DE10115398A1

DE10115398A1 - Reinigungssystem für Außenspiegel und Seitenscheiben von Fahrzeugen

Info

Publication number: DE10115398A1
Application number: DE2001115398
Authority: DE
Inventors: Manfred Gebhardt
Original assignee: INNOCENTA AG
Current assignee: INNOCENTA AG
Priority date: 2001-03-29
Filing date: 2001-03-29
Publication date: 2002-10-10

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Reinigungssystem (1) für Außenspiegel (23) und Seitenscheiben (32) von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Kombinationen von diesen, insbesondere von Kraftfahrzeugen. Des Weiteren umfasst das Reinigungssystem (1) einen Behälter (7) für Reinigungsflüssigkeit und einen Auslöser (4) zur Aktivierung des Reinigungsvorganges. Das Reinigungssystem (1) besitzt mindestens eine am Außenspiegel (23) angeordnete Düse (22) mit mindestens einer Austrittsöffnung, die auf die Spiegelglasscheibe und gegebenenfalls eine Düse (31), die auf die Seitenscheibe (32) des Fahrzeuges gerichtet ist. Weiterhin ist eine Einrichtung (6) zur Erzeugung eines Hochdruckes vorgesehen, durch den die Düsen (22, 31) mit Reinigungsflüssigkeit und Luft beaufschlagbar sind. Damit wird eine gute Reinigung und gegebenenfalls Trocknung der Spiegelglasscheiben der Außenspiegel (23) und der Seitenscheiben (31) von Fahrzeugen während deren Bewegung erreicht und die Verkehrssicherheit des Fahrzeuges erhöht.

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungssystem für Außenspiegel und Seitenscheiben von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Kombinationen von diesen, insbe sondere von Kraftfahrzeugen, wobei der Außenspiegel zu mindest eine Spiegelglasscheibe aufweist, mit einem Be hälter für Reinigungsflüssigkeit und einem Auslöser zur Aktivierung des Reinigungsvorganges.

Verschmutzte Außenspiegel an Fahrzeugen, insbesondere Kraftfahrzeugen, wie Personenkraftwagen und Lastkraft wagen, verschmutzen besonders während der regnerischen und kalten Jahreszeiten durch Fahr- und Witterungsein flüsse. Diese Verschmutzung kann zu einer erheblichen Gefährdung der Verkehrssicherheit durch die verschlech terte Sicht des Fahrzeugbenutzers führen.

Es sind verschiedene Typen von Außenspiegeln und Sei tenscheiben von Fahrzeugen, insbesondere von Kraftfahr zeugen bekannt. In der Regel werden verschmutzte Außen spiegel und Seitenscheiben mit Reinigungstüchern, die mit Wasser und/oder handelsüblichen Reinigungsmittel, wie Glasreiniger, Essigreiniger usw., getränkt oder be netzt sind, gereinigt.

Häufig werden auch so genannte Eiskratzer, die eine gummierte Dichtlippe aufweisen, oder Reinigungsschwämme oder auch Reinigungsbürsten bzw. -walzen in Waschanlagen benutzt, um die Spiegelglasscheibe der Außenspiegel und die Seitenscheiben des Fahrzuges zu reinigen.

Nachteilig bei diesen bekannten Maßnahmen ist jedoch, dass die Reinigung während des Stillstandes des Fahr zeuges ausgeführt werden muss. Darüber hinaus werden durch diese Reinigungsmethoden auf der Spiegelglas scheibe und den Seitenscheiben Schlieren verursacht oder die Verschmutzungen nicht hinreichend beseitigt. Nach der Behandlung der Spiegelglasscheibe und der Sei tenscheiben bleiben meistens auch Schatten und Ränder von Tropfen der Reinigungsflüssigkeit zurück, die ins besondere bei Fahrten in der Dämmerung und Dunkelheit zu störenden Lichtreflexionen führen und die Ver kehrssicherheit verschlechtern.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Reinigungssystem für Außenspiegel und Seitenscheiben von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Kombinationen von diesen der eingangs genannten Art zu schaffen, mit dem eine gute Reinigung und gegebenenfalls Trocknung der Spiegelglas scheiben der Außenspiegel und der Seitenscheiben von Fahrzeugen während deren Bewegung erreicht werden kann und mit dem die Verkehrssicherheit des Fahrzeuges er höht wird.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe gelöst durch minde stens eine am Außenspiegel angeordnete Düse mit minde stens einer Austrittsöffnung, die auf die Spiegelglas scheibe und gegebenenfalls eine Düse, die auf die Sei tenscheibe des Fahrzeuges gerichtet ist, und einer Einrichtung zur Erzeugung eines Hochdruckes, durch den die Düsen mit Reinigungsflüssigkeit und Luft beaufschlagbar sind.

Durch diese erfindungsgemäßen Maßnahmen wird eine Rei nigung der Spiegelglasscheibe des Außenspiegels und der Seitenscheibe des Fahrzeuges durch mindestens eine Düse erreicht, die bevorzugt wechselweise unter Hochdruck mit Luft und Reinigungsflüssigkeit beaufschlagbar ist. Dadurch erfolgt automatisch eine Außenspiegelreinigung und eine Reinigung des notwendigen Sichtfeldes zum Au ßenspiegel auf der Seitenscheibe des Fahrzeuges. Damit werden die Nachteile einer Gefährdung des Fahrzeugfüh rers und der anderen Verkehrsteilnehmer durch schlechte Sicht des Fahrzeugführers vermindert und die Ver kehrssicherheit des Fahrzeuges erhöht. Dies wiederum führt zu weniger Unfällen im Straßenverkehr.

Die Reinigung der Spiegelglasscheibe des Außenspiegels und der Seitenscheiben des Fahrzeuges kann hierbei wäh rend der Fahrzeugbewegung erfolgen. Darüber hinaus ist das Reinigungssystem sowohl für linke als auch rechte oder an anderer geeigneter Stelle des Fahrzeuges ange brachte Außenspiegel und Seitenscheiben geeignet.

Unter Außenspiegel soll im Sinne der Erfindung insbe sondere Rückspiegel von Fahrzeugen verstanden werden, die an der Außenkontur des Fahrzeuges angebracht sind. Gegebenenfalls können die Außenspiegel auch beheizbar sein, so dass nach dem Reinigungsvorgang automatisch oder tastengesteuert durch den Fahrzeugführer eine Trocknung der Spiegelglasscheibe des Außenspiegels und, wenn vorgesehen, auch der Seitenscheibe des Fahrzeuges vorgenommen werden kann. Ferner kann im Sinne der Er findung die Düse sowohl einteilig als auch mehrteilig ausgebildet sein.

Um die Reinigungswirkung des erfindungsgemäßen Reini gungssystems zu erhöhen, ist die Reinigungsflüssigkeit vorzugsweise Wasser, gegebenenfalls mit chemischen Rei nigungszusätzen. Solche chemischen Reinigungszusätze können z. B. speziell für Scheibenwaschanlagen von Fahr zeugen entwickelte Reinigungsmittel sein.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist die Düse während des Reinigungsvorganges durch eine Steuereinheit elektromechanisch geregelt in eine gegen über der Spiegelglasscheibe und der Seitenscheibe os zillierende Bewegung versetzbar. Die durch die Steuer einheit verursachte oszillierende Bewegung der Düse sorgt für ein möglichst großflächiges Bestreichen der Oberfläche der Spiegelglasscheibe bzw. Seitenscheiben des Fahrzeuges. Diese oszillierende Bewegung im Zusam menspiel mit der wechselseitigen Beaufschlagung mittels der unter Hochdruck stehenden Reinigungsflüssigkeit und Luft führt zu einer schlieren- und verschmutzungsfreien Oberfläche der zu reinigenden Objekte.

Bei einer weiteren Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Reinigungssystems ist der Düsenkörper der Düse vorzugs weise stabförmig ausgebildet. Dabei ist die stabförmige Ausbildung des Düsenkörpers der Düse im Normalfall von der Form und Größe der zu reinigenden Spiegel- bzw. Scheibenfläche abhängig.

Ferner weist die Düse an ihrem vorderen freien Ende und/oder entlang des Düsenkörpers in Reihe angeordnet eine Vielzahl von Austrittsöffnungen auf. Es ist aus drücklich darauf hinzuweisen, dass die Ausbildung des Düsenkörpers bzw. die Anordnung und Anzahl der Aus trittsöffnungen für die Reinigungsmedien Luft und Was ser von der Form und Größe der zu reinigenden Flächen der Außenspiegel bzw. Seitenscheiben und gegebenenfalls vom Typ des Fahrzeuges abhängig sind. Demgemäß werden von der Erfindung auch andere als stabförmige Düsenkör per und Anordnungen der Austrittsöffnungen erfasst.

Bevorzugt ist die Düse im Spiegelgehäuse des Außenspie gels angeordnet. Prinzipiell möglich ist auch die An bringung der Düse in einem bestimmten Bereich zu reini gender Fahrzeugscheiben, die besonders den Fahrt- und Witterungseinflüssen ausgesetzt sind.

Bei einer weiteren Ausbildung der Erfindung ist die Dü se gleichzeitig zum Trocknen der Spiegelglasscheibe und gegebenenfalls der Seitenscheibe des Fahrzeuges vorge sehen. Die Steuereinheit des Reinigungssystems kann so nach beispielsweise nach Beendigung des Reinigungsvor ganges die Zufuhr von unter Hochdruck stehender Reini gungsflüssigkeit abschalten und nur noch Luft über die Düse ausblasen, die für die Trocknung der gereinigten Fläche sorgt.

Des weiteren ist der Auslöser zur Aktivierung des Rei nigungsvorganges im Fahrzeuginnenraum angeordneter Schalter ausgebildet. Dieser Auslöser kann ein Taster. Hebel, Druckknopf, Multifunktionsschalter oder derglei chen sein, der beispielsweise am Armaturenbrett eines Kraftfahrzeuges angebracht ist. Der Reinigungsvorgang läuft nach Aktivierung des Auslösers vollautomatisch ab.

Weiterhin ist die Einrichtung zur Erzeugung des Hoch druckes als elektromechanisch betriebene Pumpe ausge bildet, welche die Reinigungsflüssigkeit und die Luft, welche durch die Düse ausgeblasen werden, unter Hoch druck setzt.

Nach einer weiteren Ausbildung der erfindungsgemäßen Lösung sind zumindest der Behälter für die Reinigungs flüssigkeit, die Einrichtung zur Erzeugung des Hoch druckes und die Düse über Leitungen miteinander verbun den. Dabei ist zwischen dem Behälter für die Reini gungsflüssigkeit und der Düse mindestens ein Ventil zur Unterbrechung der Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit vor gesehen.

Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfindung zu verlassen.

Der der Erfindung zugrunde liegende Gedanke wird in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines Ausführungsbei spieles, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher beschrieben. Die Zeichnungsfigur zeigt ein schemati sches Blockschaubild zur Darstellung der Funktionsweise des erfindungsgemäßen Reinigungssystems.

Das Reinigungssystem 1 umfasst eine Baugruppe 2 zur Spiegelreinigung und eine Baugruppe 3 zur Seitenschei benreinigung. Die Baugruppe 2 weist somit einen Düsen körper 21 einer oszillierenden Düse 22 auf, die am Au ßenspiegel 23 angebracht ist. Die Baugruppe 3 hingegen schließt zumindest eine Düse 31 für eine Seitenscheibe 32 ein.

Ein als Taster ausgebildeter Auslöser 4 ist über eine Leitung 10 mit einer elektromechanischen Steuerung 5 verbunden, welche die Steuerelektronik zur Steuerung des Reinigungssystems 1 aufweist.

Die Steuerung 5 ist über Leitungen 10 mit einer Ein richtung zur Erzeugung 6 von Hochdruck verbunden, wel che wiederum über Versorgungsleitungen 11 mit einem Be hälter 7 für Reinigungsflüssigkeit und mit der Baugrup pe 2 der Spiegelreinigung sowie mit der Baugruppe 3 der Seitenscheibenreinigung verbunden ist.

Des weiteren werden durch die Steuerung 5 zwei Ventile 8 für unter Hochdruck stehende Reinigungsflüssigkeit und Luft beeinflusst, die in den Versorgungsleitungen 11 zwischen der Einrichtung 6 zur von Hochdruck und der Baugruppe 2 für die Spiegelreinigung bzw. die Baugruppe 3 für die Seitenscheibenreinigung zwischengeschaltet sind.

Durch Betätigen des Auslösers 4 wird die Steuerung 5 aktiviert. Diese aktiviert die Einrichtung 6 zur Erzeu gung von Hochdruck und setzt die Reinigungsflüssigkeit und die Luft unter Hochdruck. Durch wechselweises Akti vieren der Ventile 8 werden die unter Hochdruck stehen de Reinigungsflüssigkeit und Luft über Versorgungslei tungen 11 zur Baugruppe 2 zur Spiegelreinigung bzw. zur Baugruppe 3 zur Seitenscheibenreinigung geführt und über die oszillierenden Düsen 22 bzw. 31 auf den Außen spiegel 23 bzw. die Seitenscheiben 32 ausgeblasen. Das wechselweise Betätigen der Ventile 8 bewirkt ein wech selweises Bestreichen der zu reinigenden Flächen des Außenspiegels 23 bzw. der Seitenscheibe 32 mit Reini gungsflüssigkeit und Luft. Nach erfolgtem Reinigungs vorgang wird eines der Ventile 8 für die Reinigungs flüssigkeit abgeschaltet und nur noch Luft über das an dere Ventil 8 auf die Baugruppe 2 bzw. die Baugruppe 3 geleitet, so dass der Außenspiegel 23 bzw. die Seiten scheiben 32 getrocknet werden.

Liste der Bezugszeichen

1

Reinigungssystem

2

Baugruppe

21

oszillierende Düse

22

Außenspiegel

23

Düsenkörper

3

Baugruppe

31

oszillierende Düse

32

Seitenscheibe

4

Auslöser

5

Steuerung

6

Druckerzeugungseinrichtung

7

Behälter

8

Ventile

10

Leitungen

11

Versorgungsleitungen

Claims

1. Reinigungssystem für Außenspiegel und Seitenschei ben von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen sowie Kombinationen von diesen, insbesondere von Kraft fahrzeugen, wobei der Außenspiegel zumindest eine Spiegelglasscheibe aufweist, mit einem Behälter für Reinigungsflüssigkeit und einem Auslöser zur Aktivierung des Reinigungsvorganges, gekennzeich net durch mindestens eine am Außenspiegel (23) an geordnete Düse (22) mit mindestens einer Aus trittsöffnung, die auf die Spiegelglasscheibe und gegebenenfalls eine Düse (31), die auf die Seiten scheibe (32) des Fahrzeuges gerichtet ist, und ei ner Einrichtung (6) zur Erzeugung eines Hochdruc kes, durch den die Düsen (22, 31) mit Reinigungs flüssigkeit und Luft beaufschlagbar sind.

2. Reinigungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, dass die Düse (22, 31) wechselweise unter Hochdruck mit Luft und Reinigungsflüssigkeit be aufschlagbar ist.

3. Reinigungssystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Reinigungsflüssigkeit vorzugsweise Wasser, gegebenenfalls mit chemischen Reinigungszusätzen ist.

4. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (22, 31) während des Reinigungsvorganges durch eine Steuerein heit (5) elektromechanisch geregelt in eine gegen über der Spiegelglasscheibe und der Seitenscheibe (32) oszillierende Bewegung versetzbar ist.

5. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Düsenkörper der Düse (22, 31) vorzugsweise stabförmig ausgebildet ist.

6. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (22, 31) an ihrem vorderen freien Ende und/oder entlang des Düsenkörpers in Reihe angeordnet eine Vielzahl von Austrittsöffnungen aufweist.

7. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (22) im Spiegelgehäuse des Außenspiegels (21) angeordnet ist.

8. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Düse (22, 31) gleichzeitig zum Trocknen der Spiegelglasscheibe und gegebenenfalls der Seitenscheibe (32) des Fahrzeuges vorgesehen ist.

9. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Auslöser (4) zur Aktivierung des Reinigungsvorganges im Fahrzeugin nenraum angeordneter Schalter ausgebildet ist.

10. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Einrichtung (6) zur Erzeugung des Hochdruckes als elektromecha nisch betriebene Pumpe ausgebildet ist.

11. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest der Be hälter (7) für die Reinigungsflüssigkeit, die Ein richtung (6) zur Erzeugung des Hochdruckes und die Düse (22, 31) über Leitungen (11) miteinander ver bunden sind.

12. Reinigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Be hälter (7) für die Reinigungsflüssigkeit und der Düse (22, 31) mindestens ein Ventil (8) zur Unter brechung der Zufuhr von Reinigungsflüssigkeit vor gesehen ist.