DE10029656A1

DE10029656A1 - Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen

Info

Publication number: DE10029656A1
Application number: DE10029656A
Authority: DE
Inventors: Masaru Ochiai; Nobuyuki Matsuura; Makoto Katou
Original assignee: Kane Kogyo Co Ltd
Current assignee: Kane Kogyo Co Ltd
Priority date: 1999-06-29
Filing date: 2000-06-16
Publication date: 2001-01-04
Anticipated expiration: 2020-06-17
Also published as: GB0005601D0; HK1033687A1; JP3162037B2; GB2351546B; FR2795800B1; AU777491B2; AU2227600A; CN1279370A; GB2351546A; JP2001012629A; FR2795800A1; KR20010014725A; US6178998B1; TW418295B; SG80672A1; DE10029656B4; KR100564111B1; CN1162763C

Abstract

Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmen mit einem geradlinigen Strömungsweg innerhalb eines äußeren Gehäuses, der durch eine Membran in einen Stromaufbereich und den Stromabbereich eines mittleren Strömungsbereichs unterteilt ist. Ein innerer zylindrischer Körper sitzt in der Mitte der Membran und sitzt gleitbar im Stromaufbereich des Gehäuses. Ein Überlaufventil befindet sich an der Stromabseite des inneren zylindrischen Körpers und öffnet bzw. schließt eine Ventilöffnung zwischen dem mittleren Strömungsbereich und dem Stromabbereich. Das Überlaufventil wird durch eine Überlaufventilfeder in Öffnungsrichtung gedrückt. Ein erstes und zweites Rückschlagventil befinden sich innerhalb des inneren zylindrischen Körpers im Stromabbereich des Gehäuses. Ein effektiver Durchmesser der Membran und ein Durchmesser des Ventilsitzes des Überlaufventils sind im wesentlichen gleich, während eine Federbelastung einer ersten Rückschlagventilfeder und der Überlaufventilfeder so eingestellt sind, daß der Druck des mittleren Strömungsbereichs stets um einen vorbestimmten Wert niedriger als ein Druck an der Stromaufseite ist.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen, hauptsäch lich für die Anwendung in direkt verbundenen Wasserverteilungssystemen.

Als eine bekannte Einrichtung dieser Art wird eine Vorrichtung a zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp, wie in Fig. 10 gezeigt, genannt. Die Vorrichtung a zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp ist mit einem ersten und zweiten Rückventil d, e versehen, welche stromauf und stromab in einem Strömungsweg c angeordnet sind, der im Inneren eines Gehäuses b davon ausgebildet ist, und die unabhängig voneinander tätig sind, wobei weiter eine Zwischenkammer g vorgesehen ist, die mit einem Druckregulierungsmechanismus f zwischen dem ersten und zweiten Rückschlagventil d, e versehen ist.

Der Druckregulierungsmechanismus f ist mit einer Umgehung h versehen, die die Zwischen kammer g mit einem Teilstück des Strömungsweges c an dessen stromauf gelegener Seite verbindet, und ist in der Lage, den Druck in der Zwischenkammer g so einzustellen, daß er immer niedriger als der Druck an der stromauf gelegenen Seite und größer als an der stromab gelegenen Seite bleibt, durch Blockieren der Umgehung h mit einer Membran i, und ein Überlaufventil k zum Öffnen und Schließen einer Abflußöffnung j der Zwischenkammer g mit der Membran i durch Zwischenschaltung einer Ventilstange zu verbinden.

Die vorstehend oben beschriebene Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp hat allerdings den Nachteil, daß sie groß und schwer wird, weil sie mit dem Druckregulierungsmechanismus f versehen ist, der mechanisch unabhängig ist und aus der Umgehung h, dem Überlaufventil h usw. besteht.

Weiter hat die Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp den Nachteil, daß der Druckverlust sehr groß ist, weil sie so konstruiert ist, daß ein Druck in der Zwischenkammer g auf ein Niveau unterhalb dessen der Stromaufseite vermindert wird, wegen der Größe der Federbelastung der ersten Rückschlagventilfeder n des ersten Rück schlagventils d, d. h. weil eine Bedingung so gewählt ist, daß ein Widerstand, bei dem das erste Rückschlagventil d durch die Strömung des Wassers geöffnet wird, groß ist, und ein Druck in der Vorrichtung a zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp dazu veranlaßt wird, allmählich von der Stromaufseite des Strömungswegs c zu der Stromab seite abzufallen.

Um diese vorstehend beschriebenen Probleme zu lösen, umfaßt eine erfindungsgemäße Vor richtung zur Verhinderung von Rückströmungen ein äußeres Gehäuse, das mit einem koaxial damit zwischen einem Einlaß und einem Auslaß ausgebildeten Strömungsweg versehen ist, und das mit einer Abflußöffnung in einem mittleren Strömungsbereich des Strömungsweges versehen ist, wobei eine Membran auf dem inneren Rand des äußeren Gehäuse zum Abteilen des Inneren hiervon in einen Stromaufbereich des Strömungswegs und des Stromabbereiches des mittleren Strömungsbereiches vorhanden ist, einen inneren zylindrischen Körper, der gleitbar in den Stromaufbereich des äußeren Gehäuses eingesetzt ist, ein Überlaufventil, das an einer Stirnseite eines offenen Endes des inneren zylindrischen Körpers auf der Stromab seite vorgesehen ist, so daß es frei an einen Ventilsitz angefügt und davon gelöst werden kann, der um eine Ventilöffnung, die zwischen dem mittleren Strömungsbereich und einem Stromabbereich gebildet ist, vorgesehen ist, und durch Druck einer Überlaufventilfeder in Öffnungsrichtung des Ventils betätigt wird, wobei ein erstes und ein zweites Absperrventil innerhalb des inneren zylindrischen Körpers und dem Stromabgebiet des äußeren Gehäuses vorgesehen sind, so daß eine Rückströmung einer Flüssigkeit von der Stromabstromseite ver hindert werden kann, so daß durch Setzen eines effektiven Durchmessers der Membran und eines Durchmessers des Ventilsitzes des Überlaufventils im wesentlichen auf einen gleichen Wert, um ein Druckgleichgewicht zwischen einem Druck, der auf das Überlaufventil zum Schließen des Ventils wirkt und einem Druck, der auf das Überlaufventil zum Öffnen des Ventils wirkt, beizuhalten, und durch Setzen einer Federbelastung einer Feder des ersten Rückschlagventils, die in Schließrichtung des Ventils drückt, und der der Überlaufventilfeder so, daß ein Druck in dem mittleren Strömungsgebiet stets um einen vorbestimmten Wert nied riger ist als der Druck an der Stromaufseite ist, der Druck in dem mittleren Strömungsbereich ohne Einbau eines unabhängigen Druckregulierungsmechanismus wie im Fall einer bekannten Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen kontrolliert werden kann und dadurch die oben beschriebenen Probleme gelöst werden, während der Druckverlust im Vergleich zu einer bekannten Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen erheblich verringert wird.

In den folgenden Figuren zeigen

Fig. 1 einen Querschnitt einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Verhinderung einer Rückströmung nach der Erfindung in einem Zustand, in dem kein Wasser strömt,

Fig. 2 einen Querschnitt der Ausführungsform einer Einrichtung zur Vorrichtung einer Rück strömung nach der Erfindung in einem Zustand, in dem Wasser strömt,

Fig. 3 einen Querschnitt einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Verhinderung einer Rückströmung nach der Erfindung in einem Zustand, in dem das Überlaufventil zur Zeit einer Rückströmung oder einer Rückheberung offen ist,

Fig. 4 eine Darstellung, die eine Größe der jeweiligen Teile der Ausführungsform der Vor richtung zur Verhinderung einer Rückströmung nach der Erfindung angibt,

Fig. 5 eine vergrößerte Querschnittsdarstellung von wesentlichen Teilen der Ausführungsform der Vorrichtung zur Verhinderung einer Rückströmung entlang der Schnittlinie A-A von Fig. 1,

Fig. 6 eine Draufsicht auf das erste und zweite Rückschlagventil der Ausführungsform der Vorrichtung zur Verhinderung einer Rückströmung,

Fig. 7 eine Seitenansicht des in Fig. 6 dargestellten ersten und zweiten Rückschlagventils,

Fig. 8 eine unterseitige Draufsicht auf das in Fig. 6 dargestellte erste und zweite Rückschlag ventil,

Fig. 9 einen Querschnitt einer anderen Ausführungsform der Vorrichtung zur Verhinderung einer Rückströmung nach der Erfindung mit einem darin eingebauten Strömungsgleichrichter, und

Fig. 10 eine Querschnittsdarstellung einer bekannten Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druckreduziertyp.

Ausführungsformen einer Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen gemäß der Erfindung sind im folgenden in Bezug auf die Zeichnung beschrieben.

Fig. 1 ist eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform einer Vorrichtung zur Verhinde rung von Rückströmungen nach der Erfindung unter der Bedingung, daß kein Wasser strömt und Fig. 2 ist eine Querschnittsansicht unter der Bedingung, daß Wasser strömt.

Die Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen 1 enthält hauptsächlich ein äußeres Gehäuse 2, einen inneren zylindrischen Körper 3, ein Überlaufventil 4 und ein erstes und zweites Rückschlagventil 5, 6.

Das äußere Gehäuse 2 ist mit einem Strömungsweg 9 versehen, der koaxial damit zwischen einem Einlaß 7 und einem Auslaß 8 ausgebildet ist und mit einem wasserverteilenden Rohr leitungssystem an der Stromaufseite verbunden ist und entsprechend an der Stromabseite, wobei ein Abflußauslaß 10 in dem mittleren Strömungsbereich 9b des Strömungsweges 9 vorgesehen ist, der nach außen in einer Richtung senkrecht zu dem Strömungsweg 9 führt.

Der Abflußauslaß 10 ist so ausgebildet, daß er einen vorbestimmten Raum (Zwischenraum) für eine Ablaßrinne sicherstellt und einem Abflußkanal (nicht dargestellt) gegenübersteht, so daß bei normaler Strömung des Wassers ein indirekter Abfluß bewirkt wird.

Weiter ist das äußere Gehäuse 2 mit Öffnungen für äußere Verbindungen 11, 11a. . . an Posi tionen, die dem Stromaufbereich 9a, dem mittleren Strömungsbereich 9b und dem Stromabbe reich 9c entsprechen, versehen, wobei die Öffnungen für eine äußere Verbindung 11, 11a. . . mit Kugelventilen 12, 12a. . . verbunden sind, die normalerweise (ausgenommen zu Zeiten der Inspektion) geschlossen sind und für die Kontrolle des Drucks verwendet werden.

Eine Ventilöffnung 13 ist zwischen dem mittleren Strömungsbereich 9b und dem Stromabbe reich 9c angeordnet, und ein Ventilsitz 14 ist um die Ventilöffnung 13 herum ausgebildet.

Weiter hat der Stromaufbereich 9a des äußeren Gehäuses 2 eine Gleifläche 15, die gegenüber dem inneren, zylindrischen Körper 3 verschieblich ist, und wie Fig. 5 zeigt, ist die Gleitfläche 15 mit einer Vielzahl von ausgesparten Nutzen 16, 16a. . . versehen, die in gleichen Intervallen in Umfangsrichtung auf einer inneren Fläche des äußeren Gehäuses 2 eingekerbt sind und im Querschnitt kreisförmig sind.

Der innere zylindrische Körper 3 ist im wesentlichen wie ein Zylinder geformt und gleitbar in den Stromaufbereich 9a des äußeren Gehäuses 2 eingebaut.

Ein Flächenbereich des äußeren Gehäuse 2, das in Kontakt mit dem inneren zylindrischen Körper 3 steht, wird infolge der mit den ausgesparten, darin eingekerbten Nuten 16, 16a. . . versehenen Gleitfläche 15 verkleinert, so daß der Gleitwiderstand des inneren zylindrischen Körpers 3 reduziert Wird.

Um den Gleitwiderstand des inneren zylindrischen Körpers 3 zu reduzieren, ist die innere Fläche (die Gleitfläche 15) des Stromaufbereichs 9a des äußeren Gehäuses 2 wie oben be schrieben bearbeitet, anstelle die äußere Umfangsfläche des inneren zylindrischen Körpers 3 zu bearbeiten, weil, wenn z. B. eine Vielzahl von ausgesparten Nuten in einer Umfangsrich tung an der äußeren Umfangsfläche des inneren zylindrischen Körpers 3 ausgebildet sind oder der innere Körper 3 so geformt ist, daß der eine im Querschnitt polygonale äußere Form be sitzt, es notwendig wird, die Wanddicke des inneren zylindrischen Körpers 3 zu vergrößern, um dessen Festigkeit zu erhalten. Folglich resultiert dies in einer Zunahme des Gewichts des inneren zylindrischen Körpers 3, und letztlich kann eine Reduzierung des Gleitwiderstands nicht erreicht werden.

In diesem Zusammenhang kann erfindungsgemäß, da die Gleitfläche 15 des Stromaufberei ches 9a wie oben beschrieben bearbeitet ist und gleichzeitig der innere zylindrische Körper 3 so geformt ist, daß er eine kreisförmige äußere Form besitzt, um einem hohen äußeren Druck widerstehen zu können, der innere zylindrische Körper 3 mit relativ dünner Wanddicke und mit geringem Gewicht erstellt werden.

Außerdem wird durch Aufbringen einer Teflon-Beschichtung auf die äußere Umfangsfläche des inneren zylindrischen Körpers 3 der Gleitwiderstand gegenüber der Gleitfläche 15 weiter reduziert, wodurch eine Reduzierung des Gleitwiderstands erreicht wird.

Eine Membran 17 zur Aufteilung des Strömungsweges 9 in den Stromaufbereich 9a und den Stromabbereich des mittleren Strömungsbereiches 9b ist an dem äußeren Rand des inneren zylindrischen Körpers 3 an der Stromabseite angeordnet.

Das Überlaufventil 4 besteht aus synthetischem Kautschuk und ist an einer Seite an einem offenen Ende des inneren zylindrischen Körpers 3 an der Stromabseite angeordnet.

Das Überlaufventil 4 liegt gegenüber einem Ventilsitz 14 und ist so eingebaut, daß es sich abhängig von der Durchbiegung der Membran 17 frei an den Ventilsitz 14 anlegen und davon lösen kann.

Weiter ist eine Überlaufventilfeder 19 zwischen einer inneren endseitigen Stirnfläche 18 des Überlaufventils 4 auf der Fläche des offenen Endes des inneren zylindrischen Körpers 3 ein gebaut, und eine Aussparung 18a ist zwischen dem mittleren Stömungsbereich 9b und dem Stromabbereich 9c vorgesehen, so daß das Überlaufventil 4 durch die Überlaufventilfeder 19 in Öffnungsrichtung des Ventils gedrückt wird.

Das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 sind identisch geformt und sind innerhalb des in neren zylindrischen Körpers 3 bzw. des Stromabbereiches 9c des äußeren Gehäuses 2 ange ordnet, so daß eine Rückströmung einer Flüssigkeit von der Stromabseite verhindert werden kann.

Das erste Rückschlagventil 5 ist so installiert, daß es sich an einen ersten Rückschlagventilsitz 21 frei anlegen und davon lösen kann, der an einem offenen Ende des inneren zylindrischen Körpers 3 an der Stromaufseite angeordnet ist und als erste Rückschlagventilöffnung 20 dient.

Weiter ist das erste Rückschlagventil 5 durch einen Führungsring 22 gehalten, der an einem inneren Rand des offenen Endes des inneren zylindrischen Körpers 3 an der Stromabseite liegt.

Der Führungsring 22 verbindet einen Tragrahmen 23 in ringförmiger Form, in Eingriff mit und angeordnet auf dem inneren Rand des offenen Endes des inneren zylindrischen Körpers 3 auf dessen Stromabseite mit einer Ventilachsenführung 24 in zylindrischer Form, die mittels einer Vielzahl von Stützstäben 25, 25a. . . an der Mitte des Tragrahmens 23 liegt.

Zwischenräume zwischen den Stützstäben 25, 25a. . ., die benachbart zueinander sind, bilden Öffnungen 26, 26a. . ., um das Innere des inneren zylindrischen Körpers 3 mit dem mittleren Strömungsbereich 9b zu verbinden.

Eine Ventilachse 27, die von der Rückseite des ersten Rückschlagventils 5 vorsteht, ist gleit verschieblich passend in die Ventilachsenführung 24 eingesetzt, und eine erste Rückschlag ventilfeder 30 ist zwischen einer ringförmigen Aussparung 28, die um die Ventilachse 27 her um angeordnet ist, und einer Federauflage 29 in Kragenform eingebaut, die von dem Rand des Sockelendes der Ventilachsenführung 24 vorsteht, so daß das erste Rückschlagventil 5 durch die erste Rückschlagventilfeder 30 in eine Ventilschließrichtung gedrückt wird.

Das zweite Rückschlagventil 6 ist so eingebaut, daß es sich an einen zweiten Rückschlagven tilsitz 32 frei anlegen und davon lösen kann, der um eine zweite Absperrventilöffnung 31 zwi schen dem mittleren Strömungsbereich 9b und dem Stromabbereich 9c ausgebildet ist.

Wie das erste Rückschlagventil 5 ist das zweite Rückschlagventil 6 durch einen Führungsring 22 in gleicher Ausbildung wie oben beschrieben gehalten, der in der Mitte des Stromabberei ches 9c liegt, und gleichzeitig wird es durch eine zweite Rückschlagventilfeder 33, die zwi schen dem zweiten Rückschlagventil 6 und dem Führungsring 22 eingebaut ist, in Ventil schließrichtung gedrückt.

Für das zweite Rückschlagventil 6 und den Führungsring 22 sind gleiche oder entsprechende Teile wie für das erste Rückschlagventil 5 und den Führungsring 22 mit gleichen Bezugszei chen bezeichnet, und eine Beschreibung hiervon wird weggelassen.

Unter Bezugnahme auf die Fig. 6 bis 8 wird im folgenden die Form des ersten und zwei ten Rückschlagventils 5 bzw. 6 beschrieben. Fig. 6 ist eine Draufsicht auf das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6, Fig. 7 eine Seitenansicht hiervon und Fig. 8 eine Draufsicht von unten.

Das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 ist jeweils im wesentlichen pilzförmig, und eine Anlauffläche 34, die zu der ersten und der zweiten Rückschlagventilöffnung 20 bzw. 31 weist, hat eine ebene Fläche 35, die einen Durchmesser kleiner als der der ersten Rückschlag ventilöffnung 20 und der der zweiten Rückschlagventilöffnung 31 aufweist, und hat ferner einen kegelförmigen Spitzenabschnitt 36 in der Mitte der ebenen Fläche 35.

Weiter sind die ersten und zweiten Rückschlagventile 5, 6 mit geneigten Nuten 38, 38a. . . ver sehen, die so geformt sind, daß deren Breite allmählich von dem Randbereich eines Sitzab schnittes 37 abnimmt, der an dem äußeren Rand der ebenen Fläche 35 zur Mitte der Rückseite der ersten und zweiten Rückschlagventile 5, 6 hin (hin zur Ventilsachse 27) vorgesehen ist, um auf den ersten Rückschlagventilsitz 21 bzw. den zweiten Rückschlagventilsitz 32 zu pas sen.

Die geneigten Nuten 38, 38a. . . sind in gleichen Intervallen (schmale Intervalle S, S1. . .) ent lang des kreisförmigen Randes des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6 vorgesehen.

Wie in Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, die Querschnittsdarstellungen zeigen, ist die Anlauffläche 34 des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6, so wie oben beschrieben, mit einer Um mantelung aus synthetischem Kautschuk ausgebildet ist.

Mit der Verwendung des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6, die so wie oben be schrieben ausgebildet sind, verzweigt sich die Wasserströmung in einer radialen Weise durch die Wirkung des Spitzenabschnittes 36 auf der Anlauffläche 34, wenn diese Ventile im geöff neten Zustand sind, wie in Fig. 2 gezeigt, so daß der Wasserdruck auf der Stromaufseite auf der von dem Spitzenabschnitt 36 her verlaufenden ebenen Fläche 35 anliegt und dadurch die Ventile auf einen Schlag öffnet.

Wenn die Ventile vollständig geöffnet sind und die Menge des hindurchströmenden Wassers zunimmt, werden Wasserströmungsdurchgänge von dem äußeren Rand der ersten und zweiten Rückschlagventile 5, 6 zu der Stromabseite durch die geneigten Nuten 38, 38a eingeschränkt, wodurch die Strömungsgeschwindigkeit vergrößert wird und Wasser entlang der äußeren Form des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6 fließen kann.

Weiter ist bei der Vorrichtung 1 zur Verhinderung einer Rückströmung nach Fig. 9 ein Strö mungsgleichrichter in den mittleren Strömungsbereich 9b eingebaut, so daß eine Strömung einer Flüssigkeit, die sich von der Stromaufseite zu der Stromabseite bewegt, gleichgerichtet wird, um so den Druckverlust weiter zu vermindern.

Der Strömungsgleichrichter 39 besteht aus einem Strömungsweg 39a, der von dem offenen Ende des inneren zylindrischen Körpers 3 auf der Stromaufseite verläuft und konisch zulau fend geformt ist, mit einem Durchmesser, der allmählich von der Stromaufseite zu der Strom abseite abnimmt, und der in den mittleren Strömungsbereich 9b vorsteht, wobei eine Öffnung 39b des Strömungswegs 39a an der Stromabseite so geformt ist, daß sie der zweiten Rück schlagventilöffnung 31 gegenüber liegt und als Einlaß zu dem Stromabbereich 9c mit diesem verbunden ist.

Weil der Strömungsweg 39a des Strömungsgleichrichters 39 einen Durchmesser aufweist, der sich allmählich von der Stromaufseite zu der Stromabseite zusammenzieht und eine Wasser strömung im wesentlichen kontinuierlich von dem Stromaufbereich 9a zu dem Stromabbe reich 9c führt, ist es möglich, extreme Schwankungen in der Wasserströmung kleiner zu ma chen als solche, die in dem Strömungsweg von dem Stromaufbereich 9a zu dem Stromabbe reich 9c in dem Fall auftreten würden, daß die Vorrichtung zur Verhinderung einer Rück strömung den Strömungsweg 39a nicht aufweist, so daß die Erzeugung einer turbulenten Strömung in dem Strömungsweg 39a verringert und der Druckverlust weiter reduziert wird.

Als nächstes werden Mittel zur Kontrolle des Druckes in dem mittleren Strömungsbereich 9b beschrieben.

In Fig. 4 sind Abmessungen relevanter Teile der nachfolgend beschriebenen Vorrichtung 1 zur Verhinderung einer Rückströmung nachfolgend gezeigt. In Fig. 4 ist das äußere Gehäuse 2 durch Unterteilung am mittleren Strömungsbereich 9b aus Gründen der Zweckmäßigkeit dargestellt.

Durch Verwendung der beschriebenen Mittel wird das Überlaufventil 4 so gesteuert, daß es stets bei einem Druck in dem mittleren Strömungsbereich 9b geöffnet bleibt, der um einen vorbestimmten Wert niedriger ist als ein Druck auf der Stromaufseite, innerhalb eines Berei ches des an der Stromaufseite anliegenden Drucks.

Insbesondere kann dies durch Festlegen eines effektiven Durchmessers der Membran 17 und eines Durchmessers des Ventilsitzes des Überlaufventils 4 auf einen im wesentlichen gleichen Wert (Bedingung 1) erreicht werden, um ein Gleichgewicht zwischen einem Druck, der auf das Überlaufventil 4 wirkt, um es zu öffnen, und einem Druck, der an dem Überlaufventil 4 wirkt, um es zu schließen, und durch Festlegen einer Federbelastung der Überlaufventilfeder 19 und der ersten Rückschlagventilfeder 30, so daß der Druck in dem mittleren Strömungsbe reich 9b stets um einen vorbestimmten Wert niedriger als ein Druck an der Stromaufseite gehalten wird (Bedingung 2).

Die Bedingung 1 ist durch den folgenden Ausdruck gegeben:

A - B - C = D + α (1)

wobei
A = eine Kraft zum Schließen des Überlaufventils ist, die aufgrund des Drucks an der Strom aufseite, der durch eine effektive Fläche der Membran aufgenommen wird, darauf wirkt,
B = eine Kraft zum Öffnen des Überlaufventils ist, die aufgrund des Drucks in dem mittleren Strömungsbereich, der durch eine Fläche innerhalb des inneren Umfangs des Ventilsitzes des Abflußventils aufgenommen wird, darauf wirkt,
C = eine Kraft zum Öffnen des Überlaufventils ist, die durch den Druck der Überlaufventilfe der darauf wirkt,
D = eine pressende (dichtende) Kraft zum Schließen des Überlaufventils ist, die darauf (syn thetisches Gummi) wirkt, und
α = eine Reibungswiderstandskraft ist, die an dem inneren zylindrischen Körper während des Öffnens und Schließens des Überlaufventils auftritt.

Weiter, basierend auf der Annahme, daß
D₁ = ein effektiver Durchmesser der Membran ist,
D₂ = ein Durchmesser des Ventilsitzes (der Mittelabschnitt) des Überlaufventils ist,
d₁ = ein äußerer Durchmesser des Ventilsitzes des Überlaufventils ist,
d₂ = ein innerer Durchmesser des Ventilsitzes des Überlaufventils ist,
P₁ = ein Druck an der Stromaufseite ist,
P₂ = ein Druck in dem mittleren Strömungsbereich ist,
E = ein Faktor für das Öffnen des Überlaufventils in einem geschlossenen Zustand ist, wobei E kleiner als 1 angenommen wird, da es kleiner als ein Faktor zum Schließen des Über laufventils in einem geöffneten Zustand ist,
ΔP = ein Differenzdruck zwischen dem Druck auf der Stromaufseite und dem Druck in dem mittleren Strömungsbereich ist, wenn das Überlaufventil zur Öffnung veranlaßt wird,
F = eine Federbelastung der Überlaufventilfeder ist, und
t = die Wanddicke des Ventilsitzes des Überlaufventils ist, kann Ausdruck (1) durch den folgenden ersetzt werden:

π(D₁/2)²P₁ - π(D₂/2)²P₂ - F = {π(d₁/2)² - π(d₂/2)²}P₂ E + α (1)'

Weiter, weil die folgenden Beziehungen bestehen:

P₂ = P₁ - ΔP,

d₁ = D₂ + t, und

d₂ = D₂ - t,

führt Einsetzen dieser Werte in den Ausdruck (1)' zu Folgendem:

π(P₁/4){D₁ ² - D₂(D₂+ 4t)} = α - {(πΔPD₂/4)(D₂ + 4t) - F} (1)"

Demzufolge gilt Ausdruck (1)", vorausgesetzt daß

D₁ ² = D₂(D₂ + 4t), und (2)

α = (πΔPD₂/4)(D₂ + 4t) - F (3)

Also ist gezeigt, daß auch wenn es zu einer Änderung des Druckes P₁ an der Stromaufseite kommt, ein Gleichgewicht zwischen der das Überlaufventil öffnenden, darauf wirkenden Kraft und der das Auslaßventil schließenden, darauf wirkenden Kraft stabil gehalten werden kann.

Weiter, da D₂ » t, ist D₁ näherungsweise gleich D₂ wegen

D₁ ² = D₂(D₂ + 4t).

Die Bedingung (2) bedeutet, daß das Überlaufventil 4 normalerweise einen geschlossenen Zustand beibehält (sowohl zu der Zeit, wenn Wasser strömt, als auch zu der Zeit, wenn kein Wasser strömt), und aus diesem Grund ist es notwendig, daß der Druck einer strömenden Flüssigkeit, nachdem deren Druck durch die Wirkung der ersten Rückschlagventilfeder 30 abgesenkt worden ist, höher als der Druck des mittleren Strömungsbereiches 9b ist.

Die Bedingung (2) wird durch den folgenden Ausdruck dargestellt:

ΔP₁ < ΔP + P_a + P_b (4)

wobei
ΔP₁ = ein Differenzdruck zwischen einem Druck an der Stromaufseite und einem Druck in dem mittleren Strömungsbereich ist, der durch die erste Rückschlagventilfeder erzeugt wird,
ΔP = ein Differenzdruck zwischen einem Druck an der Stromaufseite und einem Druck in dem mittleren Strömungsbereich ist, der erzeugt wird, wenn das Überlaufventil veranlaßt wird, sich zu öffnen.
P_a = ein Differenzdruck zwischen einem Druck an der Stromaufseite und einem Druck in dem mittleren Strömungsbereich ist, der durch die Überlaufventilfeder erzeugt wird, und
P_b = der minimale Druck ist, der notwendig ist, um das Überlaufventil zu schließen (ΔP - ΔP₁).

Weiterhin, basierend auf der Annahme, daß
x = ein Durchmesser des ersten Rückschlagventilsitzes ist (der mittlere Abschnitt hiervon),
D₂ = der Durchmesser des Ventilsitzes (der mittlere Abschnitt) des Überlaufventils ist,
F = eine Federbelastung der Überlaufventilfeder ist, und
f = eine Federbelastung der ersten Rückschlagventilfeder ist,
kann der Ausdruck (4) durch den folgenden ersetzt werden:

ΔP₁ < ΔP + P_a + (ΔP - ΔP₁)

2f/{π(x/2)²} < 2ΔP + F/{π(D₂/2)²) (4)'

Demgemäß wird eine Kombination der Federbelastung F der Überlaufventilfeder 19 und der Federbelastung f der ersten Rückschlagventilfeder 30 ausgewählt, basierend auf dem obigen Ausdruck, der die Bedingung (2) erfüllt, so daß die Überlaufventilfeder 19 und die erste Rückschlagventilfeder 30 festgelegt ist.

Auf der Basis des Durchmessers D₂ des Ventilsitzes (der mittlere Abschnitt) des Überlauf ventils = 10,95 cm, des Durchmessers x des ersten Rückschlagventilsitzes 21 (der mittlere Abschnitt hiervon) = 5 cm, der Wanddicke t des Ventilsitzes 14 des Überlaufventils 4 = 0,1 cm und des Differenzdrucks ΔP mit einem gewünschten Wert von 0,2 kgf/cm² zum Öffnen des Überlaufventils 4 wurde der effektive Durchmesser D₁ der Membran 17 mit dem Aus druck (2) zu 11,15 cm bestimmt.

Weiter werden basierend auf dem oben angegebenen Ausdruck (4) die Überlaufventilfeder 19 und die erste Rückschlagventilfeder 30 so ausgewählt, daß die Federbelastung F der Über laufventilfeder 19 gleich 10.00 kgf und die Federbelastung f der ersten Rückschlagventilfeder 30 gleich 6.00 kgf sind.

Basierend auf dem oben angegebenen Ausdruck (3) wird die Reibungswiderstandskraft α zu 9,52 kgf bestimmt.

Als der Druck P₁ an der Stromaufseite mit der Vorrichtung 1 zur Verhinderung von Rück strömungen 1, hergestellt auf der Grundlage der oben angegebenen Werte, von 1 bis 10 kgf/cm² variiert wurde, wurde für den Differenzdruck ΔP zum Öffnen des Überlaufventils 4 im Mittel ein Wert von 0,2 kgf/cm² gefunden.

Daher ist es mit der Vorrichtung 1 zur Verhinderung von Rückströmungen wie oben be schrieben möglich, den Druck P₂ in dem mittleren Strömungsbereich 9b auf einem Druck ΔP zu halten, der stets niedriger um einen gegebenen Wert (0,2 kgf/cm²) niedriger als der Druck P₁ an der Stromaufseite ist.

Bezugnehmend auf die Fig. 1 bis 3 wird nachfolgend die Funktionsweise der Vorrichtung 1 zur Verhinderung von Rückströmungen beschrieben.

In dem Zustand, in dem kein Wasser strömt, wie in Fig. 1 darstellt, sind das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 und das Überlaufventil 4 geschlossen und die Drücke P₁, P₂, P₃ in den Stromauf-, mittleren und Stromabbereichen 9a, 9b und 9c stehen in Beziehung miteinander, wobei P₁ < P₂ < P₃.

In dem Zustand, in dem Wasser strömt, wie in Fig. 2 dargestellt, sind das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 offen und das Überlaufventil 4 ist geschlossen, wobei die Drücke P₁, P₂, P₃ in den Stromauf-, mittleren und Stromabbereichen 9a, 9b und 9c in Beziehung miteinander stehen, wobei P₁ < P₂< P₃.

Weiter ist in dem Fall, daß eine Rückströmung aufgrund eines Gegendrucks auftritt, das Überlaufventil 4 geschlossen und das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 sind in dem glei chen Zustand wie in Fig. 1 gezeigt geschlossen, wodurch eine Rückströmung zu der Strom aufseite verhindert wird.

In diesem Fall stehen die Drücke P₁, P₂, P₃ in den Stromauf-, mittleren und Stromabbereichen 9a, 9b und 9c in der Beziehung P₃ < P₁ < P₂.

Wenn das erste und/oder das zweite Absperrventil 5, 6 wegen einer Verstopfung mit Abfall o. ä. versagen sollte und ein Durchtritt von Wasser in den mittleren Strömungsbereich 9b in Richtung des Pfeiles, der durch die unterbrochene Linie in Fig. 3 angedeutet ist, auftritt mit dem Ergebnis, daß der Druck P₂ in dem mittleren Strömungsbereich 9b durch den bzw. um den Differenzdruck ΔP, der zwischen dem Druck P₂ des mittleren Strömungsbereiches und dem Druck P₁ des Stromaufbereiches eingestellt ist, ansteigt, wird das Überlaufventil 4 zum Öffnen veranlaßt, wie in Fig. 3 dargestellt ist, und eine bestimmte Menge von Wasser wird abgegeben, so daß verhindert wird, daß eine Rückströmung zu der Stromaufseite auftritt.

Indem in Fig. 3 dargestellten Zustand eine Rückheberung (umgekehrte Siphonwirkung) wird das Überlaufventil 4 zum Öffnen veranlaßt, wenn der Druck P₁ an der Stromaufseite wegen der Rückheberung ein relativ niedriger Druck wird, wobei das erste und zweite Rückschlag ventil 5, 6 im geschlossenen Zustand sind, so daß die Flüssigkeit in den mittleren Strömungs bereich 9b abgegeben wird, und wobei der Druck P₂ in dem mittleren Strömungsbereich auf einem atmosphärischen Wert gehalten wird und so als Vakuumunterbrecher wirkt, so daß eine Rückströmung verhindert wird.

Weiter tritt auch dann, wenn ein Gegendruck von der Stromaufseite zu diesem Zeitpunkt ent steht, kein Problem auf, weil eine Rückströmung durch das zweite Rückschlagventil 6 verhin dert werden kann.

Stellt wenn beide oder eines der beiden Rückschlagventile 5, 6 zu dem Zeitpunkt einer sol chen Rückheberung mit Abfall verstopft sind, wird die Anlauffläche 34 des ersten bzw. zweiten Rückschlagventils 5, 6 einschließlich des Sitzteils 37, das aus synthetischem Gummi besteht, veranlaßt, aufgrund des relativ niedrigeren Drucks an der Stromaufseite in den ersten Rückschlagventilsitz 21 und den zweiten Rückschlagventilsitz 32 einzudringen und dadurch das erste und zweite Rückschlagventil 5, 6 in einer geschlossenen Position zu halten, so daß die Flüssigkeit in dem mittleren Strömungsbereich 9b wie oben beschrieben durch die Wir kung der Vakuumunterbrechung entleert wird und eine Rückströmung verhindert wird.

Zusammenfassend wird nach dem ersten Aspekt der Erfindung eine Vorrichtung 1 zur Ver hinderung von Rückströmungen bereitgestellt, in der der Strömungsweg 9, der in dem äuße ren Gehäuse 2 angeordnet ist, entlang einer geraden Linie verläuft und durch die Membran 17 in den Stromaufbereich 9a und den Stromabbereich des mittleren Strömungsbereiches 9b un terteilt ist, wobei der innere zylindrische Körper 3 in der Mitte der Membran 17 ausgebildet ist, der mit dieser fest verbunden ist und gleitbar in den Stromaufbereich 9a des äußeren Ge häuses eingesetzt ist, und das Überlaufventil 4 an der Stromabseite des inneren zylindrischen Körpers 3 vorgesehen ist, um frei die Ventilöffnung 13 öffnen und schließen zu können, die zwischen dem mittleren Strömungsbereich 9b und dem Stromabbereich 9c angeordnet ist, während das Überlaufventil 4 durch die Überlaufventilfeder 19 zum Öffnen des Ventils ge drückt wird, und wobei erste und zweite Rückschlagventile 5, 6 in dem inneren zylindrischen Körper 3 und dem Stromabbereich 9c des äußeren Gehäuses angeordnet sind. Demgemäß kann das Überlaufventil 4 in den entlang einer geraden Linie verlaufenden Strömungsweg 9 eingebaut werden, ohne daß das Überlaufventil k und der Bypaß h (der Druckregulierungsme chanismus f) eingebaut werden muß, mechanisch unabhängig von dem ersten und zweiten Rückschlagventil d und e, um einen Druck in der Zwischenkammer g zu kontrollieren, wie im Fall einer herkömmlichen Vorrichtung a zur Verhinderung von Rückströmungen vom Druck reduktionstyp. Deshalb ist es möglich, die Vorrichtung 1 zur Verhinderung von Rückströ mungen zu schaffen, die ein geringeres Gewicht aufweist und kompakter als die bekannte Vorrichtung ist, während weniger Bauteile davon benötigt werden.

Weiter, da der effektive Durchmesser D₁ der Membran 17 und der Durchmesser D₂ des Ven tilsitzes 14 im wesentlichen auf einen gleichen Wert gesetzt sind, um ein Druckgleichgewicht zwischen dem Druck, der auf das Überlaufventil 4 zum Schließen des Ventils wirkt und durch die Membran 17 aufgenommen wird, und dem Druck, der auf das Überlaufventil 4 zum Öff nen des Ventils wirkt und durch dieses selbst aufgenommen wird, zu halten, während die Fe derbelastung F der Überlaufventilfeder 19 und die Federbelastung f der ersten Rückschlag ventilfeder 30 so eingestellt sind, daß der Druck P₂ in dem mittleren Strömungsbereich 9b auf dem Druck ΔP gehalten wird, der stets um den vorbestimmten Wert niedriger als der Druck P₁ an der Stromaufseite ist, ist es möglich geworden, den Druck in der Zwischenkammer g ohne Verwendung des Druckregulierungsmechanismus f zu kontrollieren, mechanisch unab hängig von den ersten und zweiten Rückschlagventilen d und e, oder eine andere Bauart eines indirekt wirkenden Kontrollmechanismus. Weiterhin kann mit den Mitteln zur Kontrolle des Druckes nach der Erfindung nur dann, wenn eine Kombination der Federbelastung F der Überlaufventilfeder 19 und der Federbelastung f der ersten Rückschlagventilfeder 30 auf der Basis des Zustands ausgewählt ist, daß das Druckgleichgewicht zwischen dem auf das Über laufventil 4 zum Schließen wirkenden Druck und dem auf das Überlaufventil 4 zum Öffnen wirkenden Druck gehalten wird, eine genaue Kontrolle des Druckes einfach erreicht werden, so daß der Druck P₂ in dem mittleren Strömungsbereich 9b stets um den vorbestimmten Wert niedriger als der Druck P₁ an der Stromaufseite gehalten wird.

Auch besteht keine Notwendigkeit, die Federbelastung der ersten Rückschlagventilfeder wie im herkömmlichen Fall zu erhöhen, weil die Vorrichtung 1 zur Verhinderung von Rückströ mungen zu einer solchen Kontrolle des Druckes in der Lage ist, so daß der Druckverlust we gen der ersten Rückschlagventilfeder 30 drastisch reduziert werden kann, was zu einer ver besserten Leistung der Pumpen eines Wasserverteilungssystems führt und eine Verkleinerung der Pumpen zur Versorgung mit Wasser erlaubt.

Mit diesen vorstehend beschriebenen Merkmalen kann, da der innere zylindrische Körper 3 einen kreisförmigen Querschnitt aufweist und die Vielzahl von ausgesparten Nuten 16, 16a. . . auf der Gleitfläche 15 der inneren Fläche des äußeren Gehäuses 2 gleitbar gegenüber dem zylindrischen Körper 3 in gleichen Intervallen in dessen Umfangsrichtung eingekerbt sind, die Fläche des äußeren Gehäuses 2, die gegenüber dem inneren zylindrischen Körper 3 gleitet, reduziert werden, und gleichzeitig kann die Wanddicke und das Gewicht des inneren zylindri schen Körpers 3 reduziert werden, ohne dessen Festigkeit zu verringern, so daß der Gleitwi derstand des inneren zylindrischen Körpers 3 soweit reduziert werden kann, wie es die Fe stigkeit des inneren zylindrischen Körpers 3 erlaubt, so daß der Druckverlust weiter vermin dert werden kann.

Weiter wird mit einigen vorstehend beschriebenen Merkmalen der Reibungswiderstand des inneren zylindrischen Körpers 3 gegenüber dem äußeren Gehäuse 2 durch Aufbringen einer Teflonbeschichtung auf die äußere Umfangsfläche des inneren zylindrischen Körpers 3 weiter reduziert und dadurch ähnlich wie in dem oben beschriebenen Fall eine Abnahme des Druck verlustes erreicht.

Weiter ist mit einigen vorstehend beschriebenen Merkmalen die Anlauffläche 34 des ersten und zweiten Rückschlagventils 5 und 6, die gegenüber der ersten Rückschlagventilöffnung 20 und der zweiten Rückschlagventilöffnung 31 liegt, mit der ebenen Fläche 35 versehen, die einen Durchmesser hat, der kleiner als der der ersten Rückschlagventilöffnung 20 und der zweiten Rückschlagventilöffnung 31 ist, und weist in der Mitte der ebenen Fläche 35 einen Spitzenabschnitt Abschnitt 36 auf, der konisch geformt ist. Weiter sind das erste und zweite Rückschlagventil 5 und 6 mit den geneigten Nuten 38, 38a. . . versehen, die so geformt sind, daß deren Breite allmählich von dem Umfangsbereich des Sitzteils 37 abnimmt, um zu dem ersten Rückschlagventilsitz 21 und dem zweiten Rückschlagventilsitz 32 zur Mitte der Rück seite der ersten und zweite Rückschlagventile 5, 6 und in gleichen Intervallen entlang des kreisförmigen Randes des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6 zu passen. Als Folge entsteht eine glatte Wasserströmung von der Stromaufseite zur Stromabseite entlang der Au ßenseite des ersten und zweiten Rückschlagventils 5, 6 ohne eine Behinderung in der Art, daß eine Verwirbelung hinter der Rückseite des ersten und zweiten Rückschlagventils verursacht wird, so daß ein Druckverlust aufgrund des Vorhandenseins des ersten und zweiten Rück schlagventils 5, 6 in dem Strömungsweg 9 verringert werden kann und der gleiche vorteil haften Effekt wie oben beschrieben auftritt.

In Übereinstimmung mit einem anderen Aspekt der Erfindung steht der Strömungsdurchgang 39a, der zu dem offenen Ende des inneren zylindrischen Körpers 3 auf der Stromabseite fort geführt ist und eine konisch zulaufende Form mit einem aufnehmenden ablaufenden Durch messer von der Stromaufseite zu der Stromabseite aufweist, bevorzugt in den mittleren Strö mungsbereich 9b vor, und die Öffnung 39b des Strömungsdurchgangs 39a auf der Stromauf seite ist so geformt, daß sie dem Stromabbereich 9c gegenüberstehend und damit verbunden ist. Als Folge, da der Stromaufbereich 9a und Stromabbereich 9c im wesentlichen durch den Strömungsdurchgang 39a in dem mittleren Strömungsbereich 9b miteinander verbunden sind und der Strömungsdurchgang 39a einen allmählich abnehmenden Durchmesser von dem Stromaufbereich 9a zu dem Stromabbereich 9c hat, ist es möglich, innerhalb des Strömungs durchgang 39a eine gleichmäßige und begradigte Strömung zu erhalten und den Druckverlust in dem Strömungsdurchgang 39a zu verringern, so daß z. B. die Leistung von Pumpen für ein Wasserverteilungssystem verbessert werden kann und die Versorgung mit Wasser durch klei nere Pumpen, wie oben beschrieben, erfolgen kann. Daher sind die praktischen Vorteile der Erfindung erheblich.

Bezugszeichenliste

a Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen
b Gehäuse
c Durchflußweg
d erstes Rückschlagventil
e zweites Rückschlagventil
f Druckregulierungsmechanismus
g Zwischenkammer
h Umgehung
i Membran
j Abflußöffnung
k Überlaufventil
m Ventilstange

1

Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen

2

äußeres Gehäuse

3

innerer zylindrischer Körper

4

Überlaufventil

5

erstes Rückschlagventil

6

zweites Rückschlagventil

7

Einlaß

8

Auslaß

9

Strömungsweg

9

a Stromaufbereich

9

b mittlerer Strömungsbereich

9

c Stromabbereich

10

Abflußöffnung

11

,

11

a Öffnung für äußeren Anschluß

12

,

12

a Kugelventile

13

Ventilöffnung

14

Ventilsitz

15

Gleitfläche

16

,

16

a ausgesparte Nut

17

Membran

18

innere Endfläche

18

a Aussparung

19

Überlaufventilfeder

20

erste Rückschlagventilöffnung

21

erster Rückschlagventilsitz

22

Führungsring

23

Tragrahmen

24

Ventilachsenführung

25

,

25

a Stützstab

26

,

26

a Öffnungen

27

Ventilachse

28

ringförmige Aussparung

29

Federauflage

30

erste Rückschlagventilfeder

31

zweite Rückschlagventilöffnung

32

zweiter Rückschlagventilsitz

33

zweite Absperrventilfeder

34

Auflauffläche

35

ebene Fläche

36

kegelförmiger Spitzenabschnitt

37

Sitzabschnitt

38

,

38

a geneigte Nuten

39

Strömungsgleichrichter

39

a Strömungsdurchgang

39

b Öffnung von

39

a

Claims

1. Vorrichtung (1) zur Verhinderung von Rückströmungen mit
einer äußeren Gehäuse (2), das mit einem Strömungsweg (9) versehen ist, der koaxial da mit zwischen einem Einlaß (7) und einem Auslaß (8) ausgebildet ist und mit einer Ab flußöffnung (10) in einem mittleren Strömungsbereich (9b) des Strömungsweges (9) ver sehen ist,
einer Membran (17), die an dem inneren Rand bzw. Umfang des äußeren Gehäuses (2) zum Aufteilen von dessen Innenraum in einen Stromaufbereich (9a) des Strömungsweges (9) und den Stromabbereich (9c) des mittleren Strömungsbereiches (9b) angeordnet ist,
einem inneren zylindrischen Körper (3), der gleitverschieblich in den Stromaufbereich (9a) des äußeren Gehäuses (2) eingesetzt ist,
einem Überlaufventil (4), das an einer Seite eines offenen Endes des inneren zylindrischen Körpers (3) an der Stromabseite angeordnet ist, so daß es sich frei an den Ventilsitz (14) anlegen und davon lösen kann, der um eine Ventilöffnung (13) herum angeordnet ist, die zwischen dem mittleren Strömungsbereich (9b) und dem Stromabbereich (9c) ausgebildet ist, und durch eine Überlaufventilfeder (19) in der Öffnungsrichtung des Ventils ange drückt wird, und
einem ersten und einem zweiten Rückschlagventil (5, 6), die innerhalb des inneren zylin drischen Körpers (3) und dem Stromabbereich (9c) des äußeren Gehäuses (2) angeordnet sind, so daß eine Rückströmung eines Fluides von der Stromabseite verhindert werden kann, wobei ein effektiver Durchmesser der Membran (17) und ein Durchmesser des Ventilsitzes (14) des Überlaufventils (4) im wesentlichen auf einen gleichen Wert gesetzt sind, so daß ein Druckgleichgewicht zwischen einem Druck, der auf das Überlaufventil (4) zum Schließen des Ventils wirkt, und einem Druck, der auf das Überlaufventil (4) zum Öffnen des Ventils wirkt, aufrechterhalten wird, während eine Federbelastung einer ersten Rückschlagventilfeder (30), die das erste Rückschlagventil (5) in Ventilschließrichtung drückt, und die der Überlaufventilfeder (19) so eingestellt sind, daß ein Druck des mittle ren Strömungsbereiches (9b) stets um einen vorbestimmten Wert geringer ist als ein Druck an der Stromaufseite.

2. Vorrichtung zum Verhindern von Rückströmungen nach Anspruch 1, dadurch gekenn zeichnet, daß der innere zylindrische Körper (3) eine kreisförmige Querschnittsform auf weist, während eine Gleitfläche (15) einer Innenfläche des äußeren Gehäuses (2), die gleitverschieblich gegenüber dem inneren zylindrischen Körper (3) ist, mit einer Anzahl von ausgesparten Nuten (16, 16a) versehen ist, die in gleichen Abständen in der Umfangs richtung der Gleitfläche (15) eingekerbt sind.

3. Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß eine Teflonbeschichtung auf einer äußeren Umfangsfläche des inne ren zylindrischen Körpers (3) aufgebracht ist.

4. Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Anlauffläche (34) des ersten und zweiten Rückschlagventils (5, 6), die der ersten bzw. der zweiten Rückschlagventilöffnung (20, 31) gegenübersteht, mit einer ebenen Fläche (35) versehen ist, deren Durchmesser kleiner ist als der der ersten Rückschlagventilöffnung (20) und der der zweiten Rückschlagventilöffnung (31), wobei ein kegelförmiger Spitzenabschnitt (36) in der Mitte der ebenen Fläche (35) ausgebildet ist, und wobei geneigte Nuten (38, 38a) mit gleichen Abständen in Umfangsrichtung des ersten bzw. zweiten Rückschlagventils (5, 6) ausgebildet sind, so daß deren Breite all mählich von dem Umfangsbereich eines Sitzabschnittes (37) der Anlauffläche (34) zur Mitte der Rückseite des ersten und zweiten Rückschlagventils (5, 6) abnimmt, um zu dem ersten bzw. zweiten Rückschlagventilsitz (21, 32) zu passen.

5. Vorrichtung zur Verhinderung von Rückströmungen nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich ein Strömungsdurchgang (39a) bis zum offenen Ende des inneren zylindrischen Körpers (3) auf der Stromabseite erstreckt, mit konisch zulau fender Form und einem sich von der Stromaufseite zu der Stromabseite allmählich ver kleinernden Durchmesser, der in den mittleren Strömungsbereich (9b) vorsteht, wobei ei ne Öffnung bzw. Mündung (39b) des Strömungsdurchgangs (39a) auf der Stromabseite so ausgebildet ist, daß sie dem Stromabbereich (9c) gegenübersteht und mit diesem verbun den ist.