DE1015655B - Ventil mit Betaetigungshebel, der von einer beutelartigen Membran abgedichtet wird - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Ventil, dessen beweglicher Verschlußkörper mit einem die Wand des Ventilgehäuses durchsetzenden Betätigungshebel verstellt wird.

Bei derartigen Ventilen hat man bereits vorgeschlagen, die Durchtrittsstelle des Betätigungshebels mit einer elastischen Membran abzudichten, durch die der Betätigungshebel hindurchgesteckt wird, so daß die Membran eine Manschette bildet, die den Betätigungshebel an seiner Durchtrittsstelle umschließt. Ferner ist es- bekannt, den in das Ventilgehäuse ragenden Teil des Betätigungshebels an seinem inneren Ende mit einem kugligen Verschlußkörper zu versehen und ihn mit einer beutelartigen Membran zu umschließen, die mit dem das Hebellager enthaltenden Ventildeckel am Ventilgehäuse festgelegt ist. Die beutelartige Membran dient hierbei zugleich als Verschlußmittel. Dies hat den Nachteil, daß die Abdichtung verlorengeht, wenn sich die Membran am Ventilsitz abnutzt, durchdrückt oder unter bleibender Verformung verhärtet. Schließlich ist es bekannt, Ventile mit einem kugelförmigen Verschlußkörper aus Gummi od. dgl. zu versehen, der an einem drehbar gelagerten Kurbelzapfen sitzt und beim Drehen des Kurbelzapfens unter Eigendrehung auf den Ventilsitz gewälzt wird. -

Das Ventil nach, der Erfindung macht von bekannten Elementen Gebrauch, und weist eine besondere Ausbildung auf, durch die eine verläßliche Abdichtung der Lagerstelle des abgefederten Betätigungshebels und ein sicherer und wirksamer Verschluß gewährleistet werden. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß. der in das Ventilgehäuse ragende, durch eine beutelartige Membran aus elastischem Werkstoff umschlossene und abgedichtete Teil des Betätigungshebels zusammen mit der Membran in eine exzentrisch zum Kugelmittelpunkt angeordnete taschenartige Ausnehmung eines lose darauf sitzenden kugeligen Ventilverschlußkö'rpers eingreift. Die Membran liegt hierbei im Innern des Ventilverschlußkö'rpers und kommt mit dem Ventilsitz nicht in Berührung. Der Verschlußkörper weist eine begrenzte Beweglichkeit gegen den Betätigungshebel auf, die das richtige Einnehmen der Schließstellung unter Wirkung des Druckes der abzusperrenden Flüssigkeit erleichtert. Dabei tritt keine Abnutzung der Membran durch Reibung am Betätigungshebel und am Verschlußkörper auf, weil der Verschlußkörper durch die exzentrische Anordnung seiner den Betätigungshebel aufnehmenden, taschenartigen Ausnehmung unter Wirkung der Flüssigkeitsströmung von selbst in einer Lage gehalten wird, die seiner Schließstellung entspricht.

Besteht das Ventilgehäuse in bekannter Weise aus elastischem Stoff, so ist die beutelartige Membran

Ventil mit Betätigungshebel,

der von einer beutelartigen Membran

abgedichtet wird

Anmelder:

Roth Rubber Company,
Cicero, 111. (V. St. A.)

Vertreter: Dipl.-Ing. G. Weinhausen, Patentanwalt,
München 22, Widenmayerstr. 46

Beanspruchte Priorität:
V. St. v. Amerika vom 23. Mai 1952

Karl A. Klingler, Naperville, 111. (V. St. Α.),
ist als Erfinder genannt worden

vorzugsweise unmittelbar durch den elastischen Werkstoff der Leitungswand bzw. des Ventilgehäuses gebildet. Um die Membran, bei etwaiger Beschädigung leicht ersetzen zu können, kann sie jedoch auch an einem die Lagerstelle des Betätigungshebels enthaltenden abnehmbaren Einsatzkörper des Ventilgehäuses bzw. der Leitung angebracht sein.

In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Ventils nach der Erfindung dargestellt, und zwar zeigen

Fig. 1 und 2 ein Leitungsventil im Längsschnitt und im Querschnitt, bei dem die den Betätigungshebel abdichtende, beutelartige Membran durch den Werkstoff des Ventilgehäuses gebildet ist, und

Fig. 3 einen Querschnitt durch eine abgeänderte Ausführung, bei der die beutelartige Membran an einem Einsatzkörper des Ventilgehäuses angebracht ist.

In den Fig. 1 und 2 ist mit 10 das Gehäuse bezeichnet, das aus einem elastischen Werkstoff besteht. Seine Innenwandung ist mit einer nach innen vorstehenden Ringrippe 16 versehen, deren eine Fläche abgeschrägt ist und einen konischen Sitz 16 α für die Ventilkügel 17 bildet. Auf der Druckseite des Ventilsitzes 16 a ist die Innenwandung mit einer Reihe von Rillen 18 versehen, die parallel zueinander in Längsrichtung der Leitung verlaufen und getrennte Kanäle bilden, durch die das in der Leitung 10 enthaltene Medium um die Ventilkugel 17 strömen und aus dem

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Schlauch austreten kann, wenn die Ventilkugel von seinem Sitz 16a- abgehoben ist.

Die Ventilkugel 17 besteht vorzugsweise aus Gummi. Sie wird durch einen Betätigungsarm 19 betätigt, der auf einem Stift 20 in Augen 21 auf der Außenfläche der Leitung drehbar gelagert ist. Diese Augen verlaufen in Längsrichtung der Leitung längs einer Seite des Hebelarmes 19 α und führen diesen seitlich. Der andere Arm 22 des Hebels erstreckt sich durch eine Öffnung 27 ins Innere des Gehäuses 10 und wird in einer Radialbohrung oder Tasche 23 in der Ventilkugel 17 ausmittig aufgenommen, so> daß die Achse des gerundeten Unterteiles 24 des Armes 22 exzentrisch zur Mitte der Ventilkugel zu liegen kommt und diese durch die Bewegung des Mediums bei offenem Ventil nicht um den Arm 22 gedreht wird. Die lose Verbindung zwischen Ventilkugel und Hebelarm ermöglicht das Abheben der Ventilkugel von ihrem Sitz 16 α durch eine Bewegung des Hebels 19. Der Halsteil 25 des Hebelarmes 22 ist im Durchmesser verringert und abgerundet, so daß ein ausreichendes Spiel am oberen Ende der Bohrung 23 entsteht und der Hebelarm 22 verschiedene Winkelstellungen zur Ventilkugel 17 einnehmen kann.

Zur Abdichtung an der Stelle, an der der Arm 22 des Betätigungshebels durch die Wand des Gehäuses 10 geführt ist, ist ein elastischer Beutel 26 in das Innere des Gehäuses 10 geführt, dessen offenes Ende die Öffnung 27 umgibt, durch die der Hebelarm 22 in das Gehäuse eingesetzt ist. Da der Beutel elastisch ist, kann er in die Tasche 23 der Ventilkugel 17 leicht vor dem Einsetzen des Armes 22 des Betätigungshebels; 19 eingesetzt werden. Bei der Ausführungsform nach, den Fig. 1 und 2 besteht der Beutel 26 aus einem Stück mit dem Gehäuse 10. Sie kann jedoch auch getrennt von dem Gehäuse 10 hergestellt sein und danach durch Verkleben, Vulkanisieren od. dgl. mit ihr verbunden werden.

Enthält das Gehäuse ein unter Druck stehendes Medium, so wird das Ventil 17 vom Medium· in seine Schließstellung gedrückt. Durch Niederdrücken des langen Hebelarmes 19 α. des Hebels 19 gegen den Widerstand einer Feder 28 od. dgl. wird das Ventil geöffnet.

Um das Ventil 17 in seiner offenen Stellung versperren zu können, ist ein verschwenkbarer Bügel 32 vorgesehen, der in einem der Querrillen 31 am äußeren Ende des Hebelarmes 19 a eingerastet werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 sitzt der Betätigungshebel 19 auf einem Stift zwischen den Augen 21a, 21a, die einen Teil eines Schraubstopfens 35 bilden, der in eine mit Gewinde versehene öffnung 36 in der Wandung des Gehäuses 10 α eingeschraubt werden kann. Die Ventilkugel 17 a und der Arm 22 a. entsprechen der Ventilkugel 17 und dem Arm 22 nach den Fig. 1 und 2. Jedoch ist das Dichtelement oder der Beutel, der hier mit 37 bezeichnet ist, am entferiifcren Stopfen 35 befestigt. Wenn der Stopfen, aus Gummi besteht, kann die Abdichttasche natürlich aus einem Stück mit dem Stopfen bestehen. Ist er jedoch aus Metall oder einem festen Kunststoff, so wird die Abdichtung 37 getrennt vom Stopfen hergestellt und bei mit ihm verbunden. Gleichzeitig wird sie am Teil a des Betätigungshebels befestigt.

In Fig. 3 sind alle Teile, die den Teilen nach den Fig. 1 und 2 entsprechen, mit dem Zusatz »α·« versehen. ^:

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Hebelbetätigtes Ventil, dessen beweglicher Verschlußkörper von einem die Wand des Vestitilgehäuses durchsetzenden Betätigungshebel verstellt wird, der an seinem den Verschlußkörper tragenden Arm von einer beutelartigen Membran aus elastischem Werkstoff umschlossen und abgedichtet ist, dadurch gekennzeichnet, daß bei an sich bekannter kugelförmiger Ausbildung des beweglichen Ventilverschlußkörpers (17) der ihn tragende Arm (22, 24) des Betätigungshebels (19) zusammen mit der ihn umschließenden beutelartigen Membran (26) in eine exzentrisch zum Kugelmittelpunkt angeordnete taschenartige Ausnehmung (23) des Ventilverschlußkörpers eingreift.

2. Ventil nach Anspruch 1, dessen Gehäuse aus elastischem Stoff besteht, dadurch gekennzeichnet, daß die beutelartige Membran (26) unmittelbar durch den elastischen Werkstoff dee Ventilgehäuses bzw. der Leitungswand gebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beutelartige Membran (26)"an einem die Lagerstelle des Betätigungshebels enthaltenden abnehmbaren Einsatzkörper (35) des Ventilgehäuses bzw. der Leitung angebracht ist.

In Betracht gezogene Druckschriften,:
Deutsche Patentschriften Nr. 106 847, 624 406;
USA.-Patentschriften Nr. 2 279 834, 2 532 210.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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