DE102004008004B4

DE102004008004B4 - Schmiermittelpumpe mit einem Siebteil

Info

Publication number: DE102004008004B4
Application number: DE200410008004
Authority: DE
Inventors: Dipl.-Ing. Jäkel Nico; Dipl.-Ing. Koch Tilo; Dipl.-Ing. Pröhl Gunter; Dipl.-Ing. Ruppel Marco
Original assignee: Daimler AG
Current assignee: Mercedes Benz Group AG
Priority date: 2004-02-19
Filing date: 2004-02-19
Publication date: 2015-03-26
Anticipated expiration: 2024-02-20
Also published as: DE102004008004A1

Abstract

Schmiermittelpumpe für ein Kraftfahrzeug mit – einem Gehäuse (2a, 2b), in dem – ein Förderelement Schmiermittel von einem Saugraum S in einen Druckraum pumpt, wobei – das Gehäuse (2a, 2b) im Bereich des Saugraums S derart mehrteilig gestaltet ist, dass – zwischen einem ersten Gehäuseteil (2a) und einem zweiten Gehäuseteil (2b) ein Siebteil (3) einsetzbar ist, wobei dem Siebteil (3) und/oder dem ersten Gehäuseteil (2a) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (2b) wenigstens ein Positionierelement (4) zugeordnet ist, – das formschlüssig in eine Ausnehmung (5) seitens eines benachbarten Bauteils (2a) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement eine Rastnase (7) aufweist, die formschlüssig in die Ausnehmung (B) eingreift.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schmiermittelpumpe für ein Kraftfahrzeug mit einem Gehäuse, in dem ein Förderelement Schmiermittel von einem Saugraum in einen Druckraum pumpt, wobei das Gehäuse im Bereich des Saugraums derart mehrteilig gestaltet ist, dass zwischen einem ersten Gehäuseteil und einem zweiten Gehäuseteil ein Siebteil einsetzbar ist.
Aus der DE 103 22 621 A1 ist eine Kraftstofffördereinheit bekannt, bei der eine Förderpumpe und ein Filter in einem gemeinsamen Gehäuse angeordnet sind, wobei ein Filterelement über einen eingespannten Stützring ein Filtergewebe in einem Kanal der Fördereinheit halt.
Aus der DE 198 21 229 A1 ist ebenfalls eine Kraftstoffpumpe mit einem Ansaugfilter bekannt. Das Ansaugfilter ist dabei an einer Kraftstoffansaugöffnung innerhalb eines Gehäuses der Kraftstoffpumpe angeordnet.
In der DE 42 42 242 A1 ist ebenfalls eine Kraftstoffpumpe gezeigt, die direkt in einem Kraftstoffvorratstank angeordnet ist und die innerhalb ihres Gehäuses im Saugstutzen eine Halterung und eine topfförmige Aufnahme für einen Filter aufweist.
Weiterhin ist aus der DE 617 233 A eine Schmiermittelpresse bekannt, bei der als Schmiermittel Fett vorgesehen ist, das aus einem Vorratsbehälter über ein Sieb den Pumpeneintrittsöffnungen zugeführt wird.
Beim Zusammenbau derartiger Schmiermittelpumpen ergeben sich häufig Probleme, wenn das Siebteil zwischen dem ersten Gehäuseteil und dem zweiten Gehäuseteil nicht exakt positioniert ist, woraus Undichtigkeiten der Pumpe im Betrieb resultieren können.
Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Schmiermittelpumpe zur Verfügung zu stellen, bei der eine besonders einfache Montage eines Siebteils mit mehreren Gehäuseteilen sichergestellt ist.
Die genannte Aufgabe wird dadurch gelöst, dass dem Siebteil und/oder dem ersten Gehäuseteil und/oder dem zweiten Gehäuseteil wenigstens ein Positionierelement zugeordnet ist, das formschlüssig in eine Ausnehmung seitens des benachbarten Bauteils einsetzbar ist. Positionierelement und Ausnehmung sind miteinander korrespondierend ausgeführt und verschiedenen benachbarten Bauteilen zugeordnet. Positionierelement und Ausnehmung können mit vergleichsweise geringen Toleranzen gestaltet sein, so dass ihre gegenseitige Ausrichtung besonders exakt erfolgen kann. Das Positionierelement weist vorzugsweise einen Zentrierbereich auf, wobei über den Eingriff des Positionierelementes in die Ausnehmung eine exakte Ausrichtung der zugeordneten, benachbarten Bauteile erzielt wird. Das Positionierelement weist weiterhin eine Rastnase auf, die formschlüssig in die Ausnehmung eingreift. Vorzugsweise umgreift die Rastnase das benachbarte Bauteil. Damit ist eine besonders zuverlässige Fixierung des Positionierelementes an dem benachbarten Bauteil sichergestellt.
In Ausgestaltung der Erfindung ist das Positionierelement einstückig mit dem Siebteil ausgeführt. Es ergibt sich hierdurch eine besonders einfache Herstellbarkeit und Integration des Positionierelementes.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Positionierelement elastisch verformbar ausgestaltet. Damit ist eine lösbare und/oder kraftschlüssige Verbindung zwischen zwei benachbarten Bauteilen realisierbar.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist dem Siebteil eine elastisch verformbare Elastomerdichtung zugeordnet, die mit dem Siebteil verbunden ist und in der wenigstens eine Ausnehmung gebildet ist, in die ein Positionierelement eingreifen kann. Die Elastomerdichtung bildet dabei eine Einheit mit dem Siebteil, auch wenn beide nicht unbedingt einstückig ausgeführt sein müssen. Im Bereich der Elastomerdichtung sind auf besonders einfache Weise flexible Ausnehmungen und/oder Positioniernoppen herstellbar.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind mehrere korrespondierende Positionierelemente an dem Siebteil und/oder an dem ersten Gehäuseteil und/oder an dem zweiten Gehäuseteil angeordnet, die derart form- oder kraftschlüssig in zugeordnete Ausnehmungen einsetzbar sind, dass das Siebteil und/oder das erste Gehäuseteil und/oder das zweite Gehäuseteil an dem benachbarten Gehäuseteil fixiert ist.
Weitere Merkmale und Merkmalskombinationen ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung sowie den Zeichnungen, in denen beispielhaft bevorzugte Ausführungsbeispiele der vorgeschlagenen Erfindung dargestellt sind. Hierzu zeigen:
1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schmiermittelpumpe in einer Draufsicht,
2 einen Querschnitt durch die Schmiermittelpumpe gemäß 1 entlang der Linie II-II,
3 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schmiermittelpumpe in einer Draufsicht auf ein als Saugrohr gestaltetes Gehäuseteil und
4 einen Querschnitt durch das Gehäuseteil gemäß 3 entlang der Linie IV-IV sowie
5 das Detail V in 4.
Ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schmiermittelpumpe 1 ist in den 1 und 2 dargestellt. Die Schmiermittelpumpe ist einer Brennkraftmaschine eines Kraftfahrzeuges zugeordnet und dient zur Förderung von Schmiermittel, insbesondere Motoröl, aus einem Schmiermittelsumpf zu verschiedenen Lagerstellen der Brennkraftmaschine.
Die Schmiermittelpumpe 1 weist ein mehrteiliges Gehäuse 2a, 2b auf, in dem ein Förderelement in Form eines ineinandergreifenden Zahnradpaares Schmiermittel von einem Saugraum S in einen Druckraum pumpt. Im Bereich des Saugraumes S ist das Gehäuse 2a, 2b mehrteilig ausgeführt. Insbesondere ist ein erstes Gehäuseteil 2a vorgesehen, in das ein Siebteil 3 einsetzbar ist. Das erste Gehäuseteil 2a ist mit Hilfe des zweiten Gehäuseteils 2b, welches vorzugsweise als Gehäusedeckel ausgeführt ist, nach außen hin verschließbar. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel weist das zweite Gehäuseteil 2b einen saugseitigen Anschlussstutzen 2c auf.
Für eine formschlüssige und verliersichere Fixierung des Siebteiles 3 an dem ersten Gehäuseteil 2a sind mehrere gleichartige Positionierelemente in Form von Befestigungsnoppen 4 vorgesehen. Die Befestigungsnoppen 4 sind einstückig mit dem Siebteil 3 ausgeführt und greifen kraft- und/oder formschlüssig in eine korrespondierende Ausnehmung 5 seitens des ersten Gehäuseteils 2a ein. Dabei entspricht die Ausnehmung 5 im vorliegenden Ausführungsbeispiel im wesentlichen einer Begrenzungsfläche des Saugraumes S. In einem modifizierten Ausführungsbeispiel kann jedem Positionierelement 4 eine eigene Ausnehmung in Form einer Aufnahmebohrung in dem ersten Gehäuseteil zugeordnet sein.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind vorzugsweise wenigstens drei Befestigungsnoppen 4 derart angeordnet, dass sie – nicht auf einer Linie liegend – form- und kraftschlüssig in das erste Gehäuseteil 2a eingreifen, so dass das Siebteil 3 exakt und verliersicher an dem ersten Gehäuseteil 2a festlegbar ist. Bei einem Montagevorgang der erfindungsgemäßen Schmiermittelpumpe ist somit eine zuverlässige und genaue Positionierung des Siebteiles unabhängig von der Ausrichtung des ersten Gehäuseteiles 2a bzw. von dessen Anschlussfläche F. An der Anschlussfläche F kann somit ohne das Risiko eines Verrutschens des Siebteiles 3 der Gehäusedeckel 2b montiert werden.
In den 3 bis 5 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Schmiermittelpumpe 1' dargestellt, die im Grundsatz gleich aufgebaut ist und gleichartig funktioniert wie die Schmiermittelpumpe gemäß den 1 und 2. Gleiche Bauelemente sind daher mit gleichen Bezugszeichen versehen. Bei der Schmiermittelpumpe 1' ist ein erstes Gehäuseteil 2a' in Form eines Saugrohrteiles vorgesehen, welches ein Positionierelement in Form eines Passstiftes 6 aufweist. Der Passstift 6 ist einstückig mit dem ersten Gehäuseteil 2a' hergestellt. In einem modifizierten Ausführungsbeispiel ist der Passstift gesondert hergestellt und kraft- oder stoffschlüssig mit dem ersten Gehäuseteil verbunden.
Dem ersten Gehäuseteil 2a' ist ein weiteres Positionierelement in Form einer von dem Gehäuseteil 2a' abragenden Rastnase 7 zugeordnet. Die Rastnase 7 ist wenigstens geringfügig elastisch nachgiebig ausgestaltet, so dass sie durch eine korrespondierende Ausnehmung seitens eines Siebteiles 3' hindurchgreifen kann. Dem Siebteil 3' sind somit zwei Ausnehmungen A, B zugeordnet, die von den Positionierelementen 6, 7 form- und/oder kraftschlüssig durchgreifbar sind. Auf diese Weise lässt sich das Siebteil 3' gegenüber dem ersten Gehäuseteil 2a' ausrichten, positionieren und unter Verwendung einer definierten Einbrückkraft verclipsen. Dabei ist das Siebteil 3' selbst wiederum in einer Ausnehmung C seitens des Gehäuseteiles 2a' untergebracht.
In einem modifizierten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind mehrere elastisch leicht deformierbare Passstifte seitens des ersten Gehäuseteils und/oder des Siebteils vorgesehen, denen an dem jeweils anderen Bauteil eine korrespondierende Ausnehmung zugeordnet ist, in die der Passstift jeweils kraftschlüssig eingreift. In einem weiteren modifizierten Ausführungsbeispiel ist das Siebteil abschnittsweise, insbesondere im Bereich der Ausnehmungen A und B, oder vollständig elastisch nachgiebig ausgeführt.
In einem weiteren modifizierten Ausführungsbeispiel ist dem Siebteil eine (vorzugsweise angespritzte) Elastomerdichtung zugeordnet, die das Siebteil im Bereich der Ausnehmungen A und B umgreift, so dass die Ausnehmungen A und B jeweils als Bestandteil der Elastomerdichtung ausgeführt sein können.
In einem weiteren modifizierten Ausführungsbeispiel ist auch an einem zweiten Gehäuseteil eine Ausnehmung vorgesehen, in die wenigstens ein Passstift seitens des ersten Gehäuseteils und/oder seitens des Siebteils einsetzbar ist. In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung ist entlang des Umfanges des Siebteils ein Klebstoff derart aufgetragen, dass das Siebteil zuverlässig mit dem ersten Gehäuseteil verliersicher, insbesondere unlösbar, verbunden ist.

Claims

Schmiermittelpumpe für ein Kraftfahrzeug mit – einem Gehäuse (2a, 2b), in dem – ein Förderelement Schmiermittel von einem Saugraum S in einen Druckraum pumpt, wobei – das Gehäuse (2a, 2b) im Bereich des Saugraums S derart mehrteilig gestaltet ist, dass – zwischen einem ersten Gehäuseteil (2a) und einem zweiten Gehäuseteil (2b) ein Siebteil (3) einsetzbar ist, wobei dem Siebteil (3) und/oder dem ersten Gehäuseteil (2a) und/oder dem zweiten Gehäuseteil (2b) wenigstens ein Positionierelement (4) zugeordnet ist, – das formschlüssig in eine Ausnehmung (5) seitens eines benachbarten Bauteils (2a) einsetzbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement eine Rastnase (7) aufweist, die formschlüssig in die Ausnehmung (B) eingreift.
Schmiermittelpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement (4) einstückig mit dem Siebteil (3) ausgeführt ist.
Schmiermittelpumpe nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Positionierelement (4, 6, 7) elastisch verformbar ausgestaltet ist.
Schmiermittelpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass dem Siebteil (3) eine elastisch verformbare Elastomerdichtung zugeordnet ist, die mit dem Siebteil (3) verbunden ist und in der wenigstens eine Ausnehmung (A, B) gebildet ist, in die ein Positionierelement (4, 6, 7) eingreifen kann.
Schmiermittelpumpe nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere korrespondierende Positionierelemente (4) an dem Siebteil (3) und/oder an dem ersten Gehäuseteil (2a) und/oder an dem zweiten Gehäuseteil (2b) angeordnet sind, die derart form- oder kraftschlüssig in zugeordnete Ausnehmungen (5) einsetzbar sind, dass das Siebteil (3) und/oder das erste Gehäuseteil (2a) und/oder das zweite Gehäuseteil (2b) an einem benachbarten Gehäuseteil fixiert ist.