DE10116921C1 - Für eine seitliche Abstützung der angeschnallten Person eingerichtete Sicherheitsgurtanordnung - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine für eine seitliche Abstützung der angeschnallten Person eingerichtete Sicherheitsgurtanordnung, bei welcher im Hüftbereich zwischen Schultergurt (16) und Beckengurt (23) über den Körper der Person (30) zusätzliche ausgeschlaufte und über fahrzeugfeste Verankerungen (20, 21) geführte Gurtabschnitte (19, 22) vorgesehen.

Description

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurtanordnung für quer zur Bewegungsrichtung eines Transportfahrzeuges sitzende Personen. Da bei zu Lande, zu Wasser wie auch in der Luft eingesetzten Mannschaftstransportfahrzeugen eine Sitzanordnung der zu befördernden Personen quer zur Fahrtrichtung des Transportfahrzeuges bevorzugt wird, wirkt in einem nicht auszuschließenden Crashfall die entsprechende Aufprallenergie seitlich auf den Körper der Insassen. Auf eine derartige Beschleunigungsrichtung sind herkömmliche, auf einem Dreipunktgurt basierende Sicherheitsgurtanordnungen nicht eingerichtet, die für in Fahrtrichtung sitzende Personen vorgesehen und für die Abstützung bei in der Fahrtrichtung auftretenden Beschleunigungskräften optimiert sind.

In der DE 43 03 719 A1 ist bereits ein Sicherheitssitz mit einer integrierten Sicherheitsgurtanordnung beschrieben, der für quer zur Fahrtrichtung des jeweiligen Fahrzeuges sitzende Personen konzipiert ist, wobei der Sicherheitssitz als den Körper des zu sichernden Insassen im Rücken sowie seitlich umschließende textile Hülle ausgebildet ist, deren Einstieg durch vier einzelne sternförmig angeordnete Sicherheitsgurte verschlossen ist, die in einem Zentralgurtschloß zusammengeführt sind. Soweit die Querabstützung des Insassen insbesondere durch die Seitenteile der textilen Hülle erfolgt, ist ein derartiger Sicherheitssitz auf übliche Mannschaftstransportfahrzeuge nicht übertragbar, bei denen feste Sitze eingebaut sind.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sicherheitsgurtanordnung für quer zur Bewegungsrichtung eines Transportfahrzeuges sitzende Personen zur Verfügung zu stellen, die eine ausreichende Sicherheit bei quer auf die angeschnallte Person einwirkenden Beschleunigungs­ kräften vermittelt.

Die Lösung dieser Aufgabe ergibt sich einschließlich vorteilhafter Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung aus dem Inhalt der Patentansprüche, welche dieser Beschreibung nachgestellt sind.

Die Erfindung verkörpert sich in zwei unterschiedlichen Ausführungsformen einer ohne einen Gurtaufroller ausgebildeten und einer mit einem Gurtaufroller versehenen Sicherheitsgurtanordnung.

Die ohne den Einsatz eines Sicherheitsgurtaufrollers ausgebildete Sicherheitsgurtanordnung zeichnet sich dadurch aus, daß das Gurtzeug aus einem mit einem Ende fahrzeugfest befestigten und an seinem anderen Ende an ein Gurtschloß angeschlossenen Beckengurt und aus einem mit seinem einen Ende an einem im Schulterbereich angeordneten obersten fahrzeugfesten Verankerungspunkt befestigten und von dem Verankerungspunkt als Schultergurtabschnitt zu dem Gurtschloß geführten Gurtabschnitt besteht, der in dem Gurtschloß in einen unterhalb der Schulter zu einer unterhalb des obersten Verankerungspunktes fahrzeugfest angebrachten ersten Öse verlaufenden oberen Quergurt umgelenkt und von hier aus zu einer mit Abstand unterhalb der ersten Öse fahrzeugfest angebrachten zweiten Öse weitergeführt und in der zweiten Öse in einen zum Gurtschloß zurücklaufenden unteren Quergurt umgelenkt ist und nach Umschlaufung in dem Gurtschloß als Bauchgurt zu einem im Sitzbereich fahrzeugfest angeordneten untersten Verankerungspunkt verläuft.

Soweit die Sicherheitsgurtanordnung als einem zusätzlichen Bestandteil mit einem Sicherheitsgurtaufroller versehen ist, ist vorgesehen, daß das Gurtzeug aus einem mit einem Ende fahrzeugfest befestigten und an seinem anderen Ende ein Gurtschloß tragenden Beckengurt und aus einem von dem auf der gleichen Körperseite wie der Beckengurt fahrzeugfest verankerten Sicherheitsgurtaufroller abwickelbaren Gurtabschnitt besteht, wobei der Gurtabschnitt von dem Sicherheitsgurtaufroller durch eine am Gurtschloß ausgebildete Öse zu einer oberhalb der auf der gleichen Körperseite befindlichen Schulter fahrzeugfest angeordneten ersten Schulteröse geführt und flach Umlenkung hinter dem Nacken der Person zu einer über der anderen Schulter fahrzeugfest angebrachten zweiten Schulteröse weitergeführt ist und von hier aus als Schultergurtabschnitt zu dem Gurtschloß verläuft und in dem Gurtschloß in einen unterhalb der Schulter zu einem unterhalb der zweiten Schulteröse fahrzeugfest angebrachten ersten Öse verlaufenden oberen Quergurt umgelenkt ist und von hier aus zu einer mit Abstand unterhalb der ersten Öse fahrzeugfest angebrachten zweiten Öse weitergeführt und in der zweiten Öse in einen zum Gurtschloß zurücklaufenden unteren Quergurt umgelenkt ist und nach Umschlaufung in dem Gurtschloß als Bauchgurt zu einem im Sitzbereich fahrzeugfest angeordneten untersten Verankerungspunkt verläuft.

In beiden Ausführungsformen ist mit der Erfindung der Vorteil verbunden, daß aufgrund der Durchschlaufung des jeweiligen Gurtabschnitts durch die am Gurtschloß vorgesehenen Umlenkungen einerseits und durch die jeweils fahrzeugfest angebrachten Ösen andererseits die im Crashfall seitlich einwirkenden Hauptkräfte gleichmäßig auf die als Brustgurte wirkenden Quergurte verteilt werden. Soweit die Sicherheitsgurtanordnung zusätzlich einen Sicherheitsgurtaufroller aufweist, übt dieser bei angelegtem Gurtzeug in Aufwickeldrehrichtung eine straffende Wirkung auf das Gurtzeug aus, wobei aufgrund der einstückigen Ausbildung des Gurtzeuges und dessen hosenträgerartigen Anordnung mit entsprechend zugeordneten Ösen und Umlenkungen der gesamte an den Gurtaufroller angeschlossene Gurtabschnitt gestrafft wird. Mit der einen Sicherheitsgurtaufroller aufweisenden Sicherheitsgurtanordnung ist zudem der Vorteil verbunden, daß aufgrund der Anordnung des Sicherheitsgurtaufrollers auf der gleichen Seite wie der Beckengurt und aufgrund des Verlaufes des von dem Sicherheitsgurtaufroller abziehbaren Gurtabschnitts über beide Schultern ein Herausdrehen der unbelasteten Schulter aus dem Gurtzeug bei quer einwirkender Beschleunigung vermieden ist.

Um die erforderliche Umlenkung des betreffenden Gurtabschnittes im Bereich des Gurtschlosses zu realisieren, ist nach Ausführungsbeispielen der Erfindung vorgesehen, daß die Schloßzunge des Gurtschlosses einen Schlitz zur Umlenkung des Schultergurtabschnitts in den oberen Quergurt und einen zweiten Schlitz zur Umlenkung des unteren Quergurts in den Bauchgurt aufweist, bzw. daß an dem Schloßkörper des Gurtschlosses eine Durchlauföse für den vom Sicherheitsgurtaufroller zur Schulter der angeschnallten Person verlaufenden Gurtabschnitt ausgebildet ist.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung wiedergegeben, welche nachstehend beschrieben sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine Sitzanordnung von in einem Transport­ fahrzeug zu befördernden Personen quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges,

Fig. 2 eine mit einer erfindungsgemäßen Sicherheitsgurtanordnung angeschnallte Person,

Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 mit einer um einen Sicherheitsgurtaufroller erweiterten Sicherheitsgurtanordnung,

Fig. 4 die Schloßzunge eines zugeordneten Gurtschlosses gemäß den Fig. 2 und 3 in einer Einzeldarstellung,

Fig. 5 den Schloßkörper eines zugeordneten Gurtschlosses gemäß den Fig. 2 und 3 in einer Einzeldarstellung.

In der schematischen Darstellung eines Transportfahrzeuges 31 gemäß Fig. 1 sind neben dem in der Fahrtrichtung des Fahrzeuges 31 sitzenden Fahrzeugführer 32 mehrere Personen 30 quer zur Fahrtrichtung des Fahrzeuges 31 sitzend angeordnet, wobei diese Personen 30 mit einem zum Stand der Technik zählenden Dreipunkt-Sicherheitsgurt angeschnallt sind.

Die erfindungsgemäße Ausbildung der Sicherheitsgurt­ anordnung ergibt sich im einzelnen aus der Darstellung der Fig. 2 und 3, wobei zunächst die in Fig. 2 dargestellte Sicherheitsgurtanordnung erläutert wird, bei der kein Sicherheitsgurtaufroller vorgesehen ist. Das in Fig. 2 dargestellte Gurtzeug weist zunächst einen Beckengurt 10 auf, der - wie durch die gestrichelte Darstellung angedeutet - unter dem rechten Arm der dargestellten Person 30 bis zu einer im einzelnen nicht dargestellten Befestigung am Fahrzeug für das entsprechende Ende des Beckengurtes 10 verläuft. An seinem sichtbaren Ende ist der Beckengurt 10 an ein Gurtschloß 12, und zwar an den Schloßkörper 13 des Gurtschlosses 12 angeschlossen.

Auf der linken Körperhälfte weist das Gurtzeug einen mit seinem freien Ende an einem oberhalb der linken Schulter der dargestellten Person 30 befindlichen fahrzeugfesten Verankerungspunkt 15 befestigten Schultergurtabschnitt 16 auf, der in seinem weiteren Verlauf zu der Schloßzunge 14 des Gurtschlosses 12 geführt und in einem zugeordneten, quer verlaufenden Schlitz 17 umgelenkt ist und als oberer Quergurt 19 über den Brustbereich in Richtung des Rückens zu einer hier fahrzeugfest angeordneten oberen Öse 20 verläuft. In der oberen Öse 20 erfolgt eine Umlenkung des oberen Quergurtes 19 zu einer mit Abstand unterhalb der ersten Öse 19 fahrzeugfest angebrachten zweiten Öse 21, wobei der entsprechende Gurtabschnitt nach Umlenkung in der unteren Öse 21 als unterer Quergurt 22 zum Gurtschloß 12 zurückgeführt und hier in einem in der Schloßzunge 14 angeordneten weiteren Schlitz 18 in einen Bauchgurt 23 umgelenkt ist, der mit seinem freien Ende an einem im Sitzbereich fahrzeugfest angeordneten untersten Verankerungspunkt 24 befestigt ist. Die Anordnung der beiden in der Schloßzunge 14 ausgebildeten Schlitze 17 bzw. 18 ergibt sich im einzelnen aus Fig. 4.

Aus der Darstellung wird deutlich, daß die beiden Quergurte 19 und 21 als Brustgurte wirken und den Oberkörper der angeschnallten Person 30 gegen quer auftretende Beschleuni­ gungen sichern. Da der betreffende Gurtabschnitt 16, 19, 21, 23 zwischen dem obersten Verankerungspunkt 15 und dem untersten Verankerungspunkt 24 einstückig ausgebildet und mehrfach umgelenkt bzw. umgeschlauft ist, paßt sich der Gurt den Bewegungen des Oberkörpers der Person 30 bei auftretenden Querbeschleunigungen an.

Bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist zusätzlich zu dem zu Fig. 2 beschriebenen Gurtverlauf ein Sicherheitsgurtaufroller 25 angeordnet, von dem das zu Fig. 2 im einzelnen beschriebene Gurtzeug seinen Ausgang nimmt. Auch bei dem in Fig. 3 dargestellten Ausführungsbeispiel ist als ein Bestandteil zunächst ein Beckengurt 10 vorgesehen, der mit seinem einen Ende bei 11 fahrzeugfest befestigt ist und an seinem anderen Ende den Schloßkörper 13 des zugeordneten Gurtschlosses 12 trägt.

Von dem auf der gleichen Körperseite, nämlich der rechten Körperseite, wie der Beckengurt 10 fahrzeugfest verankerten Sicherheitsgurtaufroller 25 ist ein Gurtabschnitt 26 abwickelbar, der durch eine an dem Schloßkörper 13 zusätzlich ausgebildete Durchlauföse 27 (vgl. Fig. 5) zu einer oberhalb der rechten Schulter der angeschnallten Person 30 verläuft und nach Umlenkung in einer oberhalb der Schulter fahrzeugfest angeordneten ersten Schulteröse 28 hinter dem Nacken der angeschnallten Person zu einer oberhalb der linken Schulter angeordneten zweiten Schulteröse 29 weitergeführt ist; diese zweite Schulteröse 29 entspricht in ihrer Lage dem zu dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel beschriebenen obersten Verankerungspunkt 15. Von der zweiten Schulteröse 29 nimmt der Gurt dann den gleichen Verlauf wie ab dem Verankerungspunkt 15 zu Fig. 2 bereits beschrieben.

Aufgrund der einstückigen Weiterführung des zu Fig. 2 beschriebenen Gurtes von dem als zweite Schulteröse 29 ausgebildeten obersten Verankerungspunkt 15 hinter dem Nacken der angeschnallten Person bis hin zu dem entsprechend angeordneten Sicherheitsgurtaufroller 25 wirkt die Rückholkraft des Sicherheitsgurtaufrollers 25 einschließlich einer daran eventuell angeschlossenen Strammvorrichtung auf den gesamten angeschlossenen und mehrfach umgelenkten bzw. umlaufenden Gurtabschnitt 26, 16, 19, 22, 23 bis zu dessen freiem, an dem untersten Verankerungspunkt 24 befestigten Ende.

Claims (4)

1. Sicherheitsgurtanordnung für quer zur Bewegungsrichtung eines Land-, Luft- oder Seefahrzeuges sitzende Personen (30), bei welchem das Gurtzeug aus einem mit einem Ende fahrzeugfest (bei 11) befestigten und an seinem anderen Ende an ein Gurtschloß (12, 13) angeschlossenen Beckengurt (10) und aus einem mit seinem einen Ende an einem im Schulterbereich angeordneten obersten fahrzeugfesten Verankerungspunkt (15) befestigten und von dem Verankerungspunkt (15) als Schultergurtabschnitt (16) zu dem Gurtschloß (12) geführten Gurtabschnitt besteht, der in dem Gurtschloß (12, 14) in einen unterhalb der Schulter zu einer unterhalb des obersten Verankerungspunktes (15) fahrzeugfest angebrachten ersten Öse (20) verlaufenden oberen Quergurt (19) umgelenkt und von hier aus zu einer mit Abstand unterhalb der ersten Öse (19) fahrzeugfest angebrachten zweiten Öse (21) weitergeführt und in der zweiten Öse (21) in einen zum Gurtschloß (12, 14) zurücklaufenden unteren Quergurt (22) umgelenkt ist und nach Umschlaufung in dem Gurtschloß (12, 14) als Bauchgurt (23) zu einem im Sitzbereich fahrzeugfest angeordneten untersten Verankerungspunkt (24) verläuft.

2. Einen Sicherheitsgurtaufroller aufweisende Sicherheitsgurtanordnung für quer zur Bewegungsrichtung eines Land-, Luft- oder Seefahrzeuges sitzende Personen (30), bei welchem das Gurtzeug aus einem mit einem Ende fahrzeugfest (bei 11) befestigten und an seinem anderen Ende ein Gurtschloß (12, 13) tragenden Beckengurt (10) und aus einem von dem auf der gleichen Körperseite wie der Beckengurt (10) fahrzeugfest verankerten Sicherheitsgurtaufroller (25) abwickelbaren Gurtabschnitt (26) besteht, wobei der Gurtabschnitt (26) von dem Sicherheitsgurtaufroller (25) durch eine am Gurtschloß (12, 13) ausgebildete Öse (27) zu einer oberhalb der auf der gleichen Körperseite befindlichen Schulter fahrzeugfest angeordneten ersten Schulteröse (28) geführt und nach Umlenkung hinter dem Nacken der Person (30) zu einer über der anderen Schulter fahrzeugfest angebrachten zweiten Schulteröse (29) weitergeführt ist und von hier aus als Schultergurtabschnitt (16) zu dem Gurtschloß (12, 14) verläuft und in dem Gurtschloß (12, 14) in einen unterhalb der Schulter zu einem unterhalb der zweiten Schulteröse (29) fahrzeugfest angebrachten ersten Öse (20) verlaufenden oberen Quergurt (19) umgelenkt ist und von hier aus zu einer mit Abstand unterhalb der ersten Öse (20) fahrzeugfest angebrachten zweiten Öse (21) weitergeführt und in der zweiten Öse (21) in einen zum Gurtschloß (12, 14) zurücklaufenden unteren Quergurt (22) umgelenkt ist und nach Umschlaufung in dem Gurtschloß (12, 14) als Bauchgurt (23) zu einem im Sitzbereich fahrzeugfest angeordneten untersten Verankerungspunkt (24) verläuft.

3. Sicherheitsgurtanordnung nach Anspruch 1 oder 2, bei welcher die Schloßzunge (14) des Gurtschlosses (12) einen Schlitz (17) zur Umlenkung des Schultergurtabschnitts (16) in den oberen Quergurt (19) und einen zweiten Schlitz (18) zur Umlenkung des unteren Quergurts (22) in den Bauchgurt (23) aufweist.

4. Sicherheitsgurtanordnung nach Anspruch 2 und 3, bei welcher an dem Schloßkörper (13) des Gurtschlosses (12) eine Durchlauföse (27) für den vom Sicherheitsgurtaufroller (25) zur Schulter der angeschnallten Person (30) verlaufenden Gurtabschnitt (26) ausgebildet ist.