DE10123685A1 - Airbagvorrichtung und Herstellungsverfahren dafür - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul, das einen Airbag, einen Gasgenerator und einen Antriebszylinder sowie wenigstens eine Airbagklappe und ein Gehäuse mit einer Rückziehmechanik für die Airbagklappe enthält, wobei die Rückziehmechanik von dem Antriebszylinder betrieben wird, wobei der Airbag, der Gasgenerator und der Antriebszylinder in einer Airbag-/Antriebs-Einheit vormontiert sind, die wenigstens eine Airbagklappe und das Gehäuse mit der Rückziehmechanik in einer Rückziehmechanik/Klappen-Einheit vormontiert sind, und die Airbag-/Antriebs-Einheit und die Rückziehmechanik/Klappen-Einheit durch Kopplung der Rückziehmechanik mit dem Antriebszylinder verbunden sind. Ferner betrifft die Erfindung eine Airbagvorrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe, die zum Austritt eines Airbags mittels einer Rückziehmechanik zu öffnen ist, wobei die Rückziehmechanik für die Airbagklappe an ein Gehäuse vormontiert ist, das separat an einem Armaturentafelkörper montiert und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klappen-Einheit ist. Außerdem betrifft die Erfindung ein Herstellungsverfahren für eine Airbagvorrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe, die zum Austritt eines Airbags mittels einer Rückziehmechanik zu öffnen ist, wobei die Rückziehmechanik für die Airbagklappe an ein Gehäuse vormontiert wird, das separat an einem Armaturentafelkörper montiert wird und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klappen-Einheit ist.

Description

Die Erfindung betrifft allgemein eine Airbagvorrichtung sowie Herstellungsverfahren dafür. Insbesondere betrifft die vorlie­ gende Erfindung eine Anbindung einer Airbagklappe an eine Ein­ zugsmechanik sowie damit verbundene Herstellungsverfahren. In bevorzugten Ausführungen befasst sich die vorliegende Erfin­ dung mit einer Beifahrerairbagvorrichtung sowie einem Verfah­ ren zur Anbindung eines Gewebes an eine Armaturentafelfolie und einem Verfahren zur Montage eines Airbagmodules in einer Armaturentafel.

Die auf den vorliegenden Anmelder/Inhaber zurückgehenden älte­ ren deutschen Patentanmeldungen 197 12 782.7, 197 26 878.1 und 197 33 896.8, europäische Patentanmeldung 98 10 55 51.0, in­ ternationale Patentanmeldung PCT/DE 99/01564 sowie Gebrauchs­ musteranmeldungen 298 08 317.5, 298 09 554.8, 298 19 165.2, 298 20 722.2, 299 05 000.9, 299 05 919.7, 299 07 102.2, 299 08 946.0, 299 10 059.6, 299 13 628.0 und 299 21 247.5 be­ fassen sich allgemein mit einer Airbagvorrichtung sowie Her­ stellungs- und Auslöseverfahren dafür. Die vorliegende Erfin­ dung betrifft Verbesserungen sämtlicher in der früheren Anmel­ dung behandelten Techniken und Ausführungsbeispiele insbeson­ dere hinsichtlich der Bauart der Airbagvorrichtung und deren Herstellungsverfahren. Insofern ist der vollständige Offenba­ rungsgehalt dieser älteren Anmeldungen insbesondere hinsicht­ lich der Bauart der Airbagvorrichtung und deren Herstellungs­ verfahren hiermit durch die Bezugnahmen vollumfänglich in die vorliegenden Unterlagen aufgenommen.

Heutige Airbagklappen werden bei einem Unfall oder Crash auf­ gestoßen. Die Energie des Airbags ist hierbei so groß, daß Menschen im Nahbereich des Austritts, z. B. durch Vorverlage­ rung des Kopfes, einen Genickbruch erleiden können.

Vom gleichen Erfinder werden z. B. in der DE 197 12 782, DE 197 26 878 und DE 197 33 896 sowie 200 07 883.6, deren vollständige Offenbarungsgehalte hinsichtlich der Bauart der Airbagvorrichtung und deren Herstellungsverfahren bezüglich der vorliegenden Erfindung hiermit durch die Bezugnahmen voll­ umfänglich in die vorliegenden Unterlagen aufgenommen sind, Möglichkeiten aufgezeigt, einen Airbagdeckel vor dem Austritt eines Airbags in ein Modul bzw. eine Armaturentafel hineinzu­ ziehen. Hierzu ist es notwendig, eine Einzugsmechanik an der Außenhaut der Armaturentafel derart zu befestigen, daß einer­ seits eine ausreichende Festigkeit gewährleistet wird und an­ dererseits die sichtbare Oberfläche der Außenhaut nicht ge­ stört wird.

Mit der vorliegenden Erfindung wird das Ziel erreicht, eine Airbagvorrichtung sowie Herstellungsverfahren dafür gemäß der vorstehend genannten älteren Anmeldungen weiter zu verbessern, um eine einfache und rationale Bauweise zu erreichen und gleichzeitig weiterhin Verletzungen bei Personen durch die Airbagauslösung zu vermeiden. Insbesondere kann die vorliegen­ de Erfindung als Ergänzung zu den eingangs angegebenen viel­ fältigen Schutzrechtsanmeldungen der gleichen Anmelderin zum Einsatz kommen und weiterhin zu einer Reduzierung der Aggres­ sivität des Bags beitragen, indem auf ungefährliche Weise eine Öffnung zum Austritt eines Airbags in einer Armaturentafel er­ zeugt wird.

Das Ziel wird mit einer Airbagvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2 sowie mit einem Herstellungsverfahren dafür nach dem Anspruch 5 erreicht. Bevorzugte und vorteilhafte Weiterbildun­ gen ergeben sich aus den abhängigen Ansprüchen und deren Kom­ binationen.

Somit schafft die Erfindung eine Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul, das einen Airbag, einen Gasgenerator und einen Antriebszylinder sowie wenigstens eine Airbagklappe und ein Gehäuse mit einer Rückziehmechanik für die Airbagklappe ent­ hält, wobei die Rückziehmechanik von dem Antriebszylinder be­ trieben wird, wobei der Airbag, der Gasgenerator und der An­ triebszylinder in einer Airbag-/Antriebs-Einheit vormontiert sind, daß die wenigstens eine Airbagklappe und das Gehäuse mit der Rückziehmechanik in einer Rückziehmechanik/Klappen-Ein­ heit vormontiert sind, und daß die Airbag-/Antriebs-Einheit und die Rückziehmechanik/Klappen-Einheit durch Kopplung der Rückziehmechanik mit dem Antriebszylinder verbunden sind.

Alternativ kann die Erfindung auch gesehen werden in einer Airbagvorrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe, die zum Austritt eines Airbags mittels einer Rückziehmechanik zu öff­ nen ist, wobei die Rückziehmechanik die Airbagklappe an ein Gehäuse vormontiert ist, das separat an einem Armaturentafel­ körper montiert und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klap­ pen-Einheit ist.

Eine Weiterbildung davon besteht darin, daß der Airbag, der Gasgenerator und der Antriebszylinder zur Bewegung der Rück­ ziehmechanik als separate Airbag-/Antriebs-Einheit zusammenge­ baut sind. Zusätzlich oder alternativ kann vorgesehen sein, daß die Rückziehmechanik und der Antriebszylinder derart zu­ sammen montiert sind, daß mittels eines Bolzens die Verbindung und die Funktion hergestellt ist.

Ein erfindungsgemäßes Herstellungsverfahren für eine Airbag­ vorrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe, die zum Aus­ tritt eines Airbags mittels einer Rückziehmechanik zu öffnen ist, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Rückziehmechanik für die Airbagklappe an ein Gehäuse vormontiert wird, das separat an einem Armaturentafelkörper montiert wird und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klappen-Einheit ist.

Dabei kann ferner vorgesehen sein, daß der Airbag, der Gasge­ nerator und der Antriebszylinder zur Bewegung der Rückziehme­ chanik als separate Airbag-/Antriebs-Einheit zusammengebaut werden, und/oder daß die Rückziehmechanik und der Antriebszy­ linder derart zusammen montiert werden, daß mittels eines Bol­ zens die Verbindung und die Funktion hergestellt wird.

Weitere bevorzugte und/oder vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den gesamten vorliegenden Anmel­ dungsunterlagen.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels nachfol­ gend unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der

Fig. 1 schematisch eine Draufsicht auf eine Airbagvorrichtung zeigt,

Fig. 2 schematisch eine Schnittansicht der Airbagvorrichtung in der Fig. 1 gemäß dem Schnitt "B" darin zeigt, wobei eine Rückziehmechanikeinheit und eine Airbag-/Antriebs-Einheit im noch nicht zusammengefügten Zustand dargestellt sind, und

Fig. 3 schematisch eine teilweise Schnittansicht der Airbag­ vorrichtung in der Fig. 1 gemäß dem Schnitt "B" zur Verdeutli­ chung der Kopplung von Rückziehmechanikeinheit und Airbag/An­ triebs-Einheit zeigt.

Gleiche Bezugszeichen in den einzelnen Figuren und Abbildungen der Zeichnungen bezeichnen gleiche oder ähnliche oder gleich oder ähnlich wirkende Komponenten. Anhand der Darstellungen in der Zeichnung werden auch solche Merkmale deutlich, die nicht mit Bezugszeichen versehen sind, unabhängig davon, ob solche Merkmale nachfolgend beschrieben sind oder nicht. Andererseits sind auch Merkmale, die in der vorliegenden Beschreibung ent­ halten, aber nicht in der Zeichnung sichtbar oder dargestellt sind, ohne weiteres für einen Fachmann verständlich.

Im Rahmen des eingangs angegebenen Aspekts der vorliegenden Erfindungen und unter Ergänzung des in diesem Zusammenhang als kombinierbar angegebenen Stand der Technik geht es um eine einfachere Montage des Airbagmodules insbesondere in die Bei­ fahrerseite einer Armaturentafel.

Bei Airbagmodulen mit einziehbaren Airbagdeckeln muss nicht nur das Modul in eine Armaturentafel montiert werden, sondern müssen auch die Airbagdeckel mit einer Rückziehmechanik ver­ bunden werden. Die entsprechende Ausgestaltung der vorliegende Erfindung "teilt" einerseits eine Rückziehmechanik/Klappen- Einheit und andererseits eine Airbag-/Antriebs-Einheit in zwei durch Montage zusammenzuführende Baueinheiten.

Die Fig. 1 zeigt schematisch in einer Draufsicht eine Airbag­ vorrichtung 1 mit einem Airbagmodul 2, die eine Rückziehmecha­ nik/Klappen-Einheit 3 und eine Airbag-/Antriebs-Einheit 4 ent­ hält, welche in der Fig. 2 im getrennten Zustand und in der Fig. 3 teilweise und im getrennten Zustand jeweils schematisch entsprechend den Schnittangaben "B" bzw. "A" in der Fig. 1 ge­ zeigt sind.

Die Airbag-/Antriebs-Einheit 4 enthält einen Airbag 5 sowie einen Gasgenerator 6 und einen Antriebszylinder 7, in dem ein Kolben 8 verschiebbar ist, dessen Bewegung zum Betrieb der Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 dient. Die Airbag-/An­ triebs-Einheit 4 ist eine vorgefertigte Einheit. Der Gasgene­ rator 6 liefert zunächst Druckgas in den Antriebszylinder 7 zur Beaufschlagung und Verschiebung des Kolbens 8 und dann zum Aufblasen des Airbags 5. Dadurch wird bewerkstelligt, daß mit­ tels des Kolbens 8 ein Rückziehmechanismus für (eine) Air­ bagklappe(n) (Bezugszeichen 11 in der Fig. 2) betätigt und letztere geöffnet wird/werden, bevor der Airbag 5 selbst auf­ geblasen wird, so daß dieser ungehindert aus der Airbagvor­ richtung 1 austreten kann und nicht erst soviel Energie auf­ stauen muß, daß er die Airbagklappe(n) (Bezugszeichen 11 in der Fig. 2) selbst aufdrücken kann. Der Airbag 5 tritt durch die vorherige aktive Öffnung der Airbagklappe(n) (Bezugszei­ chen 11 in der Fig. 2) weniger aggressiv zum Insassen hin z. B. aus dem Armaturenbrett (Bezugszeichen A in der Fig. 2) aus, hinter dem er zusammen mit der gesamten Airbagvorrichtung 1 untergebracht ist. Bezüglich der genauen Darstellungen dieser Funktion und entsprechender grundsätzlicher Bauarten wird zur Vermeidung von bloßen Wiederholungen auf die eingangs angege­ benen älteren Anmeldungen verwiesen, mit deren Technologie die vorliegende Erfindung kombinierbar ist.

Die Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 zum Öffnen der Air­ bagklappe(n) enthält beim vorliegenden Ausführungsbeispiel ein Gehäuse 9 mit einer Rückziehmechanik 10 sowie eine Airbagklap­ pe 11 und stellt ebenfalls eine vorgefertigte Einheit dar. Die Rückziehmechanik 10 enthält Zugeinrichtungen, wie beispiels­ weise Zugseile 12 und 13, zur Verbindung der Airbagklappe 11 der Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 mit dem Antriebszylin­ der 7 der Airbag-/Antriebs-Einheit 4. Dazu sind bei der vor­ liegenden exemplarischen Bauart der Airbagvorrichtung 1 am Ge­ häuse 9 Umlenkungen 14 bzw. 15 vorgesehen, die beispielsweise durch Umlenkrollen (Umlenkung 15) oder starre Umlenkführungen (Umlenkung 14) gebildet sein können.

Weiterhin weist das Gehäuse 9 für die Verbindung der Airbag­ klappe 11 der Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 mit dem An­ triebszylinder 7 der Airbag-/Antriebs-Einheit 4 eine Führungs­ schlitz 16 auf, durch den hindurch die Zugeinrichtungen, wie beispielsweise die Zugseile 12 und 13, mittels eines Bolzens 17 mit dem Kolben 8 des Antriebszylinders 7 fest verbunden werden/sind. Ein Gleitstück 18 ist vorgesehen, um eine beson­ ders gute Funktion des Bolzens 17 beim Verschieben innerhalb des Führungsschlitzes 16 sicherzustellen. Diese Funktion wird ferner dadurch weiter verbessert, daß das Gehäuse einen zwei­ ten Führungsschlitz 16' enthält, der vorzugsweise bezüglich des ersten Führungsschlitzes 16 so in dem Gehäuse angeordnet ist, daß ein Bolzen 17 durch den ersten Führungsschlitz 16, durch den Kolben 8 hindurch und dann durch den zweiten Füh­ rungsschlitz 16' gesteckt werden kann. Dadurch wird insbeson­ dere auch ein Verkanten des Kolbens 8 bei seiner Verschiebung in dem Antriebszylinder 7 der Airbag-/Antriebs-Einheit 4 ver­ mieden. Ferner kann auch benachbart dem zweiten Führungs­ schlitz 16' eine Anbindung weiterer Zugeinrichtungen, wie bei­ spielsweise weiterer Zugseile, erfolgen, wodurch beispielswei­ se eine Anwendung der vorliegenden Erfindung auch bei einer Airbagvorrichtung 1 mit zwei Airbagklappen ermöglicht wird, die kleiner als eine einzige eingesetzte Airbagklappe sein können und dadurch schneller und leichter geöffnet werden kön­ nen.

Zur Fixierung von Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 und Air­ bag-/Antriebs-Einheit 4 aneinander sind in dem Gehäuse 9 Befe­ stigungsschlitze 18' und 19 vorgesehen, in die Befestigungs­ bolzen 20 bzw. 21 an der Airbag-/Antriebs-Einheit 4 eingescho­ ben werden können. Durch diese Gestaltung ist sichergestellt, daß die Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 und die Airbag-/An­ triebs-Einheit 4 in gewünschter Weise miteinander ausgerichtet montiert werden.

Zur Montage insgesamt wird zunächst die Rückziehmechanik/Klap­ pen-Einheit 3 mittels Befestigungseinrichtungen 22, wie z. B. Schrauben, Niete, Schweißverbindungen o. ä. an der Armaturenta­ fel oder dem Armaturenbrett A angebracht. Die Ausrichtung von Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 einerseits zum Armaturen­ brett A andererseits ist dabei so, daß die Airbagklappe(n) 11 vorzugsweise bündig in einer Austrittsöffnung 23 in dem Arma­ turenbrett A liegen. Eventuell kann diese Einheit nach der Verbindung mit einer gemeinsamen Außenschicht überzogen werden. Danach werden die Zugseile 12 und 13 zur Verbindung der Airbagklappe 11 der Rückziehmechanik/Klappen-Einheit 3 mit dem Antriebszylinder 7 der Airbag-/Antriebs-Einheit 4 in ihre Umlenkungen 14 und 15 eingelegt und an den Gleitstücken 18 eingehängt. Die Gleitstücke 18 sind in dem Führungsschlitz 16 gleitend gelagert.

Danach werden ein Airbag 5 im Zusammenbau mit einem Gasgenera­ tor 6 und einem Antriebszylinder 7 als Airbag-/Antriebs-Ein­ heit 4 so in das Gehäuse 9 der Rückziehmechanik/Klappen-Ein­ heit 3 eingesteckt, daß die Befestigungsbolzen 20 und 21 paßge­ nau in den Befestigungsschlitzen 18 bzw. 19 an deren Endan­ schlägen liegen. Anschließend wird der Bolzen 17 an den Gleit­ stücken 18 und dem Kolben 8 befestigt bzw. verschraubt. (Die Pfeile geben die Montagerichtung an).

Ein wesentlicher Vorteil des geteilten Airbagmoduls 2 liegt in der vereinfachten Montage in der Armaturentafel A.

Zusammenfassend wird durch die vorliegende Erfindung insbeson­ dere ein Beifahrerairbagmodul derart zweiteilig aufgebaut, daß eine einfache Montage der Anbindemechanik des Airbags und des Generators möglich sind.

Die vorstehenden und in den Zeichnungen wiedergegebenen Merk­ male und Merkmalskombinationen der Ausführungsbeispiele dienen lediglich der exemplarischen Verdeutlichung der Erfindung und nicht deren Beschränkung. Der Offenbarungsumfang der vorlie­ genden gesamten Unterlagen ist durch das bestimmt, was für den Fachmann ohne weiteres in den Ansprüchen, aber auch aus der Beschreibung, der Zeichnung und den vollständigen Inhalten der durch Bezugnahme aufgenommenen Voranmeldungen der vorliegenden Anmelderin entnehmbar ist. Insbesondere umfasst die Erfindung ferner alle Variationen, Modifikationen und Substitutionen, die der Fachmann dem gesamten Offenbarungsumfang der vorlie­ genden Unterlagen, einschließlich hierin zitierter Vorveröf­ fentlichungen und Voranmeldungen, entnehmen kann. Insbesondere sind alle einzelnen Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten der Erfindung und ihrer Ausführungsbeispiele kombinierbar.

Claims (7)

1. Airbagvorrichtung mit einem Airbagmodul, das einen Airbag, einen Gasgenerator und einen Antriebszylinder sowie wenig­ stens eine Airbagklappe und ein Gehäuse mit einer Rück­ ziehmechanik für die Airbagklappe enthält, wobei die Rück­ ziehmechanik von dem Antriebszylinder betrieben wird, da­ durch gekennzeichnet, daß der Airbag (5), der Gasgenerator (6) und der Antriebszylinder (7) in einer Airbag-/An­ triebs-Einheit (4) vormontiert sind, daß die wenigstens eine Airbagklappe (11) und das Gehäuse (9) mit der Rück­ ziehmechanik (10) in einer Rückziehmechanik/Klappen-Ein­ heit (3) vormontiert sind, und daß die Airbag-/Antriebs- Einheit (4) und die Rückziehmechanik/Klappen-Einheit (3) durch Kopplung der Rückziehmechanik (10) mit dem Antriebs­ zylinder (7) verbunden sind.

2. Airbagvorrichtung mit wenigstens einer Airbagklappe, die zum Austritt eines Airbags mittels einer Rückziehmechanik zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückziehme­ chanik (10) die Airbagklappe (11) an ein Gehäuse (9) vor­ montiert ist, das separat an einem Armaturentafelkörper (A) montiert und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klap­ pen-Einheit (3) ist.

3. Airbagvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Airbag (5), der Gasgenerator (6) und der Antriebs­ zylinder (7) zur Bewegung der Rückziehmechanik (10) als separate Airbag-/Antriebs-Einheit (4) zusammengebaut sind.

4. Airbagvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, da­ durch gekennzeichnet, daß die Rückziehmechanik (10) und der Antriebszylinder (7) derart zusammen montiert sind, daß mittels eines Bolzens (17) die Verbindung und die Funktion hergestellt ist.

5. Herstellungsverfahren für eine Airbagvorrichtung mit we­ nigstens einer Airbagklappe, die zum Austritt eines Air­ bags mittels einer Rückziehmechanik zu öffnen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückziehmechanik (10) für die Air­ bagklappe (11) an ein Gehäuse (9) vormontiert wird, das separat an einem Armaturentafelkörper (A) montiert wird und Bestandteil einer Rückziehmechanik/Klappen-Einheit (3) ist.

6. Herstellungsverfahren für eine Airbagvorrichtung nach An­ spruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Airbag (5), der Gasgenerator (6) und der Antriebszylinder (7) zur Bewegung der Rückziehmechanik (10) als separate Airbag-/Antriebs- Einheit (4) zusammengebaut werden.

7. Herstellungsverfahren für eine Airbagvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückzieh­ mechanik (10) und der Antriebszylinder (7) derart zusammen montiert werden, daß mittels eines Bolzens (17) die Ver­ bindung und die Funktion hergestellt wird.