN-Zustand gedreht, wobei der Türaufsperrvorgang vollendet wird. Wenn die CPU sich bei aufgesperrter Tür in dem Bereitschaftszustand befindet und während der Türsperrvorgang aus diesem Bereitschaftszustand durchgeführt wird, befindet sich der Ursprungsschalter SW2 konstant im EIN-Zustand. Der Ursprungsschalter SW2 wird in den AUS-Zustand gedreht, wobei der Türschließvorgang vollendet wird. Danach wird in den Anfangszustand zurückgekehrt, wobei die Klinke sich in dem voll eingeklinkten Zustand mit der CPU in dem Bereitschaftszustand befindet.
Außerdem ist gemäß 5, 7, 11 und 15, aus denen jeder bei dem Türsperrvorgang und dem Türaufsperrvorgang durchgeführte Vorgang ersichtlich ist, gemeinsam mit dem Überlaufausmaß OL und OU, das bei jedem Endzustand des Sperrvorgangs und des Aufsperrvorgangs auftritt, nach der Vollendung des Türsperrvorgangs, der Ursprungsschalter SW2 in den AUS-Zustand geschaltet, wobei danach der Bereitschaftszustand für den Türaufsperrvorgang durch die CPU initiiert wird. Der Ursprungsschalter SW2 wird in den EIN-Zustand gedreht, nachdem der Türaufsperrvorgang vollendet ist, und danach der Bereitschaftszustand für den Türsperrvorgang durch die CPU initiiert. Der zuvor erwähnte Zustand für die Steuerung der CPU wird nicht geändert, sogar falls das Überlaufausmaß OL oder OU des Motors M aus einem beliebigen Grund groß ist. Auf diese Weise werden der Türsperrvorgang und der Türaufsperrvorgang sicher durchgeführt. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform ist praktisch das Überlaufausmaß OU, das während der Vollendung des Türaufsperrvorgangs (Rückkehrvorgang) auftritt, durch den Anschlag 51c zum gezwungenen Anhalten des Überlaufes der Aufsperrplatte 20 über den Schalterbetätigungsabschnitt 25 ausgesprochen klein definiert.
Außerdem kann die CPU die Steuerung ausgehend von dem EIN/AUS-Zustand der einzelnen Erfassungseinrichtung zu einer Zeit des Auftretens des Halb-Einklinksignals oder des Lösesignals während des Türschließvorgangs durchführen. Danach können die folgenden zwei Vorteile erhalten werden. Zuerst ist die Konstruktion der Erfassungseinrichtung einfach, wobei auf diese Weise eine hohe Zuverlässigkeit und Lebensdauer von deren Betrieb sichergestellt werden kann. Der EIN/AUS-Schalter SW2 einer billigen Druckbauart kann eingesetzt werden. Zusätzlich ist nur ein Schalter erforderlich (obwohl der Schalter SW1 zum Erfassen des Zustandes der Klinke erforderlich ist). Als Nächstes ist der Steueralgorithmus für den Türsperr- oder Türaufsperrvorgang ausgesprochen einfach, und verhindert dabei dessen Fehlfunktion.
Die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist nicht auf das obige beschränkt, sondern kann abgeändert werden wie folgt. Der Lösearm 30 kann drehbar auf dem ersten Schwinghebel 11 anstelle auf der Aufsperrplatte 20 gelagert sein. In diesem Fall können der zweite Schwinghebelabschnitt 22 und der zweite Steuerhebelabschnitt 23 von der Aufsperrplatte 20 der vorliegenden Ausführungsform gelöst werden, um mit dem ersten Schwinghebel 11 vereinigt zu werden. Dann kann der Lösearm 30 drehbar auf dem zweiten Schwinghebelabschnitt 22 gelagert sein, der mit dem ersten Schwinghebel 11 vereinigt ist. Die Aufsperrplatte 20 kann inklusive dem beschränkten Stück 24a, um bei dem Anschlag 51c beschränkt zu sein, mit dem ersten Steuerhebelabschnitt 24 und mit dem Schalterbetätigungsabschnitt 25 zum Drücken des Ursprungsschalters SW2 ausgebildet sein. In diesem Fall kann es erforderlich sein, dass die Bewegungsebene des ersten Schwinghebels 11 und die des Lösearms 30 für einen Türsperrvorgang voneinander unterschiedlich angeordnet sein müssen. Außerdem kann das Führungsloch 31 des Lösungsarms 30 ein wenig länger ausgebildet sein, um ein Zusammenstoßen mit dem Steuerbolzen 53 zu vermeiden. Alternativ kann das Schließteil (Schließarm 12) für den Sperrvorgang im Gegensatz zu der obigen Ausführungsform drehbar auf dem betätigten Teil gelagert sein (Aufsperrplatte 20) während das Löseteil (Lösearm 30) drehbar auf dem Betätigungsteil gelagert sein kann (erster Schwinghebel 11).
Die Bewegung des Betätigungsteils (erster Schwinghebel 11) durch eine Antriebsquelle ist nicht auf die Drehung mit Bezug auf eine Welle begrenzt. Das Betätigungsteil zum Durchführen des Sperrvorgangs und des Aufsperrvorgangs kann bestimmt sein entlang einer linearen Schiene bewegt zu werden. Zum Beispiel kann ein betätigtes Teil, das entlang der Schiene zu betätigen ist, für den Aufsperrvorgang eingesetzt werden, und ein Beschränkungsteil zum Beschränken der Bewegung des betätigten Teils in einer vorbestimmten Stellung und einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen des betätigten Teils, das angrenzend an die vorbestimmte Stellung angeordnet ist, kann für den Sperrvorgang eingesetzt werden, um den Türsperrmechanismus gemäß der vorliegenden Erfindung zu bestimmen.
Der Ursprungsschalter SW2 ist nicht auf den oben erwähnten EIN/AUS-Schalter der Druckbauart begrenzt. Es ist nur erforderlich, dass er die Annäherung des Schalterbetätigungsabschnitts 25 als betätigtes Teil erfasst und auf diese Weise können ein Magnetannäherungsschalter, ein Kontakt zum direkten elektrischen Erfassen des Schalterbetätigungsabschnitts 25 oder ein Lichtsensor eingesetzt sein.
Außerdem kann ein Notfallbetätigungshebel an einer Fahrzeuginnenseite bereitgestellt sein, um der Klinke 6 zu gestatten, direkt in die Ausgangsposition HP1 zurückzukehren, indem die Klaue 7 gezwungen in die Pfeil B2-Richtung gedreht wird, als Einrichtung zum direkten Durchführen des Aufsperrvorgangs der Tür 3, nicht über den Türöffnungs-/Schließmechanismus 100.
Gemäß der zuvor erwähnten Ausführungsform ist der Bolzen 2 bei der Tür 3 bereitgestellt und das Türsperrgerät 4 ist bei dem Körper 1 bereitgestellt. Jedoch kann im Gegenzug zu dem obigen der Bolzen 2 bei dem Körper 1 und das Türsperrgerät 4 bei der Türe 3 bereitgestellt sein. In diesem Fall kann ein Mikroschalter zum Senden des Lösesignals zu der CPU, wenn der Öffnungshandgriff ein wenig betätigt wird, bei dem an der Außenseite der Tür 3 bereitgestellten Öffnungshandgriff bereitgestellt sein. Außerdem kann der Aufsperrvorgang der Tür 3 durch die mit dem Öffnungshandgriff über ein Kabel verbundene Klaue 7 durchgeführt werden, die gezwungen in die B2-Richtung dreht, was bewirkt wird, wenn der Öffnungshandgriff außerdem weit betätigt wird, falls der Türaufsperrvorgang nicht durch den Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 wegen eines Fehlers der Stromzufuhr von der Batterie durchgeführt wird, in dem Fall, dass der Benutzer sogar den Mikroschalter betätigt. Der Türöffnungs-/Schließmechanismus 100 gemäß der vorliegenden Erfindung kann nicht nur für die Hecktüre angenommen werden, wie oben erwähnt wurde, sondern ebenfalls für eine Seitentür und Ähnliches.
Die Grundlagen, bevorzugte Ausführungsform und der Betätigungsmodus der vorliegenden Erfindung wurden in der vorangehenden Beschreibung beschrieben. Jedoch ist die zu schützen beabsichtigte Erfindung nicht konstruiert durch die offenbarte, besondere Ausführungsform beschränkt zu sein. Außerdem ist die hierin beschriebene Ausführungsform eher als darstellend denn als einschränkend zu betrachten. Variationen und Abänderungen können durch andere durchgeführt werden und Äquivalente eingesetzt werden, ohne von dem Geist der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Dementsprechend ist es ausgesprochen beabsichtigt, dass alle Variationen, Abänderungen und Äquivalente, die innerhalb des Geists und Bereichs der vorliegenden Erfindung fallen, wie in den Ansprüchen definiert, dadurch betroffen sind.
Ein Fahrzeugtürsperrgerät mit einer Klinke, einem Betätigungsteil zum Durchführen eines Sperrvorgangs zum Drehen der Klinke in eine Sperrstellung durch das bewegt werden aus einer neutralen Stellung in eine erste Stellung und einem Aufsperrvorgang zum Drehen der Klinke in eine offene Stellung durch das bewegt werden aus der neutralen Stellung in eine zweite Stellung, eine Steuereinheit zum Schalten einer Bewegungsrichtung des Betätigungsteils, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrzeugtürsperrgerät außerdem ein betätigtes Teil hat, um zusammen mit dem Betätigungsteil betätigt und in die zweite Stellung geschoben zu werden, ein Beschränkungsteil, um eine Bewegung des betätigten Teils in einer vorbestimmten Stellung zu beschränken, und eine Erfassungseinrichtung zum Erfassen, ob das betätigte Teil angrenzend an die vorbestimmte Stellung angeordnet ist. Die Steuereinheit kommt durch einen Vorgang in einen Bereitschaftszustand, bei dem das Betätigungsteil dazu gebracht wird, in die erste oder zweite Stellungsseite zurückzukehren, nachdem der Aufsperrvorgang oder der Sperrvorgang vollendet ist.

Claims

Türsperrgerät für ein Fahrzeug mit: einer auf einer Fahrzeugtür oder einem Fahrzeugkörper bereitgestellten Klinke, die drehbar zwischen einer offenen Stellung ist, in der die Klinke von einem bei dem anderen Teil, nämlich der Fahrzeugtür oder dem Fahrzeugkörper bereitgestellten Bolzen lösbar ist, und einer Sperrstellung, in der es der Klinke nicht gestattet ist, sich von dem Bolzen zu lösen; einem Betätigungsteil zum Durchführen von entweder einem Sperrvorgang zum Drehen der Klinke in die Sperrstellung oder einem Aufsperrvorgang zum Drehen der Klinke in die Öffnungsstellung, indem sie durch eine Antriebsquelle aus einer neutralen Stellung in eine erste Stellung bewegt wird, und Durchführen des anderen Vorgangs, nämlich des Sperrvorgangs oder des Aufsperrvorgangs, indem sie durch die Antriebsquelle aus der neutralen Stellung in eine zweite Stellung gegenüber der ersten Stellung relativ zu der neutralen Stellung bewegt wird; einer Steuereinheit zum Schalten einer Bewegungsrichtung des Betätigungsteils, das durch die Antriebsquelle so angetrieben wird, dass das Betätigungsteil abwechselnd den Sperrvorgang und den Aufsperrvorgang durchführt; einem betätigten Teil, das zusammen mit dem Betätigungsteil betätigt in die zweite Stellung geschoben wird; einem Beschränkungsteil zum Beschränken einer Bewegung des betätigten Teils in einer vorbestimmten Stellung, wenn das Betätigungsteil in die erste Stellung geschoben wird; einer Erfassungseinrichtung zum Erfassen des betätigten Teils, das angrenzend an die vorbestimmte Stellung angeordnet ist; und wobei die Steuereinheit durch einen Vorgang in einen Bereitschaftszustand kommt, bei dem das Betätigungsteil dazu gebracht wird, auf die Seite der zweiten Stellung zurückzukehren, nachdem entweder der Sperrvorgang oder der Aufsperrvorgang vollendet sind, so dass das betätigte Teil nicht durch das Erfassungsteil erfasst wird, und durch einen Vorgang in den Bereitschaftszustand kommt, bei dem das Betätigungsteil dazu gebracht wird, zu der Seite der ersten Stellung zurückzukehren, nachdem der andere Vorgang, nämlich der Sperrvorgang oder der Aufsperrvorgang vollendet sind, so dass das Betätigungsteil durch die Erfassungseinrichtung erfasst wird.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 1, wobei das Betätigungsteil den Sperrvorgang durchführt, indem es von der neutralen Stellung in die erste Stellung bewegt wird, und den Aufsperrvorgang durchführt, indem es von der neutralen Stellung in die zweite Stellung bewegt wird, und die Erfassungseinrichtung einen Schalter hat, der durch eine Druckbetätigung des betätigten Teils, das sich von der zweiten Stellung der neutralen Stellung nähert, in einen EIN-Zustand gedreht wird, und durch ein Aufheben des Druckvorgangs des betätigten Teils, das sich von der neutralen Stellung weg zu der zweiten Stellung bewegt, in einen AUS-Zustand gedreht wird.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 2 außerdem mit: einem Vorspannteil zum konstanten Vorspannen des betätigten Teils von der zweiten Stellungsseite auf die Beschränkungsteilseite.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 3, wobei das Betätigungsteil durch die Antriebsquelle mit Bezug auf eine Welle gedreht wird, und den Sperrvorgang über ein Schließteil durchführt, das mit einem der beiden Teile, nämlich mit dem Betätigungsteil oder dem betätigten Teil verbunden ist, und den Aufsperrvorgang über ein Löseteil durchführt, das mit dem anderen Teil nämlich dem Betätigungsteil oder dem betätigten Teil verbunden ist.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 4, wobei das betätigte Teil drehbar auf der Welle gelagert ist, die einen ersten Hebelabschnitt hat, einen zweiten Hebelabschnitt und einen dritten Hebelabschnitt, die in Berührung mit dem Beschränkungsteil sind, wenn das Betätigungsteil auf die erste Stellungsseite bewegt wird.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 4, wobei das Schließteil drehbar mit einem Kantenabschnitt des Betätigungsteils verbunden ist, und einen Betätigungsbolzen hat, der sich im Wesentlichen parallel zu der Welle erstreckt.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 6, wobei der Betätigungsbolzen über eine zwischen dem Schließteil und dem Betätigungsteil vorgesehene Spiralfeder zu einer auf dem Gehäuse ausgebildeten Führungsfläche geschoben wird.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 7, wobei das Löseteil drehbar mit einem Kantenabschnitt des zweiten Hebelabschnittes des betätigten Teils verbunden ist und einen Basisabschnitt hat, einen mittleren Abschnitt, der mit einem Führungsloch ausgebildet ist, in das ein auf dem Gehäuse bereitgestellter Steuerbolzen positioniert wird, und mit einem Betätigungsabschnitt.
Türsperrgerät für ein Fahrzeug gemäß Anspruch 8, wobei der Betätigungsabschnitt des Löseteils eine Klaue dreht, die eine Drehung der Klinke beschränkt, damit sie von der Klinke gelöst wird.