DE10157084A1 - Haushaltsgerät mit einem Rückschlagelement - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Entleerungspumpe (1) und ein der Entleerungspumpe (1) zugeordnetes Rückschlagelement (7a) an einem Flüssigkeitsdurchgang, wobei das Rückschlagelement (7a) bei einer Flüssigkeitsrückströmung eine Schließstellung einnimmt, die den Flüssigkeitsdurchgang sperrt. Erfindungsgemäß gibt das Rückschlagelement (7a) in Umgebung von Luft den Flüssigkeitsdurchgang (9a) zumindest teilweise frei. Dadurch wird das Rückströmen von Luft in Rückrichtung am Rückschlagelement (7a) vorbei ermöglicht, während in Förderrichtung Flüssigkeit am Rückschlagelement (7a) vorbei in die Entleerungspumpe (1) gelangen kann.

Description

• Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Entleerungspumpe und ein der Entleerungspumpe zugeordnetes Rückschlagelement.
• Bei einer herkömmlichen Geschirrspülmaschine ist eine Entleerungspumpe mit dem Gerätesumpf des Geschirrspülmaschineninnenraums verbunden, um nach den Spüldurchgängen die Spülflüssigkeit aus dem Gerätesumpf abzusaugen und die Geschirrspülmaschine zu entleeren. Der Entleerungspumpe ist eine Rückschlagklappe vorgeschaltet, die verhindert, daß verunreinigte Spülflüssigkeit aus der Entleerungspumpe und dem Ablaufschlauch in den Spülmaschinensumpf zurück gelangt und dort beim nächsten Spüldurchgang evtl. frische Spülflüssigkeit verunreinigt. Bei Abwesenheit eines Druckgefälles in der Flüssigkeit und in Umgebung von Luft liegt die Rückschlagklappe gegen ihren Dichtsitz an. Eine vertikal gebogene Verlegung des Ablaufschlauchs, z. B. ein U-förmiger Verlauf an der Entleerungspumpe oder am Abwasseranschluß, kann dazu führen, daß die beschleunigte Spülflüssigkeit, die von der Entleerungspumpe in den Ablaufschlauch gedrückt wurde, die Entleerungspumpe vollständig leer saugt. Dadurch steht nach dem Absaugvorgang in der Entleerungspumpe Luft an, so daß deren Saugwirkung beim nächsten Entleerungsvorgang reduziert ist. Je nach Restwassermenge im Entleerungsschlauch kann dies dazu führen, daß die in der Entleerungspumpe durch das zurücklaufende Wasser komprimierte Luft die Rückschlagklappe in ihrer Schließstellung hält. Durch das Zusammenwirken der durch die Luft in Schließstellung gehaltenen Rückschlagklappe und der reduzierten Saugwirkung der Entleerungspumpe, kann die Rückschlagklappe durch die Spülflüssigkeit im Spülmaschinensumpf nicht geöffnet und satt die Spülflüssigkeit durch die Entleerungspumpe nicht abgesaugt werden.
• Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Geschirrspülmaschine mit einem Rückschlagelement derart auszubilden, daß eine zumindest teilweise Flutung einer Entleerungspumpe mit Flüssigkeit in jedem Fall gewährleistet ist.
• Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
• Gemäß Anspruch 1 ist das Rückschlagelement derart ausgebildet, daß es den Flüssigkeitsdurchgang zumindest teilweise frei gibt. Das Rückschlagelement ist z. B. dann von Luft umgeben, wenn die Entleerungspumpe trockengelaufen ist und nach dem Abstellen der Entleerungspumpe keine Flüssigkeit in die Entleerungspumpe und damit zum Rückschlagelement zurückläuft. Erst durch ein Druckgefälle in der Flüssigkeit zwischen Austrittsseite zur Eintrittsseite hin wird das Rückschlagelement durch die zurückströmende Flüssigkeit in Schließstellung gebracht. Liegt dagegen ein Druckgefälle in der Luft von der Austrittsseite zur Eintrittsseite hin vor und strömt die Luft zurück, so wird das Rückschlagelement dadurch nicht in ihre Schließstellung geschaltet. Wenn somit die Entleerungspumpe während des Entleerungsvorgangs trocken gelaufen ist, d. h. daß die Entleerungspumpe nicht mehr mit Flüssigkeit gefüllt ist, kann die Luft am Rückschlagelement vorbei zum Spülmaschinensumpf zurückströmen und Spülflüssigkeit aus dem Spülmaschinensumpf zur Entleerungspumpe gelangen. Durch die Spülflüssigkeit aus dem Spülmaschinensumpf entwickelt die Entleerungspumpe beim nächsten Entleerungsvorgang wieder ihre volle Saugwirkung, so daß die Spülflüssigkeit aus dem Spülmaschinensumpf sicher entleert werden kann.
• Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung nimmt das Rückschlagelement in einer Luftumgebung eine Ruhestellung ein, die der Schließstellung vorgelagert ist. Ohne den Rücklaufdruck der aus dem Ablaufschlauch zurückströmenden Flüssigkeit ist somit das Rückschlagelement nicht in seiner Schließstellung und in der Entleerungspumpe eingeschlossene Luft kann zum Spülmaschinensumpf entweichen. Vorzugsweise wird dabei das Rückschlagelement durch eine Rückstellkraft von der Schließstellung weg in die Ruhestellung überführt.
• Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist das Rückschlagelement unterstützend an einer Schwenkachse gelagert, d. h. der Schwerpunkt des Rückschlagelements ist oberhalb der Schwenkachse angeordnet. In diesem Fall ist der Schwerpunkt gegenüber der Schwenkachse zur Austrittsseite des Rückschlagelements hin versetzt, so daß ohne ein Druckgefälle der Flüssigkeit von der Auslaßseite zur Einlaßseite das Rückschlagelement von der Schließstellung wegkippt und somit den Flüssigkeitsdurchgang zumindest teilweise freigibt.
• Bei einer weiteren Ausgestaltung ist das Rückschlagelement schwenkbar hängend gelagert, wobei der Schwerpunkt des Rückschlagelements gegenüber dessen Schwenkachse in Richtung Eintrittsseite versetzt ist. Auch in diesem Fall schwenkt das Rückschlagelement bei Anwesenheit von Luft ohne Druckdifferenz der Flüssigkeit von der Schließstellung weg. Dadurch kann evtl. vorhandene Luft in der Entleerungspumpe zum Spülmaschinensumpf hin entweichen.
• Bei noch einer weiteren Ausgestaltung wird das Rückschlagelement durch ein Federelement oder ein elastisches Element von der Schließstellung weggedrängt, wobei die Schließstellung erst mittels der zurückströmenden Spülflüssigkeit vom Ablaufschlauch her erreicht wird.
• Ist die Dichte des Rückschlagelements oder eines Teils des Rückschlagelements geringer als die Dichte der Spülflüssigkeit, so erfährt das Rückschlagelement z. B. bei einer unterstützenden Lagerung um eine Schwenkachse einen Auftrieb nach Art eines Schwimmers, der bei Anwesenheit der Flüssigkeit das Rückschlagelement in Richtung Schließstellung bewegt und ggf. auch in Schließstellung hält. Sobald die Entleerungspumpe trocken läuft und keine Flüssigkeit vorhanden ist, kippt das Rückschlagelement von der Schließstellung weg und ermöglicht ein Entweichen der Luft.
• Vorteilhaft wird bei der schwenkbaren Lagerung das Öffnen des Rückschlagelements bei Abwesenheit von Flüssigkeit durch ein Zusatzgewicht unterstützt, wobei der Schwerpunkt gegenüber der Schwenkachse versetzt ist.
• Bei schwenkbarer Lagerung wird das Öffnen des Rückschlagelements auch dadurch unterstützt, daß die Schließstellung um einen Winkel φ gegenüber der Vertikalen geneigt ist, so daß in der Schließstellung der Schwerpunkt des Rückschlagelements gegenüber dessen Schwenkachse versetzt ist. Damit wird vermieden, daß der Schwerpunkt oberhalb oder unterhalb der Schwenkachse liegt und dabei das Rückschlagelement eine instabile Stellung bei Abwesenheit von Flüssigkeit einnimmt und den Flüssigkeitsdurchgang sperrt.
• Ist die Ruhestellung z. B. bei schwenkbarer Lagerung nur geringfügig gegenüber der Schließstellung um einen Winkel α versetzt, so wird bei zurückströmender Flüssigkeit aus dem Ablaufschlauch die Schließstellung schnell erreicht, ohne daß verunreinigte Spülflüssigkeit aus dem Rücklaufschlauch in den Spülmaschinensumpf gelangt.
• Anhand von Figuren werden Ausführungsformen der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
• Fig. 1 eine unterstützend gelagerte Rückschlagklappe gemäß einer ersten Ausführungsform,
• Fig. 2 eine hängend gelagerte Rückschlagklappe gemäß einer zweiten Ausführungsform,
• Fig. 3 eine unterstützend gelagerte Rückschlagklappe gemäß einer dritten Ausführungsform und
• Fig. 4 eine Rückschlagklappe mit einem Rückstellelement.
• Fig. 1 zeigt eine schematische Querschnittsansicht durch eine Entleerungspumpe 1 einer Geschirrspülmaschine. Die Entleerungspumpe 1 ist über eine Einlaßleitung 2 mit einem nicht dargestellten Spülmaschinensumpf verbunden. Bei Betrieb der Entleerungspumpe 1 wird die verbrauchte Spülflüssigkeit aus dem Spülmaschinensumpf durch die Einlaßleitung 2 angesaugt und durch die Auslaßleitung 3 zu einem nicht dargestellten Auslaßschlauch wie durch die Pfeile angedeutet gefördert. In einem Pumpengehäuse 4 der Entleerungspumpe 1 ist eine Flügelschraube 5 angeordnet, die durch einen Elektromotor 6 angetrieben wird. An der Austrittsseite der Einlaßleitung 2 ist eine Rückschlagklappe 7a um eine Schwenkachse 8a schwenkbar gelagert.
• Bei Betrieb der Entleerungspumpe 1 wird die Rückschlagklappe 7a durch die strömende Spülflüssigkeit in Richtung Flügelschraube 5 geschwenkt, so daß sie die Austrittsseite der Einlaßleitung 2 freigibt. Nach dem Abschalten der Entleerungspumpe 1 strömt aufgrund der Höhendifferenz von der Auslaßleitung 3 Spülflüssigkeit durch das Pumpengehäuse 4 zur Einlaßleitung 2 zurück. Die Rückströmung reißt die Rückschlagklappe 7a mit und drückt diese auf der Austrittsseite der Einlaßleitung 2 gegen eine Dichtfläche 9a. Liegt die Rückschlagklappe 7a gegen die Dichtfläche 9a an, so befindet sie sich in ihrer Schließstellung und verhindert eine weitere Rückströmung der Spülflüssigkeit. Durch die punktierte Darstellung der Rückschlagklappe 7a in Fig. 1 ist die Öffnungsstellung während des Betriebs der Entleerungspumpe dargestellt.
• Der Dichtsitz 9a ist um einen Winkel φ gegenüber der Vertikalen geneigt. Durch die Neigung des Dichtsitzes 9a ist die Rückschlagklappe 7a in ihrer Dichtstellung ebenfalls gegenüber der Vertikalen um den Winkel φ geneigt, so daß der Schwerpunkt der Rückschlagklappe 7a bezüglich der Schwenkachse 8a zur Auslaßseite der Rückschlageinrichtung hin versetzt ist. Sollte durch den Betrieb der Entleerungspumpe 1 die Spülflüssigkeit aus der Auslaßleitung 3 soweit entfernt sein, daß nach Abschalten der Entleerungspumpe 1 keine Spülflüssigkeit mehr aus der Auslaßleitung 3zurückströmt, so bleibt die Rückschlagklappe 7a in ihrer geöffneten (punktierten) Stellung. Form, Gewicht und Stellung der Rückschlagklappe 7a sind so ausgelegt, daß durch zurückströmende Luft aus der Auslaßleitung 3 die Rückschlagklappe 7 nicht in ihre Schließstellung bewegt wird. Dadurch kann die Luft aus der Auslaßleitung 3 zurückströmen, ohne die Rückschlagvorrichtung zu schließen und ohne einen Luftdruck im Pumpengehäuse 4 aufzubauen. Dadurch kann beim nächsten Spülbetrieb Spülflüssigkeit aus dem Spülmaschinensumpf durch die Einlaßleitung 2 ins Pumpengehäuse 4 gelangen.
• Die Höhe des Pumpengehäuses 4 ist gegenüber dem Spülmaschinensumpf.derart gewählt, daß bei Vorhandensein von Spülflüssigkeit im Spülmaschinensumpf und teilgeöffneter Rückschlagklappe die Flüssigkeit durch die Einlaßleitung 2 zumindest teilweise in das Pumpengehäuse 4 einströmt. Aufgrund des teilweise gefüllten Pumpengehäuses 4 kann dann die Entleerungspumpe 1 beim Einschalten ihre Sogwirkung entwickeln und ggf. auch Restmengen Luft aus der Einlaßleitung 2 und dem Pumpengehäuse 4 in Richtung Auslaßleitung 3 befördern.
• Fig. 2 zeigt eine zweite Ausführungsform einer Rückschlagvorrichtung mit einer Rückschlagklappe 7b, die um eine oberhalb der Rückschlagklappe 7b angeordnete Schwenkachse 8b drehbar gelagert ist. Die weiteren Elemente in Fig. 2 entsprechen denen von Fig. 1 und sind mit den gleichen Bezugszeichen versehen. Die Dichtfläche 9b in Fig. 2 ist um einen Winkel α gegen die Vertikale geneigt, so daß ohne Druckdifferenz bzw. ohne Flüssigkeits- oder Luftströmung die Rückschlagklappe 7b vertikal unter der Schwenkachse 8b steht. In dieser Ruhestellung ist die Rückschlagklappe 7b nur minimal um eben den Winkel α gegenüber der Schließstellung am Dichtsitz 9b verkippt. Sobald eine Rückströmung der Spülflüssigkeit aus der Auslaßleitung 3 einsetzt, wird die Rückschlagklappe 7b schnell gegen ihren Dichtsitz 9 gedrückt, so daß nur eine minimale Menge von Spülflüssigkeit aus dem Pumpengehäuse 4 in die Einlaßleitung gelangt. Danach wird durch die zurückströmende Spülflüssigkeit aus der Auslaßleitung 3 die Rückschlagklappe 7b fest gegen den Dichtsitz 9b gedrückt. Dagegen wird durch zurückströmende Luft die Schließstellung nicht erreicht.
• Fig. 3 zeigt eine dritte Ausführungsform der Rückschlagvorrichtung, bei der ein Dichtsitz 9c am Austritt der Einlaßleitung 2 vertikal ausgebildet ist. An einer Rückschlagklappe 7c, die unterstützend um eine untere Schwenkachse 8c schwenkbar gelagert ist, ist in Auslaßrichtung ein Schwimmer 10 angeordnet. Die weiteren Elemente entsprechen denen von Fig. 1 und sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Durch den zusätzlichen Schwimmer 10 ist der Schwerpunkt der Rückschlagklappe 7c zur Auslaßseite hin versetzt, so daß die Rückschlagklappe 7c im druck- und strömungsfreien Zustand um die Schwenkachse 8c nach rechts (wie in Fig. 3 punktiert dargestellt) schwenkt. Der Schwimmer 10 wirkt dabei als Zusatzgewicht, das den Schwerpunkt der Rückschlagklappe 7c verlagert. Somit wird in Luft ohne Strömung und Druckdifferenz von der Auslaßseite her die Austrittsöffnung der Einlaßleitung 2 freigegeben. Durch die Auslaßleitung 3 und das Pumpengehäuse 4 zurückströmende Luft kann durch die Einlaßleitung 2 entweichen. Sobald Flüssigkeit aus der Auslaßleitung 3 ins Pumpengehäuse 4 einströmt richtet sich die Rückschlagklappe 7c aufgrund des Schwimmers 10 auf und steigt mit steigendem Flüssigkeitspegel in Richtung Dichtsitz 9c an. Zusätzlich wird die Rückschlagklappe 7c durch die Rückströmung in Richtung Dichtsitz 9c mitgerissen und verschließt schließlich durch den Aufbau eines Rückstaus von der Auslaßleitung 3 den Dichtsitz 9c dicht ab. Bei einer weiteren Ausführungsform kann die Rückschlagklappe 7a von Fig. 1 ebenfalls als Schwimmer ausgebildet sein, wobei die Dichte der Rückschlagklappe 7a geringer ist als die der Spülflüssigkeit. Damit richtet sich die Rückschlagklappe 7a von Fig. 1 ebenfalls auf, sobald die Spülflüssigkeit im Pumpengehäuse 4 ansteigt.
• Fig. 4 zeigt eine vierte Ausführungsform einer Rückschlagvorrichtung, bei der eine Rückschlagklappe 7d an einer Schwenkachse 8d hängend gelagert ist. Die Rückschlagklappe 7d wird durch einen elastischen Bügel 11 von ihrer Dichtstellung am Dichtsitz 9d weggedrückt. Im strömungs- und druckdifferenzfreien Zustand steht die Rückschlagklappe 7d in der durch die durchgezogenen Striche dargestellten Ruhestellung. Sobald eine Flüssigkeitsrückströmung einsetzt, wird die Rückschlagklappe 7d in Richtung Dichtsitz 9d gegen die Rückstellkraft des Bügels 11 geschwenkt und liegt bei Aufbau eines Druckgefälles von der Auslaßleitung 3 zur Einlaßleitung schließend am Dichtsitz 9d an. Bezugszeichenliste 1 Entleerungspumpe
  2 Einlaßleitung
  3 Auslaßleitung
  4 Pumpengehäuse
  5 Flügelschraube
  6 Elektromotor
  7a, 7b, 7c, 7d Rückschlagklappe
  8a, 8b, 8c, 8d Schwenkachse
  9a, 9b, 9c, 9d Dichtsitz
  10 Schwimmer
  11 Bügel
  

Claims (11)

1. Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, mit einer Entleerungspumpe (1) und ein der Entleerungspumpe zugeordnetes Rückschlagelement (7a-d) an einem Flüssigkeitsdurchgang, wobei das Rückschlagelement bei einer Flüssigkeitsrückströmung eine Schließstellung einnimmt, die den Flüssigkeitsdurchgang (9a-d) sperrt, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7a-d) in Umgebung von Luft den Flüssigkeitsdurchgang (9a-d) zumindest teilweise freigibt.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7a-d) in Umgebung von Luft eine Ruhestellung einnimmt, die der Schließstellung vorgelagert ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7a-d) durch eine Rückstellkraft von der Schließstellung in die Ruhestellung überführt wird.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7a, 7c) schwenkbar gelagert ist und in der Schließstellung der Schwerpunkt des Rückschlagelements gegenüber dessen Schwenkachse (8a, 8b) in Richtung Austrittsseite versetzt ist, wenn der Schwerpunkt oberhalb der Schwenkachse liegt.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7b) schwenkbar gelagert ist und in der Schließstellung der Schwerpunkt des Rückschlagelements gegenüber dessen Schwenkachse (8b) in Richtung Eintrittsseite versetzt ist, wenn der Schwerpunkt unterhalb der Schwenkachse (8b) liegt.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (8d) ein Federelement oder elastisches Element (11) aufweist, das auf das Rückschlagelement die Rückstellkraft ausübt.

7. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichte des Rückschlagelements (7a) oder eines Teils (10) des Rückschlagelements (7c) geringer ist als die Dichte der Flüssigkeit.

8. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagelement (7c) ein Zusatzgewicht (10) aufweist.

9. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schließstellung um einen Winkel φ gegenüber der Vertikalen geneigt ist.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Winkel φ im Bereich von 5 bis 20° liegt, vorzugsweise ungefähr 15° beträgt.

11. Haushaltsgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Ruhestellung gegenüber der Schließstellung (9b) um einen Winkel α von 5 bis 20° geschwenkt ist, vorzugsweise um 10°, oder die Ruhestellung um ungefähr 1 bis 5 mm gegenüber der Schließstellung versetzt ist.