DE10030137A1 - Hydrostatisches Antriebssystem - Google Patents

Abstract

Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit einer von einem Antriebsmotor (1) angetriebenen Pumpe (2) und zumindest einem an die Pumpe (2) angeschlossenen Verbraucher (5a; 5b), insbesondere einem Motor (4a; 4b). Die Aufgabe, ein hydrostatisches Antriebssystem zur Verfügung zu stellen, das mit geringem Aufwand eine kontrollierte Abbremsung des Verbrauchers ermöglicht und bei einer Ausgestaltung des Antriebssystem im geschlossenem Kreislauf hinsichtlich der Lärmbelästigung und der Belastung des Antriebsmotors sowie der Pumpe in der Bremsphase verbessert ist, wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Erzeugung eines den Verbraucher (5a; 5b) abbremsenden Bremsdrucks ein im Einstelldruck veränderbares Druckventil (10a; 10b) vorgesehen ist, das in der Antriebsphase in Richtung eines minimalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist und in einer Bremsphase und/oder in einer Ruhestellung des Antriebssystems in Richtung eines maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist. In einer Ausführungsform der Erfindung weist das Druckventil (10a; 10b) die Funktion eines in Richtung von der Pumpe (2) zum Verbraucher (5a; 5b) öffnenden Sperrventils (12a; 12b) auf und ist als kombiniertes Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil (11a; 11b) ausgebildet.

Description

Die Erfindung betrifft ein hydrostatisches Antriebssystem mit einer von einem Antriebsmotor angetrieben Pumpe und zumindest einem an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher, insbesondere einem Motor.

Bei derartigen Antriebssystemen kann der Verbraucher im offenen Kreislauf oder im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossen sein.

Bei Antriebssystemen mit einem im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher, beispielsweise Fahrantriebe für Fahrzeuge, ist zur Abbremsung des Verbrauchers ein sogenanntes Bremsventil in der Rücklaufleitung des Verbrauchers erforderlich, das im Bremsbetrieb in Abhängigkeit von dem in der Zulaufleitung des Verbrauchers anstehenden Zulaufdruck und der Ventilkennlinie einen Bremsdruck erzeugt. Durch den Einfluß der Ventilkennlinie des Bremsventils auf den Bremsdruck können Systemschwingungen auftreten. Der Bremsdruck kann somit nicht definiert eingestellt werden. Zur Abbremsung des Verbrauchers ist hierbei in der entsprechenden Rücklaufleitung jeweils ein separates Bremsventil erforderlich, wodurch sich ein hoher Bauaufwand ergibt.

Hydrostatische Antriebssysteme mit einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher werden vorrangig als Fahrantriebe für Fahrzeuge, beispielsweise Flurförderzeuge, eingesetzt. Als Antriebsmotor wird hierbei in der Regel ein beispielsweise als Dieselmotor ausgebildeter Verbrennungsmotor verwendet. Bei derartigen Antriebssystemen steht der Verbraucher mittels zweier Druckleitungen mit der Pumpe in Verbindung.

In einer Antriebsphase treibt hierbei die Pumpe den als Motor ausgebildeten Verbraucher an. In einer Bremsphase drehen sich durch die Trägheit des Fahrzeugs die Druckverhältnisse in den Druckleitungen des Kreislaufs um, wobei der Motor als Pumpe und die Pumpe als Motor arbeitet, die sich an dem Antriebsmotor abstützt, wobei in den Antriebsmotor ein Schleppmoment eingeleitet wird. Dadurch kann das hydrostatische Antriebssystem als Betriebsbremse des Fahrzeugs verwendet werden.

Der als Pumpe arbeitende Motor treibt somit in der Bremsphase die als Motor arbeitende Pumpe an, wodurch der Antriebsmotor hochgedreht wird und sich somit dessen Drehzahl erhöht. Dadurch kann das von dem Antriebsmotor aufnehmbare Schleppmoment zur Abbremsung des Fahrzeugs verwendet werden. In der vom Motor zur Pumpe geführten Druckleitung, die die Rücklaufleitung des Motors darstellt, wird hierbei ein Bremsdruck aufgebaut, der direkt auf die Pumpe und somit den Antriebsmotor wirkt.

Der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors in der Bremsphase führt jedoch zu einer hohen Geräuschbelastung. Zudem erzeugt die mit Hochdruck auf der Saugseite in der Bremsphase beaufschlagte Pumpe ein erhöhtes Betriebsgeräusch. Insgesamt ergibt sich somit eine für die Bedienperson eines Fahrzeugs und die Umwelt eine unangenehme und hohe Lärmbelastung.

In der Bremsphase kann es durch den Drehzahlanstieg des Antriebsmotors zu einer unzulässig hohen Drehzahl des Antriebsmotors kommen, die zu hohem Verschleiß oder Schäden am Antriebsmotor führen kann.

Die Pumpe ist in der Regel mit Dämpfungsschlitzen an einer Steuerfläche zwischen den beispielsweise als Steuernieren ausgebildeten Steuerkanälen versehen. Diese Dämpfungsschlitze führen jedoch zu einer hohen inneren Leckage der Pumpe, die bei einem an einer Steigung stehendem Fahrzeug zum Abrollen des Fahrzeugs führt. Ein an einer Steigung stehendes Fahrzeug mit laufendem Antriebsmotor kann somit nur durch Betätigen einer zusätzlichen Haltebremse an der Steigung gehalten werden.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein hydrostatisches Antriebssystem der eingangs genannten Gattung zur Verfügung zu stellen, das mit geringem Aufwand eine kontrollierte Abbremsung des Verbrauchers ermöglicht und bei einer Ausgestaltung des Antriebssystem im geschlossen Kreislauf hinsichtlich der Lärmbelästigung und der Belastung des Antriebsmotors sowie der Pumpe in der Bremsphase verbessert ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß zur Erzeugung eines den Verbraucher abbremsenden Bremsdrucks ein im Einstelldruck veränderbares Druckventil vorgesehen ist, das in der Antriebsphase in Richtung eines minimalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist und in einer Bremsphase und/oder in einer Ruhestellung des Antriebssystems in Richtung eines maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

Durch ein derartiges, vorzugsweise in der Rücklaufleitung des Verbrauchers angeordnetes Druckventil, beispielsweise ein Druckbegrenzungsventil, dessen Einstelldruck einen den Verbraucher abbremsenden Bremsdruck bestimmt, wobei der den Verbraucher abbremsende Bremsdruck in der Bremsphase einstellbar ist, wird sowohl bei einem im offenen Kreislauf als auch bei einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher mit geringem Aufwand erzielt, daß die Geschwindigkeit des Verbrauchers regelbar ist. Dadurch kann die Geschwindigkeit des Verbrauchers kontrolliert verringert werden und somit der Verbraucher kontrolliert abgebremst werden. In der Antriebsphase des Antriebssystems befindet sich das Druckventil auf einem minimalen Einstelldruck, wodurch geringe Umlaufverluste auftreten. In der Bremsphase oder der Ruhestellung des Antriebssystem befindet sich das Druckventil auf einem erhöhten Einstelldruck, wodurch auf einfache Weise erzielt werden kann, daß sich der Verbraucher an dem Druckventil abstützt und somit abgebremst werden kann.

Bei einem Antriebssystem mit einem im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher ergibt sich hierbei der Vorteil, daß ein Druckventil, beispielsweise ein Druckbegrenzungsventil, einen geringeren Herstellaufwand als ein Bremsventil gemäß des Standes der Technik aufweist.

Bei einem Antriebssystem mit einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher kann das Druckventil vor (stromauf) oder nach (stromab) der Pumpe angeordnet werden. Sofern in einem geschlossenen Kreislauf das Druckventil vor der Pumpe angeordnet ist, ist die Pumpe nicht von dem Bremsdruck beaufschlagt und der Verbraucher in der Bremsphase oder der Ruhestellung von der Pumpe teilweise oder vollständig entkoppelt ist. Dadurch ergeben sich eine Reihe von Vorteilen:

Durch die Einstellbarkeit des Bremsdrucks in der Bremsphase wird in der Bremsphase eines Antriebssystems mit einem geschlossenen Kreislauf nicht mehr der Antriebsmotor allein belastet, sondern der Verbraucher zusätzlich oder vollständig durch den mittels des entsprechenden Druckventils erzeugten Bremsdruck abgebremst. Hierbei kann die gesamte für die Abbremsung des Verbrauchers erforderliche Bremsenergie durch das Druckventil oder ein Teil der Bremsenergie durch das Druckventil und ein Teil durch den Antriebsmotor vernichtet werden. Durch eine entsprechende Einstellung des Druckventils kann somit die Belastung der Pumpe im Motorbetrieb und der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors im Bremsbetrieb kontrolliert und reguliert werden. Durch den von dem Druckventil erzeugten Bremsdruck kann somit der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors in der Bremsphase vermindert oder vermieden werden. Dadurch ergibt sich eine verringerte Lärmbelastung der Umwelt und der Bedienperson. Des weiteren kann eine unzulässig hohe Drehzahl des Antriebsmotors in der Bremsphase verhindert werden, wodurch der Antriebsmotor auf einfache Weise vor Beschädigungen und Verschleiß geschützt werden kann. Zudem kann durch die Entkopplung des Verbrauchers von der Pumpe in der Ruhestellung des Antriebssystems bei einem als Fahrantrieb ausgebildeten Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf bei einem an einer Steigung stehendem Fahrzeug eine Verringerung der Abrollgeschwindigkeit des Fahrzeugs erzielt werden, da bei stehendem Fahrzeug lediglich die innere Leckage der Motoren und die an dem Druckventil herrschende Leckage auftritt, wobei diese Leckagen wesentlich geringer sind als die durch die Dämpfungsschlitze bedingte innere Leckage der Pumpe.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung, bei der der Verbraucher im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossen ist, ergeben sich besondere Vorteile, wenn in einer den Verbraucher mit einem Behälter verbindenden Druckleitung ein Druckventil angeordnet ist. Durch ein in der Rücklaufleitung des Verbrauchers angeordnetes Druckventil kann hierbei auf einfache Weise der Verbraucher kontrolliert abgebremst werden.

Sofern gemäß einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung der Verbraucher als, beidseitig betreibbarer Verbraucher ausgebildet ist, ist es zweckmäßig, wenn ein Steuerventil vorgesehen ist, das die Verbindung der Pumpe sowie des Behälters mit den an den Verbraucher angeschlossenen Druckleitungen steuert, wobei zumindest ein Druckventil vorgesehen ist, das der den Verbraucher mit dem Behälter verbindenden Druckleitung zugeordnet ist. Mittels eines Steuerventils kann auf einfache Weise die Zulaufseite des beidseitig betreibbaren Verbrauchers an die Pumpe sowie die Rücklaufleitung an den Behälter angeschlossen werden und erzielt werden, daß in der jeweiligen Rücklaufleitung des Verbrauchers ein Druckventil angeordnet ist.

Zweckmäßigerweise steht das Steuerventil mit einer Förderleitung der Pumpe und den zu dem Verbraucher geführten Druckleitungen in Verbindung und sperrt bei einer Verbindung einer Druckleitung mit der Förderleitung die weitere Druckleitung ab, wobei von den Druckleitungen zwischen dem Verbraucher und dem Steuerventil jeweils eine Zweigleitung abzweigt, die mit dem Behälter in Verbindung steht, wobei in den Zweigleitungen jeweils ein Druckventil angeordnet ist. Hierdurch kann auf einfache Weise ein beidseitig betreibbarer Verbraucher im offenen Kreislauf betrieben werden, wobei durch das Steuerventil die Zulaufseite des Verbrauchers an die Pumpe angeschlossen ist und die Rücklaufseite des Verbrauchers über die Zweigleitung und das Druckventil mit dem Behälter in Verbindung steht.

Mit besonderem Vorteil ist hierbei das in der mit der zulaufseitigen Druckleitung in Verbindung stehenden Zweigleitung angeordnete Druckventil auf einen maximalen Einstelldruck eingestellt. Dadurch kann das der Zulaufseite zugeordnete Druckventil als Maximaldruckbegrenzung zur Absicherung der Zulaufseite des Verbrauchers eingesetzt werden, wodurch keine zusätzlichen Ventile zur Absicherung des Verbrauchers erforderlich sind. Ein Antriebssystem mit einem beidseitig betreibbaren Verbraucher im offenen Kreislauf weist somit einen geringen Bauaufwand auf, da das Druckventil die Funktion eines Maximaldruckbegrenzungsventils und gleichzeitig eines Bremsventils aufweist.

In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung, bei der der Verbraucher im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossen ist, ist vorgesehen, daß in zumindest einer den Verbraucher mit der Pumpe verbindenden Druckleitung ein Druckventil angeordnet ist. Sofern ein Druckventil vorgesehen ist, kann entsprechend der Anordnung des Druckventils der Verbraucher in einer Bewegungsrichtung abgebremst werden. Bei einem als Fahrantrieb ausgebildeten Antriebssystem kann somit in Vorwärtsfahrt bzw. in Rückwärtsfahrt das Fahrzeug kontrolliert abgebremst werden. Sofern in beiden Druckleitungen des geschlossenen Kreislaufs jeweils ein Druckventil vorgesehen ist, kann mit geringem Aufwand der Verbraucher in beiden Bewegungsrichtungen kontrolliert abgebremst werden, wobei die Belastung der Pumpe und des Antriebsmotors sowie der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors in der Bremsphase verringert oder vermieden werden kann.

Das Druckventil kann als Schieberventil ausgebildet sein. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Druckventil als Sitzventil ausgebildet. Ein Sitzventil sperrt den Verbraucher leckölfrei ab, wodurch bei einem als Fahrantrieb eines Fahrzeugs ausgebildeten Antriebssystem eine deutliche Verringerung der Abrollgeschwindigkeit des Fahrzeugs gegenüber einem Fahrantrieb des Standes der Technik erzielt werden kann, da in der Ruhestellung des Antriebssystems lediglich die innere Leckage des Motors auftritt, die wesentlich geringer als die innere Leckage der Pumpe ist.

Das Druckventil kann als direktgesteuertes Druckventil ausgebildet sein. Ein einfacher Aufwand für die Einstellung des Druckventils ergibt sich, wenn das Druckventil als mittels eines Vorsteuerventils vorsteuerbares Druckventil ausgebildet ist.

Das Druckventil kann beispielsweise mechanisch, hydraulisch oder elektrisch ansteuerbar sein. Der Einstelldruck eines direktgesteuerten oder vorgesteuerten Druckventils kann somit durch ein mechanisches, ein hydraulisches oder ein elektrisches Ansteuersignal vorgegeben werden.

Bei einem hydraulisch angesteuerten Druckventil ergibt sich ein geringer Bauaufwand, wenn der Einstelldruck des Druckventils in Abhängigkeit von dem Zulaufdruck des Verbrauchers steuerbar ist.

Das Druckventil kann mittels eines Ansteuersignals in Richtung einer Verringerung des Einstelldrucks beaufschlagbar sein. Im nicht angesteuerten Zustand ist somit das Druckventil auf einen maximalen Einstelldruck eingestellt und kann durch das Ansteuersignal in Richtung des minimalen Einstelldrucks verstellt werden. Der maximale Einstelldruck kann hierbei durch eine Feder vorgegeben werden, wobei das Ansteuersignal der Feder entgegenwirkt. Das Druckventil weist somit auf einfache Weise zusätzlich die Funktion eines Maximaldruckbegrenzungsventil auf, wobei sich insbesondere bei einem im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher ein geringer Bauaufwand ergibt, da für die Funktion der Maximaldruckbegrenzung und der Abbremsung für jede Bewegungsrichtung lediglich ein Druckventil erforderlich ist.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn das Druckventil mittels des Ansteuersignals in Richtung einer Erhöhung des Einstelldrucks beaufschlagbar ist. Im nicht angesteuerten Zustand ist somit das Druckventil auf den minimalen Einstelldruck eingestellt. Der minimale Einstelldruck kann beispielsweise durch eine Feder vorgegeben werden, wobei das Ansteuersignal in Richtung der Federkraft wirkt und das Druckventil in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagt. Bei einem Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf ergeben sich hierdurch auf der Zulaufseite sowie der Rücklaufseite geringe Umlaufverluste. Zudem ergibt sich eine hohe Verfügbarkeit eines Antriebssystems mit einem geschlossenen Kreislauf, da beispielsweise bei einem Ausfall der Ansteuerung das Druckventil auf den minimalen Einstelldruck eingestellt ist, wodurch der Verbraucher durch die Pumpe und den Antriebsmotor auf übliche Weise abgebremst werden kann.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung weist das Druckventil die Funktion eines in Richtung von der Pumpe zum Verbraucher öffnenden Sperrventils, insbesondere eines Rückschlagventils, auf. Dadurch wird auf einfache Weise erzielt, daß bei einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher dem Verbraucher auf der Zulaufseite Druckmittel über das geöffnete Sperrventil mit geringen Druckverlusten zuströmen kann.

Bei einem Antriebssystem mit einem offenen Kreislauf ergeben sich besondere Vorteile, wenn das Druckventil die Funktion eines in Richtung von der Behälter zum Verbraucher öffnenden Sperrventils, insbesondere eines Rückschlagventils, aufweist. Das Druckventil weist somit neben der Funktion des Bremsventils und des Maximaldruckbegrenzungsventils die Funktion eines Nachsaugeventils auf, wodurch sich für ein Antriebssystem mit einem offenen Kreislauf ein geringer Bauaufwand ergibt.

In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Druckventil als kombiniertes Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil ausgebildet. Mit einem Druckbegrenzungs- Nachsaugeventil kann auf einfache Weise ermöglicht werden, daß bei einem Antriebssystem im geschlossenen Kreislauf die Förderseite der Pumpe mittels des die Funktion des Sperrventils aufweisenden Nachsaugeventils mit dem Eingang des Verbrauchers und der Ausgang des Verbrauchers über das einstellbare Druckbegrenzungsventil, das die Funktion des Druckventils aufweist, mit der Saugseite der Pumpe in Verbindung steht. Mit einem Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil kann somit die Funktion des Druckventils und die Funktion des Sperrventils auf einfache Weise in einem Ventil zusammengefaßt werden, wodurch sich ein geringer Bauaufwand ergibt. Bei einem Antriebssystem mit einem im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher ergibt sich hierdurch auf einfache Weise, daß das Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil zur Abbremsung des Verbrauchers auf der Ablaufseite und zur Absicherung des Verbrauchers hinsichtlich des Maximaldrucks und eines Füllungsmangels auf der Zulaufseite eingesetzt werden kann.

Zweckmäßigerweise ist das Druckbegrenzungsventil des Druckbegrenzungs- Nachsaugeventils als mittels eines Vorsteuerventils vorsteuerbares Druckbegrenzungsventil ausgebildet. Mit einem mittels eines Vorsteuerventils beispielsweise hydraulisch oder elektrisch vorgesteuerten Druckbegrenzungsventil kann auf einfache Weise der Einstelldruck verändert und somit ein den Verbraucher abbremsender Bremsdruck in der Rücklaufleitung des Verbrauchers erzeugt werden.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn die Funktion des Druckventils unabhängig von der Funktion des Sperrventils ist. Dadurch können bei einem Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf beispielsweise beide Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile durch ein gemeinsames Ansteuersignal, beispielsweise einen hydraulischen Steuerdruck, angesteuert werden. Zudem kann hierdurch bei einem Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf ein feinfühliges Reservieren der Bewegungsrichtung des Verbrauchers erzielt werden.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Druckventil als Sitzventil mit einer Differenzkolbenfläche ausgebildet. Mit einem derartigen Sitzventil, dessen Einstelldruck veränderbar ist, kann durch mittels der Differenzkolbenfläche gebildeten Steuerdruckflächen mit geringem Bauaufwand die Funktion eines Druckventils und eines Sperrventils in einem Ventil zusammengefaßt werden.

Der Einstelldruck kann hierbei auf einfache Weise verändert werden, wenn das Sitzventil als mittels eines Vorsteuerventils vorsteuerbares Sitzventil ausgebildet ist.

In einer Ausgestaltung der Erfindung weist das Druckventil einen in einer Gehäusebohrung längsverschiebbar angeordneten Ventilkörper auf, der einen in der Druckleitung ausgebildeten Ventilsitz ansteuert, wobei der Ventilkörper eine erste in Richtung einer Durchflußstellung wirkenden Steuerdruckfläche und eine zweite in Richtung der Durchflußstellung wirkenden Steuerdruckfläche sowie einen in Richtung der Sperrstellung wirkenden Steuerdruckraum aufweist, wobei die erste in Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche mit dem mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung und die zweite in Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche mit dem mit der Pumpe in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung bzw. mit dem Behälter in Verbindung steht sowie der in Sperrstellung wirkende Steuerdruckraum mittels einer Drosseleinrichtung mit dem in der mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung anstehenden Druck beaufschlagbar ist, wobei der in dem Steuerdruckraum anstehende Einstelldruck veränderbar ist. Mit einem derartigen Ventil kann mit geringem Bauaufwand bei einem Antriebssystem im geschlossenen Kreislauf die Funktion eines die Verbindung von dem Verbraucher zu der Pumpe ansteuerndem Druckventils und die Funktion eines die Verbindung von der Pumpe zum Verbraucher öffnenden Sperrventils erzielt werden. Bei einem Antriebssystem im offenen Kreislauf kann hierdurch auf einfache Weise die Funktion eines die Verbindung des Verbrauchers mit dem Behälter steuernden Druckventils und die Funktion eines die Verbindung vom Behälter zum Verbraucher öffnenden Sperrventils aufweist.

Ein einfacher Aufbau des Druckventils ergibt sich, wenn die Gehäusebohrung stirnseitig mit dem mit dem Verbraucher in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung in Verbindung steht, wobei eine an der Gehäusebohrung ausgebildete Ausnehmung mit dem mit der Pumpe in Verbindung stehende Abschnitt der Druckleitung bzw. dem Behälter in Verbindung steht und der Ventilsitz zwischen der Gehäusebohrung und der Ausnehmung ausgebildet ist.

Der Bauaufwand ist weiter verringerbar, wenn die Drosseleinrichtung als in dem Ventilkörper angeordnete Drosselbohrung ausgebildet ist.

Zweckmäßigerweise ist in dem Steuerdruckraum des Druckventils eine Feder angeordnet. Die Feder bestimmt bei einem derartigen Druckventil einerseits den minimalen bzw. maximalen Einstelldruck und stellt andererseits sicher, daß der Ventilkörper in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt ist und somit die Funktion des Sperrventils aufweist.

Sofern der Ventilkörperdurchmesser des Ventilkörpers im Bereich des Ventilsitzes kleiner als der Ventilkörperdurchmesser des Ventilkörpers im Bereich der Ausnehmung ist, kann auf einfache Weise die erste Steuerdruckfläche und die zweite Steuerdruckfläche an dem Ventilkörper ausgebildet werden.

Ein geringer Aufwand für die Einstellung eines vorgesteuerten Druckventils ergibt sich, wenn der in dem Steuerdruckraum anstehende Einstelldruck mittels des Vorsteuerventil einstellbar ist.

Zweckmäßigerweise ist das Vorsteuerventil als Sitzventil ausgebildet und weist eine den Steuerdruckraum mit einem Behälter verbindende Drosselvorrichtung auf, die mittels eines Ventilelements ansteuerbar ist. Dadurch ergibt sich ein geringer Bauaufwand für das Vorsteuerventil.

Das Druckventil kann hierbei auf einfache Weise durch das Ansteuersignal in Richtung einer Verringerung des Einstelldruckes verstellt werden, wenn das Ventilelement mittels einer Feder in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagt ist, wobei das Ansteuersignal der Feder entgegenwirkt. Die Feder des Vorsteuerventils bestimmt somit die maximale Einstellung des Druckventils, die durch das Ansteuersignal verringert werden kann.

Das Druckventil kann auf einfache Weise durch das Ansteuersignal in Richtung einer Erhöhung des Einstelldruckes verstellt werden, wenn das Ventilelement mittels einer Feder in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagt ist, wobei das Ansteuersignal in Richtung der Feder wirkt. Die Feder des Vorsteuerventils bestimmt somit den minimalen Einstelldruck, der durch das Ansteuersignal erhöht werden kann.

Sofern das Vorsteuerventil hierbei mittels einer Entlastungsfeder entgegen dem Ansteuersignal beaufschlagbar ist, kann auf einfache Weise das Ventilelement des Vorsteuerventils bei nicht angesteuertem Vorsteuerventil entlastet werden, wobei bei einem auf einen minimalen Einstelldruck vorgespannten Druckventil ein Neutralumlauf ermöglicht wird. Dadurch können mit einfachem Aufwand bei nicht angesteuertem Vorsteuerventil geringe Umlaufverluste erzielt werden.

Bei einem hydraulisch angesteuerten Vorsteuerventil ergibt sich ein geringer Aufwand, wenn das Vorsteuerventil einen der Entlastungsfeder entgegenwirkenden Steuerdruckraum aufweist, der mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist.

Mit besonderem Vorteil steht das Ventilelement des Vorsteuerventils über eine Feder mit einem Kolben in Wirkverbindung, wobei der Kolben durch die Entlastungsfeder und den im Steuerdruckraum anstehenden Steuerdruck beaufschlagbar ist. Dadurch kann mit geringem Aufwand das Vorsteuerventil von einem hydraulischen Vorsteuerdruck und der Entlastungsfeder beaufschlagt werden. Die Entlastungsfeder wirkt hierbei der das Ventilelement beaufschlagenden Feder entgegen, wodurch auf einfache Weise im nicht angesteuerten Zustand die Kraft der Feder kompensiert werden kann und somit geringe Umlaufverluste erzielt werden können.

Bei einem elektrisch angesteuertem Vorsteuerventil ergibt sich ein geringer Bauaufwand, wenn das Ventilelement des Vorsteuerventils mit einem Magneten in Wirkverbindung steht. Bei einem elektrisch ansteuerbaren Vorsteuerventil kann hierdurch auf einfache Weise der Einstelldruck des Druckventils vorgegeben werden.

Die Geschwindigkeit des Verbrauchers kann auf einfache Weise in der Bremsphase kontrolliert verringert werden und somit der Verbraucher kontrolliert abgebremst werden, wenn der Einstelldruck des Druckventils in Abhängigkeit von der Abweichung der Istbewegungsgeschwindigkeit von einer vorgegebenen Sollbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers veränderbar ist. Sofern in einer Bremsphase die Istbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers die Sollbewegungsgeschwindigkeit übersteigt, kann durch die Ansteuerung des Druckventils ein Teil der für die Abbremsung des Verbrauchers erforderlichen Bremsenergie durch das Druckventil und ein Teil durch den Antriebsmotor vernichtet werden oder der Verbraucher vollständig durch das Druckventil abgebremst werden.

Der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors in der Bremsphase kann mit geringem Aufwand vermieden oder auf einen vorgegebenen Wert begrenzt werden, wenn der Einstelldruck des Druckventils in Abhängigkeit von der Abweichung der Istdrehzahl von einer vorgegebenen Solldrehzahl des Antriebsmotors veränderbar ist.

Der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors eines Antriebssystems mit einem geschlossenen Kreislauf kann in der Bremsphase mit geringem Aufwand auf ein zulässiges Maß begrenzt werden, wenn bei Erreichen eines Drehzahlgrenzwertes des Antriebsmotors zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers angeordnete Druckventil in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

Bei einem Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf kann in der Bremsphase eine kontrollierte Abbremsung des Verbrauchers erzielt und der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors reguliert werden, wenn in der Bremsphase zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers angeordnete Druckventil in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

Die Abrollgeschwindigkeit eines Fahrzeugs mit einem als Fahrantrieb ausgebildeten Antriebssystems kann an einer Steigung verringert werden, wenn in der Ruhestellung des Antriebssystems zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers angeordnete Druckventil in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist. Durch die Höhe des Einstelldrucks und somit die Höhe des das Vorsteuerventil beaufschlagenden Steuerdrucks oder die Höhe der das Vorsteuerventil beaufschlagenden Magnetkraft kann hierbei auf einfache Weise ein maximaler Abstützdruck des an der Steigung stehendem Fahrzeugs vorgegeben und begrenzt werden.

Mit besonderem Vorteil ist eine elektronische Steuereinrichtung vorgesehen, die mit dem Druckventil zur Veränderung des Einstelldrucks in Wirkverbindung steht. Dadurch kann auf einfache Weise ein direktgesteuertes oder ein hydraulisch bzw. elektrisch vorgesteuertes Druckventil zwischen einem minimalen und einem maximalen Einstelldruck verstellt werden. Es ist jedoch ebenfalls eine rein hydraulische Steuereinrichtung zur Veränderung des Einstelldrucks eines direktgesteuerten oder eines hydraulisch vorgesteuerten Druckventils möglich.

Zweckmäßigerweise steht die elektronische Steuereinrichtung mit einer die Istdrehzahl des Antriebsmotor erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer die Solldrehzahl des Antriebsmotor erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer die Istbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers erfassende Sensoreinrichtung und/oder einer die Position einer Fördervolumenstelleinrichtung der Pumpe erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer Sollwertvorgabeeinrichtung für die Bewegungsgeschwindigkeit und die Bewegungsrichtung des Verbrauchers in Wirkverbindung. Dadurch kann auf einfache Weise die Ist- und Sollgeschwindigkeit des Antriebsmotors bzw. die Ist- und Sollbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers sowie die Bewegungsrichtung des Verbrauchers erfasst werden.

Besondere Vorteile ergeben sich bei der Ausbildung des Antriebssystem als Fahrantrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Flurförderzeugs. Mit den Druckventilen kann auf einfache Weise das Fahrzeug kontrolliert abgebremst werden, wobei die Belastung der Pumpe und der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors bei einem Antriebssystem mit einem geschlossenen Kreislauf in der Bremsphase kontrollierbar und regelbar sind. Zudem kann die Abrollgeschwindigkeit des an einer Steigung stehenden Fahrzeugs verringert werden.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung werden anhand der in den schematischen Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1 eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Antriebssystems mit einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher,

Fig. 2 eine Ausgestaltungsform eines Druckventils gemäß der Fig. 1 in einem Längsschnitt,

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Antriebssystems mit einem im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher und

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Antriebssystems mit einem im offenen Kreislauf an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher.

Die Fig. 1 zeigt den Schaltplan einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen, als Fahrantrieb eines Fahrzeugs ausgebildeten Antriebssystems im geschlossenen Kreislauf.

Das Antriebssystem weist eine von einem Antriebsmotor 1, beispielsweise einem Verbrennungsmotor, angetriebene Pumpe 2 auf, die mittels Druckleitungen 3a, 3b an als Motoren 4a, 4b ausgebildete Verbraucher 5a, 5b angeschlossen ist, die beispielsweise jeweils einem nicht mehr dargestellten Fahrzeugrad zugeordnet sind. Die Pumpe 2 ist hierbei als beidseitig im Fördervolumen verstellbare Pumpe ausgebildet und weist eine Fördervolumenstelleinrichtung 2a auf. Die Motoren 4a, 4b können als Konstantmotor oder als im Schluckvolumen verstellbarer Motor ausgebildet sein.

An die Druckleitungen 3a, 3b ist jeweils eine Zweigleitung 6a, 6b angeschlossen, in denen zur Absicherung des Antriebssystems jeweils ein kombiniertes Druckbegrenzungs- und Nachsaugeventil 7a, 7b angeordnet ist. Die Zweigleitungen 6a, 6b stehen hierbei mit einer Speiseleitung 8 in Verbindung, die an eine Speisepumpe 9 angeschlossen ist.

Erfindungsgemäß ist in den Druckleitungen 3a, 3b jeweils ein im Einstelldruck veränderbares Druckventil 10a, 10b zur Erzeugung eines die Verbraucher 5a, 5b abbremsenden Bremsdrucks angeordnet. Das Druckventil 10a, 10b ist hierbei als kombiniertes Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b ausgebildet, das die Funktion eines Sperrventils 12a, 12b und die Funktion eines einstellbaren Druckbegrenzungsventils 13a, 13b aufweist.

Das Sperrventil 12a, 12b ist als in Richtung von der Pumpe 2 zu den Motoren 4a, 4b öffnendes, federbelastetes Rückschlagventil ausgebildet. Entsprechend der Beaufschlagung der Druckleitung 3a bzw. 3b mit Hochdruck und somit entsprechend der Fahrtrichtung des Fahrzeugs ist die Förderseite der Pumpe 2 über das geöffnete Sperrventil 12a bzw. 12b mit dem Eingang der Motoren 4a, 4b verbunden. Der Ausgang der Motoren 4a, 4b steht über das Druckbegrenzungsventil 13b bzw. 13a des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils 11b bzw. 11a mit der Saugseite der Pumpe 2 in Verbindung. Das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b ist hierbei jeweils durch den in dem mit den Verbrauchern 5a, 5b in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b anstehenden Druck in Richtung einer Durchflußstellung und durch eine Feder in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagbar.

Das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b ist hierbei als im Einstelldruck einstellbares Druckbegrenzungsventil 13a, 13b ausgebildet. In dem in der Fig. 1 dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b hydraulisch ansteuerbar. Hierzu stehen die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b mit jeweils einer Steuerdruckleitungen 15a, 15b in Verbindung, die an eine gemeinsame Steuerdruckleitung 15 angeschlossen sind. Der in der Steuerdruckleitung 15a bzw. 15b anstehende Steuerdruck beaufschlagt das Druckbegrenzungsventil 13a bzw. 13b in Richtung einer Erhöhung des Einstelldrucks. Der minimale Einstelldruck wird durch die Feder bestimmt.

Die Steuerdruckleitung 15 steht mit einem Steuerdruckgeber 16, beispielsweise einem Druckminderventil, in Verbindung, der beispielsweise mit einer elektronischen Steuereinrichtung 17 in Wirkverbindung steht. Die elektronische Steuereinrichtung 17 steht weiterhin mit einer Sensoreinrichtung 18 zur Erfassung der Istdrehzahl des Antriebsmotors 1 bzw. der Pumpe 2 in Verbindung. Darüber hinaus steht die elektronische Steuereinrichtung 18 mit der Fördervolumenstelleinrichtung 2a der Pumpe 2, einer als Drehzahlstelleinrichtung 1a des Antriebsmotors 1 ausgebildeten Sensoreinrichtung zur Erfassung der Istdrehzahl des Antriebsmotors 1 und einer als Fahrgeber, beispielsweise einer Doppelpedalsteuerung, ausgebildeten Sollwertvorgabeeinrichtung 19 für die Bewegungsgeschwindigkeit und die Bewegungsrichtung des Verbrauchers 5a, 5b in Verbindung. Weiterhin kann die elektronische Steuereinrichtung 17 auf nicht mehr dargestellte Weise mit einer Sensoreinrichtung zur Erfassung der Istdrehzahl der Motoren 4a, 4b in Verbindung stehen.

Die Fig. 2 zeigt eine Ausführungsform eines als kombiniertes Druckbegrenzungs- und Nachsaugeventil 11a, 11b ausgebildeten Druckventils 10a, 10b in einem Längsschnitt.

Das Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b ist als Sitzventil ausgebildet und weist einen Ventilkörper 20 auf, der in einer Gehäusebohrung 21 eines Ventilgehäuses längsverschiebbar gelagert ist. Die Gehäusebohrung 21 steht hierbei an der in der Figur linken Stirnseite mit dem mit zu dem entsprechenden Motor 4a bzw. 4b geführten Abschnitt der Druckleitung 3a bzw. 3b in Verbindung. Eine an der Gehäusebohrung 21 ausgebildete Ausnehmung 22, beispielsweise eine Querbohrung 22, ist an den mit der Pumpe 2 in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung 3a bzw. 3b angeschlossen. Zwischen der Stirnseite der Gehäusebohrung 21 und der Querbohrung 22 ist ein Ventilsitz 23 ausgebildet, der mittels des Ventilkörpers 20 ansteuerbar ist.

Der Ventilkörper 20 weist an der Stirnseite eine erste Steuerdruckfläche 25 auf. Zudem ist im Bereich der Ausnehmung 22 eine als Ringfläche ausgebildete zweite Steuerdruckfläche 26 ausgebildet, wobei die Steuerdruckflächen 25, 26 den Ventilkörper 20 in Richtung der Durchflußstellung beaufschlagen. In Richtung der Sperrstellung ist der Ventilkörper 20 mittels einer Feder 27 und einem in einem zwischen der Gehäusebohrung 21 und dem Ventilkörper 20 ausgebildeten Steuerdruckraum 28 anstehenden Einstelldruck beaufschlagbar. Der Steuerdruckraum 28 steht mittels einer in einem in dem Ventilkörper 20 längsverschiebbar angeordneten Betätigungsstößel 29 ausgebildeten Längsbohrung 30, die mit einer Drosseleinrichtung 31 versehen ist, mit dem mit den Motoren 4a, 4b in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitungen 3a, 3b in Verbindung. Der Betätigungsstößel 29 ist hierbei mittels einer in dem Steuerdruckraum 28 angeordneten Feder 32 beaufschlagbar.

Das kombinierte Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b ist als vorgesteuertes Ventil ausgebildet. Hierzu ist der im Steuerdruckraum 28 anstehende Einstelldruck mittels eines Vorsteuerventils 35 einstellbar. Das Vorsteuerventil 35 ist als Sitzventil ausgebildet und weist ein Ventilelement 36 auf, der einen an einer Drosselvorrichtung 37 ausgebildeten Ventilsitz ansteuert. Die Drosselvorrichtung 37 ist hierbei als in dem Ventilgehäuse angeordnete Längsbohrung ausgebildet. Die Drosselvorrichtung 37 verbindet hierbei den Steuerdruckraum 28 mit einem Steuerdruckraum 38, der mit einem Behälter in Verbindung steht und somit tankentlastet ist. Das Ventilelement 36 ist in Richtung einer Sperrstellung mittels einer in dem Steuerdruckraum 38 angeordneten Feder 39 beaufschlagbar. Die Feder 39 ist an einem in dem Ventilgehäuse längsverschiebbar angeordneten Kolben 40 abgestützt. Der Kolben 40 ist in Richtung einer Erhöhung der Vorspannung der Feder 39 und somit in Richtung einer Erhöhung des Einstelldrucks des Druckventils durch einen in einem Steuerdruckraum 41 anstehenden Steuerdruck beaufschlagbar. Der Steuerdruckraum 41 ist hierbei auf nicht mehr dargestellte Weise an die Steuerdruckleitung 15a bzw. 15b angeschlossen. In Richtung einer Verringerung der Vorspannung der Feder 39 ist der Kolben 40 mittels einer Entlastungsfeder 42 beaufschlagbar.

Anstelle einer Beaufschlagung des Kolbens 40 mit einem hydraulischen Vorsteuerdruck und somit einer hydraulischen Ansteuerung des Druckbegrenzungs- Nachsaugeventils 11a, 11b ist ebenfalls eine mechanische Ansteuerung, beispielsweise durch eine mechanische Auslenkung des Kolbens 40, oder eine elektrische Ansteuerung, beispielsweise durch ein mit dem Kolben 40 oder dem Ventilelement 36 in Verbindung stehenden Magneten, möglich.

Der in dem Steuerdruckraum 41 anstehende Vorsteuerdruck bestimmt bei einem derartigen Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b die Vorspannung der Feder 39 des Vorsteuerventils 35 und somit die Höhe des in dem Steuerdruckraum 38 anstehenden Druckes, der den Einstelldruck des Druckbegrenzungsventils 13a, 13b darstellt. Im nicht angesteuerten Betriebszustand, d. h. bei entlastetem Steuerdruckraum 41, ist die Feder 39 des Vorsteuerventils 35 durch die Entlastungsfeder 42 entlastet, wodurch das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b auf einen minimalen Einstelldruck eingestellt ist.

Bei einem an der Steuerdruckfläche 25 und somit einem in dem mit den Motoren 4a, 4b in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b anstehenden Druck wird der Steuerdruckraum 28 über die Längsbohrung 30 und die Drosseleinrichtung 31 ebenfalls mit dem anstehenden Druck beaufschlagt. Sofern der im Steuerdruckraum 28 und somit ebenfalls an der Stirnseite des Ventilelements 36 des Vorsteuerventils 35 anstehende Druck die Vorspannung der Feder 39 übersteigt, wird das Ventilelement 36 in die Durchflußstellung beaufschlagt, wodurch der Steuerdruckraum 28 mit dem tankentlasteten Steuerdruckraum 28 des Vorsteuerventils 35 über die Drosselvorrichtung 37 in Verbindung gelangt. Dadurch wird der Ventilkörper 20 durch den an der Steuerdruckfläche 25 anstehenden Druck entgegen der Feder 27, die eine geringe Federkraft aufweist, in die Durchflußstellung beaufschlagt, wodurch ein Druckmittelstrom von den Motoren 4a, 4b zur Pumpe 2 strömen kann. In dieser Durchflußrichtung weist das Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b somit die Funktion eines vorsteuerbaren Druckbegrenzungsventils 13a, 13b auf, wobei der Einstelldruck des Druckbegrenzungsventils 13a, 13b durch den im Steuerdruckraum 41 anstehenden Vorsteuerdruck einstellbar und veränderbar ist.

Bei einem an der Steuerdruckfläche 26 und somit einem in dem mit der Pumpe 2 in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b anstehenden Druck ist der Ventilkörper 20 durch die Verbindung des Steuerdruckraums 28 über die Längsbohrung 30 mit dem mit den Motoren 4a, 4b in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b lediglich durch die Feder 27 in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt. Sofern der an der Steuerdruckfläche 26 anstehende Druck die Kraft der Feder 27 übersteigt, wird somit der Ventilkörper 20 in die Durchflußstellung beaufschlagt, wodurch ein Druckmittelstrom von der Pumpe 2 zu den Motoren 4a, 4b strömen kann. In dieser Durchflußrichtung weist somit das Druckbegrenzungs- Nachsaugeventil 11a, 11b die Funktion eines federbelasteten Sperrventils 12a, 12b auf, wobei die Funktion des Sperrventils 12a, 12b unabhängig von der Funktion des Druckbegrenzungsventils 13a, 13b ist.

Das Antriebssystem gemäß der Fig. 1 und 2 arbeitet wie folgt:

In der Antriebsphase, d. h. dem Fahrbetrieb des Fahrzeugs, sind die Druckventile 10a, 10b nicht angesteuert, wodurch die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b der kombinierten Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 11a, 11b durch die Entlastungsfeder 42 auf den minimalen Einstelldruck eingestellt sind. Das in der mit der Förderseite der Pumpe 2 in Verbindung stehende Druckventil 10a bzw. 10b weist hierbei die Funktion des Sperrventils 12a bzw. 12b auf, wobei der Ventilkörper 20 durch den an der Steuerdruckfläche 26 anstehenden Hochdruck der Pumpe 2 in die Durchflußstellung beaufschlagt wird, wodurch Druckmittel in der Druckleitung 3a bzw. 3b von der Förderseite der Pumpe 2 über das geöffnete Sperrventil 12a bzw. 12b des kombinierten Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils 11a bzw. 11b zu den Eingängen der Motoren 4a, 4b strömen kann. Das mit der Saugseite der Pumpe 2 in Verbindung stehende Druckventil 10b bzw. 10b weist hierbei die Funktion des Druckbegrenzungsventils 13a bzw. 13b auf, wobei der Ventilkörper 20 durch den an der Steuerdruckfläche 25 anstehenden Druck in Richtung der Durchflußstellung beaufschlagt ist. Durch die Einstellung des Druckbegrenzungsventils 13b bzw. 13a auf den minimalen Einstelldruck werden hierbei in der Antriebsphase geringe Umlaufverluste erzielt. Druckmittel kann somit von den Ausgängen der Motoren 4a, 4b mit geringen Umlaufverlusten über den geöffneten Ventilkörper 20 des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils 10a bzw. 10b zur Saugseite der Pumpe 2 strömen.

Gelangt das Fahrzeug in eine Bremsphase, beispielsweise durch Zurücknahme der Sollwertvorgabeeinrichtung 19 und somit einer Zurücknahme des Fördervolumens der Pumpe 2 oder während einer Bergabfahrt des Fahrzeugs, werden die Motoren 4a, 4b durch die Masse des Fahrzeugs angetrieben und arbeiten als Pumpe, die Druckmittel zur Saugseite der Pumpe 2 fördern. Dadurch drehen sich die Druckverhältnisse in den Druckleitungen 3a, 3b um. In der Bremsphase stützen sich somit die als Pumpen arbeitenden Motoren 4a, 4b an der als Motor arbeitenden Pumpe 2 ab, wodurch ein Schleppmoment in den Antriebsmotor 1 eingeleitet wird, das zu einem Drehzahlanstieg des Antriebsmotors 1 führt. Die Istdrehzahl des Antriebsmotors wird hierbei mittels der Sensoreinrichtung 18 erfaßt und mit einer an dem Drehzahlstellglied des Antriebsmotors 1 eingestellten Solldrehzahl verglichen, wobei in Abhängigkeit der Abweichung von der Istdrehzahl zur Solldrehzahl des Antriebsmotors 1 der Einstelldruck der Druckventile 10a, 10b von einem Minimalwert bis zu einem Maximalwert durch die Ansteuerung des Steuerdruckgebers 16 in Richtung einer Steuerdruckerhöhung des in dem Steuerdruckraum 41 anstehenden Steuerdrucks verändert wird.

In der Bremsphase wird durch die Ansteuerung der Druckbegrenzungs- Nachsaugeventile 11a, 11b die Vorspannung der Feder 39 und somit der Einstelldruck des Druckbegrenzungsventils 13 bzw. 13b des kombinierten Druckbegrenzungs- Nachsaugeventils 11a bzw. 11b erhöht. Dadurch wird auf der Ablaufseite der Motoren 4a, 4b ein Bremsdruck erzeugt, der das Fahrzeug abbremst, wobei durch die Höhe des Einstelldrucks des Druckbegrenzungsventils 13a bzw. 13b die Belastung der Pumpe 2 und somit die Belastung des Antriebsmotors 1 in der Bremsphase einstellbar ist. Durch die Einstellung des Druckbegrenzungsventils 13a bzw. 13b kann somit auf einfache Weise in der Bremsphase die erforderliche Bremsenergie zwischen dem Antriebsmotor 1 und dem Druckbegrenzungsventil 13a bzw. 13b aufgeteilt werden.

Durch die unabhängige Funktion des Sperrventils 12a bzw. 12b von dem Druckbegrenzungsventil 13a bzw. 13b können hierbei im Bremsbetrieb beide Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b gemeinsam angesteuert werden.

Durch die kombinierten Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b ist somit die Fahrgeschwindigkeit des Fahrzeugs in jedem Betriebszustand regelbar, wobei die Belastung der Pumpe 2 sowie die Belastung des Antriebsmotors 1 und somit der Drehzahlanstieg des Antriebsmotors 1 in der Bremsphase kontrollierbar und regelbar ist.

Zudem ist möglich, die Istbewegungsgeschwindigkeit der Verbraucher 5a, 5b zu erfassen und mit einer vorgegebenen Sollbewegungsgeschwindigkeit zu vergleichen, wobei die Druckventile 10a, 10b derart angesteuert werden, daß die Verbraucher 5a, 5b mit der eingestellten Sollbewegungsgeschwindigkeit betrieben werden. Dadurch ist es möglich, die Geschwindigkeit des Verbrauchers kontrolliert zu verringern.

In der Ruhestellung des Antriebssystems und somit bei stehendem Fahrzeug sind die Druckbegrenzungsventile 13a bzw. 13b angesteuert, wodurch erzielt wird, daß das mit der Saugseite der Pumpe 2 in Verbindung stehenden Druckbegrenzungsventil 13a bzw. 13b auf einen erhöhten Einstelldruck eingestellt ist. Durch die Ausbildung des Ventilkörpers 20 in Sitzventilbauweise wird somit erzielt, daß die Motoren 4a, 4b bei stehendem Fahrzeug von der Pumpe 1 entkoppelt sind, wodurch ein Abrollen des Fahrzeugs am Hang durch die innere Leckage der Pumpe 2 verhindert wird.

Beim Wechsel der Bewegungsrichtung des Verbrauchers 5a, 5b und somit der Fahrtrichtung des Fahrzeugs ergibt sich ein feinfühliges Betriebsverhalten, da durch die Pumpe 2 die Fahrtrichtung und die Fahrtgeschwindigkeit vorgegeben wird und beim Umsteuern der Pumpe 2 das mit der Zulaufseite der Motoren 4a, 4b in Verbindung gelangende Druckventil 10a, 10b, das die Funktion des Sperrventils 12a bzw. 12b aufweist, keinen Einfluß auf den durch die Pumpe 2 vorgegebenen Beschleunigungsvorgang des Fahrzeugs ausübt.

Bei einem Ausfall der Ansteuerung der Druckbegrenzungsventile 13a, 13b der kombinierten Druckbegrenzungs- und Nachsaugeventile 11a, 11b sind die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b durch die Entlastungsfeder 42 auf den minimalen Einstelldruck eingestellt und ermöglichen einen Neutralumlauf, in dem geringe Druckverluste auftreten. Der Verbraucher 5a, 5b kann hierbei auf übliche Weise durch die Pumpe 2 und den Antriebsmotor 1 abgebremst werden. Dadurch ergibt sich eine hohe Betriebssicherheit des Antriebssystems.

In der Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Antriebssystems eines im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe 2 angeschlossenen Verbrauchers 4a, 4b gezeigt, wobei gleiche Bauelemente mit gleichen Bezugsziffern versehen sind.

Die in den Druckleitungen 3a, 3b angeordneten Druckventile 10a, 10b sind als vorsteuerbare Sitzventile 14a, 14b ausgebildet und weisen einen in einer Gehäusebohrung 21a, 21b längsverschiebbar angeordneten Ventilkörper 20a, 20b auf. Der mit der Pumpe 2 in Verbindung stehende Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b ist hierbei an eine in der Gehäusebohrung 21a, 21b ausgebildete, ringnutförmige Ausnehmung 22a, 22b angeschlossen. Der mit den Motoren 4a, 4b in Verbindung stehende Abschnitt der Druckleitungen 3a, 3b ist an die Gehäusebohrung 21a, 21b im Bereich einer Stirnseite angeschlossen, wobei zwischen dem Abschluß der mit den Motoren 4a, 4b in Verbindung stehende Abschnitt der Druckleitungen 3a, 3b und der Ausnehmung 22a, 22b der Ventilsitz 23a, 23b ausgebildet ist.

Der Ventilkörper 20a, 20b weist hierbei im Bereich des Ventilsitzes 23a, 23b einen geringeren Durchmesser als im Bereich der Gehäusebohrung 21a, 21b auf, so daß am Ventilkörper 20a, 20b neben der an der Stirnfläche ausgebildeten Steuerdruckfläche 25a, 25b eine im Bereich der ringnutförmigen Ausnehmung 22a, 22b angeordnete Steuerdruckfläche 26a, 26b gebildet ist. Die Steuerdruckflächen 25a, 25b und 26a, 26b beaufschlagen hierbei den Ventilkörper 20a, 20b in Richtung einer Durchflußstellung. Zwischen der Gehäusebohrung 21a, 21b und dem Ventilkörper 20a, 20b ist ein Steuerdruckraum 28a, 28b ausgebildet, in dem eine den Ventilkörper 20a, 20b in Richtung der Sperrstellung beaufschlagende Feder 27a, 27b angeordnet ist. Die Feder 27a, 27b bestimmt hierbei den minimalen Einstelldruck der Sitzventile 14a, 14b. Der Steuerdruckraum 28a, 28b steht mittels einer in dem Ventilkörper 20a, 20b ausgebildeten als Drosselbohrung ausgebildeten Drosseleinrichtung 31a, 31b mit dem an die Motoren 4a, 4b angeschlossenen Abschnitt der Druckleitung 3a, 3b in Verbindung.

Der im Steuerdruckraum 28a, 28b anstehende Einstelldruck ist mittels eines Vorsteuerventils 35, 35b einstellbar. Das Vorsteuerventil 35a, 35b weist hierbei eine in einem Ventilbauteil 44a, 44b ausgebildete Drosselvorrichtung 37a, 37b auf, beispielsweise eine Düsenöffnung, mit der eine Verbindung des Steuerdruckraums 28a, 28b mit einem Behälter herstellbar ist. Die Drosselvorrichtung 37a, 37b ist mittels eines Ventilelements 36a, 36b des Vorsteuerventils 35a, 35b ansteuerbar, der im Bereich der Drosselvorrichtung 37a, 37b eine kegelförmige Steuerfläche aufweist. Das Ventilbauteil 44a, 44b ist hierbei an einem stufenförmigen Absatz eines Gehäuses 45a, 45b des Vorsteuerventils 35a, 35b abgestützt und dient gleichzeitig als Widerlager für die Feder 27a, 27b. Das Gehäuse 45a, 45b ist hierbei konzentrisch zur Gehäusebohrung 21a, 21b angeordnet.

Das Vorsteuerventil 35a, 35b ist elektrisch ansteuerbar, wobei das Ventilelement 36a, 36b in Richtung einer Sperrstellung des Vorsteuerventils 35a, 35b elektrisch beaufschlagbar ist. Hierzu ist in dem Gehäusebauteil 45a, 45b ein mit dem Ventilelement 36a, 36b in Wirkverbindung stehender Magnet 46a, 46b angeordnet, der mit der elektronischen Steuereinrichtung 17 in Verbindung steht.

Die Drosselvorrichtung 37a, 37b des Vorsteuerventils 35a, 35b und die Drosseleinrichtung 31a, 31b des Ventilkörpers 20a, 20b sind hierbei derart bemessen und aufeinander abgestimmt, daß bei nicht angesteuertem Magnet 46a, 46b der Druck im Steuerdruckraum 28a, 28b nahezu auf das Behälterdruckniveau abgebaut werden kann und bei maximaler Magnetkraft des Magneten 46a, 46b der maximal zulässige Hochdruck in der Druckleitung 3a, 3b aufgebaut werden kann.

In der Ruhestellung des Antriebssystems und somit bei stehendem Fahrzeug werden die Magnete 46a, 46b durch die elektronische Steuereinrichtung 17 angesteuert, wodurch die Sitzventile 14a, 14b auf einen erhöhten Einstelldruck eingestellt sind. Die Magnete 46a, 46b können hierbei maximal angesteuert werden, wodurch die Sitzventile 14a, 14b auf den maximalen Einstelldruck eingestellt sind. Dadurch wird erzielt, daß die Motoren 4a, 4b bei stehendem Fahrzeug von der Pumpe 2 abgesperrt sind, wodurch die durch die Dämpfungsschlitze bedingte innere Leckage der Pumpe 2 im Stillstand des Fahrzeugs ausgeschaltet ist. Dadurch wird ein Abrollen des Fahrzeugs aufgrund der Leckage der Pumpe 2 an einer Steigung im Stillstand verhindert. Hierbei kann durch die Höhe des Ansteuersignals und somit durch die Höhe der Magnetkraft des Magneten 46a, 46b der maximale Abstützdruck des Fahrzeugs eingestellt und begrenzt werden.

Im normalen Fahrtbetrieb und somit der Antriebsphase des Antriebssystems sind die Magnete 46a, 46b nicht angesteuert, wodurch die Sitzventile 14a, 14b auf den minimalen Einstelldruck eingestellt sind. Das in der zulaufseitigen Druckleitung 3a bzw. 3b der Motoren 4a, 4b angeordnete Sitzventil 14a bzw. 14b wird somit durch den an der Steuerdruckfläche 26a bzw. 26b anstehenden Förderdruck der Pumpe 2 in die Durchflußstellung beaufschlagt. Das in der ablaufseitigen Druckleitung 3b bzw. 3a angeordnete Sitzventil 14b bzw. 14a wird hierbei durch einen an der Steuerdruckfläche 25b bzw. 25a anstehenden Druck in die Durchflußstellung beaufschlagt. Da hierbei in dem Steuerdruckraum 28b, 28b nahezu Behälterdruck ansteht, ist zur Beaufschlagung des Ventilkörpers 20b bzw. 20a in die Durchflußstellung lediglich die Kraft der Feder 27b bzw. 27a zu überwinden, wodurch im normalen Fahrbetrieb geringe Umlaufverluste verursacht werden.

In der Bremsphase drehen sich die Druckverhältnisse in den Druckleitungen 3a, 3b um, wobei die Motoren 4a, 4b Druckmittel zur Pumpe 2 fördern und diese den Antriebsmotor 1 antreibt, wodurch sich die Drehzahl des Antriebsmotors 1 erhöht. Mittels der Sensoreinrichtung 18 erfaßt die elektronische Steuereinrichtung 17 einen bremsbedingte Drehzahlanstieg des Antriebsmotors 1. Durch die Verbindung der elektronischen Steuereinrichtung 17 mit der Fördervolumenstelleinrichtung der Pumpe 2 oder der Sollwertvorgabeeinrichtung 19 erfaßt die Steuereinrichtung 17 ebenfalls die Fahrtrichtung des Fahrzeugs, wobei entsprechend der Fahrtrichtung die Druckleitung 3a oder die Druckleitung 3b die Rücklaufleitung der Motoren 4a, 4b bildet. Bei einem durch einen Bremszustand bedingten Drehzahlanstieg des Antriebsmotors 1 oder einer in der Bremsphase auftretenden die Sollbewegungsgeschwindigkeit übersteigende Istbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers 5a, 5b steuert die Steuereinrichtung 17 den dem in der entsprechenden Rücklaufleitung angeordneten Druckventil 10a bzw. 10b zugeordneten Magneten 46a bzw. 46b an. Dadurch wird das Ventilelement 36a bzw. 36b des Vorsteuerventils 35a bzw. 35b in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt und das Sitzventil 14a bzw. 14b in Richtung einer Erhöhung des in dem Steuerdruckraum 28a bzw. 28b anstehenden Einstelldrucks verstellt. Durch die Erhöhung des in dem Steuerdruckraum 28a bzw. 28b anstehenden Einstelldrucks wird der Ventilkörper 20a bzw. 20b in Richtung der Sperrstellung beaufschlagt, wodurch in der rücklaufseitigen Druckleitung 3a bzw. 3b ein definierter Bremsdruck erzeugt wird, der proportional zum Ansteuersignal und somit zur Magnetkraft des Magneten 46a bzw. 46b ist.

Die Ansteuerung des Magneten 46a bzw. 46b und somit der erzeugte Bremsdruck können somit derart geregelt werden, daß der Verbraucher 5a, 5b kontrolliert abgebremst und ein unerwünschter Drehzahlanstieg des Antriebsmotors 1 in der Bremsphase verhindert werden kann.

Durch die teilweise oder vollständige Abbremsung des Verbrauchers 5a, 5b durch das Druckventil 10a, 10b wird somit durch eine Verringerung oder Verhinderung des Drehzahlanstiegs des Antriebsmotors 1 und durch eine Verringerung oder Verhinderung der Beaufschlagung der Pumpe 2 mit Hochdruck im Motorbetrieb die Lärmbelastung des Antriebssystems im Bremsbetrieb verringert. Durch die als Sitzventile ausgebildeten Druckventilen 10a, 10b kann ebenfalls das Abrollverhalten des Fahrzeugs am Hang verbessert werden, wobei sich durch die Ausschaltung der inneren Leckage der Pumpe eine geringere Abrollgeschwindigkeit ergibt.

In der Fig. 4 ist eine dritte Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Antriebssystems gezeigt, wobei der als Motor 4 ausgebildete Verbraucher 5 im offenen Kreislauf an die Pumpe 2 angeschlossen ist. Gleiche Bauelemente sind hierbei mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Die Pumpe 2 ist als im Fördervolumen verstellbare Pumpe mit einer Fördervolumenverstelleinrichtung 2a ausgebildet, wobei die Pumpe 2 aus einem Behälter 53 Druckmittel ansaugt und in eine Förderleitung 50 fördert. Die Förderleitung 50 der Pumpe 2 ist an ein Steuerventil 51 geführt, das mit den zu dem als Motor 4 ausgebildeten Verbraucher 5 in Verbindung stehenden Druckleitungen 3a, 3b angeschlossen ist.

Von den Druckleitungen 3a, 3b zweigt zwischen dem Motor 4 und dem Steuerventil 51 jeweils eine Zweigleitung 52a, 52b ab, in der ein als kombiniertes Druckbegrenzungs- Nachsaugeventil 11a, 11b ausgebildetes Druckventil 10a, 10b angeordnet ist. Die Zweigleitungen 52a, 52b sind hierbei zu einem Behälter 53 geführt.

Die Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b weisen jeweils die Funktion eines Sperrventils 12a, 12b und die Funktion eines Druckbegrenzungsventils 13a, 13b auf.

Die Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b sind durch eine Feder 54a, 54b auf den maximalen Einstelldruck eingestellt und durch ein Ansteuersignal in Richtung des minimalen Einstelldrucks beaufschlagbar. Die Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b sind hydraulisch ansteuerbar. Hierzu stehen die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b mit jeweils einer Steuerdruckleitung 55a, 55b im Verbindung. Der in den Steuerdruckleitungen 55a, 55b anstehende Steuerdruck beaufschlagt somit die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b in Richtung einer Verringerung des durch die Feder 54a, 54b vorgegebenen maximalen Einstelldrucks.

Die Steuerdruckleitungen 55a, 55b sind hierbei an das Steuerventil 51 geführt.

In der dargestellten Schaltstellung sperrt das Steuerventil die Förderleitung 50, die Druckleitungen 3a, 3b, die Steuerdruckleitungen 55a, 55b sowie eine zum Behälter 53 geführte Behälterleitung 56 ab.

In der in der Fig. 4 links dargestellten Schaltstellung ist die Förderleitung 50 an die Druckleitung 3a angeschlossen. Die Steuerdruckleitung 55b ist ebenfalls an die Förderleitung stromab einer in dem Steuerventil 50 angeordneten Drosselstelle und somit an die Druckleitung 3a angeschlossen. Die Druckleitung 3a bildet hierbei die Zulaufseite des Motors 4, wobei in der Steuerdruckleitung 55b der in der Druckleitung 3a anstehende Zulaufdruck ansteht. Die Druckleitung 3b ist in dieser Schaltstellung des Steuerventils 51 abgesperrt, wodurch die Druckleitung 3b und die Zweigleitung 52b die Ablaufleitung des Motors 4 bilden. Die Steuerdruckleitung 55a ist über das Steuerventil 51 mit der zum Behälter 53 geführten Behälterleitung 56 verbunden, wodurch die Steuerdruckleitung 55a zum Behälter 53 entlastet ist.

In dieser Schaltstellung strömt in der Antriebsphase des Antriebssystems Druckmittel von der Pumpe 2, in die Förderleitung 9, die Druckleitung 3a zum Verbraucher 5 und über die Druckleitung 3b, die Zweigleitung 52b, das Druckbegrenzungs- Nachsaugeventil 11b zurück zum Behälter 53, wobei der Zulaufdruck in der Steuerdruckleitung 55b ansteht und das Druckbegrenzungsventil 13b des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil 10b in Richtung des minimalen Einstelldrucks beaufschlagt, wodurch geringe Umlaufverluste entstehen. In der Antriebsphase wird die Zulaufseite des Motors 4 durch das Druckbegrenzungsventil 13a des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils 11a abgesichert, das durch die Verbindung der Steuerdruckleitung 55a über das Steuerventil 51 zum Behälter entlastet ist und somit auf den durch die Feder 54a eingestellten Maximaldruck eingestellt ist.

Gelangt das Antriebssystem in den Bremsbetrieb wird der Motor 4 angetrieben und arbeitet als Pumpe, der Druckmittel in die Druckleitung 3b fördert. Der Druck in der Druckleitung 3a sinkt hierdurch, wodurch ebenfalls der Druck in der Steuerdruckleitung 55b sinkt und somit das Druckbegrenzungsventil 13b des Druckbegrenzungs- Nachsaugeventil 11b in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagt wird, wodurch das Druckbegrenzungsventil 13b einen Bremsdruck zur Abbremsung des Motors 4 aufstaut. Durch das Sperrventil 12a des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils 11a kann der Motor 4 auf der Zulaufseite bei einem Druckmittelmangel Druckmittel aus der Ablaufseite bzw. dem Behälter 53 nachsaugen.

Entsprechend wird bei der in der Fig. 4 rechts dargestellten Schaltstellung des Schaltventils 51 die Druckleitung 3b mit der Förderleitung 50 der Pumpe 2 verbunden und die Druckleitung 3a mittels des Steuerventils 51 abgesperrt. Das der ablaufseitigen Druckleitung 3a zugeordnete Druckbegrenzungsventil 13a ist durch den in der Steuerdruckleitung 55a, die mit der Druckleitung 3b in Verbindung steht, anstehenden Zulaufdruck während der Antriebsphase in Richtung eines minimalen Einstelldrucks beaufschlagt. Das Druckbegrenzungsventil 13b ist durch die Verbindung der Steuerdruckleitung 55b über das Steuerventil 51 mit dem Behälter 53 auf den maximalen Einstelldruck eingestellt und somit die Zulaufseite des Motors 4 absichert. Im Bremsbetrieb wird in dieser Schaltstellung des Steuerventils 51 durch das Absinken des Zulaufdrucks in der Druckleitung 3b das Druckbegrenzungsventil 13a in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagt, wodurch ein den Motor 4 abbremsender Bremsdruck in der ablaufseitigen Druckleitung 3a aufgestaut wird. Über das Sperrventil 12b kann hierbei Druckmittel in die zulaufseitige Druckleitung 3b nachgesaugt werden.

Durch die kombinierten Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b kann somit der Verbraucher 5 gegen Überdruck in der Antriebsphase und Füllungsmangel in der Bremsphase gesichert werden, wobei gleichzeitig in der Bremsphase ein Bremsdruck erzeugt wird. Hierbei sind gegenüber dem Stand der Technik keine separaten Bremsventile erforderlich, wodurch sich ein geringer Bauaufwand ergibt.

Die Druckbegrenzungsventile 13a, 13b weisen hierbei eine Kennlinie auf, bei der unterhalb eines unteren Grenzwertes des in der Steuerdruckleitung 55a, 55b anstehenden Zulaufdrucks das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b auf den maximalen Einstelldruck und somit den maximalen Bremsdruck eingestellt ist. Übersteigt der in der Steuerdruckleitung 55a, 55b anstehende Zulaufdruck den unteren Grenzwert, sinkt der Einstelldruck und somit der Bremsdruck ab, wobei oberhalb eines oberen Grenzwertes des Zulaufdrucks das Druckbegrenzungsventil 13a, 13b auf den minimalen Einstelldruck eingestellt ist und somit geringe Umlaufverluste verursacht.

Entgegen der Ansteuerung der Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b durch den Zulaufdruck können die Druckbegrenzungs-Nachsaugeventile 11a, 11b der Fig. 4 durch eine separaten Steuerdruck gemäß der Fig. 1 oder elektrisch gemäß der Fig. 3 angesteuert werden.

Claims (40)

1. Hydrostatisches Antriebssystem mit einer von einem Antriebsmotor angetrieben Pumpe und zumindest einem an die Pumpe angeschlossenen Verbraucher, insbesondere einem Motor, dadurch gekennzeichnet, daß zur Erzeugung eines den Verbraucher (5; 5a; 5b) abbremsenden Bremsdrucks ein im Einstelldruck veränderbares Druckventil (10a; 10b) vorgesehen ist, das in der Antriebsphase in Richtung eines minimalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist und in einer Bremsphase und/oder in einer Ruhestellung des Antriebssystems in Richtung eines maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

2. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbraucher (5) im offenen Kreislauf an die Pumpe (2) angeschlossen ist, wobei in einer den Verbraucher (5) mit einem Behälter (53) verbindenden Druckleitung (3a; 3b) ein Druckventil (10a; 10b) angeordnet ist.

3. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 2, wobei der Verbraucher (5) als beidseitig betreibbarer Verbraucher ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Steuerventil (51) vorgesehen ist, das die Verbindung der Pumpe (2) sowie des Behälters (53) mit den an den Verbraucher (5) angeschlossenen Druckleitungen (3a, 3b) steuert, wobei zumindest ein Druckventil (10a, 10b) vorgesehen ist, das der den Verbraucher (5) mit dem Behälter (53) verbindenden Druckleitung (3a; 3b) zugeordnet ist.

4. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerventil (51) mit einer Förderleitung (50) der Pumpe (2) und den zu dem Verbraucher (5) geführten Druckleitungen (3a, 3b) in Verbindung steht und bei einer Verbindung einer Druckleitung (3a; 3b) mit der Förderleitung (50) die weitere Druckleitung (3b; 3a) absperrt, wobei von den Druckleitungen (3a, 3b) zwischen dem Verbraucher (5) und dem Steuerventil (51) jeweils eine Zweigleitung (52a, 52b) abzweigt, die mit dem Behälter (53) in Verbindung steht, wobei in den Zweigleitungen (52a, 52b) jeweils ein Druckventil (10a, 10b) angeordnet ist.

5. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das in der mit der zulaufseitigen Druckleitung (3a, 3b) in Verbindung stehenden Zweigleitung (52a, 52b) angeordnete Druckventil (10a, 10b) auf einen maximalen Einstelldruck eingestellt ist.

6. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verbraucher (5a; 5b) im geschlossenen Kreislauf an die Pumpe (2) angeschlossen ist, wobei in zumindest einer den Verbraucher (4a; 4b) mit der Pumpe (2) verbindenden Druckleitung (3a; 3b) ein Druckventil (10a; 10b) angeordnet ist.

7. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a, 10b) als Sitzventil ausgebildet ist.

8. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a, 10b) als mittels eines Vorsteuerventils vorsteuerbares Druckventil (10a, 10b) ausgebildet ist.

9. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a, 10b) mechanisch und/oder hydraulisch und/oder elektrisch ansteuerbar ist.

10. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstelldruck des Druckventils (10a, 10b) in Abhängigkeit von dem Zulaufdruck des Verbrauchers (5) steuerbar ist.

11. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a, 10b) mittels eines Ansteuersignals in Richtung einer Verringerung des Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

12. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch, gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a, 10b) mittels eines Ansteuersignals in Richtung einer Erhöhung des Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

13. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a; 10b) die Funktion eines ein in Richtung von der Pumpe (2) zum Verbraucher (5a; 5b) öffnenden Sperrventils (12a; 12b), insbesondere eines Rückschlagventils, aufweist.

14. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a; 10b) die Funktion eines ein in Richtung von dem Behälter (53) zum Verbraucher (5a; 5b) öffnenden Sperrventils (12a; 12b), insbesondere eines Rückschlagventils, aufweist.

15. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a; 10b) als kombiniertes Druckbegrenzungs-Nachsaugeventil (11a; 11b) ausgebildet ist.

16. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckbegrenzungsventil (13a; 13b) des Druckbegrenzungs-Nachsaugeventils (11a; 11b) als mittels eines Vorsteuerventils (35) vorsteuerbares Druckbegrenzungsventil (13a; 13b) ausgebildet ist.

17. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Funktion des Druckventils (10a; 10b) unabhängig von der Funktion des Sperrventils (12a; 12b) ist.

18. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a; 10b) als Sitzventil (14a; 14b) mit einer Differenzkolbenfläche ausgebildet ist.

19. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, daß das Sitzventil (12a; 12b) als mittels eines Vorsteuerventils (35a; 35b) vorsteuerbares Sitzventil ausgebildet ist.

20. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckventil (10a; 10b) einen in einer Gehäusebohrung (21; 21a; 21b) längsverschiebbar angeordneten Ventilkörper (20; 20a; 20b) aufweist, der einen in der Druckleitung (3a; 3b) ausgebildeten Ventilsitz (23; 23a, 23b) ansteuert, wobei der Ventilkörper (20; 20a; 20b) eine erste in Richtung einer Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche (25; 25a; 25b) und eine zweite in Richtung der Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche (26; 26a; 26b) sowie einen in Richtung der Sperrstellung wirkenden Steuerdruckraum (28; 28a; 28b) aufweist, wobei die erste in Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche (25; 25a; 25b) mit dem mit dem Verbraucher (5a; 5b) in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung (3a; 3b) und die zweite in Durchflußstellung wirkende Steuerdruckfläche (26; 26a; 26b) mit dem mit der Pumpe (2) in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung (3a; 3b) bzw. dem Behälter (53) in Verbindung steht sowie der in Sperrstellung wirkende Steuerdruckraum (28; 28a 28b) mittels einer Drosseleinrichtung (31; 31a; 31b) mit dem in der mit dem Verbraucher (5a; 5b) in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung (3a; 3b) anstehenden Druck beaufschlagbar ist, wobei der in dem Steuerdruckraum (28; 28a; 28b) anstehende Einstelldruck veränderbar ist.

21. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäusebohrung (21; 21a; 21b) stirnseitig mit dem mit dem Verbraucher (5a; 5b) in Verbindung stehenden Abschnitt der Druckleitung (3a; 3b) in Verbindung steht und eine an der Gehäusebohrung (21; 21a; 21b) ausgebildete Ausnehmung (22; 22a; 22b) mit dem mit der Pumpe (2) in Verbindung stehende Abschnitt der Druckleitung (3a; 3b) bzw. dem Behälter (53) in Verbindung steht, wobei der Ventilsitz (23; 23a; 23b) zwischen der Gehäusebohrung (21; 21a, 21b) und der Ausnehmung (22; 22a; 22b) ausgebildet ist.

22. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosseleinrichtung (31; 31a; 31b) als in dem Ventilkörper (20; 20a; 20b) angeordnete Drosselbohrung ausgebildet ist.

23. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 20 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Steuerdruckraum (28; 28a; 28b) des Druckventils (10; 10a; 10b) eine Feder (27; 27a; 27b) angeordnet ist.

24. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörperdurchmesser des Ventilkörpers (20; 20a; 20b) im Bereich des Ventilsitzes (23; 23a; 23b) kleiner als der Ventilkörperdurchmesser des Ventilkörpers (20; 20a; 20b) im Bereich der Ausnehmung (22; 22a; 22b) ist.

25. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 20 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß der in dem Steuerdruckraum (28; 28a; 28b) anstehende Einstelldruck mittels des Vorsteuerventil (35; 35a; 35b) einstellbar ist.

26. Hydrostatisches Antriebssystem Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (35; 35a; 35b) als Sitzventil ausgebildet ist und eine den Steuerdruckraum (28; 28a; 28b) mit einem Behälter verbindende Drosselvorrichtung (37; 37a; 37b) aufweist, die mittels eines Ventilelements (36; 36a; 36b) ansteuerbar ist.

27. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (36) mittels einer Feder (39) in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagt ist, wobei das Ansteuersignal der Feder (39) entgegenwirkt.

28. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (36) mittels einer Feder (39) in Richtung einer Sperrstellung beaufschlagt ist, wobei das Ansteuersignal in Richtung der Feder (39) wirkt.

29. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 25 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (35) mittels einer Entlastungsfeder (42) entgegen dem Ansteuersignal beaufschlagbar ist.

30. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 29, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil (35) einen der Entlastungsfeder (42) entgegenwirkenden Steuerdruckraum (41) aufweist, der mit einem Steuerdruck beaufschlagbar ist.

31. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (36) des Vorsteuerventils (35) über eine Feder (39) mit einem Kolben (40) in Wirkverbindung steht, wobei der Kolben (40) durch die Entlastungsfeder (42) und den im Steuerdruckraum (41) anstehenden Steuerdruck beaufschlagbar ist.

32. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 26 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilelement (36a; 36b) des Vorsteuerventils (35a, 35b) mit einem Magneten (46a; 46b) in Wirkverbindung steht.

33. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstelldruck des Druckventils (10; 10a; 10b) in Abhängigkeit von der Abweichung der Istbewegungsgeschwindigkeit von einer vorgegebenen Sollbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers (5a; 5b) veränderbar ist.

34. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß der Einstelldruck des Druckventils (10; 10a; 10b) in Abhängigkeit der Abweichung der Istdrehzahl von einer vorgegebenen Solldrehzahl des Antriebsmotors (1) veränderbar ist.

35. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 33 oder 34, dadurch gekennzeichnet, daß bei Erreichen eines Drehzahlgrenzwertes des Antriebsmotors (1) zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers (5a; 5b) angeordnete Druckventil (10; 10a; 10b) in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

36. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 35, dadurch gekennzeichnet, daß in der Bremsphase zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers (5a; 5b) angeordnete Druckventil (10; 10a; 10b) in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

37. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 2 bis 36, dadurch gekennzeichnet, daß in der Ruhestellung des Antriebssystems zumindest das in der Rücklaufleitung des Verbrauchers (5a; 5b) angeordnete Druckventil (10; 10a; 10b) in Richtung des maximalen Einstelldrucks beaufschlagbar ist.

38. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 37, dadurch gekennzeichnet, daß eine elektronische Steuereinrichtung (17) vorgesehen ist, die mit dem Druckventil (10; 10a; 10b) zur Veränderung des Einstelldrucks des Druckventils in Wirkverbindung steht.

39. Hydrostatisches Antriebssystem nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, daß die elektronische Steuereinrichtung (17) mit einer die Istdrehzahl des Antriebsmotors (1) erfassenden Sensoreinrichtung (18) und/oder einer die Solldrehzahl des Antriebsmotors (1) erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer die Istbewegungsgeschwindigkeit des Verbrauchers (5a; 5b) erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer die Position einer Fördervolumenstelleinrichtung der Pumpe (2) erfassenden Sensoreinrichtung und/oder einer Sollwertvorgabeeinrichtung (19) für die Bewegungsgeschwindigkeit und die Bewegungsrichtung des Verbrauchers (5a; 5b) in Wirkverbindung steht.

40. Hydrostatisches Antriebssystem nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Antriebssystem als Fahrantrieb eines Fahrzeugs, insbesondere eines Flurförderzeugs, ausgebildet ist.