DE10153222A1 - Mischventil - Google Patents
MischventilInfo
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- F16K11/02—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
- F16K11/06—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements
- F16K11/072—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit comprising only sliding valves, i.e. sliding closure elements with pivoted closure members
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Abstract
Bei einem Mischventil für Kalt- und Heißwasser mit einem drehbaren Handgriff und einem Öffnungen für das zu- und abfließende Wasser aufweisenden Gehäuse, in dem eine Ventilsitzscheibe drehfest gehalten ist und an der eine mit dem Handgriff drehbare Ventilregulierscheibe dichtend angelagert ist, wobei die Ventilsitzscheibe auf einem Umkreis in ihrem Peripheriebereich angeordnete und mit den Öffnungen in Verbindung stehende Einlass- und Auslassöffnungen aufweist, welche andererseits mit einer Ausnehmung in der Ventilregulierscheibe in Überlappung bringbar sind, ist vorgeschlagen, dass in der Ventilsitzscheibe in einer Hälfte auf einer Symmetrieachse eine Einlassöffnung für Heißwasser und symmetrisch zu beiden Seiten dieser Einlassöffnung jeweils eine mit geringem Abstand angeordnete Einlassöffnung für Kaltwasser, während in der anderen Hälfte zwei mit gleichem Abstand zur Symmetrieachse angeordnete, mit verschiedenen Verbrauchern verbundene Auslassöffnungen vorgesehen sind, wobei in der Ventilregulierscheibe ein zentraler Durchbruch mit drei sich radial bis zum Umkreis erstreckenden Armen vorgesehen ist, derart, dass in der Absperrstellung ein Arm mit geringem seitlichen Abstand zwischen den beiden Auslassöffnungen und die beiden anderen Arme mit geringem seitlichen Abstand jeweils an der Außenseite der beiden Einlassöffnungen für Kaltwasser sich befinden. Alternativ kann der Durchbruch in der Ventilregulierscheibe auch auf der Symmetrieachse ausgebildet werden, wobei ...
Description
- Die Erfindung betrifft ein Mischventil für Kalt- und Heißwasser mit einem drehbaren Handgriff und einem Öffnungen für das zu- und abfließende Wasser aufweisenden Gehäuse, in dem eine Ventilsitzscheibe drehfest gehalten ist und an der eine mit dem Handgriff drehbare Ventilregulierscheibe dichtend angelagert ist, wobei die Ventilsitzscheibe auf einem Umkreis in ihrem Peripheriebereich angeordnete und mit den Öffnungen in Verbindung stehende Einlass- und Auslassöffnungen aufweist, welche andererseits mit einer Ausnehmung in der Ventilregulierscheibe in Überlappung bringbar sind, so dass aus der Absperrstellung bei einer Betätigung des Handgriffs zunächst lediglich zunehmend Kaltwasser abgegeben wird.
- Ein Mischventil dieser Gattung ist aus der Deutschen Auslegungsschrift 28 03 663 bekannt.
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebene Mischventil zu verbessern und insbesondere so auszubilden, dass zwei unabhängige Verbraucher wahlweise mit dem Mischventil verbindbar sind.
- Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Mischventil mit den Merkmalen des Anspruchs 1 oder 2 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 3 bis 10 angegeben.
- Mit der erfindungsgemäßen Ventilausbildung wird mit einfachen Mitteln erreicht, dass ein zusätzliches Umschaltventil entfallen kann. Mit einer Links- oder Rechtsdrehung - beginnend von der Absperrstellung - kann wahlweise vom Benutzer ein erster Verbraucher, beispielsweise ein Badewannenauslauf, oder ein zweiter Verbraucher, beispielsweise eine Brause, von dem Mischventil mit Kaltwasser, Mischwasser oder Heißwasser versorgt werden.
- In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorteilhaft eine Drosseleinrichtung in dem Mischventil angeordnet werden, mit der der Überströmquerschnitt drosselbar ist, so dass die maximale Durchflussmenge durch das Mischventil justierbar ist.
- Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden im Folgenden näher beschrieben. Es zeigt in der Zeichnung
- Fig. 1 ein Mischventil in der Schnittebene I der Fig. 2;
- Fig. 2 das in Fig. 1 gezeigte Mischventil in der Schnittebene II;
- Fig. 3 die in Fig. 1 gezeigte Ventilregulierscheibe in der Schnittebene III der Fig. 4;
- Fig. 4 die in Fig. 3 gezeigte Ventilregulierscheibe in Draufsicht;
- Fig. 5 die in Fig. 1 gezeigte Ventilsitzscheibe in der Schnittebene V der Fig. 6;
- Fig. 6 die in Fig. 5 gezeigte Ventilsitzscheibe in Draufsicht;
- Fig. 7 die in Fig. 4 gezeigte Ventilregulierscheibe und die in Fig. 6 gezeigte Ventilsitzscheibe in verkleinerter Darstellung, wobei die beiden Scheiben zu einem Paar aufeinander angeordnet sind und die Ventilregulierscheibe sich in der Absperrstellung zu der Ventilsitzscheibe befindet;
- Fig. 8 das in Fig. 7 gezeigte Paar der beiden Ventilscheiben, wobei die Ventilregulierscheibe in einer Linksdrehstellung den Durchfluss von Mischwasser zu einem zweiten Verbraucher freigibt;
- Fig. 9 das in Fig. 7 gezeigte Paar der Scheiben, wobei die Ventilregulierscheibe in einer Rechtsdrehstellung den Durchfluss von Heißwasser zu einem ersten Verbraucher freigibt;
- Fig. 10 ein anderes Ausführungsbeispiel einer Ventilregulierscheibe in Draufsicht;
- Fig. 11 ein anderes Ausführungsbeispiel einer Ventilsitzscheibe in Draufsicht;
- Fig. 12 die in Fig. 10 gezeigte Ventilregulierscheibe und die in Fig. 11 gezeigte Ventilsitzscheibe, wobei die beiden Scheiben zu einem Paar aufeinanderliegend angeordnet sind und die Ventilregulierscheibe sich in der Absperrstellung zur Ventilsitzscheibe befindet;
- Fig. 13 das in Fig. 12 gezeigte Paar der Ventilscheiben, wobei die Ventilregulierscheibe durch eine Rechtsdrehstellung den Durchtritt von Kaltwasser zu einem ersten Verbraucher freigibt;
- Fig. 14 das in Fig. 13 gezeigte Paar von Ventilscheiben, wobei durch eine weitere Rechtsdrehung der Ventilregulierscheibe der Durchfluss von temperiertem Mischwasser zu dem ersten Verbraucher freigegeben ist.
- Der Einfachheit halber sind bei den Ausführungsbeispielen in der Zeichnung gleiche oder entsprechende Elemente mit jeweils gleichen Bezugszeichen versehen.
- In Fig. 1 und 2 der Zeichnung ist ein Mischventil gezeigt, wobei die Ventilelemente in einem Gehäuse 1 als Baueinheit gekapselt angeordnet sind, so dass diese Baueinheit an oder in verschiedenen Sanitärarmaturenkörpern - in der Zeichnung nicht dargestellt - in bekannter Weise befestigt werden kann.
- Das Gehäuse 1 wird von einer Stufenhülse gebildet, deren erweitere Stirnseite mit einem Boden 10 verschließbar ist. In dem Boden 10 sind Öffnungen 11 für das zufließende Kalt- und Heißwasser sowie für den Wasserabfluss zu verschiedenen Verbrauchern ausgebildet. Auf dem Boden 10 ist eine aus Hartstoff hergestellte Ventilsitzscheibe 2 drehfest im Gehäuse 1 angeordnet, wobei die Öffnungen 11 im Boden 10 mittels Dichtungen 110 jeweils eine gegenüber dem Außenbereich abgesperrte Verbindung von dem in der Zeichnung nicht dargestellten Sanitärarmaturenkörper zu der Ventilsitzscheibe 2 herstellen. Die Ventilsitzscheibe 2 weist eine von dem Boden 10 abgekehrte, geglättete Stirnseite 26 auf, an der eine Ventilregulierscheibe 3 aus Hartstoff mit einer ebenfalls geglätteten Stirnseite 34 anliegt. An der gegenüberliegenden Stirnseite ist die Ventilregulierscheibe 3 von einem Führungsstück 4, mit einem Gummiring 41 gedichtet, aufgenommen, wobei an dem Führungsstück 4 ausgebildete Zapfen in Sackbohrungen 33 der Ventilregulierscheibe 3 einfassen, so dass die Ventilregulierscheibe 3 formschlüssig mit dem Führungsstück 4 verbunden ist. Das Führungsstück 4 ist an der gegenüberliegenden Stirnseite im Bereich einer gestuften Einschnürung des Gehäuses 1 mit einem Ansatz 40 aus dem Gehäuse 1 herausgeführt. Im Bereich der Einschnürung des Gehäuses 1 ist eine Lagerbuchse 12 angeordnet, die ein Axial- und Radiallager im Bereich des Ansatzes 40 für das Führungsstück 4 und die mit dem Führungsstück 4 formschlüssig verbundene Ventilregulierscheibe 3 bildet. Am äußeren, aus dem Gehäuse 1 vorstehenden Endbereich des Ansatzes 40 ist ein Handgriff 6 drehfest mit dem Führungsstück 4 verbunden, so dass mit einer Drehbewegung des Handgriffs 6 synchron die Ventilregulierscheibe 3 relativ zur Ventilsitzscheibe 2 gedreht wird.
- Die Ventilsitzscheibe 2, wie sie insbesondere in Fig. 6 dargestellt ist, weist eine Kreisfläche mit einem Umkreis 25 auf, auf dem in der einen Hälfte auf einer vom Durchmesser gebildeten Symmetrieachse 20 eine Einlassöffnung 21a für Heißwasser und mit geringem Abstand zu beiden Seiten der Einlassöffnung 21a jeweils eine Einlassöffnung 22a und 22b für Kaltwasser angeordnet sind. Die Einlassöffnungen 21a, 22a, 22b haben zueinander einen derartigen Abstand, dass zumindest eine sichere Abdichtung der einzelnen Öffnungen zueinander von der Ventilregulierscheibe 3 sicherstellbar ist. In der gegenüberliegenden Hälfte der Ventilsitzscheibe 2 ist spiegelbildlich zur Symmetrieachse 20 jeweils eine Auslassöffnung 23 für einen ersten Verbraucher und eine Auslassöffnung 24 für einen zweiten Verbraucher auf dem Umkreis 25 ausgebildet. Die Öffnungen 21a, 22a, 22b, 23, 24 sind als Kreisringausschnitte geformt und bilden jeweils einen Durchbruch, wobei der Querschnitt der Auslassöffnungen 23, 24 wenigstens dem doppelten Querschnitt der Einlassöffnungen 21a, 22a, 22b entspricht. Die Einlassöffnungen 21a, 22a, 22b, sowie die Auslassöffnungen 23, 24 sind separat mit Dichtringen 110 mit den Öffnungen 11 im Boden 10 verbunden.
- Die Ventilregulierscheibe 3 weist ebenfalls einen Umkreis 25 auf, wobei konzentrisch in dem Umkreis 25 eine Ausnehmung oder ein Durchbruch 31 ausgebildet ist, der sich einerseits symmetrisch mit einem Arm 310 auf einer Symmetrieachse 30 bis zum Umkreis 25 erstreckt. In der gegenüberliegenden Hälfte der Ventilregulierscheibe 3 erstrecken sich spiegelbildlich zur Symmetrieachse 30 zwei Arme 311, 312 in einem Winkel 32 von etwa 128° vom Durchbruch 31 bis zum Umkreis 25. Am äußeren Endbereich sind die Arme 310, 311, 312 ebenfalls kreisringausschnittförmig ausgebildet. Mit der Ausnehmung oder dem Durchbruch 31 können in Abhängigkeit von der Drehstellung der Ventilregulierscheibe 3 Einlassöffnungen 21a, 22a, 22b mit einer Auslassöffnung 23, 24 in Überlappung gebracht werden.
- Im Durchbruch 31 sind außerdem Seitenwandungsbereiche 313 zylindrisch ausgebildet, so dass mit einem entsprechenden zylindrischen Drosselkörper 5 der Durchströmquerschnitt im Durchbruch 31 justierbar ist.
- In Fig. 7 der Zeichnung ist in verkleinerter Darstellung die Ventilsitzscheibe 2 und die Ventilregulierscheibe 3 zu einem Paar aufeinander angeordnet, wobei die Ventilregulierscheibe 3 sich in der Absperrstellung zu der Ventilsitzscheibe 2 befindet. Eine derartige Position der Ventilregulierscheibe 3 zur Ventilsitzscheibe 2 kann ebenfalls mit dem in Fig. 1 gezeigten Ventil mit Hilfe des Handgriffs 6 eingestellt werden.
- Wenn der Benutzer es wünscht, dass ein erster Verbraucher, z. B. ein Badewannenauslauf, mit Wasser versorgt werden soll, so ist die Ventilregulierscheibe 3 mittels einer Rechtsdrehung zur Ventilsitzscheibe 2 zu drehen. Hierdurch gelangt in Abhängigkeit vom Drehwinkel zunehmend der Arm 311 mit der Einlassöffnung 22b für Kaltwasser und gleichzeitig auch der Arm 310 mit der Auslassöffnung 23 für den ersten Verbraucher in Überdeckung, so dass zunächst der erste Verbraucher zunehmend mit Kaltwasser versorgt wird. Nachdem die Einlassöffnung 22b von dem Arm 311 völlig überdeckt ist, wird bei weiterer Rechtsdrehung der Überdeckungsgrad zur Einlassöffnung 22b wieder verringert, wobei gleichzeitig der Überdeckungsgrad zur Einlassöffnung 21a für Heißwasser zunehmend vergrößert wird, so dass in Abhängigkeit vom Winkel der Rechtsdrehung bei etwa gleichbleibender Gesamtdurchflussmenge zunehmend wärmeres Mischwasser bis zur Abgabe von Heißwasser erfolgt.
- Wird die Ventilregulierscheibe 3 von der Absperrstellung beginnend mit einer Linksdrehung zur Ventilsitzscheibe 2 gedreht, so gelangt der Arm 312 zunehmend mit der Einlassöffnung 22a für Kaltwasser in Überdeckung und gleichzeitig gelangt der Arm 310 entsprechend mit der Abflussöffnung 24 für einen zweiten Verbraucher, beispielsweise eine Brause, in Überdeckung. In gleicher Weise erfolgt hierbei in Abhängigkeit vom Drehwinkel die zunächst zunehmende Abgabe von Kaltwasser, danach bei etwa gleichbleibender Gesamtdurchflussmenge die Abgabe von zunehmend wärmeres Mischwasser bis zur Abgabe von Heißwasser.
- In Fig. 8 der Zeichnung ist die Ventilregulierscheibe 3 mit einer Linksdrehung um einen Winkel 27 zur Ventilsitzscheibe 2 gedreht dargestellt, wobei temperiertes Mischwasser über die Auslassöffnung 24 für einen zweiten Verbraucher abgegeben wird.
- In Fig. 9 ist die Ventilregulierscheibe 3 in einer Rechtsdrehung um einen Winkel 28 zur Ventilsitzscheibe 2 dargestellt. In dieser Stellung wird Heißwasser über die Auslassöffnung 23 einem ersten Verbraucher zugeführt.
- Aus den jeweils mit einer Drehbewegung eingestellten Öffnungspositionen des Mischventils kann es durch eine entsprechende gegenläufige Drehbewegung wieder in seine in Fig. 7 gezeigte Absperrstellung zurückgebracht werden.
- In Fig. 10 und 11 ist jeweils eine geänderte Ventilsitzscheibe 2 und Ventilregulierscheibe 3 dargestellt. Die Ventilsitzscheibe 2 unterscheidet sich zu der in Fig. 6 gezeigten im Wesentlichen lediglich dadurch, dass spiegelsymmetrisch zur Symmetrieachse 20, jeweils mit geringem Abstand zueinander, paarweise eine Kaltwassereinlassöffnung 21a, 21b und eine Heißwassereinlassöffnung 22a, 22b vorgesehen sind. Die Kaltwassereinlassöffnungen 21a, 21b sind dabei der Symmetrieachse 20 am nächsten gelegen.
- Die Ventilregulierscheibe 3 gemäß Fig. 10 enthält einen schlitzartigen Durchbruch 31, der auf der Symmetrieachse 30 angeordnet ist und sich jeweils bis zum Umkreis 25 erstreckt. Im Bereich des Umkreises 25 sind die Endbereiche ebenfalls kreisringausschnittförmig ausgebildet und so dimensioniert, dass der Abstand der beiden Kaltwassereinlassöffnungen 21a, 21b und die Auslassöffnungen 23 und 24 größer ist als die Breite des Durchbruchs im Bereich des Umkreises 25, wie es aus Fig. 12 der Zeichnung zu entnehmen ist, so dass alle Öffnungen in der Ventilsitzscheibe 2 sicher von der Ventilregulierscheibe 3 in der Absperrstellung verschlossen sind.
- Die Durchflussöffnung und Durchflussreduzierung erfolgt in gleicher Weise wie in dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel.
- In Fig. 13 ist die Ventilregulierscheibe 3 durch eine Rechtsdrehung zur Ventilsitzscheibe in eine Öffnungsposition bewegt, in der der maximale Kaltwasserfluss zur Abflussöffnung 23 eines ersten Verbrauchers freigegeben ist.
- In Fig. 14 ist die in Fig. 13 gezeigte Ventilregulierscheibe 3 durch eine weitere Rechtsdrehung zur Ventilsitzscheibe in eine Mischwasserposition bewegt, so dass temperiertes Mischwasser der Auslassöffnung 23 für den ersten Verbraucher zugeführt wird.
- Im Zentrum des Durchbruchs 31 der Ventilregulierscheibe 3 sind bei beiden Ausführungsbeispielen zylindrische Seitenwandungen 313 ausgebildet. Sie können in einem in Fig. 1 gezeigten Mischventil eingesetzt werden, wobei lediglich jeweils ein modifizierter Boden 10 vorzusehen ist. In dem Führungsstück 4 ist eine durchgehende Bohrung 400 vorgesehen, in der ein Drosselkörper 5 axial verschieblich angeordnet ist. Der Drosselkörper 5 ist mit einem der Ventilregulierscheibe 3 zugekehrten zylindrischen Bereich 50 versehen, wobei die vorstehende Stirnseite 53 ballig ausgebildet ist. Oberhalb des zylindrischen Bereichs ist ein O- Ring 51 angeordnet, der den wasserführenden Raum des Mischventils nach außen abdichtet. Außerhalb des wasserführenden Raums ist der Drosselkörper 5 mit einem Gewinde 52 in dem Ansatz 40 axial verstellbar angeordnet, wobei am äußeren Endbereich auf dem Drosselkörper 5 ein Reibring 54 angeordnet ist, der mit seiner Reibfläche an der Innenwandung der Durchgangsbohrung 400angepresst ist, so dass ein unbeabsichtigtes Verstellen des Drosselkörpers 5 ausgeschlossen wird.
- Zur Justierung der maximalen Durchflussmenge bzw. des Durchflussquerschnitts im Durchbruch 31 kann nach Abnahme des Handgriffs 6 an dem äußeren Endbereich des Drosselkörpers 5 ein Drehwerkzeug an in der Zeichnung nicht dargestellten Ansatzflächen angesetzt werden. Die ballig ausgebildete Stirnseite 53 verhindert außerdem ein völliges Absperren des Durchflussquerschnitts im Durchbruch 31.
Claims (10)
1. Mischventil für Kalt- und Heißwasser mit einem
drehbaren Handgriff und einem Öffnungen für das
zu- und abfließende Wasser aufweisenden Gehäuse,
in dem eine Ventilsitzscheibe drehfest gehalten
ist und an der eine mit dem Handgriff drehbare
Ventilregulierscheibe dichtend angelagert ist,
wobei die Ventilsitzscheibe auf einem Umkreis in
ihrem Peripheriebereich angeordnete und mit den
Öffnungen in Verbindung stehende Einlass- und
Auslassöffnungen aufweist, welche andererseits mit
einer Ausnehmung in der Ventilregulierscheibe in
Überlappung bringbar sind, so dass aus der
Absperrstellung bei einer Betätigung des Handgriffs
zunächst lediglich zunehmend Kaltwasser abgegeben
wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der
Ventilsitzscheibe (2) in einer Hälfte auf einer auf dem
Durchmesser angeordneten Symmetrieachse (20) eine
Einlassöffnung (21a) für Heißwasser und
symmetrisch zu beiden Seiten dieser Einlassöffnung (21a)
jeweils eine mit geringem Abstand angeordnete
Einlassöffnung (22a, 22b) für Kaltwasser, während in
der anderen Hälfte zwei mit gleichem Abstand zur
Symmetrieachse (20) angeordnete, mit verschiedenen
Verbrauchern verbundene Auslassöffnungen (23, 24)
vorgesehen sind, wobei in der
Ventilregulierscheibe (3) ein zentraler Durchbruch (31) mit drei sich
radial bis zum Umkreis (25) erstreckenden Arme
(310, 311, 312) vorgesehen ist, derart, dass in
der Absperrstellung ein Arm (310) mit geringem
seitlichen Abstand zwischen den beiden
Auslauföffnungen (23, 24) und die beiden anderen Arme (311,
312) mit geringem seitlichen Abstand jeweils an
der Außenseite der beiden Einlassöffnungen (22a,
22b) für Kaltwasser sich befinden.
2. Mischventil für Kalt- und Heißwasser mit einem
drehbaren Handgriff und einem Öffnungen für das
zu- und abfließende Wasser aufweisende Gehäuse, in
dem eine Ventilsitzscheibe drehfest gehalten ist
und an der eine mit dem Handgriff drehbare
Ventilregulierscheibe dichtend angelagert ist, wobei die
Ventilsitzscheibe auf einem Umkreis in ihrem
Peripheriebereich angeordnete und mit den Öffnungen in
Verbindung stehende Einlass- und Auslassöffnungen
aufweist, welche andererseits mit einer Ausnehmung
in der Ventilregulierscheibe in Überlappung
bringbar sind, so dass aus der Absperrstellung bei
einer Betätigung des Handgriffs zunächst lediglich
zunehmend Kaltwasser abgegeben wird, dadurch
gekennzeichnet, dass in der Ventilsitzscheibe (2) in
einer Hälfte spiegelbildlich zu beiden Seiten
einer auf dem Durchmesser angeordneten
Symmetrieachse (20) mit einem bestimmten Abstand jeweils ein
Paar von Einlassöffnungen (21a, 22a, 21b, 22b) für
kaltes und heißes Wasser, derart, dass die
Einlassöffnungen (22a, 22b) für kaltes Wasser der
Symmetrieachse (20) am nächsten gelegen sind,
während in der anderen Hälfte ebenfalls
spiegelbildlich zu beiden Seiten der Symmetrieachse (20) mit
einem bestimmten Abstand jeweils eine
Auslassöffnung (23, 24) für jeweils einen separaten
Verbraucher vorgesehen ist, wobei in der
Ventilregulierscheibe (3) auf einer auf dem Durchmesser
angeordneten Symmetrieachse (30) ein schlitzförmiger
Durchbruch (31) so ausgebildet ist, dass er mit
seinen beiden Endbereichen den Umkreis (25)
berührt und seine Breite so bemessen ist, dass in
der Absperrstellung der Durchbruch (31) mit dem
für die Absperrung erforderlichen Abstand zwischen
den beiden Einlassöffnungen (22a, 22b) für kaltes
Wasser und den beiden Auslassöffnungen (23, 24)
sich befindet.
3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch
gekennzeichnet, dass die Einlass- und
Auslassöffnungen (21a, 21b, 22a, 22b, 23, 24) auf dem Umkreis
(25) in Form von Kreisringausschnitten in der
Ventilsitzscheibe (2) ausgebildet sind.
4. Mischventil nach Anspruch 3, dadurch
gekennzeichnet, dass der Durchbruch (31) oder die Arme (310,
311, 312) im Bereich der Einlass- und
Auslassöffnungen (21a, 21b, 22a, 22b, 23, 24) entsprechend
kreisringausschnittförmig gestaltet ist (sind).
5. Mischventil nach wenigstens einem der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der
Querschnitt einer Auslassöffnung (23, 24)
wenigstens dem Querschnitt von zwei Einlassöffnungen
(21a, 21b, 22a, 22b) entspricht.
6. Mischventil nach wenigstens einem der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die
beiden Arme (311, 312) für die Einlassöffnungen
(21a, 21b, 22a, 22b) zu dem Arm (310) für die
Auslassöffnungen (23, 24) in einem Winkel (32) von
etwa 128° angeordnet sind.
7. Mischventil nach wenigstens einem der
vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die
Ventilregulierscheibe (3) von einem Führungsstück
(4) gedichtet und formschlüssig gehalten ist,
wobei das Führungsstück (4) drehbar im Gehäuse (1)
gelagert und mit einem Ansatz (40) das Gehäuse (1)
durchgreift, wobei in einer koaxialen Bohrung
(400) des Führungsstücks (4) ein axial
verstellbarer Drosselkörper (5) vorgesehen ist, mit dem der
Durchflussquerschnitt des Durchbruchs (31) der
Ventilregulierscheibe (3) bestimmbar ist.
8. Mischventil nach Anspruch 7, dadurch
gekennzeichnet, dass der Drosselkörper (5) mit einem
zylindrischen Bereich (50) versehen ist, der einem
Bereich des Durchbruchs (31) mit entsprechend
zylindrisch ausgebildeten Seitenwandungen (313)
zugeordnet ist.
9. Mischventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch
gekennzeichnet, dass der Drosselkörper (5)
wenigstens von einem O-Ring (51) gedichtet und mittels
Gewinde (52) axial verstellbar in der Bohrung
(400) angeordnet ist, wobei die dem Durchbruch
(31) zugekehrte Stirnseite (53) ballig ausgebildet
ist, so dass eine völlige Absperrung des
Durchflussquerschnitts des Durchbruchs (31)
ausgeschlossen ist.
10. Mischventil nach Anspruch 9, dadurch
gekennzeichnet, dass die Bohrung (400) durchgehend im Ansatz
(40) ausgebildet ist, wobei am äußeren Endbereich
der Drosselkörper (5) einen Reibring (54) trägt,
der reibend an der Wandung der Bohrung (400)
anliegt, so dass eine unbeabsichtigte Verstellung
des Drosselkörpers (5) ausgeschlossen ist, und
Ansatzflächen für ein Drehwerkzeug hat.
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- 2001-10-31 DE DE2001153222 patent/DE10153222B4/de not_active Expired - Fee Related
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: GROHE WATER TECHNOLOGY AG & CO. KG, 58675 HEMER, D |
|
| 8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: GROHE AG, 58675 HEMER, DE |
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| 8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
| R018 | Grant decision by examination section/examining division | ||
| R020 | Patent grant now final |
Effective date: 20121013 |
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| R119 | Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee |