DE10114659A1 - Zahnärztlicher Behandlungsstuhl - Google Patents

Abstract

Ein zahnärztlicher Behandlungsstuhl (1) enthält eine Basis (2), eine gegenüber der Basis (2) zwischen einer Grundposition und einer Höchstposition höhenverstellbare Sitzbank (7) sowie einen Antrieb (4) zur Höhenverstellung der Sitzbank (7). Zwischen der Basis (2) und einem Trägerteil (8), an dem die Sitzbank (7) befestigt ist, ist ein Verstellmechanismus (9) angeordnet, der derart ausgestaltet ist, daß bei einem Anheben der Sitzbank (7) diese gleichzeitig auch eine Schwenkbewegung gegenüber der Basis (2) ausführt.

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Zahnärztliche Behandlungsstühle sind in der Regel in mehreren Freiheitsgraden verstellbar, um den Patienten ergonomisch und behandlungsgerecht für die vorzunehmende Behandlung positionieren zu können. Der Mechanismus zum Verstellen eines Behandlungsstuhls ist dabei je nach Art und Umfang der Verstellmöglichkeiten unterschiedlich komplex ausgebildet.

Bei einem in der DE 24 18 523 beschriebenen Behandlungsstuhl ist beispielsweise ein Hub-Senkmechanismus vorgesehen, durch den die Sitzbank in verschiedenen Höhen positioniert werden kann. Neben einer einfachen Höhenverstellbarkeit wird allerdings zusätzlich auch eine Verschwenkung der Sitzbank in Bezug auf die horizontale Standfläche des Behandlungsstuhls gewünscht. Um diese sogenannte Trendelenburg- Bewegung zu ermöglichen, weist beispielsweise ein in der EP 0 737 245 B1 beschriebener zahnärztlicher Behandlungsstuhl mehrere Antriebe auf, die getrennt eine Höhenverstellung und eine Verschwenkung der Sitzbank ermöglichen. Die verschiedenen Verstellmöglichkeiten werden durch mehrere Parallelogrammgetriebe ermöglicht, die jeweils getrennt voneinander verstellt werden können. Die aus der EP 0 373 245 B1 oder beispielsweise auch aus der EP 0 253 943 B1 bekannte Konstruktion, bei der für jede Verstellmöglichkeit ein einzelner Antrieb vorgesehen ist, ist jedoch relativ aufwendig und komplex.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl mit einer höhenverstellbaren Sitzbank anzugeben, bei dem ohne großen zusätzlichen Aufwand gleichzeitig auch eine Trendelenburg-Bewegung durchgeführt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen zahnärztlichen Behandlungsstuhl, der die Merkmale des Anspruches 1 aufweist, gelöst. Der Behandlungsstuhl besteht zunächst aus einer Basis sowie einer gegenüber der Basis zwischen einer Grundposition und einer Höchstposition durch einen Antrieb höhenverstellbaren Sitzbank. Erfindungsgemäß ist dabei zwischen der Basis und einem Trägerteil, an dem die Sitzbank befestigt ist, ein Verstellmechanismus angeordnet, der derart ausgestaltet ist, daß bei einem Anheben der Sitzbank gleichzeitig auch eine Schwenkbewegung gegenüber der Basis durchgeführt wird, ohne daß hierfür ein zusätzlicher Antrieb notwendig wäre.

Gegenüber den bekannten Behandlungsstühlen zeichnet sich der erfindungsgemäße Behandlungsstuhl durch seinen äußerst einfachen Aufbau des Hubmechanismus aus. Da dieser Mechanismus nur wenig bewegbare Teile enthält, ist er zum einen einfach und kostengünstig herzustellen und zum anderen weniger anfällig für Defekte. Ferner kann die Basis des Behandlungsstuhls sehr kompakt gehalten werden, so daß sein optischer Gesamteindruck insgesamt verbessert wird.

Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

So wird der erfindungsgemäße Verstellmechanismus vorzugsweise durch ein Viergelenkgetriebe gebildet. Viergelenkgetriebe kommen auch bei den aus dem Stand der Technik bekannten zahnärztlichen Behandlungsstühlen zum Einsatz, wobei es sich dann allerdings nahezu ausschließlich um sogenannte Parallelogrammgetriebe mit gleich langen Hebeln und konstantem Bohrungsabstand handelt. Zur Realisierung einer integrierten Trendelenburg-Bewegung ist allerdings im vorliegenden Fall beispielsweise der Abstand zwischen den Befestigungspunkten des Viergelenkgetriebes an der Basis größer als der entsprechende Abstand an dem Trägerteil, an dem die Sitzbank befestigt ist. Bei dieser Konstellation ergibt sich kein Viergelenkgetriebe, das eine parallele Hubbewegung ausführt, sondern die gewünschte Kombination zwischen einer parallelen Hubbewegung, die mit einer Rotationsbewegung überlagert ist. Die Trendelenburg- Bewegung wird somit ohne Mehrkosten an der Hubeinheit erzielt. Dabei ist der Verstellmechanismus vorzugsweise derart ausgebildet, daß die Sitzbank bei einem Anheben von einer Grundposition in ihre Höchstposition eine Schwenkbewegung um etwa 10° ausführt.

Der Antrieb zum Verstellen der Sitzbank wird vorzugsweise durch einen an der Basis angeordneten Spindelmotor gebildet, wobei das dem Spindelmotor gegenüberliegende Ende der Antriebsspindel an einem oberen Querträger des Verstellmechanismus befestigt ist.

Darüber hinaus kann der erfindungsgemäße Behandlungsstuhl ferner eine Rückenlehne aufweisen, deren Neigung gegenüber der Sitzbank durch einen weiteren Antrieb und somit unabhängig von der Stellung der Sitzbank verstellbar ist. Gemäß einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist die Rückenlehne mit einem Basisteil verbunden, welches sich bei einer Verstellung durch den zusätzlichen Antrieb entlang einer kurvenförmigen Bahn bewegt. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, daß das Basisteil eine Führungsrolle aufweist, deren Enden in zwei kurvenförmigen Führungsschienen gelagert sind. Die Rückenlehne kann dabei mit dem Basisteil über einen kurvenförmigen Träger verbunden sein, der bei einer Verstellung der Rückenlehne in ein an der Sitzbank bzw. dem Trägerteil angeordnetes Führungselement eintaucht. Auch dieser zusätzliche Antrieb wird vorzugsweise durch einen an der Sitzbank beweglich befestigten Spindelmotor gebildet, wobei das Ende der Antriebsspindel drehbar an dem Basisteil befestigt ist.

Im folgenden soll die Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 einen erfindungsgemäßen zahnärztlichen Behandlungsstuhl in seitlicher Ansicht;

Fig. 2 den Verstellmechanismus in vergrößerter Darstellung;

Fig. 3 den Verstellmechanismus in der Grundposition;

Fig. 4 den Verstellmechanismus in der Höchstposition; und

Fig. 5 eine vergrößerte Darstellung des Mechanismus zur Verstellung der Rückenlehne.

Der in Fig. 1 dargestellte und allgemein mit 1 bezeichnete zahnärztliche Behandlungsstuhl besteht im wesentlichen aus einer leicht abgewinkelten länglichen Sitzbank 7, die über einen darunter angeordneten Verstellmechanismus höhenverstellbar ist. Dieser Verstellmechanismus und der entsprechende Antrieb werden von einer Verkleidung 21 und einem Faltenbalg 22 umschlossen, wobei sich die Form des Faltenbalgs 22 an die entsprechende Stellung des Verstellmechanismus angleicht. Der Behandlungsstuhl 1 weist ferner eine Rückenlehne 12 auf, die über einen kurvenförmigen Träger 13 an dem Behandlungsstuhl befestigt ist. Über einen getrennten Antrieb kann die Rückenlehne 12 gegenüber der Sitzbank 7 individuell verstellt werden.

Die Elemente des erfindungsgemäßen Verstellmechanismus sind in Fig. 2 dargestellt. Im wesentlichen besteht dieser Mechanismus aus drei Teilen, einer am Boden angeordneten Basis 2, einem Trägerteil 8, an dem die Sitzbank 7 befestigt ist, und einem die Basis 2 und das Trägerteil 8 verbindenden Viergelenkgetriebe 9. Dieses Viergelenkgetriebe 9 wird durch einen oberen Querträger 10 sowie zwei darunter angeordneten Druckstreben 11 gebildet, wobei der obere Querträger 10 und die Druckstreben 11 mit ihrem einen Ende an einem von der Basis 2 senkrecht nach oben stehenden Pfeiler 3 und mit ihrem anderen Ende an dem Trägerteil 8 drehbar befestigt sind.

Zur Verstellung der Sitzbank 7 ist ein an der Basis 2 angeordneter Spindelmotor 4 vorgesehen, der eine Antriebsspindel 5 antreibt. Diese Antriebsspindel 5 ist mit ihrem dem Motor 4 gegenüberliegenden Ende drehbar an dem oberen Querträger 10 befestigt. Darüber hinaus ist an der Basis 2 ein Stützelement in Form eines Stützpfeilers 6 angeordnet, auf dem - wie später gezeigt wird - der obere Querträger 10 in einer Grundposition des Viergelenkgetriebes 9 aufliegt.

Die Funktionsweise des Viergelenkgetriebes 9 soll im folgenden anhand der Fig. 3 und 4 näher erläutert werden. Fig. 3 zeigt zunächst den erfindungsgemäßen Behandlungsstuhl 1 in einer Grundposition, d. h. in einer Position, in dem sich die Sitzbank 7 in ihrer untersten Position befindet. Wie bereits erwähnt, liegt in dieser Grundposition der obere Querträger 10 auf dem Stützpfeiler 6 auf und die Sitzbank 7 schließt mit der horizontalen Grundfläche einen Winkel von etwa 6° ein. Bereits in dieser Grundposition ist die Sitzbank 7 somit leicht geneigt.

Bei einer Betätigung des in den Fig. 3 und 4 nicht dargestellten Spindelmotors 4 wird die Antriebsspindel 5 von dem Motor 4 nach oben getrieben, so daß sich infolge davon der Querträger 10 und die Druckstrebe 11 aufrichten. Würden der Querträger 10 und die Druckstrebe 11 ein Parallelogrammgetriebe bilden, so würde dies zu einer parallelen Hubbewegung führen, bei der die Neigung der Sitzbank 7 unverändert bleibt. Im vorliegenden Fall ist allerdings der Bohrungsabstand zwischen den Enden 10a, 11a des Querträgers 10 und der Druckstrebe 11 an dem Stützpfeiler 3 der Basis 2 größer als der Abstand der Bohrungen 10b, 11b an dem Trägerteil 8. Dies hat zur Folge, daß der Querträger 10 und die Druckstrebe 11 während des Aufrichtens in einem unterschiedlichen Ausmaß geschwenkt werden, so daß der Hubbewegung des Trägerteils 8 und der Sitzbank 7 eine leichte Rotationsbewegung nach hinten überlagert ist. Bei der in Fig. 3 dargestellten Höchstposition der Sitzbank 7 schließt diese dann einen Winkel von 16° mit der Horizontalen ein.

Insgesamt ergibt sich somit bei einem Verstellen der Sitzbank 7 aus der Grundposition in die Höchstposition eine Neigungsänderung von ca. 10°, wobei die Trendelenburg- Bewegung ohne eine zusätzliche Antriebseinheit erreicht wird. Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Verstellmechanismus besteht darin, daß durch die überlagerte Rotationsbewegung der Sitzbank 7 eine Längsverschiebung des Patientenstuhls beim Anheben ausgeglichen wird, so daß der behandelnde Arzt seine Position nicht ändern muß. Der in Fig. 1 dargestellte Faltenbalg 22 gleicht dabei sowohl die Hub- als auch die Rotationsbewegung aus. Alternativ zu der dargestellten Ausführung könnte auch ein Viergelenkgetriebe mit verschiedenen Hebellängen verwendet werden, um die gewünschte Trendelenburg-Bewegung zu erzielen.

Der Drehpunkt des dargestellten Viergelenkgetriebes 9 ist im Vergleich zu bekannten Konstruktionen sehr hoch gelagert. Darüber hinaus ist der wirksame Abstand zwischen dem Querträger 10 und der Druckstrebe 11, d. h. der Abstand zwischen den Befestigungspunkten 10a, 11a an dem Stützpfeiler 3 und den Befestigungspunkten 10b, 11b an dem Trägerteil 8 verhältnismäßig groß, was für einen sehr verwindungssteifen Aufbau sorgt. Ferner nimmt der obere Querträger 10 in der in Fig. 2 dargestellten Grundposition einen stark negativen Winkel mit der Horizontalen ein, so daß die Basis des Behandlungsstuhls 1 insgesamt sehr kompakt ist.

Abschließend soll bezugnehmend auf Fig. 5 der Mechanismus zum Verstellen der Rückenlehne 12 erläutert werden. Die Verstellung der Rückenlehne 12 wird dabei mit Hilfe eines weiteren Spindelmotors 15 erreicht, der an dem Trägerteil 8 der Sitzbank 7 beweglich befestigt ist. Das dem Motor 15 gegenüberliegende Ende der Antriebsspindel 16 ist drehbar an einem Basisteil 14 befestigt, welches über einen kurvenförmigen Träger 13 die Rückenlehne 12 hält. An dem Basisteil 14 befindet sich ferner eine Führungsrolle 19, welche mit ihren beiden Enden in zwei kurvenförmigen Führungsschienen 17 gelagert ist. Die Führungsschienen 17 wiederum sind an dem Trägerteil 8 befestigt.

Um die Rückenlehne 12 beispielsweise nach hinten zu schwenken, wird der Spindelmotor 15 derart betätigt, daß er die Antriebsspindel 16 in seine Richtung zieht. Infolgedessen wird das an der Spindelmutter 20 der Antriebsspindel 16 befestigte Basisteil 14 entlang der kurvenförmigen Führungsschiene 17 nach vorne gezogen. Gleichzeitig taucht der kurvenförmige Träger 13 in ein an dem Trägerteil 8 angeordnetes Führungselement 18 ein, was zur Folge hat, daß der Träger 13 eine kreisförmige Bewegung vollführt, in deren Folge die Rückenlehne 12 nach hinten geschwenkt wird. Durch die kreisförmig gekrümmten Führungsschienen 17 kommt es zwangsläufig zu einer Winkeländerung zwischen der Antriebsspindel 16 und der Spindelmutter 20, was allerdings durch die beweglichen Lagerungen kompensiert wird.

Die dargestellte Lösung ermöglicht ein getrenntes Verschwenken der Rückenlehne 12 unabhängig von der Stellung der Sitzbank 7. Wie auch der erfindungsgemäße Mechanismus zum Anheben und Verschwenken der Sitzbank 7 zeichnet sich der Verstellmechanismus für die Rückenlehne 12 durch seinen einfachen und störungsunanfälligen Aufbau aus.

Bei dem erfindungsgemäßen Behandlungsstuhl wird somit eine Trendelenburg- Bewegung erzielt, ohne daß hierfür ein separater Antrieb notwendig wäre. Die Herstellung und Wartung des Behandlungsstuhles ist daher einfach und kostengünstig durchzuführen.

Claims (18)

1. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl (1) mit einer Basis (2), einer gegenüber der Basis (2) zwischen einer Grundposition und einer Höchstposition höhenverstellbaren Sitzbank (7) sowie einem Antrieb (4) zur Höhenverstellung der Sitzbank (7), dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der Basis (2) und einem Trägerteil (8), an dem die Sitzbank (7) befestigt ist, ein Verstellmechanismus (9) angeordnet ist, der derart ausgestaltet ist, daß bei einem Anheben der Sitzbank (7) durch den Antrieb (4) die Sitzbank (7) gleichzeitig auch eine Schwenkbewegung gegenüber der Basis (2) ausführt.

2. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verstellmechanismus durch ein Viergelenkgetriebe (9) gebildet wird.

3. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Abstand zwischen den Befestigungspunkten des Viergelenkgetriebes (9) an der Basis (2) größer ist als der entsprechende Abstand an dem Trägerteil (8).

4. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebellängen des Viergelenkgetriebes (9) unterschiedlich sind.

5. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Sitzbank (7) bei einem Anheben von der Grundposition in die Höchstposition eine Schwenkbewegung um etwa 10° ausführt.

6. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Antrieb ein an der Basis (2) angeordneter Spindelmotor (4) ist.

7. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Spindelmotor (4) gegenüberliegende Ende der Antriebsspindel (5) an einem oberen Querträger (10) des Verstellmechanismus (9) befestigt ist.

8. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß an der Basis (2) ein Stützelement (6) angeordnet ist, auf dem der obere Querträger (10) des Verstellmechanismus (9) aufliegt, wenn sich die Sitzbank (7) in der Grundposition befindet.

9. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß dieser eine Rückenlehne (12) aufweist, deren Neigung gegenüber der Sitzbank (7) durch einen weiteren Antrieb (15) verstellbar ist.

10. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (12) mit einem Basisteil (14) verbunden ist, welches so geführt ist, daß es sich bei Verstellung durch den weiteren Antrieb (15) auf einer kurvenförmigen Bahn bewegt.

11. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Basisteil (14) eine Führungsrolle (19) angeordnet ist, deren Enden in zwei kurvenförmigen Führungsschienen (17) gelagert sind.

12. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Antrieb durch einen an der Sitzbank (7) beweglich befestigten Spindelmotor (15) gebildet wird.

13. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Antriebsspindel (16) drehbar an dem Basisteil (14) befestigt ist.

14. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl mit einer Basis (2), einer gegenüber der Basis (2) zwischen einer Grundposition und einer Höchstposition durch einen Antrieb (4) höhenverstellbaren Sitzbank (7), sowie einer Rückenlehne (12), deren Neigung gegenüber der Sitzbank (7) durch einen weiteren Antrieb (15) verstellbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Rückenlehne (12) mit einem Basisteil (14) verbunden ist, welches so geführt ist,
daß es sich bei Verstellung durch den weiteren Antrieb (15) auf einer kurvenförmigen Bahn bewegt.

15. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Basisteil (14) eine Führungsrolle (19) angeordnet ist, deren Enden in zwei kurvenförmigen Führungsschienen (17) gelagert sind.

16. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rückenlehne (12) mit dem Basisteil (14) über einen kurvenförmigen Träger (13) verbunden ist, wobei der Träger (13) bei einer Verstellung der Rückenlehne (12) in ein an der Sitzbank (7) angeordnetes Führungselement (18) eintaucht.

17. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der weitere Antrieb durch einen an der Sitzbank (7) beweglich befestigten Spindelmotor (15) gebildet wird.

18. Zahnärztlicher Behandlungsstuhl nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der Antriebsspindel (16) drehbar an dem Basisteil (14) befestigt ist.