DE101179C

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Info

Publication number: DE101179C
Application number: DENDAT101179D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34: Haüswirthschaftliche Geräthe.

Waschmaschine.

Zusatz zum Patente M, 99969 vom 24. Dezember 1897.

Fatentirt im Deutschen Reiche vom 17. Juni 1898 ab. Längste Dauer: 23. Dezember 191a.

Vorliegende Neuerung der durch Patent Nr. 99969 geschützten Waschmaschine bezweckt erstens eine Vereinfachung des die verticalen und schwingenden Bewegungen der Waschscheibe verursachenden Mechanismus, und zwar derart, dafs diese Bewegungen mittels einer Kurbel erzeugt werden, welche direct auf ein gegliedertes Hebelparallelogramm wirkt, wobei der ganze Mechanismus auf dem beweglichen Deckel der Maschine angeordnet ist; die Neuerung bezweckt ferner eine neue Befestigung der Waschscheibe an der Stange, welche der letzteren eine elastische Verbindung mittels eines freien Gelenkes giebt, wobei die Waschscheibe in einfachster Weise mittels Federn an der schwingenden Stange gehalten wird.

Beiliegende Zeichnung stellt die Waschmaschine dar, und zwar zeigt Fig. 1 eine Ansicht derselben mit theilweise geschnittenem Bottich und Fig. 2 eine andere Ansicht mit geschnittenem Bottich.

Der Bottich A trägt einen Deckel B, der mit Scharnieren α und Kniestücken b an dem Bottich befestigt ist, um aufgeklappt zu werden und dadurch die Wäsche an der Waschscheibe C befestigen zu können.

Auf dem Deckel B sind folgende Theile -angeordnet: erstens ein Lager D für die Treibachse E mit einem Schwungrade F mit Kurbel G; zweitens ein Support H, der in seinem oberen Theil bei h die Achse eines Balanciere / trägt. Die auf- und abwärts gehende, hin- und herschwingende Stange J ist mit der Kurbel G durch eine Kurbelstange K bei k und mit dem Balancier / bei k^l verbunden. Die Kurbelstange L verbindet die Kurbel G mit dem Balancier /.

Die Achsen k und k¹ können in einem länglichen Schlitz der Stange J gleiten und ermöglichen dadurch ein Reguliren der Höhe der Scheibe G; ihre Feststellung wird mittels eines Greifers ρ und einer Schraube ρ * bewirkt. Die Waschscheibe C ist an der Stange J mit Hülfe eines gegabelten, am äufsersten Ende mit derselben verbolzten Metallstückes M und einem Stück N befestigt, das ein Scharnier bildet und mit zwei Stiften η und n¹ versehen ist, von denen η in einem verlängerten Einschnitt der Gabel M beweglich und der andere η^λ durch die Federn O gegen den inneren Theil der Gabel M pressend angeordnet ist. Diese Anordnung giebt der Waschscheibe C eine gewisse Elastizität in ihrer kommenden und gehenden Bewegung, so dafs ein Zerdrücken oder Zerreifsen der Wäsche unmöglich ist.

Die Wäsche wird an der Waschscheibe mittels Stäbchen T, welche quer durch die mittels Querleisten V zusammengehaltenen Becken R hindurchlaufen, festgehalten.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Eine Waschmaschine der durch das Patent Nr. 99969 geschützten Art, dadurch gekenn-

zeichnet, dafs die vertical auf- und abgehende und hin- und herschwingende Bewegung der dieW⁷aschscheibe tragenden Stange durch ein Gelenkparallelogramm bewirkt wird, dessen eine Seite die Stange (J) der Waschscheibe (C) und dessen zweite eine mit dieser Stange (J) verbundene und an einem auf dem Maschinendeckel (B) angeordneten Ständer (H) gelagerte Stange (I) bildet, während die beiden anderen (K und L) an der Triebkurbel (G) angreifen.
Eine Ausführungsform der unter i. beanspruchten Waschmaschine, gekennzeichnet durch die Anordnung der Waschscheibe (C) an der Stange (J) mittels einer Gabel (M) mit losem Gelenk (N) und Federn (O), um der Scheibe (C) eine gewisse Elasticität bei der Arbeit zu geben.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.