DE10057425B4 - Griffelement mit Knauf für Schutzkappen von Druckgasbehältern - Google Patents

Abstract

Schutzkappe (4) für eine Druckgasflasche (7) aufweisend
eine Öffnung an ihrer Oberseite für einen Zugriff auf ein Absperrventil der Druckgasflasche (7) und
ein abnehmbares Griffelement (1) zur Abdeckung der Öffnung mit einem deckelförmigen Teil (2).

Description

• Die Erfindung betrifft eine Schutzkappe für eine Druckgasflasche, die Verwendung der Schutzkappe, eine Druckgasflasche aufweisend die Schutzkappe und ein Griffelement zur Abdeckung der Öffnung der Schutzkappe.
• Der empfindlichste Teil einer Druckgasflasche ist das Flaschenventill (Absperrventil). Besonders bei Gebrauch der Druckgasflaschen ist das Flaschenventil weitgehend ungeschützt. Zum Schutz des Flaschenventils sind eine Reihe von Schutzeinrichtungen bekannt.
• EP 0 629 812 A1 beschreibt eine Kunststoffkappe für Gasflaschen mit einem unterer Teil zum Anbringen an die Gasflasche und einem oberen Teil zum Schutz des Absperrventils (Flaschenventil), wobei der untere Teil einen seitlichen Vorsprung mit einer Krümmung als Aufhängevorrichtung umfaßt.
• DE 44 40 298 A1 beschreibt einen Ventilschutzkragen für Gasflaschen, der auf den Kopfabschnitt einer Gasflasche aufsetzbar und lösbar an der Ventilmuffe befestigbar ist.
• EP 0 447 315 B1 beschreibt eine Etikettier- und Schutzanordnung für das Ventil eines Fluidbehälters, wobei eine Schutzkappe auf das Handrad des Ventils aufgesteckt wird.
• WO 91/04197 A1 beschreibt eine glockenförmige Schutzkappe für Druckgasflaschen aus Metall, die an der Grundseite eine Öffnung mit Schraubgewinde und eine große seitliche Öffnung mit integriertem Griff aufweist und am Kopf offen ist.
• Die WO 98/23895 A1 beschreibt eine Schutzkappe, die aus zwei Halbschalen gebildet wird.
• Die genannten Schutzeinrichtungen oder Schutzkappen haben den Nachteil, dass die Druckgasflasche mit aufgesetzter Schutzeinrichtung bei dem Transport unhandlich ist. Insbesondere beim Rollen von Druckgasflaschen ist der beriete Kopf oder Schutzeinrichtungen schlecht zu greifen.
• DE 199 12 489 A1 offenbart eine Gasflaschenarmatur, die mehrere für den Benutzer vorgesehene Bedien- und Anzeigeelemente besitzt, welche innerhalb eines zylindrischen Sektors angeordnet sind und von der Seite zugänglich sind, wobei der zylindrische Sektor einen kopfseitig abnehmbaren Griff aufweist. Durch Abnahme des Griffs wird kein Zugriff auf das Absperrventil der Druckgasflasche ermöglicht.
• DE 955 513 C offenbart eine Ventilschutzkappe für eine Druckgasflasche ohne Deckel.
• Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schutzeinrichtung für Druckgasbehälter, insbesondere Druckgasflaschen, bereitzustellen, die beim Transport besser zu handhaben ist.
• Die Aufgabe wurde gelöst durch die in den Ansprüchen 1, 7, 8 oder 9 beschriebenen Merkmalen.
• Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
• Das Griffelement für Schutzkappen von Druckgasbehältern (z.B. Druckgasflaschen, Druckdosen oder Gastkartuschen), insbesondere Druckgasflaschen, ist Teil einer Schutzkappe oder wird vorzugsweise an einer Schutzkappe abnehmbar befestigt. Schutzkappen, die mit dem Griffelement versehen werden können, sind beispielsweise in der US 37 76 412 , der WO 91/04197 A1 und der WO 98/823895 A1 oder DE 196 48 440 C1 (interne Bezeichnung MG 2017) beschrieben, worauf hiermit Bezug genommen wird.
• Das Griffelement weist ein deckelförmiges Teil und einen Handgriff auf, der vorzugsweise knaufförmig ist.
• Schutzkappen für Druckgasflaschen haben in der Regel eine Öffnung im oberen Bereich, insbesondere auf der Kopfseite (Oberseite), die einen Zugriff zum Absperrventil der Druckgasflasche erlaubt. Die obere Öffnung wird auch als Kopföffnung bezeichnet. Vorzugsweise deckt das deckelförmige Teil diese Öffnung am Schutzkappenkopf ab. Beispielsweise ist das deckelförmige Teil hutförmig und wird auf die Schutzkappe aufgesteckt und gegebenenfalls befestigt. In dem hutförmigen Teil wird der Kopf der Schutzkappe aufgenommen. Das hutförmige Teil wird der Schutzkappe z. B. teilweise oder vollständig übergestülpt. Bei einer anderen Ausführungsform ist das deckelförmige Teil stopfenartig, wo ein Teil des deckelförmigen Teiles in die Öffnung an der Oberseite der Schutzkappe hineinragt. Das deckelförmige (stopfenartige; in die Kopföffnung einsetzbare) Teil wird in der Regel in die obere Öffnung der Schutzkappe gesteckt und gegebenenfalls befestigt, dabei liegt der äußere Rand des deckelförmigen Teiles vorteilhaft auf dem oberen Rand der Schutzkappe (das heißt auf der Oberseite des Randes der Öffnung an der Kopfseite).
• Das Griffelement ist vorzugsweise abnehmbar oder wechselbar.
• Das Griffelement ist befestigt oder vorzugsweise abnehmbar an der Schutzkappe befestigt. Das deckelartige Teil deckt in der Regel die Kopföffnung der Schutzkappe teilweise oder vollständig ab und wird an der Schutzkappe befestigt, z.B. durch eine Einrastverbindung (z. B. Einrastelemente), durch eine Steckverbindung, durch Verkleben, Verschweißen, Vernieten, durch ein Sicherungsmittel (z. B. einsteckbare Stifte) oder durch eine Schraubverbindung. Bevorzugt wird eine lösbare Befestigung des Griffelementes.
• Der Handgriff (z. B. Knauf) des Griffelementes ist in der Regel an der Oberseite des deckelartigen Teiles in der Mitte (zentral) angeordnet. Der Handgriff ist feststehend oder vorzugsweise beweglich (z. B. drehbar). Ein feststehender Handgriff ist beispielsweise ein Teil mit dem deckelartigen Teil, das heißt bei feststehendem Handgriff ist das Griffelement mit Handgriff und deckelartigem Teil beispielsweise im Wesentlichen ein Teil. Bei beweglichem Handgriff ist der Handgriff in der Regel ein eigenständiges Teil, das z. B. über ein Gleitlager, Kugellager oder Kugelgelenk am deckelartigen Teil angeordnet ist. Der bewegliche, vorzugsweise drehbare Handgriff kann beispielsweise arretierbar ausgeführt sein. Die Arretierung erfolgt z. B. mittels einer Feststellschraube, einem Feststellstift oder einem Klemmmechanismus.
• Das Griffelement oder Teile des Griffelementes wie deckelartiges Teil und Handgriff sind in der Regel im wesentlichen aus Kunststoff (z. B. Polyamid, Polypropylen, ABS) oder Metall (z. B. Aluminium, Messing, Stahl). Der Handgriff wird vorzugsweise mit einem elastischen oder gummiartigen Kunststoff (z. B. Elastomer oder Gummi) teilweise oder vollständig überzogen oder teilweise belegt.
• Das Griffelement, vorzugsweise mit drehbarem Handgriff, kann in der Schutzkappe integriert werden. Somit ist ein weiterer Gegenstand der Erfindung eine Schutzkappe mit drehbarem Handgriff.
• Die Erfindung wird anhand der Zeichnung erläutert.
• 1 zeigt ein Schema einer Schutzkappe (Ventilschutzkorb) mit aufgesetztem, hutartigem Griffelement.
• 2 zeigt ein Schema einer Schutzkappe (Flaschenkopf) mit aufgesetztem, stopfenartigem Griffelement.
• 3 zeigt ein Schema einer Schutzkappe (Flaschenkopf) mit aufgesetztem, hutartigem Griffelement mit beweglichem Handgriff.
• Die in 1 gezeigte Schutzkappe 4 ist ein üblicher Ventilschutzkorb für Druckgasflaschen 7, der mit einem Griffelement 1 ausgestattet ist. In dem inneren Hohlraum der Schutzkappe 4 befindet sich das Flaschenventil 5 mit dem Ventil-Bedienelement (Handrad) 6. Das gezeigte Griffelement 1 besteht aus einem deckelartigen Teil 2 und dem Handgriff 3. Das deckelartige Teil 2 ist hutförmig aufgebaut und deckt die Kopföffnung 8 der Schutzkappe 4 ab, dadurch erhält das Ventil 5 zusätzlichen Schutz vor Beschädigung oder Verschmutzung. Das deckelartige Teil 2 ist auf die Schutzkappe 4 aufgesteckt, gegebenenfalls werden zusätzliche Befestigungsmittel wie eine Verschraubung, eine Einrastverbindung oder ein Sicherungselement (z. B. ein U-förmiger Rundstab (Bügel), dessen Schenkel durch entsprechend vorgesehene Löcher in deckelartigem Teil 2 und Schutzkappe 4 horizontal geführt werden) gesetzt. Die Befestigung des Griffelementes 1 ist vorzugsweise lösbar. Der Handgriff 3 ist vorzugsweise knaufartig ausgebildet und ist feststehend oder beweglich (vorzugsweise drehbar). Der Handgriff 3 ist zentral (in der Mitte) an dem deckelartigen Teil 2 angeordnet. Das Griffelement 1 wird so fest an der Schutzkappe 4 befestigt, daß der Handgriff 3 beim Transport, insbesondere beim Rollen der Druckgasflasche, sich nicht von der Schutzkappe lösen kann. Beim Rollen der Druckgasflasche wird der knaufartige Handgriff 3 im Handballen geführt. Das Griffelement 1 erlaubt somit eine leichtere Bewegung (ein leichteres Rollen) der Druckgasflasche 7 mit aufgesetzter Schutzkappe 4.
• Die Schutzkappe 4 in 2 ist eine schalenartige Schutzkappe (z. B. Schutzkappe aus zwei zusammengefügten, vertikal getrennten Halbschalen wie in der DE 196 48 440 C1 ). Die Schutzkappe dient vorteilhaft dem Schutz von insbesondere einem Gasentnahmesystem 5 (Absperrelement mit integriertem Druckminderer) bei Druckgasflaschen. Das Bedienelement 6 des Gasentnahmesystems 5 ist in der Regel durch eine Kopföffnung 8 der Schutzkappe 4 zugänglich. Die Kopföffnung 8 wird durch das Griffelement 1 abgedeckt. Das deckelartige Teil 2 hat beispielsweise ein Unterteil (hier konusartig), das stopfenartig in die Kopföffnung 8 der Schutzkappe 4, insbesondere in dessen Kopfteil 9, eingesetzt wird. Die Befestigung des Griffelementes 1 an der Schutzkappe 4 erfolgt z. B. mit Hilfe eines Einrastelementes 10, das z. B. aus einem Rollrand (Wulst) oder einzelnen Einrastteilen wie einrastenden Zapfen oder Stegen besteht. Alternativ oder zusätzlich kann das Griffelement 1 mit einem Befestigungs- oder Sicherungsmittel an der Schutzkappe 4 befestigt werden. Das Griffelement 1 und die Befestigung können so ausgeführt werden, daß das Griffelement 1 sich in der Kopföffnung 8 drehen kann. In der Regel ist das deckelartige Teil 2 an der Schutzkappe 4 vorzugsweise fixiert. Der Handgriff 3 (Knauf) kann beweglich, insbesondere drehbar (um die vertikale Achse) ausgeführt sein. Für eine Bedienung des Gasentnahmesystems am Bedienelement 6 wird das Griffelement 1 in der Regel abgenommen.
• 3 zeigt ein Schema einer Schutzkappe 4 mit hutartigem Griffelement 1. Das deckelartige Teil 2 des Griffelementes 1 wird über den Kopf der Schutzkappe 4 gesteckt (gestülpt). Das deckelartige Teil 2 und die Schutzkappe sind in der Regel zylindrisch aufgebaut. Der innere untere Rand des deckelartigen Teiles 2 weist vorteilhaft ein Einrastelement 10 auf. Das Einrastelement 10 wird beispielsweise durch einen Wulst oder einzelne Noppen oder Stege gebildet, die in einer umlaufenden Rille oder einem Vorsprung an der Schutzkappe eingreifen und einrasten. Die Befestigung ist vorzugsweise wieder lösbar. So kann das Griffelement 1 für die Betätigung des Bedienelementes 6 des Ventiles 5 abgenommen werden. Der gezeigte Handgriff 3 ist drehbar ausgeführt. Die Beweglichkeit des Handgriffes 3 kann z. B. mit Hilfe eines Gleitlagers oder Kugellagers verbessert werden. Der vorzugsweise drehbare Handgriff 3 erleichtert die Handhabung von Druckgasflaschen mit befestigter Schutzkappe beim Transport.

1

Griffelement

2

deckelartiges Teil

3

Handgriff

4

Schutzkappe

5

Absperrventil

6

Ventilbedienelement

7

Druckgasflasche

8

Kopföffnung an der Schutzkappe

9

Kopfteil (Kopfring) der Schutzkappe

10

Einrastelement

Claims (9)

1. Schutzkappe (4) für eine Druckgasflasche (7) aufweisend eine Öffnung an ihrer Oberseite für einen Zugriff auf ein Absperrventil der Druckgasflasche (7) und ein abnehmbares Griffelement (1) zur Abdeckung der Öffnung mit einem deckelförmigen Teil (2).
2. Schutzkappe (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Griffelement (1) einen Handgriff (3) aufweist.
3. Schutzkappe (4) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) beweglich, insbesondere drehbar, ist.
4. Schutzkappe (4) nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) feststellbar ist.
5. Schutzkappe (4) nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Handgriff (3) mit Hilfe eines Kugellagers, Gleitlagers oder Kugelgelenkes bewegbar ist.
6. Schutzkappe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das deckelförmige Teil (2) des Griffelements (1) hutförmig oder stopfenartig ausgebildet ist.
7. Verwendung der Schutzkappe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6 für Druckgasflaschen (7).
8. Druckgasflasche (7) aufweisend eine Schutzkappe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.
9. Abnehmbares Griffelement (1) zur Abdeckung der Öffnung einer Schutzkappe (4) nach einem der Ansprüche 1 bis 6.