DE10194641T5

DE10194641T5 - Stuhl

Info

Publication number: DE10194641T5
Application number: DE10194641T
Authority: DE
Inventors: Yojiro Kinoshita; Nobuyuki Ueda; Toshiyuki Horiki; Kazuyuki Itoh; Fritz Frenkler; Anette Ponholzer
Original assignee: Kokuyo Co Ltd; Takano Co Ltd
Current assignee: Kokuyo Co Ltd; Takano Co Ltd
Priority date: 2000-10-16
Filing date: 2001-10-09
Publication date: 2005-04-07
Also published as: US20020180252A1; WO2002032269A1

Abstract

Stuhl (X1; Y1; 1), der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten (X14, X15, X16, X17; Y14, Y15, Y16, Y17; 43a, 43b, 43c) zum Einstellen einer Höhe einer Lehne (X5; Y5; 5) oder eines Sitzes (X4; Y4; 6) oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung aufweist und
dadurch gekennzeichnet ist, daß
jeder von mehr als zwei Betätigungsabschnitten als einige oder alle der Betätigungsabschnitte jeweils zum Drehen um eine vorbestimmte Stange (X19; Y19) ausgebildet ist und jede Stange der Betätigungsabschnitte außerdem in einer Linie angeordnet ist.

Description

GEBIET DER ERFINDUNG
Die Erfindung betrifft einen Stuhl, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zum Einstellen einer Kippbewegung aufweist.
HINTERGRUND DER ERFINDUNG
In letzter Zeit sind Stühle mit mehreren Funktionen ausgestattet worden, um den Komfort beim Sitzen oder die Gebrauchseignung zu verbessern. Typisch sind z. B. ein Mechanismus zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes, ein Mechanismus zum Umschalten des Sitzes aus einem Kippzustand in einen feststehenden Zustand und ein Mechanismus zum Vor- und Zurückschieben des Sitzes. Ein Betätigungsabschnitt ist für jeden Mechanismus vorgesehen, und herkömmlich sind diese Betätigungsabschnitte in einer Vielzahl von Positionen des Stuhls verteilt angeordnet.
Als ein erstes Problem kann jedoch ein Nutzer des Stuhls mit der Gebrauchseignung unzufrieden sein, weil es für den Nutzer schwierig ist, eine Position des Betätigungsabschnitts zu erkennen, wenn die Betätigungsabschnitte verteilt angeordnet sind. Außerdem besteht in dem Fall, daß hin Stuhl künftig zusätzlich mit mehreren Funktionen ausgestattet ist, wenn die Betätigungsabschnitte verteilt angeordnet sind, die hohe Wahrscheinlichkeit, daß die Bedienbarkeit infolge des Gewichts der Vielzahl von Betätigungsabschnitten beeinträchtigt wird.
Um das vorstehend erwähnte Problem zu lösen, ist die vorliegende Erfindung darauf gerichtet, die Bedienbarkeit eines Stuhls mit einer Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zum Einstellen einer Kippbewegung zu verbessern, insbesondere bei einem Stuhl mit mehreren Funktionen durch Zusammenfassen einiger oder aller Betätigungsabschnitte.
Da jeder Mechanismus unter dem Sitz oder einer Rückseite einer Lehne angeordnet ist, ist ein Betätigungsabschnitt zum Aktivieren des Mechanismus in einer Position angeordnet, die für einen Nutzer zugänglich ist, und der Betätigungsabschnitt ist mit einem Betätigungsaufnahmeabschnitt durch eine Verbindungsvorrichtung verbunden, wie z. B. ein Verbindungsdraht. Infolge dieser Anordnung ist ein Einstellabschnitt vorgesehen, um einen Betätigungsbereich des Betätigungsabschnitts mit einem Bewegungsbereich in Übereinstimmung zu bringen, um den Mechanismus des Betätigungsaufnahmeabschnitts zu aktivieren. Der Einstellabschnitt ist nahe dem Betätigungsaufnahmeabschnitt herkömmlich verteilt angeordnet.
Wenn jedoch eine Vielzahl von Einstellabschnitten verteilt angeordnet ist, wird als ein zweites Problem ein Einstellprozeß bei der Montage sehr kompliziert. Außerdem ist es normalerweise erforderlich, die Einstellabschnitte mit einer Abdeckung zu bedecken. Wenn dann eine Vielzahl von Einstellabschnitten verteilt angeordnet ist, ist eine Vielzahl von Abdeckungen zum Bedecken jedes Einstellabschnitts erforderlich. Dies führt nicht nur zu einem komplizierten Montage- oder Demontageprozeß des Stuhls, sondern es wird auch der Aufbau des Stuhls kompliziert.
In der vorliegenden Erfindung werden einige oder alle Einstellabschnitte in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt, um die vorstehend erwähnten Probleme zu lösen.
BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG
Um das vorstehend erwähnte erste Problem zu lösen, ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Bedienbarkeit eines Stuhls, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zur Einstellung einer Kippbewegung aufweist, insbesondere bei einem Stuhl mit mehreren Funktionen, durch Zusammenfassen einiger oder aller Betätigungsabschnitte zu verbessern.
Speziell weist der erfindungsgemäße Stuhl eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung auf und ist dadurch gekennzeichnet, daß jeder der mehr als zwei Betätigungsabschnitte als einige oder alle der Betätigungsabschnitte jeweils um eine vorbestimmte Achse drehbar ausgebildet sind und jede Achse der Betätigungsabschnitte in einer Linie angeordnet ist.
Durch diese Anordnung ist es möglich, die Betätigungsabschnitte mit einem einfachen Aufbau zu vereinen, zum Beispiel durch Montieren einer Vielzahl von Betätigungsabschnitten auf einer einzigen Welle, und es ist auch möglich, die Bedienbarkeit insbesondere für einen Stuhl mit mehreren Funktionen zu erhöhen, da die Betätigungsweise jedes Betätigungsabschnitts die gleiche ist. Ferner ist es möglich, eine Gebrauchsform vorzusehen, die vorher nicht bestand, so daß eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten mit einer Hand sofort betätigt werden kann.
Um das Funktionsvermögen weiter zu verbessern, ist zu bevorzugen, daß die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte unter einer Seitenkante des Sitzes in einem Zustand angeordnet werden, bei dem sich jede Achse rückwärts und vorwärts erstreckt. Mit dieser Anordnung ist es einem Nutzer des Stuhls möglich, die Betätigungsabschnitte normal zu berühren, wenn der Nutzer seine Hand beim Sitzen auf dem Stuhl nach unten ausstreckt.
Ferner kann bei einer Anordnung, in welcher mehr als zwei Betätigungsabschnitte zusammen angeordnet sind, der Fall eintreten, daß ein Nutzer des Stuhls nicht erfassen kann, welcher Betätigungsabschnitt einem Mechanismus entspricht, den dieser benötigt, und der Nutzer nicht verstehen kann, wie der Betätigungsabschnitt zu betätigen ist. Um diese Schwierigkeit mit einer einfachen Anordnung zu vermeiden, ist zu bevorzugen, daß in einem Abschnitt eine Vertiefung und eine Erhebung in einer Oberfläche der vorstehend erwähnten mehr als zwei Betätigungsabschnitte vorgesehen wird, die in Fällen erfaßt werden kann, wenn der Betätigungsabschnitt in eine vorbestimmte Richtung zu betätigen ist. Wenn diese noch so ausgebildet wird, daß die Vertiefung und die Erhebung eine kennzeichnende Form aufweisen, kann die Bedienerfreundlichkeit wesentlich verbessert werden.
Um außerdem dazu beizutragen, daß ein Herstellungsprozeß durch gemeinsame Nutzung von Bauteilen erleichtert oder kostengünstig wird, ist zu bevorzugen, daß die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte gleich sind oder im allgemeinen die gleiche Form aufweisen.
In einer konkreten Ausführungsform wird dargestellt, daß jeder der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte plattenförmig ist und so gehalten werden kann, um eine waagerechte Stellung einzunehmen.
Um das erste Problem zu lösen, weist der erfindungsgemäße Stuhl mindestens eine Lehnen- und eine Sitzkippfunktion auf, um einen Sitz und eine Lehne in einen Verriegelungszustand zu kippen, eine Lehnen- und eine Sitzbegrenzungsabschnitt-Einstellfunktion, um den Lehnen- und den Sitzbegrenzungsabschnitt zu bewegen oder umzusetzen, eine Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion zum Einstellen eines Vorwärtsneigungswinkels des Sitzes und einer Lehne und eine Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion zum Einstellen einer Höhe der Lehne und des Sitzes, und ist dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsabschnitte, um jede der Funktionen mechanisch auszuführen, in einer Linie in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
Genauer ausgedrückt sind die Betätigungsabschnitte vorwärts und rückwärts in einer Reihe unter einer Seitenkante des Sitzes angeordnet. Mit dieser Anordnung ist es einem Nutzer des Stuhls möglich, die Betätigungsabschnitte normal anzufassen, indem der Nutzer nur seine Hand beim Sitzen auf dem Sitz ausstreckt.
Außerdem ist eine Reihenfolge der Anordnung der Betätigungsabschnitte auf der Grundlage der Anordnung von Elementen bestimmt, die jeweils eine Funktion jedes Betätigungsabschnitts ausführen, so daß es für einen Benutzer des Stuhls leicht ist, zu verstehen und sich zu erinnern, welche Betätigungsabschnitte welcher Funktion entsprechen und die Betätigungsabschnitte auch leichter zu betätigen. Genauer gesagt, das Hauptaugenmerk richtet sich auf die Anordnung des Betätigungsabschnitts weiter vorn als eine Funktion eines Elements, das weiter unten angeordnet ist. In Fällen, in welchen die Höhen der Elemente nahezu gleich sind oder der Unterschied der Höhe schwierig zu bestimmen ist, wird der Betätigungsabschnitt, welcher einem Element entspricht, das weiter vorn angeordnet ist, weiter vorn angeordnet.
Da ein Element, das die Lehnen- sowie die Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion bewirkt, eine Gasfeder ist, die an einem Bein als unterster Teil angeordnet ist, ist der Betätigungsabschnitt zum Betätigen der Gasfeder in der vordersten Position angeordnet. Da ein Element, das der Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion entspricht, hauptsächlich der Sitz ist, ist der Betätigungsabschnitt zum Ausführen der Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion angrenzend an den vorstehend erwähnten Betätigungsabschnitt angeordnet. Da weiterhin ein Element, das der Lehnen- und dem Sitzbegrenzungsabschnitt-Einstellfunktion entspricht, an einem Begrenzungsabschnitt zwischen der Lehne und dem Sitz angeordnet ist, ist der Betätigungsabschnitt zum Ausführen der Lehnen- und Sitzbegrenzungsabschnitt-Einstellfunktion angrenzend an den vorhergehend erwähnten Betätigungsabschnitt angeordnet. Und da ein Element, das der Lehnen- und Sitzkippfunktion und der Lehnenverstellfunktion entspricht, hauptsächlich die Lehne ist, ist der betätigende Betätigungsabschnitt ganz hinten angeordnet.
Außerdem sind die Betätigungsabschnitte in der gleichen oder im wesentlichen der gleichen Form ausgebildet, um einen einheitlichen Eindruck zu erzeugen, um das Erscheinungsbild zu verbessern, und die Betätigungsabschnitte sind, ausgebildet, um eine waagerechte Stellung einzuhalten und können die gleiche Höhe aufweisen, wenn sie in der waagerechten Stellung sind. Ferner sind die Vertiefung und die Erhebung in einer Position vorgesehen, die in dem Fall berührt wird, wenn der Betätigungsabschnitt in eine vorbestimmte Richtung betätigt wird, auf einer Oberfläche der Einstellabschnitte, um dem Nutzer des Stuhls zu erleichtern, die Richtung der Betätigung des Betätigungsabschnitts zu erfassen.
Da gemäß dieser Ausführungsform die Betätigungsabschnitte zusammengefaßt sind, kann eine Position der Betätigungsabschnitte auf leichte Weise erkannt und die Bedienbarkeit verbessert werden, insbesondere bei einem Stuhl mit mehreren Funktionen. Ferner ist es möglich, den Stuhl einer neuen Verwendung zuzuführen, die vorher nicht bestand, so z. B. das gleichzeitige Betätigen einer Vielzahl von Betätigungsabschnitten mit einer Hand.
Um das vorstehend erwähnte zweite Problem zu lösen, weist der erfindungsgemäße Stuhl eine Vielzahl von Arbeitsmechanismen auf, wie z. B. einen Anhebe- und Absenkmechanismus zum Einstellen einer Höhe eines Sitzes und einer Lehne sowie einen Kippmechanismus oder dergleichen, und ist dadurch gekennzeichnet, daß dieser einen Betätigungsabschnitt aufweist, der betätigt wird, um jeden Mechanismus zu betreiben, einen Betätigungsaufnahmeabschnitt als einen Mechanismus, um jeden Mechanismus direkt zu betreiben, und eine Verbindungsvorrichtung, die den Betätigungsabschnitt und dem Betätigungsaufnahmeabschnitt verbindet und ferner Einstellabschnitte aufweist, die in der Verbindungsvorrichtung zum Einstellen eines Bewegungsbereichs des Betätigungsaufnahme abschnitts, der bei der Betätigung des Betätigungsabschnitts wirksam ist, wobei einige oder alle der zwei Einstellabschnitte in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
Da gemäß der Anordnung eine Vielzahl von Einstellabschnitten in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind, ist es möglich, die Einstellabschnitte sofort einzustellen, wodurch Zeit gespart wird, die erforderlich ist, um eine Einstellung auszuführen und einen komplizierten Montageprozeß des Stuhls zu vermeiden.
Um außerdem eine Beziehung des Betätigungsabschnitts und des Einstellabschnitts deutlich zu machen, ist zu bevorzugen, die Einstellabschnitte nahe den betreffenden Betätigungsabschnitten anzuordnen.
Um die Bedienbarkeit für einen Nutzer des Stuhls zu verbessern, ist zu bevorzugen, daß mindestens die Betätigungsabschnitte entsprechend dem vorstehend erwähnten Einstellabschnitt zusammengefaßt werden. Diese Anordnung ermöglicht es dem Nutzer, eine Position des Betätigungsabschnitts mit einem Blick zu erkennen.
Als eine konkrete Ausführungsform ist zu bevorzugen, daß die vorstehend erwähnten zusammengefaßten Einstellabschnitte mit einer Abdeckung abgedeckt werden. Insbesondere um zu einer Verringerung der Teilezahl oder der Herstellungskosten beizutragen oder einen Montageprozeß des Stuhls zu vereinfachen, ist zu bevorzugen, daß ein Begrenzungsabschnitt zwischen dem Betätigungsabschnitt und der Verbindungsvorrichtung ebenfalls mit einer einzigen Abdeckung bedeckt wird.
Eine konkrete Position, die zur Anordnung des Einstellabschnitts zu bevorzugen ist, ist eine Position unter dem Sitz.
Als ein Ausführungsbeispiel der Verbindungsvorrichtung wird eine Verbindungsvorrichtung aufgezeigt, die einen Verbindungsdraht verwendet.
KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 zeigt eine allgemeine Seitenansicht eines Stuhls gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand einer üblichen Verwendungsposition und in einem Zustand, wenn ein unterer Abschnitt einer Lehne des Stuhls nach vorn vorstehend ausgebildet ist, wobei die gewöhnliche Verwendungsposition eingehalten wird,
2 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in der am weitesten nach hinten geneigten Position,
3 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in einem Zustand, wobei allein eine Lehne des Stuhls nach hinten geneigt ist,
4 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in der am weitesten nach vorn geneigten Position,
5 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von hinten betrachtet,
6 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von unten gesehen,
7 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von unten gesehen,
8 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von vorn gesehen,
9 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von vorn gesehen,
10 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform von unten gesehen,
11 zeigt eine Querschnittansicht eines Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
12 zeigt eine Querschnittansicht des Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
13 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
14 zeigt eine allgemeine perspektivische Ansicht eines Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
15 zeigt ein Diagramm zur Darstellung einer Bewegung des Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
16 zeigt eine allgemeine Seitenansicht eines Stuhls gemäß einer zweiten Ausführungsform der Erfindung in einem Zustand einer gewöhnlichen Verwendungsposition und in einem Zustand, in welchem ein unterer Abschnitt einer Lehne des Stuhls nach vorn vorstehend ausgebildet ist, wobei die gewöhnliche Verwendungsposition erhalten ist,
17 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in der am weitesten nach hinten geneigten Position,
18 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in einem Zustand, wenn eine Lehne des Stuhls allein nach hinten geneigt ist,
19 zeigt eine allgemeine Seitenansicht des Stuhls gemäß der Ausführungsform in der am meisten nach vorn geneigten Position,
20 zeigt eine perspektivische Teilansicht eines Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von hinten betrachtet,
21 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von unten betrachtet,
22 zeigt eine perspektivische Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von unten betrachtet,
23 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von vorn betrachtet,
24 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von vorn betrachtet,
25 zeigt eine Teilansicht des Betätigungsabschnitts gemäß der Ausführungsform, wenn von unten betrachtet,
26 zeigt eine Querschnittansicht eines Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
27 zeigt eine Querschnittansicht des Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
28 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Lehnenverstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
29 zeigt eine allgemeine perspektivische Ansicht eines Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
30 zeigt ein Diagramm zur Darstellung einer Bewegung des Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus gemäß der Ausführungsform,
31 zeigt eine allgemeine Seitenansicht eines ganzen Stuhls gemäß der Ausführungsform,
32 zeigt eine allgemeine Unteransicht des Betätigungsabschnitts des Stuhls gemäß der Ausführungsform,
33 zeigt eine Seitenansicht zur Darstellung einer dritten Ausführungsform der Erfindung,
34 zeigt eine Vorderansicht zur Darstellung der Ausführungsform,
35 zeigt eine allgemeine Seitenansicht zur Darstellung einer Neigungsbewegung des oberen Abschnitts der Lehne allein und einer Neigungsbewegung des unteren Abschnitts der Lehne,
36 zeigt eine allgemeine Seitenansicht zur Darstellung einer Kippbewegung gemäß der Ausführungsform,
37 zeigt eine allgemeine Seitenansicht zur Darstellung einer Anhebe- und Absenkbewegung des Sitzes und der Lehne gemäß der Ausführungsform,
38 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht eines Verriegelungsmechanismus gemäß der Ausführungsform,
39 zeigt eine Ansicht eines Sitzrahmens gemäß der Ausführungsform,
40 zeigt eine Ansicht eines Einstellbereichs gemäß der Ausführungsform, wenn von unten gesehen,
41 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des Einstellbereichs und einer Abdeckung gemäß der Ausführungsform, wenn von unten betrachtet,
42 zeigt eine Querschnittansicht des Betätigungsabschnitts und des Einstellabschnitts gemäß der Ausführungsform,
43 zeigt eine Querschnittansicht des Betätigungsabschnitts und des Einstellabschnitts gemäß der Ausführungsform, und
44 zeigt eine Querschnittansicht des Betätigungsabschnitts und des Einstellabschnitts gemäß der Ausführungsform.
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN DER ERFINDUNG
Die Ausführungsformen der Erfindung werden nachstehend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
Erste Ausführungsform
Eine erste Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die in 1 bis 15 gezeigten Zeichnungen beschrieben.
1 zeigt eine allgemeine Seitenansicht eines Stuhls X1 einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung. Der Stuhl X1 weist grundlegend auf: einen Grundkörperfuß X2, einen Traggrundkörper X3, der auf dem Grundkörperfuß X2 montiert ist, und einen Sitz X4 sowie eine Lehne X5, die beide durch den Traggrundkörper X3 getragen werden, und der Stuhl X1 weist funktionell auf, wie in 1 bis 4 gezeigt ist: mindestens eine Lehnen- und eine Sitzkippfunktion zum Verriegeln und zum Kippen des Sitzes X4 und der Lehne X5, eine Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion zum Einstellen eines Vorwärtsneigungswinkels des Sitzes X4, eine Lehnenverstellfunktion zum Neigen der Lehne X5 allein, eine Lehnen- und eine Sitzbegrenzungsabschnitt-Einstellfunktion zum Bewegen oder Umsetzen eines Begrenzungsabschnitts zwischen der Lehne und dem Sitz sowie eine Lehnen- und eine Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion zum Einstellen einer Höhe des Sitzes X4 und der Lehne X5.
In mehr spezieller Weise erstreckt sich der Traggrundkörper X3 in der Länge und ist so angeordnet, daß ein Unterende des Traggrundkörpers X3 über einem Oberende einer Tragsäule X2a fest angeordnet ist, die den Grundkörperfuß X2 ausbildet, und daß sich ein Oberende des Traggrundkörpers X3 in einem Winkel in eine Vorwärtsrichtung erstreckt.
Der Sitz X4 ist so angeordnet, daß eine Fläche X4b zum Sitzen auf einem rahmenförmigen Sitzrahmen X4a montiert ist.
Die Lehne X5 ist so angeordnet, daß ein Abdeckelement X5b auf einer Vorderfläche einer rahmenförmigen Lehnentragstange X5a montiert ist und sich von einem Hinterende des Sitzes X4 stetig nach oben erhebt. Eine Lehnenfläche der Lehne X5 ist gepolstert, indem die Spannung des Abdeckelements X5b ausgenutzt wird.
Nachstehend wird ein Aufbau zum Erreichen der vorstehend erwähnten Funktion erläutert.
Die Lehnen- und die Sitzkippfunktion ist, wie in 1 und 2 gezeigt, eine Funktion zum Betätigen und Neigen des Sitzes X4 und der Lehne X5 aus einer normalen Verwendungsposition (1) in die am weitesten nach vorn geneigte Position (2), und der Sitz X4 führt eine Bewegung nach hinten gerichtet aus, wobei dieser eine nach hinten gerichtete geneigte Stellung gemäß einer nach hinten geneigten Bewegung der Lehne X5 einnimmt, indem ein vierseitiger Verbindungsmechanismus XK1 Anwendung findet, der zwischen dem Traggrundkörper X3, dem Sitz X4 und der Lehne X5 liegt.
Der vierseitige Verbindungsmechanismus XK1 ist, wie in 1 gezeigt, so angeordnet, daß Kanten von vier Verbindungselementen X6a, X6b, X6c, X6d durch Stangen Xt1, Xt2, Xt3, Xt4 so drehbar verbunden sind, daß die Verbindungspunkte in einer Seitenansicht ein Trapez ausbilden, wobei der Traggrundkörper X3 als ein unteres Verbindungselement X6a dient, der Sitzrahmen X4a als ein oberes Verbindungselement X6b dient, die Lehnentragstange X5 (der untere Rahmen X5c, der weiter nachstehend beschrieben wird) als ein hinteres Verbindungselement X6c dient und ein vorderes Verbindungselement X6d angeordnet ist, Vorderenden des Traggrundkörpers X3 und des Sitzrahmens X4a zu verbinden.
In dieser Ausführungsform, wie in 1, 2 gezeigt, ist ein Kippschaltmechanismus XK2 vorgesehen, um die Lehnen- und die Sitzkippfunktion aus einem betätigbaren Zustand in einen nicht betätigbaren Zustand zu schalten und umgekehrt. Der Kippschaltmechanismus XK2 ist so ausgebildet, daß ein Ende einer ersten Gasfeder XGS1, welche ein Erstreckungselement ist, dessen Länge aus einem freien Zustand geschaltet werden kann, wobei die Länge in einem Verriegelungszustand frei gestreckt oder verkürzt werden kann, wobei die Länge festgelegt ist, an dem Traggrundkörper X3 in einer Position drehbar fest angeordnet ist, welche von der Stange Xt3 abweicht, welche das vordere Verbindungselement X6d verbindet, und daß das andere Ende der ersten Gasfeder XGS1 mit dem vorderen Verbindungselement X6d in einer Position Xt6 drehbar verbunden ist, welche von der Stange Xt3 abweicht, die den Traggrundkörper X3 verbindet. Wenn die erste Gasfeder XGS1 in dem freien Zustand ist, wirkt eine Kraft auf das vordere Verbindungselement X6d ein, um sich infolge der Streckkraft der ersten Gasfeder XGS1 nach vorn zu neigen, um den Sitz X4 und die Lehne X5 nach vorn zu neigen.
Ein Schaltknopf XB1, der an dem Ende der ersten Gasfeder XGS1 angeordnet ist, wird betätigt, um die erste Gasfeder XGS1 aus dem freien Zustand in den Verriegelungszustand und umgekehrt zu schalten, und der Schaltknopf XB1 ist mit einem ersten Betätigungsabschnitt X14, der weiter nachstehend beschrieben ist, durch einen Verbindungsdraht XW1 verbunden, und ein Zustand der ersten Gasfeder XGS1 kann aus einem Zustand, in welchem der Sitz X4 und die Lehne X5 eine Kippbewegung ausführen, in einen Zustand umgeschaltet werden, in welchem der Sitz X4 und die Lehne X5 in einem gewünschten Winkel festgelegt werden können, und umgekehrt, indem der erste Betätigungsabschnitt X14 betätigt wird.
Die Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion dient zum Umschalten eines Bewegungsendes des Sitzes X4 und der Lehne X5 durch den vierseitigen Verbindungsmechanismus Xk1 entweder in eine gewöhnliche Verwendungsposition (1), wobei die Fläche X4b im allgemeinen waagerecht ist, und in eine am meisten nach vorn geneigte Position (4), wobei die Fläche X4b ein wenig nach vorn geneigt ist, indem ein Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus XST1 verwendet wird.
In dieser Ausführungsform weist der Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus XST1, dessen Einzelheiten in 14 und 15 gezeigt sind, einen Vorstehabschnitt X6d1 auf, der an einem oberen Ende des vorderen Verbindungselements X6d angeordnet ist, und ein Steuerelement X41, das in einer Position entsprechend dem Vorstehabschnitt X6d1 angeordnet ist.
Das Steuerelement X41 ist, wie in 14 gezeigt, auf einer Stange X42 angeordnet, die vorgesehen ist, um eine Rippe X43a des Sitzrahmens X4a zu überbrücken, und das Steuerelement X41 ist in einer Scheibenform einer bestimmten Dicke mit einem Keilabschnitt X41a ausgebildet, der von einem Außenumfang der Scheibenform vorsteht. Ein Führungsnocken X44 ist an einem Außenumfang der Rippe X43a des Sitzrahmens X4a an einem Ende der Stange X42 angeordnet, und ein geneigter Nocken X45 ist in Gegenüberlage des Führungsnockens X44 angeordnet, und eine Drehrichtung des Steuerelements X41 kann aus einer x-Richtung in eine y-Richtung und umgekehrt durch eine Aktion des geneigten Nockens X45 umgeschaltet werden. Der Führungsnocken X44 ist in einer Scheibenform ausgebildet, und ein Erhebungsabschnitt X44m, der von einer Oberfläche der Scheibenform vorsteht, ist vorgesehen, um in einem Vertiefungsabschnitt X45v des geneigten Nockens X45 positioniert zu werden, welcher zu dem Führungsnocken X44 in Gegenüberlage ist.
Der geneigte Nocken X45 ist eine Abschrägung, dessen eine Seite in Gegenüberlage des Führungsnockens X44 ist, der in dem Vertiefungsabschnitt X45v und einem Erhebungsabschnitt X45m angeordnet ist, und dessen andere Seite durch eine Feder X46 in eine Axialrichtung gedrückt wird, um den Erhebungsabschnitt X44m des Führungsnockens X44 zu dem Vertiefungsabschnitt X45v des geneigten Nockens X45 zu führen. Die Feder X46 ist zwischen dem geneigten Nocken X45 und einer Seitenwand X43b des Sitzrahmens X4a angeordnet und ist auf einer Drehstange XJ angeordnet, auf welcher ein Hebel X47 durch Umwickeln der Drehstange XJ montiert ist.
Nachstehend wird zu dem Stuhl X1 mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau ein Fall erläutert, wobei der Sitz X4 aus einer normalen Verwendungsposition (1) in die am meisten nach vorn geneigte Position (4) bewegt ist.
In einem Zustand der normalen Verwendungsposition (1) werden eine Lagebeziehung zwischen dem vorderen Verbindungselement X6d und dem Steuerelement X41 und jene des Führungsnockens X44 und des geneigten Nockens X45 in 15(a) gezeigt, d. h., der Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 ist zwischen dem Vorsprungabschnitt X6d1 des vorderen Verbindungselements X6d und einer oberen Platte des Sitzrahmens X4a verkeilt. In diesem Zustand wird die Drehstange XJ mehr als 90° in die y-Richtung gedreht, bis die Drehstange XJ eine drehgesteuerte Position erreicht, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, und wird dann angehalten. Dann wird die Erhebungsposition X45m des geneigten Nockens X45 gedreht, wie in 15(b) gezeigt, wobei eine Gleitbewegung auf der Drehstange XJ ausgeführt wird, um die Trennung von dem Führungsnocken X44 herbeizuführen, bis der Erhebungsabschnitt X45m eine Position außerhalb des Erhebungsabschnitts X44m des Führungsnockens X44 erreicht. Da der geneigte Nocken X45 durch die Feder X46 zu dem Führungsnocken X44 gedrückt wird, neigt der Erhebungsabschnitt X44m des Führungsnockens X44 nach dem Herabgleiten des Erhebungsabschnitts X45m des geneigten Nockens X45 zum Drehen in der x-Richtung, jedoch sind das Steuerelement X41 und der Führungsnocken X44 in einem Zustand, in dem sie nicht zur Drehung in der Lage sind, weil der Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 durch den Vorstehabschnitt X6d1 des vorderen Verbindungselements X6d und eine obere Platte X43c des Sitzrahmens X4a verkeilt ist.
Wenn unter Erhalt dieses Zustands ein Nutzer des Stuhls X1 den Sitz X4 und die Lehne X5 nach hinten kippt, bewirkt der vierseitige Verbindungsmechanismus XK1 mit dem Sitzrahmen X4a, dem vorderen Verbindungselement X6d, dem unteren Rahmen X5c und dem Traggrundkörper X3 eine Umsetzung, um das vordere Verbindungselement X6d um die Stange Xt3 in die x-Richtung zu drehen. Durch diese Bewegung weist der Vorsprungabschnitt X6d1 des vorderen Verbindungselements X6d nach unten, wodurch ein Raum zwischen dem Keilabschnitt X41a und der oberen Platte X43c geöffnet wird, wie in 15(c) gezeigt ist, und dann dreht sich der Führungsnocken X44 in die x-Richtung, das heißt umgekehrt zu einer Richtung, in welche der geneigte Nocken X45 betätigt wird, so daß der Erhebungsabschnitt X44m des Führungsnockens X44 an dem Vertiefungsabschnitt X45v des geneigten Nockens X45 angeordnet wird. Gemäß dieser Bewegung dreht sich der geneigte Nocken X45, um in die x-Richtung zurückzukehren und wird dann in einem Drehzustand von im wesentlichen 90 Grad von der normalen Verwendungsposition angehalten (15(a)).
Wenn unter Erhalt dieses Zustands der Sitz X4 und die Lehne X5 in die Ausgangsposition zurückgeführt werden, setzt der vierseitige Verbindungsmechanismus XK1 so um, daß sich das vordere Verbindungselement X6d nach vorn neigt und der Sitzrahmen X4a, auf welchem der Sitz X4 angeordnet ist, sich nach vorn neigt. Gemäß dieser Bewegung dreht sich die Lehne X5 um die Stange Xt2, um sich nach vorn zu neigen (15(d)).
Um den Stuhl X1 aus der Vorwärtsneigeposition (15(d)) in die normale Verwendungsposition (eine Position, in welcher das vordere Verbindungselement X6d aufrecht ist) zu rückzuführen, wird die Drehstange XJ mehr als 90 Grad in die x-Richtung gedreht, bis sie die Drehsteuerposition erreicht, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, und wird dann angehalten. Gemäß dieser Bewegung geht der Erhebungsabschnitt X45m des geneigten Nockens X45 über den Erhebungsabschnitt X44m des Führungsnockens X44 hinaus, und dann dreht sich der Erhebungsabschnitt X44m des Führungsnockens x45 in die y-Richtung, wie das Hinabgleiten des Erhebungsabschnitts X45m des geneigten Nockens X45 durch eine Druckkraft der Feder X4f. Die Drehung der Drehstange XJ wird angehalten, wenn der Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 mit dem Vorstehabschnitt X6d1 des vorderen Verbindungselements X6d in Kontakt gelangt, und der Stuhl X1 wird in der normalen Verwendungsposition erhalten (die Position, in welcher das vordere Verbindungselement X6d aufrecht ist).
Wenn unter Erhaltung dieses Zustands der Sitz X4 und die Lehne X5 nach hinten geneigt werden, setzt der vierseitige Verbindungsmechanismus XK1 um und das vordere Verbindungselement X6d dreht sich in der x-Richtung um die Stange Xt3. Gemäß dieser Bewegung weist der Vorstehabschnitt X6d1 des vorderen Verbindungselements X6d nach unten, wie in 15(f) gezeigt ist, und ein Raum zwischen dem Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 und der oberen Platte X43c des Sitzrahmens X4a wird eröffnet, so daß sich der Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 dreht und in dem Raum verkeilt.
Wenn unter Erhaltung dieses Zustands der Sitz X4 und die Lehne X5 in die Ausgangsposition zurückgeführt werden, setzt das vordere Verbindungselement X6d um, um in die Ausgangsposition zurückzukehren, welches die Drehung des vorderen Verbindungselements X6D in der Position steuert, in welcher der Keilabschnitt X41a des Steuerelements X41 verkeilt ist. Gemäß dieser Bewegung wird der Sitzrahmen X4a, auf welchem der Sitz X4 montiert ist, im wesentlichen waagerecht angeordnet und wird in der normalen Verwendungsposition erhalten (das vordere Verbindungselement X6d ist aufrecht).
Die Lehnenverstellfunktion ist eine Funktion zum Neigen der Lehne X5 allein, und sie wird durch den Lehnenverstellmechanismus XK3 realisiert. Der Lehnenverstellmechanismus XK3, wie in 1 und 3 gezeigt, in dem die Lehnentragstange X5a den unteren Rahmen X5c aufweist, der unter dem Sitzrahmen X4a angeordnet ist, und einen oberen Rahmen X5d, der hauptsächlich der Lehnenauflagefläche entspricht und der mit dem unteren Rahmen X5c durch eine Stange Xt5 drehbar verbunden ist, die sich waagerecht nach rechts und links erstreckt, so angeordnet ist, daß der obere Rahmen X5d zu dem unteren Rahmen X5c zwischen einer Aufrechtstellung (in 1 gezeigt) und der am meisten geneigten Stellung (in 3 gezeigt) verstellt werden kann. Der obere Rahmen X5d nimmt immer eine Kraft durch eine Feder XS1 als ein elastisches Element in einer Richtung auf, um die Aufrechtstellung anzunehmen, und die Feder XS1 ist in dem unteren Rahmen X5d angeordnet, um sich in einer Richtung zu erstrecken oder zusammenzuziehen, die mit einer Längsrichtung des unteren Rahmens X5c übereinstimmt. Die Stange Xt5 ist zwischen der Stange Xt1 und der Stange Xt2 angeordnet, von denen jede den vierseitigen Verbindungsmechanismus XK1 und eine Stange zum Neigen der Lehne X5 ausbildet, wenn die Lehne X5 unter Anwendung der Lehnenverstellfunktion nach hinten geneigt wird, und eine Stange zum Neigen der Lehne X5, wenn die Lehne X5 unter Anwendung der Lehnen- und Sitzkippfunktion nach hinten geneigt wird, sind unterschiedlich eingerichtet. Die Feder XS1 ist in den Zeichnungen der 2 und 4 ausgelassen.
Ferner ist in dieser Ausführungsform ein Lehnenverstell-Schaltmechanismus XK4 vorgesehen, um die Lehnenverstellfunktion aus einem verstellbaren Zustand in einen nichtverstellbaren Zustand zu schalten und umgekehrt. Der Lehnenverstell-Schaltmechanismus XK4, wie in 11 bis 13 gezeigt, dient zum Schalten der Drehung des oberen Rahmens X5d zu dem unteren Rahmen X5c aus einem Zustand, in dem die Drehung unterbunden ist, in einen Zustand, in dem die Drehung zugelassen ist. Genauer ausgedrückt, konkave Abschnitte X5d1, X5c1 sind in Positionen vorgesehen, welche einander überlappen, wenn von der Seite in der Aufrechtstellung betrachtet, und welche jeweils von der Stange Xt5 auf dem oberen Rahmen X5d und dem unteren Rahmen X5c abweichen, und der Lehnenverstellmechanismus XK4 kann in einem nichtverstellbaren Zustand sein, wenn ein Stift X7 in die konkaven Abschnitte X5d1 und X5c1 eingefügt ist, und in einem verstellbaren Zustand, wenn der Stift X7 aus den Löchern X5d1 und X5c1 gezogen ist.
Der Stift X7 wird in das Loch X5d1 als ein konkaver Abschnitt des oberen Rahmens X5d durch das Loch X5c1 als eine Ausnehmung des unteren Rahmens X5c eingefügt, und ein Randabschnitt X7a ist auf einer entgegengesetzten Seite des Stifts X7 angeordnet, der in die Löcher X5d1 und X5c1 so eingefügt ist, daß der Stift aus mindestens dem Loch X5d1 des oberen Rahmens X5d herausgehalten wird, wenn keine äußere Kraft darauf einwirkt, infolge einer Spiralfeder XS2, die zwischen dem Randabschnitt X7a und der Innenfläche des oberen Rahmens X5d angeordnet ist, wie in 13 gezeigt ist.
Ein Stifteinfügeloch X4a1, welches zu einer Außenfläche X4a2 des Sitzrahmens X4a offen ist, und in welches der Stift X7 eingefügt werden kann, ist in dem Sitzrahmen X4a angeordnet, der auf der Innenseite zu dem oberen Rahmen X5d und dem unteren Rahmen X5c angeordnet ist, ein Drückelement X8, das sich innerhalb des Stifteinfügelochs X4a1 bewegt, ist in dem Stifteinfügeloch X4a1 angeordnet, und der Stift X7 wird durch das Drückelement X8 so nach außen gedrückt, um in das Loch X5d1 des oberen Rahmens X5d passend eingefügt zu werden. Das Drückelement X8 ist so angeordnet, daß es wechselseitig zwischen einer Position bewegbar ist, in der eine Fläche X8a, die den Stift X7 drückt, zu der Außenfläche X4a2 (wie in 11 gezeigt) flach ist, und einer Position, in welcher die Fläche X4a2 nach innen zu der Außenfläche X4a2 (wie in 12 gezeigt) vertieft ist, und die wechselseitige Verfahrbewegung erfolgt durch eine Operation des ersten Betätigungsabschnitts X14 durch einen Bewegungsübertragungs mechanismus XD1 (wie in 6 und 13 gezeigt). Der Bewegungsübertragungsmechanismus XD1 weist den Verbindungsrahmen X9 auf, dessen eine Ende mit dem Drückelement X8 drehbar verbunden ist, einen drehbaren Arm X10, dessen drehbares Ende mit dem anderen Ende des Verbindungsrahmens X9 verbunden ist und das durch den Sitzrahmen X4a drehbar gelagert ist, und einen Verbindungsdraht XW1, dessen eine Ende mit dem drehbaren Ende des drehbaren Arms X10 verbunden ist und der den drehbaren Arm X10 durch Übertragen einer Betätigung des ersten Betätigungsabschnitts X14 dreht.
In dem Fall, daß der obere Rahmen X5d eine Aufrechtstellung zu dem unteren Rahmen X5c (wie in 1 gezeigt) annimmt, wenn der erste Betätigungsabschnitt X14 betätigt wird, um das Drückelement X8 in eine Druckposition zu drängen, wird der Stift X7 in die Löcher X5d1 und X5c1 eingefügt, wodurch die Drehung der Lehne X5 verhindert wird. Wenn der erste Betätigungsabschnitt X14 in einer umgekehrten Weise betätigt wird, kommt der Stift X7 infolge der Spiralfeder XS2 aus dem Loch X5d1 des oberen Rahmens X5d, wodurch das Drehen der Lehne X5 gestattet wird.
Um den Stift X7 aus dem Loch X5d1 des oberen Rahmens X5d zu ziehen, ist eine Länge des Stifts X7 so eingestellt, daß eine Fläche, die entgegengesetzt zu einer einzufügenden Fläche ist, innerhalb der Außenfläche des Sitzrahmens X4a angeordnet wird. In mehr spezieller Weise soll der Stift X7 in das Stifteinfügeloch X4a1 eingefügt sein, um den Stift X7 aus dem Loch X5d1 des oberen Rahmens X5d zu ziehen, wobei das Stifteinfügeloch X4a1 das Loch X5c1 des unteren Rahmens X5c in einer Seitenansicht nur überlappt, wie in 1 und 2 gezeigt ist, wenn der Sitz X4 und die Lehne X5 in der normalen Verwendungsposition für die Sitz- und die Lehnenverstellfunktion sind, während das Stifteinfügeloch X4a1 die Löcher X5d1 und X5c1 in einer Seitenansicht nicht überlappt, wenn der Sitz X4 und die Lehne X5 in einem Zustand anders als die normale Verwendungsposition sind. Wenn demzufolge der Sitz X4 und die Lehne X5 in dem Zustand anders als die normale Verwendungsposition sind, kann die Lehnenverstellfunktion nicht ausgeführt werden, da der Stift X7 nicht aus dem Loch X5d1 gezogen werden kann, weil die entgegengesetzte Fläche, die eingefügt ist, einen Anlagekontakt mit der Außenfläche X4a2 des Sitzrahmens X4a ausbildet, obgleich der Nutzer versucht, den Stift X7 aus dem Loch X5d1 zu ziehen.
Der erste Betätigungsabschnitt X14 dient zwei Funktionen, z. B. als ein Schalter der ersten Gasfeder XGS1 aus dem freien Zustand in den Verriegelungszustand und als ein Schalter des Druckelements X8 aus einer Druckposition in eine Nichtdrückposition, und wenn in dieser Ausführungsform der erste Betätigungsabschnitt X14 in einer vorbestimmten Richtung betätigt wird, wird die erste Gasfeder XGS1 in den freien Zustand eingestellt und das Drückelement X8 wird in der Druckposition angeordnet, während der erste Betätigungsabschnitt X14 in den Verriegelungszustand eingestellt ist und das Drückelement X8 in der Nichtdrückposition angeordnet wird, wenn der erste Betätigungsabschnitt X14 in der entgegengesetzten Richtung betätigt wird.
Die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsbewegungsfunktion ist eine Funktion, wie in 1 gezeigt, welche einen Neigungswinkel des hinteren Abschnitts der Fläche X4b und eine Vorsprunglänge eines unteren Abschnitts der Lehne ändert, und einen Neigungskörper X12 nutzt, der hinter dem Sitzrahmen X4a in einem neigbaren Zustand angeordnet ist, sowie einen Lendentragarm X13, der mit einem Hinterende des Neigungskörpers X12 einstöckig erzeugt ist.
Der Neigungskörper X12 ist ein Paar von rechten und linken Rahmen, die sich wechselseitig erstrecken und unter einem Hinterende eines Polsters oder dergleichen angeordnet sind, das die Fläche X4b ausbildet, und das Vorderende des Neigungskörpers X12 ist mit der Lehnentragstange X5 (der untere Rahmen X5c) durch die Stange Xt1 drehbar verbunden. Der Neigungskörper X12 trägt einen hinteren Abschnitt X4b1 der Fläche X4b in einer Neigung zwischen einer unteren Position XL (durch eine Vollinie in 1 gezeigt), wobei der hintere Abschnitt X4b1 im allgemeinen waagerecht zu dem vorderen Abschnitt X4b2 der Fläche X4b ist, und einer oberen Position XU (wie durch eine Imaginärlinie in 1 gezeigt) ist, wobei der hintere Abschnitt X4b1 der Fläche X4b höher als ein vorderer Abschnitt angeordnet ist.
Der Lendentragarm X13 ist mit einem Hinterende des Neigungskörpers X12 einstöckig erzeugt, um einen rechten Winkel in einer Seitenansicht auszubilden, und trägt das Abdeckelement X5b, das einen unteren Abschnitt der Lehne von rechts und links erzeugt. Der Neigungskörper X12 steht nach vorn vor, demgemäß er eine Bewegung von der unteren Position XL zu der oberen Position XU ausführt, damit ein unterer Abschnitt der Lehne mit zunehmender Spannung des Abdeckelements X5b nach vorn vorsteht. Ein gekrümmter Abschnitt X13a, der gekrümmt ist, um einen Bogen nach hinten auszubilden, ist an einem körpernahen Ende des Lendentragarms X13 vorgesehen, der so angeordnet ist, um das Berührungsgefühl einer Lende einer Person zu verbessern, die auf dem Stuhl sitzt.
In dieser Ausführungsform ist ein Schaltmechanismus XK5 vorgesehen, um die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsbewegungsfunktion ein- bzw. auszuschalten. Der Schaltmechanismus XK5 nutzt eine zweite Gasfeder XGS2 als ein Erstreckungselement, dessen Länge aus einem freien Zustand, wobei eine Länge der zweiten Gasfeder XGS2 frei vergrößert oder verringert werden kann, in einen Verriegelungszustand umgeschaltet werden kann, wobei dessen Länge durch Betätigen eines Schaltknopfes XB5 festgelegt werden kann, der an einem Ende der zweiten Gasfeder XGS2 angeordnet ist. Ein Ende der zweiten Gasfeder XGS2 ist mit einer Stange Xt1 drehbar verbunden, welche die Lehnentragstange X5a (genauer ausgedrückt, ein unterer Rahmen X5c) mit dem Sitzrahmen X4a verbindet, und deren anderes Ende ist in einer Position drehbar verbunden, welche von einer Stange Xt5 abweicht, welche die Lehnentragstange X5a verbindet. Wenn in dieser Ausführungsform die zweite Gasfeder XGS2 in dem freien Zustand eingestellt ist, wirkt eine Kraft auf den Neigungskörper X12, um diesen vorwärts zu neigen, infolge der Streckkraft der zweiten Gasfeder XGS2. Der Schaltknopf XB5 ist mit einem zweiten Betätigungsabschnitt X15, welcher weiter nachstehend beschrieben ist, durch einen Verbindungsdraht XW2 verbunden, und ein Zustand der zweiten Gasfeder XGS2 wird durch eine Betätigung des zweiten Betätigungsabschnitts X15 aus einem Zustand, in welchem der Lehnen- und der Sitzbegrenzungsabschnitt bewegt oder in einen Zustand umgesetzt werden kann, in welchem der Lehnen- und der Sitzbegrenzungsabschnitt fest angeordnet ist, in eine gewünschte Form umgeschaltet werden kann.
Eine Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion ist eine Funktion, um den Sitz X4 und die Lehne X5 nach oben und nach unten zu bewegen, und ist so eingerichtet, daß eine Tragsäule X2a, welche das Grundkörperbein X2 aufweist, aus einer dritten Gasfeder XGS3 (in 7 gezeigt) hergestellt ist, und daß eine Länge der Tragsäule X2a verändert wird, indem eine Erstreckung oder Verkürzung der dritten Gasfeder XGS3 genutzt wird, um den Sitz X4 und die Lehne X5 aufwärts und abwärts zu bewegen. Die dritte Gasfeder XGS3 wird durch einen vierten Betätigungsabschnitt X17 geschaltet, der weiter nachstehend beschrieben wird.
In dieser Ausführungsform sind der erste Betätigungsabschnitt X14, der zweite Betätigungsabschnitt X15, der dritte Betätigungsabschnitt X16 und der vierte Betätigungsabschnitt X17, wie in 7 gezeigt, in einer Linie in dieser Reihenfolge von hinten nach vorn in dem unteren Abschnitt der rechten Seitenkante des Sitzes X4 zusammengefaßt.
Jeder der Betätigungsabschnitte X14 bis X17 ist, wie in 5 bis 10 gezeigt, in einer Form einer dünnen, rechtekkigen Platte und weist die gleiche Form mit Ausnahme eines körpernahen Endes auf. Jedes der körpernahen Enden der Betätigungsabschnitte X14 bis X17 wird in einem drehbaren Zustand um eine waagerechte Stange gelagert, die sich wechselseitig an einem Betätigungsabschnitt-Tragrahmen X18 erstreckt, der an dem Sitzrahmen X4a fest angeordnet ist, und jedes der Betätigungsenden als körperferne Enden ist so angeordnet, um von einer Seite des Stuhls X1 vorzustehen, wenn der Stuhl X1 in einer waagerechten Stellung ist. Ferner ist jedes der Betätigungsenden in der gleichen Höhe angeordnet, wenn der Stuhl X1 in der waagerechten Stellung ist. Jede Stange X19 der Betätigungsabschnitte X14 bis X17 ist auf der gleichen Linie angeordnet.
Der erste Betätigungsabschnitt X14 schaltet, wie vorstehend beschrieben, die Kippfunktion ein und aus und legt den Sitz X4 und die Lehne X5 in einem gewünschten Winkel fest, während dieser die Lehnenverstellfunktion ebenfalls ein- und ausschaltet. Der erste Betätigungsabschnitt X14 ist so eingerichtet, wie in 8 gezeigt, um eine Kippbewegung auszuführen, die in einer waagerechten Stellung (Vollinie in 8) stabilisiert ist, wobei das Betätigungsende nach unten gedreht wird. Genauer ausgedrückt, ein Punkt X14a, der den Verbindungsdraht XW1 mit dem ersten Betätigungsabschnitt X14 verbindet, ist in einer Position angeordnet, die von der Stange X19 des ersten Betätigungsabschnitts X14 abweicht, und Brücken sind zwischen einer virtuellen Linie, die einen Rohrfestlegepunkt X18a1 verbindet, auf dem Betätigungsabschnitt-Tragrahmen X18 und der Stange X19 des ersten Betätigungsabschnitts X14 gemäß einer Drehbewegung des ersten Betätigungsabschnitts X14 zwischen der waagerechten Stellung und der senkrechten Stellung angeordnet. Der Verbindungsdraht XW1 ist so angeordnet, daß die Kraft immer wirkt, um den ersten Betätigungsabschnitt X14 durch ein elastisches Element einwärts zu ziehen, das in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, um eine Wirkung zur Ausbildung einer Kippbewegung zu erzeugen. Die Kippfunktion ist in einem nicht betätigten Zustand in einer waagerechten Stellung und in einem betätigten Zustand in einer senkrechten Stellung. Der Verbindungsdraht XW1 verzweigt sich auf halbem Wege, um die Verbindungsdrähte XW1a und XW1b auszubilden, von denen jeder mit dem drehbaren Arm X10 oder der ersten Gasfeder XGS1 verbunden ist. Eine Vertiefung und eine Erhebung XO sind teilweise auf einer oberen Fläche des körperfernen Endes des ersten Betätigungsabschnitts X14 so angeordnet, daß der Nutzer in der Lage ist, den ersten Betätigungsabschnitt X14 mit dem Finger auf leichte Weise zu erkennen.
Der zweite Betätigungsabschnitt X15 dient, wie vorhergehend beschrieben, um die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsabschnitt-Bewegungsfunktion ein- und auszuschalten und um den Lehnen- und den Sitzbegrenzungsabschnitt in einer gewünschten Form fest anzuordnen, und ist mit dem Betätigungsknopf der zweiten Gasfeder XGS2 durch den Verbindungsdraht XW2 verbunden. Der zweite Betätigungsabschnitt X15 wird durch ein elastisches Element, wie z. B. eine Feder, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, gedrängt, eine waagerechte Stellung einzunehmen, in einem natürlichen Zustand, wenn keine Kraft darauf einwirkt, und führt eine Bewegung wie ein Momentschalter aus. In der waagerechten Stellung ist die zweite Gasfeder XGS2 in einem fixierten Zustand angeordnet. Wenn dann der Nutzer des Stuhls X1 den zweiten Betätigungsabschnitt X15 betätigt, um aufwärts gegen die vorstehend erwähnte Drängkraft zu drehen, wie in 9 gezeigt ist, wird die zweite Gasfeder XGS2 in einem freien Zustand angeordnet, so daß der Neigungskörper X12 und der Lendentragarm X13 geneigt werden können. Eine Vertiefung und Erhebung XO sind in einer unteren Fläche des körperfernen Endes des zweiten Betätigungsabschnitts X15 teilweise so angeordnet, daß der Nutzer den zweiten Betätigungsabschnitt X15 mit dem Finger auf leichte Weise erfassen kann.
Der dritte Betätigungsabschnitt X16, der in 10 gezeigt ist, wie vorstehend beschrieben, dient zum Umschalten eines Endes des Sitzes X4 und der Lehne X5, die durch den vierseitigen Verbindungsmechanismus XK1 nach vorn bewegt werden, in entweder eine normale Verwendungsposition, wobei die Fläche X4b im allgemeinen waagerecht ist, oder in die am meisten nach vorn geneigte Position, wobei die Fläche X4b ein wenig nach vorn geneigt ist. Genauer ausgedrückt, die Fläche X4b kann in der normalen Verwendungsposition angeordnet werden, wenn der dritte Betätigungsabschnitt X16 betätigt wird, um die waagerechte Stellung einzunehmen, während die Fläche X4b in der am meisten nach vorn geneigten Position angeordnet werden kann, wenn der dritte Betätigungsabschnitt X16 betätigt wird, um die senkrechte Stellung einzunehmen.
Der vierte Betätigungsabschnitt X17 dient, wie vorhergehend beschrieben, zum Einstellen einer Höhe des Sitzes X4 und der Lehne X5 und ist mit dem Betätigungsknopf der dritten Gasfeder XGS3 durch einen Verbindungsdraht XW4 verbunden. Der vierte Betätigungsabschnitt X17 wird durch ein elastisches Element, wie z. B. eine Feder, welches in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, in eine waagerechte Stellung gedrängt, in einem natürlichen Zustand, wenn keine Kraft darauf einwirkt, und führt eine Bewegung wie ein Momentschalter aus. In der waagerechten Stellung ist die dritte Gasfeder XGS3 in einem festgelegten Zustand angeordnet. Wenn dann der Nutzer des Stuhls X1 den vierten Betätigungsabschnitt X17 betätigt, um diesen nach oben gegen die vorstehend erwähnte Drängkraft zu drehen, wird die dritte Gasfeder XGS3 in einem freien Zustand so angeordnet, daß der Sitz X4 und die Lehne X5 nach oben und nach unten bewegt werden können. Die Vertiefung und die Erhebung XO sind in einer unteren Fläche des körperfernen Endes des vierten Betätigungsabschnitts X17 so angeordnet, daß der Nutzer den vierten Betätigungsabschnitt X17 mit dem Finger auf leichte Weise erfassen kann.
Diese Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsform begrenzt, und die Betätigungsabschnitte sind nicht auf die vorstehend beschriebenen vier begrenzt. Z. B. in dem Fall, daß eine Funktion zu der Fläche X4b hinzugefügt ist, um eine gleitende wechselseitige Bewegung zu gestatten, kann ein Betätigungsabschnitt in einer Position angeordnet werden, deren Höhe gleich jener anderer vorliegender Betätigungsabschnitte ist, wodurch die Bedienbarkeit verbessert wird. In diesem Fall ist es selbstverständlich, daß sich ein relativer Abstand jeweils zwischen den Betätigungsabschnitten infolge der Gleitbewegung verändert, der von einer Posi tion abhängt, in welcher der Betätigungsabschnitt angeordnet ist.
Ferner braucht eine Form jedes Betätigungsabschnitts nicht gleich sein, eine Breite der Betätigungsabschnitte kann verändert werden, und es ist selbstverständlich, daß ein Abstand zwischen den Betätigungsabschnitten nicht auf den gleichen begrenzt ist.
Zweite Ausführungsform
Eine zweite Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die in 16 bis 32 gezeigten Zeichnungen ausführlich beschrieben.
16 zeigt eine allgemeine Seitenansicht eines Stuhls Y1 einer Ausführungsform der gegenwärtig beanspruchten Erfindung. Der Stuhl Y1 weist grundlegend auf: einen Grundkörperfuß Y2, einen Traggrundkörper Y3, der auf dem Grundkörperfuß Y2 montiert ist, und einen Sitz Y4 sowie eine Lehne Y5, die beide durch den Traggrundkörper Y3 getragen werden, und der Stuhl Y1 weist funktionell auf, wie in 16 bis 19 gezeigt ist: mindestens eine Lehnen- und eine Sitzkippfunktion zum Verriegeln und zum Kippen des Sitzes Y4 und der Lehne Y5, eine Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion zum Einstellen eines Vorwärtsneigungswinkels des Sitzes Y4, eine Lehnenverstellfunktion zum Neigen der Lehne Y5 allein, eine Lehnen- und eine Sitzbegrenzungsabschnitt-Einstellfunktion zum Bewegen oder Umsetzen eines Begrenzungsabschnitts zwischen der Lehne und dem Sitz sowie eine Lehnen- und eine Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion zum Einstellen einer Höhe des Sitzes Y4 und der Lehne Y5.
In mehr spezieller Weise erstreckt sich der Traggrundkörper Y3 in der Länge und ist so angeordnet, daß ein Unterende des Traggrundkörpers Y3 über einem Oberende einer Tragsäule Y2a fest angeordnet ist, die den Grundkörperfuß Y2 ausbildet, und daß sich ein Oberende des Traggrundkörpers Y3 in einem Winkel in eine Vorwärtsrichtung erstreckt.
Der Sitz Y4 ist so angeordnet, daß eine Fläche Y4b zum Sitzen auf einem rahmenförmigen Sitzrahmen Y4a montiert ist.
Die Lehne Y5 ist so angeordnet, daß ein Abdeckelement Y5b auf einer Vorderfläche einer rahmenförmigen Lehnentragstange Y5a montiert ist und sich von einem Hinterende des Sitzes Y4 stetig nach oben erhebt. Eine Lehnenfläche der Lehne Y5 ist gepolstert, indem die Spannung des Abdeckelements Y5b ausgenutzt wird.
Nachstehend wird ein Aufbau zum Erreichen der vorstehend erwähnten Funktion erläutert.
Die Lehnen- und die Sitzkippfunktion ist, wie in 16 und 17 gezeigt, eine Funktion zum Betätigen und Neigen des Sitzes Y4 und der Lehne Y5 aus einer normalen Verwendungsposition (16) in die am weitesten nach vorn geneigte Position (17), und der Sitz Y4 führt eine Bewegung nach hinten gerichtet aus, wobei dieser eine nach hinten gerichtete geneigte Stellung gemäß einer nach hinten geneigten Bewegung der Lehne Y5 einnimmt, indem ein vierseitiger Verbindungsmechanismus YK1 Anwendung findet, der zwischen dem Traggrundkörper Y3, dem Sitz Y4 und der Lehne Y5 liegt.
Der vierseitige Verbindungsmechanismus YK1 ist, wie in 16 gezeigt, so angeordnet, daß Kanten von vier Verbindungselementen Y6a, Y6b, Y6c, Y6d durch Stangen Yt1, Yt2, Yt3, Yt4 drehbar verbunden sind, daß Verbindungspunkte ein Trapez in einer Seitenansicht ausbilden, wobei der Traggrundkörper Y3 als ein unteres Verbindungselement Y6a dient, der Sitzrahmen Y4a als ein oberes Verbindungselement Y6b dient, die Lehnentragstange Y5 (der untere Rahmen Y5c, der weiter nachstehend beschrieben wird) als ein hinteres Verbindungselement Y6c dient und ein vorderes Verbindungselement Y6d angeordnet ist, um Vorderenden des Traggrundkörpers Y3 und des Sitzrahmens Y4a zu verbinden.
In dieser Ausführungsform, wie in 16, 17 gezeigt, ist ein Kippschaltmechanismus YK2 vorgesehen, um die Lehnen- und die Sitzkippfunktion aus einem bedienbaren Zustand in einen nichtbedienbaren Zustand zu schalten und umgekehrt. Der Kippschaltmechanismus YK2 ist so ausgebildet, daß ein Ende einer ersten Gasfeder YGS1, welche ein Erstreckungselement ist, dessen Länge aus einem freien Zustand geschaltet werden kann, wobei die Länge in einem Verriegelungszustand frei gestreckt oder verkürzt werden kann, wobei die Länge festgelegt ist, an dem Traggrundkörper Y3 in einer Position drehbar fest angeordnet ist, welche von der Stange Yt3 abweicht, welche das vordere Verbindungselement Y6d verbindet, und daß das andere Ende der ersten Gasfeder YGS1 mit dem vorderen Verbindungselement Y6d in einer Position Yt6 drehbar verbunden ist, welche von der Stange Yt3 abweicht, die den Traggrundkörper Y3 verbindet. Wenn die erste Gasfeder YGS1 in dem freien Zustand ist, wirkt eine Kraft auf das vordere Verbindungselement Y6d ein, um sich infolge der Streckkraft der ersten Gasfeder YGS1 nach vorn zu neigen, um den Sitz Y4 und die Lehne Y5 nach vorn zu neigen.
Ein Schaltknopf YB1, der an dem Ende der ersten Gasfeder YGS1 angeordnet ist, wird betätigt, um die erste Gasfeder YGS1 aus dem freien Zustand in den Verriegelungszustand und umgekehrt zu schalten, und der Schaltknopf YB1 ist mit einem ersten Betätigungsabschnitt Y14, der weiter nachstehend beschrieben ist, durch einen Verbindungsdraht YW1 verbunden, und ein Zustand der ersten Gasfeder YGS1 kann aus einem Zustand, in welchem der Sitz Y4 und die Lehne Y5 eine Kippbewegung ausführen, in einen Zustand umgeschaltet werden, in welchem der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in einem gewünschten Winkel festgelegt werden können, und umgekehrt, indem der erste Betätigungsabschnitt Y14 betätigt wird.
Die Vorwärtsneigungswinkel-Einstellfunktion dient zum Umschalten eines Bewegungsendes des Sitzes Y4 und der Lehne Y5 durch den vierseitigen Verbindungsmechanismus Yk1 entweder in eine gewöhnliche Verwendungsposition (16), wobei die Fläche Y4b im allgemeinen waagerecht ist, und in eine am meisten nach vorn geneigte Position (19), wobei die Fläche Y4b ein wenig nach vorn geneigt ist, indem ein Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus YST1 verwendet wird.
In dieser Ausführungsform weist der Vorwärtsneigungswinkel-Einstellmechanismus YST1, dessen Einzelheiten in 29 und 30 gezeigt sind, einen Vorstehabschnitt Y6d1 auf, der an einem oberen Ende des vorderen Verbindungselements Y6d angeordnet ist, und ein Steuerelement Y41, das in einer Position entsprechend dem Vorstehabschnitt Y6d1 angeordnet ist.
Das Steuerelement Y41 ist, wie in 29 gezeigt, auf einer Stange Y42 montiert, die angeordnet ist, um eine Rippe Y43a des Sitzrahmens Y4a zu überbrücken, und das Steuerelement Y41 ist in einer Scheibenform einer bestimmten Dicke mit einem Keilabschnitt Y41a ausgebildet, der von einem Außenumfang der Scheibenform vorsteht. Ein Führungsnocken Y44 ist an einem Außenumfang der Rippe Y43a des Sitzrahmens Y4a an einem Ende der Stange Y42 angeordnet, und ein geneigter Nokken Y45 ist in Gegenüberlage des Führungsnockens Y44 angeordnet, und eine Drehrichtung des Steuerelements Y41 kann aus einer x-Richtung in eine y-Richtung und umgekehrt durch eine Aktion des geneigten Nockens Y45 umgeschaltet werden. Der Führungsnocken Y44 ist in einer Scheibenform, und ein Erhebungsabschnitt Y44m, der von einer Oberfläche der Scheibenform vorsteht, ist vorgesehen, um in einem Vertiefungsabschnitt Y45v des geneigten Nockens Y45 positioniert zu werden, welcher zu dem Führungsnocken Y44 in Gegenüberlage ist.
Der geneigte Nocken Y45 ist eine Abschrägung, deren eine Seite in Gegenüberlage des Führungsnockens Y44 ist, der in dem Vertiefungsabschnitt Y45v und einem Erhebungsabschnitt Y45m angeordnet ist, und dessen andere Seite durch eine Feder Y46 in eine Axialrichtung gedrückt wird, um den Erhebungsabschnitt Y44m des Führungsnockens Y44 zu dem Vertiefungsabschnitt Y45v des geneigten Nockens Y45 zu führen. Die Feder Y46 ist zwischen dem geneigten Nocken Y45 und einer Seitenwand Y43b des Sitzrahmens Y4a angeordnet und ist auf einer Drehstange YJ angeordnet, auf welcher ein Hebel Y47 durch Umwickeln der Drehstange YJ montiert ist.
Nachstehend wird zu dem Stuhl Y1 mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau ein Fall erläutert, wobei der Sitz Y4 aus einer normalen Verwendungsposition (16) in die am meisten nach vorn geneigten Position (19) bewegt ist.
In einem Zustand der normalen Verwendungsposition (16) werden eine Lagebeziehung zwischen dem vorderen Verbindungselement Y6d und dem Steuerelement Y41 und jener des Führungsnockens Y44 und des geneigten Nockens Y45 in 30(a) gezeigt, d. h., der Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 ist zwischen dem Vorsprungabschnitt Y6d1 des vorderen Verbindungselements Y6d und einer oberen Platte des Sitzrahmens Y4a verkeilt. In diesem Zustand wird die Drehstange YJ mehr als 90° in die y-Richtung gedreht, bis die Drehstange YJ eine drehgesteuerte Position erreicht, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, und wird dann angehalten. Dann wird die Erhebungsposition Y45m des geneigten Nockens Y45 gedreht, wie in 30(b) gezeigt, wobei eine Gleitbewegung auf der Drehstange YJ ausgeführt wird, um die Trennung von dem Führungsnocken Y44 herbeizuführen, bis der Erhebungsabschnitt Y45m eine Position außerhalb des Erhebungsabschnitts Y44m des Führungsnockens Y44 erreicht. Da der geneigte Nokken Y45 durch die Feder Y46 zu dem Führungsnocken Y44 gedrückt wird, neigt der Erhebungsabschnitt Y44m des Führungsnockens Y44 zum Drehen in der x-Richtung nach dem Herabgleiten des Erhebungsabschnitts Y45m des geneigten Nockens Y45, jedoch sind das Steuerelement Y41 und der Führungsnocken Y44 in einem Zustand, in dem sie nicht zur Drehung in der Lage sind, weil der Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 durch den Vorsprungabschnitt Y6d1 des vorderen Verbindungselements Y6d und eine obere Platte Y43c des Sitzrahmens Y4a verkeilt ist.
Wenn unter Erhalt dieses Zustands ein Nutzer des Stuhls Y1 den Sitz Y4 und die Lehne Y5 nach hinten kippt, bewirkt der vierseitige Verbindungsmechanismus YK1 mit dem Sitzrahmen Y4a, dem vorderen Verbindungselement Y6d, dem unteren Rahmen Y5c und dem Traggrundkörper Y3 eine Umsetzung, um das vordere Verbindungselement Y6d um die Stange Yt3 in die x-Richtung zu drehen. Durch diese Bewegung weist der Vorsprungabschnitt Y6d1 des vorderen Verbindungselements Y6d nach unten, was einen Raum zwischen dem Vorsprungabschnitt Y6d1 und der oberen Platte Y43c öffnet, wie in 30(c) gezeigt ist, und dann dreht sich der Führungsnocken Y44 in die x-Richtung, das heißt umgekehrt zu einer Richtung, in welche der geneigte Nocken Y45 betätigt wird, so daß der Erhebungsabschnitt Y44m des Führungsnockens Y44 an dem Vertiefungsabschnitt Y45v des geneigten Nockens Y45 angeordnet wird. Gemäß dieser Bewegung dreht sich der geneigte Nocken Y45, um in die x-Richtung zurückzukehren und wird dann in einem Drehzustand von im allgemeinen 90 Grad von der normalen Verwendungsposition angehalten (30(a)).
Wenn unter Erhalt dieses Zustands der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in die Ausgangsposition zurückgeführt werden, setzt der vierseitige Verbindungsmechanismus YK1 so um, daß sich das vordere Verbindungselement Y6d nach vorn neigt und der Sitzrahmen Y4a, auf welchem der Sitz Y4 angeordnet ist, sich nach vorn neigt. Gemäß dieser Bewegung dreht sich die Lehne Y5 um die Stange Yt2, um sich nach vorn zu neigen (30(d)).
Um den Stuhl Y1 aus der Vorwärtsneigeposition (30(d)) in die normale Verwendungsposition (eine Position, in welcher das vordere Verbindungselement Y6d aufrecht ist) zurückzuführen, wird die Drehstange YJ mehr als 90 Grad in die x-Richtung gedreht, bis sie die Drehsteuerposition erreicht, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, und wird dann angehalten. Gemäß dieser Bewegung geht der Erhebungsabschnitt Y45m des geneigten Nockens Y45 über den Erhebungsabschnitt Y44m des Führungsnockens Y44 hinaus, und dann dreht sich der Erhebungsabschnitt Y44m des Führungsnockens Y45 in die y-Richtung, wie das Hinabgleiten des Erhebungsabschnitts Y45m des geneigten Nockens Y45 durch eine Druckkraft der Feder Y4f. Die Drehung der Drehstange YJ wird angehalten, wenn der Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 mit dem Vorstehabschnitt Y6d1 des vorderen Verbindungselements Y6d in Kontakt gelangt, und der Stuhl Y1 wird in der normalen Verwendungsposition erhalten (die Position, in welcher das vordere Verbindungselement Y6d aufrecht ist).
Wenn unter Erhaltung dieses Zustands der Sitz Y4 und die Lehne Y5 nach hinten geneigt werden, setzt der vierseitige Verbindungsmechanismus YK1 um und das vordere Verbindungselement Y6d dreht sich in der x-Richtung um die Stange Yt3. Gemäß dieser Bewegung weist der Vorstehabschnitt Y6d1 des vorderen Verbindungselements Y6d nach unten, wie in 30(f) gezeigt ist, und ein Raum zwischen dem Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 und der oberen Platte Y43c des Sitzrahmens Y4a wird eröffnet, so daß sich der Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 dreht und in dem Raum verkeilt.
Wenn unter Erhaltung dieses Zustands der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in die Ausgangsposition zurückgeführt werden, setzt das vordere Verbindungselement Y6d um, um in die Ausgangsposition zurückzukehren, welches die Drehung des vorderen Verbindungselements Y6D in der Position steuert, in welcher der Keilabschnitt Y41a des Steuerelements Y41 verkeilt ist. Gemäß dieser Bewegung wird der Sitzrahmen Y4a, auf welchem der Sitz Y4 montiert ist, im wesentlichen waagerecht angeordnet und wird in der normalen Verwendungsposition erhalten (das vordere Verbindungselement Y6d ist aufrecht).
Die Lehnenverstellfunktion ist eine Funktion zum Neigen der Lehne Y5 allein, und sie wird durch den Lehnenverstellmechanismus YK3 realisiert. Der Lehnenverstellmechanismus YK3, wie in 16 und 18 gezeigt, in dem die Lehnentragstange Y5a den unteren Rahmen Y5c aufweist, der unter dem Sitzrahmen Y4a angeordnet ist, und einen oberen Rahmen Y5d, der hauptsächlich der Lehnenfläche entspricht und der mit dem unteren Rahmen Y5c durch eine Stange Yt5 drehbar verbunden ist, die sich waagerecht nach rechts und links erstreckt, so angeordnet ist, daß der obere Rahmen Y5d zu dem unteren Rahmen Y5c zwischen einer Aufrechtstellung (in 16 gezeigt) und der am meisten geneigten Stellung (in 18 gezeigt) verstellt werden kann. Der obere Rahmen Y5d nimmt immer eine Kraft durch eine Feder YS1 als ein elastisches Element in einer Richtung auf, um die Aufrechtstellung anzunehmen, und die Feder YS1 ist in dem unteren Rahmen Y5d angeordnet, um sich in einer Richtung zu erstrecken oder zusammenzuziehen, die mit einer Längsrichtung des unteren Rahmens Y5c übereinstimmt. Die Stange Yt5 ist zwischen der Stange Yt1 und der Stange Yt2 angeordnet, von denen jede den vierseitigen Verbindungsmechanismus YK1 und eine Stange zum Neigen der Lehne Y5 ausbildet, wenn die Lehne Y5 unter Anwendung der Lehnenverstellfunktion nach hinten geneigt wird, und eine Stange zum Neigen der Lehne Y5, wenn die Lehne Y5 unter Anwendung der Lehnen- und Sitzkippfunktion nach hinten geneigt wird, sind unterschiedlich eingerichtet. Die Feder YS1 ist in den Zeichnungen der 17 und 19 ausgelassen.
Ferner ist in dieser Ausführungsform ein Lehnenverstell-Schaltmechanismus YK4 vorgesehen, um die Lehnenverstellfunktion aus einem verstellbaren Zustand in einen nichtverstellbaren Zustand zu schalten und umgekehrt. Der Lehnenverstell-Schaltmechanismus YK4, wie in 26 bis 28 gezeigt, dient zum Schalten der Drehung des oberen Rahmens Y5d zu dem unteren Rahmen Y5c aus einem Zustand, in dem die Drehung unterbunden ist, in einen Zustand, in dem die Drehung zugelassen ist. Genauer ausgedrückt, Löcher YSd1, YSc1 sind in Positionen vorgesehen, welche einander überlappen, wenn von der Seite in der Aufrechtstellung betrachtet, und welche jeweils von der Stange Yt5 auf dem oberen Rahmen Y5d und dem unteren Rahmen Y5c abweichen, und der Lehnenverstellmechanismus YK4 kann in einem nichtverstellbaren Zustand sein, wenn ein Stift Y7 in die konkaven Abschnitte Y5d1 und Y5c1 eingefügt ist, und in einem verstellbaren Zustand, wenn der Stift Y7 aus den Löchern Y5d1 und Y5c1 gezogen ist.
Der Stift Y7 wird in das Loch Y5d1 als ein konkaver Abschnitt des oberen Rahmens Y5d durch das Loch YSc1 als eine Ausnehmung des unteren Rahmens Y5c eingefügt, und ein Randabschnitt Y7a ist auf einer entgegengesetzten Seite des Stifts Y7 angeordnet, der in die Löcher YSd1 und YSc1 so eingefügt ist, daß der Stift aus mindestens dem Loch Y5d1 des oberen Rahmens Y5d herausgehalten wird, wenn keine äußere Kraft darauf einwirkt, wie in 28 gezeigt ist, infolge einer Spiralfeder YS2, die zwischen dem Randabschnitt Y7a und der Innenfläche des oberen Rahmens Y5d angeordnet ist.
Ein Stifteinfügeloch Y4a1, welches zu einer Außenfläche Y4a2 des Sitzrahmens Y4a offen ist, und in welches der Stift Y7 eingefügt werden kann, ist in dem Sitzrahmen Y4a angeordnet, der auf der Innenseite zu dem oberen Rahmen Y5d und dem unteren Rahmen Y5c angeordnet ist, ein Drückelement Y8, das sich innerhalb des Stifteinfügelochs Y4a1 bewegt, ist in dem Stifteinfügeloch Y4a1 angeordnet, und der Stift Y7 wird durch das Drückelement Y8 so nach außen gedrückt, um in das Loch Y5d1 des oberen Rahmens Y5d passend eingefügt zu werden. Das Drückelement Y8 ist so angeordnet, daß es wechselseitig zwischen einer Position bewegbar ist, in der eine Fläche Y8a, die den Stift Y7 drückt, zu der Außenfläche Y4a2 (wie in 26 gezeigt) flach ist, und einer Position, in welcher die Fläche Y8a nach innen zu der Außenfläche Y4a2 (wie in 27 gezeigt) vertieft ist, und die wechselseitige Verfahrbewegung erfolgt durch eine Betätigung des ersten Betätigungsabschnitts Y14 durch einen Bewegungsübertragungsmechanismus YD1 (wie in 21 und 28 gezeigt). Der Bewegungsübertragungsmechanismus YD1 weist den Verbindungsrahmen Y9 auf, dessen eine Ende mit dem Drückelement Y8 drehbar verbunden ist, einen drehbaren Arm Y10, dessen drehbares Ende mit dem anderen Ende des Verbindungsrahmens Y9 verbunden ist und das durch den Sitzrahmen Y4a drehbar gelagert ist, und einen Verbindungsdraht YW1, dessen eine Ende mit dem drehbaren Ende des drehbaren Arms Y10 verbunden ist und der den drehbaren Arm Y10 durch Übertragen einer Betätigung des ersten Betätigungsabschnitts Y14 dreht.
In dem Fall, daß der obere Rahmen Y5d eine Aufrechtstellung zu dem unteren Rahmen Y5c (wie in 16 gezeigt) annimmt, wenn der erste Betätigungsabschnitt Y14 betätigt wird, um das Druckelement Y8 in eine Druckposition zu drängen, wird der Stift Y7 in die Löcher YSd1 und YSc1 eingefügt, wodurch die Drehung der Lehne Y5 verhindert wird. Wenn der erste Betätigungsabschnitt Y14 in einer umgekehrten Weise betätigt wird, kommt der Stift Y7 infolge der Spiralfeder YS2 aus dem Loch Y5d1 des oberen Rahmens Y5d, wodurch das Drehen der Lehne Y5 gestattet wird.
Um den Stift Y7 aus dem Loch YSd1 des oberen Rahmens Y5d zu ziehen, ist eine Länge des Stifts so eingestellt, daß eine Fläche, die entgegengesetzt zu einer einzufügenden Fläche ist, innerhalb der Außenfläche des Sitzrahmens Y4a angeordnet ist. In mehr spezieller Weise soll der Stift Y7 in das Stifteinfügeloch Y4a1 eingefügt sein, um den Stift Y7 aus dem Loch YSd1 des oberen Rahmens Y5d zu ziehen, wobei das Stifteinfügeloch Y4a1 das Loch Y5c1 des unteren Rahmens Y5c in einer Seitenansicht nur überlappt, wie in 16 und 17 gezeigt ist, wenn der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in der normalen Verwendungsposition für die Sitz- und die Lehnenkippfunktion sind, während das Stifteinfügeloch Y4a1 die Löcher Y5d1 und Y5c1 in einer Seitenansicht nicht überlappt, wenn der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in einem Zustand anders als die normale Verwendungsposition sind. Wenn demzufolge der Sitz Y4 und die Lehne Y5 in dem Zustand anders als die normale Verwendungsposition sind, kann die Lehnenverstellfunktion nicht ausgeführt werden, da der Stift Y7 nicht aus dem Loch Y5d1 gezogen werden kann, weil die entgegengesetzte Fläche, die eingefügt ist, einen Anlagekontakt mit der Außenfläche Y4a2 des Sitzrahmens Y4a ausbildet, selbst wenn der Nutzer versucht, den Stift Y7 aus dem Loch Y5d1 zu ziehen.
Der erste Betätigungsabschnitt Y14 dient zwei Funktionen, z. B. als ein Schalter der ersten Gasfeder YGS1 aus dem freien Zustand in den Verriegelungszustand und als ein Schalter des Druckelements Y8 aus einer Druckposition in eine Nichtdrückposition, und wenn in dieser Ausführungsform der erste Betätigungsabschnitt Y14 in einer vorbestimmten Richtung betätigt wird, wird die erste Gasfeder YGS1 in den freien Zustand eingestellt und das Druckelement Y8 wird in der Druckposition angeordnet, während der erste Betätigungsabschnitt Y14 in den Verriegelungszustand eingestellt ist und das Druckelement Y8 in der Nichtdrückposition angeordnet wird, wenn der erste Betätigungsabschnitt Y14 in der entgegengesetzten Richtung betätigt wird.
Die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsbewegungsfunktion ist eine Funktion, wie in 16 gezeigt, welche einen Neigungswinkel des hinteren Abschnitts der Fläche Y4b und eine Vorsprunglänge eines unteren Abschnitts der Lehne ändert, und einen Neigungskörper Y12 nutzt, der hinter dem Sitzrahmen Y4a in einem neigbaren Zustand angeordnet ist, sowie einen Lendentragarm Y13, der mit einem Hinterende des Neigungskörpers Y12 einstöckig erzeugt ist.
Der Neigungskörper Y12 ist ein Paar von rechten und linken Rahmen, die sich wechselseitig erstrecken und unter einem Hinterende eines Polsters oder dergleichen angeordnet sind, das die Fläche Y4b ausbildet, und das Vorderende des Neigungskörpers Y12 ist mit der Lehnentragstange Y5 (der untere Rahmen Y5c) durch die Stange Yt1 drehbar verbunden. Der Neigungskörper Y12 trägt einen hinteren Abschnitt Y4b1 der Fläche Y4b neigbar zwischen einer unteren Position YL (durch eine Vollinie in 16 gezeigt), wobei der hintere Abschnitt Y4b1 im allgemeinen waagerecht zu dem vorderen Abschnitt Y4b2 der Fläche Y4b ist, und einer oberen Position YU (wie durch eine Imaginärlinie in 16 gezeigt) ist, wobei der hintere Abschnitt Y4b1 der Fläche Y4b höher als ein vorderer Abschnitt angeordnet ist.
Der Lendentragarm Y13 ist mit einem Hinterende des Neigungskörpers Y12 einstöckig erzeugt, um einen rechten Winkel in einer Seitenansicht auszubilden, und trägt das Abdeckelement Y5b, das einen unteren Abschnitt der Lehne von rechts und links erzeugt. Der Neigungskörper Y12 steht nach vorn vor, demgemäß er eine Bewegung von der unteren Position YL zu der oberen Position YU ausführt, damit ein unterer Abschnitt der Lehne mit zunehmender Spannung des Abdeckelements Y5b nach vorn vorsteht. Ein gekrümmter Abschnitt Y13a, der gekrümmt ist, um einen Bogen nach hinten auszubilden, ist an einem körpernahen Ende des Lendentragarms Y13 vorgesehen, der so angeordnet ist, um das Berührungsgefühl einer Lende einer Person zu verbessern, die auf dem Stuhl sitzt.
In dieser Ausführungsform ist ein Schaltmechanismus YK5 vorgesehen, um die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsbewegungsfunktion ein- bzw. auszuschalten. Der Schaltmechanismus YK5 nutzt eine zweite Gasfeder YGS2 als ein Erstreckungselement, dessen Länge aus einem freien Zustand, wobei eine Länge der zweiten Gasfeder YGS2 frei vergrößert oder verkleinert werden kann, in einen Verriegelungszustand umgeschaltet werden kann, wobei deren Länge durch Betätigen eines Schaltknopfes YB5 festgelegt werden kann, der an einem Ende der zweiten Gasfeder YGS2 angeordnet ist. Ein Ende der zweiten Gasfeder YGS2 ist mit einer Stange Yt1 drehbar verbunden, welche die Lehnentragstange Y5a (genauer ausgedrückt, ein unterer Rahmen Y5c) mit dem Sitzrahmen Y4a verbindet, und deren anderes Ende ist in einer Position drehbar verbunden, welche von einer Stange Yt5 abweicht, die die Lehnentragstange Y5a verbindet. Wenn in dieser Ausführungsform die zweite Gasfeder YGS2 in dem freien Zustand eingestellt ist, wirkt eine Kraft auf den Neigungskörper Y12, um diesen vorwärts zu neigen, infolge der Streckkraft der zweiten Gasfeder YGS2. Der Schaltknopf YB5 ist mit einem zweiten Betätigungsabschnitt Y15, welcher weiter nachstehend beschrieben ist, durch einen Verbindungsdraht YW2 verbunden, und ein Zustand der zweiten Gasfeder YGS2 wird durch eine Betätigung des zweiten Betätigungsabschnitts Y15 aus einem Zustand, in welchem der Leh nen- und der Sitzbegrenzungsabschnitt bewegt oder in einen Zustand umgesetzt werden kann, in welchem der Lehnen- und der Sitzbegrenzungsabschnitt fest angeordnet ist, in eine gewünschte Form umgeschaltet werden kann.
Eine Sitzanhebe- und Sitzabsenkfunktion ist eine Funktion, um den Sitz Y4 und die Lehne Y5 nach oben und nach unten zu bewegen, und ist so eingerichtet, daß eine Tragsäule Y2a, welche das Grundkörperbein Y2 aufweist, aus einer dritten Gasfeder YGS3 (in 22 gezeigt) hergestellt ist, und daß eine Länge der Tragsäule Y2a verändert wird, indem eine Erstreckung oder Verkürzung der dritten Gasfeder YGS3 genutzt wird, um den Sitz Y4 und die Lehne Y5 aufwärts und abwärts zu bewegen. Die dritte Gasfeder YGS3 wird durch einen vierten Betätigungsabschnitt Y17 geschaltet, der weiter nachstehend beschrieben wird.
In dieser Ausführungsform sind der erste Betätigungsabschnitt Y14, der zweite Betätigungsabschnitt Y15, der dritte Betätigungsabschnitt Y16 und der vierte Betätigungsabschnitt Y17, wie in 22 gezeigt, in einer Linie in dieser Reihenfolge von hinten nach vorn in dem unteren Abschnitt der rechten Seitenkante des Sitzes Y4 zusammengefaßt.
Jeder der Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 ist, wie in 20 bis 25 gezeigt, in einer Form einer dünnen, rechtekkigen Platte und weist die gleiche Form mit Ausnahme eines körpernahen Endes auf. Jedes der körpernahen Enden der Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 wird in einem drehbaren Zustand um eine waagerechte Stange gelagert, die sich wechselseitig eines Betätigungsabschnitt-Tragrahmens Y18 erstreckt, der an dem Sitzrahmen Y4a fest angeordnet ist, und jedes der Betätigungsenden als körperferne Enden ist so angeordnet, um von einer Seite des Stuhls Y1 vorzustehen, wenn der Stuhl Y1 in einer waagerechten Stellung ist. Ferner ist jedes der Betätigungsenden in der gleichen Höhe angeordnet, wenn der Stuhl Y1 in der waagerechten Stellung ist. Jede Stange Y19 der Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 ist auf der gleichen Linie angeordnet.
Der erste Betätigungsabschnitt Y14 schaltet, wie vorstehend beschrieben, die Kippfunktion ein und aus und legt den Sitz Y4 und die Lehne Y5 in einem gewünschten Winkel fest, während dieser die Lehnenverstellfunktion ebenfalls ein- und ausschaltet. Der erste Betätigungsabschnitt Y14 ist so eingerichtet, wie in 23 gezeigt, um eine Kippbewegung auszuführen, die in einer waagerechten Stellung (Vollinie in 23) stabilisiert wird, wobei das Betätigungsende nach außerhalb des Stuhls Y1 vorsteht, und einer senkrechten Stellung (gestrichelte Linie in 23), wobei das Betätigungsende nach unten gedreht wird. Genauer ausgedrückt, ein Punkt Y14a, der den Verbindungsdraht YW1 mit dem ersten Betätigungsabschnitt Y14 verbindet, ist in einer Position angeordnet, die von der Stange Y19 des ersten Betätigungsabschnitts Y14 abweicht, und Brücken sind zwischen einer virtuellen Linie, die einen Rohrfestlegepunkt Y18a1 verbindet, auf dem Betätigungsabschnitt-Tragrahmen Y18 und der Stange Y19 des ersten Betätigungsabschnitts Y14 gemäß einer Drehbewegung des ersten Betätigungsabschnitts Y14 zwischen der waagerechten Stellung und der senkrechten Stellung angeordnet. Der Verbindungsdraht YW1 ist so angeordnet, daß die Kraft immer wirkt, um den ersten Betätigungsabschnitt Y14 durch ein elastisches Element einwärts zu ziehen, das in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, um eine Wirkung zur Ausbildung einer Kippbewegung zu erzeugen. Die Kippfunktion ist in einem nicht betätigten Zustand in einer waagerechten Stellung und in einem betätigten Zustand in einer senkrechten Stellung. Der Verbindungsdraht YW1 verzweigt sich auf halbem Wege, um die Verbindungsdrähte YW1a und YW1b auszubilden, von denen jeder mit dem drehbaren Arm Y10 oder der ersten Gasfeder YGS1 verbunden ist. Eine Vertiefung und eine Erhebung YO sind teilweise auf einer oberen Fläche des körperfernen Endes des ersten Betätigungsabschnitts Y14 so angeordnet, daß der Nutzer in der Lage ist, den ersten Betätigungsabschnitt Y14 mit dem Finger auf leichte Weise zu erkennen.
Der zweite Betätigungsabschnitt Y15 dient, wie vorhergehend beschrieben, um die Lehnen- und die Sitzbegrenzungsabschnitt-Bewegungsfunktion ein- und auszuschalten und um den Lehnen- und den Sitzbegrenzungsabschnitt in einer gewünschten Form fest anzuordnen, und ist mit dem Betätigungsknopf der zweiten Gasfeder YGS2 durch den Verbindungsdraht YW2 verbunden. Der zweite Betätigungsabschnitt Y15 wird durch ein elastisches Element, wie z. B. eine Feder, die in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, gedrängt, eine waagerechte Stellung einzunehmen, in einem natürlichen Zustand, wenn keine Kraft darauf einwirkt, und führt eine Bewegung wie ein Momentschalter aus. In der waagerechten Stellung ist die zweite Gasfeder YGS2 in einem fixierten Zustand angeordnet. Wenn dann der Nutzer des Stuhls Y1 den zweiten Betätigungsabschnitt Y15 betätigt, um aufwärts gegen die vorstehend erwähnte Drängkraft zu drehen, wie in 24 gezeigt ist, wird die zweite Gasfeder YGS2 in einem freien Zustand angeordnet, so daß der Neigungskörper Y12 und der Lendentragarm Y13 geneigt werden können. Eine Vertiefung und Erhebung YO sind in einer unteren Fläche des körperfernen Endes des zweiten Betätigungsabschnitts Y15 teilweise so angeordnet, daß der Nutzer den zweiten Betätigungsabschnitt Y15 mit dem Finger auf leichte Weise erfassen kann.
Der dritte Betätigungsabschnitt Y16, der in 25 gezeigt ist, wie vorstehend beschrieben, dient zum Umschalten eines Endes des Sitzes Y4 und der Lehne Y5, die durch den vierseitigen Verbindungsmechanismus YK1 nach vorn bewegt werden, in entweder eine normale Verwendungsposition, wobei die Fläche Y4b im allgemeinen waagerecht ist, oder in die am meisten nach vorn geneigte Position, wobei die Fläche Y4b ein wenig nach vorn geneigt ist. Genauer ausgedrückt, die Fläche Y4b kann in der normalen Verwendungsposition angeordnet werden, wenn der dritte Betätigungsabschnitt Y16 betätigt wird, um die waagerechte Stellung einzunehmen, während die Fläche Y4b in der am meisten nach vorn geneigten Position angeordnet werden kann, wenn der dritte Betätigungsabschnitt Y16 betätigt wird, um die senkrechte Stellung einzunehmen.
Der vierte Betätigungsabschnitt Y17 dient, wie vorhergehend beschrieben, zum Einstellen einer Höhe des Sitzes Y4 und der Lehne Y5 und ist mit dem Betätigungsknopf der dritten Gasfeder YGS3 durch einen Verbindungsdraht YW4 verbunden. Der vierte Betätigungsabschnitt Y17 wird durch ein elastisches Element, wie z. B. eine Feder, welches in den Zeichnungen nicht gezeigt ist, in eine waagerechte Stellung gedrängt, in einem natürlichen Zustand, wenn keine Kraft darauf einwirkt, und führt eine Bewegung wie ein Momentschalter aus. In der waagerechten Stellung ist die dritte Gasfeder YGS3 in einem festgelegten Zustand angeordnet. Wenn dann der Nutzer des Stuhls Y1 den vierten Betätigungsabschnitt Y17 betätigt, diesen nach oben gegen die vorstehend erwähnte Drängkraft zu drehen, wird die dritte Gasfeder YGS3 in einem freien Zustand so angeordnet, daß der Sitz Y4 und die Lehne Y5 nach oben und nach unten bewegt werden können. Die Vertiefung und die Erhöhung YO sind in einer unteren Fläche des körperfernen Endes des vierten Betätigungsabschnitts Y17 so angeordnet, daß der Nutzer den vierten Betätigungsabschnitt Y17 mit dem Finger auf leichte Weise erfassen kann.
Da gemäß dieser Ausführungsform die Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 zusammengefaßt sind, kann eine Position der Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 auf leichte Weise erkannt und die Bedienbarkeit verbessert werden, besonders im Fall eines Stuhls Y1 mit mehreren Funktionen. Ferner ist es möglich, für den Stuhl Y1 neue Verwendungsmöglichkeiten vorzusehen, die vorher nicht bestanden, wie z. B. daß eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten Y14 bis Y17 mit einer Hand gleichzeitig bedienbar ist. Da außerdem die Höhe der Betätigungsabschnitte Y14 bis Y17 in einer waagerechten Stellung gleich ist, ist es möglich, eine Position des Betätigungsabschnitts Y14 bis Y17, die der Nutzer betätigt, mit anderen Betätigungsabschnitten Y14 bis Y17 zu vergleichen, was einem Nutzer ermöglicht, einen Zustand des Betätigungsabschnitts Y14 bis Y17 zu erkennen, den der Nutzer auf leichte Weise betätigt.
Diese Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebene Ausführungsform begrenzt, und die Betätigungsabschnitte sind nicht auf die vorstehend beschriebenen vier begrenzt. Z. B. in dem Fall, daß eine Funktion zu der Fläche Y4b hinzugefügt ist, um eine gleitende wechselseitige Bewegung zu gestatten, kann ein Betätigungsabschnitt in einer Position angeordnet werden, deren Höhe gleich jener anderer vorliegender Betätigungsabschnitte ist, wodurch die Bedienbarkeit verbessert wird. In diesem Fall ist es selbstverständlich, daß sich ein relativer Abstand jeweils zwischen den Betätigungsabschnitten infolge der Gleitbewegung verändert, der von einer Position abhängt, in welcher der Betätigungsabschnitt angeordnet ist.
Ferner braucht eine Form jedes Betätigungsabschnitts nicht gleich sein, eine Breite der Betätigungsabschnitte kann verändert werden, und es ist selbstverständlich, daß ein Abstand zwischen den Betätigungsabschnitten nicht auf den gleichen begrenzt ist.
Dritte Ausführungsform
Eine dritte Ausführungsform der Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die in 33 bis 44 gezeigten Zeichnungen ausführlich beschrieben. 33 und 34 zeigen jeweils eine Seitenansicht und eine Vorderansicht des Stuhls 1 als eine Ausführungsform der Erfindung.
Der Stuhl 1 ist, wie in 35 bis 37 gezeigt, so aufgebaut, daß eine Lehne 5 und ein Sitz 6 durch einen Grundkörperfuß 2 getragen werden, um zu ermöglichen, eine Stellung einzunehmen, die nicht nur zum Sitzen an einem Tisch geeignet ist, sondern auch ausgewählt zur Ruhe oder Entspannung, wobei der Stuhl 1 mit einem Anhebe- und Absenkmechanismus P versehen ist, der eine Höhe der Lehne 5 und des Sitzes 6 einstellt, mit einem Kippmechanismus O, der die Lehne 5 und den Sitz 6 in einen verriegelten Zustand kippt, einem Lehnenoberabschnitt-Verstellmechanismus R, der einen Oberabschnitt der Lehne 5 allein zum Strecken nach hinten neigt, und einem Lehnenunterabschnitt-Verstellmechanismus S, der zum Drücken eines Lendenabschnitts eines Nutzers des Stuhls 1 verwendet wird.
Genauer ausgedrückt, der Grundkörperfuß 2 ist eine Drehstange 22, die von einer Mitte von Fußstreben 20 nach oben vorsteht, und so angeordnet ist, um den Sitz 6 und die Lehne 5, die durch den Grundkörperfuß 2 getragen werden, um die Drehstange 22 zu drehen. Der Anhebe- und Absenkmechanismus P ist so eingerichtet, daß eine Gasfeder 21 in die Drehstange 22 des Grundkörperfußes 2 integriert ist und die Lehne 5 und den Sitz 6 in einer wahlweisen Höhe innerhalb des Wirkbereiches durch angemessene Einwirkung der Gasfeder 21 verriegelt.
Die Lehne 5 weist einen Lehnenunterrahmen 50 und einen Lehnenoberrahmen 55 auf, und die Rahmen 50 und 55 sind auf einer Stange 72 drehbar angeordnet, die innerhalb eines Verbindungselements 7b angeordnet ist.
Der Sitz 6 kann auf einem Sitzrahmen 4 abnehmbar montiert werden.
Der Kippmechanismus O weist hauptsächlich einen Traggrundkörper 3 auf, der auf dem Grundkörperfuß 2 angeordnet ist, den Sitzrahmen 4, der den Sitz 6 trägt, und einen ungleichseitigen, vierseitigen Verbindungsmechanismus, der die Verbindungselemente 7a und 7b aufweist, die den Traggrundkörper 3 mit dem Sitzrahmen 4 verbinden, und weist ferner eine Gasfeder 31 auf, welche die Lehne 5 in einer geeigneten Position fest anordnet.
Der Traggrundkörper 3 ist V-förmig, hergestellt aus einem festen Element, wie z. B. spritzgegossenes Aluminium, wobei ein körpernahes Ende des Traggrundkörpers 3 an der Drehstange fest angeordnet ist, und ein körperfernes Ende in einem Winkel nach oben vorsteht. Ein Drehstab 70, der die elastische Drehkraft durch die Drehstange 71 speichern und wieder freisetzen kann, ist an einer unteren Fläche der Mitte der Hypotenuse des Traggrundkörpers 3 angeordnet.
Das Verbindungselement 7a ist plattenförmig, wobei ein Ende des Verbindungselements 7a an einer Vorderseite des Traggrundkörpers 3 durch eine Stange 30 drehbar angeordnet ist, und dessen anderes Ende an einer hinteren Fläche einer Vorderseite des Sitzrahmens 4 drehbar montiert ist, und mindestens eine Stange 60 ist an einem Lager 45 auf dem Sitzrahmen 4 abnehmbar angeordnet.
Ein Ende des Verbindungselements 7b ist an dem Drehstab 70 fest angeordnet, der in der Mitte einer Hypotenuse des Traggrundkörpers 3 fest angeordnet ist, und dessen anderes Ende mit der Drehstange 79 drehbar verbunden ist, die an einer hinteren Seite des Sitzrahmens 4 angeordnet ist. Der vorstehend erwähnte Lehnenunterrahmen 50 und der Lehnenoberrahmen 55 sind an dem Verbindungselement 7b einstöckig fest angeordnet, wobei deren Drehung angehalten werden kann und die zusammen mit dem Verbindungselement 7b um die Drehstange 71 gedreht werden können.
Die Gasfeder 31 ist zwischen dem Verbindungselement 7a und dem Traggrundkörper 3 angeordnet und kann wahlweise den gesamten vierseitigen Verbindungsmechanismus durch Festlegen des Verbindungselements 7a verriegeln.
Der Lehnenoberabschnitt-Verstellmechanismus R weist einen Verriegelungsmechanismus r und ein Federelement 73 auf und führt eine Funktion durch Zulassen einer Drehung um die Drehstange 72 des Lehnenoberrahmens 55 aus.
Der Verriegelungsmechanismus r weist, wie in 38 gezeigt, ein Loch 77 auf, das in einem oberen Teil des Verbindungselements 7b vorgesehen ist, ein Loch 551, das in einer Haltevorrichtung 550 vorgesehen ist, die auf dem Lehnenoberrahmen 55 angeordnet ist, und einen Stift 76, der gewöhnlich durch die Löcher 551 und 77 angeordnet ist und der den Leh nenoberrahmen 55 von dem Verbindungselement 7b selektiv freigibt, indem der Stift 76 aus dem Loch 551 herausgezogen wird. Eine Haltevorrichtung 7b1, deren Form gleich jener der Haltevorrichtung 550 ist, ist mit dem Verbindungselement 7b einstückig erzeugt, das seitlich der Haltevorrichtung 550 angeordnet ist, die an einem unteren Ende des Lehnenoberrahmens 55 angeordnet ist, so daß der Stift 76 in das Loch 551 und das Loch 77 eingefügt werden kann, das im Bereich des Lochs 551 angeordnet ist, wobei die Haltevorrichtungen 550 und 7b1 einander überlappen. In einem Zustand, in dem der Stift 76 in beide Löcher 551 und 77 eingefügt ist, sind das Verbindungselement 7b und der Lehnenoberrahmen 55 so verbunden, um sich einstückig zu bewegen. Wenn der Stift 76 aus dem Loch 551 herausgezogen ist, wird der Lehnenoberrahmen 55 von dem Verbindungselement 7b freigegeben, so daß sich der Lehnenoberrahmen 55 allein unabhängig um die Stange 72 drehen kann.
In einem Zustand, in dem der Stift 76 in die Löcher 77 und 550 eingefügt ist, wird eine Fläche 76a des Stifts 76 durch ein Drückelement 9 gedrückt, und das Drückelement 9 ist mit einem Bewegungsübertragungsmechanismus D1 zum Wegnehmen des Stifts 76 verbunden. Der Bewegungsübertragungsmechanismus D1 weist einen Verbindungsrahmen 101 auf, dessen eine Ende mit dem Drückelement 9 und einem Arm 102, der durch den Sitzrahmen 4 drehbar gelagert ist, drehbar verbunden ist, und ein drehbares Ende des Arms 102 ist mit dem anderen Ende des Verbindungsrahmens 101 drehbar verbunden.
Das Federelement 73 verleiht dem Lehnenoberrahmen 55 Elastizität, wenn der Lehnenoberrahmen 55 geneigt wird, in welchem ein Ausnehmungsabschnitt 74 in einer unteren Fläche des oberen Endes des Verbindungselements 7b angeordnet ist, ein Ende des Federelements 73 ist in den Ausnehmungsabschnitt 74 aufgenommen und mit diesem fest verbunden, und das andere Ende des Federelements 73 ist an dem Lehnenoberrahmen 55 angeordnet, um den Lehnenoberrahmen 55 in eine Richtung zu drücken, in welcher der Lehnenoberrahmen 55 eine aufrechte Stellung mit dem Federelement 73 einnimmt.
Ferner nutzt der Lehnenunterabschnitt-Verstellmechanismus S den Lehnenunterrahmen 50 und ist mit einer Gasfeder in einer Position versehen, in welcher der Lehnenunterrahmen 50 nach vorn gedrückt wird, indem die Drehstange 72 als ein Tragpunkt genutzt wird.
Ein erster Betätigungsabschnitt 43a, ein zweiter Betätigungsabschnitt 43b und ein dritter Betätigungsabschnitt 43c sind an dem rechten Vorderende des Sitzrahmens 4 zusammengefaßt, wie in 39 gezeigt ist, um die vorstehend erwähnten Mechanismen wirkungsvoll zu nutzen. Der erste Betätigungsabschnitt 43a dient zum Auf- und Abwärtsbewegen des Sitzes 6, der zweite Betätigungsabschnitt 43b dient zum Zurückneigen des Lehnenunterrahmens 50 allein, und der dritte Betätigungsabschnitt 43c dient zum Betätigen und Kippen des Sitzes 6, des Lehnenoberrahmens 55 und des Lehnenunterrahmens 50. Wenn der dritte Betätigungsabschnitt 43c nach unten betätigt wird, während ein Nichtkippzustand vorliegt, kann der Lehnenoberrahmen 55 allein verstellt werden.
Eine Gasfeder 21 zum Bewegen der Lehne 5 und des Sitzes 6 nach oben und nach unten, eine Gasfeder 54 zum Neigen des Lehnenunterabschnitts und eine Gasfeder 31 zum Neigen des Lehnenunterabschnitts und des Lehnenoberabschnitts sind mit einem ersten Betätigungsaufnahmeabschnitt B1, einem zweiten Betätigungsaufnahmeabschnitt B2 und einem dritten Betätigungsaufnahmeabschnitt B3 versehen, von denen jeder ein Betätigungsaufnahmeabschnitt ist, um den jeweiligen vorstehend erwähnten Mechanismus direkt zu betätigen. Jeder Betätigungsaufnahmeabschnitt, der erste Betätigungsaufnahmeabschnitt B1, der zweite Betätigungsaufnahmeabschnitt B2 und der dritte Betätigungsaufnahmeabschnitt B3, ist ein Knopf, und die Gasfedern 21, 54 und 31 werden aus einem Verriegelungszustand gemäß einem Zustand des Knopfs freigegeben. Außerdem wirkt der Bewegungsübertragungsmechanismus D1, der mit dem Stift 76 verbunden ist, der den Lehnenoberrahmen 55 von dem Verbindungselement 7b freigibt, auch als ein vierter Betätigungsaufnahmeabschnitt.
Die Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c und die Betätigungsaufnahmeabschnitte B1, B2, B3, D1 sind jeweils durch Verbindungsvorrichtungen LW1, LW2, LW3 und LW4 verbunden. Eine perspektivische Ansicht eines Abschnitts K, in welchem die Verbindungsvorrichtungen LW1, LW2, LW3 und LW4 und die Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c verbunden sind, ist in 40 gezeigt, und eine perspektivische Ansicht dieser ist in 41 gezeigt.
Jede der Verbindungsvorrichtungen LW1, LW2, LW3, LW4 weist einen Verbindungsdraht LW11, LW21, LW31, LW41 und ein Rohr LW12, LW22, LW32, LW42 als eine Pfaddefinitionsvorrichtung auf, die einen Pfad des Verbindungsdrahts LW11, LW21, LW31, LW41 definiert, und in welche der Verbindungsdraht LW11, LW21, LW31, LW41 eingeführt ist.
Ein Ende des Verbindungsdrahts LW11 ist mit dem ersten Betätigungsabschnitt 43a verbunden, und dessen anderes Ende ist mit dem ersten Betätigungsaufnahmeabschnitt B1 verbunden. Der Verbindungsdraht LW21 ist mit dem zweiten Betätigungsabschnitt 43b und dem zweiten Betätigungsaufnahmeabschnitt B2 verbunden, der Verbindungsdraht LW31 ist mit dem dritten Betätigungsabschnitt 43c und dem dritten Betätigungsaufnahmeabschnitt B3 verbunden, und der Verbindungsdraht LW41 ist mit dem dritten Betätigungsabschnitt 43c und dem vierten Betätigungsaufnahmeabschnitt D1 verbunden.
Beide Enden der Rohre LW12, LW22, LW32, LW42 sind an dem Sitzrahmen 4 fest angeordnet.
In dieser Ausführungsform sind Bewegungsübertragungselemente R1, R3 zum Übertragen einer Bewegung des ersten Betätigungsabschnitts 43a und des dritten Betätigungsabschnitts 43c in eine waagerechte Bewegung der ersten Verbindungsvorrichtung LW1 und der zweiten Verbindungsvorrichtung LW2 in einer Mitte des ersten Betätigungsabschnitts 43a und der ersten Verbindungsvorrichtung LW1 und in einer Mitte des dritten Betätigungsabschnitts 43c und der dritten Verbindungsvorrichtung LW3 angeordnet.
Ein Prinzip der Bewegungsübertragung unter Verwendung des Bewegungsübertragungselements R1, R3 wird nachstehend unter Bezugnahme auf einen Fall erläutert, in welchem das Bewegungsübertragungselement R3 mit dem dritten Betätigungsabschnitt 43c und der dritten Verbindungsvorrichtung LW3 kombiniert ist.
Das Bewegungsübertragungselement R3 ist durch einen auslegerförmigen Tragabschnitt 47 drehbar gelagert, der auf einer Seite des Sitzrahmens 4 angeordnet ist, und ein Abschnitt CT2, der von einer Drehachse CT3 des Bewegungsübertragungselements R3 abweicht, ist mit einem Abschnitt 43c1 drehbar und verschiebbar verbunden, der von einer Drehachse CT1 des dritten Betätigungsabschnitts 43c abweicht.
Genauer ausgedrückt, eine Stange steht von dem Abschnitt CT2 des Bewegungsübertragungselements R3 vor, die Stange ist in eine Nut eingeführt, die in dem Abschnitt 43c1 des dritten Betätigungsabschnitts 43c angeordnet ist, und das Bewegungsübertragungselement R3 sowie der dritte Betätigungsabschnitt 43c sind drehbar und verschiebbar zwischen dem Abschnitt CT2 und dem Abschnitt 43c1 verbunden. Eine Beziehung der Stange und der Nut kann umgekehrt werden.
Ein Ende des Verbindungsdrahts LW3, der die dritte Verbindungsvorrichtung LW3 ausbildet, ist mit einem Drahtverbindungsabschnitt R31 verbunden, der in einem Abschnitt angeordnet ist, der von der Drehachse CT3 und dem Abschnitt CT2 abweicht.
Ferner wird das Bewegungsübertragungselement R3 in einem Winkel gedreht, der größer als der dritte Betätigungsab schnitt 43c ist, und der Drahtverbindungsabschnitt R31 wird waagerecht mehr bewegt als die Drehachse CT1 des dritten Betätigungsabschnitts 43c, um eine Bewegung des dritten Betätigungsabschnitts 43c in eine waagerechte Bewegung des Verbindungsdrahts LW3 wirkungsvoll umzuwandeln.
Der Drahtverbindungsabschnitt R31 ist mit einem Ende des Verbindungsdrahts LW41 verbunden, der die vierte Verbindungsvorrichtung LW4 ausbildet und auf die gleiche Weise für eine waagerechte Bewegung des Verbindungsdrahts LW4 wirksam ist.
Die Erläuterung des Bewegungsübertragungselements R1 wird ausgelassen, weil es den gleichen Aufbau wie das Bewegungsübertragungselement R3 aufweist.
Die erste Verbindungsvorrichtung LW1, die zweite Verbindungsvorrichtung LW3 und die vierte Verbindungsvorrichtung LW4 entsprechen der Anhebe- und Absenkbewegung der Lehne 5 und des Sitzes 6, der Verstellbewegung des Lehnenunterabschnitts allein, der Kippbewegung und der Neigungsbewegung des Lehnenoberabschnitts allein in dieser Reihenfolge.
Um dem Nutzer zu erleichtern, z. B. zu erkennen, welche Betätigungsabschnitte 43a bis 43c welchem Mechanismus entsprechen, sind die Betätigungsabschnitte 43a bis 43c in dieser Reihenfolge am Stuhl 1 von unten nach oben angeordnet, und die Betätigungsabschnitte 43a bis 43c sind in Form einer Platte ausgebildet, deren oberer Fläche mit einer Führung versehen ist, die einen entsprechenden Mechanismus zeigt.
In diesem Fall ist der dritte Betätigungsabschnitt 43c zum Kippen des Sitzes 6, des Lehnenoberrahmens 55 und des Lehnenunterrahmens 50 ausgebildet, aus einem waagerechten Zustand in einen Neigungszustand und umgekehrt geschaltet zu werden, und der erste Betätigungsabschnitt 43a und der zweite Betätigungsabschnitt 43b werden durch eine Feder ge drängt, in einem natürlichen Zustand eine waagerechte Stellung einzunehmen.
Nachstehend wird eine Grundbewegung des Stuhls 1 mit dem vorstehend beschriebenen Aufbau erläutert.
Kippbewegung
In einem Zustand, in dem alle Betätigungsabschnitte, d. h. die Betätigungsabschnitte 43a bis 43c, einen waagerechten Zustand (Anfangszustand) einnehmen, ist die Gasfeder 31, die unter dem Sitz 6 angeordnet ist, in einem freien Zustand. Zu diesem Zeitpunkt ist der Stift 76 in das Loch 551 eingeführt, das in dem Lehnenoberrahmen 55 angeordnet ist, wie in 35 gezeigt, und das Verbindungselement 7b und der Lehnenoberrahmen 55 können sich einstöckig nach hinten um die Drehstange 72 neigen. Dann setzt der vierseitige Verbindungsmechanismus gemäß einer Bewegung des Lehnenoberrahmens 55, der sich nach hinten neigt, um und der Sitz 6 neigt sich nach hinten, um nach unten zu weisen, um eine Kippbewegung auszuführen, wie in 36 gezeigt ist. Eine Imaginärlinie in 36 zeigt den Zustand, nachdem die Kippbewegung ausgeführt ist.
In dem Fall, daß der dritte Betätigungsabschnitt 43c nach unten betätigt wird, nachdem die Neigung nach hinten in einem vorbestimmten Winkel erfolgt ist, wird die Gasfeder, die unter dem Sitz 6 angeordnet ist, in einem fixierten Zustand gehalten und erhält den Neigungswinkel nach hinten aufrecht.
Neigungsbewegung nur des Lehnenoberabschnitts
Der Verbindungsdraht LW31, der die dritte Verbindungsvorrichtung LW3 ausbildet, wird nach innen gedrückt, wie durch eine Imaginärlinie in 44 gezeigt ist, indem der dritte Betätigungsabschnitt 43c aus einem Anfangszustand nach unten gedrückt wird, ein Zustand des dritten Betätigungsaufnahmeabschnitts B3 ändert sich in Verbindung mit dem Verbindungsdraht LW31, und die Gasfeder 31, die unter dem Sitz 6 angeordnet ist, wird verriegelt, so daß eine Bewegung des vier seitigen Verbindungsmechanismus festgehalten wird. Dann wird der Verbindungsdraht LW41 als die vierte Verbindungsvorrichtung LW4 nach innen gedrückt, der Arm 102 dreht sich, der Verbindungsrahmen 101 bewegt sich durch den Bewegungsübertragungsmechanismus D1 als die vierte Betätigungsaufnahmevorrichtung, wie in 38 gezeigt, das Druckelement 9 bewegt sich von der Fläche 76a des Stifts 76 in Verbindung mit der vorstehend beschriebenen Bewegung weg, der Stift 76 wird unter der Wirkung der Feder S1 aus dem Loch 551 herausgezogen, das in dem Lehnenoberrahmen 55 angeordnet ist, und dies ermöglicht, den Lehnenoberrahmen 55 elastisch zu neigen, wobei der Sitz 6 und der Lehnenoberrahmen 55 fest angeordnet sind. Eine Imaginärlinie in 35 zeigt die Bewegung.
Neigungsbewegung nur des Lehnenunterabschnitts
In dem Fall, daß der Lehnenunterrahmen 50 allein nach hinten bewegt wird, wird der Verbindungsdraht LW21, der den zweiten Verbindungsmechanismus ausbildet, herausgezogen, wie durch eine Imaginärlinie in 43 gezeigt ist, indem der entsprechende zweite Betätigungsabschnitt 43b heraufgezogen wird, ein Zustand eines Knopfs als der zweite Betätigungsaufnahmeabschnitt B2 ändert sich in Verbindung mit der vorstehend erwähnten Bewegung, und die Gasfeder 54, die mit dem Lehnenunterrahmen 50 verbunden ist, wird aus dem fixierten Zustand freigegeben. Dies gestattet dem Lehnenunterrahmen 50 die Drehung. Dann wird der Verbindungsdraht LW21 gedrückt, um in die Ausgangsposition zurückzukehren, indem der zweite Betätigungsabschnitt 43b in den Ausgangszustand in einer vorbestimmten Position zurückgeführt wird, der zweite Betätigungsaufnahmeabschnitt B2 kehrt in den Ausgangszustand in Verbindung mit der vorstehend beschriebenen Bewegung zurück, die Gasfeder 54 wird fixiert, und dann wird der Lehnenunterrahmen 50 in dem Zustand fixiert. Eine Imaginärlinie in 36 zeigt die Bewegung.
Auf- und Abwärtsbewegung
In dem Fall, daß der erste Betätigungsabschnitt 43a nicht betätigt ist, ist die Gasfeder 21 verriegelt, und die Lehne 5 sowie der Sitz 6 sind in einer bestimmten Höhe fest angeordnet. Wenn der erste Betätigungsabschnitt 43a aus dieser Höhe nach oben gezogen wird, wird der Verbindungsdraht LW11, der die erste Verbindungsvorrichtung LW1 ausbildet, herausgezogen, wie durch eine Imaginärlinie in 42 gezeigt ist, ein Zustand eines Knopfs als der erste Betätigungsaufnahmeabschnitt B1 ändert sich in Verbindung mit der vorstehend erwähnten Bewegung, die Gasfeder 21 wird aus einem Verriegelungszustand freigegeben, und dann können die Lehne 5 und der Sitz 6 innerhalb eines vorbestimmten Bereichs nach oben und nach unten bewegt werden, begleitet von einer Erstreckungs- und einer Kontraktionsbewegung. Wenn der erste Betätigungsabschnitt 43a in einen waagerechten Zustand zurückgeführt ist, wird der Verbindungsdraht LW11 gedrückt, um in die Ausgangsposition zurückzukehren, der erste Betätigungsaufnahmeabschnitt B1 kehrt in Verbindung mit der vorstehend erläuterten Bewegung in den Ausgangszustand zurück, die Gasfeder 21 wird verriegelt, und dann können die Höhe der Lehne und die Höhe des Sitzes fixiert werden. Eine Imaginärlinie in 37 zeigt die Bewegung.
Der Stuhl 1 der Ausführungsform ist mit Einstellabschnitten AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 zum Einstellen eines Bewegungsbereichs der Betätigungsaufnahmevorrichtungen B1, B2, B3, D1 versehen, die jeweils die Verbindungsvorrichtungen LW1, LW2, LW3, LW4 durch eine Betätigung der Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c betätigen, und alle Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 sind innerhalb eines vorbestimmten Bereichs zusammengefaßt.
Die Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 werden unter Hinzuziehung des Einstellabschnitts AJ1 als ein Beispiel erläutert. Der Einstellabschnitt AJ1 dient zum Ändern eines Pfads des Verbindungsdrahts LW11, der durch das Rohr LW12 verläuft, indirekt durch Ändern einer Position, in welcher ein Ende in Gegenüberlage des ersten Betätigungsabschnitts 43a des Rohrs LW12 fest angeordnet ist, um den Pfad zu ändern. Dann wird eine wirksame Länge des Verbindungsdrahts LW11 so geändert, daß der Betätigungsaufnahmeabschnitt B1 eine Bewegung innerhalb eines zweckentsprechenden Bereichs durch Betätigen des ersten Betätigungsabschnitts 43a ausführen kann. Konkret weist der erste Einstellabschnitt AJ1 Muttern LW122, LW123 auf, die beide Seiten einer Befestigungswand 461 verkeilen, die einstöckig vom unteren Abschnitt des Sitzrahmens 4 nach unten verläuft, und ein Gewindeabschnitt LW121, der an einem Ende des Rohrs LW12 erzeugt ist, ist mit den Muttern LW122, LW123 in Schraubverbindung.
Dann kann der Gewindevorlauf oder Gewinderücklauf der Mutter LW122, LW123 die Position verändern, in welcher das Ende des Rohrs LS12 fest angeordnet ist. Jeder der Einstellabschnitte, der zweite Einstellabschnitt AJ2, der dritte Einstellabschnitt AJ3 und der vierte Einstellabschnitt AJ4, weisen den gleichen Aufbau wie der erste Einstellabschnitt AJ1 auf.
In dieser Ausführungsform sind die Befestigungswände 461, 462, 463, 464 innerhalb eines Einstellbereichs 46 als der vorbestimmte Bereich angeordnet, um alle Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 zusammenzufassen. Der Einstellbereich 46 ist unter dem Sitzrahmen 4 und angrenzend an die Innenseite der Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c angeordnet.
Jede der Befestigungswände 461, 462, 463, 464 bildet jeweils einen rechten Winkel mit dem entsprechenden Verbindungsdraht LW11, LW21, LW31, LW41 aus, und ein Ausschnittabschnitt 461a, 462a, 463a, 464a ist in jeder der entsprechenden Befestigungswände 461, 462, 463, 464 erzeugt. Versenkte Abschnitte 461b, 462b, 463b, 464b, in welche die Muttern LW122, LW222, LW323, LW423 jeweils passen, sind auf einer Seite der Wände nahe den Ausschnittabschnitten 461a, 462a, 463a, 464a angeordnet.
Eine Art und Weise der Einstellung der Betätigungsaufnahmeabschnitte B1, B2, B3, D1 mit den Einstellabschnitten AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 wird nachstehend erläutert.
In einem Fall, daß der Betätigungsaufnahmeabschnitt B1, B2, B3, D1 durch den Betätigungsabschnitt 43a, 43b, 43c, der durch die Verbindungsvorrichtung LW1, LW2, LW3, LW4 verbunden ist, betätigt wird, wenn der Verbindungsdraht LW11, LW21, LW31, LW41 zu tief gedrückt wird oder zu sehr zurückgezogen wird, kann der Betätigungsaufnahmeabschnitt B1, B2, B3, D1 nicht wirksam werden, selbst wenn der Betätigungsabschnitt 43a, 43b, 43c betätigt ist. Um dann zu gewährleisten, daß der Betätigungsaufnahmeabschnitt B1, B2, B3, D1 durch Betätigen des Betätigungsabschnitts 43a, 43b, 43c sachgemäß wirkt, wird ein Pfad des Rohres unter Ausnutzung des Einstellabschnitts AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 verändert, um eine Rückzugslänge des Verbindungsdrahts LW11, LW21, LW31, LW41 einzustellen.
Die Einzelheiten des Prozesses zur Einstellung der Länge wird nachstehend unter Bezugnahme auf ein Beispiel des ersten Betätigungsabschnitts 43a, der ersten Verbindungsvorrichtung LW1, des ersten Einstellabschnitts AJ1 und der Befestigungswand 461 erläutert. Zuerst wird der Verbindungsdraht LW11, der die erste Verbindungsvorrichtung LW1 ausbildet, durch den Ausschnittabschnitt 461a geführt.
Anschließend werden die zwei Muttern LW122, LW123, welche den ersten Einstellabschnitt AJ1 schraubenförmig ausbilden, zu dem Schraubenabschnitt LW121 des Rohrs LW12 vorgedreht oder zurückgedreht, um die Position der Muttern LW122, LW123 einzustellen, so daß der erste Betätigungsaufnahmeabschnitt B1 bei der Betätigung des ersten Betätigungsabschnitts 43a angemessen wirksam wird, und um die Befestigungswand 461 zwischen den Muttern LW122, LW123 zu pressen. Ein Prozeß zur Einstellung einer Anordnung des zweiten Betätigungsabschnitts 43b, des zweiten Verbindungsmechanismus LW2, des zweiten Einstellabschnitts AJ2 und der Befestigungswand 462 und ein Prozeß zur Einstellung der Anordnung des dritten Betätigungsabschnitts 43c, der dritten Verbindungsvorrichtung LW3, der vierten Verbindungsvorrichtung LW4, des dritten Einstellabschnitts AJ3, des vierten Einstellabschnitts AJ4, der Befestigungswand 463 und der Befestigungswand 464 sind gleich.
Wie in 41 gezeigt, können der Einstellbereich 46 und ein Begrenzungsabschnitt K zwischen dem Betätigungsabschnitt 43a, 43b, 43c und der Verbindungsvorrichtung LW1, LW2, LW3, LW4 mit einer Abdeckung C abgedeckt werden.
Die Abdeckung C ist mit einem Fenster C1a versehen, um den ersten Betätigungsabschnitt 43a hindurchzuführen, ein Fenster C1b, um den zweiten Betätigungsabschnitt 43b hindurchzuführen, und ein Fenster C1c, um den dritten Betätigungsabschnitt 43c hindurchzuführen, und Krallen C21, C22, C23, C24, die Vorrichtungen zum festen Anordnen der Abdeckung C an einer Sitzrahmenabdeckung CZ aus Harz sind, welche den Sitzrahmen 4 bedeckt, und die untere Fläche des Sitzrahmens ist mit einer Vielzahl von Abschnitten auf einer Umfangswand der Abdeckung C versehen.
Die Fenster C1a, C1b, C1c bilden mit den Erstreckungsrichtungen jeweils der Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c im wesentlichen einen rechten Winkel, die Breiten der Fenster C1a, C1b, C1c sind im allgemeinen gleich den Breiten jeweils des ersten Betätigungsabschnitts 43a, des zweiten Betätigungsabschnitts 43b, des dritten Betätigungsabschnitts 43c, und deren Höhen sind im wesentlichen in Übereinstimmung mit den Betätigungsbereichen der Betätigungsabschnitte, die den Fenstern C1a, C1b, C1c entsprechen.
Die Krallen C21, C22, C23 werden mit dem Sitzrahmen 4 oder der Sitzrahmenabdeckung CZ in Eingriff gebracht, um die Abdeckung C an dem Sitzrahmen 4 fest anzuordnen.
Da der Stuhl 1 gemäß der Ausführungsform einen Aufbau aufweist, in welchem die Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 in dem Einstellbereich 46 zusammengefaßt sind, können die Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 aus dem Stuhl herausgenommen werden, um eine Einstellung auszuführen, welche es ermöglicht, eine Einstellung sofort auszuführen, wodurch verhindert wird, daß ein Montageprozeß des Stuhls 1 kompliziert ist.
Da außerdem die Betätigungsabschnitte 43a, 43b, 43c zusammengefaßt nahe den Einstellabschnitten AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 angeordnet sind, wird eine Beziehung zwischen den Betätigungsabschnitten 43a, 43b, 43c und den Einstellabschnitten AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 für einen Nutzer des Stuhls 1 erkennbar, wodurch die Handhabbarkeit verbessert wird.
Da ferner eine Abdeckung C vorgesehen ist, um sowohl die Einstellabschnitte AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 als auch den Begrenzungsabschnitt zwischen den Einstellabschnitten AJ1, AJ2, AJ3, AJ4 und den Betätigungsabschnitten 43a, 43b, 43c zu bedecken, ist es möglich, diese Abschnitte vor der Einwirkung äußerer Kräfte zu schützen und das Erscheinungsbild durch einen Teil der Abdeckung C zu verbessern, wodurch eine Anzahl der Bauteile und die Fertigungskosten verringert werden und auch ein Montageprozeß vereinfacht wird.
Diese Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsformen begrenzt. Z. B. kann der Betätigungsabschnitt von dem Einstellabschnitt beabstandet angeordnet werden, und die Betätigungsabschnitte brauchen nicht zusammengefaßt werden. Die Abdeckung kann den Einstellabschnitt allein bedecken oder kann ausgelassen werden. Eine Position des Einstellabschnitts kann z. B. über einer Armlehne sein, abgesehen von der Anordnung unter dem Sitz. Eine Verbindungsvorrichtung hoher Festigkeit kann als die Verbindungsvorrichtung neben dem Verbindungsdraht und dem Rohr verwendet werden.
MÖGLICHE ANWENDUNGEN IN DER INDUSTRIE
Wie vorstehend erwähnt, ist es erfindungsgemäß möglich, wie im Anspruch 1 definiert, die Betätigungsabschnitte in einem einfachen Aufbau zusammenzufassen, z. B. durch Anordnung einer Vielzahl von Betätigungsabschnitten auf einer einzelnen Stange, und es ist auch möglich, die Handhabbarkeit zu verbessern, besonders bei einem Stuhl mit mehreren Funktionen, da die Art und Weise der Betätigung jedes Betätigungsabschnitts gleich ist. Ferner ist es möglich, eine Nutzungsart vorzusehen, die bisher nicht vorlag, wobei eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten gleichzeitig mit einer Hand betätigt werden kann.
Wenn außerdem die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte unter einer Seitenkante des Sitzes in einem Zustand angeordnet sind, wobei sich jede Stange nach hinten und nach vorn erstreckt, ist es für einen Nutzer des Stuhls möglich, die Betätigungsabschnitte auf natürliche Weise anzufassen, indem der Nutzer beim Sitzen auf dem Stuhl die Hand nach unten ausstreckt.
Insbesondere dann, wenn die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte plattenförmig sind und in einer waagerechten Stellung gehalten werden können, kann die Handhabbarkeit sehr verbessert werden.
Ferner kann bei einem Aufbau, in dem mehr als zwei Betätigungsabschnitte zusammen angeordnet sind, der Fall eintreten, daß ein Nutzer des Stuhls nicht erfassen kann, welcher Betätigungsabschnitt einer erwünschten Funktion entspricht, und daß der Nutzer nicht versteht, wie der Betätigungsabschnitt zu betätigen ist. Wenn jedoch die Vertiefung oder die Erhebung in einem Abschnitt vorgesehen ist, der in Fällen berührt werden kann, wenn der Betätigungsabschnitt in eine vorbestimmte Richtung auf einer Oberfläche der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsvorrichtungen betätigt wird, ist es möglich, das vorstehend erwähnte Problem durch einen einfachen Aufbau zu vermeiden.
Wenn die vorstehend erwähnten mehr als zwei Betätigungsabschnitte die gleiche Form oder eine im wesentlichen gleiche Form aufweisen, kann dies dazu beitragen, einen Herstel lungsprozeß zu vereinfachen oder durch Bevorzugung der gemeinsamen Nutzung von Bauteilen die Kosten zu senken.
Da außerdem erfindungsgemäß, wie im Anspruch 6 definiert, die Betätigungsabschnitte zusammengefaßt sind, kann eine Position der Betätigungsabschnitte auf leichte Weise erkannt werden, und die Handhabbarkeit kann verbessert werden, insbesondere bei einem Stuhl mit mehreren Funktionen. Ferner ist es möglich, den Stuhl für neue Einsatzmöglichkeiten vorzusehen, die bisher nicht bestanden, wie z. B. der Fall, daß eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten mit einer Hand gleichzeitig betätigt werden kann.
Wenn ferner die vorstehend erwähnten mehr als zwei Betätigungsabschnitte hinten und vorn in einer Linie unter einer Seitenkante des Sitzes angeordnet sind, ist es einem Nutzer des Stuhls möglich, die Betätigungsabschnitte auf eine natürliche Weise zu erfassen, indem der Nutzer nur seine Hand beim Sitzen auf dem Stuhl nach unten ausstreckt, wodurch die Handhabbarkeit verbessert wird.
Wenn außerdem eine Reihenfolge der Anordnung der Betätigungsabschnitte auf der Grundlage einer Reihenfolge der Anordnung von Elementen bestimmt ist, von denen jedes eine Funktion jedes Betätigungsabschnitts erfüllt, ist es für einen Nutzer des Stuhls einfach, zu verstehen und sich zu erinnern, welcher Betätigungsabschnitt welcher Funktion entspricht, und es ist ebenfalls leichter, die Betätigungsabschnitte zu betätigen.
Um auf ähnliche Weise die Handhabbarkeit noch weiter zu verbessern, ist zu bevorzugen, daß die vorstehend erwähnten mehr als zwei Betätigungsabschnitte in der gleichen Höhe angeordnet sind, daß sie die gleiche Form oder im wesentlichen die gleiche Form aufweisen, daß sie plattenförmig erzeugt sind und in einer waagerechten Stellung gehalten sind, oder daß sie mit einem Aufbau hergestellt sind, wobei deren körpernahes Ende durch den Sitz drehbar gelagert ist und deren körperfernes Ende eine Auf- und Abwärtsbewegung ausführen kann.
Ferner kann bei einem Aufbau, in dem mehr als zwei Betätigungsabschnitte zusammen angeordnet sind, der Fall eintreten, daß ein Nutzer des Stuhls nicht erfassen kann, welcher Betätigungsabschnitt einer gewünschten Funktion entspricht, und daß dem Nutzer nicht verständlich ist, wie der Betätigungsabschnitt zu betätigen ist. Es ist jedoch möglich, dieses Problem mit einem einfachen Aufbau zu vermeiden, wenn die Vertiefung und Erhebung in einem Abschnitt vorgesehen sind, der in dem Fall erfaßt werden kann, wenn der Betätigungsabschnitt in einer vorbestimmten Richtung auf einer Oberfläche der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte betätigt wird.
Da ferner erfindungsgemäß, wie im Anspruch 12 definiert, der Stuhl eine Vielzahl von Wirkmechanismen aufweist, wie z. B. einen Anhebe- und Absenkmechanismus zum Einstellen einer Höhe eines Sitzes und einer Lehne sowie einen Kippmechanismus oder dergleichen, und einen Betätigungsabschnitt aufweist, der betätigt wird, um jeden Mechanismus zu betreiben, einen Betätigungsaufnahmeabschnitt als einen Mechanismus, um jeden Mechanismus direkt zu betreiben, und eine Verbindungsvorrichtung, welche den Betätigungsabschnitt und den Betätigungsaufnahmeabschnitt verbindet, und ferner Einstellabschnitte aufweist, die in der Verbindungsvorrichtung zum Einstellen eines Bewegungsbereichs des Betätigungsaufnahmeabschnitts angeordnet sind, der bei der Betätigung des Betätigungsabschnitts wirksam wird, wobei einige oder alle der zwei Einstellabschnitte in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind, ist es möglich, die Einstellabschnitte sofort einzustellen und einen komplizierten Montageprozeß des Stuhls zu vermeiden. Demzufolge kann der Stuhl für einen Nutzer und einen Hersteller vorteilhaft sein.
Zur Verbesserung der Bedienbarkeit beim Ausführen von Funktionen und um einen komplizierten Montage- und Demontagepro zeß zu vermeiden und einen Aufbau eines Stuhls X1 mit mehreren Funktionen zu vereinfachen, ist ein Stuhl, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne X5 oder eines Sitzes X4 oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung aufweist, so aufgebaut, daß jeder von mehr als zwei Betätigungsabschnitten als einige oder alle der Betätigungsabschnitte ausgebildet ist, sich jeweils um eine vorbestimmte Stange zu drehen, wobei jede Stange der Betätigungsabschnitte in einer Linie angeordnet ist und mehr als zwei Betätigungsabschnitte als einige oder alle der Betätigungsabschnitte in einer Linie angeordnet sind. Der Stuhl weist einen Betätigungsaufnahmeabschnitt als einen Mechanismus auf, um jeden Mechanismus direkt zu betreiben, und eine Verbindungsvorrichtung, welche den Betätigungsabschnitt und den Betätigungsaufnahmeabschnitt verbindet, wobei einige oder alle der Einstellabschnitte, die in der Verbindungsvorrichtung angeordnet sind, um einen Bewegungsbereich des Betätigungsaufnahmeabschnitts einzustellen, der mit der Betätigung des Betätigungsabschnitts wirksam wird, in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
ZUSAMMENFASSUNG
Zur Verbesserung der Bedienbarkeit beim Ausführen von Funktionen und um einen komplizierten Montage- und Demontageprozeß zu vermeiden und einen Aufbau eines Stuhls X1 mit mehreren Funktionen zu vereinfachen, ist ein Stuhl, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne X5 oder eines Sitzes X4 oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung aufweist, so aufgebaut, daß jeder von mehr als zwei Betätigungsabschnitten als einige oder alle der Betätigungsabschnitte ausgebildet ist, sich jeweils um eine vorbestimmte Stange zu drehen, wobei jede Stange der Betätigungsabschnitte in einer Linie angeordnet ist und mehr als zwei Betätigungsabschnitte als einige oder alle der Betätigungsabschnitte in einer Linie angeordnet sind. Der Stuhl weist einen Betätigungsaufnahmeabschnitt als einen Mechanismus auf, um jeden Mechanismus direkt zu betreiben, und eine Verbindungsvorrichtung, welche den Betätigungsabschnitt und den Betätigungsaufnahmeabschnitt verbindet, wobei einige oder alle der Einstellabschnitte, die in der Verbindungsvorrichtung angeordnet sind, um einen Bewegungsbereich des Betätigungsaufnahmeabschnitts einzustellen, der mit der Betätigung des Betätigungsabschnitts wirksam wird, in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
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Claims

Stuhl (X1; Y1; 1), der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten (X14, X15, X16, X17; Y14, Y15, Y16, Y17; 43a, 43b, 43c) zum Einstellen einer Höhe einer Lehne (X5; Y5; 5) oder eines Sitzes (X4; Y4; 6) oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, daß jeder von mehr als zwei Betätigungsabschnitten als einige oder alle der Betätigungsabschnitte jeweils zum Drehen um eine vorbestimmte Stange (X19; Y19) ausgebildet ist und jede Stange der Betätigungsabschnitte außerdem in einer Linie angeordnet ist.
Stuhl gemäß Anspruch 1, wobei die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte unter einer Seitenkante des Sitzes in einem Zustand angeordnet sind, bei dem sich jede Stange nach hinten und nach vorn erstreckt.
Stuhl gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei eine Vertiefung und eine Erhebung (XO; YO) in einem Abschnitt vorgesehen sind, der in Fällen erfaßt werden kann, wenn der Betätigungsabschnitt in einer vorbestimmten Richtung über eine Oberfläche der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte betätigt wird.
Stuhl gemäß Anspruch 1, 2 oder 3, wobei die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte die gleiche Form oder im wesentlichen die gleiche Form aufweisen.
Stuhl gemäß Anspruch 1, 2, 3 oder 4, wobei jeder der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte plattenförmig ist und in einer waagerechten Stellung erhalten werden kann.
Stuhl, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zum mechanischen Einstellen einer Kippbewegung aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, daß mehr als zwei Betätigungsabschnitte als einige oder alle der Betätigungsabschnitte in einer Linie in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
Stuhl, der eine Vielzahl von Betätigungsabschnitten zum Einstellen einer Höhe einer Lehne oder eines Sitzes oder zum Einstellen einer Kippbewegung aufweist und dadurch gekennzeichnet ist, daß mehr als zwei Betätigungsabschnitte als einige oder alle der Betätigungsabschnitte nach hinten und nach vorn in einer Linie unter einer Seitenkante des Sitzes angeordnet sind.
Stuhl gemäß Anspruch 6 oder 7, wobei eine Reihenfolge der Anordnung der vorstehend erwähnten mehr als zwei Betätigungsabschnitte auf der Grundlage einer Anordnungsreihenfolge von Elementen bestimmt ist, die eine Funktion als eine Aufgabe jedes der Betätigungsabschnitte ausführen.
Stuhl gemäß Anspruch 6, 7 oder 8, wobei die vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte die gleiche Form oder im wesentlichen die gleiche Form aufweisen.
Stuhl gemäß Anspruch 6, 7, 8 oder 9, wobei die Vertiefung und die Erhebung in einer Position vorgesehen sind, die in Fällen erfaßt werden kann, wenn der Betätigungsabschnitt in einer vorbestimmten Richtung über eine Oberfläche der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Einstellabschnitte betätigt wird.
Stuhl gemäß Anspruch 6, 7, 8, 9 oder 10, wobei jeder der vorstehend beschriebenen mehr als zwei Betätigungsabschnitte in einer waagerechten Stellung erhalten werden kann und diese in der gleichen Höhe sind, wenn die waagerechte Stellung erhalten wird.
Stuhl (1), der eine Vielzahl von Wirkmechanismen aufweist, wie z. B. ein Anhebe- und Absenkmechanismus (P) zum Einstellen einer Höhe eines Sitzes (6) und einer Lehne (5), ein Kippmechanismus (O) oder dergleichen, und dadurch gekennzeichnet ist, daß dieser einen Betätigungsabschnitt (43a, 43b, 43c) aufweist, der betätigt wird, um jeden Mechanismus zu betreiben, einen Betätigungsaufnahmeabschnitt (B1, B2, B3, D1) als einen Mechanismus zum direkten Betreiben jedes Mechanismus und eine Verbindungsvorrichtung (LW1, LW2, LW3 und LW4), die den Betätigungsabschnitt mit dem Betätigungsaufnahmeabschnitt verbindet, und ferner Einstellabschnitte (AJ1, AJ2, AJ3, AJ4) aufweist, die in der Verbindungsvorrichtung angeordnet sind, um einen Bewegungsbereich des Betätigungsaufnahmeabschnitts einzustellen, der mit der Betätigung des Betätigungsabschnitts wirksam wird, wobei mehr als zwei Einstellabschnitte als einige oder alle der Einstellabschnitte in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
Stuhl (1) gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstellabschnitte (AJ1, AJ2, AJ3, AJ4) nahe den entsprechenden Betätigungsabschnitten angeordnet sind.
Stuhl (1) gemäß Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Betätigungsabschnitte (43a, 43b, 43c) in einem vorbestimmten Bereich zusammengefaßt sind.
Stuhl (1) gemäß Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß dieser ferner eine Abdeckung (C) aufweist, welche die zusammen angeordneten Einstellabschnitte (AJ1, AJ2, AJ3, AJ4) abdeckt.
Stuhl (1) gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung ebenfalls einen Begrenzungsabschnitt zwischen dem Betätigungsabschnitt und dem Einstellabschnitt abdeckt.
Stuhl (1) gemäß Anspruch 12, 13, 14, 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstellabschnitt unter dem Sitz (6) angeordnet ist.
Stuhl gemäß Anspruch 12, 13, 14, 15, 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein Verbindungsdraht (LW11, LW21, LW31, LW41) als die Verbindungsvorrichtung verwendet wird.