DE10136035A1 - Elektronisches Steuersystem mit Verwendung eines einzelnen Empfängers für unterschiedliche Steuermodi - Google Patents

Abstract

Bei einer Fenstersteuereinrichtung für eine Fahrzeugtür wird ein einzelner Empfänger (5) sowohl für eine drahtlose Steuerung verwendet, bei der eine Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung (9) in Einklang mit einem Betriebsbefehl gesteuert wird, der vermittels eines drahtlos übertragenen Signals bei Betätigung einer Kommunikationsvorrichtung (3) durch einen Anwender, der die Kommunikationsvorrichtung mit sich führt, gesteuert wird, und mit einer intelligenten Steuereinheit, durch die die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung (9) automatisch gesteuert wird, und zwar nach Vervollständigung eines Zweiwege-Kommunikationsprozesses mit der Kommunikationsvorrichtung (3). Eine Entscheidungseinheit (23) ist vorgesehen, um zu bestimmen, zu welcher Steuereinheit in Form einer drahtlosen Steuereinheit und einer intelligenten Steuereinheit der Empfänger (5) zugeordnet wird. Wenn der Empfänger ein drahtlos übermitteltes Signal von der Kommunikationsvorrichtung (3) empfängt, wird die Verwendung des Empfängers (5) der drahtlosen Steuereinheit zugewiesen.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft allgemein ein elektronisches Steuersystem zur Steue­ rung einer Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung oder zur Steuerung von ähnlichen Vorrichtungen vermittels einer drahtlosen Kommunikation mit einer Kommunikations­ vorrichtung, wie beispielsweise einem elektronischen Schlüssel, der von dem Anwender eines Motorfahrzeugs mitgeführt wird. Spezifischer ausgedrückt, betrifft die vorliegende Erfindung eine elektronische Steuervorrichtung, bei der einen Empfänger für zwei Steuerungstypen verwendet wird.

Einige Motorfahrzeugsteuersysteme haben ein drahtloses Steuersystem, durch welches die Türen eines Fahrzeugs verriegelt ugd entriegelt werden, und zwar von einer ent­ fernten Stelle aus, indem ein elektronischer Schlüssel, der von einem Fahrzeugfahrer mitgeführt wird, von Hand betätigt wird. Bei diesem System sendet der elektronische Schlüssel drahtlos ein Signal, und eine in dem Fahrzeug montierte elektronische Steuer­ vorrichtung treibt eine Türbetätigungsvorrichtung an, um die Tür in Einklang mit dem Befehl des drahtlosen Signals zu verriegeln oder zu entriegeln. Das drahtlos übermittelte Signal enthält einen Identifizierungskode, der für das Fahrzeug spezifisch gestaltet ist, so daß die elektronische Steuervorrichtung die Türverriegelungsoperation oder Entrie­ gelungsoperation nur dann zuläßt, wenn der Identifizierungskode der richtige ist.

Andere Motorfahrzeugsteuersysteme sind mit einem intelligenten Steuersystem ausge­ stattet. Bei diesem System detektiert eine elektronische Steuervorrichtung, die in einem Motorfahrzeug montiert ist, die Annäherung eines Fahrzeugfahrers, der einen geeigne­ ten elektronischen Schlüssel bei sich trägt und entriegelt dann oder verriegelt dann au­ tomatisch die Türen.

Wenn das intelligente Steuersystem festlegt, daß die Bedingungen, die eine Bestätigung des Vorhandenseins eines elektronischen Schlüssels erfordern, befriedigt werden (was im folgenden als wahre Bedingungen bezeichnet wird), durchläuft die elektronische Steuervorrichtung, die in dem Fahrzeug montiert ist, einen Verifizierungsprozeß, um eine Authentifizierung durchzuführen, daß der elektronische Schlüssel der gültige ist, das heißt, daß der elektronische Schlüssel für die Verwendung mit diesem Fahrzeug gültig ist. Das System realisiert dies, indem es drahtlos ein Signal von einem Sender aussendet und indem es ein entsprechendes Antwortsignal von dem elektronischen Schlüssel über einen Empfänger empfängt. Es sei darauf hingewiesen, daß zum Zwecke der Verbesserung der Sicherheit dieser Verifizierungsprozeß im allgemeinen mit einem Datenaustausch mit dem elektronischen Schlüssel, der viele Male erfolgt, verbunden ist.

Der elektronische Schlüssel ist so konstruiert, daß er ein Antwortsignal im Ansprechen auf das drahtlos übermittelte Signal gemäß vordefinierter Regeln aussendet. Wenn der elektronische Schlüssel sich innerhalb des Bereiches befindet, in welchem das drahtlos übermittelte Signal von dem Fahrzeug empfangen werden kann, kann das in dem Fahr­ zeug montierte elektronische Steuersystem das Vorhandensein des elektronischen Schlüssels erkennen, das heißt, das Vorhandensein des Fahrzeugbenutzers, der den elektronischen Schlüssel mit sich trägt.

Die elektronische Stromversorgung entriegelt dann automatisch die Tür, wenn bestätigt wird, daß der elektronische Schlüssel sich in dichter Nachbarschaft zu dem Fahrzeug befindet, indem beispielsweise mit Hilfe eines Berührungssensors detektiert wird, ob eine Hand eines Anwenders auf den externen Türhandgriff gelegt wurde. Die elektroni­ sche Steuervorrichtung entriegelt die Tür, indem sie die Türverriegelungs-Betätigungs­ vorrichtung ansteuert, damit diese automatisch in die entriegelte Position schaltet. Wenn ein Anwender aus dem Fahrzeug aussteigt und die elektronische Steuervorrichtung de­ tektiert, daß eine Türverriegelungsschaltung, der neben dem externen Türhandgriff an­ geordnet ist, gedrückt worden ist, verriegelt die elektronische Steuervorrichtung auto­ matisch die Türen, indem sie die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung automatisch in die Verriegelungsposition stellt.

Wenn ein Steuersystem, welches sowohl die oben erläuterte drahtlose Steuerfunktion als auch die intelligente Steuerfunktion liefert, entworfen wird, dient der elektronische Schlüssel, der von dem Fahrzeugbenutzer mitgeführt wird, als eine Kommunikations­ vorrichtung, die mit den Funktionen beider oben erläuterter elektronischer Schlüssel ausgerüstet ist. Der elektronische Schlüssel kann so konfiguriert werden, daß er drahtlos ein Signal aussendet, welches die Steuervorrichtung instruiert, die Tür zu verriegeln oder zu entriegeln, wenn der Anwender eine bestimmte Taste niederdrückt, und kann so konfiguriert werden, daß er ein Antwortsignal auf das drahtlos übermittelte Signal zu­ rücksendet, welches von dem Fahrzeug empfangen wurde, wenn die Tasten nicht betä­ tigt werden.

Jedoch muß die elektronische Steuervorrichtung in dem Fahrzeug getrennte Empfänger enthalten, um die drahtlos übermittelten Signale für eine drahtlose Steuerung und eine intelligente Anfangssteuerung zu empfangen, und zwar von dem elektronischen Schlüs­ sel. Dies hat die Tendenz, eine Erhöhung der Vorrichtungsgröße und der Kosten zu be­ wirken.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine elektronische Steuervorrichtung zu schaffen, die einen einzelnen Empfänger dazu befähigt, von sowohl der drahtlosen Steuerung als auch einer intelligenten Steuerung gemeinsam verwendet zu werden.

Gemäß der vorliegenden Erfindung umfaßt ein elektronisches Steuersystem eine Kom­ munikationsvorrichtung, die von einem Anwender mitgeführt wird, einen Empfänger zum Empfangen eines drahtlos übermittelten Signals von der Kommunikationsvorrich­ tung, einen Sender zum Aussenden eines drahtlos übermittelten Signals zu der Kommu­ nikationsvorrichtung, eine drahtlose Steuereinheit, um den Empfänger dafür zu verwen­ den, ein Betriebssignal zu empfangen, welches von der Kommunikationsvorrichtung ausgesendet wird, um eine spezifische Vorrichtung, wie beispielsweise eine Türverrie­ gelungs-Betätigungsvorrichtung eines Fahrzeugs zu betreiben, eine intelligente Steuer­ einheit zu betreiben oder zu betätigen, um den Sender anzutreiben, um ein Sendersignal auszusenden, und um den Empfänger dazu zu verwenden, ein Antwortsignal von der Kommunikationsvorrichtung zu empfangen, welches als Antwort auf das Sendersignal ausgesendet wird, und wobei die spezifische Vorrichtung automatisch im Ansprechen auf das Antwortsignal von der Kommunikationsvorrichtung gesteuert wird. Das System umfaßt ferner eine Entscheidungseinheit, um einem Empfänger das Verwendungsprivi­ leg für eine der Einheiten wie der drahtlosen Steuereinheit und intelligenten Steuerein­ heit zu gewähren.

Die Entscheidungseinheit liefert Energie zu dem Empfänger, um den Empfänger zu be­ treiben, wenn ein Empfängerverwendungsprivileg-Erwerbungsbefehl von irgendeiner der drahtlosen Steuereinheit und der intelligenten Steuereinheit ausgegeben wird. Die Entscheidungseinheit weist ein Empfängerverwendungsprivileg der drahtlosen Steuer­ einheit zu, um es der drahtlosen Steuereinheit zu ermöglichen, Daten zu empfangen, wenn der Empfänger das drahtlos übermittelte Signal empfangen hat. Die Entschei­ dungseinheit weist das Empfängerverwendungsprivileg der intelligenten Steuereinheit zu, wenn der Empfänger kein drahtlos übermitteltes Signal empfangen hat und die in­ telligente Steuereinheit die Verwendungsprivileg-Erwerbungsinstruktion ausgegeben hat und die Stromzufuhr zu dem Empfänger stoppt und die Empfangsoperation stoppt, wenn ein Empfängerverwendungsprivileg-Aufhebungsbefehl von einer der Einheiten, wie der drahtlosen Steuereinheit und der intelligenten Steuereinheit ausgegeben wird, an die das Empfängerverwendungsprivileg übergeben worden war.

Die oben erläuterten und weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfin­ dung ergeben sich klarer aus der folgenden detaillierten Beschreibung unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 ein Blockschaltbild, welches ein elektronisches Schlüsselsystem gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt;

Fig. 2 ein funktionelles Blockschaltbild, welches einen Programmlauf anhand eines Mikrocomputers des elektronischen Schlüsselsystems veranschaulicht, wel­ ches in Fig. 1 dargestellt ist;

Fig. 3 ein Zustandsübergangsdiagramm, welches die Funktionen der Entscheidungs­ einheit darstellt, die in Fig. 2 gezeigt ist;

Fig. 4 ein erstes Zeitsteuerdiagramm, welches den Betrieb der Entscheidungseinheit veranschaulicht;

Fig. 5 ein zweites Zeitsteuerdiagramm, welches den Betrieb der Entscheidungsein­ heit veranschaulicht;

Fig. 6 ein drittes Zeitsteuerdiagramm, welches den Betrieb der Entscheidungseinheit veranschaulicht; und

Fig. 7 ein viertes Zeitsteuerdiagramm, welches den Betrieb der Entscheidungsein­ heit veranschaulicht.

Es wird eine bevorzugte Ausführungsform der vorliegenden Erfindung im folgenden beschrieben, und zwar implementiert in einem elektronischen Schlüsselsystem für ein Fahrzeug.

Wie in Fig. 1 dargestellt ist, enthält das elektronische Schlüsselsystem, welches in ei­ nem Fahrzeug montiert ist, eine Sicherheits-ECU 1 (elektronische Steuereinheit 1) für die Handhabung einer drahtlosen Steuerung und einer intelligenten Steuerung der Fahr­ zeugtüren. Die Sicherheits-ECU 1 umfaßt einen Mikrocomputer 1a und eine zentrale Steuerprozessoreinheit, und eine nicht von Hand betätigbare drahtlose Steuereinheit und intelligente Steuereinheit für die Türen als Einheit einer Fahrzeug-Diebstahlverhin­ derungsanlage und mit anderen Sicherheitsmerkmalen des Fahrzeugs.

Die Sicherheits-ECU 1 ist mit einem Empfänger (drahtloser Tuner) 5 und einem Sender 7 verbunden. Der Empfänger 5 empfängt drahtlos Signale, die von einem elektronischen Schlüssel 3 ausgesendet werden, der als eine tragbare Kommunikationsvorrichtung funktioniert, die von einem Fahrzeuganwender mitgeführt wird. Der Sender 7 sendet drahtlos Signale von dem Fahrzeug zu dem elektronischen Schlüssel 3.

Der Empfänger 5 arbeitet mit elektrischer Energie, die von der Sicherheits-ECU 1 zuge­ führt wird. Der Empfänger 5 demoduliert ein drahtlos übermitteltes Signal von dem elektronischen Schlüssel 3 und gibt die empfangenen Daten, die in dem drahtlos über­ mittelten Signal enthalten sind, an die Sicherheits-ECU 1 aus. Wenn der Empfänger 5 eine gewisse Art eines drahtlos übermittelten Signals von dem elektronischen Schlüssel 3 empfängt (das heißt ein HF-Signal von dem elektronischen Schlüssel 3 bei dieser Aus­ führungsform), gibt dieser ein hohes HF-Vorhandenseinsignal SQ aus, welches anzeigt, daß ein HF-Signal von der Sicherheits-ECU 1 empfangen wurde. Wenn ein drahtlos übermitteltes Signal von dem elektronischen Schlüssel 3 nicht empfangen wird, gibt der Empfänger 5 ein niedriges HF-Vorhandenseinsignal SQ aus, welches anzeigt, daß kein HF-Signal empfangen wurde bzw. empfangen wird.

Der Sender 7 setzt die gesendeten Daten um, die von der Sicherheits-ECU 1 zugeführt wurden (das heißt die Daten, die zu dem elektronischen Schlüssel 3 zu senden sind), und zwar in ein drahtloses Signal in einem spezifischen Frequenzband, und sendet dann das resultierende Signal in die Nachbarschaft des Fahrzeugs.

Die Sicherheits-ECU 1 ist mit einer Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 verbun­ den. Es sei darauf hingewiesen, daß eine Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 für jede Tür des Fahrzeugs vorgesehen ist, jedoch nur eine Betätigungsvorrichtung in Fig. 1 dargestellt ist. Die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 verriegelt und entriegelt die Tür je nach Fall entsprechend einem Steuersignal von der Sicherheits-ECU 1.

Die Sicherheits-ECU 1 ist mit einer Tür-ECU 13 und anderen ECUs verbunden (in der Figur nicht dargestellt), und zwar mit Hilfe eines Kommunikationsbusses 11. Ein Be­ rührungssensor 15 und ein Türverriegelungsschalter 17 sind an die Tür-ECU 13 ange­ schaltet. Der Berührungssensor 15 detektiert, wenn ein Anwender seine Hand auf den äußeren Türhandgriff der Fahrertür legt. Der Türverriegelungsschalter 17 ist nahe dem äußeren Türhandgriff der Fahrertür angeordnet.

Die Sicherheits-ECU 1 ist mit einer Anzahl von Schaltern 19 verbunden. Diese Schalter 19 umfassen einen Zünd-(IG)-Schalter, der eingeschaltet wird, wenn der Zündschlüssel in den Schlüsselzylinder eingeführt wird, der sich neben einem Lenkrad befindet, und dann in die Zünd-(IG)-Position gedreht wird, ein Hilfs-(ACC)-Schalter, der eingeschal­ tet wird, wenn der Zündschlüssel in dem Schlüsselzylinder eingeführt wird, in die ACC- Position gedreht, und Türschalter, die eingeschaltet werden, wenn die betreffende Fahr­ zeugtür offen ist.

Die Sicherheits-ECU 1 kommuniziert mit der Tür-ECU 13, um zu überprüfen, ob die Hand eines Anwenders sich auf dem äußeren Türhandgriff der Fahrertür befindet und ob der Türverriegelungsschalter 17 betätigt wurde. Die Sicherheits-ECU 1 detektiert aus den Signalen, die von den verschiedenen Schaltern 19 zugeführt werden, andere Infor­ mationen über den Fahrzeugzustand, die nicht von der Tür-ECU 13 bestimmt werden können. Die Sicherheits-ECU 1 gibt auch Informationen aus, die aus den Signalen be­ stimmt werden oder abgeleitet werden, welche von den Schaltern 19 an den Kommuni­ kationsbus 11 ausgegeben werden, um diese der Tür-ECU 13 und anderen ECUs zuzu­ führen.

Der elektronische Schlüssel 3 besteht aus einer kleinen elektronischen Einheit, die in typischer Weise an einem Ende des Fahrzeugzündschlüssels, der in den Schlüsselzylin­ der eingeführt wird, angeordnet ist. Der Schlüssel besitzt auch in typischer Weise eine Verriegelungstaste 3a zum Verriegeln der Fahrzeugtüren und auch eine Entriegelungsta­ ste 3b zum Entriegeln der Türen.

Wenn der Anwender die Verriegelungstaste 3a niederdrückt, sendet der elektronische Schlüssel 3 drahtlos ein Signal aus, und zwar in Form eines Betriebsbefehls, der das System instruiert, die Tür zu verriegeln (dieses Signal wird als "Verriegelungssignal" im folgenden bezeichnet). Wenn die Entriegelungstaste 3b niedergedrückt wird, sendet der elektronische Schlüssel 3 in ähnlicher Weise drahtlos ein Signal aus (welches im fol­ genden als "Entriegelungssignal" bezeichnet wird), und zwar in Form eines Betriebsbe­ fehls, der das System instruiert, die Tür zu entriegeln.

Die Sicherheits-ECU 1 liefert drahtlos eine Steuerung für die Türverriegelungen, bei­ spielsweise indem sie die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 für all die Tü­ ren antreibt, und zwar in die Verriegelungsposition, wenn ein Verriegelungssignal von dem elektronischen Schlüssel 3 über den Empfänger 5 empfangen wird, und indem sie beispielsweise all die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 in die Entriege­ lungsposition versetzt, wenn ein Entriegelungssignal von dem elektronischen Schlüssel 3 über den Empfänger 5 empfangen wird.

Es ist offensichtlich, daß eine Identifizierungsinformation (wie beispielsweise ein Ko­ dierkode), der einzigartig für den elektronischen Schlüssel 3 ist, zu den Verriegelungs- und Entriegelungssignalen hinzugefügt wird oder in diesen enthalten ist, die von dem elektronischen Schlüssel 3 ausgesendet werden. Die Sicherheits-ECU 1 betätigt die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 lediglich dann, wenn die Identifizie­ rungsinformation, die von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen wird, verifiziert worden ist, daß sie also mit der Identifizierinformation übereinstimmt, die in der Si­ cherheits-ECU 1 im voraus abgespeichert wurde, das heißt, daß der elektronische Schlüssel 3 zu der Sicherheits-ECU 1 paßt. Der elektronische Schlüssel 3 könnte auch mit nur einer Türverriegelungs-Betätigungstaste ausgestattet sind, so daß der gleiche Typ des Betätigungssignals jedesmal dann gesendet wird, wenn die Taste niederge­ drückt wird. In diesem Fall steuert die Sicherheits-ECU 1 die Türverriegelungs-Betäti­ gungsvorrichtungen 9, um die Verriegelungsposition oder Entriegelungsposition ent­ sprechend der Betätigungsposition oder anderer Fahrzeugbedingungen zu erreichen, wenn das Betätigungssignal von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen wird. Wenn beispielsweise die Fahrertür verriegelt ist, wenn das Signal empfangen wird, werden all die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 in die entriegelte Position getrieben. Wenn jedoch die Fahrertür entriegelt ist, wenn das Signal empfangen wird, werden alle die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 in die Verriegelungsposition getrie­ ben.

Der elektronische Schlüssel 3 ist auch derart konfiguriert, daß er ein geeignetes Ant­ wortsignal zurücksendet, wenn ein drahtlos übermitteltes Signal mit einem vorbe­ stimmten spezifischen Inhalt empfangen wird, wenn die Tasten 3a und 3b nicht betätigt werden.

Dies bedeutet, daß die Sicherheits-ECU 1 auch mit einer intelligenten Einleit-Steuer­ funktion ausgestattet sein kann. Um dies spezifischer darzustellen, wenn bestimmte Be­ dingungen, die eine Bestätigung der Nähe des elektronischen Schlüssels 3 erfordern, erfüllt werden (als "intelligente Steuerfreigabebedingungen" bezeichnet), überprüft die Sicherheits-ECU 1, ob der elektronische Schlüssel 3 sich innerhalb eines Bereiches des Senders 7 befindet, indem sie drahtlos ein Signal aussendet mit einem spezifischen In­ halt, und zwar über den Sender 7, und indem sie dann ein Antwortsignal von dem elek­ tronischen Schlüssel 3 empfängt, und zwar als Antwort auf das drahtlos übermittelte Signal, unter Verwendung des Empfängers 5. Die Sicherheits-ECU 1 läßt dann einen Verifizierungsprozeß ablaufen, um zu bestätigen, ob ein antwortender elektronischer Schlüssel 3 der autorisierte Begleitschlüssel ist (das heißt, ob der antwortende elektroni­ sche Schlüssel 3 tatsächlich zu dem Fahrzeug paßt). Das heißt, die Sicherheits-ECU 1 verifiziert das Antwortsignal, welches von dem elektronischen Schlüssel 3 ausgesendet wurde, im Ansprechen auf das drahtlos übermittelte Signal, welches von dem Sender 7 ausgesendet wurde, und bestätigt, ob der elektronische Schlüssel 3 zu dem Fahrzeug paßt. Dieser Verifizierungsprozeß erfordert den Datenaustausch mit dem elektronischen Schlüssel 3 mehrere Male, um die Sicherheit weiter zu verbessern.

Wenn die Sicherheits-ECU 1 detektiert, daß ein Schlüssel nicht in den Schlüsselzylinder eingeführt wurde, und daß die Fahrertür verriegelt ist (das heißt das Fahrzeug geparkt ist), bestimmt sie auf diese Weise, daß die intelligenten Steuerungsermöglichungsbe­ dingungen erfüllt sind. Die Sicherheits-ECU 1 sendet drahtlos ein Signal mit einem spe­ zifischen Inhalt von dem Sender 7 aus. Wenn der Anwender, der den elektronischen Schlüssel 3 mit sich führt (in typischer Weise der Fahrer des Fahrzeugs), sich in der Nähe des Fahrzeugs befindet und der elektronische Schlüssel 3 ein Antwortsignal auf das Signal von dem Sender 7 zurückschickt, empfängt die Sicherheits-ECU 1 das Ant­ wortsignal über den Empfänger 5 und wiederholt dann einen Zweiwege-Datenaus­ tausch, um eine Verifizierung mit dem elektronischen Schlüssel 3 gemäß einer vorbe­ stimmten Prozedur mehrere Male durchzuführen. Wenn dann als ein Ergebnis des Zweiwege-Datenaustausches für die Verifizierung der entsprechende elektronische Schlüssel 3 durch die Sicherheits-ECU 1 so bestätigt wird, daß er dem Fahrzeug ent­ spricht, in welchem die Sicherheits-ECU 1 installiert ist, und auch bestätigt wird, daß die Hand des Anwenders in den externen Türhandgriff der Fahrertür eingeführt worden ist, werden alle Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 automatisch in die Entrie­ gelungsposition angetrieben. Dieser Typ einer intelligenten Entriegelungssteuerung er­ möglicht es, daß die Tür automatisch entriegelt wird, wenn der Verwender des Fahr­ zeugs einfach seine Hand in den Handgriff der Fahrertür einführt.

Wenn ferner die Sicherheits-ECU 1 detektiert, daß der Türverriegelungsschalter 17 nie­ dergedrückt wird, wenn der Schlüssel nicht in den Schlüsselzylinder eingeführt wird und die Fahrertür nicht verriegelt ist, detektiert sie somit, daß die intelligenten Steuerungsermöglichungsbedingungen erfüllt sind. Die Sicherheits-ECU 1 sendet drahtlos ein Signal mit einem spezifischen Inhalt von dem Sender 7 aus. Wenn als ein Ergebnis des gleichen Zweiwege-Datenaustausches für die Verifizierung der elektroni­ sche Schlüssel 3 durch die Sicherheits-ECU 1 authentifiziert worden ist, treibt die Si­ cherheits-ECU 1 automatisch die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtungen 9 an, und zwar in die Verriegelungsposition. Dieser Typ einer intelligenten Verriegelungs­ steuerung ermöglicht es dem Fahrzeugverwender, in einfacher Weise die Türen dadurch zu verriegeln, indem er einfach den Türverriegelungsschalter 17 der Fahrertür nieder­ drückt, wenn er das Fahrzeug verläßt.

Es ist somit offensichtlich, daß ein elektronisches Schlüsselsystem gemäß dieser bevor­ zugten Ausführungsform lediglich einen Empfänger 5 verwendet, der in dem Fahrzeug montiert ist, und zwar sowohl für die drahtlose Steuerung als auch für die intelligenten Steuerfunktionen.

Die Sicherheits-ECU 1 (spezifischer gesagt, der Mikrocomputer 1a) ist so program­ miert, daß sie Funktionen in Form einer Software enthält, die in Fig. 2 dargestellt sind.

Wie in Fig. 2 gezeigt ist, umfaßt das Programm eine drahtlose Steuereinheit 21, welche die oben erläuterte drahtlose Steuerung liefert, eine intelligente Steuereinheit 22, welche die oben erläuterte intelligente Steuerung liefert, eine Entscheidungseinheit 23, um die Verwendungsprivilegien für den Empfänger 5 festzulegen (das heißt das Recht, den Empfänger 5 zu verwenden), und zwar zwischen der drahtlosen Steuereinheit 21 und der intelligenten Steuereinheit 22, umfaßt ferner eine Empfängersteuereinheit 24 zur Steuer­ ung des Empfängers 5 in Einklang mit Befehlen von der Entscheidungseinheit 23, eine Empfangsdatendekodiereinheit 25 zum Dekodieren der Daten, die über den Empfänger 5 empfangen wurden, und eine Zeitgebereinheit 26, um in wiederholter Weise das Ver­ streichen einer einzigen (uniticular) Zeiteinheit zu überwachen (bei dieser bevorzugten Ausführungsform 150 ms).

Es sei darauf hingewiesen, daß bei dieser bevorzugten Ausführungsform das Programm in einem ROM (in den Figuren nicht gezeigt) gespeichert ist, und zwar in dem Mikro­ computer 1a, und durch die Sicherheits-ECU 1 abgearbeitet wird und in einer objekt­ orientierten Programmiersprache geschrieben ist, und zwar einer Programmiersprache, welche alle Programmfunktionen in Funktionseinheiten einteilt. Jede der Funktionsein­ heiten ist als ein Objekt programmiert, welches aus einem Programmiermodul besteht, der Daten kombiniert oder verbindet und einer einzigartigen Methode (uniticular me­ thod) (einer Sequenz von Schritten für die Verarbeitung der Daten).

Jede der Einheiten 21 bis 26, die in Fig. 2 gezeigt sind, bildet ein Objekt (Methode plus Daten), die in dem ROM in dem Mikrocomputer 1a gespeichert sind. Ferner bedeuten Ausdrücke, in denen eines dieser Objekte das Subjekt des Satzes bildet, wie beispiels­ weise "die drahtlose Steuereinheit 21 tut dies" oder "die Entscheidungseinheit 23 tut jenes", bedeutet in der Praxis, daß als ein Ergebnis des Mikrocomputers 1a, der gemäß dem Verfahren des Objektes arbeitet (spezifischer ausgedrückt, als ein Ergebnis von dem, wenn der Mikrocomputer 1a die Methode des Objektes abarbeitet) die erreichte funktionelle Einrichtung "diese" oder "jene" Operation durchführt.

Es sei auch darauf hingewiesen, daß zum "Setzen eines Flags", wie dies weiter unten benutzt wird, die Bedeutung hat, daß der Wert des Flags auf "1" gesetzt wird und das "Löschen eines Flags" bedeutet, daß der Wert des Flags auf "0" gesetzt wird. Ferner sind die Pfeile, die innerhalb der Grenzen der Objekte 21, 22, 23 und 26 in Fig. 2 ge­ zeigt sind, in der folgenden Weise basierend auf der Richtung, in der die Pfeile zeigen, definiert. Aufwärts zeigende Pfeile bedeuten, daß das Flag durch das Objekt innerhalb dieser Grenze eingestellt wird. Nach unten zeigende Pfeile bedeuten, daß die Flags durch das Objekt innerhalb dieser Grenze gelöscht werden. Flags, die sowohl nach oben als auch nach unten zeigen, bedeuten, daß die Flags durch das Objekt innerhalb dieser Grenze gesetzt oder gelöscht werden.

Wenn die Empfängerenergieeinschaltinstruktion von der Entscheidungseinheit 23 aus­ gegeben wird, liefert die Empfängersteuereinheit 24 Energie, um den Empfänger 5 in Betrieb zu setzen und schickt danach den Wert des HF-Vorhandensignals SQ (ein bi­ närer Wert, der anzeigt, ob das HF-Vorhandenseinsignal SQ hoch oder niedrig liegt) von dem Empfänger 5 zu der Entscheidungseinheit 23. Wenn die Datensammel-Startin­ struktion von der Entscheidungseinheit 23 ausgegeben wird, während Strom dem Empfänger 5 zugeführt wird, startet die Empfängersteuereinheit 24 damit, einen Empfangsdatensammelbetrieb für die Zufuhr von Daten durchzuführen, die von dem Empfänger 5 empfangen werden, und zwar für die Zufuhr zu der Empfangsdatendeko­ diereinheit 25. Wenn dann der Datensammel-Stopbefehl von der Entscheidungseinheit 23 empfangen wird, stoppt die Empfängersteuereinheit 24 die Datensammeloperation. Wenn der Empfängerstromversorgungsausschaltbefehl von der Entscheidungseinheit 23 ausgegeben wird, stoppt die Empfängersteuereinheit 24 die Stromzufuhr zu dem Empfänger 5.

Die Zeitgebereinheit 26 taktet den Verlauf oder das Verstreichen von 150 ms Perioden und setzt ein drahtloses Periodenstart-Eventflag Wt jedesmal dann, wenn 150 ms ver­ strichen sind (das heißt bei dem Start von jeder 150 ms Periode). Die Zeitgebereinheit 26 stellt auch ein intelligentes Periodenstart-Eventflag St einmal alle zwei Zeitpunkte ein, wenn das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt gesetzt ist. Dies bedeutet, daß das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt alle 150 ms gesetzt wird und daß das intelligente Periodenstart-Eventflag St alle 300 ms gesetzt wird. Beide diese Flags Wt und St wer­ den durch die Entscheidungseinheit 23 in der im folgenden noch zu beschreibenden Weise gelöscht.

Um die Prozedur nun weiter zu verfolgen, die weiter unten beschrieben wird, und zwar gemäß den Flags Wrq und We, die durch die drahtlose Steuereinheit 21 gesetzt und ge­ löscht werden, und gemäß den Flags Srq und Se, die durch die intelligente Steuereinheit 22 gesetzt und gelöscht werden, gibt die Entscheidungseinheit 23 den Empfänger­ stromeinschaltbefehl an die Empfängersteuereinheit 24 aus, um den Empfänger 5 in Betrieb zu setzen und um entweder die drahtlose Steuereinheit oder die intelligente Steuereinheit 24 in Bereitschaft zu setzen, den Empfänger 5 zu verwenden. Wenn die Verwendung des Empfängers 5 an die drahtlose Steuereinheit 21 übergeben wird, setzt die Entscheidungseinheit 23 das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco. Wenn die Verwendung des Empfängers 5 an die intelligente Steuereinheit 22 übergeben wird, setzt sie das intelligente Steuerverwendungsflag Srco.

Die Empfangsdatendekodiereinheit 25 dekodiert den Inhalt der Empfangsdaten, die von dem Empfänger 5 über die Empfängersteuereinheit 24 zugeführt werden, und überträgt das Ergebnis zu der drahtlosen Steuereinheit 21 und zu der intelligenten Steuereinheit 22.

Wenn das intelligente Steuerverwendungsflag Srco gesetzt wird (das heißt die Entschei­ dungseinheit 23 hat das Verwendungsprivileg über den Empfänger 5 an die intelligente Steuereinheit 22 übergeben), prüft die Empfangsdatendekodiereinheit 25, ob der Inhalt der Daten von der Empfängersteuereinheit 24 aus einem Signal besteht, welches durch die drahtlose Steuereinheit verwendet wird (ein Verriegelungssignal oder ein Entrie­ gelungssignal). Wenn der Empfangsdateninhalt aus einem Signal besteht, welches durch die drahtlose Steuereinheit verwendet wird (das heißt, wenn bestimmt wird, daß ein Verriegelungssignal oder ein Entriegelungssignal durch den Empfänger 5 von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen wurde), sendet die Empfangsdatendekodierein­ heit 25 einen Verwendungsprivileglöschbefehl an die intelligente Steuereinheit 22, in­ dem dieser mitgeteilt wird, den Empfänger 5 freizugeben, und gibt dann den Verwen­ dungsprivilegerwerbungsbefehl an die drahtlose Steuereinheit 21 aus, indem dieser mit­ geteilt wird, daß sie die Verwendung des Empfängers 5 aufnehmen kann.

Wenn die drahtlosen Steuerfreigabebedingungen (wie beispielsweise, wenn ein Schlüs­ sel nicht in den Schlüsselzylinder eingeführt wird) erfüllt werden, was anzeigt, daß der Empfang eines Verriegelungssignals oder eines Entriegelungssignals von dem elektro­ nischen Schlüssel 3 überprüft werden sollte, setzt die drahtlose Steuereinheit 21 das Start-Drahtlos-Periodenanfrageflag Wrq und sendet das Flag Wrq zu der Entschei­ dungseinheit 23, um die Steuerung des Empfängers 5 anzufragen. Wenn die drahtlosen Steuerfreigabebedingungen nicht befriedigt werden, wird das Start-Drahtlos-Perioden­ anfrageflag Wrq gelöscht.

Wenn das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco durch die Entscheidungseinheit 23 gesetzt wird (das heißt die Verwendung des Empfängers 5 wurde der drahtlosen Steuer­ einheit 21 zugewiesen), arbeitet die drahtlose Steuereinheit 21 einen Prozeß ab, um ein Verriegelungssignal oder Entriegelungssignal von dem elektronischen Schlüssel 3 unter Verwendung des Empfängers 5 zu empfangen. Spezifischer ausgedrückt, handelt es sich um einen Empfangsprozeß zum Erzielen des Ergebnisses der Datendekodierung durch die Empfangsdatendekodiereinheit 25. Wenn dieser Prozeß endet, löscht die drahtlose Steuereinheit 21 das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco und unterrichtet die Ent­ scheidungseinheit 23 darüber, daß sie die Steuerung des Empfängers 5 freigegeben hat. Die drahtlose Steuereinheit 21 treibt auch die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 an, und zwar in die Verriegelungsposition oder in die Entriegelungsposition ent­ sprechend dem Inhalt der Empfangsdaten, die bei diesem Empfangsprozeß detektiert werden.

Wenn die Verwendungsprivilegerwerbungsinstruktion von der Empfangsdatendeko­ diereinheit 25 ausgegeben wird, setzt die drahtlose Steuereinheit 21 das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We und richtet eine Anfrage an die Entscheidungseinheit 23, unmittelbaren Zugriff zu dem Empfänger 5 zu gewähren. Es wird dann das unmit­ telbare drahtlose Steuerungsanfrageflag We gelöscht, nachdem die Verwendungsprivi­ legien für den Empfänger 5 empfangen worden sind und der Empfangsvorgang der Da­ ten geendet hat.

Wenn die intelligenten Steuerfreigabebedingungen, welche die Möglichkeit bieten, daß die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 automatisch in die Entriegelungsposi­ tion gestellt wird, erfüllt werden (das heißt ein Schlüssel ist nicht in den Schlüsselzylin­ der des Fahrzeugs eingeführt und die Fahrertür ist verriegelt, was im folgenden als in­ telligente Entriegelungssteuerungsbedingungen bezeichnet wird), setzt die intelligente Steuereinheit 22 das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq mit einer Anfrage an die Entscheidungseinheit 23 nach Verwendung des Empfängers 5. Wenn die intelligenten Entriegelungssteuerungsbedingungen nicht erfüllt werden, löscht die intelligente Steuer­ einheit 22 das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq.

Wenn die intelligenten Steuerfreigabebedingungen, die es der Türverriegelungs-Betäti­ gungsvorrichtung 9 ermöglichen, automatisch in die Verriegelungsposition versetzt zu werden, erfüllt werden (das heißt, der Schlüssel ist nicht in den Schlüsselzylinder des Fahrzeugs eingeführt und die Fahrertür ist nicht verriegelt und der Türverriegelungs­ schalter 17 ist niedergedrückt, was im folgenden als intelligente Verriegelungssteuerbe­ dingungen bezeichnet wird), setzt die intelligente Steuereinheit 22 das unmittelbare in­ telligente Steueranfrageflag Se mit der Anfrage an die Entscheidungseinheit 23 nach einer unmittelbaren Verwendung des Empfängers 5. Wenn die intelligenten Verriege­ lungssteuerbedingungen nicht erfüllt werden, löschte die intelligente Steuereinheit 22 das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se.

Wenn das intelligente Steuerverwendungsflag Srco durch die Entscheidungseinheit 23 gesetzt wird (das heißt die Verwendung des Empfängers 5 wurde der intelligenten Steuereinheit 22 zugewiesen), arbeitet die intelligente Steuereinheit 22 den oben erläu­ terten Verifizierungsprozeß ab. Das heißt, die intelligente Steuereinheit 22 sendet drahtlos ein Signal mit einem spezifischen Inhalt von dem Sender 7 aus, erhält das de­ kodierte Ergebnis von irgendeinem Antwortsignal auf dieses drahtlos übermittelte Sig­ nal, welches von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen wurde, von der Empfangs­ datendekodiereinheit 25, und prüft dann dadurch, ob ein autorisierter elektronischer Schlüssel 3 sich in der Nachbarschaft oder Nähe des Fahrzeugs befindet. Abhängig von dem Ergebnis dieses Verifizierungsprozesses steuert die intelligente Steuereinheit 22 automatisch die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9. Wenn die Verwendung des Empfängers 5 nicht länger erforderlich ist, wenn der Verifizierungsprozeß endet, löscht die intelligente Steuereinheit 22 das intelligente Steuerverwendungsflag Srco und unter­ richtet die Entscheidungseinheit 23 darüber, daß sie den Empfänger 5 freigegeben hat.

Wenn der oben erläuterte Verwendungsprivileglöschbefehl von der Empfangsdatende­ kodiereinheit 25 ausgegeben wird, löscht die intelligente Steuereinheit 22 unmittelbar das intelligente Steuerverwendungsflag Srco.

Die Funktionen der Entscheidungseinheit 23 werden im folgenden als nächstes unter Hinweis auf Fig. 3 beschrieben. Fig. 3 ist ein Zustandsübergangsdiagramm für die Funktionen der Entscheidungseinheit 23.

Bei dem Systemanlauf wird die Entscheidungseinheit 23 in den Zustand J1 gesetzt (den Empfängerstromversorgungs-Auszustand), bei dem die Empfängerstromversorgung zu der Empfängersteuereinheit 24 ausgeschaltet ist. In diesem Empfängerstromversor­ gungs-Auszustand J1 überprüft die Entscheidungseinheit 23, ob irgendwelche der fol­ genden Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 wahr sind.

Bedingung (1)-1: Sowohl das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt als auch das Start- Drahtlos-Periodenanfrageflag Wrq sind gesetzt (= 1). Es sei darauf hingewiesen, daß dieser Zustand als (Wt.Wrq) innerhalb des strichlierten Ovals (1) in Fig. 3 angezeigt ist. "U" zeigt eine logische ODER-Funktion an.

Bedingung (1)-2: Es wird das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We gesetzt. Diese Bedingung ist als (We) innerhalb des strichlierten Ovals (1) in Fig. 3 angezeigt. Bedingung (1)-3: Es werden sowohl das intelligente Periodenstart-Eventflag St als auch das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt. Dieser Zustand ist als (St.Srq) in (1) in Fig. 3 angezeigt.

Bedingung (1)-4: Es wird das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se gesetzt. Dieser Zustand oder Bedingung wird als (Se) in (1) in Fig. 3 angezeigt.

Wenn die Entscheidungseinheit 23 bestimmt, daß irgendeine der Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 erfüllt wird, sendet sie den Empfängerstromeinschaltbefehl an die Empfängersteuereinheit 24 bei dem Befehlszu­ stand A1 in Fig. 3, so daß der Strom zu dem Empfänger 5 zugeführt wird. Die bewirkt, daß der Empfänger 5 mit seinem Betrieb beginnt.

Nach dem Ausgaben des Empfängerstromeinschaltbefehls (A1 in Fig. 3), gelangt die Entscheidungseinheit 23 in den Empfängerstromversorgungsstabilisierungszustand J2, in welchem die Entscheidungseinheit 23 auf eine spezifizierte Periode Tw1 wartet, die als ausreichend betrachtet wird, damit sich die tatsächliche Stromzufuhr zu dem Empfänger 5 stabilisieren kann.

Wenn diese spezifizierte Periode Tw1 verstrichen ist, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob irgendeiner der folgenden Bedingungen (2)-1 oder (2)-2 wahr ist.

Bedingung (2)-1: Es wird das HF-Vorhandenseinsignal SQ von dem Empfänger 5 über die Empfängersteuereinheit 24 zugeführt und wird auf den Wert eingestellt, der anzeigt, daß das HF-Signal vorhanden ist ( = 1 bei dieser Ausführungsform). Diese Bedingung ist durch SQ (2) in Fig. 3 angezeigt.

Bedingung (2)-2: Es wird das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We gesetzt. Diese Bedingung ist durch We in (2) in Fig. 3 angezeigt.

Wenn eine der Bedingungen (2)-1 oder (2)-2 wahr ist gelangt die Entscheidungseinheit 23 in einen drahtlosen Empfangs-Standby-Zustand J3, in welchem sie auf eine spezifi­ zierte Periode Tw2 wartet, die für einen zuverlässigen Empfang der Signale (Verriege­ lungs- und Entriegelungssignale für die drahtlose Steuerung in diesem Fall) von dem elektronischen Schlüssel 3, der in Bereitschaft zu setzen ist, als ausreichend betrachtet wird. Wenn diese spezifizierte Periode Tw2 in den Zustand J3 gelangt, setzt die Ent­ scheidungseinheit 23 das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco und sendet den Daten­ sammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 bei dem Zustand A2 in Fig. 3. Die Entscheidungseinheit 23 gelangt dann in einen Wrco-Einstellzustand J4, in welchem sie auf das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco achtet, daß dieses durch die drahtlose Steuereinheit 21 gelöscht wird.

Die Empfängersteuereinheit 24 schickt somit Daten, die sie von dem Empfänger 5 em­ pfangen hat, zu der Empfangsdatendekodiereinheit 25, und die Empfangsdatendeko­ diereinheit 25 dekodiert die empfangenen Daten. Die drahtlose Steuereinheit 21 em­ pfängt somit die dekodierten Daten von der Empfangsdatendekodiereinheit 25 und löscht das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco, wenn der Datenempfangsprozeß vervollständigt worden ist.

Wenn weder die Bedingung (2)-1 noch (2)-2 wahr ist, wenn die Entscheidungseinheit 23 den Empfängerstromversorgungsstabilisierungszustand J2 verläßt, prüft sie ob die folgenden Bedingungen (3)-1 oder (3)-2 wahr sind.

Bedingung (3)-1: Sowohl das intelligente Periodenstart-Eventflag St als auch das intel­ ligente Periodenstartanfrageflag Srq werden gesetzt. Diese Bedingung ist als (St * Srq) in (3) in Fig. 3 angezeigt.

Bedingung (3)-2: Es wird das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se gesetzt. Diese Bedingung oder Zustand ist als (Se) in (3) in Fig. 3 angezeigt.

Wenn eine der Bedingungen (3)-1 oder (3)-2 wahr ist, gelangt die Entscheidungseinheit 23 in einen intelligenten Empfangs-Standby-Zustand J5, in welchem sie eine spezifi­ zierte Periode Tw2 wartet, die für den zuverlässigen Empfang der Signale (ein Verifizie­ rungsprozeßsignal für die intelligente Steuerung in diesem Fall) von dem elektronischen Schlüssel 3, der in Bereitschaft zu setzen ist, als ausreichend betrachtet wird. Wenn diese spezifizierte Periode Tw2 in dem Zustand J5 verstreicht, setzt die Entscheidungs­ einheit 23 das intelligente Steuerverwendungsflag Srco und sendet den Datensammel­ startbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24, und zwar in dem A3, wie dies in Fig. 3 gezeigt ist. Die Entscheidungseinheit 23 gelangt dann in einen Srco-Einstellzustand J6, in welchem sie auf das intelligente Steuerverwendungsflag Srco wartet, das dieses durch die intelligente Steuereinheit 22 gelöscht wird.

In diesem Zustand arbeitet die intelligente Steuereinheit 22 den oben erläuterten Veri­ fizierungsprozeß ab. Spezifisch ausgedrückt, sendet die intelligente Steuereinheit 22 drahtlos ein Signal mit einem spezifischen Inhalt von dem Sender 7 aus, die Empfänger­ steuereinheit 24 schickt das Antwortsignal auf dieses drahtlos übermittelte Signal von dem elektronischen Schlüssel 3, welches durch den Empfänger 5 empfangen worden ist, zu der Empfangsdatendekodiereinheit 25. Die Empfangsdatendekodiereinheit 25 deko­ diert die empfangenen Daten und schickt das Ergebnis zu der intelligenten Steuereinheit 22. Die intelligente Steuereinheit 22 kann somit eine Verifizierung durchführen, ob ein autorisierter elektronischer Schlüssel 3 sich in der Nähe oder Nachbarschaft des Fahr­ zeuges befindet. Wenn dieser Verifizierungsprozeß endet, löscht die intelligente Steuer­ einheit 22 das intelligente Steuerverwendungsflag Srco.

Wenn keine der Bedingungen (2)-1, (2)-2 oder (3)-1, (3)-2 wahr ist, wenn die Entschei­ dungseinheit 23 den Empfängerstromversorgungsstabilisierungszustand J2 verläßt, löscht sie das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt und das intelligente Periodenstart- Eventflag St in dem Zustand A4, der in Fig. 3 gezeigt ist, sendet den Empfängerstrom­ ausschaltbefehl und Datensammelstopbefehl zur Empfängersteuereinheit 24 und kehrt dann in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Wenn jedoch das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco durch die drahtlose Steuerein­ heit 21 in dem Wrco-Einstellzustand J4 gelöscht wird, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob die Bedingung (4)-1 oder (4)-2 war ist.

Bedingung (4)-1: Sowohl das intelligente Periodenstart-Eventflag St als auch das intel­ ligente Periodenstartanfrageflag Srq sind gesetzt. Diese Bedingung ist als (St.Srq) in (4) in Fig. 3 angezeigt.

Bedingung (4)-2: Das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se ist gesetzt. Diese Bedingung oder Zustand ist als (Se) in (4) in Fig. 3 angezeigt.

Wenn eine der Bedingungen (4)-1 oder (4)-2 wahr ist, setzt die Entscheidungseinheit 23 das intelligente Steuerverwendungsflag Srco und sendet den Datensammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24, und zwar bei dem Zustand A5, der in Fig. 3 gezeigt ist, und betritt dann einen Srco-Einstellzustand J6.

Wenn bestimmt wird, daß keine der Bedingungen (4)-1 oder (4)-2 wahr ist, wenn die Entscheidungseinheit 23 den Wrco-Einstellzustand J4 verläßt, werden die Eventflags Wt und St gelöscht und es werden der Empfängerausschaltbefehl und der Datensam­ melanhaltebefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 gesendet (das heißt dem Betrieb, der in Fig. 3 als A4 gezeigt ist) und es kehrt die Entscheidungseinheit 23 in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Es wird darauf hingewiesen, daß dann, wenn das intelligente Steuerverwendungsfiag Srco durch die intelligente Steuereinheit 22 in dem Srco-Einstellzustand J6 gelöscht wird, die Entscheidungseinheit 23 erneut den Betriebszustand A4 in Fig. 3 betritt und dann zu dem Empfängerstromausschaltzustand J1 zurückkehrt.

Die Entscheidungseinheit 23 weist die Verwendung des Empfängers 5 so zu, wie dies in den Zeitsteuerdiagrammen von Fig. 4 bis Fig. 7 gezeigt ist. Es sei darauf hingewiesen, daß in den Zeitsteuerdiagrammen, die in Fig. 4 bis Fig. 7 gezeigt sind, sowohl das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt als auch das intelligente Periodenstart-Eventflag St zunächst durch die Zeitgebereinheit 26 zum Zeitpunkt t1 gesetzt werden und daß das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt danach zu jedem Zeitpunkt t2 bis t34 gesetzt wird.

Es wird danach das intelligente Periodenstart-Eventflag St zu jedem ungeradzahligen Zeitpunkt t3, t5, t7 usw. gesetzt.

Um zunächst auf Fig. 4 einzugehen, wenn die Entscheidungseinheit 23 sich in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 befindet und die drahtlose Steuereinheit 21 das drahtlose Startperiodenanfrageflag Wrq unmittelbar vor dem Zeitpunkt t1 setzt, sendet die Entscheidungseinheit 23 den Empfängerstromeinschaltbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24, und zwar zu dem Zeitpunkt t1, um Strom dem Empfänger 5 zuzuführen (Betriebszustand A1 in Fig. 3). Dies ist deshalb so, weil die Bedingung (1)-1 zu dem Zeitpunkt t1 wahr ist.

Wenn die spezifizierte Zeitperiode Tw1 verstrichen ist, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob die Bedingung (2)-1 oder (2)-2 wahr ist. In diesem Fall zeigt der Wert des HF- Gegenwartssignals SQ, welches von dem Empfänger 5 über die Empfängersteuereinheit 24 zugeführt wird, an, daß kein HF-Signal vorhanden ist (das heißt ein drahtlos über­ mitteltes Signal wird von dem Empfänger 5 nicht empfangen), und es wird das unmit­ telbare drahtlose Steueranfrageflag We nicht gesetzt. Als ein Ergebnis ist weder die Be­ dingung (2)-1 noch (2)-2 wahr.

Die Entscheidungseinheit 23 prüft auch, ob die Bedingung (3)-1 oder (3)-2 wahr ist. In diesem Fall ist weder das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq noch das unmittel­ bare intelligente Steueranfrageflag Se gesetzt. Somit sind die Bedingungen (3)-1 und (3)-2 nicht wahr. Die Entscheidungseinheit 23 löscht daher die Eventflags Wt und St und sendet den Empfängerstromausschaltbefehl und den Datensammelstopbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 (Betriebszustand A4 in Fig. 3) und kehrt dann in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Wenn das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt durch die Zeitgebereinheit 26 zu dem Zeitpunkt t2 in Fig. 4 gesetzt wird, detektiert die Entscheidungseinheit 23, daß die Be­ dingung (1)-1 nun wahr ist und schickt erneut Strom zu dem Empfänger 5. Genauso wie bei dem Betrieb vom Zeitpunkt t1 bis zum Zeitpunkt t2 ist jedoch keine der Be­ dingungen (2)-1, (2)-2, (3)-1 und (3)-2 wahr. Die Eventflags Wt und St werden somit gelöscht und die Entscheidungseinheit 23 kehrt in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Es sei angenommen, daß, nachdem das drahtlose Periodenstart-Eventflag Wt erneut durch die Zeitgebereinheit 26 zum Zeitpunkt t3 in Fig. 4 gesetzt worden ist, die Ent­ scheidungseinheit 23 Strom zu dem Empfänger 5 zuführt. Da die Bedingung (1)-1 er­ neut wahr ist, empfängt der Empfänger 5 drahtlos ein Signal, und zwar nachdem die spezifizierte Periode Tw1 verstrichen ist. Als ein Ergebnis wird das HF-Gegenwarts­ signal SQ gesetzt, um anzuzeigen, daß ein HF-Signal vorhanden ist.

Dies bewirkt, daß die Bedingung oder Zustand (2)-1 wahr wird, so daß nach dem drahtlosen Empfangs-Standby-Zustand J3 die Entscheidungseinheit 23 das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco setzt und den Datensammelstartbefehl zu der Empfänger­ steuereinheit 24 aussendet (Betriebszustand A2 in Fig. 3). Die Entscheidungseinheit 23 betritt dann den Wrco-Einstellzustand J4. Das heißt, die Entscheidungseinheit 23 weist die Verwendung des Empfängers 5 in diesem Fall der drahtlosen Steuereinheit 21.

Die drahtlose Steuereinheit 21 empfängt auch die dekodierten Daten und löscht dann das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco, wenn der Datenempfang vervollständigt worden ist.

Die Entscheidungseinheit 23 prüft somit, ob die Bedingung (4)-1 oder (4)-2 wahr ist. In diesem Fall ist jedoch weder das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq noch das un­ mittelbar intelligente Steueranfrageflag Se gesetzt und damit ist weder die Bedingung (4)-1 noch (4)-2 wahr. Die Entscheidungseinheit 23 vervollständigt daher den Betriebs­ zustand A4 in Fig. 3 und kehrt in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Es sei darauf hingewiesen, daß der von dem Zeitpunkt t4 bis zum Zeitpunkt t5 in Fig. 4 gezeigte Betrieb identisch mit dem Betrieb ist, der oben in Verbindung mit dem Zeit­ raum von t1 bis t2 beschrieben wurde. Darüber hinaus ist der Betrieb vom Zeitpunkt t5 bis t7 in Fig. 4 grundsätzlich der gleiche wie derjenige vom Zeitpunkt t3 bis t4 mit der Ausnahme, daß die drahtlose Steuereinheit 21 das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco nach dem Zeitpunkt t6 löscht. Da das Start-Drahtlos-Periodenanfrageflag Wrq zu dem Zeitpunkt t7 gelöscht wird, ist keine der Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 wahr und die Entscheidungseinheit 23 bleibt daher in dem Empfängerstromausschaltzustand J1.

Um als nächstes auf Fig. 5 einzugehen, so sei angenommen, daß dann, wenn die Ent­ scheidungseinheit 23 sich in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 befindet, die in­ telligente Steuereinheit 22 das intelligente Periodenstart-Anfrageflag Srq unmittelbar vor dem Zeitpunkt t11 setzt. Als ein Ergebnis sendet die Entscheidungseinheit 23 den Empfängerstromeinschaltbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24, um Energie dem Empfänger 5 (Betriebszustand A1 in Fig. 3) zu dem Zeitpunkt t11 zuzuführen. Dies ist deshalb der Fall, da zu dem Zeitpunkt t11 die Bedingung oder Zustand (1)-3 wahr ist.

Wenn die spezifizierte Periode Tw1 verstrichen ist, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob die Bedingung (2)-1 oder (2)-2 wahr ist. In diesem Fall zeigt der Wert des HF-Ge­ genwartssignals SQ an, daß kein HF-Signal vorhanden ist, und daß das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We nicht gesetzt ist. Als ein Ergebnis ist weder die Be­ dingung (2)-1 noch (2)-2 wahr.

Die Entscheidungseinheit 23 prüft auch, ob die Bedingung (3)-1 oder (3)-2 wahr ist. In diesem Fall ist das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt und daher ist die Bedingung (3)-1 wahr. Die Entscheidungseinheit 23 wartet daher auf den intelligenten Empfangs-Standby-Zustand J5 und setzt dann das intelligente Steuerverwendungsflag Srco und sendet den Datensammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 (Be­ triebszustand A3 in Fig. 3) und betritt somit den Srco-Einstellzustand J6. Das heißt, die Entscheidungseinheit 23 weist die Verwendungsprivilegien für den Empfänger 5 der intelligenten Steuereinheit 22 zu.

Die intelligente Steuereinheit 22 arbeitet somit den Verifizierungsprozeß ab und löscht das intelligente Steuerverwendungsflag Srco, wenn der Verifizierungsprozeß endet.

Die Entscheidungseinheit 23 betritt somit erneut den Betriebszustand A4, der in Fig. 3 gezeigt ist. Das heißt die Eventflags Wt und St werden gelöscht und es wird der Empfängerstromausschaltbefehl und der Datensammelstopbefehl zu der Empfänger­ steuereinheit 24 gesendet. Dann kehrt die Entscheidungseinheit 23 zu dem Empfänger­ stromausschaltzustand J1 zurück.

Wenn die intelligente Steuereinheit 22 dann das unmittelbare intelligente Steueranfrage­ flag Se setzt, und zwar wie unmittelbar vor dem Zeitpunkt t12 in Fig. 5, bestimmt die Entscheidungseinheit 23 unmittelbar, daß die Bedingung (1)-4 wahr ist und schickt Energie zu dem Empfänger 5 (Betriebszustand A1 in Fig. 3).

Wenn in diesem Fall die Entscheidungseinheit 23 bestimmt, daß weder die Bedingung (2)-1 noch (2)-2 wahr ist, sondern die Bedingung (3)-2 wahr ist, und zwar nach dem Empfängerstromstabilisierungszustand J2, wartet sie auf den intelligenten Empfangs- Standby-Zustand J5. Sie setzt dann daß intelligente Steuerverwendungsflag Srco und sendet den Datensammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 (Betriebszustand A3 in Fig. 3) und betritt dann Srco-Einstellzustand J6. Als ein Ergebnis wird die Ver­ wendung des Empfängers 5 der intelligenten Steuereinheit 22 gewährt. Wenn die intel­ ligente Steuereinheit 22 dann den Verifizierungsprozeß vervollständigt hat und das in­ telligente Steuerverwendungsflag Srco löscht, betritt die Entscheidungseinheit 23 den Betriebszustand A4 in Fig. 3 und kehrt dann zu dem Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Es sei darauf hingewiesen, daß der Betrieb von dem Zeitpunkt t13 bis t14 in Fig. 5 grundsätzlich der gleiche ist wie zwischen dem Zeitpunkt t11 bis t12. Da jedoch die Entscheidungseinheit 23 sich nicht in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 befindet und das intelligente Steuerverwendungsflag Srco bereits gesetzt ist, hat das Setzen des unmittelbaren intelligenten Steueranfrageflags Se durch die intelligente Steuereinheit 22 keine Wirkung auf den Betrieb der Entscheidungseinheit 23, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist.

Ferner ist der Betrieb vom Zeitpunkt t14 bis zum Zeitpunkt t16 grundsätzlich der glei­ che wie derjenige, wenn das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se unmittelbar vor dem Zeitpunkt t12 gesetzt wird, wie oben beschrieben wurde. Wenn jedoch die Ent­ scheidungseinheit 23 bereits das intelligente Steuerverwendungsflag Srco gesetzt hat, hat das Wahrwerden der Bedingung (1)-3 keine Wirkung auf den Betrieb der Entschei­ dungseinheit 23, wie in Fig. 5 dargestellt ist. Da jedoch das intelligente Periodenstartan­ frageflag Srq zu dem Zeitpunkt t17 in Fig. 5 gelöscht wird, ist keine der Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 wahr und die Entscheidungseinheit 23 verbleibt in dem Empfängerstrom­ ausschaltzustand J1.

Um als nächstes auf Fig. 6 einzugehen, sei angenommen, daß die Entscheidungseinheit 23 sich in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 befindet. Unmittelbar vor dem Zeit­ punkt t21 setzt die drahtlose Steuereinheit 21 das Start-Drahtlos-Periodenanfrageflag Wrq und die intelligente Steuereinheit 22 setzt das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq.

Dies führt dazu, daß die Bedingungen (1)-1 und (1)-3 zu dem Zeitpunkt t21 wahr wer­ den. Als ein Ergebnis sendet die Entscheidungseinheit 23 den Empfängerstromein­ schaltbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24, um Energie zu dem Empfänger 5 zuzu­ führen (Betriebszustand A1 in Fig. 3) und betritt dann den Empfängerstromstabilisie­ rungszustand J2.

Wenn die spezifizierte Periode Tw1 verstrichen ist, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob die Bedingung (2)-1 oder (2)-2 wahr ist. In diesem Fall zeigt der Wert des HF-Ge­ genwartssignals SQ an, daß ein HF-Signal vorhanden ist und die Bedingung (2)-1 daher wahr ist. Die Entscheidungseinheit 23 wartet daher in dem drahtlosen Empfangs- Standby-Zustand J3, setzt dann das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco und sendet den Datensammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 (Betriebszustand A2 in Fig. 3) und betritt den Wrco-Setzzustand J4. Das heißt, da der Empfänger 5 ein drahtlos übermitteltes Signal in diesem Fall empfängt, wird die Verwendung des Empfängers 5 der drahtlosen Steuereinheit 21 gewährt.

Die drahtlose Steuereinheit 21 empfängt somit Daten und löscht das drahtlose Steuer­ verwendungsflag Wrco, wenn der Datenempfangsprozeß vervollständigt worden ist, wie dies zu dem Zeitpunkt ta angezeigt ist.

Wenn das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco gelöscht ist, prüft die Entscheidungs­ einheit 23, ob die Bedingung (4)-1 oder (4)-2 wahr ist. In diesem Fall hat die intelligente Steuereinheit 22 das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt und es ist auch das intelligente Periodenstart-Eventflag St gesetzt. Daher ist die Bedingung (4)-1 wahr.

Wenn die drahtlose Steuereinheit 21 das drahtlose Steuerverwendungsfiag Wrco zu dem Zeitpunkt ta löscht, setzt die Entscheidungseinheit 23 das intelligente Steuerverwen­ dungsflag Srco und sendet den Datensammelstartbefehl zu der Empfängersteuereinheit 24 (Betriebszustand A5 in Fig. 3) und betritt dann Srco-Einstellzustand J6.

In diesem Fall wird daher die Stromzufuhr zu dem Empfänger S nicht angehalten und das Verwendungsprivileg für den Empfänger 5 wird an die intelligente Steuereinheit 22 übergeben, da die intelligente Steuereinheit 22 einen Bedarf nach der Verwendung des Empfängers 5 zu diesem Zeitpunkt (dem Zeitpunkt ta) anzeigt, wobei die drahtlose Steuereinheit 21 die Verwendung des Empfängers 5 freigibt.

Die intelligente Steuereinheit 22 arbeitet daher den Verifizierungsprozeß ab und löscht das intelligente Steuerverwendungsflag Srco, wenn der Verifizierungsprozeß endet.

Nach der Vervollständigung des Betriebszustandes A4 in Fig. 3 kehrt die Entschei­ dungseinheit 23 dann in den Empfängerstromausschaltzustand J1 zurück.

Die Betriebsweise bei dem nächsten Zeitpunkt t22 bis zum Zeitpunkt t23 in Fig. 6 ist die gleiche wie diejenige zum Zeitpunkt t2 bis t3 in Fig. 4. Das heißt, da das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt ist, jedoch das intelligente Periodenstart-Eventflag St zu dem Zeitpunkt t22 bis zum Zeitpunkt t23 in Fig. 6 zurückgestellt ist, führt die Ent­ scheidungseinheit 23 die gleiche Sequenz durch wie zwischen den Zeitpunkten t2 bis t3 in Fig. 4, das heißt: Empfängerstromausschaltzustand J1 → Betriebszustand A1 → Empfängerstromstabilisierungszustand J2 → Betriebszustand A4 → Empfängerstrom­ ausschaltzustand J1.

Ferner ist die Betriebsweise vom Zeitpunkt t23 bis zum Zeitpunkt t24 in Fig. 6 die glei­ che wie vom Zeitpunkt tll bis zum Zeitpunkt t12 in Fig. 5.

Das heißt, auch zum Zeitpunkt t23 bis zum Zeitpunkt t24 in Fig. 6 wird das HF-Gegen­ wartssignal SQ nach der Zufuhr von Energie zum Empfänger 5 auf "kein Signal" ge­ setzt. Die Entscheidungseinheit 23 führt daher die gleiche Sequenz durch wie die Se­ quenz zwischen dem Zeitpunkt t11 bis t12 in Fig. 5, das heißt: Empfängerstromaus­ schaltzustand J1 → Betriebszustand A1 → Empfängerstromstabilisierungszustand J2 → intelligenter Empfangs-Standby-ZustanJ J5 → Betriebszustand A3 → Srco-Einstellzu­ stand J6 → Betriebszustand A4 → Empfängerstromausschaltzustand J1.

Zu dem Zeitpunkt t24 in Fig. 6 werden beide Anfrageflags Wrq und Srq gelöscht, die Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 sind daher nicht wahr und die Entscheidungseinheit 23 ver­ bleibt in dem Empfängerstromausschaltzustand J1.

Um nun als nächstes auf Fig. 7 einzugehen, sei angenommen, daß dann, wenn die Ent­ scheidungseinheit 23 sich in dem Empfängerstromausschaltzustand J1 befindet, die drahtlose Steuereinheit 21 das Start-Drahtlos-Periodenanfragflag Wrq setzt und die in­ telligente Steuereinheit 22 das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq unmittelbar vor dem Zeitpunkt t31 setzt.

Dies führt dazu, daß zu dem Zeitpunkt t31 die Bedingungen (1)-1 und (1)-3 wahr wer­ den. Als ein Ergebnis sendet die Entscheidungseinheit 23 die Empfängerenergie bei Auftreten des Befehls an den Empfänger 5 (Betriebszustand A1 in Fig. 3) und betritt dann den Empfängerstromstabilisierungszustand J2.

Wenn die spezifizierte Periode Tw1 verstrichen ist, prüft die Entscheidungseinheit 23, ob die Bedingung (2)-1 oder (2)-2 wahr ist. In diesem Fall zeigt der Wert des HF-Ge­ genwartssignals SQ an, daß ein HF-Signal nicht vorhanden ist und es wird das unmittel­ bare drahtlose Steueranfrageflag We nicht gesetzt. Die Bedingungen oder Zustände (2)- 1 und (2)-2 sind daher nicht wahr.

Die Entscheidungseinheit 23 prüft dann, ob die Bedingung (3)-1 oder (3)-2 wahr ist. In diesem Fall ist die Bedingung (3)-1 wahr, da das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt ist. Es wird daher das intelligente Steuerverwendungsflag Srco gesetzt. Das heißt, die Entscheidungseinheit 23 führt die folgende Sequenz durch, und zwar: intelli­ genter Empfangs-Standby-Zustand J5 → Betriebszustand A3 → Srco-Einstellzustand J6. Der intelligenten Steuereinheit 22 wird die Verwendung des Empfängers 5 erteilt.

Es sei ferner angenommen, daß die Empfangsdatendekodiereinheit 25 bestimmt, daß der Inhalt der Daten, die von der Empfängersteuereinheit 24 empfangen werden, der Inhalt von einem Signal ist, welches für die drahtlose Steuerung (ein Verriegelungssignal oder Entriegelungssignal) verwendet wird, wenn das intelligente Steuerverwendungsflag Srco gesetzt ist (das heißt die Entscheidungseinheit hat der intelligenten Steuereinheit 22 die Verwendung des Empfängers 5 zugewiesen). Die Empfangsdatendekodiereinheit 25 sendet daher einen Verwendungsprivileglöschbefehl an die intelligente Steuereinheit 22, um die Verwendung des Empfängers 5 freizugeben, und sendet den Verwen­ dungsprivilegerwerbungsbefehl an die drahtlose Steuereinheit 21, um Verwendungspri­ vilegien für den Empfänger 5 zu erlangen.

Als ein Ergebnis löscht die intelligente Steuereinheit 22 unmittelbar das intelligente Steuerverwendungsflag Srco zu dem Zeitpunkt tb in Fig. 7, um die Verwendung des Empfängers 5 freizugeben, und die drahtlose Steuereinheit 21 setzt das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We.

Wenn zu dem Zeitpunkt tb das intelligente Steuerverwendungsflag Srco gelöscht wird, führt die Entscheidungseinheit 23 die folgende Sequenz durch, und zwar: Srco-Einstell­ zustand J6 → Betriebszustand A4 → Empfängerstromausschaltzustand J1. Da jedoch das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We gesetzt wird, wenn der Empfänger­ stromausschaltzustand J1 wieder eingenommen wird (das heißt die Bedingung (1)-2 ist wahr), führt die Entscheidungseinheit 23 unmittelbar Übergänge in der Sequenz durch: Empfängerstromausschaltzustand J1 → Betriebszustand A1 → Empfängerstromstabili­ sierungszustand J2. Da ferner das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We gesetzt ist (das heißt die Bedingung (2)-2 ist wahr), wenn sie den Empfängerstromstabilisie­ rungszustand J2 verläßt, läuft die Entscheidungseinheit 23 durch die folgende Sequenz: drahtloser Empfangs-Standby-Zustand J3 → Betriebszustand A2 → Wrco-Einstellzu­ stand J4.

Die drahtlose Steuereinheit 21 empfängt somit Daten und löscht dann das drahtlose Steuerverwendungsflag Wrco und das unmittelbare drahtlose Steueranfrageflag We, wenn der Empfangsprozeß endet.

Die Entscheidungseinheit 23 prüft somit, ob die Bedingung (4)-1 oder (4)-2 wahr ist. Da jedoch das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq gesetzt ist, jedoch das intelligente Periodenstart-Eventflag St durch die Entscheidungseinheit 23 unmittelbar nach dem Zeitpunkt tb als ein Ergebnis des Betriebszustandes A4 gelöscht wird und das unmittel­ bare intelligente Steueranfrageflag Se nicht gesetzt ist, sind die Bedingungen (4)-1 und (4)-2 nicht wahr. Die Entscheidungseinheit 23 kehrt daher in den Empfängerstromaus­ schaltzustand J1 zurück, und zwar nach Vervollständigung des Betriebszustandes A4 (Fig. 3).

Wie oben beschrieben wurde, prüft die Sicherheits-ECU 1 dann, wenn die Verwendung des Empfängers 5 der intelligenten Steuereinheit 22 durch die Entscheidungseinheit 23 zugewiesen wurde, ob der Empfänger 5 ein drahtloses Steuerbetriebssignal empfangen hat (ein Verriegelungssignal oder ein Entriegelungssignal), und zwar von dem elektroni­ schen Schlüssel 3. Wenn dieser das Signal empfangen hat, wird die intelligente Steuer­ einheit 22 instruiert, den Zugriff auf den Empfänger 5 freizugeben und es wird die Ent­ scheidungseinheit 23 instruiert, die Verwendung des Empfängers 5 an die drahtlose Steuereinheit 21 zu übergeben bzw. dieser zuzuweisen.

Es sei darauf hingewiesen, daß der Betrieb gemäß Fig. 7 von dann an, wenn das unmit­ telbare intelligente Steueranfrageflag Se unmittelbar vor dem Zeitpunkt t33 gesetzt wird, bis zu der Empfängerstromausschaltung (die Stromzufuhr zu dem Empfänger stoppt) der gleiche ist wie von dem Zeitpunkt t14 bis zum Zeitpunkt t16 in Fig. 5. Fer­ ner sind zu dem Zeitpunkt t34 in Fig. 7 die Bedingungen (1)-1 bis (1)-4 nicht wahr, da die Anfrageflags Wrq und Srq beide gelöscht sind und die Entscheidungseinheit 23 ver­ bleibt dann in dem Empfängerstromausschaltzustand J1.

Die Betriebsweisen bei dieser Ausführungsform, bei denen die drahtlose Steuereinheit 21 das Start-Drahtlos-Periodenanfrageflag Wrq setzt und die intelligente Steuereinheit 22 das intelligente Periodenstartanfrageflag Srq setzt oder das unmittelbare intelligente Steueranfrageflag Se setzt, äquivalent zu den Betriebsweisen, bei denen der Verwen­ dungsprivilegerwerbungsbefehl gesendet wird, der eine Anfrage nach der Verwendung des Empfängers 5 anzeigt.

Die Betriebsweise, bei der die drahtlose Steuereinheit 21 das drahtlose Steuerverwen­ dungsflag Wrco löscht und die Betriebsweise, bei der die intelligente Steuereinheit 22 das intelligente Steuerverwendungsflag Srco löscht, sind äquivalent zu den Betriebswei­ sen, bei denen der Verwendungsprivileglöschbefehl ausgegeben wird, um die Verwen­ dung des Empfängers 5 freizugeben.

Wie oben beschrieben wurde, schickt die Sicherheits-ECU 1 eines elektronischen Schlüsselsystems gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform der Erfindung Energie zu dem Empfänger 5, so daß der Empfänger 5 arbeitet, wenn die Entscheidungseinheit 23 den Verwendungsprivilegzuweisungsbefehl für die Verwendung des Empfängers 5 von der drahtlosen Steuereinheit 21 oder der intelligenten Steuereinheit 22 detektiert. Wenn die Entscheidungseinheit 23 dann detektiert, daß der Empfänger 5 ein drahtlos übermit­ teltes Signal von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen hat, übergibt sie an die drahtlose Steuereinheit 21 die Verwendung des Empfängers 5, so daß die drahtlose Steuereinheit 21 Daten empfangen kann. Wenn jedoch der Empfänger 5 kein drahtlos übermitteltes Signal empfangen hat und die intelligente Steuereinheit 22 den Verwen­ dungsprivilegerwerbungsbefehl ausgegeben hat, übergibt die Entscheidungseinheit 23 die Verwendung des Empfängers 5 an die intelligente Steuereinheit 22. Wenn die Ent­ scheidungseinheit 23 die Verwendung des Empfängers 5 an die drahtlose Steuereinheit 21 oder die intelligente Steuereinheit 22 übergeben hat und die Einheit, die den Em­ pfänger 5 verwendet, den Verwendungsprivileglöschbefehl ausgibt, der anzeigt, daß sie die Verwendung des Empfängers 5 freigibt, stoppt die Entscheidungseinheit 23 die Stromzufuhr zu dem Empfänger und stoppt somit den Betrieb des Empfängers 5.

Die Sicherheits-ECU 1 dieser bevorzugten Ausführungsform treibt somit den Em­ pfänger 5 an, wenn der Verwendungspriyilegerwerbungsbefehl durch eine der Einheiten wie der drahtlosen Steuereinheit 21 oder der intelligenten Steuereinheit 22 ausgegeben wird, ordnet die Verwendung des Empfängers 5 der drahtlosen Steuereinheit 21 zu, wenn ein drahtlos übermitteltes Signal von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen wird, und setzt somit die drahtlose Steuereinheit 21 in Bereitschaft, Daten zu empfangen und zu dekodieren. Das heißt, wenn ein drahtlos übermitteltes Signal empfangen wird, wenn der Empfänger 5 arbeitet, so wird das empfangene Signal als ein Betriebsbefehl von dem elektronischen Schlüssel 3 betrachtet, der aus dem Betrieb oder Betätigen des elektronischen Schlüssels 3 durch den Fahrzeugverwender resultiert. Daher wird selbst dann, wenn die drahtlose Steuereinheit 21 keinen Verwendungsprivilegerwerbungsbe­ fehl für die Verwendung des Empfängers 5 ausgegeben hat, die Verwendung des Empfängers 5 der drahtlosen Steuereinheit 21 zugeordnet, so daß die drahtlose Steuer­ ung zuverlässig ausgeführt werden kann. Wenn auf der anderen Seite ein drahtlos über­ mitteltes Signal nicht empfangen wird, wenn der Empfänger 5 in Betrieb ist, wird das Verwendungsprivileg für den Empfänger 5 an die intelligente Steuereinheit 22 überge­ ben, so daß die Möglichkeit geschaffen wird, den Verifizierungsprozeß für die intelli­ gente Steuerung zu vervollständigen.

Aus der vorangegangenen Beschreibung einer Sicherheits-ECU 1 gemäß dieser bevor­ zugten Ausführungsform geht auch hervor, daß ein einzelner Empfänger 5 dazu ver­ wendet werden kann, um sowohl eine drahtlose Steuerung zu erreichen, wodurch die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 entsprechend einem Betriebssignal ange­ trieben wird, welches vermittels eines drahtlos übertragenen Signals in Verbindung mit dem Drücken einer Taste von einem Anwender empfangen wird, beispielsweise einer Taste, die an einem elektronischen Schlüssel 3 vorgesehen ist, so daß eine intelligente Steuerung durchgeführt werden kann, wodurch die Türverriegelungs-Betätigungsvor­ richtung 9 automatisch betätigt wird, und zwar nach der Vervollständigung eines Zwei­ wege-Verifizierungsprozesses mit dem elektronischen Schlüssel 3 auf dem Wege einer drahtlosen Kommunikation.

Wenn darüber hinaus die Entscheidungseinheit 23 die Verwendung des Empfängers 5 der intelligenten Steuereinheit 22 mit der Sicherheits-ECU 1 gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform gewährt, prüft die Empfangsdatendekodiereinheit 25, ob der Em­ pfänger 5 ein Betriebssignal für eine drahtlose Steuerung von dem elektronischen Schlüssel 3 empfangen hat. Wenn ein Betriebssignal empfangen worden ist, wird die intelligente Steuereinheit 22 instruiert, die Verwendung des Empfängers 5 freizugeben und es wird die Entscheidungseinheit 23 instruiert, die Verwendung des Empfängers 5 an die drahtlose Steuereinheit 21 zu übergeben.

Dies bedeutet, daß dann, wenn ein Betriebsbefehl von dem elektronischen Schlüssel 3 als ein Ergebnis einer Betätigung durch den Fahrzeugbenutzer empfangen wird, wäh­ rend die intelligente Steuereinheit 22 den Empfänger 5 verwendet und sich in Kommu­ nikation mit dem elektronischen Schlüssel 3 als Einheit des Verifizierungsprozesses befindet, dann die Verwendung des Empfängers 5 von der intelligenten Steuereinheit 22 auf die drahtlose Steuereinheit 21 übertragen werden, so daß das empfangene Betriebs­ signal unmittelbar gehandhabt werden kann. Mit anderen Worten werden die Betriebs­ signale von dem elektronischen Schlüssel 3 als ein Ergebnis einer gewissen Operation oder Tätigkeit eines Anwenders ausgesendet. Wenn die intelligente Steuerung durch die intelligente Steuereinheit 22 in solchen Fällen fortgesetzt wird, kann der Befehl, der von einem menschlichen Anwender ausgegeben wird, ignoriert werden und nicht ausgeführt werden. Indem jedoch die Verwendungsprivilegien für den Empfänger von der intelli­ genten Steuereinheit 22 auf die drahtlose Steuereinheit 21 übergeben werden, kann die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 in zuverlässiger Weise drahtlos in Einklang mit der Absicht des Anwenders gesteuert werden.

Wie weiter oben unter Hinweis auf Fig. 6 beschrieben wurde, gewährt die Entschei­ dungseinheit 23 der Sicherheits-ECU 1 gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform die Verwendung des Empfängers 5 der intelligenten Steuereinheit 22, ohne die Stromzufuhr zu dem Empfänger 5 anzuhalten, wenn die intelligente Steuereinheit 22 den Verwen­ dungsprivilegerwerbungsbefehl zum Verwenden des Empfängers 5 ausgegeben hat, wenn die drahtlose Steuereinheit 21 den Datenempfangsprozeß vervollständigt hat und die Verwendung des Empfängers 5 freigibt.

Dies bedeutet, daß dann, wenn eine bestimmte Art eines Fehlers auftritt, wie beispiels­ weise, daß das HF-Gegenwartssignal SQ, welches von dem Empfänger 5 in die Sicher­ heits-ECU 1 eingegeben wird, permanent hoch liegt bzw. spannungsmäßig hoch ist, was anzeigt, daß ein HF-Signal vorhanden ist, und dabei noch die Erscheinung auftritt, daß der Empfänger 5 fortwährend drahtlos ein Signal empfängt, kann die Verwendung des Empfängers 5 dennoch an die intelligente Steuereinheit 22 übergeben werden, so daß die intelligente Steuerung nicht außer Bereitschaft gesetzt wird.

Obwohl die vorliegende Erfindung in Verbindung mit einer bevorzugten Ausführungs­ form derselben unter Hinweis auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben wurde, sei darauf hingewiesen, daß verschiedene Änderungen und Abwandlungen für Fachleute auf dem vorliegenden Gebiet offensichtlich sind.

Beispielsweise ist die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 mit der Sicherheits- ECU 1 bei der oben beschriebenen Ausführungsform verbunden. Jedoch kann die Tür­ verriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 auch über die Tür-ECU 13 betätigt werden, wenn die Türverriegelungs-Betätigungsvorrichtung 9 mit der Tür-ECU 13 verbunden wird und die Sicherheits-ECU 1 mit der Tür-ECU 13 kommuniziert.

Es ist auch offensichtlich, daß, obwohl die vorliegende Erfindung bei einer Anwendung eines elektronischen Schlüsselsystems für ein Motorfahrzeug beschrieben wurde, die Erfindung nicht auf solch ein elektronisches Schlüsselsystem beschränkt ist und auch auf andere Typen von Systemen wie beispielsweise Heim-Sicherheitssystemen ange­ wendet werden kann.

Claims (6)

1. Elektronisches Steuersystem mit:
einer Kommunikationsvorrichtung (3), die von einem Anwender zum drahtlosen Übertragen eines Signals mitgeführt wird;
einem Empfänger (5) zum Empfangen des drahtlos übermittelten Signals von der Kommunikationsvorrichtung (3);
einem Sender (7), um drahtlos ein Signal zu der Kommunikationsvorrichtung (3) zu senden;
einer drahtlosen Steuereinrichtung (21) für die Verwendung des Empfängers (5), um ein Betriebssignal zu empfangen, welches von der Kommunikationsvorrich­ tung (3) ausgesendet wurde, und zwar in Form eines drahtlos übermittelten Sig­ nals, um eine spezifische Vorrichtung (6) zu betreiben, wobei ein Betriebssignal durch eine von Hand Betätigung der Kommunikationsvorrichtung (3) erzeugt wird; und
einer intelligenten Steuereinrichtung (22) zum Antreiben des Senders (7), damit dieser ein Sendersignal aussendet, und unter Verwendung des Empfängers (5), um ein Antwortsignal von der Kommunikationsvorrichtung (3) zu empfangen, welches in Form eines drahtlos übermittelten Signals als Antwort auf das Sen­ dersignal übertragen wird, und um automatisch die spezifische Vorrichtung (9) im Ansprechen auf das Antwortsignal von der Kommunikationsvorrichtung (3) zu steuern,
dadurch gekennzeichnet, daß das System folgendes aufweist:
eine Entscheidungseinrichtung (23), um ein Empfängerverwendungsprivileg einer der Einrichtungen wie der drahtlosen Steuereinrichtung (21) und der intel­ ligenten Steuereinrichtung (22) zu gewähren, wobei die Entscheidungseinrich­ tung (23) Energie zu dem Empfänger (5) zuführt, um den Empfänger (5) in Be­ trieb zu setzen, wenn ein das Empfängerverwendungsprivileg betreffender Er­ werbungsbefehl von einer der Einrichtungen wie der drahtlosen Steuereinrich­ tung (21) und der intelligenten Steuereinrichtung (22) ausgegeben wird, und welche ein Empfängerverwendungsprivileg der drahtlosen Steuereinrichtung (21) zuweist, um es der drahtlosen Steuereinrichtung (21) zu ermöglichen, Daten zu empfangen, wenn der Empfänger (5) drahtlos das Signal empfängt, und welche das Empfängerverwendungsprivileg der intelligenten Steuereinrichtung (22) zuweist, wenn der Empfänger (5) kein drahtlos übermitteltes Signal em­ pfängt und die intelligente Steuereinrichtung (22) den Verwendungsprivileger­ werbungsbefehl ausgegeben hat.

2. Elektronisches Steuersystem nach Anspruch 1, bei dem die Entscheidungsein­ richtung (23) die Energiezufuhr zu dem Empfänger (5) und den Empfängerbe­ trieb anhält, wenn ein Empfängerverwendungsprivileglöschbefehl von einer der Einrichtungen wie der drahtlosen Steuereinrichtung (21) und der intelligenten Steuereinrichtung (22) ausgegeben wird, an die das Empfängerverwendungspri­ vileg übergeben worden ist.

3. Elektronisches Steuersystem nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die intelligente Steuereinrichtung (22) einen Verifizierungsprozeß ausführt, um zu prüfen, ob die Kommunikationsvorrichtung (3) eine autorisierte Kommunikationsvorrichtung ist, und eine automatische Steuerung der spezifischen Vorrichtung (9) ermöglicht, wenn die Kommunikationsvorrichtung (6) als eine autorisierte Vor­ richtung verifiziert wurde.

4. Elektronisches Steuersystem nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 3, ferner dadurch gekennzeichnet, daß das System aufweist:
eine Verwendungsprivilegänderungseinrichtung (25), um zu prüfen, ob der Em­ pfänger (5) das Betriebssignal von der Kommunikationsvorrichtung (3) em­ pfängt, wenn das Empfängerverwendungsprivileg der intelligenten Steuerein­ richtung (22) durch die Entscheidungseinrichtung (23) zugewiesen wurde, und um die intelligente Steuereinrichtung (22) zu instruieren, den Verwendungspri­ vileglöschbefehl auszugeben, und um die Entscheidungseinrichtung (23) zu in­ struieren, das Empfängerverwendungsprivileg an die drahtlose Steuereinrichtung (21) zu übergeben, wenn der Empfänger (5) das Betriebssignal empfängt.

5. Elektronisches Steuersystem nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem die Entscheidungseinrichtung (23) die Stromzufuhr zu dem Empfänger (5) nicht anhält und das Empfängerverwendungsprivileg an die intelligente Steuerein­ richtung (22) übergibt bzw. dieser Einrichtung zuordnet, wenn die intelligente Steuereinrichtung (22) den Verwendungsprivilegerwerbungsbefehl ausgibt, wenn die drahtlose Steuereinrichtung (21) einen Datenempfangsprozeß vervoll­ ständigt hat und den Verwendungsprivileglöschbefehl ausgibt.

6. Elektronisches Steuersystem nach irgendeinem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem die spezifische Vorrichtung aus einer Verriegelungs-Betätigungsvor­ richtung für die Fahrzeugtür besteht.