DE10136830A1 - Zahnbürstenkopf - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf 1 (Fig. 1) einer Zahnbürste mit einem Bürstengriff 4 und einem Bürstenabschnitt zum Zähnebürsten, der an einem distalen Ende des Griffs 4 befestigt ist, wobei der Bürstenabschnitt einen Bürstenrumpf 5 mit darin implantierten Bürstenbündeln 6 hat, mit dem die Zähne unabhängig von ihrer Stellung gereinigt werden können. Hierzu ist der Bürstenabschnitt in wenigstens zwei Bürstensegmente (2a, 2b, 2c) unterteilt, die entlang einer Achse der Zahnbürste angeordnet sind. Dabei sind die Bürstensegmente mit einem elastischen Harz, einem Gummi, einer Feder, einem Gummiband, einem Magneten oder anderen Rückstellmitteln, die rückstellbare Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglichen, miteinander verbunden.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Bürstenkopf einer Zahnbürste mit einem Bürstenabschnitt zum Zähnebürsten, der an dem distalen Ende eines Griffs befestigt ist, insbesondere einen Bürstenkopf einer Zahnbürste, mit dem die nicht gebürsteten Bereiche, auch wenn unregelmäßige Zahnreihen mit ihm gebürstet werden, reduzierbar sind.

Zahnbürsten, die jeweils einen Griff und einen Bürstenkopf haben, der an dem distalen Ende des Griffs angeordnet ist, sind im Handel erhältlich und werden in verschiedenen Ausführungen hinsichtlich der Griffform, der Größe des Kopfes, der Steife der in den Kopf eingesetzten Borsten, etc. angeboten. Zum Beispiel gibt es solche mit gekrümmten Griffen, solche mit kleinen Köpfen und solche, bei denen die Steife der in den Köpfen eingesetzten Borsten abhängig von ihrer Position variiert, so daß die Benutzer eine optimale auswählen können entsprechend den Verwendungserfordernissen, einschließlich der Mundgröße und dergleichen.

Das Zahnsystem einschließlich der Okklusion unterscheidet sich jedoch von Mensch zu Mensch erheblich, so daß, auch wenn man eine optimale von den verschiedenen Arten von Zahnbürsten auswählt, wie oben beschrieben, es manchmal schwierig ist, damit seine Zähne ausreichend zu putzen.

Insbesondere ist es, da sich die Form der Mundhöhle von Mensch zu Mensch unterscheidet, ist es mit einer einzigen Zahnbürste nur begrenzt möglich, die Zähne vollständig zu putzen, und einige Zähne und Zahnbereiche können abhängig von ihrer Position nicht ausreichend geputzt werden. Folglich benötigt man nachteilhafterweise einige zusätzliche Bürsten, einschließlich interdentaler Bürsten.

Außerdem haben die Zahnbürsten nach dem Stand der Technik den Nachteil, daß die Bürste die Zähne ungleichmäßig mit Druck beaufschlagt, so daß ein wirksames Bürsten nicht möglich ist. Bei einem Bürstenkopf 101 einer konventionellen Zahnbürste, wenn Bürstenbündel 102 auf die Oberfläche eines Zahns T, wie in Fig. 21 gezeigt, aufgesetzt werden, tritt ein Abschnitt T1 auf, auf den die Borstenbündel 102 stark einwirken, und ein Abschnitt T2, auf den die Borstenbündel 102 weich einwirken. Folglich kann der Abschnitt T2 nicht ausreichend geputzt werden, wodurch Zahnkaries verursacht wird.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Bürstenkopf einer Zahnbürste zu schaffen, mit der es möglich ist, die Zähne unabhängig von den Bedingungen einschließlich der Zahnstellung, die sich von Mensch zu Mensch unterscheidet, zu reinigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen. Der Bürstenkopf gemäß der vorliegenden Erfindung geht aus der Überlegung hervor, einen Aufbau zu schaffen, mit dem es möglich ist, die Zähne wirksam durch Aufbringen erforderlicher Drücke auf gewissen Abschnitten der Zähne und weniger Druck auf Abschnitte, die weniger Druck erfordern, zu bürsten. Der Aufbau eines Bürstenkopfes ist wie folgt:
Der Bürstenkopf einer Zahnbürste hat einen Griff und einen Bürstenabschnitt zum Zähnebürsten, der an einem distalen Ende des Griffs befestigt ist, wobei der Bürstenabschnitt einen Bürstenrumpf mit darin eingesetzten Borstenbündeln hat, wobei der Bürstenabschnitt in wenigstens zwei Bürstensegmente unterteilt ist, die entlang einer Achse der Zahnbürste angeordnet sind, und wobei die Bürstensegmente mit einem elastischen Harz, einem Gummi, einer Feder, einem Gummiband, einem Magneten oder anderen Rückstellmitteln miteinander verbunden sind, die rückstellbare Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglichen.

Der Bürstenkopf mit dem obigen Aufbau führt freie elastische Bewegungen aus, um eventuell vorhandene behindernde Vorsprünge zu umgehen, wodurch eine Zahnbürste geschaffen wird, die Zähne unabhängig von der Tiefe einer jeden Ausnehmung bürsten kann.

Der Bürstenrumpf kann durch Verwenden eines elastischen Materials einfach als ein einstückiges Teil ausgebildet sein, das rückstellbare Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglicht.

Das Rückstellmittel ist zum Austauschen einer abgenutzten Bürste an jedem Ende mit einem Befestigungs-/Lösemechanismus zum lösbaren Befestigen am Bürstenrumpf angeordnet.

Der Befestigungs-/Lösemechanismus ist ein Abschnitt mit einem Gewinde, das lösbar in eine Gewindeöffnung eingeschraubt ist, die im Bürstenrumpf entlang der Zahnbürstenachse gebildet ist. Oder er ist ein Passstück, das herausnehmbar in eine Bohrung eingepaßt ist, die sich im Rumpf in axialer Richtung der Zahnbürste erstreckt und einen rechteckigen Querschnitt hat oder andere Formen, die nur Einschieb- und Herausnehmbewegungen erlauben. Ein Verriegelungsmechanismus befindet sich zwischen dem Passteil und dem Bürstenrumpf, wobei der Verriegelungsmechanismus eine elastische Klaue ist, die das Passstück am Bürstenrumpf abnehmbar und somit austauschbar befestigt.

Der Bürstenkopf hat weiterhin einen Stift zum drehbaren Haltern der Bürstensegmente in Bezug auf die Zahnbürstenachse. Der Stift ist an dem Griff befestigt, folglich ist der Bürstenkopf an dem distalen Ende unter zweidimensionaler Verformung bewegbar.

Der Bürstenrumpf hat einen Borstenabschnitt, der getrennt von einem Hauptteil des Bürstenrumpfes gebildet ist, und einen Schraubenaufnahmemechanismus, ein Passmechanismus oder ein Befestigungs-/Lösmechanismus in anderen Ausführungen zum lösbaren Sichern des Borstenabschnitts am Bürstenrumpf ist dazwischen angeordnet. Folglich ist es möglich, ein Minimum an Teilen, abhängig vom Grad des Verschleißes oder der Verschmutzung, auszutauschen.

Der Bürstenkopf hat einen Durchgang, der von dem Griff zum Bürstenrumpf hindurchreicht und sich zu den Bürstenbündeln öffnet, um das Reinigen der Zahnbürste zu erleichtern.

Ein Kugelgelenk mit einer Sicherungsmuffe, das zwischen dem Bürstenabschnitt und dem Griff angeordnet ist, ermöglicht das Einstellen des Winkels des Bürstenabschnitts abhängig vom Verwendungsort.

Verschiedene Arten von Griffen können wahlweise durch das Anordnen eines Feststell/-Lösemechanismus zwischen dem Bürstenbereich und dem Griff verwendet werden.

Im folgenden wird die Erfindung beispielhaft anhand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht eines Bürstenkopfes aus einem elastischen Kunstharzmaterial,

Fig. 2 eine Querschnittsansicht entlang der Linie A-A aus Fig. 1,

Fig. 3 eine vertikale Querschnittansicht einer einstellbaren Bürstenkopfes mit Federn,

Fig. 4 eine Querschnittansicht entlang der Linie B-B aus Fig. 3,

Fig. 5 eine vertikale Querschnittansicht eines einstellbaren Bürstenkopfes in einer weiteren Ausführungsform mit Federn,

Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht der wesentlichen Teils von Fig. 5,

Fig. 7 eine Querschnittansicht entlang der Linie C-C aus Fig. 6,

Fig. 8 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht eines schwenkbaren Bürstenkopfes,

Fig. 9 eine Querschnittsansicht entlang der Linie D-D aus Fig. 8,

Fig. 10 teilweise im Querschnitt eine Seitenansicht eines schwenkbaren Bürstenkopfes mit Gummibändern,

Fig. 11 eine Querschnittansicht entlang der Linie E-E aus Fig. 10,

Fig. 12 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht eines schwenkbaren Bürstenkopfes mit Magneten,

Fig. 13 eine Querschnittsansicht entlang der Linie F-F aus Fig. 12,

Fig. 14 teilweise im Schnitt eine Seitenansicht eines schwenkbaren Bürstenkopfes mit Federn,

Fig. 15 eine Querschnittansicht entlang der Linie G-G aus Fig. 14,

Fig. 16 eine vertikale Querschnittansicht eines weiteren schwenkbaren Bürstenkopfes mit Federn,

Fig. 17 eine vertikale Querschnittsansicht eines schwenkbaren Bürstenkopfes mit einer spiralförmigen Druckfeder,

Fig. 18 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die einen Aufbau zum Austauschen der Bürste im Bürstenkopf zeigt,

Fig. 19 eine vergrößerte Querschnittsansicht, die einen Aufbau zum Austauschen der Bürste im Bürstenkopf zeigt,

Fig. 20 eine teilweise im Schnitt vergrößerte Seitenansicht des Halses im Bürstenkopf,

Fig. 21 eine schematische Zeichnung einer Zahnbürste nach dem Stand der Technik, die, zum Vergleichen der Putzvorgänge dient,

Fig. 22 eine schematische Zeichnung einer Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung, die zum Vergleichen der Putzvorgänge dient, und

Fig. 23 eine schematische Zeichnung einer Zahnbürste gemäß der vorliegenden Erfindung, die zum Vergleichen der Putzvorgänge dient.

Zuerst wird ein flexibler Bürstenkopf beschrieben.

Der Bürstenkopf 1, wie in Fig. 1 und 2 gezeigt, besteht im wesentlichen aus mehreren Bürstensegmenten 2a, 2b und 2c und einem Hals 3. Der Hals 3 ist einstückig mit einem Griff 4 einer Zahnbürste an dessen distalen Ende gebildet. Die Bürstensegmente 2a, 2b und 2c haben jeweils einen Bürstenrumpf 5 und darin implantierte Bürstenbündel 6. Die Bürstensegmente 2a, 2b und 2c sind entlang der Achse der Zahnbürste angeordnet und sind mittels Rückstellmittel aus einem elastischen Kunststoffharz 7, die eine rückstellbare Dreh- und Biegeverformung in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglichen, miteinander verbunden.

Die rückstellbaren Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse sind in diesem Zusammenhang Drehbewegungen um die Achse; Rückwärts- und Vorwärts-, Rechts- und Links- und Aufwärts- und Abwärtsbewegungen und daraus zusammengesetzte Bewegungen. Obwohl die Bürstensegmente entlang der Achse der geraden Zahnbürste angeordnet sind, soll sich die vorliegende Erfindung nicht auf diese Anordnung beschränken, sondern die Bürstensegmente können entlang der Achse einer gebogenen Zahnbürste angeordnet sein.

Jeder Bürstenrumpf 5 hat einen Verbindungsdurchgang 9, der sich von einem Durchgang 8, der entlang des mittleren Bereichs des Griffs 4 ausgebildet ist, durch den Hals 3 und dem elastischen Kunststoffharzstück 7 hindurch erstreckt und sich zu den Borstenbündeln 6 hin öffnet. Das äußerste Bürstensegment 2a hat ein abgeschlossenes Ende. Der Durchgang 8 ist so gebildet, daß das Durchfließen einer Flüssigkeit, eines Gases, eines Fluids und dergleichen, typischerweise Wasser, einer antiseptischen Lösung, einer Zahncreme (eines Zahnpuders), eines Zahnbürstenreinigers und Luft zum Trocknen der Zahnbürste möglich ist.

Bei dem Bürstenkopf 1 mit dem obigen Aufbau können die Bürstensegmente 2a, 2b und 2c in alle Richtungen unabhängig in Bezug auf die Achse der Zahnbürste innerhalb der Elastizität des elastischen Kunststoffharzes 7 frei verdreht und verbogen werden. Folglich, wenn eine Zahnbürste mit einem Bürstenkopf 1 gemäß dieser Ausführungsform verwendet wird, greift ein Benutzer den Griff 4 und setzt die Borstenbündel 6 auf die Zähne auf, um sie wie mit einer konventionellen Zahnbürste zu bürsten. Wenn die Borstenbündel 6 mit starken Drücken beaufschlagt werden, werden die Bürstensegmente durch die rückwirkenden Kräfte von den jeweiligen Zahnflächen veranlasst, sich frei zu verformen (Zurückziehen, Verdrehen, etc.). Wenn die Bürstensegmente in Positionen gebracht werden, in denen sie mit niedrigen Drücken beaufschlagt werden, bewegen sich die Segmente von selbst, unabhängig voneinander, elastisch in ihre Ausgangsposition zurück. Folglich können die Enden der Borsten auf den gesamten Zahnoberflächen aufgesetzt werden, so daß die Zähne gleichmäßig gereinigt werden können und ein Verletzen der Zähne durch die Bürste vermeidbar ist.

Wie oben beschrieben, wenn Zahnreihen mit großen Unregelmäßigkeiten gebürstet werden sollen, führen die Bürstensegmente unabhängig voneinander freie elastische Bewegungen aus entsprechend den Zahnbedingungen einschließlich der Zahnstellung, die sich von Mensch zu Mensch unterscheidet, auch wenn es behindernde Vorsprünge gibt. Folglich führen die Bürstensegmente elastische Verformungen aus einschließlich des Rückstellens und Verdrehens, um derartige Behinderungen zu vermeiden, so daß die Enden der Borsten automatisch ausgerichtet werden können, um gleichmäßig mit den Zahnoberflächen in Kontakt gebracht zu werden, wodurch ein Bürsten der Zähne in jedem Loch und jeder Ecke problemlos möglich ist.

Wenn dabei Wasser, Luft oder dergleichen durch den Durchgang 8 hindurchfließt, der den Griff 4 entlang seines mittleren Bereichs durchdringt, können Rückstände, die sich an den Wurzeln der Borstenbündel 6 herum befinden, weggespült oder weggeblasen werden, wodurch das Reinigen der Zahnbürste erleichtert wird.

Obwohl die Bürstensegmente 2a, 2b und 2c und die Rückstellmittel bei dieser Ausführungsform als separate Teile gebildet sind, können sie einstückig unter Verwendung desselben Materials gebildet werden. Weiterhin kann sowohl ein Gummimaterial, Federn, Gummibänder, Magnete, etc. als auch das elastische Kunststoffharz als Rückstellmittel verwendet werden.

In der folgenden Beschreibung sind die gleichen Elemente wie in der vorhergehenden Ausführungsform jeweils mit derselben Bezugsziffer bezeichnet und auf ihre detaillierte Beschreibung wird verzichtet.

Der Bürstenkopf 11, wie in Fig. 3 und Fig. 4 zu sehen, hat einen Aufbau, bei dem mehrere Bürstensegmente 12a, 12b und 12c jeweils mit Federn 13 als Rückstellmittel miteinander verbunden sind. Jede Feder 13 hat an jedem Ende ein ringförmiges Gewindestück 14, das einen Befestigungs-/Lösemechanismus bildet, der in Gewindeöffnungen 15a, die sich durch die Bürstensegmente 12a, 12b und 12c in axialer Richtung der Zahnbürste hindurch erstrecken, eingeschraubt wird, und verbindet benachbarte Bürstenrumpfteile 15 miteinander.

Jeder Bürstenrumpf 15 hat einen Verbindungsdurchgang 9, und eine Ausnehmung 16 ist in dem Gewindestück 14 an einem Abschnitt, der an dem Verbindungsdurchgang 9 anliegt, gebildet. Eine Kappe 17 ist am äußersten Bürstenrumpfteil 15 eingeschraubt, während ein Rohr 18 in den Hals 3, der einstückig mit dem Griff 4 gebildet ist, eingeschraubt ist, um die Gewindestücke 14 zu befestigen und von dem Griff 4 abnehmbar zu sein.

Bei dem Bürstenkopf 11 mit dem obigen Aufbau ermöglichen die Federn 13 das Verdrehen und das Verbiegen des Kopfes 11 in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse, wobei sich der Bürstenkopf 11 in derselben Weise wie oben beschrieben frei bewegen kann. Weiterhin können die Bürstensegmente 12a, 12b und 12c, wenn die Borstenbündel 6 abgenutzt sind, durch Herausschrauben der Gewindestücke 14 ausgetauscht werden.

Der Bürstenkopf 21, wie in den Fig. 5, 6 und 7 gezeigt, hat denselben Aufbau wie oben beschrieben und hat mehrere Bürstensegmente 22a, 22b und 22c, die mittels Federn 23 miteinander verbunden sind. Jede Feder 23 hat an jedem Ende ein Paßstück 24, das einen Befestigungs-/Lösemechanismus bildet. Das Paßstück 24 kann lösbar in eine Paßöffnung 25a mit einem rechteckförmigen Querschnitt oder dergleichen, der Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen eines jeden Bürstenrumpfteiles 25 ermöglicht, eingesetzt werden. Eine Kappe 26 ist in die Passöffnung 25a des äußersten ersten Bürstenrumpfteils 25 eingeschraubt, während ein quadratisches Rohr 27 in den Hals 3, der einstückig mit dem Griff 4 ausgebildet ist, eingesetzt ist.

Die Passstücke 24, die Kappe 26 und das quadratische Rohr 27 haben jeweils eine elastische Klaue 28, die in eine Stufe 25b eingreift, die in der Passöffnung 25a eines jeden Bürstenrumpfteiles 25 gebildet ist. Löseöffnungen 25c sind in den Bürstenrumpfteilen 25 jeweils den Stufen 25 gegenüberliegend angeordnet.

Die Passstücke 24 und dergleichen werden dadurch, daß sie in die Passöffnungen 25a eingesetzt werden und mit den elastischen Klauen 28 eingreifen in den jeweiligen Stufen 25b gesichert. Die elastischen Klauen 28 können von den Stufen 25b durch Drücken des Ersteren mit einem schmalen Stift durch die jeweiligen Löseöffnungen 25c gelöst werden.

Als nächstes wird ein schwenkbarer Bürstenkopf gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Der Bürstenkopf 31, wie in den Fig. 8 und 9 gezeigt, hat einen Aufbau, bei dem mehrere Bürstensegmente 32a, 32b und 32c mit Gummirückstellmitteln 33 miteinander verbunden sind. Ein mittlerer Stift 34 ist an dem äußersten Bürstensegment 32 befestigt, während die anderen Bürstensegmente 32b und 32c drehbar auf diesem Stift 34 sitzen, und der resultierende Stift 34 ist in den Hals 3 eingeschraubt.

Der Bürstenkopf 31 dieser Ausführungsform wird in derselben Weise wie in der ersten Ausführungsform verwendet. Wenn Borstenbündel 6 der Bürstensegmente 32b und 32c mit starken Drücken beaufschlagt werden, werden die Bürstensegmente 32b und 32c durch die rückwirkenden Kräfte der jeweiligen Zahnflächen gedreht, um an dem mittleren Stift 33 die Rückstellmittel 33, wie z. B. Gummimaterial, zu verdrehen. Wenn die Bürstensegmente in Positionen gebracht werden, in der sie mit niedrigen Drücken beaufschlagt werden, kehren diese Segmente von selbst elastisch in ihre jeweiligen ursprünglichen Positionen zurück.

Folglich können bei dem Bürstenkopf 31 mit dem Aufbau, wie oben beschrieben, die dazwischenliegenden Bürstensegmente 32b und 32c an dem mittleren Stift 34 verschwenkt werden, wobei der Bürstenkopf 31 die Zähne durch seine Schwenkbewegungen bürsten kann, während Hindernisse umgangen werden.

Obwohl der mittlere Stift 34 aus einem starren Material hergestellt sein kann, kann sie auch aus einem flexiblen Material, wie z. B. einem Draht, hergestellt sein. In diesem Fall kann der Bürstenkopf nicht nur Schwenkbewegungen ausführen, sondern auch die freien Bewegungen, wie oben beschrieben, abhängig von der Kraft, mit der er beaufschlagt wird. Das gleiche trifft auf die mittleren Stifte 72 und 76 zu, die später beschrieben werden.

Bei dem Bürstenkopf 41, wie in den Fig. 10 und 11 gezeigt, sind mehrere Bürstensegmente 42a, 42b und 42c mittels Gummibändern, die als Rückstellmittel 43 dienen, miteinander verbunden, und ein mittlerer Stift 34 ist an dem äußersten Bürstensegment 42a befestigt. Die anderen Bürstensegmente 42b und 42c sitzen drehbar auf dem mittleren Stift 34, und der mittlere Stift 34 ist in den Hals 3 eingeschraubt.

Bei dem Bürstenkopf 41 mit dem obigen Aufbau können die dazwischenliegenden Bürstensegmente 42b und 42c so gebildet sein, daß sie mittels der Rückstellmittel 43 in derselben Weise wie oben beschrieben schwenkbar sind. In diesem Fall können ähnliche Wirkungen erreicht werden, auch wenn die Bürstensegmente 42a, 42b und 42c mittels Gummibändern, die als Rückstellmittel 43 zwischen jeweils zwei Segmenten dienen, verbunden sind.

Der Bürstenkopf 51, wie in den Fig. 12 und 13 gezeigt, hat einen Aufbau, bei dem ein mittlerer Stift 34 an dem äußersten Bürstensegment 52a befestigt ist, wobei die anderen Bürstensegmente 52b und 52c drehbar auf dem mittleren Stift 34 sitzen, und wobei der resultierende Stift 34 in einen Hals 3 eingeschraubt ist. Die Bürstensegmente 52a, 52b und 52c sind an ihren gegenüberliegenden Seiten mit Magneten 53a und 53b versehen. Jeder Magnet 53a (53b) ist in zwei Bereiche aufgeteilt und sie sind jeweils magnetisiert. Die Magnete 53a und 53b sind einander gegenüberliegend angeordnet, so daß jeder magnetische Bereich in dem ersteren und der in dem letzteren gegensätzliche Polaritäten haben kann und sie sich gegenseitig anziehen.

Bei dem Bürstenkopf 51 mit dem obigen Aufbau können die dazwischenliegenden Bürstensegmente 52b und 52c ebenso derart gestaltet sein, daß sie mittels der Magnete 53a und 53b, die als Rückstellmittel dienen, schwenkbar sind, wie bei der vorhergehenden Ausführungsform.

Der Bürstenkopf 61, wie in den Fig. 14 und 15 gezeigt, hat einen Aufbau, bei dem ein mittlerer Stift 34 an dem äußersten Bürstensegment 62a befestigt ist, wobei die anderen Bürstensegmente 62b und 62c drehbar auf dem mittleren Stift 34 sitzen, und wobei der resultierende Stift 34 in den Hals 3 eingeschraubt ist. Die Bürstensegmente 62a, 62b und 62c sind mittels Schraubenfedern 64, die als Rückstellmittel dienen, die in den jeweiligen anderen Bürstensegmenten 62b und 62c gebildeten Bohrungen 63 mit einem großen Durchmesser angeordnet sind, miteinander verbunden.

Bei dem Bürstenkopf 61 mit dem obigen Aufbau können die dazwischenliegenden Bürstensegmente 62b und 62c auch so gebildet sein, daß sie mittels der Schraubenfedern 64, die als Rückstellmittel dienen, schwenkbar sind.

Der Bürstenkopf 71, wie in Fig. 16 gezeigt, hat einen Aufbau, der die Bürstensegmente 12a, 12b und 12c und Federn 13 verwendet, um sie zu verbinden, wie oben beschrieben. Die ringförmigen Gewindestücke 14, die sich an beiden Enden der Federn 13 befinden, sind in Gewindeöffnungen 15a, die jeweils in den Bürstensegmenten 12a, 12b und 12c gebildet sind, auf dieselbe Weise, wie vorher beschrieben, eingeschraubt. Eine runder, rohrähnlicher mittlerer Stift 72 ist in das äußerste Bürstensegment 12a eingeschraubt und die anderen Bürstensegmente 12b und 12c sitzen drehbar auf dem mittleren Stift 72, wohingegen ein ringförmiges Gewindestück 73 derart in das Bürstensegment 12 eingeschraubt ist, daß das Segment 12c am Hals 3 anliegt und der proximale Abschnitt des mittleren Stiftes 72 in den Hals 3 eingesetzt ist.

Der mittlere Stift 72 hat einen Hohlraum, um das Fließen von Wasser, Luft, einer antiseptischen Lösung, etc. zu ermöglichen. Dieser Hohlraum ist über Öffnungen 72a, die den in den Gewindestücken 14 gestalteten Ausnehmungen 16 gegenüberliegen, mit Verbindungsdurchgängen 9 der jeweiligen Bürstensegmente 12a, 12b und 12c verbunden. Zusätzlich sind O-Ringe 74 zum Abdichten an den Schnittstellen zwischen den Bürstensegmenten 12a, 12b und 12c angeordnet.

Der Bürstenkopf 71 mit dem obigen Aufbau wird durch das Modifizieren des flexiblen Bürstenkopfs 11 in einen des schwenkbaren Typs erreicht und die Gewindestücke 14 werden durch das Verschrauben des mittleren Stiftes 72 in das Bürstensegment 12a gesichert. Die Federn 13, die als Rückstellmittel dienen, verschwenken die dazwischenliegenden Bürstensegmente 12b und 12c elastisch in Bezug auf den mittleren Stift 72.

Der Bürstenkopf 75, wie in Fig. 17 zu sehen, hat denselben Aufbau wie der Bürstenkopf 71, mit der Ausnahme, daß Ersterer einen längeren mittleren Stift 76 hat, der auch als Hals dient, und daß eine Kompressions-Schraubenfeder 77 zwischen dem innersten Bürstensegment 12c und dem Griff 4 angeordnet ist, um einen Hals 3a zu bilden.

Wenn jemand eine Zahnbürste tief in den Mund einführt, um die hinteren Zähne zu bürsten, tendiert die Zahnbürste im allgemeinen dazu, sowohl auf die retromolaren Bereiche und das Palatum als auch auf die molaren Figuren mit einer zu großen Kraft zu drücken. Bei dem Bürstenkopf 75 mit dem obigen Aufbau dämpft die Kompressions-Schraubenfeder 75, die zwischen dem Bürstenkopf 75 und dem Griff angeordnet ist, in solchen Fällen die Kraft, die von der Hand aufgebracht wird, um das Aufbringen einer zu großen Kraft auf das Palatum und dergleichen zu vermeiden.

Ein Bürstensegment 81, wie in Fig. 18 gezeigt, hat einen Aufbau, bei dem Borstenbündel 6 so gebildet sind, daß sie vertikal von einer Platte 82 mit einer Schraube 82a abragen, und die Schraube 82a ist in den Bürstenrumpf eingeschraubt. Ein Bürstensegment 84, in Fig. 19 gezeigt, hat einen Aufbau, bei dem Borstenbündel 6 so gebildet sind, daß sie von einem schmalen Sockel 85 vertikal abragen, und der schmale Sockel 85 ist in eine Ausnehmung 86a, die in dem Körper eines Bürstenrumpfes 86 gebildet ist, eingesetzt.

Da die Bürstensegmente 81 und 84 mit den oben beschriebenen Aufbauformen so gebildet sind, daß sie in den jeweiligen Bürstenrümpfen eingeschraubt oder eingesetzt werden können, können sie ausgetauscht werden, wenn die Borstenbündel 6 abgenutzt oder verschmutzt sind.

Der Hals 91, wie in Fig. 20 zu sehen, hat ein Kugelgelenk 92 an dem proximalen Ende und eine Sicherungsnut 93 ist an dem distalen Ende des Griffes 4 gebildet. Die Sicherungsnut 92 dient zum Fixieren des Winkels des Halses 91. Der Hals 91 weist einen Kanal 91a auf, der das Kugelgelenk 92 durchdringt. Eine Ausnehmung 94 ist an dem distalen Ende des Griffs 4 gebildet, dem die Endöffnung des Kugelgelenks 92 gegenüberliegt. Die Ausnehmung 94 ist mit dem Durchgang 8 des Griffs 4 verbunden.

Bei dem Hals 91 mit dem obigen Aufbau kann dieser Aufbau, da das Kugelgelenk 92 eine Einstellung des Winkels des Halses 91 ermöglicht, sehr gut zum Bürsten von Zahnabschnitten verwendet werden, die schwer zu pflegen sind, einschließlich der Rückseiten der Vorderzähne.

Wenn die Zahnbürste mit dem Bürstenkopf gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verwendet wird, greift ein Benutzer den Griff 4 und setzt die Borstenbündel 6 auf die Zähne auf, um sie so wie mit einer konventionellen Zahnbürste zu bürsten. Da die Zähne ungleichmäßige Seitenflächen haben, tritt hier ein Abschnitt T1 auf, auf den die Borstenenden stark aufgesetzt werden und ein Abschnitt T2, auf den die Borstenenden leicht aufgesetzt werden, wie in Fig. 21 gezeigt.

Bei den Zahnbürsten mit dem Bürstenkopf 1 (11, 21, . . .) gemäß der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, werden jedoch die Bürstensegmente, wenn die Borstenbündel 6 der Bürstensegmente 2a, 2b und 2c mit starken Drücken beaufschlagt werden, dazu veranlasst, sich durch die rückwirkenden Kräfte von den jeweiligen Zahnoberflächen zu verbiegen und zu verdrehen, sogar bei einer schlechten Zahnstellung und Malokklusion, wie in Fig. 22 gezeigt. Wenn die Bürstensegmente an Stellen aufgesetzt werden, an denen sie mit niedrigen Drücken beaufschlagt werden, kehren die Segmente jeweils von selbst, elastisch in ihre ursprünglichen Positionen zurück. Folglich können die Borstenenden gleichmäßig auf die gesamten Zahnoberflächen aufgesetzt werden, so daß die Zähne gleichmäßig geputzt werden können und das Verletzen der Zähne durch die Bürste vermeidbar ist.

Im Falle eines konventionellen Bürstenkopfes 101 kommt es vor, wie in Fig. 21 gezeigt, daß der Abschnitt T1, an dem die Borstenenden stark aufgesetzt werden, den Bürstenkopf daran hindert, einen ausreichenden Druck aufzubringen, um Teile abzuschaben, die sich im Abschnitt T2 befinden, an dem die Borstenenden weich aufgesetzt werden, oder daß die Borstenenden derartige Abschnitte T2 nicht erreicht, so daß sie ungeputzt bleiben. Andererseits kann mit dem Bürstenkopf gemäß der vorliegenden Erfindung eine gleichmäßige Zahnreinigung erreicht werden, da die Bürstensegmente so gebildet sind, daß sie unabhängig verstellbar sind, um den Anpressdruck zwischen den Bürstenköpfen und den Zähnen abhängig von der Höhe des Drucks zu verteilen.

Beim verschwenkbaren Bürstenkopf 31, obwohl eine distale Seite T2 eines Backenzahnes, die dazu tendiert, ungereinigt zu bleiben, da die Seitenfläche T1 dieses Zahns ein Hindernis für den Bürstenkopf bildet, wie in Fig. 23 gezeigt, verstellen sich zusätzlich die Bürstensegmente 32b und 32c unabhängig voneinander, um ein sanftes Bürsten von derartigen Flächen mit dem äußersten Bürstensegment 32a zu ermöglichen.

Wie oben beschrieben, führen bei dem Bürstenkopf gemäß der vorliegenden Erfindung die Bürstensegmente unabhängig voneinander elastische Bewegungen aus, auch wenn es behindernde Vorsprünge gibt, und können die Zähne in jeder Vertiefung wirksam reinigen.

Mit der Bürste der vorliegenden Erfindung werden folgende Wirkungen erreicht:
Da der Bürstenkopf im wesentlichen aus rückstellbaren Bürstensegmenten gebildet ist, werden die Borstenenden gleichmäßig auf die unebenen Zahnoberflächen, die abhängig von der Zahnstellung des Benutzers variieren, aufgesetzt. Folglich kann sich die Zahnbürste mit der einfachen Struktur selbst leicht dem Benutzer individuell anpassen und kann durch einfache Bürstbewegungen Zahn- und Zahnfleischerkrankungen vorbeugen.

Claims (10)

1. Bürstenkopf einer Zahnbürste mit einem Bürstengriff und einem Bürstenabschnitt zum Zähnebürsten, der an einem distalen Ende des Griffs befestigt ist, wobei der Bürstenabschnitt einen Bürstenrumpf mit darin implantierten Borstenbündeln hat,
wobei der Bürstenabschnitt in wenigstens zwei Bürstensegmente unterteilt ist, die entlang einer Achse der Zahnbürste angeordnet sind, und wobei die Bürstensegmente mit einem elastischen Harz, einem Gummi, einer Feder, einem Gummiband, einem Magneten oder anderen Rückstellmitteln miteinander verbunden sind, die rückstellbare Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglichen.

2. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei der Bürstenrumpf aus einem elastischen Material hergestellt ist, welches rückstellbare Dreh- und Biegeverformungen in alle Richtungen in Bezug auf die Zahnbürstenachse ermöglicht.

3. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1, wobei die Rückstellmittel an jedem Ende mit einem Befestigungs-/Lösemechanismus zum lösbaren Befestigen am Bürstenrumpf versehen sind.

4. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 3, wobei der Befestigungs-/Lösemechanismus einen Abschnitt mit einem Gewinde aufweist, der lösbar in ein Gewindeloch, das im Bürstenrumpf entlang der Zahnbürstenachse gebildet ist, eingeschraubt ist.

5. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 3, wobei der Befestigungs-/Lösemechanismus ein Passstück aufweist, daß rückstellbar in eine Bohrung eingesetzt ist, die am Bürstenrumpf in axialer Richtung der Zahnbürste gebildet ist, und das einen rechteckigen Querschnitt oder andere Formen hat, die nur Vorwärts- und Rückwärtsbewegungen ermöglichen, und ein Eingriffsmechanismus ist zwischen dem Passstück und dem Bürstenrumpf angeordnet, wobei der Eingriffsmechanismus eine elastische Klaue ist, dis das Passstück mit dem Bürstenrumpf lösbar verbindet.

6. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, weiterhin ausweisend einen Stift zum drehbaren Lagern der Bürstensegmente in Bezug auf die Zahnbürstenachse, wobei der Stift am Griff befestigt ist.

7. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Bürstenrumpf einen Borstenabschnitt hat, der separat von einem Hauptteil des Bürstenrumpfes gebildet ist, und wobei ein Festschraubmechanismus, ein Passmechanismus oder ein Befestigungs-/Lösemechanismus mit einem anderen Aufbau zum lösbaren Sichern des Borstenabschnitts am Bürstenrumpf zwischen ihnen angeordnet ist.

8. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, weiterhin aufweisend einen Durchgang, der sich vom Griff zum Bürstenrumpf erstreckt und sich zu den Borstenbündeln hin öffnet.

9. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, weiterhin aufweisend ein Kugelgelenk mit einer Sicherungsnut, die zwischen dem Bürstenabschnitt und dem Griff angeordnet ist.

10. Bürstenkopf einer Zahnbürste nach Anspruch 1 oder 2, weiterhin aufweisend einen Befestigungs-/Lösemechanismus, der zwischen dem Bürstenabschnitt und dem Griff angeordnet ist.