DE10139712A1 - Reinigungsgerät - Google Patents

Abstract

Reinigungsgerät mit einem Griff (10) und einem Kopf (40), der über einen distalen Abschnitt (42) verfügt, der sich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu dem Griff erstreckt, wobei sich an diesen zumindest zwei Abschnitte (44, 46) mit unterschiedlicher Krümmung anschließen.

Description

• Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein Reinigungsgerät mit einem Griff und einem Kopf. Solche Reinigungsgeräte sind weitläufig verbreitet und können die unterschiedlichsten Funktionen erfüllen, zum Beispiel in Form einer WC-Bürste zur Reinigung eines Abortes. In den letzten Jahren hat es sich gezeigt, dass insbesondere im Umfeld von WC-Bürsten ein Wunsch dahingehend besteht, diese derart weiterzubilden, dass auch Rücksprünge in der Keramik effektiv gereinigt werden können. Daher werden in letzter Zeit immer häufiger Reinigungsgeräte angetroffen, die über einen distalen Abschnitt verfügen, der sich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu dem Griff erstreckt. Aus der DE-A-198 16 402 ist beispielhaft ein solches Reinigungsgerät in der Form einer Klosettbürste bekannt. Diese setzt sich zusammen aus einem Stiel, einem daran vorgesehenen Bürstenkopf und einer davon abgehenden Bürstenzunge. Die Bürstenzunge ist am freien Stirnende des Bürstenkopfes angeordnet, um zum Beispiel den WC-Rand hintergreifen zu können.
• Den bekannten Reinigungsgeräten wohnt der Nachteil inne, dass eine spezifische Auslegung je nach gegebener zu reinigender Geometrie erfolgen muss. Somit sind in unterschiedlichen Ländern unterschiedliche Geometrien an WC-Schüsseln üblich, so dass jeweils spezifische Klosettbürsten konzipiert werden müssen, beispielhaft dadurch bedingt, dass die Abflussrohre unterschiedliche Durchmesser aufweisen.
• Es ist demgemäß Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein gattungsgemäßes Reinigungsgerät der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass es für eine Vielzahl an zu reinigenden Geometrien Anwendung finden kann.
• Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe bei einem Reinigungsgerät mit einem Griff und einem Kopf, der über einen distalen Abschnitt vertilgt, welcher sich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu dem Griff erstreckt, dadurch gelöst, dass sich an dem distalen Abschnitt zumindest zwei Abschnitt mit unterschiedlicher Krümmungsrichtung anschließen. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung können nahezu beliebige Geometrien, zum Beispiel mit unterschiedlichsten Durchmessern und verschiedentlich geformten Rücksprüngen effektiv gereinigt werden, wobei das Reinigungsgerät ferner den Vorteil hat, dass es besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist. Durch das Bereitstellen von Abschnitten mit unterschiedlicher Krümmung kann einerseits eine selektive Elastizität und andererseits eine äußerst versatile Einsatzmöglichkeit gewährleistet werden. Es ist zu verstehen, dass die Abschnitte mit unterschiedlicher Krümmung auch teilweise gerade Abschnitte umfassen können, die sich beispielhaft an stark gekrümmte Abschnitte, zum Beispiel eine Ecke ausbildend, anschließen könnten. Es ist jedoch insbesondere bevorzugt, dass die Abschnitte insgesamt stetig differenzierbar ausgebildet sind, um somit eine Gesamtform zu erzielen, die nicht dazu neigt, dass sich Verschmutzungen an Kanten oder Ecken absetzen könnten.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform verfügen die zumindest zwei Abschnitte mit unterschiedlicher Krümmung jeweils über einen Teilabschnitt bzw. grenzen an einen Teilabschnitt an, der sich im wesentlichen parallel zum Griff erstreckt. Durch das Vorsehen von sich parallel zum Griff erstreckenden Teilflächen kann in besonders effektiver Weise ein Hohlraum gereinigt werden, wenn zum Beispiel die Teilflächen um solch ein Maß voneinander beabstandet und zueinander parallel vorgesehen sind, so dass sie auf die Form des zu reinigenden Hohlraumes oder Rohrabschnittes angepasst sind. In diesem Zusammenhang kann es von Vorteil sein, wenn diese Teilflächen zusätzlich mit Bezug auf eine durch den Griff definierte Achse wölben.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kopf im Bereich von zumindest einem Teilabschnitt verbreitert ausgebildet, um beispielhaft eine größere Fläche bereitzustellen, die zur Reinigung mit der umgebenden Geometrie in Eingriff gebracht werden kann. Wenn zusätzlich ein Reinigungsbelag oder Borsten vorgesehen sind, kann durch den verbreiterten Abschnitt eine höhere Anlagefläche oder auch eine größere Fläche, die zur Borstenbefestigung bereitsteht, vorgesehen werden.
• Der Kopf kann insgesamt oder teilweise und insbesondere im Bereich von zumindest einem Teilabschnitt, insbesondere von jedem Teilabschnitt mit einer nach außen gerichteten Reinigungseinrichtung, wie zum Beispiel einem schwammartigen Element, Borsten oder anderen geeigneten Mitteln versehen sein, um je nach Anwendungsgebiet eine schonende, jedoch wirksame Reinigung bereitzustellen zu können.
• Vorteilhafterweise ist der Kopf elastisch verformbar, insbesondere im Übergangsbereich zwischen Abschnitten mit unterschiedlicher Krümmung. Durch die verformbare Ausbildung des Kopfes, welche sich mit der erfindungsgemäßen Geometrie besonders einfach und auch selektiv darstellen lässt, kann zum Beispiel auch problemlos ein Rohr mit Verjüngung oder eine Flasche mit relativ dünnem Flaschenhals einfach gereinigt werden, da beim Durchtritt durch den verjüngten Abschnitt eine elastische Verformung auftreten kann und sich das Reinigungsgerät nach dem Durchtritt durch die Verjüngung in die Ausgangsform zurück verformt.
• Der Fachmann wird erkennen, dass je nach Anwendungsgebiet verschiedene Bereiche in verschiedener Richtung elastisch verformbar ausgebildet sein könnten. So wäre es zum Beispiel auch denkbar, den Kopf derart zu gestalten, dass eine Vergrößerung der Krümmungsradien einfach möglich, jedoch eine Reduzierung nur unter erheblichem Kraftaufwand erfolgen kann. Durch solch eine spezifische Ausgestaltung könnte das Reinigungsgerät in jedem Fall einfach nach der Benutzung auch aus einem Hohlraum extrahiert werden, der über einen Mündungsbereich mit geringem Durchmesser verfügt. In jedem Fall ist jedoch darauf zu achten, dass die Stabilität des Kopfes ausreichend hoch ist, um den gewünschten Anpressdruck an die zu reinigenden Geometrien oder Flächen bewirken zu können.
• Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Kopf lösbar mit dem Griff verbunden, insbesondere kann hierzu ein Gewindeeingriff oder eine Verschraubungsanordnung zum Einsatz kommen. Durch eine lösbare Verbindung zwischen Griff und Kopf ist es zum Beispiel möglich, den Kopf bei Abnutzung auszutauschen oder auch unterschiedliche Reinigungsgerätköpfe für unterschiedliche Anwendungen vorzusehen.
• Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung erstrecken sich der Griff und die Abschnitte des Kopfes im wesentlichen parallel zu einer Ebene. Durch diese Ausgestaltung kann das Reinigungsgerät platzsparend aufbewahrt und transportiert werden.
• Ferner ist bevorzugt, dass ein eine Winkelverstellbarkeit bereitstellendes Gelenk vorgesehen ist, um die Einsatzmöglichkeiten des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes noch weiter zu erhöhen. Bei dem Gelenk kann es sich insbesondere um ein arretierbares Rastgelenk handelt, so dass sich im wesentlichen drei Konfigurationen darstellen lassen, nämlich einerseits eine Feststellung bei gewünschter Winkeleinstellung, eine lose Stellung, die eine Winkelveränderung zulässt, und eine Raststellung, die bei vorgegebener Kraftbeaufschlagung eine Winkelverstellung ermöglicht, jedoch bei niedrigerer Kraftbeaufschlagung gewährleistet, dass die gegebene Form bzw. Winkelstellung beibehalten wird. Um diese Funktion zu erfüllen, kann das Gelenk zum Beispiel zwei mit Bezug zueinander verzahnte Teile umfassen, die mit Bezug zueinander federvorgespannt sind, wobei ein vollständiges Außereingrifftreten und wahlweise eine Feststellung durch eine zugeordnete Schraube oder ein anderes geeignetes Feststellmittel erzielt werden kann.
• Schließlich ist das Reinigungsgerät vorteilhafterweise eine Bürste und insbesondere eine Klosettbürste, wobei jedoch auch andere Anwendungsmöglichkeiten, wie zum Beispiel eine Flaschenbürste oder auch eine Bürste zum Reinigen von Abgasrohren, Kaminen und dergleichen angedacht werden kann.
• Weitere Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der folgenden lediglich beispielhaft angegebenen Beschreibung einer derzeit bevorzugten Ausführungsform. In der Beschreibung wird auf die beiliegenden Zeichnungen verwiesen, in denen, obwohl die vorliegende Erfindung nicht darauf beschränkt ist, als Reinigungsgerät eine Klosettbürste illustrativ und unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wird, in welchen gilt:
• Fig. 1a, b und c zeigen jeweils in schematischer perspektivischer Front- und Seitenansicht eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes.
• Fig. 2a b, c und d zeigen jeweils eine erste und eine zweite perspektivische Darstellung sowie zwei Schnittansichten in unterschiedlichen orthogonalen Ebenen.
• Obwohl im folgenden als bevorzugte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes eine Klosettbürste im Detail beschrieben wird, sollte verstanden werden, dass die Erfindung nicht auf eine solche beschränkt ist und dass die Erfindung vielmehr auch andere Reinigungsgeräte, wie zum Beispiel eine Flaschenbürste oder ähnliches, umfasst. Wie es in den Fig. 1a, b und c zu erkennen ist, umfasst das Reinigungsgerät einen Griff 10 und einen Kopf 40. Der Griff 10 ist bei der gezeigten Ausführungsform gebildet aus einem Griffabschnitt 12 mit einem sich daran anschließenden Schaftabschnitt 14, der über ein Gelenk 20 mit einem distalen Schaftabschnitt 16 verbunden ist. Auf das Gelenk 20 wird im späteren Verlauf der Beschreibung noch im Detail eingegangen. Am Ende des distalen Schaftabschnittes 16 ist beim Bezugszeichen 30 ein Übergang zu dem Kopf angedeutet, der eine lösbare Verbindung zwischen dem Kopf 40 und dem Griff 10 ermöglicht. Obwohl in den Zeichnungen nicht zu erkennen, ist bei der gezeigten Ausführungsform beim Bezugszeichen 30 ein Gewindeeingriff vorgesehen, zum Beispiel mit einem Gewindestab am Kopf 10 und einer entsprechenden Gewindebohrung im distalen Schaftabschnitt 16 oder auch umgekehrt.
• Der Kopf 40 verfügt in der dargestellten Ausführungsform über einen distalen Abschnitt 42, der sich im wesentlichen in einer Richtung praktisch senkrecht zu dem Griff 10 erstreckt. Zwischen dem distalen Abschnitt 42 und dem Griff 10 verfügt der Kopf über zwei weitere Abschnitte mit unterschiedlicher Krümmung, insbesondere Krümmungsrichtung, so dass insgesamt eine S-förmige Konfiguration gebildet wird, wie dies besonders deutlich in Fig. 1c zu erkennen ist. Obwohl in der dargestellten Ausführungsform die Kontur der Krümmungsabschnitte 44 und 46 praktisch einem Kreissegment entsprechen, sollte erkannt werden, dass auch andere Konfigurationen möglich sind, so dass der Kopf zum Beispiel in seiner Konfiguration der digitalen Darstellung der Zahl 2 oder 5 entspricht oder auch die Form eines Fragezeichens annehmen kann.
• Bei der dargestellten Ausführungsform liegen die Abschnitte 44 und 46 des Kopfes 40 sowie der Griff 10 praktisch in einer Ebene, so dass, wie in Fig. 1b zu erkennen, eine sehr platzsparend aufzubewahrende oder zu lagernde Klosettbürste angegeben werden kann. Obwohl, wie dargestellt, der Kopf über planparallele Seitenflächen 49a und 49b verfügen kann, ist es ebenfalls möglich, Verjüngungen oder Flächenvergrößerungen an geeigneten Stellen vorzunehmen, zum Beispiel bei der gezeigten Ausführungsform im Scheitelbereich der Abschnitte 44 und 46, um zum Beispiel eine größere Fläche zur Implantierung von Borsten oder zur Anbringung eines schwammartigen Elementes bereitzustellen.
• Wie es insbesondere aus Fig. 1c ersichtlich ist, gehen die beiden Abschnitte 44 und 45 in einem Übergangsabschnitt ineinander über, welcher bei einer bevorzugten Ausführungsform elastisch verformbar ausgebildet ist, indem zum Beispiel die Materialstärke reduziert oder ein weicheres Material verwendet wird. Unabhängig davon, ob der Abschnitt 45 bezüglich seiner Elastizität spezifisch ausgebildet ist, wird bereits durch die Gesamtkonfiguration eine gewisse Elastizität erzielt, die die Reinigung von zum Beispiel Rohren mit unterschiedlichen Durchmessern ermöglicht, wobei durch die Konfiguration der Anlagedruck mittels Vorspannung erhöht werden kann.
• Es ist zu erwähnen, dass das erfindungsgemäße Reinigungsgerät an verschiedensten Abschnitten mit Borsten, schwammartigem Material oder ähnlichem versehen werden kann. Für den speziellen Anwendungsbereich als Klobürste ist es zum Beispiel wünschenswert, sowohl die Stirnflächen 41 und 47 mit Borsten zu versehen, wie auch die Teilflächen 43a und 43b des distalen Abschnittes 42 nebst zumindest den Scheitelbereichen der Krümmungsabschnitte 44 und 46. Selbstverständlich ist es auch möglich, den Kopf insgesamt mit Borsten zu versehen, wobei auch die Seitenflächen 49a und 49b genutzt werden können.
• Die gezeigte Konzeption des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes bietet zusätzlich den Vorteil, dass gerade an den Flächenabschnitten, denen ein Großteil der Reinigungsfunktion zukommt, besonders leicht zugänglich sind und somit bei hoher Dichte mit Borsten versehen werden können.
• Ein weiterer Freiheitsgrad bei der Benutzung des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes ergibt sich neben den Freiheitsgraden, die durch die Konfiguration des Kopfes bedingt sind, durch die Tatsache, dass ein Gelenk 20 vorgesehen ist. Wie es in den Fig. 2a bis d dargestellt ist, liegt das Gelenk 20 zwischen den Schaftabschnitten 14 und 16 vor. Das Gelenk besteht bei der gezeigten Ausführungsform im wesentlichen aus zwei Gelenkabschnitten 22 und 28, die über eine Verzahnung 29 miteinander in Eingriff bringbar sind. Durch eine Schrauben- Mutter-Anordnung 24, 26 kann solch ein Eingriff gesichert werden. Somit ist es beispielhaft möglich, eine gewünschte Winkeleinstellung zu arretieren. Durch das Vorsehen einer zusätzlichen Feder 25 in dem Gelenk ist es jedoch auch möglich, eine Zwischenstellen vorzusehen, bei der der Eingriff der Verzahnung 29 lediglich durch eine Federvorspannung beibehalten wird. Hierdurch ist es möglich, das Reinigungsgerät in einer gewünschten Winkelkonfiguration zu verwenden und eine Verstellung der Winkelausrichtung dadurch zu erzielen, dass eine bestimmte Kraft ausgeübt wird, die zu einer Kompression der Feder und somit zu einer rastartigen Winkelbewegung führt. Die eingangs genannte Feststellungsmöglichkeit bleibt hierbei selbstverständlich erhalten.
• Obwohl die vorliegende Erfindung vorangehend vollständig unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben wurde, sollte der Fachmann erkennen, dass verschiedenste Veränderungen und Modifikationen möglich sind. So ist zu verstehen, dass verschiedenste Materialien zum Einsatz kommen können, wie zum Beispiel Kunststoffe, die eine Herstellung mittels Spritzgusstechnik erlauben, oder auch thermoplastische Kunststoffe sowie Metall. Wesentlich ist letztendlich, dass das Reinigungsgerät über mehrere Abschnitte vertilgt, die selektiv einzeln oder gemeinsam mit der zu reinigenden Geometrie optimiert in Eingriff gebracht werden können, und dies bei unterschiedlichster Ausrichtung und Kraftbeaufschlagung.

Claims (10)

1. Reinigungsgerät mit einem Griff (10) und einem Kopf (40), der über einen distalen Abschnitt (42) verfügt, der sich in einer Richtung im wesentlichen senkrecht zu dem Griff (10) erstreckt, dadurch gekennzeichnet, dass sich an den distalen Abschnitt (42) zumindest zwei Abschnitte (44, 46) mit unterschiedlicher Krümmung, insbesondere Krümmungsrichtung anschließen.

2. Reinigungsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest zwei Abschnitte (44, 46) mit unterschiedlicher Krümmung oder Krümmungsrichtung jeweils über einen Teilabschnitt verfügen oder an einen solchen angrenzen, der sich im wesentlichen parallel zum Griff erstreckt.

3. Reinigungsgerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (40) im Bereich von zumindest einem Teilabschnitt verbreitert ausgebildet ist.

4. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (40) im Bereich von zumindest einem Teilabschnitt, insbesondere von jedem Teilabschnitt, mit einer nach außen gerichteten Reinigungseinrichtung versehen ist.

5. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (40) elastisch verformbar ist, insbesondere im Übergangsbereich (45) zwischen Abschnitten (44, 46) mit unterschiedlicher Krümmung.

6. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Kopf (40) lösbar mit dem Griff (10) verbunden ist, insbesondere mittels einer Verschraubungsanordnung (30).

7. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich der Griff (10) und die Abschnitte (42, 44, 45, 46) im wesentlichen parallel zu einer Ebene erstrecken.

8. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein eine Winkelverstellbarkeit bereitstellendes Gelenk 20 vorgesehen ist.

9. Reinigungsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Gelenk ein arretierbares Rastgelenk (10).

10. Reinigungsgerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Reinigungsgerät eine Bürste, insbesondere eine Klosettbürste ist.