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DE10143814A1 - Öffnungs/Schließventil - Google Patents

Öffnungs/Schließventil

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Publication number
DE10143814A1
DE10143814A1 DE10143814A DE10143814A DE10143814A1 DE 10143814 A1 DE10143814 A1 DE 10143814A1 DE 10143814 A DE10143814 A DE 10143814A DE 10143814 A DE10143814 A DE 10143814A DE 10143814 A1 DE10143814 A1 DE 10143814A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
valve body
cap
valve
opening
annular groove
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Withdrawn
Application number
DE10143814A
Other languages
English (en)
Inventor
Tsuneo Ishigaki
Toyonobu Sakurai
Akira Enzaki
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
SMC Corp
Original Assignee
SMC Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by SMC Corp filed Critical SMC Corp
Publication of DE10143814A1 publication Critical patent/DE10143814A1/de
Withdrawn legal-status Critical Current

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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K51/00Other details not peculiar to particular types of valves or cut-off apparatus
    • F16K51/02Other details not peculiar to particular types of valves or cut-off apparatus specially adapted for high-vacuum installations
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K27/00Construction of housing; Use of materials therefor
    • F16K27/02Construction of housing; Use of materials therefor of lift valves
    • F16K27/029Electromagnetically actuated valves

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  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Physics & Mathematics (AREA)
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Abstract

Ein Öffnungs/Schließventil weist einen Befestigungs/Lösemechanismus (16) zum lösbaren Verbinden eines Ventilkörpers (12) und einer Kappe (14) auf. Der Befestigungs/Lösemechanismus (16) umfasst eine erste Ringnut (56), die an einer Verbindungsaussparung (54) des Ventilkörpers (12) vorgesehen ist, eine zweite Ringnut (60), die an einem Verbindungsvorsprung (58) der Kappe (14) vorgesehen ist, und ein elastisches Halbringelement (62). Das elastische Halbringelement (62) wird an der ersten Ringnut (56) und der zweiten Ringnut (60) angebracht, wenn der Ventilkörper (12) und die Kappe (14) miteinander verbunden sind.

Description

Hintergrund der Erfindung
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Öffnungs/Schließventil, das es ermöglicht, beispielsweise einen Durchgang für ein Fluid, beispielsweise ein Druckfluid oder ein Gas, oder einen Ablassdurchgang zu öffnen bzw. zu schlie­ ßen.
Herkömmlicherweise wird in einer Maschine zur Herstellung von Halbleiterpro­ dukten, beispielsweise Halbleiterwafern und Flüssigkristallsubstraten, eine Pumpe mit verschiedenen Arbeitskammern über Durchgänge aus Rohrleitungen und Ventile verbunden. Die Betätigung des Öffnens/Schließens des Durch­ gangs wird durch Erregung bzw. Abschalten des Ventils gesteuert.
Die Maschine zur Herstellung der Halbleiterprodukte bedarf aufgrund der hohen Produktionskosten und der Abschreibungskosten pro Zeiteinheit einer maxima­ len Reduzierung der Wartungszeit. Treten in der Maschine zur Herstellung von Halbleiterprodukten Probleme auf, ist es notwendig, interne Elemente (eine Kappe, ein Dichtelement oder dergleichen) auszutauschen, während die Rohr­ leitung mit dem Ventil verbunden ist. Ein herkömmliches Öffnungs/Schließventil 1, das von dem vorliegenden Anmelder vorgeschlagen wurde, ist in Fig. 9 dar­ gestellt. Wenn das Öffnungs/Schließventil 1 durch Abnehmen einer Kappe 3 von einem Grundkörper 2 demontiert wird, werden vier Bolzen 4, die den Grundkörper 2 mit der Kappe 3 verbinden, mit einem nicht dargestellten Spezi­ alwerkzeug gelöst und entfernt. Anschließend wird die Kappe 3 von dem Grund­ körper 2 abgenommen, um die Wartung oder den Austausch des beschädigten Teiles durchzuführen.
Bei dem oben beschriebenen herkömmlichen Öffnungs/Schließventil ist es je­ doch notwendig, ein Spezialwerkzeug zu verwenden, um die Vielzahl von Bol­ zen, die den Grundkörper mit der Kappe verbinden, zu entfernen. Außerdem dauert es lange, das Entfernen der Bolzen in einem abhängig von der Installati­ onsumgebung des Öffnungs/Schließventils häufig nur kleinen und engen Raum durchzuführen.
Es ist daher schwierig, die für die Wartung erforderliche Zeit zu verkürzen, da das Entfernen der Bolzen in dem kleinen und engen Raum unter Verwendung eines Spezialwerkzeuges durchgeführt wird.
Zusammenfassung der Erfindung
Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Öffnungs/Schließventil vorzuschlagen, mit dem die für die Wartung erforderliche Zeit verkürzt werden kann, bei dem kein Spezialwerkzeug verwendet werden muss und bei dem ein Befestigungs/Lösemechanismus zum einfachen Befestigen/Lösen eines Ven­ tilkörpers und einer Kappe vorgesehen ist.
Diese Aufgabe wird mit der Erfindung im wesentlichen durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprü­ chen.
Weiterbildungen, Vorteile und Anwendungsmöglichkeiten der Erfindung ergeben sich auch aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und der Zeichnung. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rück­ beziehung.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
Fig. 1 zeigt einen Längsschnitt in Axialrichtung durch ein Öffnungs/Schließ­ ventil gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der einen Befestigungs/Löse­ mechanismus für das Öffnungs/Schließventil darstellt.
Fig. 3 zeigt einen vergrößerten Schnitt, der einen Zustand darstellt, in dem eine Kappe ausgehend von einem in Fig. 2 gezeigten Zustand, bei welchem ein Ventilkörper und eine Kappe miteinander verbunden sind, nach oben angehoben wird.
Fig. 4 zeigt eine Draufsicht, die einen Installationszustand und einen freien Zu­ stand eines elastischen halbringförmigen Elements des Befestigungs/Lö­ semechanismus darstellt.
Fig. 5 zeigt einen Schnitt entlang einer Linie V-V in Fig. 1.
Fig. 6 zeigt eine teilweise aufgeschnittene perspektivische Ansicht eines Dicht­ elements, das an einem Verbindungsbereich zwischen dem Körper und der Kappe angebracht wird.
Fig. 7 zeigt einen Schnitt, der die Dichtwirkung des Dichtelements erläutert.
Fig. 8 zeigt einen Längsschnitt in einem Zustand, in dem die Kappe durch den Befestigungs/Lösemechanismus von dem Ventilkörper entfernt ist.
Fig. 9 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung eines von dem vorlie­ genden Anmelder vorgeschlagenen herkömmlichen Öffnungs/Schließ­ ventils.
Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
In Fig. 1 bezeichnet das Bezugszeichen 10 ein Öffnungs/Schließventil gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
Das Öffnungs/Schließventil 10 umfasst einen Ventilkörper 12 mit im wesentli­ chen hohlzylindrischer oder winklig fassförmiger Gestalt, eine Kappe 14, die un­ abhängig von dem Ventilkörper 12 und mit einem oberen Bereich des Ventilkör­ pers 12 verbunden ist, und einen Befestigungs/Lösemechanismus 16, der zwi­ schen dem Ventilkörper 12 und der Kappe 14 angeordnet ist und den Ventilkör­ per 12 lösbar mit der Kappe 14 verbindet.
Eine Kammer 18 ist in dem Ventilkörper 12 ausgebildet. Die Kammer 18 weist einen ersten Anschluss 20 und einen zweiten Anschluss 22 in senkrecht zuein­ ander stehenden Richtungen auf, so dass der erste Anschluss 20 und der zwei­ te Anschluss 22 miteinander kommunizieren können.
Ein Zylindermechanismus 24, der als Antriebsmechanismus dient, ist in der Kappe 14 angeordnet. Der Zylindermechanismus 24 umfasst einen Kolben 30, der unter der Wirkung eines von einem Druckfluidzufuhranschluss 26 zugeführ­ ten Druckfluides entlang einer Zylinderkammer 28 gleitend verschiebbar ist, eine Kolbenstange (Ventilstange) 32, die mit dem Kolben 30 verbunden ist, und ein Abdeckelement 33, das die Zylinderkammer 28 verschließt.
Eine Kolbendichtung 34 ist in einer Ringnut an der äußeren Umfangsfläche des Kolbens 33 angebracht. Ein ringförmiger Magnet 36 ist einer Ringnut ange­ bracht, die an einer Position nahe der Kolbendichtung 34 angeordnet ist. Eine Ventilationsöffnung 37, die eine Verbindung nach außen aufweist, ist durch die Mitte eines Abdeckelements 33 ausgebildet.
Ein Lagerabschnitt 38, der die Kolbenstange 32 axial trägt, ist an einem unteren Bereich der Kappe 14 ausgebildet. Der Lagerabschnitt 38 weist eine Wellenöff­ nung 40, durch welche die Kolbenstange 32 eingesetzt ist, und eine Stangen­ dichtung 42 auf, die an der inneren Umfangsfläche der Wellenöffnung 40 ange­ ordnet ist und die äußere Umfangsfläche der Kolbenstange 32 umgibt.
Eine Ventilscheibe 46 ist an einem Ende der Kolbenstange 32, die dem Inneren der Kammer 18 des Ventilkörpers 12 zugewandt ist, so angeschlossen, dass die Verbindung zwischen dem ersten Anschluss 20 und dem zweiten Anschluss 22 blockiert werden kann, wenn die Ventilscheibe 46 auf einem ringförmigen Sitz­ abschnitt 44, der in dem Ventilkörper 12 ausgebildet ist, aufsitzt. Ein Dichtungs­ ring 48, der beim Berühren des Sitzabschnittes 44 die Dichtfunktion ausübt, ist über eine Ringnut an der Ventilscheibe 46 angebracht.
Ein Federelement 50 ist in der Kammer 18 des Ventilkörpers 12 angeordnet. Ein Ende des Federelementes 50 ist an einem Halter 47 befestigt, während das an­ dere Ende an einem Flansch 51 eines zylindrischen Elementes 49, das die Kol­ benstange 32 umgibt, befestigt ist. Die Ventilscheibe 46 wird durch die Feder­ kraft des Federelementes 50 in Richtung des Sitzabschnittes 44 vorgespannt.
Ein Balg 52 ist in der Kammer 18 des Ventilkörpers 12 angeordnet. Ein Ende des Balges 52 ist an dem Halter 47 befestigt, während das andere Ende an ei­ ner Ringnut der Ventilscheibe 46 befestigt ist. Die Kolbenstange 32, das Feder­ element 50 oder dergleichen werden von dem Balg 52 abgedeckt.
Wie in den Fig. 2 und 3 dargestellt ist, umfasst der Befestigungs/Löseme­ chanismus 16 eine erste Ringnut 56, die an der inneren Umfangsfläche einer Verbindungsaussparung (Verbindungsabschnitt) 54, die an einem oberen Ab­ schnitt des Ventilkörpers 12 vorgesehen ist, ausgebildet ist, eine zweite Ringnut 60, die an der äußeren Umfangsfläche eines Verbindungsvorsprungs (Verbin­ dungsabschnitt) 58, der an einem unteren Bereich der Kappe 14 vorgesehen ist, ausgebildet ist, und ein elastisches halbringförmiges Element 62, das an der ersten Ringnut 56 bzw. der zweiten Ringnut 60 angebracht wird, wenn der Ver­ bindungsvorsprung 58 in die Verbindungsaussparung 54 eingesetzt wird, um den Ventilkörper 12 und die Kappe 14 zu verbinden.
Wenn der Ventilkörper 12 und die Kappe 14 miteinander verbunden sind, liegen die erste Ringnut 56 und die zweite Ringnut 60 einander gegenüber. In diesem Zustand, wie er in Fig. 2 gezeigt ist, wird ein Freiraum 64 an der zweiten Ringnut 60 ausgebildet, in der das elastische halbringförmige Element 62 ange­ bracht ist. Der Freiraum 64 dient als Aufnahmeraum, wenn der Durchmesser des elastischen halbringförmigen Elements 62 reduziert wird.
Wie in Fig. 5 dargestellt ist, umfasst das elastische halbringförmige Element 62 einen bandförmigen halbringförmigen Abschnitt 66, der entlang der ersten und zweiten Ringnuten 56, 60 ausgebildet ist, und ein Paar von Greifabschnitten 68a, 68b, die an beiden Enden des elastischen halbringförmigen Elements 62 ausgebildet und im wesentlichen senkrecht gebogen sind.
Der Abstand zwischen dem Paar von Greifabschnitten 68a, 68b wird unter der Wirkung der elastischen Kraft des elastischen halbringförmigen Elementes 62 maximal, wenn das elastische halbringförmige Element 62 in seinem freien Zu­ stand ist (siehe die Zweipunkt-Strich-Linie in Fig. 4). Wenn das elastische Halb­ ringelement 62 entgegen der elastischen Kraft in den ersten und zweiten Ring­ nuten 56, 60 angebracht ist, sind die Greifabschnitte 68a, 68b voneinander um eine festgelegte Länge beabstandet (siehe die durchgezogene Linie in Fig. 4).
Wenn bei dieser Anordnung ein Bediener das Paar von Greifabschnitten 68a, 68b mit seinen Fingern entgegen der elastischen Kraft ergreift und das Paar von Greifabschnitten 68a, 68b einander annähert bis sie einander berühren, wird der Durchmesser des Halbringabschnittes 66 reduziert. Dann ist das elastische Halbringelement 62 von der ersten Ringnut 56 des Ventilkörpers 12 getrennt und sein Durchmesser wird entlang der zweiten Ringnut 60 der Kappe 14 redu­ ziert. Dadurch wird das elastische Halbringelement 62 von dem Ventilkörper 12 freigegeben, an welchem das elastische Halbringelement 62 befestigt ist. Als Folge hiervon kann die Kappe 14 leicht von dem Ventilkörper 12 gelöst werden.
Ein ringförmiger Stufenabschnitt 70 ist an der Verbindungsaussparung 54 des Ventilkörpers 12 ausgebildet. Der Ringhalter 47 zum Halten des Balges 52 liegt gegen den ringförmigen Stufenabschnitt 70 an. Der Halter 47 ist getrennt von der Kappe 14 ausgebildet, so dass er gegen die Kappe 14 anliegen kann. Ein Dichtelement, das den Verbindungsbereich zwischen dem Ventilkörper 12 und der Kappe 14 abdichtet, ist zwischen dem Halter 47 und dem ringförmigen Stu­ fenabschnitt 70 des Ventilkörpers 12 angebracht.
Das Dichtelement 72 besteht aus einem elastischen Material, beispielsweise Gummi oder dergleichen. Wie in Fig. 6 dargestellt ist, hat das Dichtelement 72 eine hohle und im wesentlichen kegelstumpfförmige Gestalt. Der Durchmesser des Dichtelementes 72 nimmt allmählich von einem inneren Durchmesserab­ schnitt 74 mit kleinem Durchmesser zu einem äußeren Durchmesserabschnitt 76 mit großem Durchmesser zu, wenn das Dichtelement 72 in seinem freien Zu­ stand ist. Der innere Durchmesserabschnitt 74 des Dichtelementes 72 greift in eine erste Dichtungsbefestigungsnut 78 mit einem gekrümmten Querschnitt ein, die an der äußeren Umfangsfläche des Halters 47 ausgebildet ist. Der äußere Durchmesserabschnitt 76 greift in eine zweite Dichtungsbefestigungsnut 80 mit einem gekrümmten Querschnitt ein, die an dem ringförmigen Stufenabschnitt 70 des Ventilkörpers 12 ausgebildet ist (vgl. Fig. 2 und 3).
Der Querschnitt des Dichtelementes 72 ist abhängig von den Formen der ersten und zweiten Dichtungsbefestigungsnuten 78, 80 im wesentlichen elliptisch (vgl. Fig. 2, 3 und 6).
Wenn die Kappe 14 mit dem Ventilkörper 12 verbunden ist, wird der innere Durchmesserabschnitt 74 des Dichtelementes 72 so zusammengedrückt, dass er ein im wesentlichen horizontales Ringelement bildet. Anschließend wird das im wesentlichen horizontale Ringelement durch die erste Dichtungsbefesti­ gungsnut 78 des Halters 47 und die zweite Dichtungsbefestigungsnut 80 des Ventilkörpers 12 komprimiert, um die Dichtfunktion zu erfüllen.
Mit anderen Worten hat das Dichtelement 72, wie in Fig. 7 gezeigt, einen Quer­ schnitt, der entlang der Hypotenuse eines rechtwinkligen Dreiecks A geformt ist, wenn das Dichtelement 72 in seinem freien Zustand ist. Wenn die Kappe 14 mit dem Ventilkörper 12 verbunden ist, wird der innere Durchmesserbereich 74 ge­ presst und der Querschnitt wird entlang der Basis des rechtwinkligen Dreiecks A geformt.
Wenn der Querschnitt des Dichtelementes 72 das im wesentlichen flache Ring­ element entlang der Basis des rechtwinkligen Dreiecks A bildet, wird daher das Dichtelement 72 in der im wesentlichen horizontalen Richtung zwischen der ers­ ten Dichtungsbefestigungsnut 78 und der zweiten Dichtungsbefestigungsnut 80 zusammengepresst, um die Dichtfunktion zu erfüllen. Als Folge hiervon wird die Dichtfunktion durch das Dichtelement 72 zuverlässig erfüllt, auch wenn in dem Verbindungsbereich zwischen dem Ventilkörper 12 und der Kappe 14 aufgrund eines Produktionsfehlers oder dergleichen eine Lücke entsteht.
Das Dichtelement 72 wird in der im wesentlichen horizontalen Richtung zusam­ mengepresst und erfährt keine exzessive Kompressionskraft in Installationsrich­ tung (im wesentlichen vertikale Richtung), anders als ein bekannter O-Ring (nicht dargestellt). Dadurch kann die Kappe 14 einfach an dem Ventilkörper 12 angebracht werden.
Da das Dichtelement 72 die Dichtwirkung mit dem inneren Durchmesserab­ schnitt 74 und dem äußeren Durchmesserabschnitt 76 erfüllt, wird außerdem die Dichtleistung des Dichtelementes 72 nicht wesentliche beeinflusst, auch wenn kleine Dimensionsabweichungen in Axialrichtung auftreten.
Der bevorzugte Flächenanteil des im wesentlichen elliptischen Querschnitts des Dichtelementes 72 beträgt etwa 85 bis 98% der gesamten Fläche, die durch Kombination der ersten Dichtungsbefestigungsnut 78 des Halters 47 und der zweiten Dichtungsbefestigungsnut 80 des Ventilkörpers 12 in dem abgedichte­ ten Zustand erhalten wird.
Das Öffnungs/Schließventil 10 gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist im wesentlichen wie oben beschrieben aufgebaut. Nachfolgend werden seine Betriebs-, Funktions- und Wirkungsweise erläutert.
An der beispielhaft als Ursprungsposition angesehenen, in Fig. 1 gezeigten Po­ sition befindet sich der Kolben 30 an seiner unteren Endposition. Der Dichtungs­ ring 48 der Ventilscheibe 46 sitzt auf den Sitzabschnitt 44 auf, und die Verbin­ dung zwischen dem ersten Anschluss 20 und dem zweiten Anschluss 22 ist un­ terbrochen.
Das Druckfluid, beispielsweise Druckluft, das von dem Druckfluidzufuhr­ anschluss 26 durch Betätigen der nicht dargestellten Druckfluidzufuhrquelle zu­ geführt wird, wird in die untere Zylinderkammer 28a eingeführt. Der Kolben 30 wird durch die Wirkung des Druckfluides nach oben gedrückt. In dieser Situation werden der Kolben 30 und die Kolbenstange 32 gemeinsam aufwärts bewegt. Die Ventilscheibe 46, die mit dem Ende der Kolbenstange 32 verbunden ist, wird ent­ gegen der elastischen Kraft des Federelementes 50 von dem Sitzabschnitt 44 abgehoben. Zwischen der Ventilscheibe 46 und dem Sitzabschnitt 44 wird eine Lücke ausgebildet, so dass der erste Anschluss 20 und der zweite Anschluss 22 miteinander über die Lücke kommunizieren können.
Wenn der Druckfluidzufuhranschluss 26 durch Schalten eines nicht dargestell­ ten Richtungskontrollventils zur Atmosphäre geöffnet wird, werden der Kolben 30, die Kolbenstange 32 und die Ventilscheibe 46 durch die Wirkung der elasti­ schen Kraft des Federelementes 50 gemeinsam nach unten bewegt. Der Dicht­ ring 48 der Ventilscheibe 46 setzt auf dem Sitzabschnitt 44 auf, so dass der Ur­ sprungszustand erreicht wird.
Der Durchgang (nicht dargestellt), durch den der erste Anschluss 20 und der zweite Anschluss 22 miteinander in Verbindung stehen, kann durch Verschieben der Ventilscheibe 46 in Kooperation mit dem Kolben 30 unter der Wirkung des von dem Druckfluidzufuhranschluss 26 zugeführten Druckfluides geöffnet/ge­ schlossen werden.
Nachfolgend wird ein Fall erläutert, bei dem die Kappe 14 von dem Ventilkörper 12 abgenommen wird, um eine Wartung durchzuführen, während nicht darge­ stellte Rohrdurchgänge mit dem ersten Anschluss 20 und dem zweiten An­ schluss 22 des Öffnungs/Schließventils 10 gemäß der vorliegenden Erfindung verbunden sind.
Der Bediener ergreift das Paar von Greifabschnitten 68a, 68b des elastischen Halbringelementes 62 mit den Fingern entgegen der Vorspannkraft, so dass die Greifabschnitte 68a, 68b sich einander annähern und einander berühren können (siehe die Zweipunkt-Strich-Linie in Fig. 5). Wenn die Greifabschnitte 68a, 68b, die zuvor um einen festgelegten Abstand beabstandet waren, aneinander anlie­ gen, ist der Halbringabschnitt 66 des elastischen Halbringelementes 62 von der ersten Ringnut 56 des Ventilkörpers 12 gelöst, und der Durchmesser des Halb­ ringabschnittes 66 des elastischen Halbringelementes 62 ist entlang des Frei­ raumes 64 der zweiten Ringnut 60 der Kappe 14 reduziert.
Während der Ventilkörper 12 und die Kappe 14 in der oben beschriebenen Situ­ ation verbunden sind, ist das elastische Halbringelement 62, das sowohl in der ersten Ringnut 56 als auch der zweiten Ringnut 60 angebracht war, aufgrund der Durchmesserreduzierung lediglich in der zweiten Ringnut 60 der Kappe 14 angebracht (vgl. Fig. 2). Dementsprechend wird das elastische Halbringelement 62 von dem Ventilkörper 12, an dem es anbracht ist, freigegeben (vgl. Fig. 3). Wenn die Kappe 14 nach oben angehoben wird, wobei das elastische Halbring­ element 62 von dem Ventilkörper 12 durch Ergreifen der Greifabschnitte 68a, 68b freigegeben wird, kann die Kappe 14 leicht von dem Ventilkörper 12 gelöst werden (vgl. Fig. 8).
Umgekehrt wird beim Anbringen der Kappe 14 an dem Ventilkörper 12 der Ver­ bindungsvorsprung 58 der Kappe 14 in die Verbindungsaussparung 54 des Ven­ tilkörpers 12 eingesetzt, wobei der Durchmesser des Halbringabschnittes 66 entlang der zweiten Ringnut 60 der Kappe 14 durch Ergreifen der Greifabschnit­ te 68a, 68b reduziert wird.
Anschließend liegen die erste Ringnut 56 und die zweite Ringnut 60 einander gegenüber. Der Durchmesser des Halbringabschnittes 66 des elastischen Halb­ ringelementes 62 wird durch die Elastizität vergrößert, und der Halbringabschnitt wird auch in der ersten Ringnut 56 angebracht. Dadurch ist das elastische Halb­ ringelement 62 sowohl in der ersten als auch in der zweiten Ringnut 56, 60 an­ gebracht, und der Ventilkörper 12 und die Kappe 14 sind aneinander durch das elastische Halbringelement 62 befestigt. Dementsprechend werden der Ventil­ körper 12 und die Kappe 14 leicht miteinander verbunden.
Wenn der Ventilkörper 12 und die Kappe 14 miteinander verbunden sind, wird die Dichtfunktion in der oben beschriebenen Weise durch das Dichtelement 62 übernommen, das in die erste Dichtungsbefestigungsnut 78 und die zweite Dichtungsbefestigungsnut 80 eingreift.
Wie oben beschrieben wurde, kann die Kappe 14 bei der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung einfach an/von dem Ventilkörper 12 befestigt/gelöst werden, ohne ein Spezialwerkzeug zu verwenden, indem der Befestigungs/Lö­ semechanismus 16 mit dem elastischen Halbringelement 62 verwendet wird. Dadurch ist es auch dann, wenn die Umgebung, in der das Öffnungs/Schließ­ ventil 10 angebracht ist, nur ein enger und kleiner Raum ist, möglich, die Betäti­ gungszeit zum Durchführen der Wartung oder des Austauschs von Teilen oder dergleichen zu verkürzen.

Claims (6)

1. Öffnungs/Schließventil mit:
einem Antriebsmechanismus,
einem Ventilkörper (12) mit einem ersten Anschluss (20) und einem zweiten Anschluss (22), durch die ein Druckfluid fließen kann,
einer Kappe (14), die unabhängig von dem Ventilkörper (12) ist und auf dem Ventilkörper (12) getragen wird,
einer Ventilstange, die mit Hilfe des Antriebsmechanismus verschiebbar ist,
einer Ventilscheibe (46) zum Öffnen/Schließen eines Verbindungsdurchgangs zwischen dem ersten Anschluss (20) und dem zweiten Anschluss (22), durch Verschieben der Ventilstange, und
einem Befestigungs/Lösemechanismus (16), der zwischen dem Ventilkörper (12) und der Kappe (14) angeordnet ist, um den Ventilkörper (12) lösbar mit der Kappe (14) zu verbinden,
wobei der Befestigungs/Lösemechanismus (16) eine erste Ringnut (56) an ei­ nem Verbindungsabschnitt des Ventilkörpers (12), eine zweite Ringnut (60) an einem Verbindungsabschnitt der Kappe (14) und ein elastisches halbringförmi­ ges Element (62) zur Installation an der ersten Ringnut (56) und der zweiten Ringnut (60) aufweist, wenn der Ventilkörper (12) und die Kappe (14) miteinan­ der verbunden sind.
2. Öffnungs/Schließventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das elastische Halbringelement (62) einen Halbringabschnitt (66), der ent­ lang der ersten und zweiten Ringnuten (56, 60) ausgebildet ist, und ein Paar von Greifabschnitten (68a, 68b) aufweist, die an beiden Enden des elastischen Halbringelementes (62) ausgebildet sind.
3. Öffnungs/Schließventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich­ net, dass die zweite Ringnut (60), an der das elastische Halbringelement (62) angebracht ist, einen Freiraum (64) aufweist, der als Aufnahmeraum dient, wenn ein Durchmesser des elastische Halbringelementes (62) reduziert wird.
4. Öffnungs/Schließventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ge­ kennzeichnet durch ein Dichtelement (72) zum Abdichten eines Verbindungs­ bereiches zwischen dem Ventilkörper (12) und der Kappe (14), wobei das Dicht­ element (72) eine hohle und kegelstumpfförmige Gestalt aufweist und sein Durchmesser allmählich von einem inneren Durchmesserbereich (74) mit klei­ nem Durchmesser zu einem äußeren Durchmesserbereich (76) mit großem Durchmesser zunimmt.
5. Öffnungs/Schließventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (12) und die Kappe (14) miteinander verbunden sind, wo­ bei der innere Durchmesserbereich (74) des Dichtelementes (72) in eine erste Dichtungsbefestigungsnut (78) mit gekrümmtem Querschnitt, die an der äuße­ ren Umfangsfläche eines Halters (47) ausgebildet ist, eingreift, während der äu­ ßere Durchmesserbereich (76) in eine zweite Dichtungsbefestigungsnut (80) mit gekrümmtem Querschnitt, die an einem ringförmigen Stufenabschnitt (70) des Ventilkörpers (12) ausgebildet ist, eingreift.
6. Öffnungs/Schließventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­ durch gekennzeichnet, dass der Antriebsmechanismus einen Zylindermecha­ nismus (24) zur Verschiebung des Kolbens (30) unter der Wirkung des Druckflu­ ides, das einer Zylinderkammer (28a) zugeführt wird, aufweist, und das die Ven­ tilstange eine Kolbenstange (32) aufweist, die mit dem Kolben (30) verbunden ist.
DE10143814A 2000-09-11 2001-09-06 Öffnungs/Schließventil Withdrawn DE10143814A1 (de)

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