DE10158987A1 - Gewürzspender - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Gewürzspender mit einem ein Gewürz wie Salz, Pfeffer oder Kräuter aufnehmenden Gehäuse, das eine als Füllöffnung dienende und einen Verschluß aufweisende Durchgangsöffnung für das Gewürz aufweist. Um einen Gewürzspender zu schaffen, der die Nachteile des bekannten Standes der Technik vermeidet und insbesondere eine erhöhte Bedienungsbequemlichkeit bietet, wird vorgeschlagen, die Durchgangsöffnung (72) in einem oberen Bereich der Seitenwandung (20, 22, 48) des Gehäuses (14; 314) anzuordnen. Dabei kann an einem die Durchgangsöffnung aufweisenden Gehäuseteil (Führungshülse 20) der Verschluß (22) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar, vorzugsweise verschiebbar, geführt und mittels eines Druckknopfes (18; 318) jeweils aus einer seiner beiden Stellungen in die andere bewegbar und mit einer Rasteinrichtung (79) verbunden sein, die ihn jeweils lösbar in einer dieser beiden Stellungen hält.

Description

• Die Erfindung betrifft einen Gewürzspender gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
• Bekannte Pfeffermühlen besitzen ein rohrförmiges Gehäuse das von einer Antriebswelle für ein im unteren Bereich angeordnetes Mahlwerk durchsetzt wird, die durch eine deckseitige Füllöffnung herausragt. Diese Füllöffnung wird von einem auf die Antriebswelle gesteckten Drehknopf verschlossen, der durch eine auf die Antriebswelle geschraubte Mutter befestigt ist. Nachteilig ist dabei, dass die Antriebswelle aus der Füllöffnung herausragt und die Befüllung behindert. Die Mutter und der Drehknopf sind als lose Teile in Gefahr herunterzufallen und verloren zu gehen oder verlegt zu werden. Die Schraube kann z. B. in der Küche durch ein Ausgußgitter einer Spüle fallen und schwer wieder zu erlangen sein. Auch kann der nach oben vorspringende Griff der Schraube bei der Handhabung d. h. beim Mahlen störend sein.
• Ferner ist eine Pfeffermühle bekannt, bei der das das Mahlgut aufnehmende Gehäuse durch eine Deckwand verschlossen ist, durch die eine Antriebsstange für ein im Bodenbereich angeordnetes Mahlwerk herausragt. Ähnlich wie bei Hand-Kaffeemühlen ist am oberen Ende der Antriebswelle eine Handkurbel angeordnet und in der Deckwand neben der Antriebswelle eine nierenförmige Füllöffnung ausgebildet. Die Füllöffnung wird durch einen seitlich herausschwenkbar an der Deckwand angelenkten nierenförmigen Schieber verschlossen, der umständlich zu bedienen ist. Vorteilhaft ist dabei, das zum Befüllen keine Teile abgenommen werden müssen. Jedoch kann auch hier die Füllöffnung aufgrund der zentralen Antriebswelle nur relativ klein sein was das Befüllen umständlich macht wobei die Handkurbel und der heraus geschwenkte Verschluß zusätzlich störend sein können. Auch stehen die Kurbel und die Füllöffnung mit ihren Verschluß dem Wunsch nach einer modernen glatten, geschlossenen Formgestaltung im Weg.
• Bei bekannten Salzstreuern oder Gewürzstreuern besitzt das, das Gewürz aufnehmende Gehäuse eine deckseitige Durchgangsöffnung die nach Abnehmen eines Verschlusses in Form einer sie teilweise verschließenden Siebkappe befüllt werden kann. Die Siebkappe ist auf das Gehäuse aufgeschraubt oder klemmend aufgesetzt oder in die Durchgangsöffnung eingesetzt und in allen Fällen nicht ganz leicht zu öffnen und zu schließen.
• Die Siebkappe als abnehmbares Teil kann leicht verlegt werden oder verloren gehen. Nachteilig ist ferner dass das Gewürz durch die Dosieröffnungen bzw. Sieböffnungen verschmutzen, zum Beispiel verstauben kann.
• Ferner sind Salzstreuer bekannt die eine von deckseitigen Dosieröffnungen abgelegene Füllöffnung an der Unterseite aufweisen. Diese Füllöffnung ist von einem in die Öffnung geklemmten Deckel verschlossen der nicht leicht zur Hand haben ist und verloren gehen oder verlegt werden kann. Nachteilig ist in diesem Fall ferner dass beim Befüllen Füllgut durch die Sieböffnungen auf der anderen Seite herausfallen kann.
• Nachteilig ist auch dass die bekannten Gewürzmühlen und Gewürzstreuer einen unterschiedlichen Aufbau aufweisen der es schwer macht einem Satz solcher Gewürzspender eine einheitliche Formgestaltung zu geben und einen zusammenpassenden Set von Gewürzspendern zu gestalten.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Gewürzspender nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 zu schaffen, der die Nachteile der bekannten Gewürzspender vermeidet und insbesondere eine erhöhte Bedienungsbequemlichkeit bietet.
• Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination des Anspruches 1 gelöst.
• Diese Lösung hat den Vorteil, dass sie auch bei schlanker Gestaltung eine große unbehinderte Durchgangsöffnung für ein leichtes Befüllen ermöglicht. Der Fertigungsaufwand ist relativ gering, da weitgehend handelsübliche Preiswerte Halbzeuge verwendet werden. Ferner gibt diese Lösung Freiheit für eine zweckmäßige und gefällige Formgestaltung und ermöglicht die Schaffung von Gewürzmühlen und Gewürzstreuern mit gleicher oder ähnlicher Formgestaltung unter Verwendung weitgehend gleicher Bauteile was die Fertigungskosten weiter senkt. Das Baukastensystem erhöht die Stückzahl der Teile. Die seitliche Durchgangs- bzw. Füllöffnung erleichtert eine gute und einheitliche Formgestaltung, da die Deckseite oder ein oberer Endabschnitt des Spenders völlig geschlossene Wandflächen aufweisen können
• Vorzugsweise ist an einem die Durchgangsöffnung aufweisenden Gehäuseteil der Verschluß zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar, vorzugsweise verschiebbar geführt und mittels eines Druckknopfes jeweils aus einer seiner beiden Stellungen in die andere bewegbar und mit einer Rasteinrichtung verbunden, die ihn jeweils lösbar in einer dieser beiden Stellungen hält.
• Es kann eine bewährte, handelsübliche Rasteinrichtung eingesetzt werden, die in großen Stückzahlen z. B. für versenkbare Drehknebel an Haushaltsherden und anderen Geräten hergestellt wird und daher vielfach bewährt und gleichzeitig preiswert ist. Die Handhabung bei Befüllen ist einfach und erfordert keine Demontage von Teilen. Dabei wird die Rasteinrichtung zweckmäßigerweise von einer Vorspannfeder in ihre beiden Raststellungen vorgespannt, was die Betätigung des Verschlusses sehr bequem macht, da er dabei automatisch in die jeweilige Endstellung geführt und dort gehalten wird.
• Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform dient als Druckknopf ein oberer Endabschnitt des Gehäuses, der zur Betätigung des Verschlusses gegen die Wirkung der Vorspannfeder nach unten drückbar ist. Dies hat den Vorteil eine Einhandbedienung des Verschlusses zu ermöglichen.
• Die Durchgangsöffnung kann, abhängig von der Formgestaltung, in einem Abstand von etwa 0,5 bis 10 cm, vorzugsweise etwa 1,5 bis 8 cm und insbesondere eine Hand breit, also etwa 7 cm vom oberen Ende des Gehäuses und besonders zweckmäßig unterhalb des Druckknopfes angeordnet sein. Der Kopf des Spenders vorzugsweise in Form des Druckknopfes kann geschlossen gestaltet, ohne Öffnungen, die verschmutzen oder stören könnten, als Griff dienen
• Das Gehäuse kann dabei eine ein Hauptgehäuse und den Druckknopf verbindende Führungshülse aufweisen und die Durchgangsöffnung in der Führungshülse ausgebildet und durch Anheben des Druckknopfes zu öffnen und durch Absenken des Druckknopfes verschließbar sein. Die Führungshülse kann dabei im geschlossenen Zustand weitgehend im Hauptgehäuse und/oder dem Druckknopf verschwinden und die Durchgangsöffnung unsichtbar verborgen und gegen Verschmutzungen wie Verstauben geschützt sein. Bei erstmaliger Benutzung eines entsprechenden Gewürzstreuers bringt die verborgene, auch als Ausgabeöffnung dienende Durchgangsöffnung einen Überraschungseffekt mit sich.
• Für das Merkmal, dass die in der Seitenwandung des Gehäuses angeordnete Durchgangsöffnung auch als Ausgabeöffnung dient wird ein selbständiger Schutz beansprucht.
• Dieses Merkmal ist wichtig für die gleichartige Gestaltung von Gewürzstreuer und Gewürzmühle und die Gestaltung eines Sets solcher Geräte, was sich vorteilhaft auch auf eine kostengünstige Herstellung nach einem Baukastenprinzip auswirkt. Es kann auch von Vorteil sein eine Gewürzmühle so auszubilden, um Mahlgut auch ungemahlen, dosiert streuen zu können.
• Die Durchgangsöffnung ist dabei zweckmäßig von einer hinter dem Verschluß angeordneten Dosiereinrichtung mit mindestens einer Dosieröffnung zur Ausgabe von Gewürzen, vorzugsweise einem Dosiersieb teilweise verschlossen und die Dosiereinrichtung zum völligen Öffnen der Durchgangsöffnung, z. B. als Drehschieber, beweglich am Gehäuse gehaltert. Diese Dosiereinrichtung stellt auch einen Verschluß dar und kann auswechselbar am Gehäuse gehaltert sein um den Spender an verschiedene Gewürze anzupassen.
• Die Rasteinrichtung ist vorzugsweise nach dem bekannten Prinzip einer sog. Druckkugelschreiber-Hubmechanik ausgebildet und kann z. B. ein mit einer herzförmigen Führungsnut zusammenwirkendes Sperrelement aufweisen. Dabei handelt es sich um eine millionenfach bewährte Mechanik, die als preiswertes handelsübliches Bauelement zugekauft werden kann.
• Das Gehäuse kann prismatisch, z. B. zylindrisch gestaltet und der als Druckknopf dienende Endabschnitt des Gehäuses in Richtung der Längsachse des Prismas verschiebbar sein. Die säulenförmige Gestaltung bringt eine erwünschte geringe Stellfläche mit sich ohne Nachteil für die Bedienungsbequemlichkeit.
• Die Rasteinrichtung wirkt vorzugsweise mit einer das Hauptgehäuse durchsetzenden, im Bodenbereich befestigte Stützstange zusammen, was einen einfachen Aufbau ergibt, da die Stützstange auch die Funktion übernehmen kann das Gehäuse zusammenzuhalten. Die Rasteinrichtung kann dabei im Kopf bzw. Druckknopf des Spenders oder unten im das Gewürz aufnehmenden Hauptraum angeordnet sein. Die Stützstange kann in Doppelfunktion gleichzeitig als Antriebswelle für ein im Bodenbereich des Hauptgehäuses angeordnetes Mahlwerk dienen wobei der Druckknopf als Drehgriff dient und in Drehmitnahmeeingriff mit der Stützstange steht. Die Verwendung des Druckknopfes in der Doppelfunktion als Drehgriff wirkt sich vorteilhaft auf eine einfache Formgestaltung und geringe Herstellkosten aus.
• Vor allem zum Schutz der Rasteinrichtung gegen Verstauben durch Gewürzstaub kann der Druckknopf die Rasteinrichtung enthalten und zwischen dieser und dem Hauptraum eine i. Wes. Geschlossene Querwand mit einer engen Durchlassöffnung für die Stützstange angeordnet sein. Dabei kann die Durchlaßöffnung sich vom Hauptraum weg trichterförmig erweitern, was einerseits die Reibung an der Stützstange senkt und andererseits das Herausarbeiten von eventuell in den Druckknopf gelangtem Gewürz erleichtert, wozu die Querwand auch insgesamt zur Mitte hin trichterförmig abgesenkt sein kann.
• Es kann zweckmäßig sein einer Gewürzmühle eine deutlich stärkere Vorspannfeder zu geben als einem im Set zugeordneten Gewürzstreuer, wodurch die Gefahr von versehentlichen Fehlbedienungen gesenkt wird.
• Im folgenden wird die Erfindung anhand schematischer Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert.
• Es zeigt:
• Fig. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch einen Gewürzspender in Form einer Pfeffermühle mit geschlossener Füll- bzw. Durchgangsöffnung;
• Fig. 2 die Pfeffermühle nach Fig. 1 mit geöffneter Durchgangsöffnung, teilweise in einem Längsschnitt entsprechend dem der Fig. 1;
• Fig. 3 einen Gewürzspender in Form eines Salzstreuers in einem Längsschnitt entsprechend dem der Fig. 1 mit geschlossener Durchgangsöffnung;
• Fig. 4 in einem vergrößerten Maßstab einen Schnitt im wesentlichen entlang der Linie IV-IV in Fig. 3;
• Fig. 5 eine Ansicht der Außenseite der Dosiereinrichtung des Salzstreuers gemäß den Fig. 3 und 4 in Form der elastischen Stahllamelle, im entspannten ebenen zustand und
• Fig. 6 eine Pfeffermühle gemäß einer abgewandelten Ausführungsform teilweise in einem Schnitt entsprechen dem der Fig. 1 bis 3.
• Der in den Fig. 1 und 2 dargestellte Gewürzspender in Form einer Pfeffermühle 12 besitzt ein Gehäuse 14. Das Gehäuse 14 besitzt ein unteres Hauptgehäuse 16 und einen als Druckknopf 18 ausgebildeten oberen Endabschnitt, die durch eine Führungshülse 20 verbunden sind. Das Hauptgehäuse 16 weist einen sich über den größeren Teil der Höhe der Pfeffermühle 12 erstreckenden zylindrischen Rohrabschnitt 22 auf, in dessen unteres Ende ein Mahlwerk 24 eingesetzt ist. Das Mahlwerk 24 besitzt eine im untersten Endabschnitt des Rohrabschnittes 22 befestigte Kappe 26 mit einer Umfangswand 28 und einer Deckwand 30. Die Deckwand 30 wird von einer zentralen Lageröffnung 32 und diese umgebenden Zulauflöchern 34 für das Mahlgut durchsetzt. Eine als Antriebswelle für das Mahlwerk 24 dienende Stützstange 36 erstreckt sich mit einem zylindrischen Abschnitt durch die Lageröffnung 32 und endet in einem unteren Vierkantabschnitt 38, auf den ein Mahlkegel 40 aus Keramikmaterial in Drehmitnahmeeingriff aufgesetzt ist. Eine von unten in den Vierkantabschnitt 38 eingeschraubte Schraube 42 hält den Mahlkegel 40 fest. Oberhalb der Deckwand 30 der Kappe 26 wird die Stützstange 36 von einem Querstift 44 durchgesetzt der die Stützstange 36 nach unten auf der Querwand 30 abstützt. An der Umfangswand 28 der Kappe 26 ist ferner ein keramischer Mahltrichter 46 befestigt.
• Der Druckknopf 18 besitzt einen zylindrischen Rohrabschnitt 48 als Außenwandung, der aus dem gleichen Halbzeug wie der Rohrabschnitt 22 des Hauptgehäuses 16 hergestellt ist. Der Rohrabschnitt 48 ist an seinem oberen Ende durch eine Kappe 50 verschlossen, die eine zentrale zylindrische Sacklochausnehmung 52 besitzt. In dieser ist eine hohlzylindrische Führungshülse 54 befestigt, die sich im Druckknopf 18 über etwa zwei Drittel von dessen Höhe nach unten erstreckt. Von unten ragt die Stützstange 36 mit einem zylindrischen, erweiterten, oberen Steuerabschnitt 56 in die Führungshülse 54. Der Steuerabschnitt 56 weist eine nach oben offene sich im wesentlichen über seinen ganzen Höhe erstreckende Sacklochbohrung 58 auf, die durch unterbrochene Linien angedeutet ist.
• Darin sitzt eine als Vorspannfeder 60 dienende Schraubendruckfeder, deren oberes Ende sich in der Ausnehmung 52 der Endkappe 50 nach oben abstützt und damit den Druckknopf 18 vom Hauptgehäuse 16 weg nach oben vorspannt. Ferner ist an dem Steuerabschnitt 56 ein seitlicher Mitnehmeransatz 61 ausgebildet, der in einem nach unten offenen, vertikalen Führungsschlitz 62 der Führungshülse 54 vertikal verschiebbar geführt ist.
• Eine Führungshülse 20 weist in ihrem oberen Bereich einen nach außen ragenden Flansch 66 auf sowie einen darüber liegenden oberen Endabschnitt 68 mit dem sie bis zum Flansch 66 in den Rohrabschnitt 48 des Druckknopfes 18 eingeschoben und darin befestigt ist. Ein unterhalb des Flansches 66 liegender Führungsabschnitt 70 greift mit einer losen Schiebeführung und drehbar von oben in den Rohrabschnitt 22 des Hauptgehäuses 16 und besitzt in einem Abstand unterhalb des Flansches 66 eine gerundet rechteckige, große, seitliche Durchgangsöffnung 72, die als Füllöffnung dient. Ein Stück über der Durchgangsöffnung 72 weist die Führungshülse 20 eine sie durchsetzende, horizontale Abschlusswand 74 auf, die den das Gewürz, in diesem Fall den Pfeffer aufnehmenden Hauptraum 76 im Hauptgehäuse 16 nach oben abschließt und nur eine zentrale Öffnung 78 aufweist, durch die die Stützstange 36 mit einem losen Paßsitz geführt ist. Die Öffnung 78 erweitert sich nach oben trichterförmig um einerseits die Reibung an der Stützstange 36 zu verringern und andererseits zu erleichtern, dass in den Druckknopf gelangter Mahlgutstaub nach unten herausgearbeitet werden kann. In Abwandlung der dargestellten Ausführungsform kann hierzu die Abschlusswand insgesamt nach oben außen trichterförmig ansteigend ausgebildet sein.
• Die Führungshülse 54 des Druckknopfes 18 und der Steuerabschnitt 56 der Stützstange 36 bilden Teile einer Rasteinrichtung 79 mit einer Kulissensteuerung die nach Art einer Druckkugelschreiber-Hubmechanik gestaltet ist. Hierzu besitzt die Führungshülse 54 in mittlere Höhe eine innere horizontale Umfangsnut 80 in die eine als Sperrelement dienende Stahlkugel 82 mit ihrem äußeren Bereich eingreift. Mit ihrem inneren Bereich greift die Stahlkugel in eine herzförmige Nutbahn 84, die an der Außenseite des Steuerabschnittes 56 ausgebildet ist. Die Herzkurve ist dabei umgekehrt mit der Herzspitze nach oben angeordnet. In der geschlossenen d. h. der Betriebsstellung der Pfeffermühle 12 wird die Stahlkugel 82 durch die Vorspannfeder 60 über die Umfangsnut 80 in eine unten liegende Herzeinknickung 86 der Herzbahn 84 gedrückt. In dieser Stellung befindet sich die Durchgangsöffnung 72 mit ihrer Oberkante unterhalb der Oberkante des Rohrabschnittes 22 des Hauptgehäuses 16 und wird daher von diesem völlig verschlossen. Zwischen dem Flansch 66 der Führungshülse 20 und dem oberen Ende des Rohrabschnittes 22 verbleibt in der geschlossenen Stellung ein umlaufender Spalt 85, der erforderlich ist um durch nach unten drücken des Druckknopfes 18 die Kulissensteuerung zu betätigen und dabei die Stahlkugel 82 aus der Einknickung 86 zu dem linken, aufsteigenden Bahnabschnitt 87 der Herzkurve 84 zu führen. Nimmt man den Druck vom Druckknopf 18 so gleitet dieser unter der Wirkung der Vorspannfeder 60 nach oben, wobei die Stahlkugel 82, von der Umfangsnut 80 mitgenommen, in dem linken ansteigenden Bahnabschnitt 87 nach oben geführt wird bis sie, wie in Fig. 2 dargestellt, in der Herzspitze 89 ruht und die Führungshülse 20 so weit aus dem Rohrabschnitt 22 des Hauptgehäuses 16 herausgezogen ist, dass die Durchgangsöffnung 72 zum Füllen der Mühle mit Mahlgut weitgehend geöffnet ist.
• Zum Verschließen der Durchgangsöffnung 72 wird der Druckknopf 18 nach unten gedrückt, wobei die Stahlkugel 82 in einem, rechten vertikalen Bahnabschnitt 88 der Nutbahn 84 nach unten läuft. Beim Loslassen setzt sich die Kugel wieder in die unten liegende Herzeinknickung 86 der Nutbahn 84.
• Im Bereich der Herzspitze 89 und der Herzeinknickung 86 sind die Außenkante und die Innenkante der Nutbahn jeweils so gegeneinander versetzt, dass bei Auf- und Abbewegungen des Druckknopfes 18 die Stahlkugel 82, von der Umfangsnut mitgenommen, im Uhrzeigersinn in der Nutbahn 84 umläuft.
• Der Druckknopf 18 dient auch als Drehgriff für das Mahlwerk 24 und besitzt eine solche Höhe dass er bequem mit der ganzen Hand umfasst werden kann. Die Drehung wird über die Führungshülse 54 und den Mitnehmereinsatz 61 auf den Steuerabschnitt 56 der Stützstange 36 übertragen, die als Antriebswelle für das Mahlwerk 24 dient.
• Der in den Fig. 3 bis 5 dargestellte Gewürzspender ist als Salzstreuer 312 gestaltet der weitestgehend die gleichen Bauteile besitzt wie die Pfeffermühle gemäß den Fig. 1 und 2. Diese Bauteile sind mit den gleichen Bezugsziffern wie dort bezeichnet und haben die gleiche Funktion. Zur Vermeidung von Wiederholungen werden hier nur die unterschiedlichen Ausgestaltungen beschrieben. Das Gehäuse 314 des Salzstreuers 312 ist an seinem unteren Ende durch eine in den Rohrabschnitt 22 eines Hauptgehäuses 316fest eingepresste Endkappe 324 verschlossen. Die Endkappe 324 besitzt lediglich eine zentrale Öffnung für die Schraube 42 mit der die Stützstange 34 an ihr befestigt wird.
• Die Durchgangsöffnung 72 in der Führungshülse 20 dient in diesem Fall nicht nur als Füllöffnung sondern auch als Ausgabeöffnung und ist hierzu mit einer Dosiereinrichtung 390 versehen, die als eine Art zweiter Verschluß in dem unteren Führungsabschnitt 70 der Führungshülse 54 hinter der Durchgangsöffnung 72 angeordnet ist. Sie weist eine elastische, im wesentlichen rechteckige Stahllamelle 392 aus Edelstahl auf, die sich horizontal etwa über zwei Drittel des Umfangs des Führungsabschnittes 70 und vertikal über etwas mehr als die Höhe der Durchgangsöffnung 72 erstreckt und an der Innenwand des Führungsabschnittes 70 unter Vorspannung eng anliegt. Ein stirnseitiger vertikaler Endabschnitt niedrigerer Höhenerstreckung der Stahllamelle 392 ist nach außen abgewinkelt und erstreckt sich in die Durchgangsöffnung 72 wo er als Griffansatz 394 dient. In ihrem, im geschlossenen Zustand hinter der Durchgangsöffnung 72 liegenden Bereich besitzt die Stahllamelle 392 Sieböffnungen 396 zum Ausstreuen des Salzes. Zum Nachfüllen von Salz wird die Stahllamelle 392 mittels ihres Griffansatzes 394 in Umfangsrichtung verschoben, um die Durchgangsöffnung 72 ganz frei zu legen. Um die Stahllamelle 392 in der richtigen Höhe zu führen ist darunter eine Stützhülse 398 leicht lösbar in den untersten Endabschnitt des Führungsabschnittes 70 eingedrückt und liegt mit einem an ihrem unteren Ende nach außen vorspringenden Flansch 399 an der Unterkante des Führungsabschnittes 70 an. Falls der Salzstreuer für ein Salz anderer Körnigkeit oder zum Streuen von Gewürzen verwendet werden soll kann nach Entfernen der Stützhülse 398 die Stahllamelle 392 gegen eine andere Stahllamelle mit geeigneten Sieböffnungen ausgetauscht werden. Die Stahllamelle 392 kann im entspannten Zustand eben sein, was die Aufbewahrung von Austauschlamellen erleichtert oder mit einem etwas größeren Durchmesser als der Innendurchmesser der Führungshülse 20 vorgebogen sein.
• Im Fall dieses Gewürzstreuers bzw. Salzstreuers 312 muss abweichend von der Gewürzmühle gemäß den Fig. 1 und 2 zum dosierten Ausgeben des Gewürzes oder zum Nachfüllen der Druckknopf 318 unter Betätigung der Kulissensteuerung angehoben werden um die Durchgangsöffnung 72 aus dem Rohrabschnitt 22 des Hauptgehäuses 316 heraus zu heben. Nach dem Gebrauch kann durch erneute Betätigung des Druckknopfes die Durchgangsöffnung 72 wieder in den Rohrabschnitt 22 abgesenkt werden, so dass dann die Dosiereinrichtung 390 mit ihren Durchgangsöffnungen 396 und das Gewürz gegen Verschmutzung, zum Beispiel Verstauben geschützt sind.
• Gemäß einer abgewandelten Ausführungsform der Gewürzmühle gemäß den Fig. 1 und 2 kann, wie bei dem Gewürzstreuer gemäß den Fig. 3 und 4, eine Dosiereinrichtung hinter der Durchgangsöffnung 72 in die Führungshülse eingesetzt sein um wahlweise das Mahlen oder das dosierte Streuen von ungemahlenem Gewürz durch die Durchgangsöffnung 72 zu ermöglichen. Diese Gestaltung mindert auch die Gefahr eines versehentlichen Ausschüttens von Mahlgut bei einem versehentlichen Öffnen durch Druck auf den Druckknopf 18. Zur Erreichung dieser Sicherungswirkung kann auch eine ungelochte, geschlossene Stahllamelle an Stelle einer Dosierlamelle eingesetzt werden. Die Gefahr einer versehentlichen Öffnung kann auch durch den Einsatz einer relativ starken Vorspannfeder 60 wesentlich reduziert werden. Im Set aus Mühle und Streuer kann die Vorspannfeder der Mühle stärker sein als die des Streuers. In weiterer Abwandlung der vorstehenden Gewürzspender kann die Rasteinrichtung im Hauptraum angeordnet sein.
• Der in Fig. 6 dargestellte abgewandelte Gewürzspender ist als Pfeffermühle 612 gestaltet und besitzt weitgehend die gleichen Bauteile wie die Pfeffermühle gemäß den Fig. 1 und 2. Diese Bauteile sind mit den gleichen Bezugsziffern wie dort bezeichnet und haben die gleiche Funktion. Zur Vermeidung von Wiederholungen werden hier nur die unterschiedlichen Ausgestaltungen beschrieben.
• Die Durchgangsöffnung 72 in der Führungshülse 20 ist mit einem Verschluß 690 versehen, der in gleicher Weise wie die Dosiereinrichtung bei dem Salzstreuer gemäß den Fig. 3 bis 5 in dem unteren Führungsabschnitt 70 der Führungshülse 54 hinter der Durchgangsöffnung 72 angeordnet ist. Er weist eine elastische, im wesentlichen rechteckige Stahllamelle 692 aus Edelstahl auf, die sich horizontal etwa über zwei Drittel des Umfangs des Führungsabschnittes 70 und vertikal über etwas mehr als die Höhe der Durchgangsöffnung 72 erstreckt und an der Innenwand des Führungsabschnittes 70 unter Vorspannung eng anliegt. Ein stirnseitiger vertikaler Endabschnitt niedrigerer Höhenerstreckung der Stahllamelle 692 ist nach außen abgewinkelt und erstreckt sich in die Durchgangsöffnung 72 wo er als Griffansatz 694 dient. Zum Öffnen der Durchgangsöffnung 72 wird der Griffansatz 694 in dieser in Umfangsrichtung verschoben. Die Stahllamelle 692 ist geschlossen, ohne Sieböffnungen gestaltet. Um die Stahllamelle 692 in der richtigen Höhe zu führen ist darunter eine Stützhülse 698 leicht lösbar in den untersten Endabschnitt des Führungsabschnittes 70 der Führungshülse 20 eingedrückt und liegt mit einem an ihrem unteren Ende nach außen vorspringenden Flansch 699 an der Unterkante des Führungsabschnittes 70 an. Die Stahllamelle 392 kann im entspannten Zustand eben oder mit einem etwas größeren Durchmesser als der Innendurchmesser der Führungshülse 20 vorgebogen sein.
• Diese Pfeffermühle 612 besitzt abweichend von den Gewürzspendern gemäß den Fig. 1 bis 5 keine Kulissensteuerung. Eine abgewandelte, höhere Stützstange 636 ist mittels einer Zwischenhülse 654 direkt in der Ausnehmung der oberen Endkappe befestigt und am unteren Ende wie die Stützstange 36 in Antriebseingriff aber axial nicht verschiebbar mit dem Mahlwerk 24 verbunden. Ein oberer Endabschnitt des Gehäuses 14 dient als Drehgriff 618 und ist axial nicht verschiebbar durch die Stützstange 636 permanent auf einer solchen Höhe gehalten, dass die Durchgangsöffnung 72 der daran befestigten Führungshülse 20 über dem Rohrabschnitt 22 des Hauptgehäuses 16 nach außen frei liegt.
• Bei einem der Mühle 612 gemäß Fig. 6 entsprechenden, nicht dargestellten Salzstreuer ohne Kulissensteuerung wird wie bei dem Salzstreuer gemäß den Fig. 3 bis 5 an Stelle des Verschlusses 690 eine Dosiereinrichtung in Form einer perforierten Stahllamelle verwendet und die Stützstange am unteren Ende an einer unteren Endkappe befestigt.

Claims (19)

1. Gewürzspender mit einem ein Gewürz wie Salz, Pfeffer oder Kräuter aufnehmenden Gehäuse, das eine als Füllöffnung dienende und einen Verschluß aufweisende Durchgangsöffnung für das Gewürz aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (72) in einem oberen Bereich der Seitenwandung (20, 22, 48) des Gehäuses (14; 314) angeordnet ist.

2. Gewürzspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an einem die Durchgangsöffnung aufweisenden Gehäuseteil (Führungshülse 20) der Verschluß (22) zwischen einer geschlossenen und einer geöffneten Stellung bewegbar, vorzugsweise verschiebbar geführt und mittels eines Druckknopfes (18; 318) jeweils aus einer seiner beiden Stellungen in die andere bewegbar ist und mit einer Rasteinrichtung (79) verbunden ist, die ihn jeweils lösbar in einer dieser beiden Stellungen hält.

3. Gewürzspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (79) eine in ihre beiden Raststellungen vorspannende Vorspannfeder (60) aufweist.

4. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchgangsöffnung (72) in einem Abstand von etwa 0,5 bis 10 cm, vorzugsweise etwa 1,5 bis 8 cm und insbesondere eine Hand breit vom oberen Ende des Gehäuses (14; 314) angeordnet ist.

5. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass als ein Druckknopf (18; 318) ein oberer Endabschnitt des Gehäuses (14; 314) dient, der zur Betätigung des Verschlusses (22) gegen die Wirkung der Vorspannfeder (60) nach unten drückbar ist.

6. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14; 314) eine ein Hauptgehäuse (16; 316) und einen Druckknopf (18; 318) verbindende Führungshülse (20) aufweist und die Durchgangsöffnung (72) in der Führungshülse (20) ausgebildet und durch Anheben des Druckknopfes (18; 318) zu öffnen und durch Absenken des Druckknopfes verschließbar ist.

7. Gewürzspender nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungshülse (20) fest mit einem Druckknopf (18; 318) verbunden und teilweise in das Hauptgehäuse (16; 316) einschiebbar im Hauptgehäuse geführt ist.

8. Gewürzspender insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die in der Seitenwandung (22, 48, 70) des Gehäuses (14, 314) angeordnete Durchgangsöffnung (72) als Ausgabeöffnung dient und durch eine Dosiereinrichtung (390) teilweise verschließbar ist.

9. Gewürzspender nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (390) mindestens eine Dosieröffnung (396) zur Ausgabe von Gewürzen, vorzugsweise ein Dosiersieb aufweist und zum völligen Öffnen der Durchgangsöffnung (72), z. B. als Drehschieber, beweglich am Gehäuse (314) gehaltert ist.

10. Gewürzspender nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung (390) auswechselbar am Gehäuse (314) gehaltert ist.

11. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (79) nach dem bekannten Prinzip einer sogenannten Druckkugelschreiber-Hubmechanik ausgebildet ist und z. B. ein mit einer Herzförmigen Führungsnut (84) zusammenwirkendes Sperrelement (Kugel 82) aufweist.

12. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) zylindrisch ist und der als Druckknopf (18; 318) dienende Endabschnitt des Gehäuses (14; 314) in Richtung der Längsachse des Zylinders verschiebbar ist.

13. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rasteinrichtung (79) mit einer das Gehäuse (14; 314) durchsetzenden, im Bodenbereich befestigten Stützstange (36) zusammenwirkt.

14. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (14) im Bodenbereich ein Mahlwerk (24) aufweist und die Stützstange (36) als Antriebswelle für dieses dient und der Druckknopf (18) als Drehgriff dient und in Drehmitnahmeeingriff mit der Stützstange (36) steht.

15. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (18; 318) die Rasteinrichtung (79) enthält und zwischen dieser und dem Hauptraum (76) eine i. Wes. geschlossene Querwand (74) mit einer engen Durchlassöffnung (76) für die Stützstange (36) angeordnet ist.

16. Gewürzspender nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Durchlaßöffnung (78) sich vom Hauptraum (76) weg trichterförmig erweitert.

17. Gewürzspender nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass hinter dem Verschluß, vorzugsweise hinter der Durchgangsöffnung, ein zweiter Verschluß z. B. in Form eines Schiebers angeordnet ist.

18. Gewürzspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (14; 314) ein kappenförmiger Druckknopf (18; 318) beweglich gehaltert ist, der in einer ersten Position die Durchgangsöffnung (72) abdeckt und in einer zweiten Position die Durchgangsöffnung freigibt.

19. Gewürzspender nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckknopf (18; 318) mittels einer Rasteinrichtung (79) mit dem Gehäuse (14; 314) verbunden ist.