DE10038204A1 - Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für ein Fahrzeug - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne (1), insbesondere eine Mittelarmlehne für ein Fahrzeug. Erfindungsgemäß ist die Armlehne (1) an einem Armlehnenträger (3) verschwenkbar gelagert, der zur Höhenverstellung der Armlehne (1) höhenverstellbar ist. Dazu sind ein Höhenschiebeteil (8) und der Armlehnenträger (3) durch ein Relativverstellantrieb (10) gekoppelt, über den der Armlehnenträger (3) bis zur Anlage in einem Armlehnenträger-Anschlag (19) verlagerbar ist. Mit dem Relativverstellantrieb (10) ist ein verstellbares Mitnehmerteil (15) gekoppelt, dergestalt, dass in einer bestimmten Höhenausgangsposition durch Schwenken der Armlehne (1) der Armlehnenträger (3) bis zur Anlageposition verlagerbar ist und entsprechend das gekoppelte Mitnehmerteil (15) in eine der Höhenausgangsposition entsprechend zugeordnete Mitnehmerposition (22) verlagerbar ist. Nach Erreichen dieser Mitnehmerposition (22) hebt die Armlehne (1) vom Mitnehmerteil (15) ab und weist in ihrer weiteren Schwenkbewegung bis zur Ablagestellung (7) einen Freigang gegenüber dem Relativverstellantrieb (10) und damit gegenüber dem in seiner Mitnehmerposition (22) festgelegten Mitnehmerteil (15) auf. Beim Zurückschwenken der Armlehne (1) wird zuerst der Freigang durchschwenkt bis zur Anlage am Mitnehmerteil (15) und dann mittels der weiteren Schwenkbewegung der Armlehne (1) das Mitnehmerteil (15) durch die Kopplung über den Relativverstellantrieb (10) der Armlehnenträger (3) in die ...

Description

Die Erfindung betrifft eine höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbe­ sondere Mittelarmlehne für eine Fahrzeug nach dem Oberbegriff des An­ spruchs 1.

Höhenverstellbare Mittelarmlehnen in Fahrzeugen sind allgemein bekannt. Diese umfassen jeweils eine Armlehne zur Abstützung des Arms, die über ein Schwenklager mit einem Armlehnenträger verbunden ist. Die Armlehne ist da­ bei von einer etwa horizontalen Funktionsstellung in eine etwa vertikale Abla­ gestellung schwenkbar. Der Armlehnenträger mit der daran angelenkten Arm­ lehne ist in einem Führungsgehäuse etwa vertikal höhenverstellbar.

Je nach der eingestellten Höhe der Armlehne bzw. des Armlehnenträgers, wird entsprechend die Armlehne in eine unterschiedlich hohe Ablagestellung ver­ schwenkt. Für die Ablagestellung muss somit soviel Platz zur Verfügung ge­ stellt werden, dass die Armlehne sowohl in der untersten Höheneinstellung als auch höchsten Höheneinstellung des Armlehnenträgers ohne Kollision mit an­ deren Bauteilen ablegbar ist. Damit ist ein hoher Platzbedarf erforderlich und es ist praktisch nicht möglich, für die Ablagestellung lediglich eine dem Umfang der Armlehne entsprechende Aufnahmeöffnung zur Verfügung zu stellen, da für das Ablegen in eine solche angepasste Aufnahmeöffnung jeweils eine be­ stimmte zugeordnete Höheneinstellung vorgenommen werden müsste.

Zudem sind sog. geteilte Mittelarmlehnen mit zwei nebeneinander liegenden Armlehnen allgemein bekannt, die jeweils von einem benachbarten Insassen in eine für ihn passende Höhenlage einstellbar sind. Damit ergeben sich regel­ mäßig unterschiedlich höheneingestellte, nebeneinanderliegende Armlehnen in deren Funktionsstellung. Wenn nun aus solchen unterschiedlichen Höhenein­ stellungen beide Armlehnen in ihre Ablagestellung geschwenkt werden, erge­ ben sich unterschiedlich hohe Ablagepositionen, wobei ein freies Ende einer Armlehne das freie Ende der anderen Armlehne überragt. Wenn beispielswei­ se beide Armlehnen zwischen dem Bereich von Fahrzeugfrontsitzlehnen ein­ geschwenkt werden, stören solche ungleichen Ablagehöhen erheblich den op­ tischen Eindruck.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine eingangs erwähnte höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne insbesondere eine Mittelarmlehne für ein Fahrzeug so weiterzubilden, dass unabhängig von der jeweils eingestellten Funktionsstel­ lungshöhe jeweils dieselbe Ablagestellung eingenommen wird.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Gemäß Anspruch 1 ist der Armlehnenträger mittelbar über ein betätigbares Höhenschiebeteil höhenverstellbar dergestalt, dass in der Funktionsstellung der Armlehne der Armlehnenträger zusammen mit dem Höhenschiebeteil hö­ henverstellbar ist.

Der Armlehnenträger und das Höhenschiebeteil sind durch einen Relativver­ stellantrieb gekoppelt, über den der Armlehnenträger relativ zum Höhenschie­ beteil in eine untere Anlageposition bis zur Anlage an einem Armlehnenträger­ anschlag verlagerbar ist.

Der Relativverstellantrieb ist manuell mittels der Schwenkbewegung der Arm­ lehne aus ihrer Funktionsstellung in Richtung ihrer Ablagestellung betätigbar.

Über den Relativverstellantrieb ist ein verstellbares Mitnehmerteil mit dem Armlehnenträger gekoppelt dergestalt, dass in einer bestimmten Höhenaus­ gangsposition durch Schwenken der Armlehne aus ihrer Funktionsstellung der Armlehnenträger mittels des Relativverstellantriebs um einen der jeweiligen Höhenposition entsprechenden bestimmten relativen Stellweg bis zur Anlage­ position verlagerbar ist. Entsprechend ist dann das gekoppelte Mitnehmerteil in eine der Höhenausgangsposition entsprechend zugeordnete Mitnehmerpositi­ on verlagerbar.

Nach Erreichen dieser Mitnehmerposition hebt die Armlehne unmittelbar oder mittelbar vom Mitnehmerteil ab und weist in ihrer Schwenkbewegung bis zur Ablagestellung einen Freigang gegenüber dem Relativverstellantrieb und damit dem in seiner Mitnehmerposition festgelegten Mitnehmerteil auf.

Dadurch wird bei ausreichender Bemessung der Verschiebewege und einer Anpassung an die Schwenkwinkel der Armlehne der Armlehnenträger aus je­ der Funktionshöheneinstellung beim Verschwenken der Armlehne in die Abla­ geposition in eine jeweils gleiche untere Anlageposition überführt. Damit ge­ langt auch die Armlehne unabhängig von der vorherigen Funktionshöhenein­ stellung jeweils in die gleiche Ablageposition. Dadurch ergeben sich Vorteile hinsichtlich eines jeweils gleichen vorgebbaren Ablageraums oder ggf. eines jeweils gleichen, der Armlehnenkontur eng anpassbaren Aufnahmeraums. Bei­ spielsweise kann auch eine abgelegte Armlehne, unabhängig von der jeweili­ gen Funktionshöheneinstellung, bündig mir der Lehnenoberkante nebeneinan­ derliegender Fahrzeugfrontsitze ausgeführt sein, was die Optik verbessert. Auch aus sicherheitstechnischen Überlegungen kann eine jeweils in gleicher Höhenposition abgelegte Armlehne vorteilhaft sein.

Die jeweils beim Schwenken in die Ablagestellung erreichte Mitnehmerposition vor dem Übergang zum Freigang entspricht der jeweiligen Höhenausgangsla­ ge. Dies bedeutet, dass bei einer niedrig eingestellten Höhenausgangslage der Armlehnenträger beim Verschwenken der Armlehne nur wenig nach unten ver­ lagert wird, entsprechend das Mitnehmerteil ebenfalls nur wenig verlagert wird und damit bereits nach einem geringen Schwenkweg der Freigang erreicht wird. Dagegen wird bei einer großen Höhenausgangslage der Armlehnenträger weiter nach unten bis zu seinem Anschlag verlagert und entsprechend weit auch das Mitnehmerteil verlagert, vorzugsweise verdreht, so dass ein Freigang nicht oder nur kurz vor dem Einschwenken in die Ablageposition erreicht wird. Somit ist in der jeweiligen Stellung des Mitnehmerteils beim Übergang zum Freigang die vorher eingestellte Höhenausgangslage in der Art einer Memory- Funktion festgehalten.

Beim Zurückschwenken der Armlehne aus ihrer Ablagestellung in die Funkti­ onsstellung wird dies verwendet um die jeweils vorher eingestellte Funktions­ höheneinstellung wieder zu erhalten. Dazu wird zuerst mit der Armlehne aus ihrer Ablagestellung heraus der Freigang durchschwenkt bis zur Anlage am Mitnehmerteil. Durch Bewegung des Mitnehmerteils im Zuge der weiteren Schwenkbewegung und über die Kopplung zum Relativverstellantrieb wird dann der Armlehnenträger wieder in die jeweils vorherige Höhenausgangsposi­ tion verlagert. Damit ergibt sich lediglich durch die Rückschwenkbewegung vorteilhaft eine selbsttätige Wiederauffindung der vorhergehenden Funktions­ höheneinstellung.

Grundsätzlich kann das Höhenschiebeteil durch eine an sich bekannte Hand­ höheneinstellung oder durch andere motorische Betätigungen verstellt werden. In einer besonders bevorzugten kompaktbauenden und funktionsfähigen An­ ordnung wird mit Anspruch 2 jedoch vorgeschlagen, das Höhenschiebeteil mit­ tels eines elektrisch antreibbaren Spindelantriebs in seiner Höhe zu verstellen. Die Antriebsspindel kann dabei unmittelbar durch das Höhenschiebeteil geführt sein. Vorteilhaft ist ein solcher Spindelantrieb selbsthemmend.

Der Armlehnenträger wird nach Anspruch 3 vorteilhaft als profilierte Führungs­ schiene ausgebildet, die etwa vertikal an zugeordneten Führungsprofilen im Führungsgehäuse verschiebbar ist. Dadurch kann eine Abstützung der Armauflage kraft unmittelbar über den Armlehnenträger und seine zugeordneten Führungsprofile erfolgen. Die Führungsprofile werden vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt oder enthalten Kunststoffauflagen, so dass eine klapperfreie Führung mit geringer Reibung möglich ist.

In einer konkreten Ausführung nach Anspruch 4 wird vorgeschlagen, dass der Relativverstellantrieb ein Zahnrad, vorzugsweise ein schwenkbar am Armleh­ nenträger gelagertes Zahnsegment aufweist, das mit einem linearen etwa ver­ tikalen Zahnbereich des Höhenschiebeteils kämmt. Eine Verdrehung des Zahnrads bzw. Zahnsegments bewirkt somit eine Verlagerung des Armlehnen­ trägers gegenüber dem Höhenschiebeteil. Mit diesem Zahnrad bzw. Zahn­ segment ist einerseits ein Zahnriemenantrieb verbunden, der andererseits mit einem koaxial im Schwenklager angeordneten Zahnrad verbunden ist. Dieses Zahnrad ist mit dem Mitnehmerteil verbunden, welches vorzugsweise als Mit­ nehmerscheibe mit einem Mitnehmernocken ausgebildet ist. Die Mitnehmer­ scheibe und die Relativbewegung zwischen Höhenschiebeteil und Armlehnen­ träger sind somit über den Zahnriemen gekoppelt. Zur Realisierung des Frei­ gangs der Armlehne für eine Vollendung einer Schwenkbewegung bis zur Ab­ lagestellung, ist die Armlehne mit einem daran angebrachten Stegteil als Anla­ geteil vom Mitnehmernocken der Mitnehmerscheibe abhebbar. Beim Zurück­ schwenken aus der Ablagestellung greift dann nach dem Durchschwenken des Freigangs dieses Mitnehmerteil wieder am Mitnehmernocken an.

Grundsätzlich sind auch andere Kopplungen und Übertragungen der Armleh­ nenschwenkbewegung auf ein Mitnehmerteil und auf einen Armlehnenträger möglich. Falls es die baulichen Gegebenheiten zulassen, könnte ggf. der Zahnriemen weggelassen werden und es könnten die vorstehend dem Zahn­ riemen zugeordneten Riemenzahnräder unmittelbar ineinander eingreifen.

In einer besonders bevorzugten Weiterbildung nach Anspruch 5 ist eine Rück­ holfeder, vorzugsweise als Zugschraubenfeder, vorgesehen mit der der Arm­ lehnenträger in Richtung auf seine untere Anlageposition vorgespannt ist. Da­ mit wird eine sichere Verlagerung nach unten beim Schenkvorgang erzielt und sichergestellt, dass während der Freigangphase diese Position beibehalten wird.

Zweckmäßig wird nach Anspruch 6 die untere Ablageposition des Armlehnen­ trägers entsprechend der untersten Höheneinstellposition gewählt.

Mit Anspruch 7 wird eine an sich bekannte Verriegelungsmöglichkeit für die Armlehne in ihrer Funktionsstellung beansprucht, wobei eine Verriegelungsbe­ tätigungsplatte am vorderen Ende der Armlehne angebracht ist. In diesem Be­ reich kann nach Anspruch 8 im Falle einer elektrischen Höhenverstelleinrich­ tung ergonomisch günstig auch ein elektrischer Betätigungsschalter ange­ bracht werden.

Besonders vorteilhaft ist die erfindungsgemäße Einrichtung nach Anspruch 9 bei zwei parallel nebeneinanderliegenden Armlehnen in der Art einer geteilten Mittelarmlehne einsetzbar. Damit wird erreicht, dass auch bei unterschiedli­ chen Funktionshöheneinstellungen beide Armlehnen in eine gleich hohe Abla­ gestellung überführbar sind. Beim Zurückschwenken in die Funktionsstellung wird dann für jede der beiden Armlehnen wieder ihre vorher eingestellte Funk­ tionshöheneinstellung erhalten.

Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische, perspektivische Ansicht einer höhenverstellba­ ren, schwenkbaren Armlehne in einer Grundstellung,

Fig. 2 eine schematische Darstellung der Armlehne gemäß Fig. 1 in ei­ ner höhenverstellten Position,

Fig. 3 eine schematische Darstellung der Armlehne nach Fig. 2, bei der die Verriegelung zwischen der Armlehne und dem Armlehnenträ­ ger aufgehoben wird,

Fig. 4 eine schematische Darstellung der Armlehne gemäß Fig. 3, bei der der Armlehnenträger durch eine Schwenkbewegung der Arm­ lehne bis in eine untere Anlageposition verlagert ist,

Fig. 5 eine schematische Darstellung der Armlehne gemäß Fig. 4, bei der die Armlehne in einem Freigang bis zum Endanschlag verstellt wird,

Fig. 6 eine schematische Darstellung der Armlehne entsprechend Fig. 5, bei der die Armlehne zurückverschwenkt wird und eine Mitneh­ merposition erreicht,

Fig. 7 eine schematische Darstellung gemäß Fig. 6, bei der die Armleh­ ne in die Ausgangsstellung zurückverschwenkt ist,

Fig. 8 eine schematische Darstellung der Armlehne, bei der die Armleh­ ne mit dem Armlehnenträger verriegelt wird, und

Fig. 9 eine schematische Darstellung der Armlehne gemäß Fig. 8, bei der die Höhenverstellung rückgängig gemacht ist und der Armleh­ nenträger in die Grundstellung zurückverfahren ist.

In Fig. 1 ist schematisch und beispielhaft eine höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne 1 dargestellt, die z. B. Bestandteil einer geteilten Mittelarmlehne sein kann, was hier allerdings nicht dargestellt ist.

Die Armlehne 1 ist hier über ein Schwenklager 2 mit einem Armlehnenträger 3 verbunden, der als profilierte Führungsschiene ausgebildet ist, die in etwa ver­ tikal an entsprechend zugeordneten Führungsprofilen 4, 5 in einem hier nicht dargestellten Führungsgehäuse verschiebbar ist.

Die Armlehne 1 kann in herkömmlicher Weise über das Schwenklager 2 von einer horizontalen Funktionsstellung 6, wie sie in der Fig. 1 dargestellt ist, in eine in etwa vertikale Ablagestellung 7 verschwenkt werden, wie dies bei­ spielsweise in der Fig. 5 dargestellt ist.

Um die Armlehne 1 in der Höhe verstellen zu können, ist hier ein Höhenschie­ beteil 8 vorgesehen, das mittels eines elektrisch antreibbaren Spindelantriebs 9 in der Höhe verstellbar ist.

Der Armlehnenträger 3 und das Höhenschiebeteil 8 sind durch einen Relativ­ verstellantrieb 10 gekoppelt, der ein schwenkbar am Armlehnenträger 3 gela­ gertes Zahnsegment 11 aufweist, das mit einem linearen, in etwa vertikal aus­ gerichteten Zahnbereich 12 des Höhenschiebeteils 8 kämmt, was lediglich in der Darstellung der Fig. 1 beispielhaft und schematisch eingezeichnet ist

Das schwenkbar am Armlehnenträger 3 gelagerte Zahnsegment 11 ist mit ei­ nem Zahnriemen 13 verbunden, der andererseits mit einem koaxial im Schwenklager 2 angeordneten Zahnrad verbunden ist, das wiederum mit einer mit einem Mitnehmernocken 14 versehenen Mitnehmerscheibe 15 als Mitneh­ merteil verbunden ist. Das mit der Mitnehmerscheibe 15 verbundene Zahnrad ist in den Darstellungen der Fig. 1 bis 9 nicht dargestellt.

In der in der Fig. 1 dargestellten horizontalen Funktionsstellung 6 der Armlehne 1 ist die Armlehne im Bereich des Schwenklagers über einen federbelasteten Riegelhaken 16 am Armlehnenträger 3 verriegelbar, was hier aus Übersicht­ lichkeitsgründen jedoch nicht im Detail dargestellt ist. Der federbelastete Rie­ gelhaken 16 ist über ein in der Armlehne 1 geführtes Gestänge 17 mittels einer Betätigungsplatte 18 am vorderen Ende der Armlehne 1 betätigbar.

Wie aus der Fig. 1 weiter ersichtlich, befindet sich der Armlehnenträger 3 in der Grundstellung des Armlehnenträgers 3 bei der dieser und damit die Arm­ lehne 1 insgesamt keine Höhenverstellung aufweist, in einer Anlageposition an einem Armlehnenträger-Anschlag 19.

Der Relativverstellantrieb 10 kann manuell mittels der Schwenkbewegung der Armlehne aus ihrer in der Fig. 1 dargestellten Funktionsstellung als vertikaler Ablagestellung 7 in Richtung ihrer Ablagestellung betätigt werden.

Die Funktionsweise wird nachfolgend anhand der Fig. 1 bis 9 näher erläutert:

In der Fig. 1 ist die höhenverstellbare Armlehne 1 in einer Ausgangsstellung gezeigt, bei der sich die Armlehne 1 in der horizontalen Funktionsstellung 6 befindet und bei der keine Höhenverstellung stattgefunden hat. Der Armleh­ nenträger 3 liegt hier am Armlehnenträger-Anschlag 19 an.

Bei Betätigung einer elektrischen Höhenverstelleinrichtung, die beispielsweise einen Schalter am vorderen Ende der Armlehne 1 aufweisen kann, wird der Spindelantrieb 9 mittels eines Elektromotors 21 angetrieben, wodurch das Hö­ henschiebeteil 8, wie dies in der Fig. 2 durch den entsprechenden Pfeil ange­ deutet ist, nach oben verlagert wird. Durch die Höhenverlagerung des Höhen­ schiebeteils 8 wird gleichzeitig auch der Armlehnenträger 3 durch die Kopplung desselben mit dem Zahnsegment 11 nach oben verlagert, so dass ein unteres Armlehnenträgerende 3 um eine vorbestimmte Höhe vom Armlehnenträger- Anschlag 19 gegen die Kraft einer Rückholfeder 20 abhebt. Während dieser Höhenverstellung kann sich das Zahnsegment 11 nicht am Zahnbereich 12 des Höhenschiebeteils 8 abrollen.

Von dieser höhenverstellten Armlehne 1 ausgehend kann nun die Armlehne 1 aus ihrer horizontalen Funktionsstellung 6 in ihre vertikale Ablagestellung 7 in das Schwenklager 2 verschwenkt werden.

Dazu wird zuerst durch eine Betätigung der Betätigungsplatte 18 am vorderen Ende der Armlehne 1 der federbelastete Riegelhaken 16 über das Gestänge 17 außer Eingriff mit dem Armlehnenträger 3 gebracht, was hier, wie dies be­ reits oben näher erläutert worden ist, nicht im Detail dargestellt ist. Dadurch ist die Verschwenkung der Armlehne 1 freigegeben.

Über den Relativverstellantrieb 10 ist die verstellbare Mitnehmerscheibe 15 so mit dem Armlehnenträger 3 gekoppelt, dass der Armlehnenträger 3 in einer bestimmten Höhenausgangsposition der Armlehne 1 durch das Verschwenken der Armlehne 1 mittels des Relativverstellantriebs 10 um einen der jeweiligen Höhenposition entsprechenden bestimmten Relativverstellweg bis zur Anlage­ position am Armlehnenträger-Anschlag 19 verlagert wird, wobei die Mitneh­ merscheibe 15 in eine der Höhenausgangsposition entsprechend zugeordnete Mitnehmerposition 22 verlagert wird, wie dies insbesondere aus der Fig. 4 er­ sichtlich ist. Im einzelnen wird dabei während des Verschwenkens der Armleh­ ne 1 um das Schwenklager 2 die Mitnehmerscheibe 15 verdreht, wobei sich über den Zahnriemen 13 das Zahnsegment 11 entsprechend nach unten am Zahnbereich 12 abrollt, wodurch auch der Armlehnenträger 3 relativ zum Hö­ henschiebeteil 8 so lange nach unten verstellt wird, bis das untere Armleh­ nenträgerende am Armlehnenträger-Anschlag 19 zur Anlage kommt, wie dies in der Fig. 4 durch die einzelnen Pfeile schematisch angedeutet ist. Sobald der Armlehnenträger 3 zur Anlage am Armlehnenträger-Anschlag 19 kommt, findet kein weiteres Abrollen des Zahnsegments 11 am Zahnbereich 12 mehr statt, wodurch die Mitnehmerscheibe 15 ebenfalls nicht mehr verdreht wird und sich in ihrer Mitnehmerposition 22 befindet.

Wie dies weiter aus der Fig. 5 ersichtlich ist, hebt die Armlehne nach erreichen der Mitnehmerposition 22 der Mitnehmerscheibe 15 von der Mitnehmerscheibe 15 ab und weist bei der weiteren Schwenkbewegung bis zur Ablagestellung 7 einen Freigang gegenüber dem Relativverstellantrieb 10 und damit gegenüber dem in der Mitnehmerposition 22 festgelegten Mitnehmerscheibe 15 auf. Der Endanschlag ist dabei, wie dies aus der Fig. 5 weiter ersichtlich ist, durch ei­ nen Anschlag der Armlehne 1 am Armlehnenträger 3 gebildet.

Beim in der Fig. 6 gezeigten Zurückschwenken der Armlehne 1 aus der Abla­ gestellung 7 wird zuerst der Freigang durchschwenkt, bis die Armlehne mit ei­ nem Steg 23 am Mitnehmernocken 14 der Mitnehmerscheibe 15 anliegt.

Beim weiteren Zurückverschwenken der Armlehne 1 in ihre horizontale Funkti­ onsstellung 6 wird dann durch ein Stegteil 23 an der Armlehne 1, das mit dem Mitnehmernocken 14 zusammenwirkt, die Mitnehmerscheibe 15 über den Mit­ nehmernocken 14 so verdreht, dass der Armlehnenträger 3 über den Relativ­ verstellantrieb 10 in umgekehrter Weise zu der zuvor beschriebenen nach un­ ten gerichteten Verlagerung wieder in die vor dem Zurückverschwenken der Armlehne 1 eingestellte Höhenlage zurückverstellt wird.

In dieser Position kann dann die Armlehne 1 wieder verriegelt werden, indem der federbelastete Riegelhaken 16 am entsprechenden Gegenstück am Arm­ lehnenträger 3 einrastet, was hier allerdings nicht dargestellt ist.

Für eine weitere Höhenverstellung zurück in die Null-Lage kann dann an­ schließend das Höheschiebeteil 8 zusammen mit dem Armlehnenträger 3 wie­ der über den Elektromotor 21 der den Spindelantrieb 9 antreibt, zurückverfah­ ren werden.

Mit einem derartigen Aufbau einer Armlehne 1 kann bei zwei nebeneinander­ liegenden, als geteilte Mittelarmlehne ausgebildeten Armlehnen 1 erreicht wer­ den, dass die beiden Armlehnen 1 in ihrer vertikalen Ablagestellung 7 auch dann jeweils eine gleiche Höhe aufweisen, wenn diese ursprünglich in einer unterschiedlichen Höhenposition verstellt waren.

Claims (9)

1. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug,
mit einer Armlehne, die über ein Schwenklager mit einem Armlehnenträ­ ger verbunden ist, wobei die Armlehne von einer etwa horizontalen Funktionsstellung in eine etwa vertikale Ablagestellung schwenkbar ist und der Armlehnenträger in einem Führungsgehäuse etwa vertikal hö­ henverstellbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Armlehnenträger (3) mittelbar über ein betätigbares Höhen­ schiebeteil (8) höhenverstellbar ist, dergestalt dass in der Funktionsstel­ lung (6) der Armlehne (1) der Armlehnenträger (3) zusammen mit dem Höhenschiebeteil (8) höhenverstellbar ist,
dass der Armlehnenträger (3) und das Höhenschiebeteil (8) durch einen Relativverstellantrieb (10) gekoppelt sind, über den der Armlehnenträger (3) relativ zum Höhenschiebeteil (8) in eine untere Anlageposition bis zur Anlage an einem Armlehnenträger-Anschlag (19) verlagerbar ist,
dass der Relativverstellantrieb (10) manuell mittels der Schwenkbewe­ gung der Armlehne (1) aus ihrer Funktionsstellung (6) in Richtung ihrer Ablagestellung (7) betätigbar ist,
dass über den Relativverstellantrieb (10) ein verstellbares Mitnehmerteil (15) mit dem Armlehnenträger (3) gekoppelt ist, dergestalt, dass in einer bestimmten Höhenausgangsposition durch Schwenken der Armlehne (1) aus ihrer Funktionsstellung (6) der Armlehnenträger (3) mittels des Rela­ tivverstellantriebs (10) um einen der jeweiligen Höhenposition entspre­ chenden bestimmten Relativverstellweg bis zur Anlageposition verlager­ bar ist und entsprechend das gekoppelte Mitnehmerteil (15) in eine der Höhenausgangsposition entsprechende, zugeordnete Mitnehmerposition (22) verlagerbar ist,
dass nach Erreichen dieser Mitnehmerposition (22) die Armlehne (1) unmittelbar oder mittelbar vom Mitnehmerteil (15) abhebt und in ihrer Schwenkbewegung bis zur Ablagestellung (7) einen Freigang gegenüber dem Relativverstellantrieb (10) und damit gegenüber dem in seiner Mit­ nehmerposition (22) festgelegten Mitnehmerteil (15) aufweist, dergestalt, dass beim Zurückschwenken der Armlehne (1) aus ihrer Ablagestellung (7) zuerst der Freigang durchschwenkt wird bis zur Anlage am Mitneh­ merteil (15) und dann mittels der Schwenkbewegung der Armlehne (1) bis in die Funktionsstellung (6) das Mitnehmerteil (15) und durch die Kopplung über den Relativverstellantrieb (10) der Armlehnenträger (3) in die jeweilige vorherige Ausgangsposition verlagerbar sind.

2. Höherverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmlehne für ein Fahrzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Höhenschiebeteil (8) mittels eines elektrisch antreibbaren Spindelantriebs (9) höhenverlagerbar ist.

3. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Armlehnenträger (3) als profilierte Führungsschiene ausgebil­ det ist, die etwa vertikal an zugeordneten Führungsprofilen (4, 5) vor­ zugsweise an Kunststoffprofilen im Führungsgehäuse verschiebbar ist.

4. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­ zeichnet,
dass der Relativverstellantrieb (10) ein Zahnrad, vorzugsweise ein schwenkbar am Armlehnenträger (3) gelagertes Zahnsegment (11) auf­ weist, das mit einem linearen etwa vertikalen Zahnbereich (12) des Hö­ henschiebeteils (8) kämmt,
dass mit diesem Zahnrad oder Zahnsegment (11) einerseits ein Zahn­ riemen (13) antriebsverbunden ist, der andererseits mit einem koaxial im Schwenklager (2) angeordneten Zahnrad verbunden ist, wobei dieses Zahnrad mit einer mit einem Mitnehmernocken (14) versehenen Mit­ nehmerscheibe als Mitnehmerteil (15) verbunden ist und
dass zur Realisierung des Freigangs die Armlehne (1) zur Vollendung einer Schwenkbewegung bis zur Ablagestellung (7) mit einem Stegteil (23) vom Mitnehmernocken (14) der Mitnehmerscheibe (15) abhebbar ist.

5. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rückholfeder (20) vorzugsweise als Zugschraubenfeder vor­ gesehen ist, mit der der Armlehnenträger (3) in Richtung auf eine untere Anlageposition vorgespannt ist.

6. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, dass die untere Ablageposition des Armlehnenträgers (3) der untersten Höheneinstellposition entspricht.

7. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­ zeichnet, dass eine Verriegelung in der Funktionsstellung (6) zwischen der Arm­ lehne (1) und dem Armlehnenträger (3) im Bereich des Schwenklagers (2) vorgesehen ist, wobei ein federbelasteter Riegelhaken (16) über ein in der Armlehne (1) geführtes Gestänge (17) mittels einer Betätigungs­ platte (18) am vorderen Ende der Armlehne (1) betätigbar ist.

8. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­ zeichnet, dass im Falle einer elektrischen Höhenverstelleinrichtung ein zugeordne­ ter Schalter am vorderen Ende der Armlehne (1) angebracht ist.

9. Höhenverstellbare, schwenkbare Armlehne, insbesondere Mittelarmleh­ ne für ein Fahrzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­ zeichnet,
dass zwei parallel nebeneinanderliegende Armlehnen als geteilte Mittel­ armlehne vorgesehen sind, wobei die beiden Armlehnen gleich lang sind
und die jeweiligen unteren Anlagepositionen der Armlehnenträger (3) in gleicher Höhe liegen.