DE10155899C1 - Befestigungseinrichtung - Google Patents

Abstract

Eine Befestigungseinrichtung dient zum lösbaren Verbinden zweier Bauelemente (2, 3), insbesondere zum Verbinden einer Platte mit einem Stützbein. Es ist wenigstens ein Spannelement (4) vorgesehen, das mit seinen Enden an den Bauelementen (2, 3) befestigt ist und weiterhin eine Spannvorrichtung (6) zum Spannen des Spannelementes (4) bis zur kraftbeaufschlagten Anlage beider Bauelemente (2, 3). DOLLAR A Bei winklig zueinander angeordneten Bauelementen (2, 3) ist das Spannelement (4) im Bereich der Verbindungsstelle über eine Umlenkung (7) geführt. DOLLAR A Die zu verbindenden Bauelemente (2, 3) können im Verbindungsbereich (12) formschlüssig ineinandergreifende Lagefixierungen (17-19) aufweisen.

Description

Die Erfindung befasst sich mit einer Befestigungseinrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Bauelemente, insbesondere zum Verbinden einer Platte mit einem Stützbein, wobei wenigstens ein Spannelement vorgesehen ist, das mit seinen Enden an den Bauelementen befestigt ist und daß eine Spannvorrichtung zum Spannen des Spannelementes bis zur kraftbeaufschlagten Anlage beider Bauelemente aneinander in Montagelage vorgesehen ist.

Zum lösbaren Verbinden zweier Bauelemente sind eine Vielzahl von Befestigungsmöglichkeiten bekannt, wobei insbesondere Schraubverbindungen üblich sind.

Bei sogenannten Mitnahmeobjekten, zum Beispiel Kleinmöbeln, werden die zu verbindenden Einzelteile in einer Verpackungsein­ heit bereitgestellt. Der Kunde muß dann nach Plan die Zuordnung der Teile und das Verbinden meist mit Hilfe eines mitgeliefer­ ten Werkzeugs vornehmen. Dazu ist eine gewisse fachliche Eig­ nung und Geschick erforderlich. Außerdem ist Montagewerkzeug notwendig.

Aus der DE 40 16 486 A1 kennt man bereits eine Verbindungsein­ richtung der eingangs erwähnten Art, die zur lösbaren und arre­ tierbaren Verbindung zwischen dem oberen Ende eines Tischbeines und der Unterseite einer Tischplatte zwecks Zusammenbau eines Tisches bestimmt ist. Dabei ist ein mit Spannbolzen versehener erster Verbindungsteil am oberen Ende des Tischbeines und ein zweiter Verbindungsteil an der Unterseite der Tischplatte be­ festigbar, wobei dieser zweite Verbindungsteil mehrere in Größe, Anzahl und Verteilung den Spannbolzen angepasste Durch­ gangsbohrungen und Aufnahmeöffnungen aufweist und eine Zargen­ platte mit flächig darüber angeordneter und relativ dazu verdrehbarer Spannverschlussplatte enthält, durch die der erste Verbindungsteil über seine Spannbolzen am zweiten Verbindungs­ teil fest verspannbar und diese Verbindung wieder aufhebbar ist. Während die Spannbolzen als Spannelemente dienen, ist die Spannverschlussplatte als Spannvorrichtung ausgebildet. Auf diese Weise ergibt sich eine zuverlässige stabile, lösbare Ver­ bindung zwischen Tischbeinen und wenigstens einer Tischplatte mit der Möglichkeit, beliebig große Tische aus einer beliebigen Anzahl von Tischplatten zusammenzubauen. Jedoch erfordert das Einfügen der Spannbolzen in den Durchgangsbohrungen und Aufnah­ meöffnungen des zweiten Verbindungsteiles und das Festziehen der Spannverschlussplatte einiges Geschick, das bei einem unge­ übten Anwender nicht immer vorhanden ist.

Aus der US 1 514 836 ist eine Bettauflage mit zwei Auflagesei­ len bekannt, die jeweils an den benachbarten Bettpfosten am Kopf- oder Fußteil eines Bettgestells befestigt und mittels einer Spannvorrichtung miteinander verbunden sind. Die über die Spannvorrichtung miteinander verbundenen Auflageseile bilden eine etwa X-förmige Bettauflage, die auch beim Abnehmen einer Matratze sicher und fest am Bettgestell gehalten sind. Eine leichtere Montage oder Demontage des Bettgestells wird mit der vorbekannten Bettauflage jedoch nicht bezweckt.

Man kennt auch bereits ein höhenverstellbares Tischgestell aus Profilrohr, das ein vierbeiniges Stützgestell mit Stützbeinen aufweist, in denen Innenbeine verschiebbar angeordnet sind, die über eine Verstelleinrichtung mit einer am Stützgestell ange­ brachten Handkurbel verbunden sind (DE 33 29 701 C2). In diesen Innenbeinen sind Bänder befestigt, die über in den Stützbeinen gelagerte Rollen sowie mit Aufwickelrollen verbunden sind, wo­ bei die Aufwickelrollen über eine Getriebeeinrichtung mit einer Handkurbel gekoppelt sind, so daß bei einem Betätigen der Hand­ kurbel die Innenbeine aus den Stützbeinen ausfahren. Das vorbe­ kannte Tischgestell läßt sich einfach und bequem in die ge­ wünschte Höhe bringen, - eine erleichterte Montage und Demon­ tage des Tischgestells ist mit dieser Konstruktion jedoch nicht verbunden.

Aus der DE 195 15 313 A1 kennt man schließlich einen Ständer, der als Untergestell für eine Lautsprecher-Box bestimmt ist. Der vorbekannte Ständer hat ein die Lautsprecher-Box tragendes Oberteil und ein als Standfuß ausgestaltetes Unterteil, die mittels eines auf Druck belasteten Stabes auf Abstand gehalten und mit Hilfe einer aus mehreren zugbelasteten Seilen bestehen­ den Seilabspannung in ihrer Position gesichert sind. Aufgrund der offenen Ausgestaltung des vorbekannten Ständers wird eine klangverzerrende Aufnahme der von der Lautsprecher-Box abge­ strahlten Energiemenge und eine Verfälschung des von der Laut­ sprecher-Box wiederzugebenden Klangbildes vermieden, - eine vereinfachte Montage oder Demontage wird jedoch auch mit dem vorbekannten Ständer nicht bezweckt.

Es besteht daher die Aufgabe, eine Befestigungseinrichtung der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die auf einfache Weise und ohne Werkzeug rein manuell das Verbinden von Bauelementen er­ möglicht. Das Verbinden soll auch von Laien problemlos ohne An­ leitung und Plan durchführbar sein.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, daß das eine Bauelement ein Stuhl- oder Tischbein und das andere Bauelement eine Sitz- oder Tischplatte ist, daß das Spannele­ ment bei winklig zueinander angeordneten Bauelementen im Be­ reich der Verbindungsstelle über eine Umlenkung geführt und stirnendig mit dem Stuhl- oder Tischbein verbunden ist, und daß die Spannvorrichtung unterseitig an der Sitz- oder Tischplatte angebracht ist.

Die Tätigkeit bei der Montage der Bauelemente beschränkt sich in diesem Fall auf das Spannen des Spannelements mittels der Spannvorrichtung, wobei durch die Verbindung der Elemente durch das Spannelement eine vorgegebene Zuordnung vorhanden ist. Die Bauelemente werden beim Spannen mit ihren Anschlußenden zuein­ ander geführt, bis sich eine kraftbeaufschlagte Anlage beider Bauelemente ergibt. Bei gestrafftem Spannelement sind die Bau­ elemente dann "montiert" und verspannt gegeneinander festge­ legt. Werkzeug und/oder Montagepläne sind für den Zusammenbau nicht erforderlich. Außerdem sind keinerlei Montagekenntnisse erforderlich, so daß der Zusammenbau auch von einem Laien vor­ genommen werden kann.

Die Spannvorrichtung, die auch im Verlauf des Spannelements eingesetzt werden könnte, ist unterseitig an der Sitz- oder Tischplatte angebracht, wodurch die Handhabung vereinfacht ist, da beim Spannvorgang eine feste Zuordnung der Spannvorrichtung und der Sitz- oder Tischplatte vorhanden ist.

Bei winklig zueinander angeordneten Bauelementen ist das Spann­ element über eine Umlenkung geführt. Über die Umlenkung kann hierbei das Spannelement außerhalb der Verbindungsstelle in einen Bereich, wo genügend Platz für die Spannvorrichtung ist, geführt werden.

Zweckmäßigerweise ist dabei die Umlenkung etwa in gerader Ver­ längerung der Längserstreckung des Stuhl- oder Tischbeins an der Sitz- oder Tischplatte angebracht.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn die zu verbindenden Bauele­ mente im Verbindungsbereich formschlüssig ineinandergreifende Lagefixierungen, vorzugsweise einerseits Vorsprünge und an­ dererseits Ausnehmungen, aufweisen. Neben einer verbesserten Verbindung ist dadurch auch eine bestimmte Lagezuordnung der Bauelemente in Montagelage vorgegeben.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren 3 Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung im Verbindungsbereich einer Platte mit einem Stützbein und dort angeordneter Be­ festigungseinrichtung,

Fig. 2 eine Aufsicht der in Fig. 1 dargestellten Anordnung mit durchsichtiger Platte und

Fig. 3 eine perspektivische Unterseitenansicht der Anordnung gemäß Fig. 1.

Eine in den Figuren gezeigte Befestigungseinrichtung 1 dient im Ausführungsbeispiel zum lösbaren Verbinden einer Tischplatte 2 mit einem Tischbein 3.

Die Befestigungseinrichtung 1 weist im wesentlichen ein Spann­ element 4 in Form eines Zurrgurts 5, eine Spannvorrichtung 6 sowie eine Umlenkung 7 für das Spannelement 4 auf.

Das Spannelement 4 ist mit einem Ende 8 stirnendig mit dem Tischbein 3 und mit dem anderen Ende 9 mit der unterseitig an der Tischplatte 2 befestigten Spannvorrichtung 6 verbunden. Ausgehend von der Befestigungsstelle 10 des durch den Zurrgurt 5 gebildeten Spannelements 4, ist in Verlängerung der strich­ punktiert angedeuteten Längsmittelachse 11 des Tischbeins 3 die Umlenkung 7 an der Tischplatte 2 angebracht. Die Umlenkung 7 ist vorzugsweise durch einen runden Bolzen gebildet, der an seinen Enden mit der Tischplatte verbunden ist und dazwischen einen mindestens der Breite des Zurrgurtes 5 entsprechenden Um­ lenkbereich hat.

Im Verbindungsbereich 12 liegen eine stirnendige Anlagefläche 13 des Tischbeins 3 und eine unterseitige Anlagefläche 14 der Tischplatte 2 aneinander, die bei gespanntem Zurrgurt 5 kraft­ beaufschlagt sind.

Gut zu erkennen ist in Fig. 1, daß die Befestigungsstelle 10 gegenüber der stirnendigen Anlagefläche 13 des Tischbeins 3 zu­ rückversetzt innerhalb einer vorzugsweise seitlich ge­ schlossenen Aussparung 15 angeordnet ist. Auch die an der Tischplatte 2 angebrachte Umlenkung 7 ist gegenüber der unter­ seitigen Anlagefläche 14 der Tischplatte 2 zurückversetzt in­ nerhalb einer Ausnehmung 16 angeordnet. Von außen sind somit die Befestigungsstelle 10, die Umlenkung 7 sowie der dort ge­ führte Zurrgurt-Abschnitt nicht sichtbar.

Mit Hilfe der Spannvorrichtung 6 kann der Zurrgurt 5 in Rich­ tung des Pfeils PF1 in Fig. 1 gespannt werden, so daß über die Umlenkung 7 das am Ende 8 des Zurrgurts 5 befestigte Tischbein 3 gegen die Unterseite der Tischplatte 2 gezogen wird. Bei ent­ sprechender Spannkraft des Zurrgurts 5 werden die beiden An­ lageflächen 13 und 14 aneinandergepresst, so daß zumindest bei entsprechendem Querschnitt der Anlagefläche 13 des Tischbeins 3 eine kippstabile Verbindung vorhanden ist.

Im Ausführungsbeispiel sind im Verbindungsbereich 12 der beiden Bauelemente formschlüssig ineinandergreifende Lagefixierungen vorgesehen. Dazu ist im Ausführungsbeispiel eine in Nuten 17 und 18 der beiden Bauelemente eingreifende Feder 19 vorgesehen. Bedarfsweise können solche Nut-und-Federverbindungen oder ähn­ liche Lagefixierungen an mehr als nur einer Seite vorgesehen sein. Zweckmäßig ist es dabei, wenn diese über Eck an zwei Stellen vorgesehen sind, weil dann die Montageposition eindeu­ tig vorgegeben ist. Durch die Lagefixierung(en) können insbe­ sondere auch Querkräfte gut übertragen werden.

Die Spannvorrichtung 6 kann einen Ratschenmechanismus oder einen Spannhebelmechanismus aufweisen. Bei einem Ratschenmecha­ nismus kann durch Betätigung eines Hebels 20 gemäß dem Doppel­ pfeil PF2 das Zurrgurt-Ende 9 aufgerollt und dadurch der Gurt gespannt werden. Es besteht dabei auch die Möglichkeit der Freigabe eines größeren Zurrgurt-Abschnitts, so daß das am an­ deren Ende 8 des Zurrgurts 5 befestigte Tischbein 3 soweit von der Tischplatte 2 wegbewegt werden kann, daß es frei beweglich und beliebig zum Beispiel für eine Verpackungseinheit positio­ nierbar ist. Bedarfsweise kann das Spannelement (Zurrgurt 5), auch lösbar mit einem der Bauelemente verbindbar sein.

Erwähnt sei noch, daß anstatt eines bandförmigen Zurrgurts 5 ein oder mehrere starre Spannelemente in Verbindung mit einem im Umlenkbereich vorgesehener, verformbaren Abschnitt vorge­ sehen sein können. Beispielsweise könnte ein starres Spannele­ ment zwischen der Umlenkung 7 und der Spannvorrichtung 6 vorge­ sehen sein, während im Anschluß daran über die Umlenkung 7 bis zu der Befestigungsstelle 10 ein verformbarer Spannelemente-Ab­ schnitt vorgesehen sein kann.

In Fig. 2 ist gut die Ausbildung des Spannelements 4 als Zurr­ gurt 5 erkennbar, wobei mit einem solchen Zurrgurt vergleichs­ weise hohe Zugkräfte für eine stabile Verbindung der beiden Bauelemente übertragbar ist. Bei der in Fig. 2 gezeigten Drauf­ sicht einer Tischecke ist eine durchsichtige Platte vorgesehen, so daß die darunter befindliche Spannvorrichtung 6 mit einem Teilabschnitt des Zurrgurts 5 von oben erkennbar sind.

Fig. 3 zeigt in einer perspektivischen Unterseitenansicht die Anordnung der Spannvorrichtung an der Unterseite der Tisch­ platte 2 und den Verlauf eines Teils des Zurrgurts 5 zu dem Verbindungsbereich 12 zwischen Tischplatte 2 und Tischbein 3. Gut zu erkennen ist hierbei auch, daß der Zurrgurt 5 in die Aussparung 16 der Tischplatte 2 läuft.

Erwähnt sei noch, daß gegebenenfalls auch Mehrfach-Spannvor­ richtungen 6 vorgesehen sein können, an die gleichzeitig mehrere Zurrgurte 5 angeschlossen sind. Damit können gleichzei­ tig auch mehrere Gurte, beispielsweise mit vier Tischbeinen verbundene Zurrgurte 5 gespannt werden. Bevorzugt erfolgt dabei das Spannen der Spannelemente gleichzeitig bei Betätigung eines Hebels. Es kann an der Mehrfach-Spannvorrichtung aber auch für jedes Spannelement jeweils ein Betätigungshebel vorgesehen sein, so daß ein unabhängiges Spannen jedes einzelnen Gurtes möglich ist.

Claims (9)

1. Befestigungseinrichtung zum lösbaren Verbinden zweier Bau­ elemente, insbesondere zum Verbinden einer Platte mit einem Stützbein, wobei wenigstens ein Spannelement (4) vorgesehen ist, das mit seinen Enden an den Bauelementen befestigt ist und daß eine Spannvorrichtung zum Spannen des Spannelementes (4) bis zur kraftbeaufschlagten Anlage beider Bauelemente (2, 3) aneinander in Montagelage vorge­ sehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß das eine Bauelement ein Stuhl- oder Tischbein (3) und das andere Bauelement eine Sitz- oder Tischplatte (2) ist, daß das Spannelement (4) bei winklig zueinander angeordneten Bauelementen (2, 3) im Bereich der Verbindungsstelle (12) über eine Umlen­ kung (7) geführt und stirnendig mit dem Stuhl- oder Tisch­ bein verbunden ist, und daß die Spannvorrichtung (6) un­ terseitig an der Sitz- oder Tischplatte angebracht ist.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (6) einen Ratschenmechanismus oder einen Spannhebelmechanismus aufweist.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, daß die zu verbindenden Bauelemente (2, 3) im Verbin­ dungsbereich (12) formschlüssig ineinandergreifende Lage­ fixierungen, vorzugsweise einerseits Vorsprünge und an­ dererseits Ausnehmungen, aufweisen.

4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Spannelement (4) lösbar zumindest mit einem der Bauelemente (2, 3) verbunden ist.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Stuhl- oder Tischbein (3), stirn­ endig der Sitz- oder Tischplatte (2) zugewandt, eine seit­ lich geschlossene Aussparung (15) aufweist, innerhalb der die Befestigungsstelle (10) des Spannelementes (4) vor­ gesehen ist.

6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, die Umlenkung (7) etwa in gerader Verlänge­ rung der Längserstreckung des Stuhl- oder Tischbeins an der Sitz- oder Tischplatte, insbesondere in einer Ausneh­ mung (16) angebracht ist.

7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die zu verbindenden Bauelemente (2, 3) im Verbindungsbereich (12) stumpf aufeinander stehen und vorzugsweise im Auflagebereich formschlüssig ineinander­ greifende Lagefixierungen, zum Beispiel in Form von Nut- und Federverbindungen (17, 18, 19), aufweisen.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge­ kennzeichnet, daß das Spannelement (4) zumindest bereichs­ weise durch einen Zurrgurt (5), gegebenenfalls durch ein oder mehrere starre Spannelemente (4) in Verbindung mit wenigstens einem verformbaren Abschnitt im Umlenkbereich gebildet ist.

9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Spannvorrichtung (6) als Mehrfach- Spannvorrichtung zum vorzugsweise gleichzeitigen Spannen mehrerer Spannelemente (4) ausgebildet ist.