DE10160236C1 - Kindersitz - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Isofix-Befestigungssystem, mit einer Sitzbefestigungsstrebe (12) zur Anbringung an einer chassisfesten Befestigungsaufnahme (3), einem Sitzteil (8), und einem Lehnenteil (10), wobei das Sitzteil (8) und das Lehnenteil (10) gegeneinander verschwenkbar sind. DOLLAR A Um eine einfache und denoch sichere Befestigung des Kindersitzes auf dem Fahrzeugsitz zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass ein umschaltbarer Knarrenmechnismus für die Verschwenkbewegung des Lehnenteils (10) und des Sitzteils (8) vorgesehen ist, ein Pumphebel (14) zur Betätigung des Knarrenmechanismus an einer Schwenkachse (15) der Schwenkbewegung angebracht oder anbringbar ist, und der Pumphebel (14) zwischen einer Press-Stellung (A) für eine Aufklappbewegung, einer Freilaufstellung (B) und einer Lösestellung (C) für eine Zuklappbewegung verstellbar ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Fahrzeugsitz, insbesondere für ein Isofix-Befestigungssys­ tem, mit einer Sitzbefestigungsstrebe zur Anbringung an einer chassisfesten Befestigungsaufnahme, einem Sitzteil und einem Lehnenteil, wobei das Sitzteil und das Lehnenteil gegeneinander um eine Schwenkachse verschwenkbar sind.

Kindersitze für Kraftfahrzeuge werden zur Gewährleistung ei­ ner hohen Crashsicherheit oftmals direkt am Chassis oder einer chassisfesten Sitzstruktur des Fahrzeugsitzes befestigt. Hierzu ist insbesondere das Isofix-System bekannt, das eine einheitli­ che Normung von chassisfesten Befestigungsbügeln ermöglicht, an denen Sitzbefestigungsstreben des Kindersitzes befestigt werden.

Weiterhin sind Kindersitze mit verschwenkbarem Lehnenteil und Sitzteil bekannt, die eine Anpassung des Kindersitzes an die Formgebung des Sitzpolsters und Lehnenpolsters des Fahrzeugsitzes ermöglichen. Die DE 197 56 723 C1 zeigt einen Kindersitz, bei dem das Lehnenteil gegenüber dem Sitzteil verschwenkbar ist. Hierbei ist als Sicherung eine Reibung zwischen dem Lehnenteil und dem Sitzteil vorgesehen. Die DE 197 55 524 C1 zeigt einen Kindersitz, bei dem das Lehnenteil gegenüber dem Sitzteil mit­ tels einer Vorrichtung verschwenkbar ist.

Problematisch bei derartigen Kindersitzen, bei denen Sitz­ teil und Lehnenteil gegeneinander verschwenkbar sind, ist eine ungewollte Verschwenkung im Crashfall, insbesondere bei einem Frontalcrash, bei dem das Lehnenteil mit dem Oberkörper des Kin­ des nach vorne beschleunigt wird.

Die DE 100 17 623 A1 zeigt einen Fahrzeugsitz, bei dem ein Lehnenteil-Rahmen mit einer Umschaltknarre und ein Knarrenkopf in einem am Sitzteil-Rahmen ausgebildeten Sitzlager befestigt ist. Die Umschaltknarre stellt hierbei eine gelenkige Verbindung zwischen Lehnenteil-Rahmen und Sitzteil-Rahmen her, wodurch zum Beispiel ein Stauraum im Kofferraum vergrößert oder verkleinert werden kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Kindersitz zu schaffen, der sicher und spielfrei in einem Fahrzeugsitz anbringbar ist, eine einfache Montage an einer chassisfesten Be­ festigungsaufnahme ermöglicht und eine hohe Crashsicherheit ge­ währleistet. Der Kindersitz soll vorteilhafterweise nicht oder nicht zu leicht von dem aufgenommenen Kind unbefugt gelöst wer­ den können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei dem eingangs genann­ ten Kindersitz durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteran­ sprüchen beschrieben.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, einen Kindersitz mit verschwenkbarem Sitz- und Lehnenteil in etwas eingeklapptem Zustand, in dem Sitzteil und Lehnenteil einen spitzen Winkel bilden, in dem Fahrzeugsitz mit der chassisfesten Befestigungs­ aufnahme anzubringen und zu befestigen und nachfolgend mittels eines Umschalt-Knarrenmechanismus bzw. Umschalt-Ratschenmecha­ nismus das Sitzteil und Lehnenteil fest gegen das Sitzpolster und das Lehnenpolster zu verspannen. Der Umschalt-Knarren­ mechanismus wird hiermit über einen seitlichen Pumphebel betä­ tigt, mit dem in einer Press-Stellung die gewünschte Aufklappbe­ wegung zur Verspannung des Kindersitzes in dem Fahrzeugsitz und in einer Lösestellung eine Zuklappbewegung des Kindersitzes zum nachfolgenden Lösen der chassisfesten Arretierung möglich ist. Weiterhin ist eine Freilaufstellung vorgesehen, bei der eine Be­ tätigung des Pumphebels durch das, aufgenommene Kind zu keiner Verstellung führt. Die Verstellung kann zum Beispiel durch einen Umschaltstift auf dem Pumphebel ermöglicht werden, wie er bei herkömmlichen Umschaltknarren bzw. Umschaltratschen bekannt ist. Erfindungsgemäß wird somit durch Verwendung eines an sich be­ kannten und kostengünstig herstellbaren Umschalt-Knarrenmecha­ nismus eine sichere Verspannung mit hohem Drehmoment ermöglicht, die eine hohe Crashsicherheit gewährleistet, da eine Zuschwenk­ bewegung lediglich in der Lösestellung möglich ist und weiterhin eine hohe Sicherheit gegen unbefugte Verstellung durch das Kind sichergestellt ist. Durch die Verspannung des Sitzteils und Leh­ nenteils im Sitzpolster bzw Lehnenpolster des Fahrzeugsitzes kann eine spielfreie, sichere Arretierung erreicht werden.

Anders als in der DE 100 17 623 A1 ist erfindungsgemäß ein vom Benutzer betätigbarer Pumphebel seitlich an dem Fahrzeugsitz vorgesehen, so dass durch Betätigung des Hebels die Verstellung erreicht wird.

Der Pumphebel kann wahlweise fest aufgesetzt sein, wenn eine Verstellung öfter gewünscht ist, oder abnehmbar sein, wenn Ver­ stellungen selten erforderlich sind und eine unbefugte Verstel­ lung des Umschaltstiftes verhindert werden soll. In der Um­ schalträtsche bzw. Umschaltknarre kann eine Reibkopplung instal­ liert sein, damit ein gewisser Vorwiderstand zur Verstellung ge­ geben ist.

Durch die Verschwenkbarkeit und die hohe erreichbare Ver­ spannung kann der Kindersitz in verschiedenen Fahrzeugsitzen an­ gebracht werden und ein Nachlassen der Eigenspannung der Polster hafterweise aufgrund der hohen erreichbaren Verspannung der Kin­ dersitzteile eine zusätzliche Befestigung an zum Beispiel der Oberseite des Lehnenteils mittels z. B. einem UCRA-Gurt und dem vorderen Ende des Sitzteils an dem Chassis zur Erhöhung der Crashsicherheit entfallen oder schwächer ausgebildet werden.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der beiliegenden Zeichnungen an einer Ausführungsform näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Fahrzeugsitzes mit aufge­ setztem Kindersitz in eingeklappter Stellung als ersten Schritt eines Befestigungsvorgangs;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes der Fig. 1 in einem nachfolgenden Schritt bei Verspannung des Kindersitzes in dem Fahrzeugsitz;

Fig. 3 eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in der End­ stellung des Kindersitzes mit Freilaufstellung der Umschaltknar­ re;

Fig. 4 eine Detailvergrößerung des in den Fig. 1 bis 3 gezeigten Pumphebels mit verschiedenen Stellungen.

Ein Fahrzeugsitz 1 ist mit Sitzrahmen 2 am Fahrzeugchassis 6 befestigt. An dem Sitzrahmen 2 sind zwei Isofix-Bügel 3 starr angebracht. Der Fahrzeugsitz 1 weist in bekannter Weise ein Sitzpolster 4 und ein Lehnenpolster 5 auf.

Gemäß Fig. 1 wird ein Kindersitz 7, der ein Sitzteil 8 und ein relativ zum Sitzteil 8 verschwenkbares Lehnenteil 10 auf­ weist, in leicht zugeklappter Stellung mit seinen Sitzbefesti­ gungsstreben 12 in die Isofix-Bügel 3 gesetzt und hierin befes­ tigt bzw. arretiert. An dem Kindersitz 7 ist seitlich ein Pump­ hebel 14 eines Umschalt-Knarrenmechanismus mit verschwenkbarem Umschaltstift 16 angebracht. Lehnenteil 10, Pumphebel 14 und Um­ schaltstift 16 weisen eine gemeinsame Schwenkachse 15 auf. Gemäß der Detailvergrößerung der Fig. 4 kann der Umschaltstift 16 bei Verschwenken in drei Stellungen eingestellt werden, von denen eine erste Stellung als Press-Stellung A durch die erste Markie­ rung 18a, eine zweite Stellung als Freilaufstellung B durch die zweite Markierung 18b und eine dritte Stellung als Lösestellung C durch die dritte Markierung 18c gekennzeichnet ist. Beim Ein­ setzen des Kindersitzes 7 mit spitzem Winkel zwischen Sitzteil 8 und Lehnenteil 10 gemäß Fig. 1 ist der Umschaltstift 16 in die Lösestellung 18b gestellt.

Nach Befestigung der Sitzbefestigungsstreben 12 an den Iso­ fix-Bügeln 3 wird gemäß Fig. 2 der Umschaltstift 16 an die Mar­ kierung 18a und somit in die Press-Stellung A eingestellt, so dass durch Verschwenken des Pumphebels 14 im Uhrzeigersinn der Kindersitz 7 aufgeklappt wird und hierdurch das Lehnenteil 10 in das Lehnenpolster 5 und das Sitzteil 8 in das Sitzpolster 4 ge­ drückt wird. Die Schwenkbewegung in Gegenuhrzeigerrichtung ist durch den Umschalt-Knarrenmechanismus freigegeben, so dass die Verstellung durch mehrmalige Pumpbewegungen erreicht werden kann.

Nach dem Verspannen kann gemäß Fig. 3 der Umschaltstift 16 in die Freilaufstellung B gegenüber der Markierung 18b gestellt werden, so dass der Pumphebel 14 ohne Beeinflussung des Lehnen­ teils 10 und Sitzteils 8 frei verschwenken kann. Ein in dem Kin­ dersitz 7 aufgenommenes Kind kann somit den Pumphebel 14 ohne Auswirkung betätigen. Zur Erhöhung der Sicherheit kann der ge­ samte Pumphebel 14 mitsamt Umschaltstift 16 seitlich abgezogen, zum Beispiel im Handschuhfach verstaut und erst für einen Lösevorgang wieder aufgesetzt werden.

Zum Entfernen des Kindersitzes 7 wird zunächst der Umschalt­ stift 16 in die in Fig. 4 gezeigte Lösestellung C gegenüber der dritten Markierung bzw. Lösemarkierung 18c gestellt, so dass das Lehnenteil 10 nach vorn geschwenkt werden kann.

Claims (5)

1. Kindersitz zur Anbringung auf einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere für ein Isofix-Befestigungssystem, mit
einer Sitzbefestigungsstrebe (12) zur Anbringung an einer chassisfesten Befestigungsaufnahme (3),
einem Sitzteil (8), und
einem Lehnenteil (10), wobei das Sitzteil (8) und das Lehnenteil (10) gegeneinander um eine Schwenkachse (15) verschwenkbar sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
ein umschaltbarer Knarrenmechanismus für die Verschwenk­ bewegung des Lehnenteils (10) und des Sitzteils (8) des Kindersitzes (7) vorgesehen ist,
ein Pumphebel (14) zur Betätigung des Knarrenmechanismus seitlich am Sitzteil (8) des Kindersitzes (7) an der Schwenkachse (15) angebracht oder anbringbar ist, und der Pumphebel (14) verstellbar ist zwischen einer Press- Stellung (A) für eine Aufklappbewegung, bei der das Leh­ nenteil (10) in das Lehnenpolster (5) des Fahrzeugsitzes (1) und das Sitzteil (8) in das Sitzpolster (4) des Fahr­ zeugsitzes (1) gedrückt wird, einer Freilaufstellung (B), bei der der Pumphebel (14) frei verschwenkbar ist, und einer Lösestellung (C) für eine Zuklappbewegung, bei der das Lehnenteil (10) nach vorn zu dem Sitzteil (8) hin verschwenkbar ist.

2. Kindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Pumphebel (14) abnehmbar ist.

3. Kindersitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, dass ein Knarrenkopf des Knarrenmechanismus eine Ge­ lenkverbindung des Lehnenteils (10) und des Sitzteils (8) bildet.

4. Kindersitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Pumphebel (14) ein Umschalt­ stift (16) angebracht ist, durch den bei Verschwenken um die Schwenkachse (15) die Press-Stellung (A), Freilauf­ stellung (B) und Lösestellung (C) einstellbar sind.

5. Kindersitz nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Sitzteil (8) und dem Lehnenteil (10) eine Reibkopplung zur Ausbildung eines Vorwiderstandes vorgesehen ist.