DE10149528A1

DE10149528A1 - Hydraulische Betätigungssysteme

Info

Publication number: DE10149528A1
Application number: DE10149528A
Authority: DE
Inventors: David Anthony Harries
Original assignee: LuK Lamellen und Kupplungsbau Beteiligungs KG; LuK Lamellen und Kupplungsbau GmbH
Current assignee: Schaeffler Technologies AG and Co KG
Priority date: 2000-11-21
Filing date: 2001-10-08
Publication date: 2002-06-13
Also published as: FR2816894A1; GB2369165B; ITMI20012440A1; US6568515B2; GB0028310D0; FR2816894B1; GB2369656A; GB2369165A; US20020060113A1; GB0127468D0; JP2002174339A

Abstract

Ein hydraulisches Betätigungssystem für ein automatisches Getriebesystem mit einer aktiven Kupplung (14) umfasst ein hydraulisches Kupplungsstellglied (22) zur Steuerung des Einrückens der aktiven Kupplung (14), ein Gangschaltungsstellglied (114, 115) zur Steuerung des Schalters in einen Gang, einen hydraulischen Speicher (275), ein Hydraulikflüssigkeitsreservoir (278), ein Hauptsteuerventil (120) zum selektiven Verbinden des hydraulischen Kupplungsstellgliedes (22) und des Gangschaltungsstellgliedes (114, 115) mit dem Speicher (275) oder dem Reservoir (278) und ein Trennventil (300) zum Trennen des Gangschaltungsstellgliedes (114, 115) vom Hauptsteuerventil (120), wenn das Kupplungsstellglied (22) mit dem Speicher (275) verbunden ist, wobei das Kupplungsstellglied (22) die Kupplung (14) in Eingriff bringt, wenn es mit dem Speicher (275) verbunden ist, und die Kupplung (14) löst, wenn es mit dem Reservoir (278) verbunden ist. Zwei derartige hydraulische Betätigungssysteme können parallel angeschlossen sein, um die Kupplungen (350, 360) eines Doppelkupplungsgetriebesystems zu steuern, so das das Doppelkupplungsgetriebesystem in einem eingeschränkten Notmodus unter Verwendung nur einer Kupplung betrieben werden kann.

Description

Diese Erfindung betrifft hydraulische Betätigungssysteme und insbesondere hydraulische Betätigungssysteme für automatische Getriebesysteme.

In automatischen Getriebesystemen zum Beispiel jener Art, die in WO 97/05410 oder WO 97/40300 offenbart ist, deren Inhalt ausdrücklich in der Offenbarung der vorliegenden Anmeldung aufgenommen wird, werden Flüssigkeitsdruck stellglieder zur Steuerung der Betätigung eines Kupplungsstellgliedmechanis mus und/oder eines Gangschaltungsmechanismus verwendet. Gemäß WO 97/05410 werden separate Steuerventile zur Steuerung des Kupplungs stellgliedmechanismus und des Gangschaltungsmechanismus verwendet.

WO 97/40300 offenbart ein hydraulisches Betätigungssystem, in dem ein Hauptsteuerventil sowohl den Kupplungsbetätigungsmechanismus als auch, gemeinsam mit sekundären Ventilen, Schalt- und Wählstellglieder eines Gang schaltungsmechanismus steuert. Die derartige Verwendung eines einzigen Hauptsteuerventils verringert die Anzahl von Komponenten und senkt somit die Gesamtgröße und Kosten des Systems. Die Konstruktion des Hauptsteuerven tils ist jedoch wesentlich komplizierter, wodurch die Kosteneinsparungen verrin gert werden.

Die Verwendung eines Hauptsteuerventils zur Steuerung sowohl des Kupplungs- als auch Gangschaltungsstellgliedes bedingt, dass das Gang schaltungsstellglied mit einer unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle verbunden ist, wenn das Kupplungsstellglied mit der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle verbunden ist, wobei das Gangschaltungsstellglied von der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle nur dann getrennt ist, wenn das Kupplungsstellglied mit einem Reservoir verbunden ist.

Wenn in dem Getriebesystem eine Kupplung verwendet wird, die durch ein me chanisches Federmittel in Eingriff gehalten wird, wobei die Kupplung durch die Ausübung von Flüssigkeitsdruck auf ein Kupplungsstellglied gelöst wird, ermög licht diese Form eines hydraulischen Betätigungssystems eine Druckentlastung des Kupplungsstellgliedes und des Gangschaltungsstellgliedes, wenn das Fahrzeug bei eingerückter Kupplung in Gang ist, wodurch die Anzahl möglicher Leckstellen verringert wird, wenn das Betätigungssystem nicht in Verwendung ist.

Wenn in dem Getriebesystem jedoch eine aktive Kupplung verwendet wird, die durch die Ausübung von Flüssigkeitsdruck auf ein Kupplungsstellglied in Eingriff gehalten wird, wobei die Kupplung durch die Verbindung des Kupplungsstell gliedes mit einem Reservoir gelöst wird, ist bei dem hydraulischen Betätigungs system der bekannten Art notwendig, dass das Gangschaltungsstellglied immer mit Druck beaufschlagt wird, wenn die Kupplung eingerückt ist, wodurch die Anzahl möglicher Leckstellen erhöht wird.

Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein hydraulisches Betätigungssystem für ein automatisches Getriebesystem mit einer aktiven Kupplung:
ein hydraulisches Kupplungsstellglied zur Steuerung des Einrückens einer akti ven Kupplung,
ein Gangschaltungsstellglied zur Steuerung des Schaltens in einen Gang,
eine unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle,
ein Hydraulikflüssigkeitsreservoir,
ein Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des hydraulischen Kupp lungsstellgliedes und des Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck ste hende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir, und
ein Trennventil zum Trennen des Gangschaltungsstellgliedes von dem Hauptsteuerventil, wenn das Kupplungsstellglied an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
wobei das Kupplungsstellglied ein Einrücken der Kupplung bewirkt, wenn es an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist, und ein Lösen der Kupplung bewirkt, wenn es an das Reservoir angeschlossen ist.

Bei dem zuvor offenbarten hydraulischen Betätigungssystem trennt das Trenn ventil das Gangschaltungsstellglied von der unter Druck stehenden Hydraulik flüssigkeitsquelle, wenn das Kupplungsstellglied mit Druck beaufschlagt wird und die Kupplung eingerückt ist. Dadurch wird die Anzahl möglicher Leckstellen verringert.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst ein hydrau lisches Betätigungssystem für ein automatisches Doppelkupplungs- Getriebesystem:
eine erste aktive Kupplung zur Übertragung eines Drehmoments über einen ersten Zahnradsatz,
eine zweite aktive Kupplung zur Übertragung eines Drehmoments über einen zweiten Zahnradsatz,
wobei das hydraulische Betätigungssystem umfasst:
eine unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle, ein Hydraulikflüssigkeitsreservoir,
ein erstes hydraulisches Kupplungsstellglied zum Steuern des Einrückens der ersten aktiven Kupplung,
ein zweites hydraulisches Kupplungsstellglied zum Steuern des Einrückens der zweiten aktiven Kupplung,
ein erstes Gangschaltungsstellglied zum Steuern des Einrückens eines von dem ersten Zahnradsatz,
ein zweites Gangschaltungsstellglied zum Steuern des Einrückens eines von dem zweiten Zahnradsatz,
ein erstes Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des ersten Kupp lungsstellgliedes und des ersten Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir, und
ein erstes Trennventil zum Trennen des ersten Gangschaltungsstellgliedes von dem ersten Hauptsteuerventil, wenn das erste Kupplungsstellglied an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
ein zweites Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des zweiten Kupp lungsstellgliedes und des zweiten Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir, und
ein zweites Trennventil zum Trennen des zweiten Gangschaltungsstellgliedes von dem zweiten Hauptsteuerventil, wenn das zweite Kupplungsstellglied an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
wobei das erste und zweite Hauptsteuerventil parallel an die unter Druck ste hende Hydraulikflüssigkeitsquelle und das Reservoir angeschlossen sind. Mit dem zuvor offenbarten Doppelkupplungsgetriebesystem ermöglicht das hydrau lische Steuersystem, dass ein Gang, der einer Kupplung zugeordnet ist, einge legt wird, während diese Kupplung gelöst und die andere Kupplung eingerückt ist. Wobei diese Kupplung dann eingerückt werden kann, während die andere Kupplung gelöst wird, um in einen neuen Gang zu schalten. Das Einrücken ei ner Kupplung und Lösen der anderen Kupplung kann so gesteuert werden, dass das übertragene Drehmoment konstant gehalten und ein sanfter Wechsel erreicht wird.

Die Verwendung paralleler hydraulischer Betätigungssysteme ermöglicht, dass eine Kupplung und die zugehörigen Gänge benutzt werden, obwohl das andere Kupplungs/Betätigungssystem nicht betriebsbereit ist, so dass das Fahrzeug, wenn auch nur in einem begrenzten Modus, angetrieben werden kann.

Die Erfindung wird nun nur als Beispiel mit Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben, von welchen:

Fig. 1 schematisch ein halbautomatisches Getriebesystem unter Verwen dung eines hydraulischen Betätigungssystems gemäß der vorlie genden Erfindung zeigt;

Fig. 2 einen Gangwählmechanismus und eine zugehörige Schaltkulisse des in Fig. 1 dargestellten Getriebesystems zeigt;

Fig. 3 schematisch das hydraulische Betätigungssystem des in Fig. 1 dar gestellten Getriebesystems zeigt;

Fig. 4 eine schematische Schnittansicht des Hauptsteuerventils des in Fig. 3 dargestellten hydraulischen Betätigungssystems in einer er regten zweiten Position zeigt;

Fig. 5 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 4 des Hauptsteuerventils in einer er regten dritten Position zeigt;

Fig. 6 eine schematische Schnittansicht des Gangschaltungssteuerventils des in Fig. 3 dargestellten hydraulischen Betätigungssystems in ei ner erregten Null-Position zeigt;

Fig. 7 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 6 zeigt, mit dem Gangschaltungs steuerventil in einer erregten dritten Position;

Fig. 8 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 6 zeigt, mit dem Gangschaltungs steuerventil in einer erregten vierten Position;

Fig. 9 eine schematische Schnittansicht des Trennventils des in Fig. 3 dargestellten hydraulischen Betätigungssystems zeigt, welche die Position des Trennventils zeigt, wenn das Kupplungsstellglied mit Druck beaufschlagt wird;

Fig. 10 eine schematische Schnittansicht des Doppel kupplungsgetriebesystems zeigt und

Fig. 11 schematisch das hydraulische Betätigungssystem des in Fig. 1 0 dargestellten Getriebesystems zeigt.

Fig. 1 der beiliegenden Zeichnungen zeigt einen Motor 10 mit einem Starter und einem zugehörigen Starterschaltkreis 10a, der durch die Hauptantriebsrei bungskupplung 14 mit einem mehrstufigen Synchrongetriebe 12 mit Vorgelege über eine Getriebe-Antriebswelle 15 gekoppelt ist. Kraftstoff wird dem Motor durch eine Drosselklappe 16 zugeführt, die ein Drosselventil 18 enthält, wel ches vom Gaspedal 19 betätigt wird. Die Erfindung ist gleichermaßen bei einem Benzin- oder Dieselmotor mit elektronischer oder mechanischer Kraft stoffeinspritzung anwendbar.

Die Kupplung 14 wird durch eine Ausrückgabel 20 betätigt, die von einem hyd raulischen Nehmerzylinder 22 unter der Steuerung eines Kupplungsstellglied- Steuermittels 38 betätigt wird. Die Kupplung 14 ist eine aktive Kupplung, wobei Platten der Kupplung 14 durch mechanische Federmittel auseinandergepresst werden, wobei die Last, die durch das Federmittel ausgeübt wird, der Druckbe aufschlagung des Kupplungsnehmerzylinders 22 entgegengesetzt ist, um die Platten in reibschlüssigen Eingriff zu spannen und die Kupplung 14 einzurü cken, so dass sie das Drehmoment überträgt.

Ein Gangschalthebel 24 arbeitet in einer Schaltkulisse 50, die zwei Schenkel 51 und 52 aufweist, die durch eine Querbahn 53 verbunden sind, die sich von dem Ende des Schenkels 52 zur Mitte zwischen den Enden des Schenkels 51 er streckt. Die Schaltkulisse 50 legt fünf Positionen fest; "R" am Ende von Schen kel 52, "N" in der Mitte zwischen den Enden der Querbahn 53, "S" an der Ver bindung von Schenkel 51 mit der Querbahn 53, und "+" und "-" an den Enden von Schenkel 51. Im Schenkel 51 wird der Hebel 24 in die mittlere Position "S" vorgespannt. Die "N"-Position des Gangschalthebels 24 entspricht dem Neut ralbereich; "R" entspricht dem Schalten in den Rückwärtsgarig; "S" entspricht dem Schalten in einen Vorwärtsgangmodus; eine kurze Bewegung des Hebels in die "+"-Position gibt einen Befehl aus, dass das Schaltgetriebe ein Gang üldersetzungsverhältnis nach oben geschaltet wird; und eine kurze Bewegung des Gangschalthebels 24 in die "-"-Position gibt einen Befehl aus, dass das Schaltgetriebe ein Gangübersetzungsverhältnis nach unten geschaltet wird.

Die Positionen des Hebels 24 werden von einer Reihe von Sensoren erfasst, zum Beispiel von Mikroschaltern oder optischen Sensoren, die um die Schalt kulisse 50 angeordnet sind. Signale von den Sensoren werden zu einer elektro nischen Steuereinheit 36 geleitet. Ein Ausgang von der Steuereinheit 36 steuert einen Getriebeschaltungsmechanismus 25, der die Gangübersetzungsverhält nisse des Schaltgetriebes 12 in Übereinstimmung mit der Bewegung des Gang schalthebels 24 durch den Fahrzeugbetreiber einrastet.

Zusätzlich zu den Signalen von dem Gangschalthebel 24 empfängt die Steuer einheit 36 Signale von:
Sensor 19a, welcher den Grad der Betätigung des Gaspedals 19 anzeigt,
Sensor 30, welcher den Grad der Öffnung des Drosselklappensteuerventils 18 anzeigt,
Sensor 26, welcher die Motordrehzahl anzeigt,
Sensor 42, welcher die Drehzahl der Kupplungsmitnehmerscheibe anzeigt und Sensor 34, welcher die Position des Kupplungsnehmerzylinders anzeigt.

Die Steuereinheit 36 verwendet die Signale von diesen Sensoren zur Steuerung der Betätigung der Kupplung 14 während des Anfahrens aus dem Stand und während der Gangwechsel, wie zum Beispiel in den Patentschriften EP 0038113, EP 0043660, EP 0059035, EP 0101220 und WO 92/13208 beschrie ben ist, deren Inhalt ausdrücklich in der Offenbarung der vorliegenden Anmel dung aufgenommen wird.

Zusätzlich zu den obengenannten Sensoren empfängt die Steuereinheit 36 auch Signale von einem Fahrzeuggeschwindigkeitssensor 57, Zündschalter 54 und Bremsschalter 56, der dem Hauptbremssystem zugeordnet ist, zum Bei spiel der Fußbremse 58 des Fahrzeuges.

Mit der Steuereinheit 36 ist ein Summer 52 verbunden, der den Fahrzeug betreiber warnt/aufmerksam macht, wenn bestimmte Betriebsbedingungen ein treten. Zusätzlich oder anstelle des Summers 52 kann ein aufleuchtendes Warnlicht oder ein anderes Anzeigemittel verwendet werden. Eine Ganganzei ge 60 ist ebenso vorgesehen, um das gewählte Gangübersetzungsverhältnis anzuzeigen.

Wie in Fig. 2 dargestellt ist, umfasst der Getriebeschaltungsmechanismus 25 drei Schaltschienen 111, 112, 113, die parallel zueinander zur Bewegung in eine axiale Richtung montiert sind. Jede Schaltschiene 111, 112, 113 ist zwei der Gangübersetzungsverhältnisse des Schaltgetriebes 12 durch eine Kupplungsaus rückgabel und eine Synchroneinheit in herkömmlicher Weise zugeordnet, so dass die Bewegung der Schaltschienen 111, 112, 113 in eine axiale Richtung das Schalten in eines der zugehörigen Gangübersetzungsverhältnisse bewirkt, und die axiale Bewegung der Schaltschienen 111, 112, 113 in die entgegengesetzte axiale Richtung das Schalten in das andere der zugehörigen Gangübersetzungs verhältnisse bewirkt.

Für gewöhnlich sind ein erstes und zweites Gangübersetzungsverhältnis der Schaltschiene 111 zugeordnet, so dass bei axialer Bewegung der Schaltschie ne 111 in eine erste Richtung in den ersten Gang geschaltet wird, oder bei axi aler Bewegung der Schaltschiene 111 in eine zweite Richtung in den zweiten Gang geschaltet wird; ein drittes und viertes Gangübersetzungsverhältnis sind der Schaltschiene 112 zugeordnet, so dass bei axialer Bewegung der Schalt schiene 112 in die erste Richtung in den dritten Gang geschaltet wird, oder bei axialer Bewegung der Schaltschiene 112 in eine zweite Richtung in den vierten Gang geschaltet wird; und ein fünftes und ein Rückwärtsgangübersetzungsver hältnis sind der Schaltschiene 113 zugeordnet, so dass bei axialer Bewegung der Schaltschiene 113 in die erste Richtung in den fünften Gang geschaltet wird, während bei axialer Bewegung der Schaltschiene 113 in die zweite Rich tung in den Rückwärtsgang geschaltet wird.

Ein Wählelement 110 ist zur Bewegung in eine Wählrichtung X, quer zu den Achsen der Schaltschienen 111, 112, 113, und in eine Schaltrichtung Y, zur Bewegung axial zu den Schaltschienen 111, 112, 113, montiert. Das Wählele ment 110 kann somit in Richtung X entlang einer neutralen Ebene A-B bewegt werden, so dass es in eine ausgewählte der Schaltschienen 111, 112, 113 ge schaltet und mit dieser in Eingriff gebracht werden kann. Das Wählelement 110 kann dann in Richtung Y bewegt werden, um die in Eingriff stehende Schalt schiene 111, 112, 113 axial in eine Richtung zu verschieben, um mit einem der zugehörigen Übersetzungsverhältnisse in Eingriff zu gelangen.

Wie in Fig. 3 dargestellt, ist das Wählelement 110 in die Wählrichtung X mittels eines durch Flüssigkeitsdruck betätigten Wählstellgliedes 114 entlang der neu tralen Ebene A-B der in Fig. 2 dargestellten Schaltkulisse bewegbar, um das Wählelement 110 mit einer der Schaltschienen 111, 112, 113 auszurichten, und dadurch ein Paar von Gängen zu wählen, die dieser Schaltschiene zugeordnet sind. Das Wählelement 110 kann dann in die Schaltrichtung Y mittels eines durch Flüssigkeitsdruck betätigten Schaltstellgliedes 115 bewegt werden, um die Schaltschienen 111, 112, 113 für den Eingriff mit einem der zugehörigen Gangübersetzungsverhältnisse axial in eine Richtung zu bewegen.

Die Stellglieder 114 und 115 umfassen jeweils einen doppelt wirkenden Stößel mit Kolben 116 bzw. 117, welche die Steilglieder 114, 115 in zwei Arbeitskam mern 118, 119 teilen, wobei die Arbeitskammern 118, 119 an gegenüberliegen den Seiten jedes Kolbens 116, 117 angeordnet sind. Betätigungsstangen 114a, 115a erstrecken sich von einer Seite der Kolben 116 bzw. 117 und sind be triebsbereit mit dem Wählelement 110 zu dessen Bewegung in die Wähl- und Schaltrichtung, X bzw. Y, verbunden. Infolge der Verbindung der Betätigungs stangen 114a, 115a mit den Kolben 116, 117 ist die Arbeitsfläche der Kolben 116, 117, die in der Arbeitskammer 118 freiliegt, kleiner als die Arbeitsfläche der Kolben 116, 117, die in der Arbeitskammer 119 freiliegt.

Ein elektromagnetisch betätigtes Hauptsteuerventil 120 umfasst ein Gehäuse 122, das eine Bohrung 124 definiert. Eine Spule 126 ist gleitfähig in der Boh rung 124 angeordnet, wobei die Spule 126 drei axial beabstandete Umfangs stege 128, 130, 132 aufweist, die mit der Bohrung 124 in dichtem Eingriff ste hen. Ein Elektromagnet 134 wirkt auf ein Ende der Spule 126, so dass bei Erre gung des Elektromagneten 134 die Spule 126 axial in der Bohrung 124 gegen eine Last bewegt wird, die von einer Druckfeder 136 ausgeübt wird, die auf das gegenüberliegende Ende der Spule 126 wirkt.

Einlässe 138 und 139 zu der Bohrung 124 des Ventils 120 sind mit einem Fe derspeicher 275 verbunden. Der Federspeicher 275 umfasst einen Kolben 285, der gleitfähig in einem Zylinder 286 eingeschlossen ist. Eine Feder 287 wirkt auf eine Seite des Kolbens 285 und spannt diese zu einem Ende des Zylinders 286. Eine elektrisch angetriebene Pumpe 223 ist zur Beladung des Speichers 275 über ein Rückschlagventil 276 vorgesehen, die Flüssigkeit zu der Seite des Kolbens 285 abgibt, die von der Feder 287 entfernt ist, wodurch die Feder 287 zusammengepresst und die Flüssigkeit mit Druck beaufschlagt wird. Die Seite des Kolbens 285, von welcher die Feder 287 wirkt, wird entlüftet und dient als Flüssigkeitsreservoir 278 für das System. Ein Druckwandler 282 ist zwischen dem Federspeicher 275 und den Einlässen 138, 139 des Hauptsteuerventils 120 vorgesehen, um den Speicherdruck zu messen und entsprechende Signale zu der Steuereinheit 36 zu senden.

Ein Auslass 140 von der Bohrung 124 des Hauptsteuerventils 120 ist mit dem Reservoir 278 verbunden. Eine erste Öffnung 142 von der Bohrung 124 ist mit den Arbeitskammern 118 der Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 und wähl bar mit den Arbeitskammern 119 über Wähl- und Schaltventile 144, 146 ver bunden und eine zweite Öffnung 148 ist mit dem Kupplungsnehmerzylinder 22 verbunden. Ein Druckentlastungsventil 280 ist zwischen dem Auslass der Pum pe 223 und dem Reservoir 278 vorgesehen, welches dafür sorgt, dass der Druck, der von der Pumpe 223 zugeführt wird, einen vorbestimmten Maxi malwert nicht überschreitet.

Die Schalt- und Wählventile 144, 146 sind beide elektromagnetisch betätigte Ventile mit einem Gehäuse 150, das eine Bohrung 151 definiert, wobei eine Spule 152 gleitfähig in der Bohrung 151 montiert ist. Die Spule 152 weist drei axial beabstandete Umfangsstege 154, 156, 158 auf, wobei die Stege mit der Bohrung 151 in dichtem Eingriff stehen. Eine axiale Bohrung 160 öffnet sich zu dem Ende 162 der Spule 152 und ist mit einer Querbohrung 164 verbunden, wobei die Querbohrung 164 sich zwischen den Stegen 154 und 156 der Spule 152 öffnet. Ein Elektromagnet 166 wirkt auf ein Ende 168 der Spule 152, das von dem Ende 162 entfernt ist, so dass bei Erregung des Elektromagneten 166 die Spule 152 axial in der Bohrung 151 gegen eine Last bewegt wird, die von einer Druckfeder 170 ausgeübt wird, die auf das Ende 162 der Spule 152 wirkt.

Ein Einlass 172 zu der Bohrung 151 ist mit der Öffnung 142 des Hauptsteuer ventils 120 verbunden. Ein Auslass 174 von der Bohrung 151 ist mit dem Re servoir 278 verbunden. Eine Öffnung 178 des Wählventils 144 ist mit der zwei ten Arbeitskammer 119 des Wählstellgliedes 114 verbunden und die Öffnung 178 des Schaltventils 146 ist mit der zweiten Arbeitskammer 119 des Schalt stellgliedes 115 verbunden.

Die Konstruktion und Betriebsweise der Ventile 144 und 146 und Stellglieder 114 und 115 sind identisch, wie in den Fig. 7 bis 9 dargestellt ist.

Die Öffnung 148 des Hauptsteuerventils 120 ist mit dem Kupplungsnehmerzy linder 22 verbunden und die Öffnung 142 des Hauptsteuerventils 120 ist mit den Wähl- und Schaltstellgliedern 114, 115 und den Wähl- und Schaltventilen 144, 146 über ein Trennventil 300 verbunden. Das Trennventil 300 umfasst eine Spule 302, die gleitfähig in einer geschlossenen Bohrung 304 montiert ist. Die Spule 302 weist zwei axial getrennte Stegkonstruktionen 306, 308 mit vergrö ßertem Durchmesser auf, wobei die Stegkonstruktionen 306, 308 dicht mit der Wand der Bohrung 304 in Eingriff stehen. Die Stegkonstruktion 306 befindet sich an einem Ende 310 der Spule 302, während die andere Stegkonstruktion 308 von dem anderen Ende 312 der Spule 302 beabstandet ist. Eine schrau benförmige Druckfeder 316 wirkt auf das Ende 310 der Spule 302 und presst deren anderes Ende 312 in Auflage mit dem gegenüberliegenden Ende 314 der Bohrung 304.

Die Öffnung 148 des Hauptsteuerventils 120 ist mit der Bohrung 304 des Trennventils 300 durch eine Öffnung 320 verbunden, die sich zu der Bohrung 304 zwischen deren Ende 314 und der Stegkonstruktion 308 der Spule 302 öff net, wenn die Spule an dem Ende 314 der Bohrung 304 aufliegt;
der Kupplungsnehmerzylinder 22 ist mit der Bohrung 304 des Trennventils 300 durch eine Öffnung 322 verbunden, die sich zur Bohrung 304 zwischen deren Ende 314 und der Stegkonstruktion 308 der Spule 302 öffnet, wenn die Spule an dem Ende 314 der Bohrung 304 aufliegt;
die Öffnung 142 des Hauptsteuerventils 120 ist mit der Bohrung 304 des Trenn ventils 300 durch eine Öffnung 324 verbunden, die sich zur Bohrung 304 an einer Position zwischen den Stegkonstruktionen 306 und 308 der Spule 302 öffnet; und
die Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 und Wähl- und Schaltventile 144, 146 sind mit der Bohrung 304 des Trennventils 300 durch eine Öffnung 326 verbun den, die sich zur Bohrung 304 an einer Position zwischen den Stegkonstruktio nen 306 und 308 der Spule 302 öffnet, wobei die Öffnung 326 axial näher zum Steg 308 liegt als die Öffnung 324.

Wenn der Kupplungsnehmerzylinder 22 durch das Hauptsteuerventil 120 an den Speicher 275 angeschlossen ist, ist der Druck, der auf das Ende der Spule 302 des Trennventils 300 wirkt, der Last entgegengesetzt, die durch die Feder 316 ausgeübt wird, wodurch sich die Spule 302 von dem Ende 304 der Bohrung 394 wegbewegt, bis die Stegkonstruktion 308 die Öffnung 326 schließt und die Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 und Wähl- und Schaltventile 144, 146 vom Speicher 275 trennt, wie in Fig. 9 dargestellt ist. Die Feder 316 ist derart eingestellt, dass das Trennventil 300 die Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 und Wähl- und Schaltventile 144, 146 vom Speicher 275 trennt, wenn der Druck im Kupplungsnehmerzylinder über einen vorbestimmten Wert, für gewöhnlich in der Größenordnung von 3 bar, steigt.

Wenn das hydraulische System abgeschaltet wird, werden die Elektromagneten 134 und 166 abgeschaltet und die Ventile 120, 144 und 146 befinden sich in der Ruheposition, die in Fig. 3 dargestellt ist. In dieser Position ist der Kupplungs nehmerzylinder 22 über die Öffnung 148 und den Auslass 140 des Hauptsteu erventils 120 mit dem Reservoir 278 verbunden und die Kupplung 14 gelöst. Die Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 und Wähl- und Schaltventile 144, 146 sind vom Speicher 275 durch den Steg 130 des Hauptsteuerventils 120 ge trennt. Die Arbeitskammern 118 der Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 sind mit dem Reservoir 278 durch den Einlass 172, die Durchlässe 164, 160 und den Auslass 174 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 verbunden, und die Ar beitskammern 119 der Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115 sind mit dem Re servoir 278 durch die Öffnung 178 und den Auslass 174 der Wähl- und Schalt ventile 144, 146 verbunden. Folglich kommt es zu keiner Bewegung des Kupp lungsnehmerzylinders 22 oder der Wähl- und Schaltstellglieder 114, 115.

Wenn ein Gangwechsel zum Beispiel durch den Lenker des Fahrzeuges, der den Gangschalthebel 24 kurz in die "+"-Position bewegt, oder durch automati sches Auslösen eingeleitet wird, werden die Elektromagneten 166 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 erregt, um die Spule 152 in eine Nullposition zu be wegen, wie in Fig. 6 dargestellt ist. In dieser Position schließt der Steg 158 der Spule 152 die Öffnung 178, wodurch die Arbeitskammer 119 geschlossen und eine hydraulische Verriegelung erzeugt wird, die eine Bewegung der Wähl- und. Schaltstellglieder 114, 115 verhindert, obwohl die Arbeitskammern 118 durch das Hauptsteuerventil 120 mit dem Federspeicher 275 verbunden sind. Die Verbindung der Öffnung 172 mit dem Auslass 174 über die Bohrungen 160 und 164 ist ebenfalls geschlossen.

Dann wird der Elektromagnet 134 erregt, um die Spule 126 des Hauptsteuer ventils 120 in die zweite Position zu bewegen, die in Fig. 4 dargestellt ist. In dieser zweiten Position ist die Öffnung 148 des Hauptsteuerventils durch den Steg 132 geschlossen, wodurch der Kupplungsnehmerzylinder 22 vom Spei cher und vom Reservoir getrennt ist, während die Arbeitskammern 118 sowohl der Wähl- als auch Schaltstellglieder 114, 115 und die Einlässe 172 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 mit dem Federspeicher 275 über die Öffnung 142 und den Einlass 138 verbunden sind. Da in dieser zweiten Position kein Druck auf den Kupplungsnehmerzylinder 22 ausgeübt wird, bleibt die Kupplung 14 gelöst und das Trennventil 300 bleibt in der in Fig. 3 dargestellten Position.

Die Elektromagneten 166 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 können dann selektiv erregt werden, wodurch die Wähl- und Schaltventile 144, 146 zwischen der dritten und vierten Position bewegt werden, die in den Fig. 7 und 8 dar gestellt sind, um den gegenwärtig gewählten Gang zu lösen und einen neuen Gang einzulegen.

Die Erregung des Elektromagneten 166 zur Bewegung des Wähl- oder Schalt ventils 144, 146 in die dritte Position, die in Fig. 7 dargestellt ist, in welcher die Arbeitskammer 119 mit dem Reservoir 278 verbünden ist, während die Arbeits kammer 118 mit dem Speicher 275 verbunden ist, erzeugt ein Druckdifferential über den Kolben 116 und 117, wodurch die Betätigungsstange 114a, 115a aus gerückt wird. Die Erregung des Elektromagneten 166 zur Bewegung des Wähl- oder Schaltventils 144, 146 in die vierte Position, die in Fig. 8 dargestellt ist, in welcher beide Arbeitskammern 118 und 119 mit dem Speicher 275 verbunden sind, bewirkt aufgrund der unterschiedlichen Arbeitsflächen der Kolben 116 und 117 ein Zurückziehen der Betätigungsstangen 114a, 115a. Folglich kann durch richtige Steuerung der Elektromagneten 166 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 das Wählelement 110 in den Eingriff mit dem gewünschten Gang bewegt werden.

Potentiometer 226 und 227 sind mit den Betätigungsstangen 114a bzw. 115a verbünden, um Signale zu liefern, welche die Position der zugehörigen Betäti gungsstangen anzeigen. Signale von den Potentiometern 226, 227 werden zur Steuereinheit 36 geleitet, um eine Anzeige der Position der Betätigungsstangen 114a, 115a für jedes der Gangübersetzungsverhältnisse des Schaltgetriebes 12 zu liefern, und auch die Position der Betätigungsstange 115a anzuzeigen, wenn das Wählelement 110 sich in der neutralen Ebene A-B von Fig. 2 befindet. Das Getriebesystem kann somit kalibriert werden, so dass vorbestimmte Positions signale von den Potentiometern 226 und 227 dem Eingriff jedes der Gangüber setzungsverhältnisse des Schaltgetriebes 12 entsprechen.

Messungen von den Potentiometern 226 und 227 können somit von einem ge schlossenen Regelsystem zur Steuerung der Ventile 144 und 146 verwendet werden, um die Betätigungsstangen 114a und 115a in vorbestimmte Positionen für das Einkuppeln des gewünschten Gangübersetzungsverhältnisses zu be wegen.

Wenn das gewünschte Gangübersetzungsverhältnis eingekuppelt ist, werden die Elektromagneten 166 der Wähl- und Schaltventile 144, 146 erregt, um die Ventile 144, 146 in ihre Null-Positionen zurückzubewegen, wie in Fig. 6 darge stellt ist, wodurch die Öffnungen 178 geschlossen werden und eine hydrauli sche Verriegelung erzeugt wird, welche die Bewegung der Stellglieder 114, 115 verhindert.

Der Elektromagnet 134 des Hauptsteuerventils 120 kann dann erregt werden, um das Hauptsteuerventil 120 aus seiner zweiten in seine dritte Position zu be wegen, wie in Fig. 5 dargestellt ist, wodurch der Kupplungsnehmerzylinder 22 mit dem Speicher 275 verbunden wird und die Platten der Kupplung 14 in reib schlüssigen Eingriff für den Eingriff der Kupplung 14 gebracht werden. Das Hauptsteuerventil 120 kann dann zwischen der ersten Position, die in Fig. 3 dargestellt ist, und der dritten Position, die in Fig. 5 dargestellt ist, bewegt werden, so dass die Kupplung 14 gesteuert wieder eingerückt wird, wie zum Beispiel in EO 0038113; EP 043660, EP 0059035, EP 0101220 oder WO 92/13208 offenbart ist.

Sobald der Druck im Kupplungsnehmerzylinder 22 über den vorbestimmten Wert steigt, schließt die Spule 302 des Trennventils 300 die Verbindung zwi schen den Wähl- und Schaltstellgliedern 114, 115 und Wähl- und Schaltventilen 144, 146 und dem Speicher 275. Dadurch wird die Anzahl möglicher Leckstel len verringert. Ferner verhindert das Trennventil 300 eine Bewegung der Wähl- und Schaltstellglieder, während die Kupplung 14 eingerückt ist.

Sobald die Kupplung 14 eingerückt ist, können die Wähl- und Schaltstellglieder. 114, 115 und Wähl- und Schaltventile 144, 146 druckentlastet werden, indem die Elektromagneten 166 abgeschaltet und die Wähl- und Schaltventile 144, 146 in ihre Ruhepositionen zurückgestellt werden, wie in Fig. 3 dargestellt ist.

Das Hauptsteuerventil 120 bleibt in seiner dritten Position erregt, bis ein Gang wechsel erforderlich ist, oder es in die neutrale Position bewegt werden muss. Die Elektromagneten 166 würden dann erregt werden, um die Wähl- und Schaltventile in die Nullposition zu bewegen, die in Fig. 6 dargestellt ist, wor auf eine Abschaltung des Hauptsteuerventils 120 in die in Fig. 3 dargestellte Position folgt, so dass der Kupplungsnehmerzylinder 22 mit dem Reservoir 278 verbunden ist und die Kupplung 14 gelöst wird, um für den Gangwechsel bereit zu sein.

Gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung können der Zy linder 286 des Speichers, die Bohrung 124 des Hauptsteuerventils 120, die Bohrungen 151 der Wähl- und Schaltventile 144, 146, die Zylinder der Wähl- und Schaftstellglieder 114, 115 und/oder die Bohrung des Trennventils durch ein gemeinsames Gehäuse definiert sein, wobei die Bohrungen/Zylinder der verschiedenen Komponenten durch Durchlässe durch das gemeinsame Ge häuse richtig miteinander verbunden sind. Die derart gebildete Ven til/Stellgliedeinheit wäre an oder neben dem Schaltgetriebe 12 zu montieren.

Die elektrisch angetriebene Pumpe 223 und die Steuereinheit 36 können auch mit der Ventil/Stellgliedeinheit montiert sein oder können fern von dieser mon tiert und mit dieser zum Beispiel durch elastomere Druckschläuche verbunden sein.

In dem in Fig. 10 dargestellten Getriebesystem überträgt eine erste aktive Kupplung 350, wenn sie eingerückt ist, das Drehmoment zwischen der Ab triebswelle des Motors 10 und einer ersten Antriebswelle 352 des Getriebes, und eine zweite aktive Kupplung 360 überträgt, wenn sie eingerückt ist, das Drehmoment zwischen der Abtriebswelle des Motors 10 und einer zweiten An triebswelle 362 des Getriebes.

Der Eingriff der Kupplungen 350 und 360 wird unabhängig von Kupplungsneh merzylindern 354 bzw. 364 gesteuert, wobei hydraulischer Druck auf die Neh merzylinder 354, 364 zum Einrücken der Kupplungen ausgeübt wird.

An der Antriebswelle 352 sind drei Zahnräder 370, 372, 374 befestigt, die mit ihr drehen. Das Zahnrad 370 greift in ein Zahnrad 376, um ein erstes Gangüber setzungsverhältnis bereitzustellen;
das Zahnrad 372 greift in ein Zahnrad 378 um ein drittes Gangübersetzungs verhältnis bereitzustellen und das Zahnrad 374 greift in ein Zahnrad 380 um ein fünftes Gangübersetzungsverhältnis bereitzustellen. An der Antriebswelle 362 sind zwei Zahnräder 382, 384 befestigt, die mit ihr drehen. Das Zahnrad 382 greift in ein Zahnrad 386, um ein zweites Gangübersetzungsverhältnis bereitzu stellen; und in das Zahnrad 388, das seinerseits in die Zahnräder 390 und 392 eingreift, um ein Rückwärtsgangübersetzungsverhältnis bereitzustellen. Das Zahnrad 384 greift in ein Zahnrad 394, um ein viertes Gangübersetzungsver hältnis bereitzustellen; und in ein Zahnrad 396, um ein sechstes Gangüberset zungsverhältnis bereitzustellen.

Die Zahnräder 376, 378, 386 und 394 sind an einer Vorgelegewelle 400 mon tiert, um relativ zu dieser zu drehen, wobei die Zahnräder 376 und 378 und die Zahnräder 386 und 394 selektiv mit der Vorgelegewelle 400 durch Synchron einheiten 402 bzw. 404 auf herkömmliche Weise in Eingriff gebracht werden. Zahnräder 380, 392, 388 und 396 sind an einer Vorgelegewelle 410 montiert, um relativ zu dieser zu drehen, wobei das Zahnrad 380 und die Zahnräder 392 und 396 selektiv mit der Vorgelegewelle 410 durch Synchroneinheiten 412 bzw. 414 auf herkömmliche Weise in Eingriff gebracht werden.

Die Synchroneinheiten 402, 404, 412, 414 werden unabhängig durch die Schaltschienen 450, 452, 454 bzw. 456 gesteuert, wobei die Schaltschienen 450, 452, 454, 456 aus einer mittleren neutralen Position axial zu jeder Seite bewegbar sind, um eines der zugehörigen Zahnräder mit der Synchroneinheit in Eingriff zu bringen.

Die Kupplung 350 kann folglich für das Einlegen des ersten, dritten oder fünften Gangübersetzungsverhältnisses verwendet werden, und die Kupplung 360 kann für das Einlegen des zweiten, vierten, sechsten oder Rück wärtsgangübersetzungsverhältnisses verwendet werden, indem die Schaltstell glieder 460 und 462 bzw. 464 und 466 entsprechend betätigt werden. Wenn das Getriebe in Gang ist, während eine der Kupplungen 450, 460 eingerückt ist, kann ein Gang, welcher der gelösten Kupplung 460, 450 zugeordnet ist, ge wählt werden. Für einen Gangwechsel wird die eingerückte Kupplung 450, 460 gelöst, während die andere Kupplung 460, 450 gleichzeitig eingerückt ist, wobei das Drehmoment, das durch die beiden Kupplungen übertragen wird, ausgegli chen ist, um für einen sanften Gangwechsel zu sorgen.

Das hydraulische Betätigungssystem zur Steuerung des zuvor offenbarten Doppelkupplungsgetriebesystems, wie in Fig. 10 dargestellt ist, umfasst zwei Schaltkreise, im wesentlichen wie mit Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben ist, wobei die beiden Schaltkreise parallel geschaltet sind. Für gemeinsame Kom ponenten werden dieselben Bezugszeichen verwendet und die beiden Schalt kreise arbeiten auf dieselbe Weise wie mit Bezugnahme auf Fig. 3 beschrie ben ist.

Im ersten Schaltkreis steuert das Hauptsteuerventil 420 die Betätigung der ersten Kupplung 350 über den Kupplungsnehmerzylinder 354 und das Einlegen des ersten, dritten und fünften Ganges über die Schaltstellglieder 460 und 462. Im zweiten Schaltkreis steuert das Hauptsteuerventil 422 die Betätigung der zweiten Kupplung 360 über den Kupplungsnehmerzylinder 364 und das Einle gen des zweiten, vierten, sechsten und Rückwärtsganges über die Schaltstell glieder 464 und 466.

Wenn in dem obengenannten Getriebe der erste Gang eingelegt ist, ist das Hauptsteuerventil 420 in der Position, die in Fig. 5 dargestellt ist, so dass der Nehmerzylinder 354 mit Druck beaufschlagt und die Kupplung 350 eingerückt ist. Das Hauptsteuerventil 422 befindet sich in seiner Ruheposition, wie in Fig. 11 dargestellt ist, so dass der Nehmerzylinder 364 mit dem Reservoir 278 ver bunden und die Kupplung 360 gelöst ist. Die Schaltventile 146 der Schaltstell glieder 464 und 466 werden dann in ihre Nullposition bewegt, wie in Fig. 6 dargestellt ist. Das Hauptsteuerventil 422 kann nun erregt werden, um sich in die Nullposition zu bewegen, die in Fig. 4 dargestellt ist, wodurch die Schalt stellglieder 464 und 466 und die zugehörigen Schaltventile 146 erregt werden. Durch Betätigen des Schaltventils 146, das dem Schaltstellglied 464 zuge ordnet ist, wie mit Bezugnahme auf Fig. 3 beschrieben ist, kann der zweite Gang eingelegt werden. Das Hauptsteuerventil 420 kann nun in seine Ruhepo sition bewegt werden, die in Fig. 11 dargestellt ist, und das Hauptsteuerventil 422 kann in seine dritte Position bewegt werden, die in Fig. 5 dargestellt ist, so dass die Kupplung 350 gelöst und die Kupplung 460 eingerückt wird, um vom ersten Gang in den zweiten Gang zu schalten.

Wenn bei dem Getriebesystem, das mit Bezugnahme auf Fig. 10 und 11 be schrieben ist, eine der Kupplungen versagt, oder der hydraulische Schaltkreis, der eine Kupplung steuert, versagt, kann das Fahrzeug weiterhin mit der ande ren Kupplung angetrieben werden. Sollte zum Beispiel die Kupplung 460 versa gen, könnte das Fahrzeug weiterhin unter Verwendung nur der Kupplung 450 angetrieben werden, wobei der Antrieb auf den ersten, dritten und fünften Gang beschränkt ist.

Verschiedene Modifizierungen können durchgeführt werden, ohne von der Er findung Abstand zu nehmen. Obwohl zum Beispiel in dem obengenannten Ausführungsbeispiel der Hydraulikkreis mit Bezugnahme auf ein halbautomati sches Getriebesystem beschrieben wurde, ist die Erfindung gleichermaßen bei vollautomatischen Getriebesystemen oder automatischen Wechselschaltge triebesystemen anwendbar.

Obwohl ferner in dem vorangehenden Ausführungsbeispiel der Kupplungsneh merzylinder 22 direkt mit dem Hauptsteuerventil 120 verbunden ist, kann ein Fernverdrängerventil mit Positionserfassungsmitteln jener Art, die in EP 0702760 und GB 0026178.4 offenbart ist, deren Inhalt ausdrücklich in der Offenbarung der vorliegenden Anmeldung aufgenommen wird, zwischen dem Hauptsteuerventil 120 und dem Kupplungsnehmerzylinder 22 eingefügt sein.

Bei einem Doppelkupplungsgetriebe können die Gänge, die jeder Kupplung zugeordnet sind, nach Wunsch geändert werden.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind vorgeschlagene Formulierungen unbeschadet der Erreichung eines weiteren Patentschutzes. Der Antragsteller behält sich das Recht vor, Ansprüche für weitere Kombinatio nen von Merkmalen einzureichen, die zuvor nur in der Beschreibung und/oder den Zeichnungen offenbart wurden.

Rückverweise, die in den untergeordneten Ansprüchen verwendet werden, be ziehen sich auf die Weiterentwicklung des Gegenstandes des Hauptanspruchs durch die Merkmale des entsprechenden untergeordneten Anspruchs; sie sind nicht als Verzicht in bezug auf das Erreichen eines unabhängigen Segens tandsschutzes für die Kombination von Merkmalen in den zugehörigen unterge ordneten Ansprüchen zu verstehen.

Da der Gegenstand der untergeordneten Ansprüche in bezug auf den Stand der Technik zum Prioritätsdatum separate und unabhängige Erfindungen darstellen kann, behält sich der Antragsteller das Recht vor, diese zum Gegenstand un abhängiger Ansprüche oder Ausscheidungserklärungen zu machen. Ferner können sie auch unabhängige Erfindungen enthalten, die eine Konstruktion zei gen, die von einem der Gegenstände der vorangehenden untergeordneten An sprüche unabhängig ist.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste hen. Vielmehr ist im Umfang der vorliegenden Offenbarung ein großer Bereich von Verbesserungen und Modifizierungen, insbesondere jene Variationen, Ele mente und Kombinationen und/oder Materialien, die der Fachmann zum Beispiel durch Kombination einzelner mit jenen in der allgemeinen Beschreibung und den Ausführungsbeispielen in Erfahrung bringen kann, zusätzlich zu den Merkmalen und/oder Elementen oder Verfahrensstufen, die in den Ansprüchen beschrieben und in den Zeichnungen enthalten sind, möglich, mit dem Ziel, eine Aufgabe zu lösen, was zu einem neuen Gegenstand oder neuen Verfahrensstufen oder Ab folgen von Verfahrensstufen durch kombinierbare Merkmale führt, auch wenn sie die Herstellung, das Testen und Arbeitsprozesse betreffen.

Die mit der Anmeldung eingereichten Patentansprüche sind Formulierungsvor schläge ohne Präjudiz für die Erzielung weitergehenden Patentschutzes. Die An melderin behält sich vor, noch weitere, bisher nur in der Beschreibung und/oder Zeichnungen offenbarte Merkmalskombination zu beanspruchen.

In Unteransprüchen verwendete Rückbeziehungen weisen auf die weitere Ausbil dung des Gegenstandes des Hauptanspruches durch die Merkmale des jeweili gen Unteranspruches hin; sie sind nicht als ein Verzicht auf die Erzielung eines selbständigen, gegenständlichen Schutzes für die Merkmalskombinationen der rückbezogenen Unteransprüche zu verstehen.

Da die Gegenstände der Unteransprüche im Hinblick auf den Stand der Technik am Prioritätstag eigene und unabhängige Erfindungen bilden können, behält die Anmelderin sich vor, sie zum Gegenstand unabhängiger Ansprüche oder Tei lungserklärungen zu machen. Sie können weiterhin auch selbständige Erfindun gen enthalten, die eine von den Gegenständen der vorhergehenden Unteransprü che unabhängige Gestaltung aufweisen.

Die Ausführungsbeispiele sind nicht als Einschränkung der Erfindung zu verste hen. Vielmehr sind im Rahmen der vorliegenden Offenbarung zahlreiche Abände rungen und Modifikationen möglich, insbesondere solche Varianten, Elemente und Kombinationen und/oder Materialien, die zum Beispiel durch Kombination oder Abwandlung von einzelnen in Verbindung mit den in der allgemeinen Be schreibung und Ausführungsformen sowie den Ansprüchen beschriebenen und in den Zeichnungen enthaltenen Merkmalen bzw. Elementen oder Verfahrensschrit ten für den Fachmann im Hinblick auf die Lösung der Aufgabe entnehmbar sind und durch kombinierbare Merkmale zu einem neuen Gegenstand oder zu neuen Verfahrensschritten bzw. Verfahrensschrittfolgen führen, auch soweit sie Herstell-, Prüf- und Arbeitsverfahren betreffen.

Claims

1. Hydraulisches Betätigungssystem für ein automatisches Getriebesystem mit einer aktiven Kupplung, umfassend:
ein hydraulisches Kupplungsstellglied zur Steuerung des Einrückens einer aktiven Kupplung,
ein Getriebeschaltungsstellglied zur Steuerung des Schaltens in einen Gang,
eine unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle,
ein Hydraulikflüssigkeitsreservoir,
ein Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des hydraulischen Kupp lungsstellgliedes und des Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir und
ein Trennventil zum Trennen des Gangschaltungsstellgliedes von dem Hauptsteuerventil, wenn das Kupplungsstellglied an die unter Druck stehen de Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
wobei das Kupplungsstellglied ein Einrückender Kupplung bewirkt, wenn es an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist, und ein Lösen der Kupplung bewirkt, wenn es an das Reservoir angeschlos sen ist.

2. Hydraulisches Betätigungssystem für ein automatisches Doppelkupplungs- Getriebesystem mit:
einer ersten aktiven Kupplung zur Übertragung eines Drehmoments über ei nen ersten Zahnradsatz,
einer zweiten aktiven Kupplung zur Übertragung eines Drehmoments über einen zweiten Zahnradsatz,
wobei das hydraulische Betätigungssystem umfasst:
eine unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle,
ein Hydraulikflüssigkeitsreservoir,
ein erstes hydraulisches Kupplungsstellglied zum Steuern des Einrückens der ersten aktiven Kupplung,
ein zweites hydraulisches Kupplungsstellglied zum Steuern des Einrückens der zweiten aktiven Kupplung,
ein erstes Gangschaltungsstellglied zum Steuern des Einrückens eines von dem ersten Zahnradsatz,
ein zweites Gangschaltungsstellglied zum Steuern des Einrückens eines von dem zweiten Zahnradsatz,
ein erstes Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des ersten Kupp lungsstellgliedes und des ersten Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir und
ein erstes Trennventil zum Trennen des ersten Gangschaltungsstellgliedes von dem ersten Hauptsteuerventil, wenn das erste Kupplungsstellglied an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
ein zweites Hauptsteuerventil zum selektiven Anschließen des zweiten Kupplungsstellgliedes und des zweiten Gangschaltungsstellgliedes an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle oder an das Reservoir und
ein zweites Trennventil zum Trennen des zweiten Gangschaltungsstellglie des von dem zweiten Hauptsteuerventil, wenn das zweite Kupplungsstell glied an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle angeschlossen ist,
wobei das erste und zweite Hauptsteuerventil parallel an die unter Druck stehende Hydraulikflüssigkeitsquelle und das Reservoir angeschlossen sind.

3. Hydraulisches Betätigungssystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Hauptsteuerventil bewegbar ist zwischen:
einer ersten Position, in welcher das Kupplungsstellglied mit dem Reservoir verbunden ist und das Kupplungsstellglied und das Gangschaltungsstell glied von der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle getrennt sind,
einer zweiten Position, in welcher das Kupplungsstellglied von der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle und dem Reservoir getrennt ist und das Gangschaltungsstellglied mit der unter Druck stehenden Hydraulik flüssigkeitsquelle verbunden ist und
einer dritten Position, in welcher das Kupplungsstellglied und das Gang schaltungsstellglied mit der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeits quelle verbunden sind.

4. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei das Gangschaltungsstellglied durch ein Gangschaltungssteuer ventil selektiv mit dem Hauptsteuerventil oder dem Reservoir verbunden ist.

5. Hydraulisches Betätigungssystem nach Anspruch 4, wobei das Gangschal tungsstellglied bewegbar ist zwischen

a) einer Ruheposition, in welcher eine erste und zweite Arbeitskammer des Gangschaltungsstellgliedes und der Anschluss an das Hauptsteuerventil alle mit dem Reservoir verbunden sind
b) einer Null-Position, in welcher die erste Arbeitskammer des Gangschal tungsstellgliedes mit dem Hauptsteuerventil verbunden ist und die zweite Kammer des Gangschaltungsstellgliedes geschlossen ist
c) einer dritten Position, in welcher die erste und zweite Arbeitskammer des Gangschaltungsstellgliedes mit dem Hauptsteuerventil verbunden und von dem Reservoir getrennt sind und
d) einer vierten Position, in welcher die zweite Arbeitskammer des Gang schaltungsstellgliedes mit dem Hauptsteuerventil verbunden ist und die erste Arbeitskammer mit dem Reservoir verbunden ist.

6. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei der Gangschaltungsmechanismus zwei Gangschaltungsstellglie der, ein Wählstellglied zum Bewegen eines Wählelements in eine erste Richtung, und ein Schaltstellglied zum Bewegen eines Wählelements in eine zweite Richtung umfasst, wobei die Wähl- und Schaltstellglieder unabhängi ge Wähl- und Schaltsteuerventile aufweisen, wobei die Wähl- und Schalt steuerventile das Wählstellglied bzw. Schaltstellglied selektiv mit dem Hauptsteuerventil oder dem Reservoir verbinden.

7. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei das Hauptsteuerventil eine Spule umfasst, die gleitfähig in einer Bohrung montiert ist, wobei die Spule drei Umfangsstege aufweist, die mit der Bohrung in dichtem Eingriff stehen, wobei ein Einlass zu der Bohrung für den Anschluss der unter Druck stehenden Hydraulikflüssigkeitsquelle vorge sehen ist, wobei ein Auslass von der Bohrung mit dem Reservoir verbunden ist, sowie eine erste Öffnung, die zu der Bohrung offen ist, wobei die erste Öffnung mit dem Gangschaltungssteuerventil verbunden ist, und eine zweite Öffnung, die zu der Bohrung offen ist, wobei die zweite Öffnung mit dem Kupplungsstellglied verbunden ist:
wobei in einer ersten Position der Spule die erste Öffnung von dem Einlass und Auslass getrennt ist und die zweite Öffnung mit dem Auslass verbunden ist,
in einer zweiten Position der Spule die erste Öffnung mit dem Einlass ver bunden ist, und die zweite Öffnung sowohl vom Einlass als auch vom Aus lass getrennt ist,
in einer dritten Position der Spule die erste und zweite Öffnung mit dem Einlass verbunden sind.

8. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei das Gangschaltungssteuerventil eine Spule umfasst, die gleitfä hig in einer Bohrung montiert ist, wobei die Spule drei Umfangsstege auf weist, die mit der Bohrung in dichtem Eingriff stehen, wobei ein Einlass zu der Bohrung für die Verbindung mit dem Hauptsteuerventil vorgesehen ist ein Auslass von der Bohrung für die Verbindung mit dem Reservoir vorge sehen ist und eine erste Öffnung, die sich zur Bohrung öffnet, wobei die erste Öffnung mit einer ersten Arbeitskammer des Gangschaltungsstellglie des verbunden ist, wobei die Spule eine axiale Bohrung aufweist, die sich zu einem Ende der Spule öffnet, wobei die axiale Bohrung mit einer Querboh rung verbunden ist, die sich zwischen dem ersten und zweiten Steg der Spule öffnet:
wobei in einer Ruheposition der Spule der Einlass mit dem Auslass durch die Querbohrung und axiale Bohrung verbunden ist, und die erste Öffnung mit dem Auslass zwischen benachbarten Stegen auf der Spule verbunden ist;
in einer Null-Position der Spule die erste Öffnung geschlossen ist und der Einlass vom Auslass getrennt ist;
in einer dritten Position der Spule die erste Öffnung mit dem Einlass verbun den ist und vom Auslass getrennt ist und
in einer vierten Position der Spule die erste Öffnung mit dem Auslass ver bunden ist und der Einlass von der ersten Öffnung und dem Auslass ge trennt ist.

9. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei das Trennventil das Gangschaltungsstellglied vom Hauptsteuer ventil trennt, wenn der Druck in dem Kupplungsstellglied über einem vorbe stimmten Wert liegt.

10. Hydraulisches Betätigungssystem nach Anspruch 9, wobei das Trennventil das Gangschaltungsstellglied vom Hauptsteuerventil trennt, wenn der Druck in dem Kupplungsstellglied über 3 bar liegt.

11. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei das Trennventil eine Spule umfasst, die gleitfähig in einer ge schlossenen Bohrung angeordnet ist, wobei die Spule erste und zweite axial beabstandete Stegkonstruktionen aufweist, die dicht mit der Bohrung in Ein griff stehen, wobei die erste Stegkonstruktion neben einem Ende der Boh rung angeordnet ist, wobei die Spule durch elastische Mittel zu dem Ende der Bohrung gespannt wird, wobei sich eine Öffnung zu der Bohrung zwi schen einem Ende der Bohrung und der ersten Stegkonstruktion zur Verbin dung mit dem Kupplungsstellglied öffnet, und die zweite und dritte Öffnung sich zu der Bohrung zwischen den Stegkonstruktionen öffnen, wobei eine von der zweiten und dritten Öffnung dazu ausgebildet ist, durch die erste Stegkonstruktion geschlossen zu werden, wenn sich die Spule von dem ei nen Ende der Bohrung gegen die Last wegbewegt, die durch das elastische Mittel ausgeübt wird.

12. Hydraulisches Betätigungssystem nach einem der vorangehenden Ansprü che, wobei eine Mehrzahl der Komponenten durch ein gemeinsames Ge häuse definiert ist, wobei die Komponenten in passender Weise durch Durchlässe, die in dem gemeinsamen Gehäuse ausgebildet sind, miteinan der verbunden sind.

13. Automatisches Getriebesystem mit einem hydraulischen Betätigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12.