DE10038972C1 - Betätigungssystem - Google Patents

Abstract

Betätigungssystem, umfassend einen Aktuator mit einem Drehmomentübertragungselement für ein bewegliches Element, insbesondere eine Klappe bei einem Kfz, wobei das bewegliche Element in einem Scharniergrundelement schwenkbar gelagert ist, wobei das Betätigungssystem eine Drehmomentstütze funktional zwischen dem Scharniergrundelement und dem Aktuator aufweist, wobei mindestens ein Keilprofil in der Drehmomentstütze ausgeführt ist, so dass mit dem Scharniergrundelement eine axiale Steck-Montage möglich ist.

Description

Die Erfindung betrifft ein Betätigungssystem entsprechend dem Oberbegriff von Patentanspruch 1.

Die DE 40 36 900 A1 beschreibt ein Betätigungssystem für Klappen, das u. a. einen Aktuator und ein Scharniergelenksystem umfasst. Der Aktuator wiederum besteht aus einem E-Motor und einem Zwischengetriebe. Für das Betätigungssys­ tem steht ein Montageteil zur Verfügung, das zur Befestigung des Aktuators und eines Scharniergrundelementes dient. Das Montageteil kann außerhalb des Fahr­ zeugs vormontiert werden, so dass der Montageaufwand unmittelbar im oder am Fahrzeug verringert wird. Hintergrund dieser Maßnahme ist der teilweise sehr schlecht zugängliche Montageraum im Fahrzeug. Man muss nicht nur berücksich­ tigen, dass für die Komponenten ein ausreichend großer Bauraum zur Verfügung steht, sondern auch die Zugänglichkeit für Schraubwerkzeuge gesichert ist. Mit dem in der DE 40 36 900 A1 offenbarten Montageteil wird diese Schwierigkeit auf eine Art gelöst.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ein Betätigungssystem zu realisieren, dass sich auch bei sehr beengten Bauraumverhältnissen montieren lässt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, dass das Betätigungssystem eine Drehmomentstütze funktional zwischen dem Scharniergrundelement und dem Aktuator aufweist, wobei mindestens ein Keilprofil in der Drehmomentstütze ausgeführt sind, so dass mit dem Scharniergrundelement eine axiale Steck- Montage möglich ist.

Der wesentlich Vorteil ist, dass man in einem engen Bauraum nur eine einfache axiale Montagebewegung am Scharniergrundelement ausführen muss. Dabei ist es unerheblich, ob man den Aktuator mit dem Scharniergrundelement verbindet oder das Scharniergrundelement mit dem Aktuator, wobei festzuhalten ist, dass kein unmittelbarer Kontakt zwischen den beiden genannten Baugruppen vorliegen muss. Ein Zwischengetriebe ist denkbar oder auch ein Gehäuse, an dem sich der Aktuator und die Drehmomentstütze abstützen können.

Gemäß einem Unteranspruch wird die Drehmomentstütze von einer Hohltraverse gebildet, die das Drehmomentübertragungselement aufnimmt. Damit übernimmt die Drehmomentstütze zusätzlich eine Abschirmfunktion für das Drehmoment­ übertragungselement. Schmutz und Feuchtigkeit werden abgehalten. Des weite­ ren ist die Unfallgefahr verringert.

Im Hinblick auf eine möglichst einfache Montage und auf eine geringe Flächen­ pressung, die wiederum den Einsatz von günstigen Werkstoffen erlaubt, weist die Drehmomentstütze ein Vielkeilprofil auf.

Des weiteren ist vorgesehen, dass das Scharniergrundelement eine Lagerung für die Drehmomentstütze aufweist, wobei die Lagerung ein Gegenprofil zum Keilprofil der Drehmomentstütze enthält. Damit kann die Drehmomentstütze sowohl ak­ tuatorseitig als auch am Scharniergrundelement jeweils axial eingeschoben wer­ den. Ein aufwendige Schraubbefestigung kann entfallen. Wenn man die Keilprofi­ le an beiden Enden der Drehmomentstütze identisch ausführen kann, dann läßt sich auch eine über die gesamte Länge profilierte Drehmomentstütze verwenden, die sich beispeilsweise durch Massivumformungen leicht herstellen läßt.

Damit der Fertigungsaufwand am Scharniergrundelement möglichst gering ist, weist das Scharniergrundelement eine Halteplatte auf, in der die Lagerung mit dem Gegenprofil in einer Durchgangsöffnung für die Drehmomentstütze ausge­ führt ist. Die Durchgangsöffnung kann entweder durch Räumen oder bei einem dünneren Halteplatte auch gestanzt werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert.

Die einzige Figur zeigt einen Ausschnitt aus einem Betätigungssystem 1 für ein bewegliches Element 3, insbesondere eine Klappe an einem Kfz. In einem Gehäu­ se 5 ist ein Gerüst 7 für ein einstufiges Getriebe 9 ausgeführt. Ein Aktuator 11 treibt ein erstes Zahnrad 12 an, das wiederum mit einem zweiten Zahnrad 13 im Eingriff steht. Das zweite Zahnrad 13 verfügt über eine Lagerstelle 15 zur Auf­ nahme eines Drehmomentübertragungselements 17. Die Lagerstelle weist ein Keilprofil 19 auf, das mit einem Keilprofil 21 des Drehmomentübertragungsele­ ments in Wirkverbindung steht. Eine axial montierbare Befestigungsschraube 23 sichert das Drehmomentübertragungselement in der Lagerstelle.

Das Drehmomentübertragungselement 17 ist über eine erste und eine zweite Buchse 25; 27 in einem Scharniergrundelement 29 gelagert. Zwei beabstandete Halteplatten 31; 33 nehmen jeweils eine Buchse 25; 27 auf. Die zweite Buchse 27 trägt eine Drehmomentstütze 35, die als Hohltraverse ausgeführt ist und in ihrem Inneren das Drehmomentübertragungselement 17 aufnimmt. Des weiteren weist die zweite Buchse 27 einen Flansch 37 auf, der die zweite Buchse 27 axial zum Scharniergrundelement 29 fixiert. Der Flansch 37 stellt einen Anschlag für die Drehmomentstütze 35 dar, die an ihrem anderen Ende in das Gehäuse 5 gesteckt ist, wobei die Drehmomentstütze 35 ein Keilprofil 39 aufweist. Die Halteplat­ te 33 verfügt ebenfalls über Gegenprofil 41 zum Keilprofil 39 der Drehmoment­ stütze. Bei einer Halteplatte aus Blech kann das Gegenprofil 41 in eine Durch­ gangsöffnung eingestanzt sein. Wie man sieht, ist die Drehmomentstütze über ihre gesamte Länge mit einem Keilprofil 39 ausgeführt.

Es sind prinzipiell zwei Einbausituationen denkbar. Es kann das Scharniergrund­ element oder das Gehäuse an einer Karosserie oder einem anderen beliebigen ortsfesten Teil bezogen auf das bewegliche Element befestigt sein.

Unabhängig von diesen beiden Möglichkeiten wird in die eine Halteplatte 33 die Drehmomentstütze 35 mit ihrem Keilprofil 39 eingeführt. Danach folgt die Mon­ tage der zweiten Buchse 27. Abschließend wird die erste Buchse 25 in die ande­ re Halteplatte 31 eingeführt und beide Halteplatten stellen die erste Baueinheit des Scharniergrundelements 29 dar.

Als zweite Baueinheit wird das Gerüst 7 mit den beiden Zahnrädern 12; 13 und dem Aktuator 11 montiert. Für den Fall, dass der zweite Baueinheit an die Karos­ serie befestigt wird, führt man axial die erste Baueinheit mit der Drehmoment­ stütze 35 in das Gehäuse 5 ein. Das Keilprofil 39 an der Drehmomentstütze 35 greift in das entsprechende Gegenprofil des Gehäuses 5 ein, bis die Drehmo­ mentstütze an einer Anschlagfläche 43 des Gehäuses 5 anliegt. Alternativ zur Anschlagfläche kann beispielsweise ein Sicherungsring 45 zur axialen Fixierung eingesetzt werden.

Danach wird das Drehmomentübertragungselement 17 in die erste Buchse 25 eingeführt. Das bewegliche Element 3 oder ein Übertragungshebel des bewegli­ chen Elementes wird mit ihrer Lagerstelle 47 zwischen die beiden Halteplat­ ten 31; 33 gebracht. Das Drehmomentübertragungselement durchgreift die Lager­ stelle bis sie endseitig in der Lagerstelle 15 des zweiten Zahnrades 13 stirnseitig anliegt. Mittels der Befestigungsschraube 23 wird das hohle Drehmomentüber­ tragungselement 17 gesichert. Alternativ kann ein Springring zwischen dem zweiten Zahnrad und dem Drehmomentübertragungselement angeordnet sein. Dann kann man ein Drehmomentübertragungselement mit einem Vollquerschnitt einsetzen. Eine stirnseitige Anlage ist dann ebenfalls überflüssig. Zwei Distanz­ ringe 49; 51 werden zwischen die beiden Halteplatten 31; 33 und dem bewegli­ chen Element 3 montiert. Man kann entweder radial geschlitzte Ringe verwenden oder die Distanzringe bei der Montagebewegung des Drehmomentübertragungs­ elements 17 auffädeln. Damit sind das Drehmomentübertragungselement 17, die Drehmomentstütze und das Scharniergrundelement axial gesichert.

Wird das Scharniergrundelement an der Karosserie befestigt, so schiebt man das Gehäuse 5 mit dem Getriebe 9 und dem Aktuator 11 auf die Drehmomentstüt­ ze 35. Danach führt man das Drehmomentübertragungselement 17 durch das Scharniergrundelement 35 in das Gehäuse 5 ein, bis es am zweiten Zahnrad 13 anliegt.

Das Getriebe ist optional zu sehen. Bei Bedarf wird auf das Getriebe verzichtet und das Drehmomentübertragungselement in eine funktionsgleiche Aufnahme des Aktuators geschoben.

Wenn der Aktuator 11 ein Antriebsmoment auf das erste Zahnrad 12 ausübt, stützt er sich am Gerüst des Getriebes ab. Die beiden Zahnräder 12; 13 werden ebenfalls vom Gerüst 5 gehalten und geben das Ausgangsdrehmoment an das Drehmomentübertragungselement 17 ab. Das Drehmomentübertragungsele­ ment 17 verschwenkt das bewegliche Element 3. Gleichzeitig stützt sich das Scharniergrundelement 29 über die Drehmomentstütze 35 am Gehäuse 5 ab, das wiederum mit dem Gerüst 7 verbunden ist. Damit ist eine starre Verbindung zwi­ schen dem Scharniergrundelement und dem Aktuator realisiert. Man kann die Drehmomentstütze auch am Gerüst befestigen und ggf. auf ein Gehäuse verzich­ ten.

Claims (5)

1. Betätigungssystem, umfassend einen Aktuator mit einem Drehmoment­ übertragungselement für ein bewegliches Element, insbesondere eine Klap­ pe bei einem Kfz, wobei das beweglich Element in einem Scharniergrund­ element schwenkbar gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungssystem (1) eine Drehmomentstütze (35) funktional zwischen dem Scharniergrundelement (29) und dem Aktuator (11) auf­ weist, wobei mindestens ein Keilprofil (39) in der Drehmomentstütze (35) ausgeführt sind, so dass mit dem Scharniergrundelement (29) eine axiale Steck-Montage möglich ist.

2. Betätigungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentstütze (35) von einer Hohltraverse gebildet wird, die das Drehmomentübertragungselement (17) aufnimmt.

3. Betätigungssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehmomentstütze (35) ein Vielkeilprofil (39) aufweist.

4. Betätigungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergrundelement (29) eine Lagerung für die Drehmoment­ stütze (35) aufweist, wobei die Lagerung ein Gegenprofil (41) zum Keilpro­ fil (39) der Drehmomentstütze (35) enthält.

5. Betätigungssystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharniergrundelement (29) eine Halteplatte (33) aufweist, in der die Lagerung mit dem Gegenprofil (41) in einer Durchgangsöffnung für die Drehmomentstütze (35) ausgeführt ist.