DE10120190A1 - Stromerkennungsschalter und ein Gerät, das diesen umfaßt - Google Patents
Stromerkennungsschalter und ein Gerät, das diesen umfaßtInfo
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Abstract
Ein Stromerkennungsschalter 1 umfaßt einen gemessenen Leiter 10, in dem ein gemessener Strom I fließt, mehrere magnetoelektrische Einheiten 11, 12, die den gemessenen Leiter 10 derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flächen 11a, 12a an den Seiten aufweisen, an die ein Magnetfluß PHI, der durch den gemessenen Strom I erzeugt wird, abgegeben wird, wobei jede magnetoelektrische Einheit 11, 12 ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß PHI einen vorbestimmten Wert PHIth überschreitet, und umfaßt einen Verarbeitungsabschnitt 13 zur Ausgabe einer logischen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischer Einheiten 11, 12 als Erkennungssignal.
Description
Die Erfindung betrifft einen Stromerkennungsschalter, der zur
Erkennung eines Stroms, der in einem elektrischen Schaltkreis
fließt, der in einem Fahrzeug, einem Schiff, einem Flugzeug
oder dergleichen installiert ist, und der zur Ausgabe des Er
kennungsergebnisses dient. Sie betrifft ferner ein Gerät, in
dem der Stromerkennungsschalter verwendet wird.
In den letzten Jahren sind Fahrzeuge, die eine Batterie als
Leistungsquelle aufweisen, zum Beispiel elektrische Fahrzeuge
und Hybridfahrzeuge bekannt geworden. Es ist auch wichtig ge
worden, das Laden und Entladen der Batterie zu regeln. Als
Stromdetektor, der zur Regelung des Ladens und des Entladens
der Batterie verwendet wird, ist zum Beispiel ein Detektor be
kannt, der eine magnetoelektrische Einheit aufweist, um einen
Strom, der in einem elektrischen Schaltkreis fließt, zu erken
nen. Bei dieser Art Stromdetektor reagiert jedoch die magneto
elektrische Einheit mit einem Störmagnetfluß und erschwert da
her eine genaue Stromerkennung. Dies stellt ein Problem dar.
Um dieses Problem zu lösen, offenbart zum Beispiel die JP-A-
63-253264 (JP-B-8-3499) einen Stromdetektor, der gemäß Fig. 9
einen Leiter 51, der ermöglicht, daß ein gemessener Strom 52
fließt, magnetoelektrische Einheiten 54 und 55 zum Konvertie
ren eines magnetischen Feldes, in Elektrizität in Bereichen
die der Umgebung des Leiters 51 gegenübersteht, welches ent
steht, wenn der gemessene Strom 52 in den Leiter 51 fließt und
einen Kombinationsabschnitt 56 zum Kombinieren von Konvertie
rungsausgabesignalen der magnetoelektrischen Einheiten 54 und
55, umfaßt.
Bei diesem Stromdetektor weisen die magnetoelektrischen Ein
heiten 54 und 55 gleiche Eigenschaften auf und erhalten magne
tischen Felder gleicher Magnitude, die sich jedoch hinsicht
lich der Richtung einer magnetische Schleife 53 unterscheiden,
die auftreten, wenn der gemessene Strom 52 in dem Leiter 51
fließt. Die Leistungsausgabe der magnetoelektrischen Einheiten
54 und 55 erfolgt daher zu entgegensetzten Phasen und wenn die
in dem Kombinationsabschnitt 56 differentialkombiniert werden,
wird die Ausgabeleistung des Kombinationsabschnitts 56 unge
fähr zweimal so groß wie die Leistungsausgabe einer einzelnen
magnetoelektrischen Einheit. Die Sensibilität des Stromdetek
tors kann folglich ungefähr verdoppelt werden.
Wenn jedoch ein externes magnetisches Feld 57 den gesamten
Stromdetektor beeinflußt, erfolgt die Leistungsausgabe der ma
gnetoelektrischen Einheiten 54 und 55 hinsichtlich des exter
nen magnetischen Feldes 57 in Phase. Wenn die Leistungsausgabe
in dem Kombinationsabschnitt 56 differentialkombiniert werden,
heben sich die Ausgabesignale, die auf dem externen magneti
schen Feld 57 basieren, auf. Die Wirkung des magnetischen
Störfeldes wird folglich aufgehoben.
Wenn bei dem Stromdetektor, der in JP-A-63-253264 (JP-B-8-
3499) offenbart ist, die Störmagnetflüsse an die zwei magneto
elektrischen Einheiten 54 und 55 nicht die gleiche Größe auf
weisen, heben sich die Störmagnetflüsse nicht auf. Eine Situa
tion, bei der die Störmagnetflüsse an die zwei magnetoelektri
schen Einheiten 54 und 55 sich in der Größe unterscheiden,
kann aus der relativen Positionierung des Stromdetektors zur
Erzeugungsquelle des Magnetflusses entstehen. Wenn diese Si
tuation entsteht, kann der Stromdetektor normalerweise keinen
Strom erkennen.
Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Stromerkennungs
schalter vorzusehen, der einen Strom erkennen kann, der in ei
nen gemessenen Leiter fließt und ein Erkennungssignal abgibt,
ohne durch einen Störmagnetfluß beeinflußt zu werden, und ein
Gerät vorzusehen, das diesen Stromerkennungsschalter nutzt.
Zur Lösung der genannten Aufgabe ist gemäß der Erfindung ein
Stromerkennungsschalter vorgesehen, umfassend
einen gemessenen Leiter, in dem ein gemessener Strom fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten, die derart angeordnet
sind, daß sie den gemessenen Leiter derart zwischen sich ein
schließen, daß sie magneto-sensible Flächen an den Seiten auf
weisen, an denen ein Magnetfluß, der durch den gemessenen
Strom erzeugt wird, eintritt, wobei jede magnetoelektrische
Einheit ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Ma
gnetfluß einen vorbestimmten Wert überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt zur Ausgabe einer logischen Mul
tiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magneto
elektrischer Einheiten als Erkennungssignal.
Gemäß dem ersten Aspekt der Erfindung gibt, wenn kein Störma
gnetfluß existiert; jede magnetoelektrische Einheit ein magne
toelektrisches Signal ab, wenn ein Magnetfluß, der durch den
gemessenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, erzeugt
wird, einen vorbestimmten Wert überschreitet, wobei der Verar
beitungsabschnitt ein Erkennungssignal abgibt. Im Gegensatz
dazu gibt, wenn ein Störmagnetfluß existiert, jede magneto
elektrische Einheit ein magnetoelektrisches Signal ab, wenn
die arithmetische Summe des Magnetflusses, der durch den ge
messenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, erzeugt
wird, und des Störmagnetflusses (die Summe unter Berücksichti
gung der Richtung des Störmagnetflusses) den vorbestimmten
Wert überschreitet.
D. h., die magnetoelektrische Einheit, bei der der Störmagnet
fluß und der Magnetfluß, der durch den gemessenen Strom, der
in dem gemessenen Leiter fließt, erzeugt wird, addiert werden,
gibt ein magnetoelektrisches Signal ab, wenn der Strom kleiner
als der vorbestimmte Schwellwert ist. Die magnetoelektrische
Einheit, bei der der Magnetfluß durch den Störmagnetfluß auf
gehoben ist, gibt kein magnetoelektrisches Signal ab, außer
wenn der Strom größer als der vorbestimmte Schwellwert ist.
Der Verarbeitungsabschnitt gibt folglich ein Erkennungssignal
ab, wenn ein höherer Strom als der vorbestimmte Schwellwert
fließt. Wenn der gemessene Strom gleich oder geringer als ein
bestimmter Wert ist, reagiert der Stromerkennungsschalter
nicht auf den Störmagnetfluß und kann daher den Strom, der in
dem gemessenen Leiter fließt, ohne von dem Störmagnetfluß be
einflußt zu werden, erkennen.
In Ausgestaltung der vorliegenden Erfindung ist des weiteren
vorgesehen, daß
der Verarbeitungsabschnitt die logische Multiplikation der ma
gnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischen Einhei
ten und eines anormalen Signals der Außenumgebung, wenn ein
Fahrzeug sich in einem anormalen Zustand befindet, als Erken
nungssignal abgibt.
Gemäß dem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung gibt der
Verarbeitungsabschnitt die logische Multiplikation der magne
toelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischer Einheiten
und eines anormalen Signals der Außenumgebung, wenn sich ein
Fahrzeug in einem anormalen Zustand befindet, als Erkennungs
signal ab, so daß ein Detektor, zum Beispiel ein Stromerken
nungsschalter, zum Beispiel dann, wenn ein Schaltkreis auf
grund eines Stoßes während eines Unfalls kurzgeschlossen wird
und ein anormaler Strom hervorgerufen wird, dies erkennen
kann.
Entsprechend einem dritten Aspekt der Erfindung ist eine
Stromunterbrechungseinheit vorgesehen, umfassend
einen Stromerkennungsschalter, umfassend
einen gemessenen Leiter, in dem ein gemessener Strom fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten, die derart angeord net sind, daß sie den gemessenen Leiter derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flächen an den Seiten aufweisen, in die ein Magnetfluß, der durch den ge messenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, er zeugt wird, eintritt, wobei jede magnetoelektrische Ein heit ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Ma gnetfluß einen vorbestimmten Wert überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt zur Ausgabe einer logischen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischer Einheiten als Erkennungssignal,
einen Stromunterbrecher zum Abschalten des Stroms, der durch den gemessenen Leiter fließt, und
einen Unterbrecherantriebsabschnitt zur Erregung des Stromunterbrechers, der den Strom, der in dem gemessenen Leiter als Reaktion auf das Erkennungssignal des Stromer kennungsschalters fließt, abschaltet.
einen Stromerkennungsschalter, umfassend
einen gemessenen Leiter, in dem ein gemessener Strom fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten, die derart angeord net sind, daß sie den gemessenen Leiter derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flächen an den Seiten aufweisen, in die ein Magnetfluß, der durch den ge messenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, er zeugt wird, eintritt, wobei jede magnetoelektrische Ein heit ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Ma gnetfluß einen vorbestimmten Wert überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt zur Ausgabe einer logischen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischer Einheiten als Erkennungssignal,
einen Stromunterbrecher zum Abschalten des Stroms, der durch den gemessenen Leiter fließt, und
einen Unterbrecherantriebsabschnitt zur Erregung des Stromunterbrechers, der den Strom, der in dem gemessenen Leiter als Reaktion auf das Erkennungssignal des Stromer kennungsschalters fließt, abschaltet.
Gemäß dem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die
Stromunterbrechungseinheit unter Verwendung eines Stromerken
nungsschalters zur Erkennung eines Stroms, der in einem gemes
senen Leiter fließt, und ein Erkennungssignal abgibt, ohne von
dem Störmagnetfluß beeinflußt zu werden, gebildet und kann da
her einen Schaltkreis ungeachtet der Anwesenheit oder Abwesen
heit eines Störmagnetflusses zuverlässig abschalten.
Gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein
Lastausfallmeßgerät vorgesehen, umfassend
einen Stromerkennungsschalter, umfassend
einen gemessenen Leiter, in dem ein gemessener Strom fließt, wobei der gemessene Leiter eine Stromversorgung mit einer Last verbindet,
mehrere magnetoelektrische Einheiten, die den gemessenen Leiter derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto- sensible Flächen aufweisen, an die ein Magnetfluß, der durch den gemessenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, erzeugt wird, abgegeben wird, wobei jede magneto elektrische Einheit ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß einen vorbestimmten Wert überschrei tet, und
einen Verarbeitungsabschnitt zur Abgabe einer logischen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischen Einheiten als Erkennungssignal,
einen Lastschalter, um einen Strom der Stromversorgung an die Last weiterzuleiten, und
eine Warneinheit zur Erzeugung eines Warnsignals, wenn das Erkennungssignal nicht von dem Stromerkennungsschalter ab gegeben wird, wenn der Lastschalter geschlossen ist.
einen Stromerkennungsschalter, umfassend
einen gemessenen Leiter, in dem ein gemessener Strom fließt, wobei der gemessene Leiter eine Stromversorgung mit einer Last verbindet,
mehrere magnetoelektrische Einheiten, die den gemessenen Leiter derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto- sensible Flächen aufweisen, an die ein Magnetfluß, der durch den gemessenen Strom, der in dem gemessenen Leiter fließt, erzeugt wird, abgegeben wird, wobei jede magneto elektrische Einheit ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß einen vorbestimmten Wert überschrei tet, und
einen Verarbeitungsabschnitt zur Abgabe einer logischen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischen Einheiten als Erkennungssignal,
einen Lastschalter, um einen Strom der Stromversorgung an die Last weiterzuleiten, und
eine Warneinheit zur Erzeugung eines Warnsignals, wenn das Erkennungssignal nicht von dem Stromerkennungsschalter ab gegeben wird, wenn der Lastschalter geschlossen ist.
Gemäß dem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird das
Lastausfallmeßgerät unter Verwendung eines Stromerkennungs
schalters zur Erkennung eines Stroms, der in einem gemessenen
Leiter fließt, und ein Erkennungssignal abgibt, ohne durch ei
nen Störmagnetfluß beeinträchtigt zu werden, gebildet. Es kann
daher ein Lastausfall oder ein gebrochener Leiter ungeachtet
der Anwesenheit oder Abwesenheit des Störmagnetflusses ange
zeigt werden.
Die Fig. 1A und 1B zeigen den Aufbau eines Stromerkennungs
schalters gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung.
Fig. 2 stellt die Ausgabeeigenschaften einer jeden magneto
elektrischen Einheit, die bei dem Stromerkennungsschalter ge
mäß der ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet wird,
dar.
Fig. 3 ist ein spezifisches Schaltdiagramm eines Verarbei
tungsschaltkreises, der bei dem Stromerkennungsschalter gemäß
der ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet wird.
Fig. 4 ist ein Schaltdiagramm eines abgeänderten Ausführungs
beispiels des Verarbeitungsschaltkreises, der bei dem Stromer
kennungsschalter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfin
dung verwendet wird.
Fig. 5 ist ein Diagramm, das den schematischen Aufbau einer
Stromunterbrechereinheit gemäß einer zweiten Ausführungsform
der Erfindung zeigt.
Fig. 6 ist ein Diagramm, das den schematischen Aufbau eines
Lastausfallanzeigegerätes gemäß einer dritten Ausführungsform
der Erfindung zeigt.
Fig. 7 ist eine Zeichnung, mit der ein erstes Anwendungsbei
spiel für den Stromerkennungsschalter gemäß der ersten Ausfüh
rungsform der Erfindung erläutert wird.
Fig. 8 ist eine Zeichnung, mit der ein zweites Anwendungsbei
spiel des Stromerkennungsschalters gemäß der ersten Ausfüh
rungsform der Erfindung erläutert wird.
Fig. 9 zeigt einen Stromdetektor gemäß dem Stand der Technik.
Unter Bezugnahme auf die begleitenden Zeichnungen werden nach
folgend ein Stromerkennungsschalter und ein Gerät, bei dem der
Stromerkennungsschalter gemäß den Ausführungsformen der Erfin
dung verwendet wird, im Detail beschrieben. Bei der nachfol
genden Beschreibung ist aus Gründen der Vereinfachung ein
Stromerkennungsschalter mit nur zwei magnetoelektrischen Ein
heiten erläutert, obwohl die Anzahl der magnetoelektrischen
Einheiten, die bei dem Stromerkennungsschalter gemäß der Er
findung verwendet werden können, nicht auf zwei begrenzt ist,
sondern mehr als 2 betragen kann.
Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht, die den Aufbau eines
Stromerkennungsschalters gemäß einer ersten Ausführungsform
der Erfindung zeigt. Der Stromerkennungsschalter umfaßt einen
gemessenen Leiter 10, eine erste magnetoelektrische Einheit
11, eine zweite magnetoelektrische Einheit 12 und einen Verar
beitungsschaltkreis 13. Die Bestandteile sind normalerweise in
einem elektrischen Anschlußkasten (nicht dargestellt) aufge
nommen.
Der gemessene Leiter 10 ist ein Leiter, durch den ein gemesse
ner Strom I fließt. Die erste magnetoelektrische Einheit 11
und die zweite magnetoelektrische Einheit 12 sind derart ange
ordnet, daß sie den gemessenen Leiter 10 zwischen sich ein
schließen. Die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die
zweite magnetoelektrische Einheit 12 sind insbesondere auf ei
nem Kreis, um die Seele des gemessenen Leiters 10 angeordnet,
welche den Mittelpunkt des Kreises darstellt.
Wie in Fig. 1B gezeigt, sind die Anordnungsrichtungen der er
sten magnetoelektrischen Einheit 11 und der zweiten magneto
elektrischen Einheit 12 derart festgelegt, daß eine magneto-
sensible Fläche 11a der ersten magnetoelektrischen Einheit 11
und eine magneto-sensible Fläche 12a der zweiten magnetoelek
trischen Einheit 12 an den Seiten angeordnet sind, in die ein
Magnetfluß Φ, der durch den gemessenen Strom I, der durch den
gemessenen Leiter 10 fließt, hervorgerufen wird, einfällt. Sie
sind derart ausgerichtet, daß der Magnetfluß Φ rechtwinklig
auf jede magneto-sensible Fläche trifft.
Hallsensoren, magnetische Widerstandseinheiten oder derglei
chen können für die erste magnetoelektrische Einheit 11 und
für die zweite magnetoelektrische Einheit 12 verwendet werden.
Wie aus den Ausgabeeigenschaften gemäß Fig. 2 ersichtlich,
gibt die erste magnetoelektrische Einheit 11 ein "Niedrig"-
Signal ab, wenn der Eingangsmagnetfluß Φ gleich einem oder ge
ringer als ein Schwellwert Φth ist bzw. beträgt. Wenn der Ein
gangsmagnetfluß Φ größer als der Schwellwert Φth ist, gibt die
erste magnetoelektrische Einheit 11 ein "Hoch"-Signal ab. Die
zweite magnetoelektrische Einheit 12 weist die gleichen Ausga
beeigenschaften wie die erste magnetoelektrische Einheit 11
auf.
Die erste magnetoelektrische Einheit 11 kann aus einer norma
len magnetoelektrischen Einheit zur Ausgabe eines Signals, das
größenmäßig proportional der Größe des Eingangsmagnetflusses Φ
ist, und aus einem Vergleicher bestehen. D. h., ein Signal der
magnetoelektrischen Einheit wird an einen Eingang des Verglei
chers abgegeben und ein Signal mit einem vorbestimmten Wert
wird an den anderen Eingang des Vergleichers abgegeben. Wenn
das Signal der magnetoelektrischen Einheit gleich oder gerin
ger als der vorbestimmte Wert ist, gibt dementsprechend der
Vergleicher ein "Niedrig"-Signal ab. Wenn das Signal größer
als der vorbestimmte Wert ist, gibt der Vergleicher ein
"Hoch"-Signal ab.
Der Verarbeitungsschaltkreis 13 entspricht einem Verarbei
tungsabschnitt der Erfindung. Der Verarbeitungsschaltkreis 13
wird durch ein UND-Gatter 20 mit zwei Eingängen gebildet, de
nen ein Signal der ersten magnetoelektrischen Einheit 11 und
ein Signal der zweiten magnetoelektrischen Einheit 12, wie in
Fig. 3 gezeigt, zugeführt wird. Das UND-Gatter 20 gibt eine
logische Multiplikation der Signale der ersten magnetoelektri
schen Einheit 11 und der zweiten magnetoelektrischen Einheit
12 als Erkennungssignal des Stromerkennungsschalters nach au
ßen ab.
Die Arbeitsweise des beschriebenen Stromerkennungsschalters
gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung ist wie folgt:
Wenn der gemessene Strom I in den gemessenen Leiter 10 fließt, wird, wie in Fig. 1B gezeigt, ein Magnetfluß Φ durch das ma gnetische Feld in einer Größe, die der Größe des gemessenen Stroms I gemäß der Rechten-Hand-Regel (Korkenzieherregel) von Ampere entspricht, hervorgerufen. Der Magnetfluß Φ tritt rechtwinklig in die magneto-sensible Fläche 11a der ersten ma gnetoelektrischen Einheit 11 und rechtwinklig in die magneto- sensible Fläche 12a der zweiten magnetoelektrischen Einheit 12 ein. Die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite magnetoelektrische Einheit 12 erzeugen Spannungssignale ent sprechend der Dichte des Magnetflusses Φ.
Wenn der gemessene Strom I in den gemessenen Leiter 10 fließt, wird, wie in Fig. 1B gezeigt, ein Magnetfluß Φ durch das ma gnetische Feld in einer Größe, die der Größe des gemessenen Stroms I gemäß der Rechten-Hand-Regel (Korkenzieherregel) von Ampere entspricht, hervorgerufen. Der Magnetfluß Φ tritt rechtwinklig in die magneto-sensible Fläche 11a der ersten ma gnetoelektrischen Einheit 11 und rechtwinklig in die magneto- sensible Fläche 12a der zweiten magnetoelektrischen Einheit 12 ein. Die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite magnetoelektrische Einheit 12 erzeugen Spannungssignale ent sprechend der Dichte des Magnetflusses Φ.
Wenn kein Störmagnetfluß existiert, geben bei dem beschriebe
nen Zustand die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die
zweite magnetoelektrische Einheit 12 jeweils ein "Niedrig"-
Signal ab, wenn der Magnetfluß Φ, der durch den gemessenen
Strom I, der in dem gemessenen Leiter 10 fließt, hervorgerufen
wird, gleich oder geringer als der Schwellwert Φth ist. Sie
geben ein "Hoch"-Signal (magnetoelektrisches Signal) ab, wenn
der Magnetfluß Φ den Schwellwert Φth überschreitet. Das UND-
Gatter 20 gibt die logische Multiplikation der Signale der er
sten magnetoelektrischen Einheit 11 und der zweiten magneto
elektrischen Einheit 12 als Erkennungssignal des Stromerken
nungsschalters nach außen ab.
Wenn der gemessene Strom I, der in dem gemessenen Leiter 10
fließt, gleich oder geringer als der vorbestimmte Wert ist,
gibt daher das UND-Gatter 10 ein "Niedrig"-Signal ab. Wenn der
gemessene Strom I größer als der vorbestimmte Wert ist, gibt
das UND-Gatter 10 ein "Hoch"-Signal (Erkennungssignal) ab.
Wenn andererseits ein Störmagnetfluß Φ' bei dem beschriebenen
Zustand existiert, geben die erste magnetoelektrische Einheit
11 und die zweite magnetoelektrische Einheit 12 ein magneto
elektrisches Signal ab, wenn die arithmetische Summe des Ma
gnetflusses Φ, der durch den gemessenen Strom I, der durch den
gemessenen Leiter 10 fließt, hervorgerufen wird, und wenn der
Störmagnetfluß Φ' (die Summe unter Berücksichtigung der Rich
tung des Störmagnetflusses Φ') den Schwellwert Φth überschrei
tet.
Wenn ein Störmagnetfluß Φ', wie in Fig. 1B gezeigt, existiert,
gibt die erste magnetoelektrische Einheit 11 ein "Niedrig"-
Signal ab, wenn der Magnetfluß Φ, der durch den gemessenen
Strom I, der durch den gemessenen Leiter 10 fließt, hervorge
rufen wird, zuzüglich dem Störmagnetfluß Φ', d. h. der Magnet
fluß Φ+Φ', gleich oder geringer als der Schwellwert Φth ist.
Die erste magnetoelektrische Einheit 11 gibt ein "Hoch"-Signal
(magnetoelektrisches Signal) ab, wenn der Magnetfluß Φ+Φ' den
Schwellwert Φth überschreitet.
Die zweite magnetoelektrische Einheit 12 gibt ein "Niedrig"-
Signal ab, wenn der Magnetfluß Φ, der durch den gemessenen
Strom I, der durch den gemessenen Leiter 10 fließt, hervorge
rufen wird, verringert um den Störmagnetfluß Φ', d. h. Magnet
fluß Φ-Φ', gleich oder geringer als der Schwellwert Φ' ist.
Die zweite magnetoelektrische Einheit 12 gibt ein "Hoch"-
Signal (magnetoelektrisches Signal) ab, wenn der Magnetfluß Φ-Φ'
den Schwellwert Φth überschreitet.
Das UND-Gatter 20 gibt die logische Multiplikation der Signale
der ersten magnetoelektrischen Einheit 11 und der zweiten ma
gnetoelektrischen Einheit 12 als Erkennungssignal des Stromer
kennungsschalters nach außen ab. Wenn der gemessene Strom I
fließt, und der Störmagnetfluß Φ' existiert, geben daher die
erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite magneto
elektrische Einheit 12 dann jeweils ein "Niedrig"-Signal ab,
wenn der gemessene Strom I gleich oder geringer als ein erster
Wert V1 ist. Das UND-Gatter 20 gibt daher ein "Niedrig"-Signal
ab.
Wenn der gemessene Strom T größer als der erste Wert V1 ist
und gleich oder geringer als ein zweiter Wert V2 (V2<V1) ist,
gibt die erste magnetoelektrische Einheit 11 ein "Hoch"-Signal
ab. Die zweite magnetoelektrische Einheit 12 gibt ein "Nied
rig"-Signal ab. Das UND-Gatter 20 gibt daher ein "Niedrig"-
Signal ab.
Wenn der gemessene Strom I größer als der zweite Wert V2 ist,
geben die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite
magnetoelektrische Einheit 12 jeweils ein "Hoch"-Signal ab.
Das UND-Gatter 20 gibt daher ein "Hoch"-Signal ab.
Damit gibt das UND-Gatter ein "Hoch"-Signal, d. h. ein Erken
nungssignal, ab, wenn der gemessene Strom I größer als der
zweite Wert V2 ist. Wenn der gemessene Strom I gleich oder ge
ringer als der zweite Wert V2 ist, reagiert also der Stromer
kennungsschalter nicht auf den Störmagnetfluß Φ' und kann da
her den gemessenen Strom I, der durch den gemessenen Leiter 10
fließt, erkennen, ohne durch den Störmagnetfluß Φ' beeinflußt
zu werden.
Da der Stromerkennungsschalter keine magnetische Fokussie
rungsseele verwendet, können, im Vergleich zu einem litzenar
tigen Stromdetektor, die Größe und das Gewicht des Stromerken
nungsschalters sowie die Kosten verringert werden.
Bei dem oben beschriebenen Stromerkennungsschalter gemäß der
ersten Ausführungsform der Erfindung ist der Verarbeitungs
schaltkreis 13 als ein UND-Gatter 20 mit zwei Eingängen ausge
führt. Wie in Fig. 4 gezeigt, kann er auch als ein UND-Gatter
21 mit drei Eingängen ausgeführt werden, denen Signale eines
Kombinationsschaltkreises 14 der ersten magnetoelektrischen
Einheit 11 und der zweiten magnetoelektrischen Einheit 12 zu
geführt werden.
Wenn zum Beispiel ein Betätigungsschaltkreis eines Airbags als
Kombinationsschaltkreis 14 verwendet wird, kann ein Strom, der
auftritt, wenn der Airbag ausgelöst wird, erkannt werden, ohne
durch den Störmagnetfluß beeinflußt zu werden.
Ein Stromerkennungsschalter kann daher zur Erkennung eines
Stroms ausgebildet werden, der fließt, wenn ein elektrischer
Schaltkreis kurzgeschlossen wird und dabei ein anormaler Strom
auftritt, durch den zum Beispiel der Airbag ausgelöst wird.
Zusätzlich zu dem Auslöseerkennungsschaltkreis eines Airbags
können verschiedene Schaltkreise, die unter irgendeinem ge
wünschten Zustand aktiviert werden, als Kombinationsschalt
kreis 14 verwendet werden.
Eine zweite Ausführungsform der Erfindung betrifft eine Strom
unterbrechungseinheit, bei der der oben beschriebene Stromer
kennungsschalter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfin
dung verwendet wird.
Fig. 5 ist ein Blockdiagramm, das den Aufbau einer Stromunter
brechungseinheit gemäß der zweiten Ausführungsform der Erfin
dung darstellt. Die Stromunterbrechungseinheit umfaßt einen
Stromerkennungsschalter 1, einen Unterbrecherantriebsabschnitt
2, einen Stromunterbrecher 3 und einen gemessenen Leiter 10.
Der beschriebene Stromerkennungsschalter gemäß der ersten Aus
führungsform der Erfindung wird als Stromerkennungsschalter 1
verwendet.
Der Stromerkennungsschalter 1 ist derart angeordnet, daß die
erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite magneto
elektrische Einheit 12 den gemessenen Leiter 10 zwischen sich
einschließen. Der Stromunterbrecher 3 ist mittig des gemesse
nen Leiters 10 angeordnet und reagiert auf ein Treibersignal
des Unterbrecherantriebsabschnitts 2 zum Abschalten des gemes
senen Stroms I, der in den gemessenen Leiter 10 fließt. Der
Unterbrecherantriebsabschnitt 2 erzeugt das Treibersignal, ba
sierend auf einem Erkennungssignal des Stromerkennungsschal
ters 1, und gibt dieses an den Stromunterbrecher 3 weiter.
Die Arbeitsweise der beschriebenen Stromunterbrechungseinheit
ist wie folgt: Wenn der gemessene Strom I, der durch den ge
messenen Leiter 10 fließt, gleich oder geringer als ein vorbe
stimmter Wert ist, erzeugt der Stromerkennungsschalter 1 ein
Erkennungssignal und gibt das Erkennungssignal an den Unter
brecherantriebsabschnitt 2 ab. Der Unterbrecherantriebsab
schnitt 2 erzeugt ein Treibersignal, das auf dem Erkennungssi
gnal basiert, und gibt das Treibersignal an den Stromunterbre
cher 3 ab, der dann den Strom abschaltet, der in den gemesse
nen Leiter 10 fließt.
Die Unterbrechungseinheit gemäß der zweiten Ausführungsform
verwendet den Stromerkennungsschalter zur Erkennung des
Stroms, der in den gemessenen Leiter 10 fließt, ohne durch ei
nen Störmagnetfluß beeinflußt zu werden und gibt ein Erken
nungssignal ab. Wenn zum Beispiel ein Überstrom in einem
Schaltkreis fließt, kann daher dies zuverlässig erkannt werden
und der Schaltkreis kann ungeachtet der Anwesenheit oder Abwe
senheit eines Störmagnetflusses abgeschaltet werden.
Eine dritte Ausführungsform der Erfindung betrifft ein Last
ausfallmeßgerät, das den beschriebenen Stromerkennungsschalter
gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet.
Fig. 6 ist ein Blockdiagramm, das den Aufbau des Lastausfall
meßgerätes gemäß der dritten Ausführungsform der Erfindung
zeigt. Das Lastausfallmeßgerät umfaßt eine Batterie B, eine
Last L, einen Stromerkennungsschalter 1, einen Lastschalter 4,
ein UND-Gatter 5 und eine Warnlampe 6. Der beschriebene Strom
erkennungsschalter gemäß der ersten Ausführungsform der Er
findung wird als Stromerkennungsschalter 1 verwendet. Der
Stromerkennungsschalter 1 gibt ein Erkennungssignal ab, wenn
der Magnetfluß Φ gleich oder geringer als der Schwellwert Φth
ist. Um dies zu erreichen, kann ein NAND-Gatter anstelle des
UND-Gatters 20 verwendet werden.
Die Last L ist mit der Batterie B verbunden. Der Leiter zum
Verbinden der Last L mit der Batterie B ist der gemessene Lei
ter 10. Der Stromerkennungsschalter 1 ist derart angeordnet,
daß die erste magnetoelektrische Einheit 11 und die zweite ma
gnetoelektrische Einheit 12 den gemessenen Leiter 10 zwischen
sich einschließen. Ein Erkennungssignal, das von dem Stromer
kennungsschalter 1 abgegeben wird, wird an das UND-Gatter 5
abgegeben.
Der Lastschalter 4 wird verwendet, um die Stromversorgung zu
der Last L zu starten. Ein Steuersignal (nicht dargestellt)
des Lastschalters 4 wird sowohl an das UND-Gatter 5 als auch
an die Last L abgegeben. Das UND-Gatter 5 erzeugt die logische
Multiplikation des Erkennungssignals des Stromerkennungsschal
ters 1 und des Steuersignals, das von dem Lastschalter 4 als
Ergebnissignal abgegeben wird. Das Ergebnissignal, das von dem
UND-Gatter 5 abgegeben wird, wird an die Warnlampe 6 und den
Lastschalter 4 abgegeben. Das Ein- und Ausschalten der Warn
lampe 6 wird durch das Signal des UND-Gatters 5 geregelt.
Die Arbeitsweise des beschriebenen Lastausfallmeßgerätes ist
wie folgt: Wenn der Lastschalter 4 angeschaltet wird, wird ein
"Hoch"-Steuersignal an das UND-Gatter 5 abgegeben. Ein Strom
fließt nicht in den Leiter, wenn ein Modus, bei dem die Last L
es nicht zuläßt, daß ein Strom fließt, ausfällt oder der Lei
ter (gemessene Leiter 10) zwischen der Batterie B und der Last
L gebrochen ist. Wenn kein Strom in dem gemessenen Leiter 10
fließt, wird der Magnetfluß Φ gleich oder geringer als der
Schwellwert Φth. Der Stromerkennungsschalter 1 erzeugt daher
ein "Hoch"-Erkennungssignal und gibt das Erkennungssignal an
das UND-Gatter 5, das dann ein "Hoch"-Signal abgibt, ab.
Da das UND-Gatter 5 das "Hoch"-Signal abgibt, wird die Warn
lampe 6 eingeschaltet. Der Anwender kann daher ein Ausfallen
der Last L oder einen gebrochenen Leiter zwischen der Batterie
B und der Last L erkennen. Das "Hoch"-Signal des UND-Gatters 5
wird an den Lastschalter 4 abgegeben, wodurch der Kontakt des
Lastschalters 4 geöffnet wird. Es ist daher leicht zu erken
nen, daß die ausgefallene Last L zu ersetzen ist.
Der Stromerkennungsschalter gemäß der ersten Ausführungsform
der Erfindung kann zusätzlich zu den Einheiten, die bei der
ersten und zweiten Ausführungsform gezeigt sind, angewendet
werden:
Ein erstes Anwendungsbeispiel betrifft eine Motorblockierer
kennungseinheit, die den beschriebenen Stromerkennungsschalter
gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung verwendet.
Ein Motor wird bei einem Scheibenwischer oder einem elektri
schen Fensterheber eines Fahrzeugs verwendet. Wenn der elek
trische Fensterheber gewaltsam in irgendeiner Position, anders
als der normalen Stoppposition, angehalten wird und der Motor
daher blockiert, fließt, wie in Fig. 7 gezeigt, ein hoher
Strom.
Wenn der beschriebene Schwellwert des Stromerkennungsschalters
bei der ersten Ausführungsform nur wenig geringer als die Grö
ße des Stroms, der fließt, wenn der Motor blockiert, festge
legt ist, gibt der Stromerkennungsschalter ein Erkennungssi
gnal ab, wenn der Motor blockiert. Die Stromversorgung zu dem
Motor kann daher als Reaktion auf das Erkennungssignal abge
schaltet (unterbrochen) werden.
Hierbei kann für einen kurzen Zeitraum ein Strom, der den
Schwellwert übersteigt, aufgrund eines Stromstoßes, der durch
Einschalten eines Lastschalters, wie in Fig. 7 gezeigt, er
zeugt wird, fließen. In solch einem Fall kann die Dauer des
Erkennungssignals des Stromerkennungsschalters durch einen
Zähler gezählt werden, und wenn die Dauer gleich oder größer
als ein gegebener Wert ist, kann die Stromversorgung zu dem
Motor unterbrochen werden. Entsprechend dieser Ausbildung kann
der Motor nur gestoppt werden, wenn der Motor tatsächlich
blockiert ist.
Entsprechend dem ersten Anwendungsbeispiel kann, wenn ein
Fremdkörper in dem elektrischen Fensterheber eingeklemmt ist
und der Motor daher in irgendeiner anderen Position als der
normalen Stoppposition blockiert ist, dieser Zustand derart
erkannt werden, so daß der Motor sofort reversiert werden
kann, um den Fremdkörper aus dem elektrischen Fensterheber
freizugeben.
Ein Motor kann beispielsweise beim Versuch ihn zu starten
durch Frost blockiert sein. Auch hierbei kann mit einem ähnli
chen Verfahren zu dem oben genannten früh genug erkannt wer
den, wenn der Motor blockieren wird und der Motor kann derart
angehalten werden, daß verhindert wird, daß er durchbrennt.
Nachfolgend wird ein zweites Anwendungsbeispiel beschrieben.
Das zweite Anwendungsbeispiel betrifft ein Motordrehzahlerken
nungsgerät, bei dem der oben beschriebene Stromerkennungs
schalter gemäß der ersten Ausführungsform der Erfindung ver
wendet wird.
Bei einem Strom, der an einem Motor abgegeben wird, der eine
Bürste umfaßt, entsteht eine Spitze, wie in Fig. 8 gezeigt,
wenn der Kontakt zwischen der Bürste und einem Kommutator
(Kollektor) erfolgt. Wenn der beschriebene Schwellwert des
Stromerkennungsschalters bei der ersten Ausführungsform auf
einen geringfügig kleineren Wert als dem Spitzenwert festge
legt wird, gibt der Stromerkennungsschalter ein Erkennungssi
gnal ab, wenn ein Strom, der den Schwellwert überschreitet, in
dem Strom, der an den Motor abgegeben wird, auftritt. Wenn die
Anzahl der Erkennungssignale durch einen Zähler gezählt wird,
kann die Anzahl der Umdrehungen des Motor angegeben werden.
Wie oben im Detail beschrieben, reagiert gemäß der Erfindung,
wenn der gemessene Strom gleich oder geringer als ein bestimm
ter Wert ist, der Stromerkennungsschalter nicht auf den Stör
magnetfluß und der Strom, der in dem gemessenem Leiter fließt,
kann erkannt werden, ohne durch den Störmagnetfluß beeinflußt
zu werden.
Gemäß der Erfindung gibt der Verarbeitungsabschnitt eine logi
sche Multiplikation der magnetoelektrischen Signale der magne
toelektrischen Einheiten und eines anormalen Signals der Au
ßenumgebung, wenn ein Fahrzeug sich in einem anormalen Zu
stand, der als Erkennungssignal dient, befindet, wenn ein De
tektor, zum Beispiel ein Stromerkennungsschalter erkennt, daß
ein Schaltkreis aufgrund eines Stoßes während eines Unfalls
kurzgeschlossen wurde und ein anormaler Strom entsteht.
Gemäß der Erfindung ist die Stromunterbrechungseinheit derart
aufgebaut, daß sie einen Stromerkennungsschalter zur Erkennung
eines Stromes, der in einem gemessenen Leiter fließt und ein
Erkennungssignal ohne Beeinflussung durch einen Störmagnetfluß
abgibt, verwendet. Sie kann daher einen Schaltkreis ungeachtet
der Anwesenheit oder der Abwesenheit eines Störmagnetflusses
zuverlässig abschalten.
Gemäß der Erfindung ist das Lastausfallmeßgerät des weiteren
derart aufgebaut, daß es einen Stromerkennungsschalter zur Er
kennung eines Stroms verwendet, der durch einen gemessenen
Leiter fließt und ein Erkennungssignal ohne Beeinflussung
durch einen Störmagnetfluß abgibt und daher einen Lastausfall
und einen gebrochenen Leiter ungeachtet der Anwesenheit oder
der Abwesenheit eines Störmagnetflusses erkennen lassen kann.
Claims (4)
1. Stromerkennungsschalter, umfassend
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die derart angeordnet sind, daß sie den gemessenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flä chen (11a, 12a) an den Seiten aufweisen, an denen ein Ma gnetfluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I) erzeugt wird, eintritt, wobei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnet fluß (Φ) einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Ausgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal.
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die derart angeordnet sind, daß sie den gemessenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flä chen (11a, 12a) an den Seiten aufweisen, an denen ein Ma gnetfluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I) erzeugt wird, eintritt, wobei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnet fluß (Φ) einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Ausgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal.
2. Stromerkennungsschalter gemäß Anspruch 1, wobei der Verar
beitungsabschnitt (13) die logische Multiplikation der ma
gnetoelektrischen Signale mehrerer magnetoelektrischer Ein
heiten (11, 12) und eines anormalen Signals der Außenumge
bung, wenn ein Fahrzeug sich in einem anormalen Zustand be
findet, als Erkennungssignal abgibt.
3. Stromunterbrechungseinheit, umfassend
einen Stromerkennungsschalter (1), umfassend
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die derart angeordnet sind, daß sie den gemessenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flä chen (11a, 12a) an den Seiten aufweisen, in die ein Magnet fluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I), der in dem gemessenen Leiter (10) fließt, erzeugt wird, eintritt, wo bei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magneto elektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß (Φ) einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Ausgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal,
einen Stromunterbrecher (3) zum Abschalten des Stroms (I), der durch den gemessenen Leiter (10) fließt, und
einen Unterbrecherantriebsabschnitt (2) zur Erregung des Stromunterbrechers (3), der den Strom (I), der in dem ge messenen Leiter (10) als Reaktion auf das Erkennungssignal des Stromerkennungsschalters (1) fließt, abschaltet.
einen Stromerkennungsschalter (1), umfassend
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die derart angeordnet sind, daß sie den gemessenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flä chen (11a, 12a) an den Seiten aufweisen, in die ein Magnet fluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I), der in dem gemessenen Leiter (10) fließt, erzeugt wird, eintritt, wo bei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magneto elektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß (Φ) einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Ausgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal,
einen Stromunterbrecher (3) zum Abschalten des Stroms (I), der durch den gemessenen Leiter (10) fließt, und
einen Unterbrecherantriebsabschnitt (2) zur Erregung des Stromunterbrechers (3), der den Strom (I), der in dem ge messenen Leiter (10) als Reaktion auf das Erkennungssignal des Stromerkennungsschalters (1) fließt, abschaltet.
4. Lastausfallmeßgerät, umfassend
einen Stromerkennungsschalter (I), umfassend
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt, wobei der gemessene Leiter (10) eine Stromver sorgung (B) mit einer Last (L) verbindet,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die den ge messenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flächen (11a, 12a) aufweisen, an die ein Magnetfluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I), der in dem gemessenen Leiter (10) fließt, erzeugt wird, abge geben wird, wobei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Abgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal,
einen Lastschalter (4), um einen Strom (I) der Stromversor gung (B) an die Last (L) weiterzuleiten, und
eine Warneinheit (6) zur Erzeugung eines Warnsignals, wenn das Erkennungssignal nicht von dem Stromerkennungsschalter (1) abgegeben wird, wenn der Lastschalter (4) geschlossen ist.
einen Stromerkennungsschalter (I), umfassend
einen gemessenen Leiter (10), in dem ein gemessener Strom (I) fließt, wobei der gemessene Leiter (10) eine Stromver sorgung (B) mit einer Last (L) verbindet,
mehrere magnetoelektrische Einheiten (11, 12), die den ge messenen Leiter (10) derart zwischen sich einschließen, daß sie magneto-sensible Flächen (11a, 12a) aufweisen, an die ein Magnetfluß (Φ), der durch den gemessenen Strom (I), der in dem gemessenen Leiter (10) fließt, erzeugt wird, abge geben wird, wobei jede magnetoelektrische Einheit (11, 12) ein magnetoelektrisches Signal abgibt, wenn der Magnetfluß einen vorbestimmten Wert (Φth) überschreitet, und
einen Verarbeitungsabschnitt (13) zur Abgabe einer logi schen Multiplikation der magnetoelektrischen Signale mehre rer magnetoelektrischer Einheiten (11, 12) als Erkennungs signal,
einen Lastschalter (4), um einen Strom (I) der Stromversor gung (B) an die Last (L) weiterzuleiten, und
eine Warneinheit (6) zur Erzeugung eines Warnsignals, wenn das Erkennungssignal nicht von dem Stromerkennungsschalter (1) abgegeben wird, wenn der Lastschalter (4) geschlossen ist.
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